Ich mach das mal kurz und grob: Sobald die Ampel abgeschaltet ist, gibt es auch keine Klimalügen mehr! Das normale Leben und wechselnde Wetterbedingungen über vier Jahreszeiten hinweg kehren zurück.
Auch wenn die Leugner des natürlichen Klimawandels Ihnen in beängstigenden Mengen CO2-Tonnen vorbeten - prozentual gesehen hat der Mensch keinen wirklich messbaren Einfluss. Erst ab der dritten Nachkomma-Stelle. Und nun rechnet mal den Anteil Deutschlands davon aus.
Als klare Regel gilt: Rechts vor Links! #deshalbAfD
https://t.me/SpanielMdB/2943
Dr. Dirk Spaniel MdB
Auch wenn die Leugner des natürlichen Klimawandels Ihnen in beängstigenden Mengen CO2-Tonnen vorbeten - prozentual gesehen hat der Mensch keinen wirklich messbaren Einfluss. Erst ab der dritten Nachkomma-Stelle. Und nun rechnet mal den Anteil Deutschlands davon aus.
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Deutschland ist in der Kohle-Falle.
Strom ist so schmutzig wie seit fünf Jahren nicht mehr.
Deutschland braucht an grauen und windstillen Tagen wieder mehr Kohle als früher. Und das, obwohl die GRÜNEN die Kohlekraftwerke in sechs Jahren komplett abstellen wollen.
Die in Deutschland mit diesem Strom-Mix aufgeladenen batteriegetriebenen Elektro-Fahrzeuge verursachen somit höhere Emissionen, als moderne und nachhaltige Verbrennungsmotoren - und die auch ganz ohne die hochumweltschädliche und menschenfeindliche Produktion von Lithium und Kobalt
Die AfD fordert: Alle deutschen
In BILD steht diese dramatische Warnung: „Der enorme Energiebedarf Deutschlands wird entweder durch das Verringern der Wirtschaftskraft gesenkt oder er wird gedeckt, und zwar weiter dominant fossil oder vor allem durch den Import und die Erzeugung nachhaltiger Energieträger.“
Ich mach das mal kurz und grob: Sobald die Ampel abgeschaltet ist, gibt es auch keine Klimalügen mehr! Das normale Leben und wechselnde Wetterbedingungen über vier Jahreszeiten hinweg kehren zurück.
Auch wenn die Leugner des natürlichen Klimawandels Ihnen in beängstigenden Mengen CO2-Tonnen vorbeten - prozentual gesehen hat der Mensch keinen wirklich messbaren Einfluss. Erst ab der dritten Nachkomma-Stelle. Und nun rechnet mal den Anteil Deutschlands davon aus.
Als klare Regel gilt: Rechts vor Links! #deshalbAfD
https://bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/deutschland-in-der-kohle-falle-unser-strom-ist-so-schmutzig-wie-seit-jahren-nich-86469936.bildMobile.html
Der aktuelle Strom-Mix: https://app.electricitymaps.com/zone/DE?lang=de
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.
Deutschland ist in der Kohle-Falle.
Strom ist so schmutzig wie seit fünf Jahren nicht mehr.
Deutschland braucht an grauen und windstillen Tagen wieder mehr Kohle als früher. Und das, obwohl die GRÜNEN die Kohlekraftwerke in sechs Jahren komplett abstellen wollen.
Die in Deutschland mit diesem Strom-Mix aufgeladenen batteriegetriebenen Elektro-Fahrzeuge verursachen somit höhere Emissionen, als moderne und nachhaltige Verbrennungsmotoren - und die auch ganz ohne die hochumweltschädliche und menschenfeindliche Produktion von Lithium und Kobalt
Die AfD fordert: Alle deutschen
Kernkraftwerke müssen wieder ans Netz. Auch die Forschung, Entwicklung und Planung der hocheffizienten thermonuklearen Reaktoren für eine günstige, zuverlässige und schadstoffarme Energie darf nicht nur im Ausland stattfinden.In BILD steht diese dramatische Warnung: „Der enorme Energiebedarf Deutschlands wird entweder durch das Verringern der Wirtschaftskraft gesenkt oder er wird gedeckt, und zwar weiter dominant fossil oder vor allem durch den Import und die Erzeugung nachhaltiger Energieträger.“
Ich mach das mal kurz und grob: Sobald die Ampel abgeschaltet ist, gibt es auch keine Klimalügen mehr! Das normale Leben und wechselnde Wetterbedingungen über vier Jahreszeiten hinweg kehren zurück.
