Rund um und in Stuttgart steht der Verkehr!

Nur die landwirtschaftlichen Maschinen der Bauern rollen! Mit ihrenTraktoren legen sie den gesamten Verkehr lahm.

Ampeln - wie auch diese namensgleiche Regierung sind völlig unnütz und überflüssig. Sie haben keinerlei Wirkung mehr auf die Lenkung der Protestbewegung.

In Stuttgart trafen sich aus vielen Richtungen kommend, Tausende von Landwirten - lt. Polizeiangaben - mit über 2000 Traktoren zu einer Großkundgebung.

Tonnenweise ist inzwischen im Bereich von Ministerien entlang der Neckarstraße natürlicher Dünger und viel Mist abgeladen worden.

Nicht nur auf der B 10 - rund um die Landeshauptstadt kommt es zu massiven Verkehrsbehinderungen.

Gemeinsam standen wir von der AfD bei den Bauern auf der Straße. Mitten drin der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD Landtagsfraktion BW Dennis Klecker MdL. Mit dabei sein Fraktionskollege Hansi Gossner MdL.

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Protestaktion in Stuttgart
Polizei spricht von rund 2000 Traktoren

Die Wut ist groß auf die Bundesregierung. Und die Angst vor der Zukunft ist es auch.

Vor wenigen Tagen haben Landwirte die Bundeshauptstadt Berlin in Beschlag genommen.
1700 Traktoren schätzte da die Polizei, die Bauern sprachen von über 3000.

Am Donnerstag in Stuttgart nimmt der Protest ähnliche Ausmaße an – offenbar zur Überraschung vieler Beteiligter.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.protestaktion-in-stuttgart-polizei-schaetzt-weit-ueber-1000-traktoren.4cf18f5d-235f-4a1d-be59-12c9f15290a8.html

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Bauernverband braucht endlich Interessenvertreter und keine Politikmarionetten…

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Asyl-Kompromiss? Ja, GRÜNE stärken die deutsche Asylindustrie!

Das Ampel-Asyl-Paket ist ein fatales Signal und die #Grünen feiern die Zugeständnisse auf breiter Front - vermutlich gemeinsam mit den nun noch besser verdienenden linken Asylspezialisten und Rechtsanwälten.

Lassen Sie mich den Schlusssatz des TE-Autors Matthias Nikolaidis vorwegnehmen: „Den Grünen geht es damit um zweierlei in der aktuellen Phase: Der Zustrom neuer Migranten von außen soll nicht versiegen, und im Innern sollen die Zugewanderten möglichst bald zu „Deutschen“ und damit zu möglichen Grünen-Wählern werden.“

Der faule Asylkompromiss ist damit fertig für den Gabentisch.

Die Einschleusungen auf dem Seeweg bleiben bestehen. Damit ist dann auch die weihnachtliche Berieselung mit neuen „Flüchtlingsbooten“ und so vielen geretteten Frauen und Kindern im Mittelmeer gesichert. Die Grünen bekamen, was sie verlangt hatten, und so werden am Ende Abschiebungen durch das neue Gesetz sogar erschwert und letztlich verhindert.

Jeder hat Recht auf einen Anwalt, um gegen seine Abschiebung zu klagen.

Die GRÜNEN stärken damit die deutsche Asylindustrie, welche von NGOs, Kirchen und weiteren Organisationen betrieben wird. Der Staat - also wir alle - zahlen kräftig von unseren Steuergeldern und aus den von uns gefüllten Sozialsystemen immense Summen, an diese sich damit bereichernden und ständig wachsende Zahl von Handaufhaltern.

Und als besonderes Geschenk zum Fest wird noch der Berufsstand der Rechtsanwälte fester eingebunden. Juristen, die ohnehin schon über das über Wohl und Wehe unseres Landes und seiner Bürger zu entscheiden haben. Nun bekommen sie von diesen Grünen quasi auch noch das Brot vor ihre Füße geworfen, um den Preis, dass sie abzuschiebende Migranten gegen die „Zumutungen“ der Landes- und Ausländerbehörden verteidigen.

