Aufsichtsratsvorsitzender der Leipziger Sparkassenstiftung, ist Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD)! Correctiv soll für eine Geschichte ausgezeichnet werden, von der faktisch nichts übriggeblieben ist!
„Mit ihrem Votum für das 2014 gegründete Medienhaus Correctiv“, so die offizielle Mitteilung: „betont die Jury die Bedeutung von investigativem Journalismus für das Funktionieren demokratischer Gesellschaften. …"
Gezielte Desinformationen, Halbwahrheiten, und Falschbehauptungen – all das enthielt das Correctiv-Stück – und dafür bekommt man in Deutschland Medienpreise?
https://dirkspaniel.de/2024/06/22/potsdam-luegenstory-bringt-autor-schraven-5000-euro-preisgeld/
https://t.me/SpanielMdB/3483
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
„Mit ihrem Votum für das 2014 gegründete Medienhaus Correctiv“, so die offizielle Mitteilung: „betont die Jury die Bedeutung von investigativem Journalismus für das Funktionieren demokratischer Gesellschaften. …"
Gezielte Desinformationen, Halbwahrheiten, und Falschbehauptungen – all das enthielt das Correctiv-Stück – und dafür bekommt man in Deutschland Medienpreise?
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Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
👍30🤬9👎1
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Potsdam-Lügenstory bringt dem Correctiv-Chef Schraven 5000 Euro Preisgeld
Egal, was mittlerweile mehrere Gerichte entschieden – am 8. Oktober 2024 stehen Correctiv-Gründer David Schraven und seine Kollegen noch einmal im ganz großen Scheinwerferlicht. Dann nämlich verleiht die Medienstiftung der Sparkasse Leipzig seinen mit 5000 Euro dotierten „Preis für Freiheit und Zukunft der Medien“ an die Plattform Correctiv – ausdrücklich für deren längst kollabierte Geschichte über die angeblich geheime „Wannseekonferenz 2.0“ in Potsdam.
Fast zeitgleich mit der Preisträger-Bekanntgabe der Medienstiftung erlangte auch ein Urteil des Landgerichts Hamburg Rechtskraft: Correctiv-Gründer David Schraven wird darin eine zentrale Behauptung verboten. Er akzeptierte jetzt die Entscheidung der Richter.
Nur die Sparkassen-Chefs und verbeamteten Verwalter der Kundengelder dieser öffentlich-rechtlichen Anstalt, die eben keine freie und unabhängige Bank ist, hat den Schuß offensichtlich nicht gehört, oder agiert sie gar politisch weisungsgebunden?
Diese Preisverleihung wäre ein Schlag ins Gesicht unseres Rechtsstaates und die Glaubwürdigkeit dieser Organisation.
Die Leipziger Sparkassenstiftung, Aufsichtsratsvorsitzender ist Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), will Correctiv für eine Geschichte auszeichnen, von der faktisch nichts übriggeblieben ist: „Mit ihrem Votum für das 2014 gegründete Medienhaus Correctiv“, so die offizielle Mitteilung: „betont die Jury die Bedeutung von investigativem Journalismus für das Funktionieren demokratischer Gesellschaften. … Correctiv ist ein durch den Journalisten David Schraven initiiertes und 2014 als gemeinnützige GmbH gegründetes investigatives Medienhaus. Die Arbeit wird durch Spenden sowie Förderungen von Stiftungen und Institutionen finanziert.“
Gezielte Desinformationen, Halbwahrheiten, und Falschbehauptungen – all das enthielt das Correctiv-Stück - und dafür bekommt man in Deutschland Medienpreise? Aber nicht nur von der Sparkasse Leipzig, wenn wir uns an andere Verleihungen im Bereich Film. Funk und Fernsehen erinnern wollen. Der polit-mediale Komplex bestätigt sich halt gern selbst, wenn schon die Leser und Zuschauer sich abwenden und immer weniger werden...
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/medienpreis-kollabierte-correctiv-geschichte?amp=1
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Potsdam-Lügenstory bringt dem Correctiv-Chef Schraven 5000 Euro Preisgeld
Egal, was mittlerweile mehrere Gerichte entschieden – am 8. Oktober 2024 stehen Correctiv-Gründer David Schraven und seine Kollegen noch einmal im ganz großen Scheinwerferlicht. Dann nämlich verleiht die Medienstiftung der Sparkasse Leipzig seinen mit 5000 Euro dotierten „Preis für Freiheit und Zukunft der Medien“ an die Plattform Correctiv – ausdrücklich für deren längst kollabierte Geschichte über die angeblich geheime „Wannseekonferenz 2.0“ in Potsdam.
Fast zeitgleich mit der Preisträger-Bekanntgabe der Medienstiftung erlangte auch ein Urteil des Landgerichts Hamburg Rechtskraft: Correctiv-Gründer David Schraven wird darin eine zentrale Behauptung verboten. Er akzeptierte jetzt die Entscheidung der Richter.
Nur die Sparkassen-Chefs und verbeamteten Verwalter der Kundengelder dieser öffentlich-rechtlichen Anstalt, die eben keine freie und unabhängige Bank ist, hat den Schuß offensichtlich nicht gehört, oder agiert sie gar politisch weisungsgebunden?
Diese Preisverleihung wäre ein Schlag ins Gesicht unseres Rechtsstaates und die Glaubwürdigkeit dieser Organisation.