Auch wenn die Leugner des natürlichen Klimawandels Ihnen in beängstigenden Mengen CO2-Tonnen vorbeten - prozentual gesehen hat der Mensch keinen wirklich messbaren Einfluss. Erst ab der dritten Nachkomma-Stelle. Und nun rechnet mal den Anteil Deutschlands davon aus.
Als klare Regel gilt: Rechts vor Links! #deshalbAfD
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Dr. Dirk Spaniel, MdB - Infokanal
Ich mach das mal kurz und grob: Sobald die Ampel abgeschaltet ist, gibt es auch keine Klimalügen mehr! Das normale Leben und wechselnde Wetterbedingungen über vier Jahreszeiten hinweg kehren zurück.
Auch wenn die Leugner des natürlichen Klimawandels Ihnen…
Auch wenn die Leugner des natürlichen Klimawandels Ihnen…
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Der Erlös soll vollständig an die Bahn gehen und zum Großteil deren Schulden reduzieren.
Der Logistik-Riese Schenker mit seiner bis ins vorletzte Jahrhundert zurückreichenden bewegten Geschichte (1872 vom Schweizer Gottfried Schenker gegründet) wurde schon zu Zeiten der Reichsbahn ein eingegliedertes Unternehmen.
Schenker ist hochprofitabel, wenn auch zuletzt mit einem Gewinn-Rückgang.
Der Bahnvorstand hatte schon vor einem Jahr den Konzern beuftragt, den "Verkauf von bis zu 100 Prozent von DB Schenker zu prüfen und vorzubereiten“.
Die Bahn informierte Ende September darüber, dass die Prüfung abgeschlossen sei und die Käufersuche beginne und hat nun den Verkauf an der Wallstreet annonciert.
Dann sollte man genau hinsehen, wo der Erlös landen wird. Dieser Ampel-Regierung ist in ihrere Verzweiflung inzwischen wirklich alles zuzutrauen...
https://bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/nach-gewinn-rueckgang-bahn-verkauft-logistik-riesen-schenker-86480614.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Der Logistik-Riese Schenker mit seiner bis ins vorletzte Jahrhundert zurückreichenden bewegten Geschichte (1872 vom Schweizer Gottfried Schenker gegründet) wurde schon zu Zeiten der Reichsbahn ein eingegliedertes Unternehmen.
Schenker ist hochprofitabel, wenn auch zuletzt mit einem Gewinn-Rückgang.
Der Bahnvorstand hatte schon vor einem Jahr den Konzern beuftragt, den "Verkauf von bis zu 100 Prozent von DB Schenker zu prüfen und vorzubereiten“.
Die Bahn informierte Ende September darüber, dass die Prüfung abgeschlossen sei und die Käufersuche beginne und hat nun den Verkauf an der Wallstreet annonciert.
Dann sollte man genau hinsehen, wo der Erlös landen wird. Dieser Ampel-Regierung ist in ihrere Verzweiflung inzwischen wirklich alles zuzutrauen...
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Die letzte Abgeordneten-Reise in diesem Jahr 2023 für meine Freunde, Wähler und Sympathisanten aus dem Wahlkreis nach BERLIN ...
Drei Tage volles Programm. Anreise war am Sonntag. Auf dem Programm standen Besuche in der Landesvertretung in Baden-Württemberg. Dem "Spätzles-Bunker", wie er in Berlin gern genannt wird. Meist gibt es dort zum Mittag die typisch schwäbische Maultaschen mit leckerstem Karfoffelsalat. Heute waren es Butterbrezeln und Wein zum Vesper - nichtalkoholisch gab es die SÜDKOLA aus Bietigheim-Bissingen...
