Diese absurde Regelung könnte den Einzelhandel endgültig vernichten: Wer für nicht absolut überlebenswichtige Artikel wirbt, riskiert ab nächster Woche saftige Strafen...

https://www.wochenblick.at/nur-noetigstes-einkaufen-werbeverbot-fuer-non-food-artikel-im-saarland/

Zwischen 20 und 30 Prozent der Menschen, die die offizielle Statistik als 'MIT Corona im Krankenhaus' führt, sind nicht ursprünglich WEGEN Corona in stationärer Behandlung, sondern wurden ZUFÄLLIG positiv getestet!

Dazu gehören etwa Schwangere, die zur Entbindung kommen, oder verunfallte Personen.
Auch bei der viel diskutierten Zahl von Patienten auf Intensivstationen gibt das Robert-Koch-Institut (RKI) laut Recherchen der „Zeit“ zu hohe Werte an!

https://m.focus.de/gesundheit/news/hohe-zahl-an-doppeldiagnosen-30-prozent-zufaellig-positiv-zahl-der-corona-patienten-in-kliniken-ueberschaetzt_id_12994057.html

".....Zeitplan überrascht daher nicht: Die Zulassungen für den Haushaltsgebrauch der Schnelltests, deren staatliche Beschaffung und ihre Ausgabe sind just so getaktet und terminiert, dass sich die ersten Resultate ihres Masseneinsatzes mit den Horrorprognosen explodierender Zahlen decken, die uns – so die Kanzlerrunde letzte Woche – bekanntlich „ab März“ blühen sollen. Jetzt erklärt sich auch, warum erst dann und nicht schon viel früher (wo doch die „Mutanten“ längst unter uns wüten): Die Schnelltests testen uns die dritte Welle herbei."

https://www.journalistenwatch.com/2021/02/17/lockdown-falle-schnelltests/

Mittelstand von Steuern ausgequetscht - Kalte Progression stoppen

Liebe Leser, liebe Freunde,

bei allem Alarmismus um Corona tritt die Frage nach der Steuergerechtigkeit in Deutschland in den Hintergrund: Inzwischen zahlt man bereits ab dem 1,6 fachen des Durchschnittseinkommens den Spitzensteuersatz. Vor gut 50 Jahren war dies erst ab dem 18-fachen Verdienst der Fall. Dieses Ausquetschen der Mittelschicht macht es unmöglich, größere Rücklagen zu bilden. Es treibt den Mittelstand langfristig in die Fänge der Staatsabhängigkeit.

Daher fordern wir sofort eine Steuergesetzgebung, die die kalte Progression, also das Ansteigen der Steuerlast bei einer Inflation der Löhne, unterbindet. Die Besteuerung soll sich an der allgemeinen Preisentwicklung orientieren und Menschen ermöglichen, Sparguthaben aufzubauen.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

Für das Jahr 2021 stehen weitere 30 Klinikschließungen in Deutschland an.

https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/Sendung-vom-17-02-2021-Kliniksterben-in-der-Pandemie-video-100.html

Liebe Leser, Liebe Freunde,

vielleicht ist es ganz interessant, einmal nachzulesen, was in dem Programm der Grünen für BaWü genau steckt. Ich habe das für den Bereich Verkehrspolitik einmal für Sie zusammengefasst. Schauen Sie rein - und nur so viel schon einmal vorweg: Sie werden aus dem Gruseln nicht herauskommen.

Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB

https://youtu.be/TSnw_9Oi09k

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) reagiert auf Forderungen aus der Wirtschaft nach Öffnungsperspektiven!

„Ich hör natürlich immer öffnen, öffnen, öffnen“, sagte er bei einer Diskussion mit dem baden-württembergischen Landesverband des Wirtschaftsrats der CDU.
„Ich hör immer nur öffnen. Ich möchte mal einen erleben, der mal sagt, jetzt machen Sie mal ein bisschen was schärfer. Das hör ich nie!"

https://www.google.com/amp/s/m.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/kretschmann-regt-sich-auf-hoere-immer-nur-oeffnen-oeffnen-oeffnen-75428114,view=amp.bildMobile.html

Mit einem Gesetzentwurf will eine Bürgerinitiative den Autoverkehr in Berlin drastisch einschränken. Autofahrten wären nur noch im Ausnahmefall erlaubt. Nach zehn Jahren soll sich die Zahl der gestatteten Fahrten noch mal halbieren.

https://amp.welt.de/politik/deutschland/article226607745/Berliner-Initiative-will-nur-noch-zwoelf-private-Autofahrten-pro-Jahr-erlauben.html

«Boris Reitschuster soll aus Bundespresse­konferenz entfernt werden
Süddeutsche Zeitung entert mit Störartikel Bundespressekonferenz

Dann nennt die Süddeutsche Zeitung Roß und Reiter und erklärt, warum sie einen Angriff gegen Boris Reitschuster fährt: Es hätten sich – aufgepasst! – mehrere Sprecher und Sprecherinnen der Bundesregierung beschwert, dass die Bundespressekonferenz „gekapert“ worden sei.

