...und unserer AfD wirft man vor, wir wollten die Landwirte in Deutschland gegen die Menschen in Peru ausspielen, wenn wir die GRÜNEN, wegen der Radwegefinanzierung aus unseren Steuergeldern kritisieren.
https://t.me/SpanielMdB/3357
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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der AfD-Bundestagsfraktion
👍52
.
Schulze verteidigt die Radwege in Peru
Entwicklungsministerin Svenja Schulze ärgert die negative Berichterstattung über die millionenschwere Förderung von Radwegen in Peru. Ihre Verteidigung gerät allerdings zum Desaster und macht deutlich: eigentlich ist es noch schlimmer, als man vermutet hätte.
„Überall auf der Welt müssen wir Treibhausgase einsparen – das ist in unserem Interesse. Es reicht nicht, Klimaschutz nur in Deutschland zu betreiben“
Ich bin schon in Deutschland kritisch gegenüber der Umerziehung der Bevölkerung in der Verkehrspolitik. Umerziehung im Ausland nannte man früher Kolonialismus, in diesem Fall ist das dann #GRÜNER Kolonialismus.
Unserer AfD wirft man vor, wir wollten die Landwirte in Deutschland gegen die Menschen in Peru ausspielen, wenn wir die GRÜNEN, wegen der Radwegefinanzierung aus unseren Steuergeldern kritisieren.
Für die GRÜNEN ist die Welt so einfach gestrickt. Wieder einmal sind deutsche Landwirte die Naivlinge, die auf rechte Propaganda hereinfallen und sich von der AfD instrumentalisieren lassen.
Hätten die gewusst, dass der Fördertopf nicht über 300 Millionen, sondern sogar über 500 Millionen betragen hätte (und damit deutlich mehr, als die Agradieselbesteuerung einbringt), hätte das für französische Zustände auch ganz ohne AfD gereicht.
Der ganze spannende Artikel auf TichysEinblick:
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/schulze-stern-radwege-peru/
https://dirkspaniel.de/2024/04/23/schulze-verteidigt-die-radwege-in-peru/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Schulze verteidigt die Radwege in Peru
Entwicklungsministerin Svenja Schulze ärgert die negative Berichterstattung über die millionenschwere Förderung von Radwegen in Peru. Ihre Verteidigung gerät allerdings zum Desaster und macht deutlich: eigentlich ist es noch schlimmer, als man vermutet hätte.
„Überall auf der Welt müssen wir Treibhausgase einsparen – das ist in unserem Interesse. Es reicht nicht, Klimaschutz nur in Deutschland zu betreiben“
Ich bin schon in Deutschland kritisch gegenüber der Umerziehung der Bevölkerung in der Verkehrspolitik. Umerziehung im Ausland nannte man früher Kolonialismus, in diesem Fall ist das dann #GRÜNER Kolonialismus.
Unserer AfD wirft man vor, wir wollten die Landwirte in Deutschland gegen die Menschen in Peru ausspielen, wenn wir die GRÜNEN, wegen der Radwegefinanzierung aus unseren Steuergeldern kritisieren.
Für die GRÜNEN ist die Welt so einfach gestrickt. Wieder einmal sind deutsche Landwirte die Naivlinge, die auf rechte Propaganda hereinfallen und sich von der AfD instrumentalisieren lassen.
Hätten die gewusst, dass der Fördertopf nicht über 300 Millionen, sondern sogar über 500 Millionen betragen hätte (und damit deutlich mehr, als die Agradieselbesteuerung einbringt), hätte das für französische Zustände auch ganz ohne AfD gereicht.
Der ganze spannende Artikel auf TichysEinblick:
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/schulze-stern-radwege-peru/
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Tatsächlich ist das Konzept nur ein weiterer dirigistischer Eingriff in die individuelle Mobilität.
Während Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) das Angebot des 49-Euro-Tickets auf dem Land feiert, stellt sich heraus, dass es vor allem in den Städten und Ballungsräumen genutzt wird.
Deutschlandticket könnte zum Bumerang für die Verkehrswende werden
In Hamburg und Berlin kauften sich mehr als 800.000 Personen das Ticket, in ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es Anfang des Jahres 128.000 Menschen.