Das Tüpfelchen auf dem „i“ (wie irre!) ist die neueste Entscheidung aus Berlin. Die Hauptstadt-CDU hat entschieden: Männer, die sich für Frauen halten, dürfen nicht abgeschoben werden. Das ist ja fast genau so, wie Abschiebekandidaten, die sich wie Babys einkoten, damit sie nicht im Linienflieger nach Hause geschickt werden… man sollte über den Einsatz von Militärtransport-Flugzeugen nachdenken - nicht nur wegen der größeren Kapazität.

Beschlossen ist auch die Verlängerung des Abschiebegewahrsams von zehn auf 28 Tage. Daneben verschiedene Neuregelungen, welche die Festnahme von Ausländern ohne Aufenthaltsrecht erleichtern sollen. Aber die Pflicht, einen Rechtsbeistand zu stellen, könnte die Abschiebelage in Deutschland erneut zum Kentern bringen. Die reichen und vielfach aus dem Ausland gesteuerten NGOs rüsten schon auf. Denen kann der Niedergang Deutschlands offenbar nicht schnell genug gehen.

https://www.nius.de/Politik/ampel-feiert-asyl-kompromiss-aber-dieses-gesetz-kann-abschiebungen-ab-2024-fast-unmoeglich-machen/cb475c04-b357-4474-b386-570e1e62e8c0

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ampel-asyl-paket-gruene-feiern/

https://www.nius.de/Politik/hauptstadt-cdu-entscheidet-maenner-die-sich-fuer-frauen-halten-duerfen-nicht-abgeschoben-werden/b656a3ae-b5b2-494e-9dfa-6cd8245e5ee9

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Noch zwei Tage bis Weihnachten ...

https://youtu.be/2KuvyYbAy2k?si=LwWQF06JBf2PabzF

Liebe Parteifreunde und Interessenten,

mit diesem Brief möchte ich nicht nur auf die vergangenen Wochen, sondern das zu Ende gehende Jahr zurückblicken. Deutschland ächzt immer mehr unter der „volksfeindlichen“ Politik der Bundesregierung – und allmählich bekommen es die Menschen immer stärker zu spüren. Die Bundesregierung zerstört in ihrer Mischung aus ideologischem Wahn und Inkompetenz in Rekordtempo die Grundlagen unseres Wohlstandes und damit die Zukunft kommender Generationen. Kommen wir mal zu den Tiefpunkten nationaler Politik in 2023...

Abschaltung der deutschen Kernkraftwerke

Mit dem Aus für die letzten deutschen Kernkraftwerke setzte Deutschland im Frühjahr den gefährlichen Sonderweg der Energiewende weiter fort. Trotz der seit Beginn des Ukraine-Krieges vielbeschworenen Energieunabhängigkeit sind wir nun noch abhängiger vom Ausland und deren Stromerzeugung. Gleichzeitig ist es ein schwerer Tiefschlag für die deutsche Wirtschaft und unseren Wohlstand. Mit den enorm hohen hiesigen Energiepreisen können unsere Unternehmen noch schwerer auf dem Weltmarkt konkurrieren. Entsprechend viele Unternehmensinsolvenzen machen in letzter Zeit von sich reden.

Verbrennungsmotor-Aus ab 2035

Endgültig von jeder Würde und politischer Verlässlichkeit hat sich die FDP in diesem Jahr verabschiedet. Obwohl die im Volksmund auch Umfallerpartei genannte FDP vor der Bundestagswahl in AfD-Gewässern fischte und unsere Forderungen nach Erhalt des Verbrennungsmotors von uns kopierte, versagte der FDP-Verkehrsminister kläglich: Deutschland hat als größter Nettozahler in der EU großes Gewicht und trotzdem im Frühjahr dem Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035 zugestimmt.