Die Leipziger Sparkassenstiftung, Aufsichtsratsvorsitzender ist Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), will Correctiv für eine Geschichte auszeichnen, von der faktisch nichts übriggeblieben ist: „Mit ihrem Votum für das 2014 gegründete Medienhaus Correctiv“, so die offizielle Mitteilung: „betont die Jury die Bedeutung von investigativem Journalismus für das Funktionieren demokratischer Gesellschaften. … Correctiv ist ein durch den Journalisten David Schraven initiiertes und 2014 als gemeinnützige GmbH gegründetes investigatives Medienhaus. Die Arbeit wird durch Spenden sowie Förderungen von Stiftungen und Institutionen finanziert.“
Gezielte Desinformationen, Halbwahrheiten, und Falschbehauptungen – all das enthielt das Correctiv-Stück - und dafür bekommt man in Deutschland Medienpreise? Aber nicht nur von der Sparkasse Leipzig, wenn wir uns an andere Verleihungen im Bereich Film. Funk und Fernsehen erinnern wollen. Der polit-mediale Komplex bestätigt sich halt gern selbst, wenn schon die Leser und Zuschauer sich abwenden und immer weniger werden...
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Beim Alltagsjudenhass muss man, ohne zu generalisieren, feststellen: Es sind Islamisten, säkulare Muslime und Linksextreme, die uns massiv bedrohen, die uns das Leben zur Hölle machen.
Fast keiner traut sich mehr mit Kippa oder anderen Symbolen auf die Straße.
https://t.me/SpanielMdB/3485
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Berlin ist bereits gekippt.Fast keiner traut sich mehr mit Kippa oder anderen Symbolen auf die Straße.
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Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
👍35💯4
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Deutsches Judentum wieder in Gefahr?
Nein, das wird nun kein Wort zum Sonntag - aber doch ein paar Worte des Chefredakteurs der Jüdischen Allgemeinen Zeitung, die zum Nachdenken anregen sollten.
Die Welt sprach mit Philipp Peyman Engel:
"Beim Alltagsjudenhass muss man, ohne zu generalisieren, feststellen: Es sind Islamisten, säkulare Muslime und Linksextreme, die uns massiv bedrohen, die uns das Leben zur Hölle machen.
Berlin ist bereits gekippt. Fast keiner traut sich mehr mit Kippa oder anderen Symbolen auf die Straße, weil die Wahrscheinlichkeit, attackiert zu werden verbal oder physisch, zu groß ist. Die erfassten antisemitischen Fallzahlen steigen exponentiell.
Wir werden überschwemmt mit Nachrichten aus dem muslimischen und linksextremen Milieu.
Die Vorwürfe sind, wir würden angeblich die Palästinenser in Gaza zum Abschuss freigeben, einen angeblichen Völkermord fordern, die Besiedelung Gazas rhetorisch vorbereiten, wir seien Rassisten und würden den Standpunkt einer überlegenen jüdischen Rasse vertreten und, und, und."
...
Mitglieder der Juden in der AfD bestätigen mir seine Aussagen und sehen nicht den täglich herbeigeredeten "Rechtsradikalismus" als ihre größte Sorge - es sind und bleiben und in stetigem Maße wachsend, die Islamisten, Juden- und Israelhasser, die kommunistische und extremistische Linke bis weit hinein das grüne Spektrum.
https://t.me/SpanielMdB/3484
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252107442/Juedische-Allgemeine-Chef-Es-sind-Islamisten-saekulare-Muslime-und-Linksextreme-die-uns-das-Leben-zur-Hoelle-machen.html
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Deutsches Judentum wieder in Gefahr?
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"Beim Alltagsjudenhass muss man, ohne zu generalisieren, feststellen: Es sind Islamisten, säkulare Muslime und Linksextreme, die uns massiv bedrohen, die uns das Leben zur Hölle machen.
Berlin ist bereits gekippt. Fast keiner traut sich mehr mit Kippa oder anderen Symbolen auf die Straße, weil die Wahrscheinlichkeit, attackiert zu werden verbal oder physisch, zu groß ist. Die erfassten antisemitischen Fallzahlen steigen exponentiell.
Wir werden überschwemmt mit Nachrichten aus dem muslimischen und linksextremen Milieu.
Die Vorwürfe sind, wir würden angeblich die Palästinenser in Gaza zum Abschuss freigeben, einen angeblichen Völkermord fordern, die Besiedelung Gazas rhetorisch vorbereiten, wir seien Rassisten und würden den Standpunkt einer überlegenen jüdischen Rasse vertreten und, und, und."
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Berlin ist bereits gekippt.
Fast keiner traut sich mehr mit Kippa oder…
Berlin ist bereits gekippt.
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Sofortige Streichung des „Bürgergelds“ für alle Empfänger, die arbeitsfähig sind.
Das ist eine der ganz klaren Aussagen, die wir auch mit geringen Änderungen an geltenden Gesetzen realisieren und einleiten könnten. Zusätzlich zur planmäßigen Remigration der Ausreisepflichtigen, der Illegalen und auch derer mit anderweitigen Aufenthaltstiteln ohne gesetzlich zwingende Grundlage.
https://t.me/SpanielMdB/3487
https://dirkspaniel.de/2024/06/25/cdu-und-csu-uebernehmen-afd-forderungen/
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CDU und CSU übernehmen AfD-Forderungen
Sofortige Streichung des „Bürgergelds“ für alle Empfänger, die arbeitsfähig sind.
Das ist nun nicht neu. Darüber sprach die AfD bereits mehrfach im Bundestag. Schon bevor der grün-rote Unsinn mit den Stimmen der FDP nun den Ruin unserer Sozialkassen beschleunigt.
Wenn die arbeitsfähigen Empfänger Ausländer sind, die sich weigern Arbeit anzunehmen, dann müssen sie abgeschoben werden.
Das ist eine der ganz klaren Aussagen, die wir auch mit geringen Änderungen an geltenden Gesetzen realisieren und einleiten könnten. Zusätzlich zur planmäßigen Remigration der Ausreisepflichtigen, der Illegalen und auch derer mit anderweitigen Aufenthaltstiteln ohne gesetzlich zwingende Grundlage.
Es geht einmal mehr um die Frage: Setzt das Bürgergeld genügend Anreize, um Arbeitslose wieder in einen Job zu bringen? Oder bewirkt es das Gegenteil?