Weiterlesen: https://www.pi-news.net/2024/04/oeko-manoever-deutschlandticket-als-eingriff-in-die-mobilitaet/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Während Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) das Angebot des 49-Euro-Tickets auf dem Land feiert, stellt sich heraus, dass es vor allem in den Städten und Ballungsräumen genutzt wird.
Deutschlandticket könnte zum Bumerang für die Verkehrswende werden
In Hamburg und Berlin kauften sich mehr als 800.000 Personen das Ticket, in ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es Anfang des Jahres 128.000 Menschen.
Weiterlesen: https://www.pi-news.net/2024/04/oeko-manoever-deutschlandticket-als-eingriff-in-die-mobilitaet/
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Ich habe immer an den Verbrennungsmotor geglaubt.
Diese nachhaltige und umweltfreundliche Motoren-Technologie - ob mit fossilen oder auf anderem Weg erzeugten Kraftstoffen - ist in der Öko-Bilanz einem batteriegetriebenen Fahrzeug immer und noch auf lange Sicht überlegen, bevor sie in der Zukunft durch eine andere Antriebstechnoloige abgelöst werden könnte.
Nichts ist derzeit nachhaltiger und umweltfreundlicher als ein abgasgereinigter und mit Partikelfilter ausgestatteter Diesel - egal aus wievielen Zylindern er seine Kraft schöpft. Was am Ende hinten rauskommt ist sauberer, als die Luft, die der Motor ansaugt...
https://t.me/SpanielMdB/3360
https://dirkspaniel.de/2024/04/26/verbrenner-aus-ist-nicht-haltbar-blamage-fuer-eu-kommission/
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Diese nachhaltige und umweltfreundliche Motoren-Technologie - ob mit fossilen oder auf anderem Weg erzeugten Kraftstoffen - ist in der Öko-Bilanz einem batteriegetriebenen Fahrzeug immer und noch auf lange Sicht überlegen, bevor sie in der Zukunft durch eine andere Antriebstechnoloige abgelöst werden könnte.
Nichts ist derzeit nachhaltiger und umweltfreundlicher als ein abgasgereinigter und mit Partikelfilter ausgestatteter Diesel - egal aus wievielen Zylindern er seine Kraft schöpft. Was am Ende hinten rauskommt ist sauberer, als die Luft, die der Motor ansaugt...
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👍53🥰3👏1
...
Verbrenner-Aus ist nicht haltbar – Blamage für EU-Kommission
Ein Brisantes Brüsseler Dokument zeigt, dass das geplante Verbrenner-Aus ist nicht haltbar sein wird. Das ist eine riesen Blamage für die EU-Kommission.
Ein geleaktes Brüsseler Papier entzaubert E-Autos als klimafreundlichere Alternative zu Verbrennerautos. Das politisch verordnete „E-Auto-only-Prinzip“, würde die europäische Autoindustrie im Wettbewerb mit den Chinesen hinwegfegen.
Im Ergebnis bedeutet das nichts anderes als das Aus für das Verbrenner-Aus.
Deutschland braucht den Politik-Wechsel - ebenso, wie es nach dem 9. Juni eine Politik-Wende im EU-Parlament geben wird. Was im Verkehr gilt, wird sich auch in der Politik durchsetzen müssen.
Rechts vor Links!
Eine alte Weisheit, die an vielen Kreuzung gilt, bei jedem Ausfall einer Ampel und auch dem Total-Versagen der Ampel in Berlin die einzige vernünftige Lösung ist.
So verwundert es auch nicht, dass die linksgrüne Schnapsidee von der Elektromobilität - mit Milliarden an Steuergeld erfolglos gefördert - nun als das übrig bleiben wird, was es immer war: Ein Nischenprodukt, eine Abrundung des Marktangebotes.
Ich habe immer an den Verbrennungsmotor geglaubt.
Diese nachhaltige und umweltfreundliche Motoren-Technologie - ob mit fossilen oder auf anderem Weg erzeugten Kraftstoffen - ist in der Öko-Bilanz einem batteriegetriebenen Fahrzeug immer und noch auf lange Sicht überlegen, bevor sie in der Zukunft durch eine andere Antriebstechnoloige abgelöst werden könnte.