Auch der Name Reitschuster sei dabei immer wieder gefallen.
Die Süddeutsche Zeitung ist in einen Skandal verwickelt, der nüchtern betrachtet den des Spiegels mit seinem Fälscher-Autoren Relotius noch übersteigt. Denn dabei geht es um einen Angriff auf die Pressefreiheit gegen einen Kollegen mutmaßlich, um sich der Bundesregierung anzudienen. Wie tief muss man da miteinander verfilzt sein, wie schlecht müssen Auflage und Zukunftsprognose sein, auf diese Weise journalistische Grundsätze über Bord zu werfen?
Die Süddeutsche Zeitung hat unter der Überschrift „Bundespressekonferenz: Störsender“ einen Artikel veröffentlicht, der als Zäsur gelesen werden muss. Denn hier wird Kollegen – insbesondere Boris Reitschuster (reitschuster.de) – vorgeworfen, sie würden mit ihrer Befragung der Bundesregierung die Bundespressekonferenz für „Propaganda und Verschwörungsmythen“ missbrauchen. Das ist so infam, dass man seinen Worten gar nicht genug Druck verleihen kann, diese journalistische Ekelattacke als das zu beschreiben, was sie ist. Aber der Reihe nach:(...) Reitschusters beinahe tägliche Aufbereitung seiner Befragungen gingen viral. Das Ärgernis war groß. Wäre es das bei den Politikern, alles gut. Denn das sollte das Ziel von Journalismus sein. Ärger bei den Befragten bedeutet doch, das die Fragen dorthin zielten, wo es weh tut. Aber der Ärger breitete sich auch bei Teilen der Altmedien aus.
Warum? Weil Reitschuster mit jeder neuen Befragung auch die Kollegen brüskierte, die es zugelassen hatten, dass in den vergangenen Jahren die Konferenz zu einem Audienzsaal der Regierung degradiert wurde und der Bürger schon dachte, der Sprecher der Regierung sei Hausherr – entsprechend großspurig und selbstgefällig das Auftreten von Steffen Seibert, dem Sprecher der deutschen Bundesregierung. Der geriet zuletzt eins ums andere Mal ins Schlingern, zeigt Nerven, als Reitschuster nicht lockerließ. Übrigens in vollendeter Form und allen journalistischen Regeln folgend, also jenen jedenfalls, die früher für seine Zunft galten.(...)»

https://www.alexander-wallasch.de/politik/boris-reitschuster-soll-aus-bundespressekonferenz-entfernt-werden

+++ Autofeindliche Initiative in Berlin: Nur noch 6 Autofahrten pro Jahr +++

Liebe Leser, liebe Freunde,

eine Initiative von Autofeinden und selbsterklärten Umweltschützern in Berlin sammelt derzeit Unterschriften, um in der Innenstadt innerhalb des Berliner S-Bahnrings das Auto abzuschaffen. Hotelgäste und Anwohner dürften sich dann auf 88 Quadratkilometer (!) nur mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder Fahrrad fortbewegen. Nur 12 Autofahrten, etwa für Urlaub oder Umzüge seien zugelassen. Nach 10 Jahren “Einführungsphase” müssen die Menschen dann mit 6 Fahrten auskommen. Der blanke Hohn gegenüber allen täglichen Innenstadtpendlern.
Gerade die letzte Kälteperiode in der Hauptstadt hat gezeigt, dass diese Verkehrsmittel wesentlich weniger leistungsfähig sind als das Auto. Darüber hinaus ist es eine benachteiligung aller älteren Menschen und Familien die in Innenstadtnähe wohnen. Es könnte sogar zu einer weiteren Preissteigerung der Innenstadtlagen führen, weil eine fußläufige Distanz zum Arbeitsplatz unumgänglich wird.
Mehr Parkplätze in Innenstädten sind die richtige Antwort auf die angespannte Verkehrssituation in vielen Städten. Wir als AfD stehen für eine bezahlbare Mobilität für alle Bürger dieses Landes. Mobilität ist der Inbegriff von Wohlstand und Freiheit.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

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"Aktivisten" liefern sich mit AfD-Abgeordneten angeblich "Schlägerei".
ARD-ZDF vertuscht schwere Körperverletzungen in Schorndorf, Baden-Württemberg

https://wim-zeitung.de/aktivisten-liefern-sich-mit-afd-abgeordneten-angeblich-schlaegerei-ard-zdf-vertuscht-schwere-koerperverletzungen-in-schorndorf/

Merkel: "Die Pandemie ist erst besiegt, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind."

Die Vertreter der G7 waren sich bei ihrem heutigen virtuellen Treffen einig, dass die Pandemie nicht enden könne, wenn sich SarsCoV2 in den Entwicklungsländern weiter ausbreitet.

"Die Pandemie ist erst besiegt, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind," erklärte Bundeskanzlerin Merkel auf der Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen. Solange in großem Maße Infektionen auftreten würden, käme es zu Virusmutationen, die die Wirkung der Impfstoffe verringern könnten, mahnte sie.