Auch ist der Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz rund um die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche ein beliebtes Ziel. Man versucht das Anis Amri-Attentat auszublenden, was bei den vielen Pollern, Merkel-Legos und Betonabgrenzungen durchaus schwer fällt.
Auf dem Zettel standen auch Besuche an Gedenkstätten und Mahnmalen, wie der Graben an der Mauer hinter dem früheren Reichsluftfahrtministerium.
Darin residiert heute das Bundesfinanzministerium, dessen Chef hoffentlich auch bald das Fliegen lernt - hochkant, wenn ich einen Wunsch äussern dürfte.
Das Abgeordneten-Gespräch fand im vorweihnachtlich ruhigen Bundestag statt, der am vergangenen Freitag bis nächstes Jahr in die Ferien ging. Noch ist ein Besuch im Bundesinnenministerium geplant - dann geht es am Mittwoch für diese gut gleaunte Gruppe zurück mit dem ICE nach Stuttgart.
Viel Verkehr in der Vorweihnachtswoche, aber könnte mal pünktlich sein. Schnee ist für morgen nicht in Sicht.
Danke für euren Besuch und beste Wünsche für die bevorstehenden Weihnachtstage...
Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Drei Tage volles Programm. Anreise war am Sonntag. Auf dem Programm standen Besuche in der Landesvertretung in Baden-Württemberg. Dem "Spätzles-Bunker", wie er in Berlin gern genannt wird. Meist gibt es dort zum Mittag die typisch schwäbische Maultaschen mit leckerstem Karfoffelsalat. Heute waren es Butterbrezeln und Wein zum Vesper - nichtalkoholisch gab es die SÜDKOLA aus Bietigheim-Bissingen...
Auch ist der Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz rund um die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche ein beliebtes Ziel. Man versucht das Anis Amri-Attentat auszublenden, was bei den vielen Pollern, Merkel-Legos und Betonabgrenzungen durchaus schwer fällt.
Auf dem Zettel standen auch Besuche an Gedenkstätten und Mahnmalen, wie der Graben an der Mauer hinter dem früheren Reichsluftfahrtministerium.
Darin residiert heute das Bundesfinanzministerium, dessen Chef hoffentlich auch bald das Fliegen lernt - hochkant, wenn ich einen Wunsch äussern dürfte.
Das Abgeordneten-Gespräch fand im vorweihnachtlich ruhigen Bundestag statt, der am vergangenen Freitag bis nächstes Jahr in die Ferien ging. Noch ist ein Besuch im Bundesinnenministerium geplant - dann geht es am Mittwoch für diese gut gleaunte Gruppe zurück mit dem ICE nach Stuttgart.
Viel Verkehr in der Vorweihnachtswoche, aber könnte mal pünktlich sein. Schnee ist für morgen nicht in Sicht.
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Statt nationaler Kerosinsteuer nun Ticketsteuer-Erhöhung auf Passagierflüge
Die Bundesregierung der Ampel-Koalition will wegen der Haushaltskrise die Ticketsteuer auf Passagierflüge anheben. Die Luftverkehrsabgabe werde angepasst, teilte der Sprecher der Bundesregierung mit Blick auf die Einigung zum Bundeshaushalt 2024 mit.
»Dies würde ab 2024 zu Mehreinnahmen von bis zu 580 Millionen Euro jährlich führen.«
Bei den großzügigen Geldgeschenken, welche die deutsche Bundesregierung in alle Herren Länder verteilt, dürfte dieser Betrag lediglich ein klitzekleiner Tropfen auf den heißen Stein sein.
Anstatt grundlegend den Bundeshaushalt nach Einsparmöglichkeiten zu durchforsten - zum Beispiel bei den exorbitanten Kosten der nicht zielführenden Migration - bzw. völlig aberwitzige und unsinnig anmutende Entwicklungshilfe-Projekte in Raumfahrt-Nationen wie China und Indien zu stoppen, kümmert sich diese Bundesregierung auch noch um Genderprojekte in Nicaragua, die Förderung von Radwegen in Peru, Frauen-Cafés in Bangladesh und die Förderung vertriebener Frauen in Kolumbien.