Nichts ist derzeit nachhaltiger und umweltfreundlicher als ein abgasgereinigter und mit Partikelfilter ausgestatteter Diesel - egal aus wievielen Zylindern er seine Kraft schöpft. Was am Ende hinten rauskommt ist sauberer, als die Luft, die der Motor ansaugt...
https://t.me/SpanielMdB/3359
Alles weitere lesen Sie im Artikel vom Autoexperten Dr. Helmut Becker auf TichysEinblick https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/verbrenner-aus-nicht-haltbar-blamage-der-eu-kommission/
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Verbrenner-Aus ist nicht haltbar – Blamage für EU-Kommission
Ein Brisantes Brüsseler Dokument zeigt, dass das geplante Verbrenner-Aus ist nicht haltbar sein wird. Das ist eine riesen Blamage für die EU-Kommission.
Ein geleaktes Brüsseler Papier entzaubert E-Autos als klimafreundlichere Alternative zu Verbrennerautos. Das politisch verordnete „E-Auto-only-Prinzip“, würde die europäische Autoindustrie im Wettbewerb mit den Chinesen hinwegfegen.
Im Ergebnis bedeutet das nichts anderes als das Aus für das Verbrenner-Aus.
Deutschland braucht den Politik-Wechsel - ebenso, wie es nach dem 9. Juni eine Politik-Wende im EU-Parlament geben wird. Was im Verkehr gilt, wird sich auch in der Politik durchsetzen müssen.
Rechts vor Links!
Eine alte Weisheit, die an vielen Kreuzung gilt, bei jedem Ausfall einer Ampel und auch dem Total-Versagen der Ampel in Berlin die einzige vernünftige Lösung ist.
So verwundert es auch nicht, dass die linksgrüne Schnapsidee von der Elektromobilität - mit Milliarden an Steuergeld erfolglos gefördert - nun als das übrig bleiben wird, was es immer war: Ein Nischenprodukt, eine Abrundung des Marktangebotes.
Ich habe immer an den Verbrennungsmotor geglaubt.
Diese nachhaltige und umweltfreundliche Motoren-Technologie - ob mit fossilen oder auf anderem Weg erzeugten Kraftstoffen - ist in der Öko-Bilanz einem batteriegetriebenen Fahrzeug immer und noch auf lange Sicht überlegen, bevor sie in der Zukunft durch eine andere Antriebstechnoloige abgelöst werden könnte.
Nichts ist derzeit nachhaltiger und umweltfreundlicher als ein abgasgereinigter und mit Partikelfilter ausgestatteter Diesel - egal aus wievielen Zylindern er seine Kraft schöpft. Was am Ende hinten rauskommt ist sauberer, als die Luft, die der Motor ansaugt...
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Dr. Dirk Spaniel, MdB
Ich habe immer an den Verbrennungsmotor geglaubt.
Diese nachhaltige und umweltfreundliche Motoren-Technologie - ob mit fossilen oder auf anderem Weg erzeugten Kraftstoffen - ist in der Öko-Bilanz einem batteriegetriebenen Fahrzeug immer und noch auf lange…
Diese nachhaltige und umweltfreundliche Motoren-Technologie - ob mit fossilen oder auf anderem Weg erzeugten Kraftstoffen - ist in der Öko-Bilanz einem batteriegetriebenen Fahrzeug immer und noch auf lange…
👍66❤3
Sixt wird seine E-Auto-Flotte weiter reduzieren.
Kaum hat man die Subventionen für den Kauf von batteriegetriebenen Elektroautos abgeschafft, bricht der ganze ideologisch getriebene und teuer finanzierte Hype um diese so unsäglich falsch als „grüne“ Technologie bezeichnete Verirrung alleine durch die nicht mehr vorhandene Nachfrage in sich zusammen.
Sixt kündigte einen Verlust für das erste Quartal an. Ein Grund seien Abschreibungen auf die Flotte von Elektrofahrzeugen, die Sixt in den vergangenen Jahren auf eigenes Risiko gekauft habe.