49-Euro-Ticket

Ein teures Wahlgeschenk für urbane Zielgruppen ist das sogenannte 49- Euro-Ticket, ebenfalls im Frühjahr eingeführt. Es ist absolut nachvollziehbar, dass sich Bürger darüber freuen, denen dieses Ticket tatsächlichen Nutzen und Einsparungen bringt. Tatsächlich werden aber weite Teile der ländlichen Bevölkerung davon ausgeschlossen, müssen das steuerfinanzierte Ticket aber mitfinanzieren. Für mich ist darüber hinaus der arrogant-erzieherische Ansatz ärgerlich. Über das verbilligte Ticket soll der Bürger dazu gebracht werden, die ohnehin stark dysfunktionalen oder schlecht ausgebauten Öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen – und auf Individualmobilität zu verzichten. Und am Ende soll der Bürger dafür noch dankbar sein. Wir erinnern uns: Notwendig wurde das (damals noch 9 €-Ticket), nachdem der Staat die Kraftstoffpreise selbstverschuldet in die Höhe getrieben und kurzfristig gesenkt hat. Nach Wunsch der Regierung sollten nicht nur Autofahrer „begünstigt“ werden.

Vetternwirtschaft der Bundesregierung

Es ist eigentlich ein unfassbarer Skandal, der aber trotzdem verhältnismäßig klein gekocht wurde. Sie haben sicher in den Medien vor der Sommerpause die Berichterstattung über Postengeschacher und Nepotismus in Robert Habecks Wirtschaftsministerium mitverfolgt. Der umstrittene Staatssekretär Graichen, der seinen Trauzeugen mit einem einflussreichen Posten versorgte, wurde zwar entlassen, ich bin mir aber ziemlich sicher, dass der Bürger damit nur die Spitze des Eisbergs zu sehen bekommen hat. ... ...

WEITERLESEN im nachfolgenden PDF...

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Vielfliegerin fürs Weltklima: 153.000 Euro Reisekosten für Staatssekretärin Jennifer Morgan ... finanziert vom Steuerzahler

Für das Weltklima ist sie weltweit im Einsatz: Als Sonderbeauftragte für internationale und sicherlich auch besonders feministische Klimapolitik reist die Amerikanerin, Baerbock-Freundin und Ex-Greenpeace-Chefin - nun mit einem nachgeworfenen Deutschen Pass, der unter den Grünen zur Ramschware für jährlich Hunderttausende an „Zuwanderern“ verkam, als verbeamtete Außenamts-Staatssekretärin Jennifer Morgan (55) um die Welt.

Man kennt sich halt - von den vielen touristischen Ausflügen an exotische und weit entfernte Orte, die man zur Tarnung „Klimagifpel“ nennt.

Kaum sind sie an den Futtertrögen, schon bedienen sie sich selbst und so manche Gesinnungsgenossen ungeniert. Der Staatshaushalt wird zum Selbstbedienungsladen, vor allem für die früher ach so staatskritischen Linken und Grünen.

Doch wie sehr alleine diese Reisen der GRÜNEN Klima-Beauftragten - die zunächst ein außertarifliches Gehalt in Höhe der Beamtenbesoldungsstufe B6 (10.289 Euro monatlich) erhielt und zusätzlich als Differenz von etwa 4.500 Euro monatlich zur eigentlichen Bezahlung einer Staatssekretärin (Besoldung B11) bekam - das Weltklima belasten, darüber hüllt sich das Auswärtige Amt in Schweigen.

Am 6. Dezember 2023 hatte NIUS schriftlich in der Pressestelle des Ministeriums angefragt - keine Reaktion, kein Rückruf, keine Mail.

Bekannt ist inzwischen nur, dass für die seit Dienstantritt 31 per Flugzeug durchgeführt Reisen, Flugkosten in Höhe von 152.644,73 Euro abgerechnet wurden. Der Rest bleibt im grünen Außenamts-Nebel: „Zur Beantwortung der Frage der zurückgelegten Flugkilometer müssten sämtliche Kreditkartenabrechnungen und die ausgestellten Flugtickets manuell gezogen, geprüft und die angefragten Daten differenziert nach Reise und Person zusammengestellt werden. Dies ist mit zumutbarem Aufwand innerhalb der Beantwortungsfrist nicht möglich.“ Eine Ministerialbuchhaltung, die die Reisekosten ihrer Mitarbeiter nicht präsent hat?