Auch die SPD will reagieren. Aber da kommt nichts außer linkspopulistischem Unsinn und dem deutschfeindlichen Umgang mit unseren Staatsfinanzen.
Die Grünen schweigen, was nicht verwunderlich ist. Ein guter Teil ihrer Klientel lebt von diesem quasi bedingungslosen Grundeinkommen.
Bild schreibt: Klar ist: Die Zahl der Stütze-Bezieher, die arbeiten könnten, liegen mittlerweile bei 4,021 Millionen. Das sind fast 200.000 mehr als zum Start im Januar 2023 (s. Kurve im Artikel). Und 82.000 mehr als im Vorjahresmonat. Auch der von Sozialminister Hubertus Heil (51, SPD) initiierte Job-Turbo für ukrainische Flüchtlinge zündet nicht (nur 25 Prozent in Arbeit). Der überwiegende Rest bezieht Bürgergeld.
Für die Wahlen im Osten könnte dieses Thema den Stimmungsumschwung gegen links-woke-grün weiter beschleunigen und der AfD die nötigen Mehrheiten für Veränderungen bescheren.
https://bild.de/politik/inland/zahl-der-empfaenger-explodiert-entscheidet-das-buergergeld-die-wahlen-66794f33f8c9776cebdf6c03
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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CDU und CSU übernehmen AfD-Forderungen
Sofortige Streichung des „Bürgergelds“ für alle Empfänger, die arbeitsfähig sind.
Das ist nun nicht neu. Darüber sprach die AfD bereits mehrfach im Bundestag. Schon bevor der grün-rote Unsinn mit den Stimmen der FDP nun den Ruin unserer Sozialkassen beschleunigt.
Wenn die arbeitsfähigen Empfänger Ausländer sind, die sich weigern Arbeit anzunehmen, dann müssen sie abgeschoben werden.
Das ist eine der ganz klaren Aussagen, die wir auch mit geringen Änderungen an geltenden Gesetzen realisieren und einleiten könnten. Zusätzlich zur planmäßigen Remigration der Ausreisepflichtigen, der Illegalen und auch derer mit anderweitigen Aufenthaltstiteln ohne gesetzlich zwingende Grundlage.
Es geht einmal mehr um die Frage: Setzt das Bürgergeld genügend Anreize, um Arbeitslose wieder in einen Job zu bringen? Oder bewirkt es das Gegenteil?
Auch die SPD will reagieren. Aber da kommt nichts außer linkspopulistischem Unsinn und dem deutschfeindlichen Umgang mit unseren Staatsfinanzen.
Die Grünen schweigen, was nicht verwunderlich ist. Ein guter Teil ihrer Klientel lebt von diesem quasi bedingungslosen Grundeinkommen.
Bild schreibt: Klar ist: Die Zahl der Stütze-Bezieher, die arbeiten könnten, liegen mittlerweile bei 4,021 Millionen. Das sind fast 200.000 mehr als zum Start im Januar 2023 (s. Kurve im Artikel). Und 82.000 mehr als im Vorjahresmonat. Auch der von Sozialminister Hubertus Heil (51, SPD) initiierte Job-Turbo für ukrainische Flüchtlinge zündet nicht (nur 25 Prozent in Arbeit). Der überwiegende Rest bezieht Bürgergeld.
Für die Wahlen im Osten könnte dieses Thema den Stimmungsumschwung gegen links-woke-grün weiter beschleunigen und der AfD die nötigen Mehrheiten für Veränderungen bescheren.
https://bild.de/politik/inland/zahl-der-empfaenger-explodiert-entscheidet-das-buergergeld-die-wahlen-66794f33f8c9776cebdf6c03
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Sofortige Streichung des „Bürgergelds“ für alle Empfänger, die arbeitsfähig sind.
Das ist eine der ganz klaren Aussagen, die wir auch mit geringen Änderungen an geltenden Gesetzen realisieren und einleiten könnten. Zusätzlich zur planmäßigen Remigration…
Das ist eine der ganz klaren Aussagen, die wir auch mit geringen Änderungen an geltenden Gesetzen realisieren und einleiten könnten. Zusätzlich zur planmäßigen Remigration…
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Kurz nach der EU-Wahl ist ein altbekanntes Thema wieder im Gespräch:
Das Verbot von Verbrennungsmotoren und die damit einhergehende Ausweitung der E-Mobilität.
Ob und wie sich das geplante Verbot ab 2035 durchsetzt und was das für Autofahrer und für tausende Arbeitsplätze in Deutschland bedeutet, darüber spricht der verkehrspolitische Sprecher, Dr. Dirk Spaniel, im Interview mit dem AfD-Fraktions-TV.
https://www.youtube.com/watch?v=BX3rSzhlQM4
#stolzmonat #verbrenner #verkehrswende
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
.
Kurz nach der EU-Wahl ist ein altbekanntes Thema wieder im Gespräch:
Das Verbot von Verbrennungsmotoren und die damit einhergehende Ausweitung der E-Mobilität.
Ob und wie sich das geplante Verbot ab 2035 durchsetzt und was das für Autofahrer und für tausende Arbeitsplätze in Deutschland bedeutet, darüber spricht der verkehrspolitische Sprecher, Dr. Dirk Spaniel, im Interview mit dem AfD-Fraktions-TV.
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Nach der 🇪🇺-Wahl: Doch kein Verbrenner-Verbot🔥🚫?! Dr. Dirk Spaniel - AfD-Fraktions-TV🎤🇩🇪
Kurz nach der EU-Wahl ist ein altbekanntes Thema wieder im Gespräch: Das Verbot von Verbrennungsmotoren und die damit einhergehende Ausweitung der E-Mobilität. Ob und wie sich das geplante Verbot ab 2035 durchsetzt und was das für Autofahrer und für tausende…
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Klimaschutzbetrug: CO2-Zertifikate: „Der Betrug geht weiter, obwohl die Beweise auf dem Tisch liegen“
4,5 Milliarden haben die Betrügereien über angebliche Klimaschutzprojekte gekostet. Verantwortlich fühlt sich dafür niemand. Nicht nur Umweltministerin Steffi Lemke und das UBA, sondern auch Finanzminister Christian Lindner steht jetzt in der Kritik.