Sixt reklamierte, dass zwischen dem Sommer 2022 und März 2024 die Restwerte für batterieelektrische Fahrzeuge in Deutschland im Schnitt um rund 40 Prozent gefallen. Das sind Wertverluste, die man so im Fahrzeugmarkt nie vorher gesehen hat.
https://www.bild.de/leben-wissen/auto/hohe-wertverluste-sixt-reduziert-seine-e-auto-flotte-662e0a83ea3d1b6187eb8067
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Kaum hat man die Subventionen für den Kauf von batteriegetriebenen Elektroautos abgeschafft, bricht der ganze ideologisch getriebene und teuer finanzierte Hype um diese so unsäglich falsch als „grüne“ Technologie bezeichnete Verirrung alleine durch die nicht mehr vorhandene Nachfrage in sich zusammen.
Sixt kündigte einen Verlust für das erste Quartal an. Ein Grund seien Abschreibungen auf die Flotte von Elektrofahrzeugen, die Sixt in den vergangenen Jahren auf eigenes Risiko gekauft habe.
Sixt reklamierte, dass zwischen dem Sommer 2022 und März 2024 die Restwerte für batterieelektrische Fahrzeuge in Deutschland im Schnitt um rund 40 Prozent gefallen. Das sind Wertverluste, die man so im Fahrzeugmarkt nie vorher gesehen hat.
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Sixt wird seine E-Auto-Flotte weiter reduzieren.
Man kann wirklich nur hoffen, dass die Ampel-Politiker in Berlin endlich begreifen, dass man mit dirigistischen Mitteln und noch mehr Milliarden Steuergeldern die freien Kräfte des Marktes nachhaltig beeinflussen kann.
Kaum hat man die Subventionen für den Kauf von batteriegetriebenen Elektroautos abgeschafft, bricht der ganze ideologisch getriebene und teuer finanzierte Hype um diese so unsäglich falsch als „grüne“ Technologie bezeichnete Verirrung alleine durch die nicht mehr vorhandene Nachfrage in sich zusammen.
Sixt kündigte einen Verlust für das erste Quartal an. Ein Grund seien Abschreibungen auf die Flotte von Elektrofahrzeugen, die Sixt in den vergangenen Jahren auf eigenes Risiko gekauft habe.
Sixt reklamierte, dass zwischen dem Sommer 2022 und März 2024 die Restwerte für batterieelektrische Fahrzeuge in Deutschland im Schnitt um rund 40 Prozent gefallen. Das sind Wertverluste, die man so im Fahrzeugmarkt nie vorher gesehen hat.
Auch Mietwagen-Konkurrent Hertz zieht Konsequenzen. Im Januar hatte der Autovermieter angekündigt, rund 20.000 Elektroautos verkaufen zu wollen. Etwa ein Drittel der gesamten E-Autos bei Hertz. Mit dem Verkaufserlös will man dann neue Verbrennerfahrzeuge kaufen. Das nennt man dann Marktanpassung.
Damit müsste nun aber auch dem letzten Befürworter der Elektro-Autos klar sein - für den Massenmarkt taugt dieser Antrieb nicht. Der Kunde will für sein Geld ein nachhaltigeres Produkt. Da hilft auch die Steuerung des Marktes mit Steuergeld nicht.
https://t.me/SpanielMdB/3361
https://www.bild.de/leben-wissen/auto/hohe-wertverluste-sixt-reduziert-seine-e-auto-flotte-662e0a83ea3d1b6187eb8067
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Man kann wirklich nur hoffen, dass die Ampel-Politiker in Berlin endlich begreifen, dass man mit dirigistischen Mitteln und noch mehr Milliarden Steuergeldern die freien Kräfte des Marktes nachhaltig beeinflussen kann.
Kaum hat man die Subventionen für den Kauf von batteriegetriebenen Elektroautos abgeschafft, bricht der ganze ideologisch getriebene und teuer finanzierte Hype um diese so unsäglich falsch als „grüne“ Technologie bezeichnete Verirrung alleine durch die nicht mehr vorhandene Nachfrage in sich zusammen.
Sixt kündigte einen Verlust für das erste Quartal an. Ein Grund seien Abschreibungen auf die Flotte von Elektrofahrzeugen, die Sixt in den vergangenen Jahren auf eigenes Risiko gekauft habe.