Das ist alles nur noch irre, aber das ist Deutschland unter seiner desolaten Ampel-Regierung aus SPD, FDP und den GRÜNEN.

https://dirkspaniel.de/2023/12/23/vielfliegerin-fuers-weltklima/

https://www.nius.de/Politik/vielfliegerin-fuers-weltklima-153-000-euro-reisekosten-fuer-staatssekretaerin-jennifer-morgan-finanziert-vom-steuerzahler/fca89669-9600-4b90-8cdd-5043d6df41b9

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Waldbauliche Schäden durch die Errichtung von Windkraftanlagen im Wald!

Der Wald wird durch WKAs massiv und dauerhaft (Jahrzehnte, wenn nicht Jahrhunderte) geschädigt. Die rückstandslose Rückbaupflicht wird viele von diesen, mit der grünen Ideologie sympathisierenden Waldbesitzern und deren Pächtern finanziell ruinieren!

Und wenn es nur finanzielle Gründe waren, warum sie diese Natur- und Umweltzerstörung duldeten - umso gerechter!

Es war Steuergeld, an dem sie sich bereicherten!

#SieHabenMitgemacht #KeinMitleid

Ist das nun das Ende der Flatterstrom-Propeller in den Wäldern? Wenn es sich schnell rumspricht, war es das wohl gewesen, vor allem, wenn man die Wirtschaftlichkeit korrekt berechnet. Die Dinger laufen nur mit Steuergeld der Bürger - auch wenn sie nicht laufen…

#deswegenAfD

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/windraeder-wald-risiken-waldeigentuemer-windkraftanlagen-wka/amp

Dr. Dirk Spaniel MdB

Ich sage es ganz klar:

Der Ukrainekrieg ist nicht unser Konflikt!

Wenn die Ukrainische Regierung kämpfen will, soll sie das tun, aber wir deutschen Steuerzahler finanzieren nicht ihre Waffen und zahlen auch nicht für den Wiederaufbau und schon gar nicht das Bürgergeld für hier lebende arbeitsfähige aber arbeitsunwillige ukrainische Deserteure.

https://t.me/SpanielMdB/2980

Dr. Dirk Spaniel MdB

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Ukraine-Wehrpflichtige: Moralweltmeister im Dilemma

Das verhandlungsunwillige Regime in Kiew braucht dringend neues Kanonenfutter für die Front. Deshalb sollen jetzt die rund 200.000 wehrpflichtigen und wehrfähigen ukrainischen Männer, die in Deutschland leben und Bürgergeld beziehen, ihrer patriotischen Pflicht genügen und sich in ihrer Heimat für den Soldatendienst zur Verfügung stellen, schreibt Wolfgang Hübner auf JouWatch.

Er führt weiter aus: +++Die FDP will jedoch niemand dazu zwingen; die CDU/CSU hingegen schon; SPD und Grüne drücken sich noch vor Stellungnahmen zu dem Problem.

Es lässt sich voraussagen: Die Zahl der männlichen Ukrainer, die sich statt Bürgergeld zu kassieren, für westliche Interessen verheizen lassen wollen, wird gering sein.

Deutschland kann allerdings nicht mit vielen Milliarden Steuergeldern Kiew im Krieg unterstützen, aber zugleich den (sehr verständlichen) Unwillen von hunderttausenden Ukrainern tolerieren und finanzieren, für ihr Land kämpfen zu sollen.+++

In meinen Augen ist das ein typisches Verhalten von politischen Waschlappen.

Man traut sich nicht, wehrfähige, fahnenflüchtige Ukrainer auszuweisen.

