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Der Bundestag hat am Freitag, 1. Dezember 2023, erstmals einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Der Bundesminister für Digitales und Verkehr muss sein Versprechen einlösen – Kein Verbot des klimaneutralen Verbrennungsmotors“ (20/9322) beraten.

Im Anschluss an die rund 80-minütige Aussprache ist der Antrag zur weiteren Beratung an den federführenden Verkehrsausschuss überwiesen worden.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw48-de-verbrennungsmotoren-979646

https://youtu.be/k33NubFjNxA

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
www.dirkspaniel.de

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Ich habe meine Stimme schon abgegeben!

Jetzt sind Sie dran. Was ist Ihre Meinung?

Sind Elektroautos die Zukunft?

https://midgard.opinary.com/compasses/focus/sind-elektroautos-die-zukunft-_productio-EKwj

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Eine bessere Werbekampagne konnte diese #GRÜNE Neiderin Renate Künast gar nicht erfinden!

Nun wird man sehen, wie die Bürger sich entscheiden.

Ich prognostiziere mal, die #Umsatzkurve von #MüllerMilch wird ansteigen - wie auch die breite #Zustimmung zur #AfD!

Ich geh gleich mal einkaufen!

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/muellermilch-molkerei-milliardaer-mueller-bestaetigt-kontakte-zur-afd-/29535086.html

https://x.com/DirkSpaniel/status/1730597025652060435

https://x.com/DirkSpaniel/status/1730599321177837725

Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD

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Unser Land verwaltet den Mangel – beim Staatshaushalt wie bei der Stromversorgung.

Ein Kommentar von FELIX RUPPRECHT in der BILD - dem ich beim besten Willen fast nichts mehr hinzufügen kann...

DOCH: SIE KÖNNEN ES NICHT!
Die Ampel muss schleunigst zurücktreten, um weiteren Schaden für unser Deutschland abzuwenden und den Weg zu Neuwahlen freimachen!

...dass der Strom in der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt bald rationiert werden muss, ist ein Eingeständnis der eigenen Fehler.
Und diese Fehler rächen sich jetzt bitter!

Klar wird, dass die Mahner gegen das AKW-Aus recht hatten: Wir hätten die Vorteile der Kernkraft nötig – in der Staatskasse und in den Stromleitungen.

Die Regierung hat unsere verlässlichste Stromquelle abgeschafft und verordnet uns gleichzeitig Strom-Zwang fürs Auto und für die Heizung.

Unsere europäischen Nachbarn schütteln nur noch den Kopf.

https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/kommentar-zum-strom-zwang-teure-fehler-86242882.bild.html

Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD

Am 1. Dezember fand in Eilenburg in Sachsen die 10-jährige Jubiläumsfeier der Gründung des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen statt. Mein Kollege aus der Bundestagsfraktion René Bochmann hatte den Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel und mich zu dieser Feier eingeladen, an der dann noch die Kollegen Wolfgang Wiehle, Kay-Uwe Ziegler und Steffen Janich in Form einer Podiumsdiskussion teilnahmen. Nach einem langen Abend in grandioser Atmosphäre wurden wir mit viel Optimismus und voller Zuversicht wegen der im nächsten Jahr anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen von den Freunden in die Nacht verabschiedet. [...]

Zum kompl. Bericht des Abends mit weiteren Fotos: https://gereon-bollmann.de/auf-der-jubilaeumsfeier-des-kv-nordsachsen/

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DB-Pünktlichkeit: Schlechtester Wert seit acht Jahren

Alle reden vom Wetter...

So begann in meiner Kindheit einer der erfolgreichsten deutschen Werbesprüche. Der kam gleich nach dem legendären: "Er läuft und läuft und läuft...", womit der Volkswagen Käfer gemeint war.

Die Deutsche Bahn warb jahrelang und sehr erfolgreich mit dem Spruch:

Alle reden vom Wetter – wir nicht!