Denken Sie beim nächsten Flug daran, dass der bald größere Teil des Ticketpreises Steuern und Abgaben sind, wovon ein guter Teil erst aus der GRÜNEN Ideologie der Klima-Religon und den Jahren der Merkel-Regierung stammt...
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesregierung-will-ticketsteuer-auf-passagierfluege-erhoehen-a-e90e6334-2618-48c3-8e9b-52f843badf00
https://www.focus.de/finanzen/news/haushaltskrise-bundesregierung-will-ticketsteuer-auf-passagierfluege-erhoehen_id_259512959.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Statt nationaler Kerosinsteuer nun Ticketsteuer-Erhöhung auf Passagierflüge
Die Bundesregierung der Ampel-Koalition will wegen der Haushaltskrise die Ticketsteuer auf Passagierflüge anheben. Die Luftverkehrsabgabe werde angepasst, teilte der Sprecher der Bundesregierung mit Blick auf die Einigung zum Bundeshaushalt 2024 mit.
»Dies würde ab 2024 zu Mehreinnahmen von bis zu 580 Millionen Euro jährlich führen.«
Bei den großzügigen Geldgeschenken, welche die deutsche Bundesregierung in alle Herren Länder verteilt, dürfte dieser Betrag lediglich ein klitzekleiner Tropfen auf den heißen Stein sein.
Anstatt grundlegend den Bundeshaushalt nach Einsparmöglichkeiten zu durchforsten - zum Beispiel bei den exorbitanten Kosten der nicht zielführenden Migration - bzw. völlig aberwitzige und unsinnig anmutende Entwicklungshilfe-Projekte in Raumfahrt-Nationen wie China und Indien zu stoppen, kümmert sich diese Bundesregierung auch noch um Genderprojekte in Nicaragua, die Förderung von Radwegen in Peru, Frauen-Cafés in Bangladesh und die Förderung vertriebener Frauen in Kolumbien.
Denken Sie beim nächsten Flug daran, dass der bald größere Teil des Ticketpreises Steuern und Abgaben sind, wovon ein guter Teil erst aus der GRÜNEN Ideologie der Klima-Religon und den Jahren der Merkel-Regierung stammt...
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesregierung-will-ticketsteuer-auf-passagierfluege-erhoehen-a-e90e6334-2618-48c3-8e9b-52f843badf00
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Dr. Dirk Spaniel
Statt nationaler Kerosinsteuer nun Ticketsteuer-Erhöhung auf Passagierflüge – Dr. Dirk Spaniel
Die Bundesregierung der Ampel-Koalition will wegen der Haushaltskrise die Ticketsteuer auf Passagierflüge anheben. Die Luftverkehrsabgabe werde angepasst, teilte der Sprecher der Bundesregierung mit Blick auf die Einigung zum Bundeshaushalt 2024 mit.
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Reise in die USA - Dr. Dirk Spaniel der AfD auf der 111th Gala der New York Young Rebublican Clubs
Vergangene Woche war ich in den USA. Dort hatte ich einige sehr interessante Gespräche mit Verkehrspolitikern geführt.
Im Zentrum stand aber der Ball des New York Young Republican Club. Ein konservativer Club, der zahlreiche Partnerschaften mit europäischen Rechtsparteien beziehunsweise deren Jugendorganisationen führt.
Stargast und Hauptredner des Abends war kein Geringerer als Donald Trump.
Ganze 80 Minuten stand er auf der Bühne und sprach frei. Er hat einige auch für uns Deutsche und Europäer wichtige Dinge vermittelt.