Ich persönlich sage dazu ganz klar:
Der Ukrainekrieg ist nicht unser Konflikt!

Wenn die Ukrainische Regierung kämpfen will, soll sie das tun, aber wir deutschen Steuerzahler finanzieren nicht ihre Waffen und zahlen auch nicht für den Wiederaufbau und schon gar nicht das Bürgergeld für hier lebende arbeitsfähige aber arbeitsunwillige ukrainische Deserteure.

https://dirkspaniel.de/2023/12/26/ukraine-wehrpflichtige-deutsche-moralweltmeister-im-dilemma/

https://journalistenwatch.com/2023/12/25/ukraine-wehrpflichtige-moralweltmeister-im-dilemma/

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Frieden ist ein Vertrag oder Zustand unter Partnern auf Augenhöhe oder zumindest mit gegenseitigem Respekt.

Dazu braucht es eigene militärische Stärke und glaubwürdige Abschreckung. Deshalb sollten national-konservative auch nicht die eigene Verteidigungsfähigkeit in Frage stellen, wie das vereinzelt passiert. Das ist Wasser auf die Mühlen der Linken.

Wir sollten zur eigenen Stärke unseres Landes stehen. Die muss eine Wehrpflicht beinhalten!

https://t.me/SpanielMdB/2982

Dr. Dirk Spaniel MdB

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Wer hat uns verraten…? Die Sozialdemokraten!

Großvater sagte das immer wieder. Heute weiss ich, dass sein Standardspruch von Lebenserfahrung geprägt war.

Und bis heute - ja gerade heute - bewahrheitet er sich wieder.

Ich habe inzwischen verstanden, was er uns damit mit auf den Weg geben wollte - und lebe und handle danach.

Gerade auch als ein konservativer Politiker, der aus der Wirtschaft, aus der Praxis mit vielen Jahren Berufserfahrung kommt.

Von daher auch meine klare Erkenntnis: Linke sind Verräter an Nationalstaaten. Schon immer gewesen.

Bei Linken gibt es immer Gerede über bedingungslosen Frieden. Das kann man abkürzen: Es ist Kapitulation.

Frieden ist ein Vertrag oder Zustand unter Partnern auf Augenhöhe oder zumindest mit gegenseitigem Respekt.

Dazu braucht es eigene militärische Stärke und glaubwürdige Abschreckung. Deshalb sollten national-konservative auch nicht die eigene Verteidigungsfähigkeit in Frage stellen, wie das vereinzelt passiert. Das ist Wasser auf die Mühlen der Linken.

Wir sollten zur eigenen Stärke unseres Landes stehen. Die muss eine Wehrpflicht beinhalten!

https://t.me/SpanielMdB/2981

https://www.n-tv.de/politik/Muetzenich-hat-genug-vom-Krieg-article24622815.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
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China hat seine Leute überall! Auch bei SPD und den Grünen

Apollo News-Recherche zeigt: Die in Habecks Wirtschaftsministerium tief verflochtene Agora Energiewende erhält neben amerikanischen NGO-Geldern und deutscher Staatsförderung auch Mittel einer Klimastiftung, die unter Kontrolle von Chinas Regime steht.

Und immer wenn man glaubt es könnte kaum noch schlimmer kommen, dann tauchen solche Informationen auf.

Nicht, dass es mich nun besonders wundern würde, aber diese Chuzpe mit denen die Grünen mit dieser angeblichen Nicht-Regierungs-Organisation (NGO) AGORA in allen Bereichen ihre ideologischen Wende vorantreiben, das verblüfft mich nun doch.

Agora Verkehrswende, Agora Energiewende, Agora Agrar – schaut denn niemand hinter die Kulissen was da abgeht?

Wie die Geldströme, besonders auch aus den deutschen Ministerien laufen und auch unter der großen Koalition schon gelaufen sind?

https://apollo-news.net/energiepolitik-made-in-china-agora-geldgeber-mit-engen-verbindungen-zur-chinesischen-regierung/