Wieder ein Beweis: #ROT-#GELB-#GRÜN - also #linksbunt - will uns Bürger täglich weiter schikanieren, bis wir so leben, wie sie es wollen: Gehorsam, immobil, fremdbestimmt: Links!

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion

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Neue Ampel-Schikane für Autobesitzer - "HU-Mängelschleife" fällt weg

Durch eine geplante Änderung in der StVZO könnte die Mängelschleife* - die Erteilung der sog. „TÜV-Plakette“ trotz geringer Mängel - bei der Hauptuntersuchung wegfallen.

Das Kfz-Gewerbe sieht dadurch einen deutlichen Mehraufwand und Mehrkosten für Fahrzeughalter und befürchtet, dass sich branchenfremde Unternehmen bei der HU einbringen.

Darunter könnte die Qualität der HU leiden. Selbst kleine, leicht und schnell behebbare Mängel, die die Verkehrssicherheit so gut wie nicht beeinträchtigen, führen zu einer verpflichtenden Nachprüfungen, die min. 30 Euro kostet und einen weiteren Termin erfordert.

Wieder ein Beweis: ROT-GELB-GRÜN - also #linksbunt - will uns Bürger täglich weiter schikanieren, bis wir so leben, wie sie es wollen: Gehorsam, immobil, fremdbestimmt: Links!

*) Bis jetzt konnte ein Fahrzeug mit einem geringen Mangel wie zum Beispiel einer defekten Leuchte nach Ermessen des Prüfers die HU bestehen. Die Bedingung: Der Halter hat die Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb eines Monats ab Feststellung des Mangels beheben zu lassen – eine Nachprüfung war allerdings nicht erforderlich.

https://www.auto-motor-und-sport.de/verkehr/stvzo-keine-maengelpruefung-hu/amp/

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Das „grüne Desaster“ treibt Deutschland in den Ruin. 

Es ist die Transformation einer führenden Wirtschaftsnation in ein Schwellenland, am Rande zur dritten Welt, die uns in vielen Bereichen - besonders auch bei der Digitalisierung -  inzwischen beidseitig überholt!

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https://dirkspaniel.de/2024/02/07/die-energiewende-wird-unbezahlbar/

Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion

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Die Energiewende wird unbezahlbar!

"Deutschlands Industrie ist dann zwar nicht insolvent, hört aber auf zu produzieren“.

Zu Beginn des neuen Jahres freute sich Wirtschaftsminister Habeck über den im Jahre 2023 gestiegenen Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung.

Bei „Lanz“, wo sich deutsche Wirtschaftsminister dafür feiern, dass massenhaft Subventionen in ihrem Bundesland angesiedelt werden, wird dabei völlig außer Acht gelassen, dass die Investitionen in grüne Technologien volkswirtschaftlich keinerlei Gewinne bringen. 

Dadurch, dass die Energie in Deutschland CO2 neutral erzeugt wird, wird auch niemand reicher in diesem Land. 

Gerne wird in Deutschland der Fakt ignoriert, das Technologieführerschaft auf einer sinnlosen und von der restlichen Welt kaum bis gar nicht an- und übernommenen Technologie egal ist.

Deutschland wird dafür nur belächelt.

Die Transformation der deutschen Industrie in eine so genannte „grüne Leitindustrie“ - die Grünen nennen sowas auch gern „Leuchtturmprojekt“ - ist nichts anderes, als die Transformation einer führenden Wirtschaftsnation in ein Schwellenland, am Rande zur dritten Welt, die uns in vielen Bereichen - besonders auch bei der Digitalisierung -  inzwischen beidseitig überholt!

Fritz Vahrenholt rechnet auf reitschuster.de mit den Grünen Utopien und Trojanischen Pferden ab. Ein Übermaß an Windenergie, Abbau von Windrädern und die Zahlungen für nicht produzierten Phantomstrom kosten dem deutschen Steuerzahler jährlich Milliarden Euro.

Das „grüne Desaster“ treibt Deutschland in den Ruin. 

https://reitschuster.de/post/die-energiewende-wird-unbezahlbar/

https://dirkspaniel.de/2024/02/07/die-energiewende-wird-unbezahlbar/

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34 Mehrfach- und Intensivtäter.