Zu der Zeit - Anfang der 70-er Jahre - wurde noch auf vielen Streckenkilometern mit Dampf- und Dieselloks gefahren, die Elektrifizierung massiv vorangetrieben.

Neue Technologien hielten Einzug und aus dem Staatsbetrieb wurde die privatisierte Bahn AG, aus Beamten wurden Angestellte und aus der sprichwörtlichen Pünktlichkeit wurde das heute sattsam bekannte, über Jahre kaputt gesparte und der Politik zu verdankende Verspätungsdesaster.

Die Deutsche Bahn (DB) ist im Fernverkehr so unpünktlich wie seit acht Jahren nicht mehr. Jeder zweite Fernzug zu spät.

Aufgrund des erheblichen Sanierungsstaus habe die DB das Bauvolumen im laufenden Jahr erheblich ausweiten müssen, was zu vielen Verspätungen führte.

Dann wollen wir an dieser Stelle festhalten: Schuld hat – wie so oft und fast immer - die Politik.

Vielleicht sollte man die hart erarbeitenden Steuer-Milliarden besser im eigenen Land und in die eigene Infrastruktur investieren, anstatt sie im Ausland in unsinnigen bis sinnlosen Projekten (ich schreibe hier mal nur Radwege in Peru!) zu verpulvern.

Und die aktuelle Wetterlage wird der Bahn nicht gefallen. Schnee ist mittlerweile ab einer Höhe von gefühlten 3 Zentimetern ein ICE-Ausfallrisiko... und wird in den nächsten dreieinhalb Wochen die Pünktlichkeits-Statistik noch weiter verschlechtern.

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/wirtschaft_nt/article248856600/DB-Puenktlichkeit-Schlechtester-Wert-seit-acht-Jahren.html

Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
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45 Zentimeter Schnee in München...

...das hat ganz sicher mit dem Klimawandel zu tun, auch wenn es nur eine für Dezember durchaus bekannte Wetterlage ist!

Aber spätestens, wenn im Sommer drei Tage hintereinander das Thermometer über 32° steigt, was gemessen an Temperaturen in unseren Haupturlaubsländern gar nicht so viel ist, dann haben wir in Deutschland an den früher fast in jedem Sommer so genannten Hundstagen, plötzlich eine Hitzewelle, der uns alle bedrohenden globalen Erderwärmung.

Ahnungs- und erfahrungslose Berufspolitiker, häufigst ohne jegliche einschlägige oder gar belegbare Berufserfahrung, rufen dann den nationalen Hitze-Notstand aus.

Da gibt es inzwischen Klimabeauftragte in deutschen Kommunen. Hitzeschutzpläne werden von solchen, zumeist grünen Geschwätzwissenschaftlern, für teuerstes Steuergeld erstellt...

#deswegenAfD

https://www.tagesschau.de/inland/schneechaos-sueddeutschland-100.html
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„Die GRÜNEN erledigen sich mit ihrer sturen Ideologie-Besessenheit wohl von alleine“

Bundesnetzagentur will Strom für Wärmepumpen und E-Autos abdrehen oder rationieren

Ausgerechnet die Lieblingsprojekte der grünen "Transformation" knallen an die harte Wand der Realität: Wärmepumpen und E-Autos wird der Strom abgedreht, wenn's demnächst eng wird.

Phantasiezahlen wie „fünf Windkraftanlagen pro Tag“, 400.000 Wohnungen pro Jahr oder 15 Millionen E-Mobile bis 2030.

Obwohl eingestanden wird, dass diese Ziele realistisch betrachtet nicht erreicht werden können, hält man an ihnen fest.

Welchen Sinn macht das?

Vermutlich traut sich niemand, das grüne Wolkenkuckucksheim kaputt zu machen.