Ganz an erster Stelle: America first - und das meint er auch so, wie er es sagt. Was das im Detail alles bedeuten kann, erzähle ich in meinem Wochenrückblick.
https://www.youtube.com/watch?v=fw9OHD2Bdjk
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Reise in die USA - Dr. Dirk Spaniel der AfD auf der 111th Gala der New York Young Rebublican Clubs
Vergangene Woche war ich in den USA. Dort hatte ich einige sehr interessante Gespräche mit Verkehrspolitikern geführt.
Im Zentrum stand aber der Ball des New York Young Republican Club. Ein konservativer Club, der zahlreiche Partnerschaften mit europäischen Rechtsparteien beziehunsweise deren Jugendorganisationen führt.
Stargast und Hauptredner des Abends war kein Geringerer als Donald Trump.
Ganze 80 Minuten stand er auf der Bühne und sprach frei. Er hat einige auch für uns Deutsche und Europäer wichtige Dinge vermittelt.
Ganz an erster Stelle: America first - und das meint er auch so, wie er es sagt. Was das im Detail alles bedeuten kann, erzähle ich in meinem Wochenrückblick.
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Rund um und in Stuttgart steht der Verkehr!
Nur die landwirtschaftlichen Maschinen der Bauern rollen! Mit ihrenTraktoren legen sie den gesamten Verkehr lahm.
Ampeln - wie auch diese namensgleiche Regierung sind völlig unnütz und überflüssig. Sie haben keinerlei Wirkung mehr auf die Lenkung der Protestbewegung.
In Stuttgart trafen sich aus vielen Richtungen kommend, Tausende von Landwirten - lt. Polizeiangaben - mit über 2000 Traktoren zu einer Großkundgebung.
Tonnenweise ist inzwischen im Bereich von Ministerien entlang der Neckarstraße natürlicher Dünger und viel Mist abgeladen worden.
Nicht nur auf der B 10 - rund um die Landeshauptstadt kommt es zu massiven Verkehrsbehinderungen.
Gemeinsam standen wir von der AfD bei den Bauern auf der Straße. Mitten drin der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD Landtagsfraktion BW Dennis Klecker MdL. Mit dabei sein Fraktionskollege Hansi Gossner MdL.
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Nur die landwirtschaftlichen Maschinen der Bauern rollen! Mit ihrenTraktoren legen sie den gesamten Verkehr lahm.
Ampeln - wie auch diese namensgleiche Regierung sind völlig unnütz und überflüssig. Sie haben keinerlei Wirkung mehr auf die Lenkung der Protestbewegung.
In Stuttgart trafen sich aus vielen Richtungen kommend, Tausende von Landwirten - lt. Polizeiangaben - mit über 2000 Traktoren zu einer Großkundgebung.
Tonnenweise ist inzwischen im Bereich von Ministerien entlang der Neckarstraße natürlicher Dünger und viel Mist abgeladen worden.
Nicht nur auf der B 10 - rund um die Landeshauptstadt kommt es zu massiven Verkehrsbehinderungen.
Gemeinsam standen wir von der AfD bei den Bauern auf der Straße. Mitten drin der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD Landtagsfraktion BW Dennis Klecker MdL. Mit dabei sein Fraktionskollege Hansi Gossner MdL.
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Die Wut ist groß auf die Bundesregierung. Und die Angst vor der Zukunft ist es auch.
Vor wenigen Tagen haben Landwirte die Bundeshauptstadt Berlin in Beschlag genommen.
1700 Traktoren schätzte da die Polizei, die Bauern sprachen von über 3000.
Am Donnerstag in Stuttgart nimmt der Protest ähnliche Ausmaße an – offenbar zur Überraschung vieler Beteiligter.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.protestaktion-in-stuttgart-polizei-schaetzt-weit-ueber-1000-traktoren.4cf18f5d-235f-4a1d-be59-12c9f15290a8.html
Protestaktion in Stuttgart
Polizei spricht von rund 2000 TraktorenDie Wut ist groß auf die Bundesregierung. Und die Angst vor der Zukunft ist es auch.
Vor wenigen Tagen haben Landwirte die Bundeshauptstadt Berlin in Beschlag genommen.