Das sind Personen, die innerhalb eines kurzen Zeitraums aufgrund mehrerer Straftaten auffällig werden. 30 dieser Täter kommen aus Tunesien, die anderen vier aus Syrien, Irak, Algerien und Tschechien…

https://bild.de/bild-plus/regional/bayern/regional/kriminalitaet-in-regensburg-auf-30-tunesier-kommen-160-straftaten-87039838.bildMobile.html

Regensburg - die beschauliche mittelalterliche bayerische Regierungshauptstadt des Bezirks Oberpfalz …

…kämpft mit den Ergebnissen der unkontrollierten Masseneinwanderung und der „durchgrünten“ Justiz:

Illegale Migranten terrorisieren Deutsche - auch in Regensburg - und das, ohne dass man ihnen als Konsequenz wenigstens die unverdienten Sozialleistungen streicht und einen Ausweisungsbescheid ausstellt; geschweige denn, dass man diese ausländischen Straftäter im gesetzlichen Rahmen abschiebt. Ein Skandal.

Nur mit der AfD wird sich diese leidliche Massenmigrations-Politik durch klare Änderungen im Aufenthaltsgesetz ändern.

Es geht um Körperverletzungen, sexuelle Belästigungen, Vergewaltigung, Drogendelikte: Kriminalitäts-Hotspot Regensburg (Bayern)!

Der Direktor einer Mädchenschule bittet Eltern sogar in einem Brief, ihre Töchter nicht mehr allein den Schulweg gehen zu lassen. Supermarkt-Leiter schlagen Alarm wegen dramatischer Diebstahls-Zahlen. Ein Laden-Detektiv wurde heute gerade mit einer Glasflasche attackiert…

Für die Polizei gilt der Regensburger Hauptbahnhof als Kriminalitäts-Hotspot.

Die Staatsanwaltschaft in der oberpfälzischen Stadt ermittelt derzeit gegen 34 Mehrfach- und Intensivtäter. Das sind Personen, die innerhalb eines kurzen Zeitraums aufgrund mehrerer Straftaten auffällig werden. 30 dieser Täter kommen aus Tunesien, die anderen vier aus Syrien, Irak, Algerien und Tschechien.

https://www.bild.de/regional/bayern/regional/brennpunkt-regensburg-ladendieb-verletzt-edeka-detektiv-schwer-87067014.bild.html

https://www.focus.de/panorama/welt/kriminalitaets-hotspot-am-hauptbahnhof-34-intensiv-straftaeter-machen-regensburg-unsicher-spezialreferat-eingerichtet_id_259647443.html

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So geht Manipulation und Propaganda!

Nein, es war eben nicht die Mehrheit der Pariser, sondern lediglich eine denkbar knappe Mehrheit der Teilnehmer an diesem Pariser Referendum.

55 Prozent davon sprachen sich für die Erhöhung (Verdreifachung!) der SUV-Parkgebühren in Paris aus.

Insgesamt haben sich nur SECHS PROZENT (ca. 78.000) der 1,3 Millionen stimmberechtigten  Pariser daran beteiligt.

Mal abgesehen davon, dass die Bestimmung dann im Prinzip hauptsächlich nur Nicht-Pariser, also Gäste und Touristen treffen wird (siehe Artikel), was natürlich auch eine äußerst schlaue Idee ist, wenn man besonders vom Tourismus profitiert.

Es zeigt aber wieder einmal, was dabei herauskommt, wenn man Leuten eine Entscheidung überlässt, deren Folgen sie ursächlich kaum bis gar nicht betreffen - sie interessieren sie nicht!

Sie gingen erst gar nicht zur Wahl und haben somit das von der Bürgermeisterin Hidalgo erhoffte Ergebnis der links-grün-sozialistischen Propaganda mit Neiddiskussion gegen das Auto ermöglicht.