Kann in diesem Land inzwischen jeder Politiker die Kassen nach Belieben plündern, Milliarden-Schäden verursachen, Steuergelder veruntreuen, ohne dafür in irgendeiner geeigneten Form zur Verantwortung gezogen werden?
Zu einem Skandal ohne Nachspiel will man in Berlin offenbar den milliardenschweren Betrug um Klimaschutzprojekte abstempeln.
In einer Aktuellen Stunde des Bundestags wollten die #GRÜNEN es sogar so hinstellen, als ob Bundesumweltministerin Steffi Lemke und das Umweltbundesamt (UBA) unter Dirk Messner vorbildlich gearbeitet und nach Aufdeckung der Betrügereien angemessen und zügig ab Februar reagiert hätten.
Diese Ampel-Regierung stellt alles in den Schatten, was ich mir so unter korruptivem Verhalten und Untreue zum Nachteil der Bürger bisher vorstellen konnte. Und es ist eben nicht nur die Habeck-Graichen-Familienbande - der Sumpf ist abgrundtief und bodenlos...
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/co2-zertifikate-der-betrug-geht-weiter/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Seid umschlungen ihr Milliarden...Klimaschutzbetrug: CO2-Zertifikate: „Der Betrug geht weiter, obwohl die Beweise auf dem Tisch liegen“
4,5 Milliarden haben die Betrügereien über angebliche Klimaschutzprojekte gekostet. Verantwortlich fühlt sich dafür niemand. Nicht nur Umweltministerin Steffi Lemke und das UBA, sondern auch Finanzminister Christian Lindner steht jetzt in der Kritik.
Kann in diesem Land inzwischen jeder Politiker die Kassen nach Belieben plündern, Milliarden-Schäden verursachen, Steuergelder veruntreuen, ohne dafür in irgendeiner geeigneten Form zur Verantwortung gezogen werden?
Zu einem Skandal ohne Nachspiel will man in Berlin offenbar den milliardenschweren Betrug um Klimaschutzprojekte abstempeln.
In einer Aktuellen Stunde des Bundestags wollten die #GRÜNEN es sogar so hinstellen, als ob Bundesumweltministerin Steffi Lemke und das Umweltbundesamt (UBA) unter Dirk Messner vorbildlich gearbeitet und nach Aufdeckung der Betrügereien angemessen und zügig ab Februar reagiert hätten.
Ich glaube, ich spinne!Diese Ampel-Regierung stellt alles in den Schatten, was ich mir so unter korruptivem Verhalten und Untreue zum Nachteil der Bürger bisher vorstellen konnte. Und es ist eben nicht nur die Habeck-Graichen-Familienbande - der Sumpf ist abgrundtief und bodenlos...
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/co2-zertifikate-der-betrug-geht-weiter/
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Tichys Einblick
CO2-Zertifikate: „Der Betrug geht weiter, obwohl die Beweise auf dem Tisch liegen“
4,5 Milliarden haben die Betrügereien über angebliche Klimaschutzprojekte gekostet. Verantwortlich fühlt sich dafür niemand. Nicht nur Umweltministerin Steffi Lemke und das UBA, sondern auch Finanzminister Christian Lindner steht jetzt in der Kritik.
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"Meinungsfreiheit muss, wie investigativer aufrichtiger Journalismus weltweit, gelten und nicht unter Strafe gestellt sein"
Glückwunsch zu Ihrer wiedererlangten Freiheit.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Glückwunsch zu Ihrer wiedererlangten Freiheit.
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👍55
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++ Pressemitteilung ++
Dirk Spaniel/Wolfgang Wiehle: Management der DB AG zu Stuttgart 21 ist völlig entgleist
Die Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 26. Juni zur abermaligen Verschiebung der Fertigstellung von Stuttgart 21 hat mehr Fragen offengelassen als Fragen beantwortet. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, und sein Stellvertreter und Berichterstatter für die Schiene, Wolfgang Wiehle:
„Das Projekt Stuttgart 21 sollte bereits 2019 fertig gestellt sein.
Nun soll der Aufsichtsrat der DB AG einer erneuten Verschiebung zustimmen. Der Dezember 2026 ist als neuer Eröffnungstermin eingeplant. Dabei droht das schlechte Projekt- und insbesondere fatale Kostenmanagement der DB AG nicht nur dieses Projekt, sondern den gesamten Verkehrshaushalt zu gefährden.
Die Haltung des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums ist dabei erschütternd: Der Parlamentarische Staatssekretär und Bahnbeauftragte, Theurer, wird nicht müde zu betonen, dass es sich bei Stuttgart 21 um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG handelt, mit dem der Bund nichts zu tun habe. Er übersieht dabei, dass durch die Stellung des Bundes als Alleinaktionär der DB AG dieser die Verluste in Form von Kapitalerhöhungen tragen muss, ansonsten würde der DB AG auf lange Sicht die Insolvenz drohen. Die Projektkosten für Stuttgart 21 sind schätzungsweise auf elf Milliarden Euro explodiert, ohne dass ein Ende abzusehen ist.
Diese Kostenexplosion hat sowohl Auswirkungen auf andere Bahnprojekte und Ausbauvorhaben, also auch auf die Bundesfernstraßen. Gelder, die der notleidenden DB AG zu Verfügung gestellt werden müssen, stehen nicht mehr für Bundesautobahnen und -straßen zu Verfügung. Dieses wird dramatische Auswirkungen auf die geplanten Brückensanierungen haben. Folge werden womöglich weitere Sperrungen und zusätzliche Staus sein.