Sixt reklamierte, dass zwischen dem Sommer 2022 und März 2024 die Restwerte für batterieelektrische Fahrzeuge in Deutschland im Schnitt um rund 40 Prozent gefallen. Das sind Wertverluste, die man so im Fahrzeugmarkt nie vorher gesehen hat.
Auch Mietwagen-Konkurrent Hertz zieht Konsequenzen. Im Januar hatte der Autovermieter angekündigt, rund 20.000 Elektroautos verkaufen zu wollen. Etwa ein Drittel der gesamten E-Autos bei Hertz. Mit dem Verkaufserlös will man dann neue Verbrennerfahrzeuge kaufen. Das nennt man dann Marktanpassung.
Damit müsste nun aber auch dem letzten Befürworter der Elektro-Autos klar sein - für den Massenmarkt taugt dieser Antrieb nicht. Der Kunde will für sein Geld ein nachhaltigeres Produkt. Da hilft auch die Steuerung des Marktes mit Steuergeld nicht.
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Sixt wird seine E-Auto-Flotte weiter reduzieren.
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Kaum hat man die Subventionen für den Kauf von batteriegetriebenen Elektroautos abgeschafft, bricht der ganze ideologisch getriebene und teuer finanzierte Hype um diese so unsäglich falsch als „grüne“ Technologie…
👍41😁4
Die Täuschung der Grünen kostet Billionen!
Der Bericht legt nahe, dass grüne Spitzenbeamte Fachgutachten gezielt verfälschten. Sie wollten offenbar den Atomausstieg um jeden Preis durchsetzen, notfalls gegen jede wirtschaftliche und wissenschaftliche Vernunft.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/habeck-fingierte-akw-akten-sind-nur-ein-nebenaspekt-die-taeuschung-der-gruenen-kostet-billionen-li.2210427
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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👍45🔥7🤬2
38 Schleuser, darunter CDU- und SPD-Politiker, im Visier der Ermittler
Bei einer Aufsehen erregenden Razzia in acht Bundesländern waren am 17. April zehn mutmaßliche Mitglieder einer Schleuserbande festgenommen worden.
Unter den mutmaßlichen Mitgliedern der Schleuserbande, die vorvergangene Woche im Rahmen einer Großrazzia aufflogen, sind auch prominente Mitglieder der nordrhein-westfälischen CDU und SPD. Die Beschuldigten sollen reichen Ausländern, vor allem aus China, gegen jeweils meist sechsstellige Beträge zur Einreise und zum dauerhaften Aufenthalt in Deutschland verholfen haben.
Insgesamt durchsuchte die Polizei rund 100 Wohn- und Geschäftsräume. Im Visier sind 38 mutmaßliche Bandenmitglieder. Zähle man später nachgeholte Familienmitglieder hinzu, gehe es um etwa 350 zumeist chinesische Staatsangehörige, so die Ermittler.
Die Scheinheiligkeit der Altparteien kennt kaum mehr Grenzen.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
Bei einer Aufsehen erregenden Razzia in acht Bundesländern waren am 17. April zehn mutmaßliche Mitglieder einer Schleuserbande festgenommen worden.
Unter den mutmaßlichen Mitgliedern der Schleuserbande, die vorvergangene Woche im Rahmen einer Großrazzia aufflogen, sind auch prominente Mitglieder der nordrhein-westfälischen CDU und SPD. Die Beschuldigten sollen reichen Ausländern, vor allem aus China, gegen jeweils meist sechsstellige Beträge zur Einreise und zum dauerhaften Aufenthalt in Deutschland verholfen haben.
Insgesamt durchsuchte die Polizei rund 100 Wohn- und Geschäftsräume. Im Visier sind 38 mutmaßliche Bandenmitglieder. Zähle man später nachgeholte Familienmitglieder hinzu, gehe es um etwa 350 zumeist chinesische Staatsangehörige, so die Ermittler.
Die Scheinheiligkeit der Altparteien kennt kaum mehr Grenzen.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Alternative für Deutschland
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38 Schleuser, darunter CDU- und SPD-Politiker, im Visier der Ermittler
Bei einer Aufsehen erregenden Razzia in acht Bundesländern waren am 17. April zehn mutmaßliche Mitglieder einer Schleuserbande festgenommen worden.
