Die AfD gehört mit 9,4 Prozent zu den Gewinnern der Wahlwiederholung der Bundestagswahl in Berlin.

Trotz der medialen Dauerberieselung und trotz des Hochjazzens eines vermeintlichen Komplotts entschieden sich deutlich mehr Menschen, der AfD ihre Stimme zu geben.
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Die Wahlwiederholung hätte in allen 2256 Stimmbezirken wiederholt werden müssen, nicht nur in den 455, um das Vertrauen der Bürger in Wahlen und in die Demokratie nach der grandios gescheiterten Bundestagswahl 2021 wiederherzustellen.

https://www.afd.de/afd-erfolgreich-bei-wahlwiederholung-schaler-beigeschmack-bleibt/

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1886 Euro mehr Gehalt für Büroleiterin per Regeländerung – Filzvorwurf gegen Weil

Das einzige, was Sozen können!

Immer mit den Händen in fremder Leute Taschen!

1886 € Gehaltserhöhung - es gibt Berufe, da ist das EIN MONATSLOHN!!!

Wir, die Steuerzahler werden als Zahlmeister mißbraucht, um sich selbst und den roten Parteisoldaten gut bezahlte Posten und Pöstchen zuzuschustern...

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250071218/Stephan-Weil-Mehr-Gehalt-fuer-Bueroleiterin-Vorwurf-gegen-Niedersachsens-Ministerpraesident.html

Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband stellt klar:

„Als öffentlich-rechtliche Kreditinstitute müssen Sparkassen allen gesellschaftlichen Gruppen und Personen, unabhängig von deren politischen Zielen, Zugang zu kreditwirtschaftlichen Leistungen ermöglichen.“

Das betreffe auch den Zahlungsverkehr. „Anderes gilt nur bei Parteien und Vereinen, deren Verfassungswidrigkeit rechtskräftig festgestellt wurde.“

Das ist bei der AfD nicht der Fall, stellte der BILD-Artikel klar.

https://t.me/SpanielMdB/3172

Dr. Dirk Spaniel MdB

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Sparkasse droht AfD-Spender

„Der Zahlungsempfänger hat eine rechtsextremistische Ausrichtung. Die Sparkasse Mittelfranken-Süd akzeptiert solche Zahlungen nicht. Stellen Sie bitte im eigenen Interesse solche Zahlungen ein.“

Man fühlt sich an ganz dunkle Zeiten in unserem Land erinnert.

Sei es die Zeit, die man sich in unserem Land bis heute selbst nicht verzeihen will, als die „Gestapo“ die Bürger ausforschte, oder die 40 Jahre des mitteldeutschen DDR-Sozialismus, der sich wie die heutigen Altparteien demokratisch nannte und mit der Stasi die Einwohner total überwachte.

Heute macht das ja bei uns der Regierungsschutz, besser bekannt als Verfassungsschutz, unter Innenministerin (IM) Faeser im Schulterschluss mit der ehemaligen Stasi-IM Victoria und der von ihr gegründeten linksextremen Amadeu-Antonio-Stiftung.

Den Rest erledigen linksideologisch getriebene Correctiv-Reporter, nachdem sich die Geschäftsführerin Jeanette Gusko als gern gesehener Gast im Kanzleramt Tage vor dem Potsdamer Geh-Heim-Treffen mit Olaf Scholz (SPD) getroffen hatte. Ob man danach die SPD-Leute informierte, dass sie in eine der CDU und AfD gestellten Falle im Ibiza-Format laufen würden? Man darf spekulieren…

Wenn die Ausforschung und mediale Ausschlachtung nicht reicht, um die AfD zu schwächen, dann greifen auch gern Geldinstitute ein.

Von willkürlichen Kontokündigungen bei anderen Instituten und Banken hörte man vielfach - von AfD-Mitgliedern, AfD-Politikern. Auch aufrechten und unabhängigen Journalisten, wie z.B. Boris Reitschuster, wurde bereits das Konto zwangsweise stillgelegt.

Sparkassen dürfen das so jedenfalls nicht.

Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband stellt klar: „Als öffentlich-rechtliche Kreditinstitute müssen Sparkassen allen gesellschaftlichen Gruppen und Personen, unabhängig von deren politischen Zielen, Zugang zu kreditwirtschaftlichen Leistungen ermöglichen.“ Das betreffe auch den Zahlungsverkehr. „Anderes gilt nur bei Parteien und Vereinen, deren Verfassungswidrigkeit rechtskräftig festgestellt wurde.“

Das ist bei der AfD nicht der Fall, stellte der BILD-Artikel klar.

https://t.me/SpanielMdB/3171

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kunde-bekommt-boese-post-sparkasse-will-spende-an-afd-verbieten-87146018.bild.html

https://apollo-news.net/stellen-sie-bitte-im-eigenen-interesse-die-zahlungen-ein-sparkasse-fordert-kunden-auf-nicht-mehr-an-die-afd-zu-spenden/

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/geheimtreffen-zwischen-correctiv-und-kanzleramt-aufgedeckt/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Der Moment, wenn sich die Erkenntnis der Realitiät langsam durchsetzt, sollte auch dem Bürger und Wähler klar machen:

Die Ampel führt Deutschland jeden Tag weiter in den Abgrund - eiskalt in den wirtschaftlichen Untergang.

#SPD und #Grüne unter fleissiger Mithilfe der #FDP wickeln Deutschlands Wirtschaft und damit den deutschen Wohlstand mit Klima-Ideologie und noch mehr Bürokratie ab.

Der Wirtschaftsminister ist inzwischen deutlich pessimistisch für die Konjunktur hierzulande. In der Euro-Währungsunion insgesamt sieht es kaum besser aus.

Deutsche Großkonzerne, unser stolzer Mittelstand und innovative Kleinunternehmer leiden unter den linksbunten Deutschland-Hassern.

Wir als AfD kämpfen gegen diese zerstörerische Politik. Wir stehen für den Erhalt deutscher Kultur, Förderung von Innovationen, und Wertschätzung von Leistung.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/habeck-deutsche-wirtschaft-entwickelt-sich-dramatisch-schlecht-19519350.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion

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Auch Bahnfahren ist dank Masseneinwanderung und fehlende Rückführungspolitik nicht mehr sicher - selbst für das Personal!

...im besten Deutschland aller Zeiten, meint der Herr aus dem Bellevue...

Ein Nordafrikaner wollte eine Bahnangestellte "durch Schläge, Tritte und Würgen“ dazu zwingen, ihn oral zu befriedigen. Zudem forderte er sie auf, „Heil Hitler“ zu rufen. Schließlich soll er auf sein Opfer uriniert haben.

+++
Die Bahnangestellte mußte nach den Attacken schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Der Täter verließ den Zug und ging in einen Supermarkt. Dort griff er zwei weitere Frauen an. Einer Verkäuferin schleuderte er einen Teller an den Kopf. Dann schlug er eine Kundin, die an der Kasse bezahlen wollte.

Schließlich bewaffnete sich der Mann mit einem abgebrochenen Flaschenhals und lief damit auf den Supermarkt-Parkplatz. Einen Autofahrer verletzte er, raubte dessen Autoschlüssel und flüchtete mit dessen grauen VW T-Cross, davon. Danach baute er mehrere Unfälle. Die Polizei konnte ihn trotzdem bisher nicht festnehmen. Der Mann ist weiter flüchtig.
+++

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/gewaltexzess-nordafrikaner-uriniert-auf-bahn-schaffnerin/

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Wehrpflicht wieder einsetzen

Pistorius schwenkt auf AfD-Position ein!

Damit gibt erstmals nach 13 Jahren, nach Guttenberg unter Merkel und der Misere der Nachfolgerinnen voller Leiden, Krampf und Familienausflügen ein deutscher Verteidigungsminister zu, dass die Position des AfD-Programms die bessere Politik zum Schutz unseres Landes ist.

Die AfD hält an einer umfassend befähigten Bundeswehr als Eckpfeiler deutscher Souveränität fest.

Wehrpflicht wieder einsetzen

Die AfD tritt dafür ein, für alle männlichen deutschen Staatsbürger im Alter zwischen 18 und 25 Jahren den Grundwehrdienst wieder einzusetzen.

https://www.afd.de/grundsatzprogramm/#4

https://www.welt.de/politik/deutschland/article250100166/Bundeswehr-Verteidigungsminister-Pistorius-nennt-Aussetzen-der-Wehrpflicht-einen-Fehler.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Podiumsdiskussion am Stuttgarter Dillmann-Gymnasium... ohne die Junge Alternative!

Eigentlich war die Veranstaltung, zu der auch die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative eingeladen war, bereits für Januar geplant.

Diese wurde jedoch aus "organisatorischen Gründen" abgesagt.

Die Junge Alternative schickte nun zum neu angesetzten Termin am 9. Februar zwei Vertreter zu dieser Podiumsdiskussion mit Vertretern der Jugendorganisationen mehrerer Parteien...

https://t.me/SpanielMdB/3178

Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion

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Podiumsdiskussion am Stuttgarter Dillmann-Gymnasium... ohne die Junge Alternative!