1700 Traktoren schätzte da die Polizei, die Bauern sprachen von über 3000.
Am Donnerstag in Stuttgart nimmt der Protest ähnliche Ausmaße an – offenbar zur Überraschung vieler Beteiligter.
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Stuttgarter Nachrichten
Polizei spricht von rund 2000 Traktoren
Der Protest der Landwirte in Stuttgart übertrifft offenbar alle Erwartungen. Polizei wie Veranstalter gehen von einer vierstelligen Zahl an Nutzfahrzeugen aus, die die Stadt lahmlegen.
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Bauernverband braucht endlich Interessenvertreter und keine Politikmarionetten…Dr. Dirk Spaniel MdB
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Asyl-Kompromiss? Ja, GRÜNE stärken die deutsche Asylindustrie!
Das Ampel-Asyl-Paket ist ein fatales Signal und die #Grünen feiern die Zugeständnisse auf breiter Front - vermutlich gemeinsam mit den nun noch besser verdienenden linken Asylspezialisten und Rechtsanwälten.
Lassen Sie mich den Schlusssatz des TE-Autors Matthias Nikolaidis vorwegnehmen: „Den Grünen geht es damit um zweierlei in der aktuellen Phase: Der Zustrom neuer Migranten von außen soll nicht versiegen, und im Innern sollen die Zugewanderten möglichst bald zu „Deutschen“ und damit zu möglichen Grünen-Wählern werden.“
Die Einschleusungen auf dem Seeweg bleiben bestehen. Damit ist dann auch die weihnachtliche Berieselung mit neuen „Flüchtlingsbooten“ und so vielen geretteten Frauen und Kindern im Mittelmeer gesichert. Die Grünen bekamen, was sie verlangt hatten, und so werden am Ende Abschiebungen durch das neue Gesetz sogar erschwert und letztlich verhindert.
Die GRÜNEN stärken damit die deutsche Asylindustrie, welche von NGOs, Kirchen und weiteren Organisationen betrieben wird. Der Staat - also wir alle - zahlen kräftig von unseren Steuergeldern und aus den von uns gefüllten Sozialsystemen immense Summen, an diese sich damit bereichernden und ständig wachsende Zahl von Handaufhaltern.
Und als besonderes Geschenk zum Fest wird noch der Berufsstand der Rechtsanwälte fester eingebunden. Juristen, die ohnehin schon über das über Wohl und Wehe unseres Landes und seiner Bürger zu entscheiden haben. Nun bekommen sie von diesen Grünen quasi auch noch das Brot vor ihre Füße geworfen, um den Preis, dass sie abzuschiebende Migranten gegen die „Zumutungen“ der Landes- und Ausländerbehörden verteidigen.
Das Tüpfelchen auf dem „i“ (wie irre!) ist die neueste Entscheidung aus Berlin. Die Hauptstadt-CDU hat entschieden: Männer, die sich für Frauen halten, dürfen nicht abgeschoben werden. Das ist ja fast genau so, wie Abschiebekandidaten, die sich wie Babys einkoten, damit sie nicht im Linienflieger nach Hause geschickt werden… man sollte über den Einsatz von Militärtransport-Flugzeugen nachdenken - nicht nur wegen der größeren Kapazität.
Beschlossen ist auch die Verlängerung des Abschiebegewahrsams von zehn auf 28 Tage. Daneben verschiedene Neuregelungen, welche die Festnahme von Ausländern ohne Aufenthaltsrecht erleichtern sollen. Aber die Pflicht, einen Rechtsbeistand zu stellen, könnte die Abschiebelage in Deutschland erneut zum Kentern bringen. Die reichen und vielfach aus dem Ausland gesteuerten NGOs rüsten schon auf. Denen kann der Niedergang Deutschlands offenbar nicht schnell genug gehen.
https://www.nius.de/Politik/ampel-feiert-asyl-kompromiss-aber-dieses-gesetz-kann-abschiebungen-ab-2024-fast-unmoeglich-machen/cb475c04-b357-4474-b386-570e1e62e8c0
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ampel-asyl-paket-gruene-feiern/
https://www.nius.de/Politik/hauptstadt-cdu-entscheidet-maenner-die-sich-fuer-frauen-halten-duerfen-nicht-abgeschoben-werden/b656a3ae-b5b2-494e-9dfa-6cd8245e5ee9
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Das Ampel-Asyl-Paket ist ein fatales Signal und die #Grünen feiern die Zugeständnisse auf breiter Front - vermutlich gemeinsam mit den nun noch besser verdienenden linken Asylspezialisten und Rechtsanwälten.