Unter den mutmaßlichen Mitgliedern der Schleuserbande, die vorvergangene Woche im Rahmen einer Großrazzia aufflogen, sind auch prominente Mitglieder der nordrhein-westfälischen CDU und SPD. Die Beschuldigten sollen reichen Ausländern, vor allem aus China, gegen jeweils meist sechsstellige Beträge zur Einreise und zum dauerhaften Aufenthalt in Deutschland verholfen haben.
Insgesamt durchsuchte die Polizei rund 100 Wohn- und Geschäftsräume. Im Visier sind 38 mutmaßliche Bandenmitglieder. Zähle man später nachgeholte Familienmitglieder hinzu, gehe es um etwa 350 zumeist chinesische Staatsangehörige, so die Ermittler.
Die Scheinheiligkeit der Altparteien kennt kaum mehr Grenzen. Während die CDU eine Kehrtwende in der Migrationspolitik auf Wahlplakaten im Osten fordert, macht man mit der Schleusung von Migranten persönlichen Reibach. So sind sie, die Parteien der Maskendeals und sonstigen Vorteilsnehmer.
https://t.me/SpanielMdB/3364
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/cdu-und-spd-politiker-sollen-zu-schleuserbande-gehoeren/
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Bei einer Aufsehen erregenden Razzia in acht Bundesländern waren am 17. April zehn mutmaßliche Mitglieder einer Schleuserbande festgenommen worden.
Unter den mutmaßlichen Mitgliedern der Schleuserbande, die vorvergangene Woche im Rahmen einer Großrazzia aufflogen, sind auch prominente Mitglieder der nordrhein-westfälischen CDU und SPD. Die Beschuldigten sollen reichen Ausländern, vor allem aus China, gegen jeweils meist sechsstellige Beträge zur Einreise und zum dauerhaften Aufenthalt in Deutschland verholfen haben.
Insgesamt durchsuchte die Polizei rund 100 Wohn- und Geschäftsräume. Im Visier sind 38 mutmaßliche Bandenmitglieder. Zähle man später nachgeholte Familienmitglieder hinzu, gehe es um etwa 350 zumeist chinesische Staatsangehörige, so die Ermittler.
Die Scheinheiligkeit der Altparteien kennt kaum mehr Grenzen. Während die CDU eine Kehrtwende in der Migrationspolitik auf Wahlplakaten im Osten fordert, macht man mit der Schleusung von Migranten persönlichen Reibach. So sind sie, die Parteien der Maskendeals und sonstigen Vorteilsnehmer.
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Dr. Dirk Spaniel, MdB
38 Schleuser, darunter CDU- und SPD-Politiker, im Visier der Ermittler
Bei einer Aufsehen erregenden Razzia in acht Bundesländern waren am 17. April zehn mutmaßliche Mitglieder einer Schleuserbande festgenommen worden.
Unter den mutmaßlichen Mitgliedern…
Bei einer Aufsehen erregenden Razzia in acht Bundesländern waren am 17. April zehn mutmaßliche Mitglieder einer Schleuserbande festgenommen worden.
Unter den mutmaßlichen Mitgliedern…
👍56🤬9⚡2😱2❤1🥰1
2010 startete die Deutsche Bahn AG den Baubeginn des Projekts Stuttgart 21.
Fertiggestellt sollte der neue Stuttgarter Hauptbahnhof im Jahr 2019 sein, so wurde dies auch 2009 vertraglich zwischen der Bahn AG und ihren Finanzierungspartnern geregelt.
Geplant waren auch die Gesamtkosten mit 4,5 Milliarden Euro.
Fertiggestellt ist Stuttgart 21 bis heute noch nicht und die Kosten belaufen sich mittlerweile auf 11 Milliarden Euro.
Für die Bahn ist dieser Zustand ein Desaster und jetzt kommt auch noch das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts dazu.
Demnach, so urteilten die Richter, müssen die Finanzierungspartner sich nicht an den milliardenschweren Mehrkosten beteiligen und die Deutsche Bahn AG müsse den Differenzbetrag von 6,5 Milliarden Euro alleine tragen.