Das Missmanagement zu Stuttgart 21 zeigt:
Das Bundesministerium muss endlich Verantwortung übernehmen und den Schienenbau besser steuern. Die AfD-Fraktion verlangt schon lange, den Infrastrukturbereich der DB AG in die Rechtsform einer GmbH zu überführen und die Beherrschung durch den DB-Konzern zu beenden. Die Erfahrungen aus dem Projekt Stuttgart 21 zeigen eindrücklich die politische Notwendigkeit.“
https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-wolfgang-wiehle-management-der-db-ag-zu-stuttgart-21-ist-voellig-entgleist/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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++ Pressemitteilung ++
Dirk Spaniel/Wolfgang Wiehle: Management der DB AG zu Stuttgart 21 ist völlig entgleist
Die Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 26. Juni zur abermaligen Verschiebung der Fertigstellung von Stuttgart 21 hat mehr Fragen offengelassen als Fragen beantwortet. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, und sein Stellvertreter und Berichterstatter für die Schiene, Wolfgang Wiehle:
„Das Projekt Stuttgart 21 sollte bereits 2019 fertig gestellt sein.
Nun soll der Aufsichtsrat der DB AG einer erneuten Verschiebung zustimmen. Der Dezember 2026 ist als neuer Eröffnungstermin eingeplant. Dabei droht das schlechte Projekt- und insbesondere fatale Kostenmanagement der DB AG nicht nur dieses Projekt, sondern den gesamten Verkehrshaushalt zu gefährden.
Die Haltung des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums ist dabei erschütternd: Der Parlamentarische Staatssekretär und Bahnbeauftragte, Theurer, wird nicht müde zu betonen, dass es sich bei Stuttgart 21 um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG handelt, mit dem der Bund nichts zu tun habe. Er übersieht dabei, dass durch die Stellung des Bundes als Alleinaktionär der DB AG dieser die Verluste in Form von Kapitalerhöhungen tragen muss, ansonsten würde der DB AG auf lange Sicht die Insolvenz drohen. Die Projektkosten für Stuttgart 21 sind schätzungsweise auf elf Milliarden Euro explodiert, ohne dass ein Ende abzusehen ist.
Diese Kostenexplosion hat sowohl Auswirkungen auf andere Bahnprojekte und Ausbauvorhaben, also auch auf die Bundesfernstraßen. Gelder, die der notleidenden DB AG zu Verfügung gestellt werden müssen, stehen nicht mehr für Bundesautobahnen und -straßen zu Verfügung. Dieses wird dramatische Auswirkungen auf die geplanten Brückensanierungen haben. Folge werden womöglich weitere Sperrungen und zusätzliche Staus sein.
Das Missmanagement zu Stuttgart 21 zeigt:
Das Bundesministerium muss endlich Verantwortung übernehmen und den Schienenbau besser steuern. Die AfD-Fraktion verlangt schon lange, den Infrastrukturbereich der DB AG in die Rechtsform einer GmbH zu überführen und die Beherrschung durch den DB-Konzern zu beenden. Die Erfahrungen aus dem Projekt Stuttgart 21 zeigen eindrücklich die politische Notwendigkeit.“
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Dirk Spaniel/Wolfgang Wiehle: Management der DB AG zu Stuttgart 21 ist völlig entgleist - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 26. Juni 2024. Die Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 26. Juni zur abermaligen Verschiebung der Fertigstellung von Stuttgart 21 hat mehr Fragen offengelassen als Fragen beantwortet. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion…
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Media is too big
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Meine Rede im Bundestag zum „Bundesverkehrswegeplan 2030 zügig umsetzen – Straße als Hauptverkehrsträger stärken“.
So lautete der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/11952, den das Parlament am Donnerstag, 27. Juni 2024, erstmals beraten hat.
Im Anschluss wurde der Antrag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Verkehrsausschuss.
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So lautete der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/11952, den das Parlament am Donnerstag, 27. Juni 2024, erstmals beraten hat.
Im Anschluss wurde der Antrag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Verkehrsausschuss.
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Wer jemals auf diesen Unsinn kam, kann nur ein verbohrter GRÜNER mit interessierten Firmen als Sponsoren seiner Idee gewesen sein.
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Das war nun echt ein Flop mit Ansage...
BILD schreibt: "Ein Satz mit x, das war wohl nix. Die spektakuläre E-Highway-Teststrecke auf der A1 zwischen den Anschlussstellen Reinfeld und Lübeck wird sang- und klanglos wieder abgebaut."
Und genau so profan waren die Meldungen über die anderen Millionen teuren Teststrecken auf der A5 zwischen Darmstadt und Frankfurt und eine weitere im Schwarzwald. Die Teststrecken fanden nun ein Testende - oder Test-Ende...
Wer jemals auf diesen Unsinn kam, kann nur ein verbohrter GRÜNER mit interessierten Firmen als Sponsoren seiner Idee gewesen sein.
Elektrifizierung von Buslinien in Innenstädten, teils sogar mit Hybridbussen, die nach der Stadtgrenze den Diesel anwerfen können - das hat es alles schon mal gegeben.
Aber die Autobahn mit Oberleitungen für LKWs auszurüsten, ist ungefähr genau so sinnvoll, wie schwimmfähige Dieselloks für den Bodensee und den schnelleren Transportverkehr mit der Schweiz produzieren zu wollen...
https://t.me/SpanielMdB/3493
https://www.bild.de/regional/luebeck/versuch-gefloppt-teststrecke-fuer-lkw-oberleitungen-wird-abgebaut-667da74eea6ff60657de47eb
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BILD schreibt: "Ein Satz mit x, das war wohl nix. Die spektakuläre E-Highway-Teststrecke auf der A1 zwischen den Anschlussstellen Reinfeld und Lübeck wird sang- und klanglos wieder abgebaut."