Lassen Sie mich den Schlusssatz des TE-Autors Matthias Nikolaidis vorwegnehmen: „Den Grünen geht es damit um zweierlei in der aktuellen Phase: Der Zustrom neuer Migranten von außen soll nicht versiegen, und im Innern sollen die Zugewanderten möglichst bald zu „Deutschen“ und damit zu möglichen Grünen-Wählern werden.“
Der faule Asylkompromiss ist damit fertig für den Gabentisch. Die Einschleusungen auf dem Seeweg bleiben bestehen. Damit ist dann auch die weihnachtliche Berieselung mit neuen „Flüchtlingsbooten“ und so vielen geretteten Frauen und Kindern im Mittelmeer gesichert. Die Grünen bekamen, was sie verlangt hatten, und so werden am Ende Abschiebungen durch das neue Gesetz sogar erschwert und letztlich verhindert.
Jeder hat Recht auf einen Anwalt, um gegen seine Abschiebung zu klagen. Die GRÜNEN stärken damit die deutsche Asylindustrie, welche von NGOs, Kirchen und weiteren Organisationen betrieben wird. Der Staat - also wir alle - zahlen kräftig von unseren Steuergeldern und aus den von uns gefüllten Sozialsystemen immense Summen, an diese sich damit bereichernden und ständig wachsende Zahl von Handaufhaltern.
Und als besonderes Geschenk zum Fest wird noch der Berufsstand der Rechtsanwälte fester eingebunden. Juristen, die ohnehin schon über das über Wohl und Wehe unseres Landes und seiner Bürger zu entscheiden haben. Nun bekommen sie von diesen Grünen quasi auch noch das Brot vor ihre Füße geworfen, um den Preis, dass sie abzuschiebende Migranten gegen die „Zumutungen“ der Landes- und Ausländerbehörden verteidigen.
Das Tüpfelchen auf dem „i“ (wie irre!) ist die neueste Entscheidung aus Berlin. Die Hauptstadt-CDU hat entschieden: Männer, die sich für Frauen halten, dürfen nicht abgeschoben werden. Das ist ja fast genau so, wie Abschiebekandidaten, die sich wie Babys einkoten, damit sie nicht im Linienflieger nach Hause geschickt werden… man sollte über den Einsatz von Militärtransport-Flugzeugen nachdenken - nicht nur wegen der größeren Kapazität.
Beschlossen ist auch die Verlängerung des Abschiebegewahrsams von zehn auf 28 Tage. Daneben verschiedene Neuregelungen, welche die Festnahme von Ausländern ohne Aufenthaltsrecht erleichtern sollen. Aber die Pflicht, einen Rechtsbeistand zu stellen, könnte die Abschiebelage in Deutschland erneut zum Kentern bringen. Die reichen und vielfach aus dem Ausland gesteuerten NGOs rüsten schon auf. Denen kann der Niedergang Deutschlands offenbar nicht schnell genug gehen.
https://www.nius.de/Politik/ampel-feiert-asyl-kompromiss-aber-dieses-gesetz-kann-abschiebungen-ab-2024-fast-unmoeglich-machen/cb475c04-b357-4474-b386-570e1e62e8c0
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ampel-asyl-paket-gruene-feiern/
https://www.nius.de/Politik/hauptstadt-cdu-entscheidet-maenner-die-sich-fuer-frauen-halten-duerfen-nicht-abgeschoben-werden/b656a3ae-b5b2-494e-9dfa-6cd8245e5ee9
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