Die Illusionen von heute sind die Enttäuschungen von morgen.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/bundesnetzagentur-will-strom-fuer-waermepumpen-und-e-autos-abdrehen-oder-rationieren/

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Jubel der türkischen Nationalisten

Köln knickt vor Islamisten ein: Denkmal für Genozid an Armeniern kommt endgültig weg

Das Denkmal für den Völkermord an den Armeniern wurde nach Protesten türkischer Nationalisten in den letzten Jahren immer wieder auf- und abgebaut. Nach einem erneuten Aufmarsch von Anhänger der Grauen Wölfe und von DITIB-Vereinen entschied die Stadt nun das Mahnmal endgültig abzuschaffen.

Das Deutsche Reich unter Kaiser Wilhelm II trägt eine Mitschuld am Völkermord an den Armeniern! Daran ändern auch türkische Extremisten nichts.

Jetzt zeigt sich, was es bedeutet, wenn offensichtliche ausländische Integrationsverweigerer den Nationalismus ihres Heimatland in unserem Land dreist und ungehemmt ausleben:

Das Mahnmal zum Völkermord an den Armeniern durch die Türken wird nun auf Druck der türkischen Rechtsextremisten der „Grauen Wölfe“ dauerhaft endgültig entfernt.

Die Altparteien buckeln erneut vor den dreisten Forderungen der Türken, die unser Land als ihre Beute sehen, das sie finanziell ausrauben können, politisch und kulturell unterwerfen wollen und wohl auch werden.

Wir als AfD stellen uns diesen - genau diesen und nur diesen - Ausländern entgegen!

Wir fordern ganz klar, dass solche ausländische Extremisten abgeschoben werden. Ausnahmslos.

Falls sie neben der türkischen auch noch die Deutsche Staatsbürgerschaft besitzen sollten - es reicht für die Heimreise der Türkische Pass.

https://apollo-news.net/koeln-knickt-vor-grauen-woelfen-und-ditib-ein-denkmal-fuer-den-genozid-an-armeniern-kommt-endgueltig-weg/

Die Vorgeschichte:
https://www.ruhrbarone.de/die-stadt-koeln-muss-das-armenische-mahnmal-im-zentrum-stehen-lassen/221319/
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Gefährliche Entwicklung: Die Anti-Deutschland-Ampel spuckt auf das Grundgesetz und die Demokratie!

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die entscheidenden Themen der vergangenen Parlamentswoche zurück.

https://youtu.be/65mlPchLq0w?si=ynOqFqc9gPWV47Qc

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Schock-Zahlen

Unternehmensinsolvenzen in Deutschland steigen drastisch

Es geht bergab mit Deutschland. Eine neue Studie zieht ein Fazit mit Blick auf die Betriebsinsolvenzen in Deutschland für 2023 im Vergleich zum Vorjahr.

Die Zahlen sind nichts für sensible Gemüter.

Bis zum Jahresende werden in Deutschland mehr als 18.000 Unternehmen Insolvenz anmelden.

„Die Zahl der Insolvenzen wird bei diesen schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auch in den kommenden Monaten deutlich ansteigen. Die Fallzahlen sind damit fast normalisiert und die Sondereffekte aus der Corona-Zeit weitgehend verpufft“, sagte der Leiter der Creditreform Wirtschaftsforschung, Patrik-Ludwig Hantzsch, bei der Vorstellung der Zahlen.

Die Krise betrifft alle Wirtschaftszweige in Deutschland!

Den Berechnungen zufolge verzeichnet Deutschland 2023 damit 23,5 Prozent mehr Firmeninsolvenzen als 2022, da waren es noch etwa 14.600. Unternehmen mit mehr als 250 Angestellten beantragten etwa 50 Prozent mehr Insolvenzen als im Vorjahreszeitraum.

Kleine Unternehmen mit weniger als zehn Arbeitnehmern reichten 19 Prozent mehr Insolvenzen ein als im Vorjahr.

Am härtesten traf es mittelgroße Betriebe (51 bis 250 Angestellte): In diesem Bereich gab es 76 Prozent mehr Insolvenzen als im Vorjahreszeitraum.

Insgesamt sind nach den Berechnungen etwa 205.000 Arbeitsplätze bedroht oder bereits weggefallen. 2022 waren es noch 175.000.