Und genau so profan waren die Meldungen über die anderen Millionen teuren Teststrecken auf der A5 zwischen Darmstadt und Frankfurt und eine weitere im Schwarzwald. Die Teststrecken fanden nun ein Testende - oder Test-Ende...
Wer jemals auf diesen Unsinn kam, kann nur ein verbohrter GRÜNER mit interessierten Firmen als Sponsoren seiner Idee gewesen sein.
Elektrifizierung von Buslinien in Innenstädten, teils sogar mit Hybridbussen, die nach der Stadtgrenze den Diesel anwerfen können - das hat es alles schon mal gegeben.
Aber die Autobahn mit Oberleitungen für LKWs auszurüsten, ist ungefähr genau so sinnvoll, wie schwimmfähige Dieselloks für den Bodensee und den schnelleren Transportverkehr mit der Schweiz produzieren zu wollen...
https://t.me/SpanielMdB/3493
https://www.bild.de/regional/luebeck/versuch-gefloppt-teststrecke-fuer-lkw-oberleitungen-wird-abgebaut-667da74eea6ff60657de47eb
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Dr. Dirk Spaniel, MdB
Wer jemals auf diesen Unsinn kam, kann nur ein verbohrter GRÜNER mit interessierten Firmen als Sponsoren seiner Idee gewesen sein.
https://t.me/SpanielMdB/3494
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Meine Rede auf dem 15. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) am 29. Juni 2024 in Essen.
Ich kandidierte für das Amt des Stellvertretenden Bundessprechers - damit es für die Delegierten auch eine echte Wahl gab und nicht nur über vorab besprochene Einzelkandidaturen abzustimmen war.
Wir wollen an die Regierung!
Dafür müssen wir Wählerschichten erschliessen, die wir bis heute noch nicht an unserer Seite haben.
Wir müssen uns noch viel mehr um die Millionen Autofahrer in unserem Land kümmern. Dass der Erhalt des Verbrennungsmotors nun wieder in einer ernsthaften Diskussion steht, hat man der AfD und unserer Arbeit zu verdanken.
Besonderer Dank geht an unsere Jugend der Jungen Alternative. Der #Stolzmonat ist ein deutliches Zeichen.
Und ich danke für die Frage von Anna Leisten - Ja, wir brauchen unser politisches Vorfeld. Gerade das habe ich immer intensiv gefördert.
Am Ende reichte es in der darauf folgenden Abstimmung für Platz des zweiten Siegers.
https://youtu.be/Lz0jl3JB5Vw
Allen, die mich wählten und auch allen anderen, die Anteil an meiner Arbeit nehmen - Besten Dank!
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Meine Rede auf dem 15. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) am 29. Juni 2024 in Essen.
Ich kandidierte für das Amt des Stellvertretenden Bundessprechers - damit es für die Delegierten auch eine echte Wahl gab und nicht nur über vorab besprochene Einzelkandidaturen abzustimmen war.
Wir wollen an die Regierung!
Dafür müssen wir Wählerschichten erschliessen, die wir bis heute noch nicht an unserer Seite haben.
Wir müssen uns noch viel mehr um die Millionen Autofahrer in unserem Land kümmern. Dass der Erhalt des Verbrennungsmotors nun wieder in einer ernsthaften Diskussion steht, hat man der AfD und unserer Arbeit zu verdanken.
Wir brauchen Zusammenhalt, Vorbildfunktion und Verlässlichkeit - und genau dafür stehe ich.Besonderer Dank geht an unsere Jugend der Jungen Alternative. Der #Stolzmonat ist ein deutliches Zeichen.
Und ich danke für die Frage von Anna Leisten - Ja, wir brauchen unser politisches Vorfeld. Gerade das habe ich immer intensiv gefördert.
Am Ende reichte es in der darauf folgenden Abstimmung für Platz des zweiten Siegers.
https://youtu.be/Lz0jl3JB5Vw
Allen, die mich wählten und auch allen anderen, die Anteil an meiner Arbeit nehmen - Besten Dank!
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Rede von Dr. Dirk Spaniel MdB auf dem AfD Bundesparteitag am 29. Juni 2024 in Essen
Ich kandidierte für das Amt des Stellvertretenden Bundessprechers - damit es für die Delegierten auch eine echte Wahl gab und nicht nur über vorab besprochene Einzelkandidaturen abzustimmen war.
Wir wollen an die Regierung!
Dafür müssen wir Wählerschichten…
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Dafür müssen wir Wählerschichten…
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Die Hälfte aller Besitzer eines Elektrofahrzeugs in den USA wollen bei ihrem nächsten Autokauf wieder ein benzinbetriebenes Modell auswählen.
Gleiches gilt für Großbritannien - 49 Prozent der Besitzer von E-Fahrzeugen wollen wieder auf ein Auto mit Verbrennungsmotor umsteigen.
https://dirkspaniel.de/2024/07/02/bis-zu-50-prozent-der-elektroauto-besitzer-wollen-zum-verbrennungsmotor-zurueck/
https://t.me/SpanielMdB/3497
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Gleiches gilt für Großbritannien - 49 Prozent der Besitzer von E-Fahrzeugen wollen wieder auf ein Auto mit Verbrennungsmotor umsteigen.
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Bis zu 50 Prozent der Elektroauto-Besitzer wollen zum Verbrennungsmotor zurück
Diese Zahlen sind das Ergebnis einer Befragung der Managementberatungsfirma McKinsey von knapp 37.000 Autobesitzern aus insgesamt 15 Ländern. Darunter Autofahrer aus China, den USA, Brasilien, Japan, Korea und verschiedenen europäischen Staaten.
Demnach wird fast die Hälfte aller Besitzer eines Elektrofahrzeugs in den USA bei ihrem nächsten Autokauf wieder ein benzinbetriebenes Modell auswählen.
Gleiches gilt für Großbritannien - 49 Prozent der Besitzer von E-Fahrzeugen wollen wieder auf ein Auto mit Verbrennungsmotor umsteigen.