Die G7 verständigten sich deshalb darauf, die globale Impfkampagne mit zusätzlichen 7,5 Milliarden Dollar zu forcieren. Deutschland stellt davon 1,5 Milliarden Dollar zur Verfügung und ist damit der größte Geber - vor den USA und Großbritannien. Aus der EU kommen 500 Millionen Dollar.

Abschließend betonte Merkel zudem, dass nach der Pandemie die Wirtschaft multilateral gestaltet werden müsse: "Wir haben deutlich gemacht, dass es beim Wiederaufbau um ein gerechtes und wechselseitig nutzbringendes globales Wirtschaftssystem geht. Hierzu sagen die G7, dass wir insbesondere auch mit den G20 zusammenarbeiten wollen, ganz besonders auch mit China."

https://m.youtube.com/watch?v=GTDIrhpJ-1Q&feature=youtu.be

RKI und Spahn plädieren gegen Lockerungen – mit ständig neuen Scheinargumenten

Wenn die deutsche Gesundheitspolitik und die wissenschaftliche Pandemie-Lobby bei der Förderung, Beschaffung und Verteilung von Impfstoffen oder Medikamenten nur halb so kreativ gewesen wäre, wie sie es beim Erfinden immer neuer Kriterien gegen „Lockerungen“ ist, wäre das Virus vermutlich längst ausgerottet. Ständig werden die Bedingungen geändert, zu denen wir angeblich zumindest Teile unseres Lebens zurückerhalten sollen – und niemandem scheint es mehr aufzufallen. Ganz vorne mit dabei, wenn es um die Beschwörung immer neuer angeblich bevorstehender Risiken geht: RKI-Chef Lothar Wieler.
https://www.journalistenwatch.com/2021/02/20/rki-spahn-lockerungen/

Liebe Leser, Liebe Freunde,

schalten Sie heute Abend um 19.00 Uhr ein, wenn ich auf YouTube live mit Hausarzt Dr. Geissler und Bernd Starck, Experte für Medizintechnik, über Masken und gesundheitliche Schäden spreche!

Ich freue mich auf Sie!

Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB

Das Update des Sicherheitsberichts des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) zur Corona-Impfung weist 1.178 schwere Reaktionen auf den Impfstoff aus, das sind 0,03 Prozent aller Fälle. Nach einer Impfung verstarben 223 Personen.

https://www.epochtimes.de/gesundheit/medizin/sicherheitsbericht-1-178-schwerwiegende-reaktionen-auf-corona-impfung-a3453086.html?telegram=1

Öffnungen von Tests abhängig?
Wann werden Öffnungen durch Impfung abhängig gemacht?

LOCKDOWN-LOCKERUNG
Merkel will Vier-Stufen-Plan für Öffnungen

Der Wunsch nach Öffnungen sei, so Merkel, mit Sicherheit zu verbinden. Öffnungen müssten mit Tests einhergehen.

Von diesem Dienstag an also soll dann eine Arbeitsgruppe mit Kanzleramtschef Helge Braun (48) und den Chefs der Staatskanzleien der Länder zum Thema Öffnungen tagen.

Dabei soll die für den 3. März geplante nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin vorbereitet werden. Ziel ist es, dann Pläne für mögliche Öffnungsschritte zu präsentieren.
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/bild-exklusiv-kanzlerin-merkel-will-4-stufen-lockerungs-plan-75496922.bildMobile.html

"In Israel ist es bereits Realität: Wer gegen das Coronavirus geimpft ist, bekommt einen digitalen Impfpass („grüner Pass“). Mit diesem kehrt ein Stück Normalität in den Alltag zurück: Dann sind Fitnessstudios, Urlaubsreisen oder Restaurantbesuche schneller oder überhaupt erst wieder möglich.

In Deutschland lehnen sowas Politiker hierzulande ab. Ihr Argument: dadurch würde eine Zwei-Klassen-Gesellschaft entstehen. Das sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Doch nach Recherchen von Business Insider ist man hinter den Kulissen schon deutlich weiter. Demnach prüfen das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesinnenministerium die bundesweite Einführung eines digitalen Impfpasses.

Der Plan: Wer eine solche Karte erhält, für den gelten die Corona-Regeln zwar weiter. Doch wenn beispielsweise Restaurants oder Fitnessstudios wieder öffnen dürfen, wären Betreiber in der Lage, nur Geimpften Zugang zu gewähren. Mithilfe eines QR-Codes auf der Karte ließe sich der Name des Karteninhabers und das jeweilige Geburtsdatum auslesen. Stimmt beides mit dem Personalausweis überein, bekommt man einen Tisch oder darf trainieren. Gleiches gilt für Reiseveranstalter: Das Unternehmen alltours hatte bereits am Wochenende angekündigt, nur Geimpfte in seine Hotels zu lassen..."

https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/bund-prueft-einfuehrung-eines-digitalen-impfpasses-das-koennte-das-oeffentliche-leben-stark-veraendern/