Die stärkste Steigerung im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet das Verarbeitende Gewerbe (30,2 Prozent mehr Insolvenzen), gefolgt vom Handel (26 Prozent mehr Insolvenzen). Im Dienstleistungsgewerbe haben im Vergleich zum Vorjahr etwa 22 Prozent mehr Unternehmen den Betrieb eingestellt. (st)

https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/firmeninsolvenzen-in-deutschland/
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Berlin: Senat sieht Gefahr durch Verbindung von kriminellen Clans und Islamisten

Ja, wer hätte nun das gedacht...?

Verbindungen von kriminellen Mitgliedern arabischstämmiger Clans zu Islamisten geben nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzes Anlass zur Sorge.

Es gebe „punktuelle Verbindungen“ zwischen der salafistischen und der kriminellen Clanszene, etwa Sympathiebekundungen über Internetkanäle, Besuche in salafistischen Moscheen und Inanspruchnahme logistischer Unterstützung.

„Wir sehen hier durchaus die Gefahr, dass zwei demokratie- und rechtsstaatsfeindliche Gruppen ihre Aktivitäten und ihre Mittel miteinander bündeln“, sagte Innen-Staatssekretär Christian Hochgrebe (SPD).

Die Ursache dafür liege in der „gemeinsamen Ablehnung der Demokratie und des Rechtsstaates sowohl durch die salafistische Szene als auch durch die Clankriminalität“.

Der Begriff #Clankriminalität ist übrigens umstritten, weil er nach Ansicht von Kritikern Menschen mit Migrationshintergrund alleine aufgrund ihrer Familienzugehörigkeit und Herkunft stigmatisiert und diskriminiert, schreibt die WELT und vergisst den Hinweis, dass es ja die GRÜNE Renate Künast war, die damit Kampagne machte und sich massiv dagegen aussprach, dieses Wort weiter zu verwenden. Aus gutem Grund: ihr Ehemann ist einer der Anwälte der Clans... und verdient damit offensichtlich gutes Geld.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article248875938/Berlin-Senat-sieht-Gefahr-von-Verbindung-krimineller-Clans-und-Islamisten.html

Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD

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Drei Verkehrspolitiker am wichtigsten Verkehrsprojekt der Alpen, dem Brenner-Basistunnel bei Innsbruck.

• Christian Hafenecker, Verkehrsprecher FPÖ in Wien,

• Evelyn Achhorner, Verkehrsprecherin FPÖ Tirol,

• Dr. Dirk Spaniel, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktiion

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Die Landesregierung von Baden-Württemberg will eine Nahverkehrsabgabe in den Kommunen bald möglich machen.

Natürlich ist der grüne ÖPNV-Traum vom deutschlandweiten 49 €-Ticket nicht kostenlos und schon gar nicht kostendeckend.

Dieses Ticket ist der finanzielle Alptraum für jeden, der öffentlichen Personenverkehr betreibt - ob das nun private Anbieter sind, oder die Kommunen selbst.

Jetzt sollen halt die Autofahrer das Geld dafür aufbringen.

Also diejenigen, die das Angebot nicht nutzen, weil der ÖPNV an ihrer Adresse nicht ausreichend vorhanden, nicht effizient, oder zeitlich für sie überhaupt nicht diskutabel, zu unbequem bzw. gar unwägbar ist.

Fragt mal Schichtdienstler, Krankenschwestern oder auch Bäckersgesellen, die z.B. ab 3 Uhr morgens mit der Arbeit beginnen.

Aber es ist müßig diesen zumeist berufs- und auch sonst recht erfolglosen GRÜNEN Ideologen, Autohassern und  Wirtschaftsmärchenerzählern etwas von Angsträumen für Frauen, schwächeren Menschen und der Gefahr der Deindustrialisierung des Standortes Deutschland zu erzählen.

Und bevor ich es vergesse – in einem Land, dass kaum noch etwas produziert, braucht es auch keinen flächendeckenden ÖPNV mehr. Die Fabriken stehen im Ausland und in 15-Minuten-Städten braucht es auch dann keine bis zu viermal so teuren Elektrobusse mehr.