Es sind eben nicht nur die unzureichenden Lademöglichkeiten. E-Auto-Besitzer beklagen auch die Auswirkungen auf Langstreckenfahrten. Genannt werden die Unmöglichkeit, zu Hause aufladen zu können, und auch den Stress, der durch die Sorge um das Aufladen entsteht.
Schade nur, dass diese Umfrage nicht ausweist, wie viele Batterieauto-Fahrer rein aus Gründen des Umweltschutzes wieder zum weit nachhaltigeren Verbrennungsmotor zurückkehren.
Aber, alle diese nun vorgelegten Erkenntnisse einer an Topmanager recht teuer verkauften Studie hätten die E-Mobil-Entwickler, Konzern-Chefs und letztlich auch die Käufer dieser Technologie, bei vorheriger Abwägung aller Argumente schon vor ihren Entscheidungen erlangen können.
Die Endverbraucher haben nun den finanziellen Schaden und ein quasi wertloses Batteriemobil - vielleicht werden künftig nicht gleich wieder alle den politischen Lügen Glauben schenken und wegen ein paar Euro Subventionen (das ist immer vorher abgenommenes Steuergeld) in Dinge investieren, die aus welchen Gründen und Verfilzungen und Abhängigkeiten auch immer von der Regierung gewünscht sind.
https://www.autobild.de/artikel/umfrage-einmal-elektroauto-und-wieder-zurueck-26237863.html
https://transition-news.org/fast-50-prozent-der-elektroauto-besitzer-in-den-usa-plant-umstieg-auf
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Bis zu 50 Prozent der Elektroauto-Besitzer wollen zum Verbrennungsmotor zurück
Diese Zahlen sind das Ergebnis einer Befragung der Managementberatungsfirma McKinsey von knapp 37.000 Autobesitzern aus insgesamt 15 Ländern. Darunter Autofahrer aus China, den USA, Brasilien, Japan, Korea und verschiedenen europäischen Staaten.
Demnach wird fast die Hälfte aller Besitzer eines Elektrofahrzeugs in den USA bei ihrem nächsten Autokauf wieder ein benzinbetriebenes Modell auswählen.
Gleiches gilt für Großbritannien - 49 Prozent der Besitzer von E-Fahrzeugen wollen wieder auf ein Auto mit Verbrennungsmotor umsteigen.
Es sind eben nicht nur die unzureichenden Lademöglichkeiten. E-Auto-Besitzer beklagen auch die Auswirkungen auf Langstreckenfahrten. Genannt werden die Unmöglichkeit, zu Hause aufladen zu können, und auch den Stress, der durch die Sorge um das Aufladen entsteht.
Schade nur, dass diese Umfrage nicht ausweist, wie viele Batterieauto-Fahrer rein aus Gründen des Umweltschutzes wieder zum weit nachhaltigeren Verbrennungsmotor zurückkehren.
Aber, alle diese nun vorgelegten Erkenntnisse einer an Topmanager recht teuer verkauften Studie hätten die E-Mobil-Entwickler, Konzern-Chefs und letztlich auch die Käufer dieser Technologie, bei vorheriger Abwägung aller Argumente schon vor ihren Entscheidungen erlangen können.
Der Elektroantrieb hatte sich auch schon vor über 100 Jahren nicht durchsetzen können.Die Endverbraucher haben nun den finanziellen Schaden und ein quasi wertloses Batteriemobil - vielleicht werden künftig nicht gleich wieder alle den politischen Lügen Glauben schenken und wegen ein paar Euro Subventionen (das ist immer vorher abgenommenes Steuergeld) in Dinge investieren, die aus welchen Gründen und Verfilzungen und Abhängigkeiten auch immer von der Regierung gewünscht sind.
https://www.autobild.de/artikel/umfrage-einmal-elektroauto-und-wieder-zurueck-26237863.html
https://transition-news.org/fast-50-prozent-der-elektroauto-besitzer-in-den-usa-plant-umstieg-auf
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Dr. Dirk Spaniel, MdB
Die Hälfte aller Besitzer eines Elektrofahrzeugs in den USA wollen bei ihrem nächsten Autokauf wieder ein benzinbetriebenes Modell auswählen.
Gleiches gilt für Großbritannien - 49 Prozent der Besitzer von E-Fahrzeugen wollen wieder auf ein Auto mit Verbrennungsmotor…
Gleiches gilt für Großbritannien - 49 Prozent der Besitzer von E-Fahrzeugen wollen wieder auf ein Auto mit Verbrennungsmotor…
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Montag Abend gab es einen Empfang der Architektenkammer in Stuttgart.
Der GRÜNE Landwirtschaftsminister Özdemir hat gesprochen! Natürlich zu Beginn der Veranstaltung eine ganze Litanei an Namen und Begrüßungen.
Nur ein einziger Abgeordneter wurde nicht erwähnt:
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Der GRÜNE Landwirtschaftsminister Özdemir hat gesprochen! Natürlich zu Beginn der Veranstaltung eine ganze Litanei an Namen und Begrüßungen.
Nur ein einziger Abgeordneter wurde nicht erwähnt:
der Bundestagsabgeordnete der AfD ...Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Doppelmoral hat einen Namen: Die GRÜNEN
Sie fordern seit Jahren die Einschränkung der Mobilität… das aber nur für die Bürger!
Die sollen
Seit die GRÜNEN in der Ampel-Regierung sind, arbeiten sie zielgerichtet an der Reduzierung der Mobilität.
Das gilt allerdings nicht für die Funktionäre der Regierung.
+++ An Deutschlands größtem Flughafen in Frankfurt am Main herrscht ein strenges Nachtflugverbot. Erbittert erkämpft von den Grünen und Grünen-Anhängern. +++
Diese Einschränkungen gelten nur für die Bevölkerung - nicht für die Regierung, nicht für eine #GRÜNE, die auch noch den persönlichen Stylistin, Friseur oder gar noch den Masseur mit im Flieger hat.