Bravo les Parisiens!

https://faz.net/aktuell/politik/ausland/paris-erhoeht-suv-parkgebuehren-ideologie-hat-den-umweltschutz-ersetzt-19497280.html

https://www.deutschlandfunk.de/knappe-mehrheit-fuer-dreifache-parkgebuehren-fuer-suv-in-paris-102.html
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Dumm ist nur, wenn Protest das Gegenteil bewirkt …

Autofahrer verbrachten im Jahr 2023 in der Region Berlin-Brandenburg 22,9 Prozent mehr Zeit im #Stau als im Jahr zuvor. Dies teilte der Autoclub ADAC am Dienstag mit. Zusammen mussten Autofahrer in den beiden Ländern 34.004 Stunden warten, heißt es in der aktuellen #Staubilanz des ADAC.

ADAC gibt Klimaaktivisten die Schuld

Schuld an dem Anstieg sind nach Einschätzung des ADAC die Proteste von Klimaaktivisten der „Letzten Generation“. Diese hatten sich im vergangenen Jahr tausendfach auf Straßen und Autobahnzufahrten geklebt.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/grund-sind-die-proteste-der-letzten-generation-adac-meldet-23-prozent-mehr-staus-in-berlin-und-brandenburg-11166019.html

Abstimmung direkt im Artikel, oder hier: https://midgard.opinary.com/compasses/tagesspiegel/helfen-oder-schaden-die-aktionen-der-let-vWOsU2

Kommentierungen gern hier, oder auf
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion

Unser innerer Kompass ist auf das Grundgesetz, den Rechtsstaat, die Demokratie und unsere freiheitliche Grundordnung ausgerichtet.

Grundgesetz Artikel 1 (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Bleiben wir ihm treu – und damit auch der Jungen Alternative.

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Liebe Parteifreunde,

• Sie wollen nicht, dass die Regierung den Inlandsgeheimdienst missbraucht und Privatorganisationen dafür bezahlt, die Opposition in Verruf zu bringen?

• Sie finden es erschreckend, dass in unserem Land unter den Augen der Polizei dazu aufgerufen werden kann, Oppositionelle – sprich AfD-ler – zu töten?

• Sie finden es verstörend, dass alle Lebensbereiche von der Schule über das Wirtschaftsleben bis hin zum Sport politisiert wurden und fühlen sich durch solche und andere Beispiele an die DDR oder den NS-Staat erinnert?

• Sie haben große Bedenken, was die Masseneinwanderung und die dadurch massiv gestiegene Kriminalität in unserem Land anbelangt? Sie hätten gerne, dass nur Asyl bekommen kann, wer dazu auch Rechtsanspruch hat und Ausreisepflichtige auch wirklich ausreisen?

Gratuliere, dann sind Sie jetzt vermutlich ebenso „gesichert rechtsextrem“ wie die Junge Alternative.

Der Gesetzgeber sieht zwar Bußgelder für alle vor, die nicht über ausreichend Autosuggestionskraft verfügen, um in einem Mann eine Frau oder weiß der Geier welches der selbstgewählten Geschlechter zu sehen.

Aber ein deutsches Volk kann man sich bei der Judikative nicht mehr vorstellen. Gerade die Bezugnahme darauf wurde der Jungen Alternative vom Verwaltungsgericht Köln zum Vorwurf gemacht.

Die Situation ist mittlerweile so: Der polit-mediale Komplex kann ohne Widerspruch Vorwürfe gegen uns konstruieren – egal, ob sie inhaltliche Substanz haben oder nicht. Sich daran auszurichten, was der Verfassungsschutz oder gar eine Bundesinnenministerin Faeser – ihres Zeichens Autorin gesichert linksextremer Zeitschriften – als rechtsextrem darstellen, ist daher der falsche Schritt.

Unser innerer Kompass ist auf das Grundgesetz, den Rechtsstaat, die Demokratie und unsere freiheitliche Grundordnung ausgerichtet.

Grundgesetz Artikel 1 (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Bleiben wir ihm treu – und damit auch der Jungen Alternative.

Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD Bundestagsfraktion
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Der Familiennachzug von Ausländern zu Angehörigen in Deutschland erreicht den höchsten Stand seit Einrichtung der Visa-Statistik 1996.

Nur die AfD wird diese Zersetzung unseres Volkes und die Zerstörung unserer öffentlichen Finanzen umgehend und dauerhaft stoppen!