Kaum einer dieser Grünen Milchmädchenrechenkünstler versteht etwas von Wirtschaftlichkeit.

Ein jeder Mensch der einfachsten Grundrechenarten beherrscht, kann diese totale Unwirtschaftlichkeit schnell erklären: Wenn dreiviertel des Kaufpreises aus vorher den Bürgern abgepressten Steuergeldern subventioniert wurden, kostet der Elektrobus in der Summe immer noch eine Million Euro, anstatt 250.000 wie einer der saubersten und modernsten Diesel-Omnibusse, die bei geringeren Wartungskosten auch noch locker auf eine durchschnittlich fünffache Laufleistung eines Batteriebusses kommen.

Von Brandschäden mit gewaltigen Rauchsäulen und irrwitzig hohen CO-Emissionenin in deutschen Omnibus-Depots wollen wir jetzt erst gar nicht reden... nur kleine Vulkanausbrüche oder große Ozean-Frachter könnten da halbwegs mithalten.

Der sehr ausführliche Artikel des SWR zu diesem Thema kommt offensichtlich direkt aus der grünen Hölle der Automobilgegner und den Vernichtern jeglichen Individualverkehrs...

#deshalbAfD - wir werden den ÖPNV und die individuelle Mobilität ausgewogen in Einklang bringen. Ohne ideologische Verrenkungen und mobilitätsverhindernde Zwangssysteme und weitere "steuernde" Abgaben!

https://dirkspaniel.de/2023/12/07/nahverkehrsabgabe-in-den-kommunen/

SWR Aktuell - https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/nahverkehrsabgabe-bw-kommunen-mobilitaetsgesetz-landesregierung-100.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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VW beklagt einen mangelnden Elektroauto-Absatz. Ganz anders sieht das bei einigen Verbrennern aus:

Laut einem Medienbericht ist derzeit vor allem der Golf so begehrt, dass viele Modelle nicht mehr lieferbar sind.

Autokäufer ganz heiß auf VW Golf mit Benzin- oder Dieselmotor!

Man kann wirklich nur hoffen, dass die Wirtschaft der GRÜNEN Einfaltspolitik die Stirn bietet und den Märchenerzählern klar macht, wie Märkte funktionieren.

Angebot und Nachfrage regeln das. Alles was mit Subventionen (also dem Bürger vorher genommenes Steuergeld) angeschoben werden muss, ist ein Eingriff in die funktionierende Autonomie der Märkte - teuer bezahlt und am Ende meist verlorenes Geld...

https://www.focus.de/auto/news/viele-modelle-vergriffen-verbrenner-aus-kunden-reissen-vw-haendlern-den-golf-aus-den-haenden_id_259467213.html

Hier geht es zur Umfrage: https://midgard.opinary.com/compasses/focus/ist-emobilitt-die-zukunft_focus-lrTI9G

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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„In Oslo ist der öffentliche Verkehr komplett zusammengebrochen. Schuld daran sind die 183 neuen Elektrobusse der Stadt, die der eisigen Kälte nicht gewachsen sind. Der Verkehrsbetreiber bestätigt: Die Elektrobusse sind im Winter einfach nicht zuverlässig genug: „Die Reichweite der Elektrobusse nimmt bei Kälte drastisch ab.“

https://exxpress.at/eiskalt-erwischt-winter-legt-neue-elektrobus-flotte-in-oslo-lahm/

Stellantis-Chef prophezeit Unruhen durch Verbrenner-Verbote

Tavares wörtlich: „Wer die Menschen in immer mehr Bereichen davon abhält, ihre Autos zu nutzen, weil sie keinen Verbrenner mehr fahren dürfen und sich ein E-Auto nicht leisten können, beraubt sie ihres Rechts auf freie, individuelle Mobilität. Damit riskiert man Revolten unter anderem in Frankreich, Portugal und Deutschland.“