Eigentlich war die Veranstaltung, zu der auch die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative eingeladen war, bereits für Januar geplant.

Diese wurde jedoch aus "organisatorischen Gründen" abgesagt.

Die Junge Alternative schickte nun zum neu angesetzten Termin am 9. Februar zwei Vertreter zu dieser Podiumsdiskussion mit Vertretern der Jugendorganisationen mehrerer Parteien, die mit Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen 10, 11 und 12 ins Gespräch kommen wollten.

Schulleiter Birk machte den JA-Vertretern noch vor dem Saal klar, dass sie nicht eingeladen wären.

Diese Entscheidung wäre so gemeinsam mit der SMV getroffen worden... trotz des geltenden Gebotes der "politischen Neutralität" für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst, wozu auch Schulleiter gehören - wurde die JA nicht zur Diskussion zugelassen und des Hauses verwiesen...

https://www.youtube.com/watch?v=gDqG_n2TBvo

Die Stuttgarter Zeitung machte daraus einen Artikel: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.podiumsdiskussion-an-stuttgarter-gymnasium-vertreter-der-afd-jugendorganisation-tauchen-ungeladen-in-schule-auf.107b18d9-1e1b-4132-971f-072d3f8196a0.html

Leserbriefe gehen direkt an die Redaktion
redaktion@stzn.de, den Redakteur florian.duerr@mhs.zgs.de, bzw. ans leserforum@stuttgarter-zeitung.de

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Die Kosten des Familiennachzuges

+++Gutverdienende Fachkräfte aus dem Ausland dürfen ab März mehr Verwandte nach Deutschland holen. Die Regierung rechnet insgesamt mit 67.500 zusätzlichen Nachzügen. Die Opposition fürchtet hohe Sozialkosten, falls Migranten nicht mehr für ihre Eltern aufkommen können.+++

Diese neue Möglichkeit zum Familiennachzug betrifft einen Großteil der als Fachkräfte zugewanderten Menschen aus Nicht-EU-Staaten.

Diese ist aber nur ein kleiner Faktor der Gesamtzuwanderung nach Deutschland. Das Gros der Zuwanderung nach Deutschland entfällt auf die meist zirkuläre, also auf einige Monate oder Jahre angelegte EU-Binnenmigration, vor allem aus Osteuropa, sowie auf die Asylmigration, die zwar eigentlich befristet konzipiert ist, sich aber überwiegend zum Daueraufenthalt verfestigt.

Der drittwichtigste Migrationspfad nach Deutschland ist der Familiennachzug: 130.000 Ausländer zogen mit solchen Visa aus Nicht-EU-Staaten 2023 zu Angehörigen in Deutschland. Die Erwerbsmigration führte 2022 – neuere Zahlen sind noch nicht veröffentlicht – 73.000 Menschen von außerhalb der EU in die Bundesrepublik. Darunter waren 38.820 sogenannte Fachkräfte, als solche gelten laut der aktuellen rechtlichen Definition Personen mit einer Berufsausbildung oder einem Hochschulabschluss. Die übrigen Erwerbszuwanderer sind etwa die oft auf dem Bau eingesetzten Westbalkan-Migranten oder andere per Arbeitsvisum legal einreisende Menschen ohne Ausbildung.
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+++René Springer, der arbeitspolitische Sprecher der AfD, sagt: „Solange die Massenmigration nicht unterbunden ist, lehnen wir jede weitere Liberalisierung von Einwanderungsregelungen entschieden ab.“ Er fordert: „Falls die nachgezogene Verwandtschaft einer ausländischen Fachkraft nicht länger vom Einkommen dieser Fachkraft unterhalten werden kann, sollten diese Personen das Land wieder verlassen müssen. Unter keinen Umständen sollte sich durch den Nachzug ein Anspruch auf Leistungen ableiten lassen.“ Die aktuell geltenden Regelungen, wonach so gut wie jede sich in Deutschland aufhaltende Person Sozialleistungen beanspruchen könne, müssten abgeschafft werden.+++

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250098330/Neue-Zuwanderungsregeln-Wie-die-Ampel-den-Familiennachzug-fuer-viele-Arbeitsmigranten-erleichtert.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion

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NZZ - DER ANDERE BLICK

Die wahre Gefahr für die Demokratie liegt in der Entfesselung staatlicher Gewalt von den Zügeln des Gesetzes

Die Pläne der deutschen Innenministerin Nancy Faeser und ihrer Behördenleiter zur Eindämmung des Rechtsextremismus begründen eine Herrschaft des Verdachts. Das geht zu weit - meint Fatina Keilani, Redaktorin NZZ, Deutschland.