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Dr. Dirk Spaniel MdB

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Die unerwünschte Masseneinwanderung geht ungehindert weiter.

Nur die AfD wird diese Zersetzung unseres Volkes und die Zerstörung unserer öffentlichen Finanzen umgehend und dauerhaft stoppen!

Der Familiennachzug von Ausländern zu Angehörigen in Deutschland erreicht den höchsten Stand seit Einrichtung der Visa-Statistik 1996. Die #WELT hat exklusive Zahlen des Auswärtigen Amts. Sie offenbaren, dass im vergangenen Jahr im vergangenen Jahr rund 130.000 Visa zum Familiennachzug erteilt wurden. Die meisten Visa gingen an Personen aus drei Staaten:

„Syrische, türkische und indische Staatsangehörige“.

Ein größerer Umfang wurde seit Bestehen der Visa-Statistik noch nicht verzeichnet!

Sie existiert seit 1996. Nach der Einführung lagen die Erteilungen zwischen 40.000 und 85.000 Visa pro Jahr. 2016 wurde erstmals die 100.000er-Marke überschritten und 2017 der vorläufige Höchststand von 117.000 erreicht, der nun im vergangenen Jahr übertroffen wurde.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/familiennachzug-erreicht-hoechststand-2023-wurden-130-000-visa-erteilt-19508925.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250000812/Zuwanderung-Das-ganze-Ausmass-des-Familiennachzugs-nach-Deutschland.html

Wir von der AfD fordern die Zulassung von alternativen Kraftstoffen ja schon seit Anbeginn der unseligen Diskussion um die ideologisch propagierten CO2-Einsparungen, über die wir an anderer Stelle ja schon mehrfach referiert haben.

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion

...
Wissing will EU-Regelung für synthetische Kraftstoffe - nationale Freigabe würde genügen!

Volker Wissing wird in „Airliners“ so zitiert: Wenn man jetzt nicht mit der Produktion von E-Fuels anfange, werde man im Flugverkehr, in der Seeschifffahrt sowie bei den LKW und PKW nicht den notwendige Beitrag zur CO2-Reduktion bis 2045 erreichen. Das zweifelt niemand an. Und trotzdem verweigert man (er meint die EU) eine Regulierung, die genau dieses Signal sendet. Und das ist das, was wir einfordern."

Verkehrsminister Wissing hat das elementare Spiel nicht verstanden oder will es nicht verstehen: Niemand produziert ein Gut, in diesem Falle synthetischen Kraftstoffe, wenn es dafür keinen Markt gibt. Dass es für diese E-Fuels keinen Markt gibt, hat gerade er zu verantworten.

Wissing war es, der auf EU-Ebene dem Verbot des Verbrennungsmotors - auch mit synthetischen Kraftstoffen - nicht widersprochen hat. Nein, er hat diese Entscheidungen ja sogar mitgetragen, mittragen lassen und mit der nationalen Umsetzung begonnen…

Wir von der AfD fordern die Zulassung von alternativen Kraftstoffen ja schon seit Anbeginn der unseligen Diskussion um die ideologisch propagierten CO2-Einsparungen, über die wir an anderer Stelle ja schon mehrfach referiert haben.

Der Mensch hat gerade mal Einfluss auf 4 % von 0,04% Prozent CO2-Anteil an der gesamten Athmosphäre. 96% sind natürlichen Ursprungs. Bleiben also die ominösen 0,0016 % weltweit, die man teilweise reduzieren will.

Davon 2% ist der deutsche Anteil - also 0,000032%.

Fragen Sie mal nach, was der Anteil Ihrer Stadt oder Gemeinde ist. Der Grund für die CO2-Abgaben sind nur nötig, um tausende teuere grüne „Klimamanager und Hitzebeautragte“ in den Kreisen und Kommunen zu finanzieren…

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https://www.airliners.de/verkehrsminister-wissing-regelung-synthetische-kraftstoffe/72904

https://dirkspaniel.de/2024/02/10/wissing-will-eu-regelung-fuer-synthetische-kraftstoffe-nationale-freigabe-wuerde-genuegen/

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