An welches Land erinnert mich das?
https://www.bild.de/politik/inland/annalena-baerbock-pfeift-auf-nachtflugverbot-ihrer-gruenen-66827dc4ee755b2e7316ff29
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Doppelmoral hat einen Namen: Die GRÜNEN
Sie fordern seit Jahren die Einschränkung der Mobilität… das aber nur für die Bürger!
Die sollen
weniger Auto fahren sollen, weniger Urlaubsreisen in ferne Länder machen, Kurzstreckenflüge will man am Besten ganz abschaffen…Seit die GRÜNEN in der Ampel-Regierung sind, arbeiten sie zielgerichtet an der Reduzierung der Mobilität.
Das gilt allerdings nicht für die Funktionäre der Regierung.
+++ An Deutschlands größtem Flughafen in Frankfurt am Main herrscht ein strenges Nachtflugverbot. Erbittert erkämpft von den Grünen und Grünen-Anhängern. +++
Aber was für eine perfide Doppelmoral.
Diese Einschränkungen gelten nur für die Bevölkerung - nicht für die Regierung, nicht für eine #GRÜNE, die auch noch den persönlichen Stylistin, Friseur oder gar noch den Masseur mit im Flieger hat.
An welches Land erinnert mich das?
https://www.bild.de/politik/inland/annalena-baerbock-pfeift-auf-nachtflugverbot-ihrer-gruenen-66827dc4ee755b2e7316ff29
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Fast die Hälfte der Bürgergeldempfänger sind Migranten!
Seit der Einführung des „Bürgergeldes“ steigt die Zahl der Empfänger stetig an - und fast die Hälfte davon sind keine deutschen Staatsbürger! Die Belastung für den deutschen Steuerzahler ist enorm, die Sozialsysteme an der Belastungsgrenze.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Themen der vergangenen Parlamentswoche zurück.
Dazu gehört auch die individuelle Mobilität mit dem eigenen Fahrzeug!
Hier mein Wochenrückblick
https://youtu.be/nzxUL0zsaR0?si=u6nvdcmlw7y85PS2
Erschienen beim Deutschland Kurier
https://t.me/DEKurier/10589
Quelle: Bürgergeld-Statistik: Wie viel Prozent der Beziehenden sind deutsche Staatsbürger?https://www.suedkurier.de/ueberregional/wirtschaft/geld-finanzen/buergergeld-statistik-wer-bezieht-es-22-6-24;art1373668,11757767
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Fast die Hälfte der Bürgergeldempfänger sind Migranten!
Seit der Einführung des „Bürgergeldes“ steigt die Zahl der Empfänger stetig an - und fast die Hälfte davon sind keine deutschen Staatsbürger! Die Belastung für den deutschen Steuerzahler ist enorm, die Sozialsysteme an der Belastungsgrenze.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Themen der vergangenen Parlamentswoche zurück.
Dazu gehört auch die individuelle Mobilität mit dem eigenen Fahrzeug!
Bürgerfreundliche Politik gibt es nur mit uns - mit der AfD - wir kämpfen dafür!Hier mein Wochenrückblick
https://youtu.be/nzxUL0zsaR0?si=u6nvdcmlw7y85PS2
Erschienen beim Deutschland Kurier
https://t.me/DEKurier/10589
Quelle: Bürgergeld-Statistik: Wie viel Prozent der Beziehenden sind deutsche Staatsbürger?https://www.suedkurier.de/ueberregional/wirtschaft/geld-finanzen/buergergeld-statistik-wer-bezieht-es-22-6-24;art1373668,11757767
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Fast die Hälfte der Bürgergeldempfänger sind Migranten! | Dirk Spaniel
Seit der Einführung des „Bürgergeldes“ steigt die Zahl der Empfänger stetig an - und fast die Hälfte davon sind keine deutschen Staatsbürger! Die Belastung für den deutschen Steuerzahler ist enorm, die Sozialsysteme an der Belastungsgrenze.
Der AfD-Bund…
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Regierungsbefragung vom 3. Juli 2024 - Vekehrsinfrastruktur
Natürlich nutze ich solche Gelegenheiten, um Fragen zu stellen. Besonders relevant erschien es mir, mehr über die Finanzierungen und Baufortschritte der Verkehrsinfrastruktur zu erfahren.
Hier meine Fragen an den Staatssekretär Oliver Luksic aus dem Ministerium für Digitalisierung und Verkehr.
Es fehlen meinen Erkenntnissen nach langfristige Vereinbarungen und die konsequente Finanzierung der beauftragten Infrastrukur- und Baumaßnahmen.
Auch wird die LKW-Autobahnmaut nicht zweckgebunden für den Ausbau von Autobahnen und Straßen verwandt.
https://www.youtube.com/watch?v=o8H_Bq3lNjg
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Regierungsbefragung vom 3. Juli 2024 - Vekehrsinfrastruktur
Natürlich nutze ich solche Gelegenheiten, um Fragen zu stellen. Besonders relevant erschien es mir, mehr über die Finanzierungen und Baufortschritte der Verkehrsinfrastruktur zu erfahren.
Hier meine Fragen an den Staatssekretär Oliver Luksic aus dem Ministerium für Digitalisierung und Verkehr.
Es fehlen meinen Erkenntnissen nach langfristige Vereinbarungen und die konsequente Finanzierung der beauftragten Infrastrukur- und Baumaßnahmen.
Auch wird die LKW-Autobahnmaut nicht zweckgebunden für den Ausbau von Autobahnen und Straßen verwandt.
https://www.youtube.com/watch?v=o8H_Bq3lNjg
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Natürlich nutze ich solche Gelegenheiten, um Fragen zu stellen. Besonders relevant erschien es mir, mehr über die Finanzierungen und Baufortschritte der Verkehrsinfrastruktur zu erfahren.
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