Vor dem deutschen Parlament wird ein «Sicherheitsgraben» gebaut – ein treffendes Symbol der wachsenden Entfremdung zwischen Politik und Bürgern.

Moment – wie bitte? So mancher, der in dieser Woche die Pressekonferenz der deutschen Innenministerin Nancy Faeser und der beiden Chefs ihrer wichtigsten Sicherheitsbehörden Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt verfolgt hat, dürfte zeitweise seinen Ohren nicht getraut haben.

Die Demokratie sei infolge der Machenschaften rechter Kreise in Gefahr, und deshalb müssten die Massnahmen gegen Rechtsextremismus verstärkt werden, hob Faeser an. So weit, so erwartbar.

Doch was dann folgte, war nichts anderes als die Vorstellung einer neuen Herrschaft des Verdachts – und ein Angriff auf den liberalen Rechtsstaat.

Je länger man der sozialdemokratischen Ministerin und ihren Behördenleitern zuhörte, desto mehr gewann man den Eindruck: Dieser Staat misstraut seinen Bürgern zutiefst. Die freie, wilde, unkontrollierte Demokratie ist ihm offenkundig ein Graus.

Der Staat will auf den Diskurs aufpassen

So erklärte Faeser freimütig, dass und wie auf den öffentlichen Diskurs im Land Einfluss genommen werden soll: Eine «Früherkennungseinheit» soll «Desinformationskampagnen» rasch erkennen und kenntlich machen. Die «Resilienz» von Journalisten soll gestärkt, der öffentlichrechtliche Rundfunk «geschützt» werden.

https://www.nzz.ch/der-andere-blick/nancy-faeser-und-die-neue-deutsche-herrschaft-des-verdachts-ld.1814009

Bärbel Bohley hat es genau so vorausgesagt...

"Das ständige Lügen wird wiederkommen. Alle diese Untersuchungen“, sagte sie, „die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.“

https://www.achgut.com/artikel/baerbel_bohley_die_frau_die_es_voraussah
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JETZT SCHON VORMERKEN!

BÜRGERDIALOG IN TROSSINGEN

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion)

Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)

Thomas Seitz MdB
(Rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion)

Christine Anderson MdEP
(Fachpolitische Sprecherin für Frauenrechte, KI-Technologie, Bildung & Kultur)
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Gegen das Demokratiestärkungsgesetz der Ampel kann es nur eine klare Antwort geben.

Die Gedanken sind frei...

https://t.me/SpanielMdB/3185

Dr. Dirk Spaniel MdB

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Demokratiestärkungsgesetz – Ende der Freiheit

Gegen das Demokratiestärkungsgesetz der Ampel kann es nur eine klare Antwort geben.

Die Gedanken sind frei...

Die Geschichte hat schon mehrfach gezeigt und bewiesen, das ein entschlossenes Volk Mauern und Schranken überwinden kann.

Die damit erkämpfte Demokratie auf einer freiheitlichen Grundordnung basierend gilt es nachhaltig zu sichern, damit der linksbuntgrüne Totalitarismus erst gar keine Chance hat, die Grundwerte und Hauptmerkmale einer Demokratie zu beseitigen und zu zerstören.

Die von WEF-Manipulator Klaus Schwab und frustrierten Finanzmogulen geplante Umformung der Gesellschaften, die in China schon zum großen Teil Realität geworden ist, darf nicht die Zukunft in unserem Land und dieser Welt sein.

Woran erkennt man den Totalitarismus ? Zeichen:

1. Zentralismus
2. Eine einzige Partei - nur Scheinoppositionsparteien
3. Waffen-Monopol bei der Regierung
4. Kontrolle der Medien
5. Kontrolle der Schulen
6. Eine einzige Ideologie
7. Zerstörung der Familie
8. Polizei- und Spitzel-Staat
9. Pervertierung der Sprache

Wehret diesen Entwicklungen. Wir sind bereits in einem fortgeschrittenen Stadium. Die AfD steht für die freiheitliche Demokratie mit den basierten Werten unserer Kultur. #deshalbAfD

https://t.me/SpanielMdB/3184

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/freiheitslied-die-gedanken-sind-frei/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Statt einem rotgelbgrünen Wachstumschancengesetz wäre Deutschland mit NEUWAHLEN auf einem weit besseren Weg!

Neue Köpfe - neue Werte - neue Politik!

https://t.me/SpanielMdB/3187

Dr. Dirk Spaniel MdB

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Die beste Lösung für Wachstum sind NEUWAHLEN

Die Bundesregierung will die Wirtschaft ankurbeln, doch die Union blockiert das Vorhaben.