Ich bin gespannt wie die Bahn diese immense Summe stemmen kann und wann Stuttgart 21 seinen Bauabschluss findet.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bahn-muss-Mehrkosten-von-Stuttgart-21-alleine-tragen-article24926450.html
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Fertiggestellt sollte der neue Stuttgarter Hauptbahnhof im Jahr 2019 sein, so wurde dies auch 2009 vertraglich zwischen der Bahn AG und ihren Finanzierungspartnern geregelt.
Geplant waren auch die Gesamtkosten mit 4,5 Milliarden Euro.
Fertiggestellt ist Stuttgart 21 bis heute noch nicht und die Kosten belaufen sich mittlerweile auf 11 Milliarden Euro.
Für die Bahn ist dieser Zustand ein Desaster und jetzt kommt auch noch das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts dazu.
Demnach, so urteilten die Richter, müssen die Finanzierungspartner sich nicht an den milliardenschweren Mehrkosten beteiligen und die Deutsche Bahn AG müsse den Differenzbetrag von 6,5 Milliarden Euro alleine tragen.
Ich bin gespannt wie die Bahn diese immense Summe stemmen kann und wann Stuttgart 21 seinen Bauabschluss findet.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bahn-muss-Mehrkosten-von-Stuttgart-21-alleine-tragen-article24926450.html
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Die Öffentlichkeit wird interessieren, ob noch weitere, vergleichbare Fälle im BMDV oder auch in anderen Bundesministerien vorliegen, in denen mit Steuergeldern versorgte Beamte in Wirklichkeit hauptberuflich Parteiarbeit erledigen.
https://t.me/SpanielMdB/3369
https://dirkspaniel.de/2024/05/10/aufklaeren-ob-ministerialbeamte-hauptberuflich-parteiarbeit-erledigen/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Aufklärung: Erledigen Ministerialbeamte hauptberuflich Parteiarbeit?
Berlin, 7. Mai 2024. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verlangt Aufklärung von Verkehrsminister Wissing zum Engagement eines Mitarbeiters des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) in der Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (FDP) und beantragt Befassung des Verkehrsausschusses.
Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, teilt dazu mit:
„Die BILD-Zeitung berichtete am 28.04.2024 unter dem Titel ,Veruntreuung von Steuergeldern? TOP-Beamter arbeitet für FDP-Zentrale statt fürs Ministerium‘, dass ein Referatsleiter des BMDV nicht für das Ministerium, sondern für die Bundesgeschäftsstelle der FDP arbeiten würde. Hierzu haben wir im Verkehrsausschuss einen Antrag auf Selbstbefassung für die nächste Sitzung am 15. Mai gestellt und einen schriftlichen Bericht angefordert.
Insbesondere interessiert uns, ob Bundesminister Volker Wissing bereits vor der Anfrage der BILD-Zeitung unmittelbar vor Veröffentlichung des Artikels bekannt war, dass der Referatsleiter Carsten J. seinen Arbeitsschwerpunkt in der Bundesgeschäftsstelle der FDP haben soll, und ob dem Minister eine permanente Abwesenheit eines seiner Referatsleiter aufgefallen ist.
Falls dem Beamten die Genehmigung erteilt sein sollte, seine Arbeit für das Bundesministerium von einem Büro in der Bundesgeschäftsstelle der FDP aus zu führen, bleibt die Frage offen, ob diese schriftlich oder mündlich erteilt worden ist.
Die Öffentlichkeit wird interessieren, ob noch weitere, vergleichbare Fälle im BMDV oder auch in anderen Bundesministerien vorliegen, in denen
https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-aufklaeren-ob-ministerialbeamte-hauptberuflich-parteiarbeit-erledigen/
https://afdkompakt.de/2024/05/08/aufklaerung-erledigen-ministerialbeamte-hauptberuflich-parteiarbeit/
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P R E S S E M I T T E I L U N GAufklärung: Erledigen Ministerialbeamte hauptberuflich Parteiarbeit?
Berlin, 7. Mai 2024. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verlangt Aufklärung von Verkehrsminister Wissing zum Engagement eines Mitarbeiters des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) in der Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (FDP) und beantragt Befassung des Verkehrsausschusses.
Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, teilt dazu mit:
„Die BILD-Zeitung berichtete am 28.04.2024 unter dem Titel ,Veruntreuung von Steuergeldern? TOP-Beamter arbeitet für FDP-Zentrale statt fürs Ministerium‘, dass ein Referatsleiter des BMDV nicht für das Ministerium, sondern für die Bundesgeschäftsstelle der FDP arbeiten würde. Hierzu haben wir im Verkehrsausschuss einen Antrag auf Selbstbefassung für die nächste Sitzung am 15. Mai gestellt und einen schriftlichen Bericht angefordert.
Insbesondere interessiert uns, ob Bundesminister Volker Wissing bereits vor der Anfrage der BILD-Zeitung unmittelbar vor Veröffentlichung des Artikels bekannt war, dass der Referatsleiter Carsten J. seinen Arbeitsschwerpunkt in der Bundesgeschäftsstelle der FDP haben soll, und ob dem Minister eine permanente Abwesenheit eines seiner Referatsleiter aufgefallen ist.
Falls dem Beamten die Genehmigung erteilt sein sollte, seine Arbeit für das Bundesministerium von einem Büro in der Bundesgeschäftsstelle der FDP aus zu führen, bleibt die Frage offen, ob diese schriftlich oder mündlich erteilt worden ist.
Die Öffentlichkeit wird interessieren, ob noch weitere, vergleichbare Fälle im BMDV oder auch in anderen Bundesministerien vorliegen, in denen
mit Steuergeldern versorgte Beamte in Wirklichkeit hauptberuflich Parteiarbeit erledigen.“
https://t.me/SpanielMdB/3368
https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-aufklaeren-ob-ministerialbeamte-hauptberuflich-parteiarbeit-erledigen/
https://afdkompakt.de/2024/05/08/aufklaerung-erledigen-ministerialbeamte-hauptberuflich-parteiarbeit/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Dr. Dirk Spaniel, MdB
Die Öffentlichkeit wird interessieren, ob noch weitere, vergleichbare Fälle im BMDV oder auch in anderen Bundesministerien vorliegen, in denen mit Steuergeldern versorgte Beamte in Wirklichkeit hauptberuflich Parteiarbeit erledigen.
https://t.me/SpanielMdB/3369…
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SPANIEL Talk -
Unsere Position zum Urteil des OVG Münster
Heute urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster, dass der Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz) unsere AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen und somit auch mit nachrichtdienstlichen Mitteln beobachten darf.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, allerdings lässt das OVG Münster keine Revision zu.
Unsere Position zu diesem Urteil und welche möglichen juristischen Schritte wir nun einleiten wollen, darüber spreche ich Dienstag LIVE ab 19 Uhr (auf Facebook und YouTube) mit meinem Fraktionskollegen Peter Boehringer MdB.
LIVE FB: https://www.facebook.com/share/1TBA1gTyQXcm74V5/
LIVE YT: https://www.youtube.com/watch?v=KGH3K-jPIwg
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
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Unsere Position zum Urteil des OVG Münster
Heute urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster, dass der Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz) unsere AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen und somit auch mit nachrichtdienstlichen Mitteln beobachten darf.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, allerdings lässt das OVG Münster keine Revision zu.
Unsere Position zu diesem Urteil und welche möglichen juristischen Schritte wir nun einleiten wollen, darüber spreche ich Dienstag LIVE ab 19 Uhr (auf Facebook und YouTube) mit meinem Fraktionskollegen Peter Boehringer MdB.
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Heute wurde im Anschluss an die Debatte über den WHO-Pandemievertrag im Deutschen Bundestag namentlich abgestimmt, ob die Bundesrepublik diesem Vertragswerk zustimmt.
Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, haben mit NEIN gestimmt.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Forwarded from AfD Stuttgart
Unsere Infostand Teams haben in den letzten Tagen durch ihre Präsenz bewiesen, dass Sie im Wahlkampf angekommen und auf Betriebstemperatur sind.
Danke an alle Mitglieder, die dabei waren und für den Kreisverband Stuttgart Schirm, Charme und Flagge gezeigt haben. Die letzten Tage haben bewiesen, gemeinsam sind wir stark.
https://www.facebook.com/share/p/NMDfqK8WagxYErBK/
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