Wir von der AfD haben einen noch besseren Lösungsvorschlag.

NEUWAHLEN braucht das LAND! Neue Köpfe - neue Werte - neue Politik!

Die deutsche Wirtschaft hat massive Probleme, und das begann mit der Regierungsübernahme durch die Ampel - mit sozialistisch-dirigistisch geprägten Roten, den ständig fehlblinkenden Gelben und in Sachen Ökonomie völlig ahnungslosen Grünen, weil sie nach den drei ersten Buchstaben nicht wirklich weiterwissen.

Konjunkturprognosen werden seitdem ständig nach unten korrigiert, Experten wissen, dass die Rezession hausgemacht ist. Inzwischen dämmert es auch dem früheren Märchenbuchautor und Märchenerzähler - heute Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck:

"Insgesamt müssen wir in diesem Land wieder mehr investieren und das Wirtschaftswachstum zum Laufen bringen", wird er zitiert und will nun ein Wachstumschancengesetz als Lösung.

Es ginge so viel einfacher! Einfach mal das Scheitern auf ganzer Linie eingestehen und um weiteren Schaden von Deutschland abzuwenden den kollektiven Rücktritt dieser Chaos-Ampel-Regierung erklären.

Alternativ könnte SPD-Kanzler Scholz auch die Vertrauensfrage stellen. Falls er vergessen hat, wie das geht - das steht alles im Artikel 68 des Grundgesetzes.

Deutschland braucht NEUWAHLEN!

https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2024/selbststaendige-in-deutschland-beklagen-katastrophale-auftragslage/

https://www1.wdr.de/nachrichten/wachstumsgesetz-brandbrief-wirtschaftsverbaende-100.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Remigration (auch Rückwanderung oder Rückkehrmigration) bezeichnet den Teil eines Migrationsprozesses, bei dem Menschen nach einer gewissen Zeit in ihr Herkunftsland, ihre Heimat, zurückkehren.

Darüber und die für uns als AfD relevanten Überlegungen zur Remigration, der Rückwanderung, spreche ich mit meinem Bundestagskollegen René Springer MdB, dem Sprecher für Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion, am Donnerstag 22. Februar ´24 um 19:00 LIVE im SPANIEL Talk aus dem Bundestag.

Mehr: https://t.me/SpanielMdB/3190

LIVE YT: https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD
LIVE FB: https://fb.me/e/736fmlX6D

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SPANIEL Talk mit René Springer MdB - (Re)migration

Remigration (auch Rückwanderung oder Rückkehrmigration) bezeichnet den Teil eines Migrationsprozesses, bei dem Menschen nach einer gewissen Zeit in ihr Herkunftsland, ihre Heimat, zurückkehren.

Warum eine extrem linksgerichtete Institution der woken Blase dem Furor gehorchend, dieses völlig wertungsfreie Wort zu einem „Unwort des Jahres“ stempelte, wird ihr Geheimnis bleiben.

„Deportation“ war jedenfalls das Wort, welches im Zusammenhang mit Rückführungen allein von Kanzler Scholz und dem von linken Genossen durch und durch verdorbenen Wikilügia Verwendung findet.

Bis 1994 wurde das „Unwort des Jahres“ übrigens von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) gewählt. Nach einem Konflikt mit dem Vorstand der GfdS machten sich ein paar selbsternannte linke Sprachpolizisten als „Sprachkritische Aktion Unwort des Jahres“ selbständig.

Darüber und die für uns als AfD relevanten Überlegungen zur Remigration, der Rückwanderung, spreche ich mit meinem Bundestagskollegen René Springer MdB, dem Sprecher für Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion, am Donnerstag 22. Februar ´24 um 19:00 LIVE im SPANIEL Talk aus dem Bundestag.

LIVE YT: https://youtube.com/live/zU_6cUstZvI
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AfD im Bundestag

Diskussionsrunde zu Migration und Remigration mit prominenten Gästen

Teilnehmer meiner Gesprächsrunde sind der Staatsrechtler Prof. Dr. jur. Karl Schachtschneider, Kommunikationsberater Daniel Matissek und mein AfD Parteikollege Meysam Ehtemai, der mit seinen Eltern 1995 aus dem Iran nach Deutschland kam und im vergangenen Jahr für die AfD für den Hessischen Landtag und auch als Bürgermeister von Schotten kandidierte...

In dieser Videokonferenz versuchen wird die Begriffe sauber voneinander abzugrenzen, zu erklären, einzuordnen und auch im Hinblick auf Grundgesetz und Staatsbürgerrecht zu bewerten.

https://youtu.be/KdFN7UqEIxc

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Verkehrspolitischer Sprecher
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