🚥〽️Ampel erhöht Habecks Etat für „Klimaschutz im Ausland“ kräftig
Sie tun, als ob es das Verfassungsgerichtsurteil nicht gäbe. Heute früh hat die Ampel im Bundestag beschlossen, daß Habeck eine halbe Milliarde Euro mehr für Klimaschutz im Ausland ausgeben darf.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/habecks-klimaschutz-ausland/
Sie tun, als ob es das Verfassungsgerichtsurteil nicht gäbe. Heute früh hat die Ampel im Bundestag beschlossen, daß Habeck eine halbe Milliarde Euro mehr für Klimaschutz im Ausland ausgeben darf.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/habecks-klimaschutz-ausland/
JUNGE FREIHEIT
Nachtsitzung im Bundestag: Ampel erhöht Habecks Etat für „Klimaschutz im Ausland“ kräftig
Sie tun, als ob es das Verfassungsgerichtsurteil nicht gäbe. Heute früh hat die Ampel im Bundestag beschlossen, daß Habeck eine halbe Milliarde Euro mehr für Klimaschutz im Ausland ausgeben darf.
🤬42🔥18😭3
.
Selbstbestimmungsgesetz: Der letzte Sargnagel der Ampel
So ziemlich das Beste, was ich zum Thema "Selbstbestimmungsgesetz" gelesen habe, erschien vorgestern dazu bei den Ruhrbaronen ...
Die Ampel gilt vielen zurecht als die schlechteste Bundesregierung seit dem Bestehen der Republik. Sie ist erfolglos und unbeliebt und mit kaum eines ihrer Gesetze überzeugt die Bürger. Nun legt sie noch einen drauf: Das heute im Bundestag in erster Lesung debattierte Selbstbestimmungsgesetz gießt postmoderne Ideologie in juristische Form: Geschlecht ist demnach keine biologische Tatsache mehr, sondern kann jährlich gewechselt werden. Kinder ab 14 Jahren können den Wunsch nach einem „Geschlechtswechsel“ auch gegen den Willen ihrer Eltern durchsetzen, und eine Beratung durch Psychologen ist für all das auch nicht mehr nötig.
Frau ist künftig jeder, der sich beim Amt als solche eintragen lässt,
Der mittelalterlich anmutende Glaube, man könne mit einem Sprechakt die Biologie verändern, ist ein Angriff auf die Aufklärung.
Den ganzen Artikel - und bis zum Ende lesen! - gibt es hier: https://www.ruhrbarone.de/selbstbestimmungsgesetz-der-letzte-sargnagel-der-ampel/226748/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
Selbstbestimmungsgesetz: Der letzte Sargnagel der Ampel
So ziemlich das Beste, was ich zum Thema "Selbstbestimmungsgesetz" gelesen habe, erschien vorgestern dazu bei den Ruhrbaronen ...
Die Ampel gilt vielen zurecht als die schlechteste Bundesregierung seit dem Bestehen der Republik. Sie ist erfolglos und unbeliebt und mit kaum eines ihrer Gesetze überzeugt die Bürger. Nun legt sie noch einen drauf: Das heute im Bundestag in erster Lesung debattierte Selbstbestimmungsgesetz gießt postmoderne Ideologie in juristische Form: Geschlecht ist demnach keine biologische Tatsache mehr, sondern kann jährlich gewechselt werden. Kinder ab 14 Jahren können den Wunsch nach einem „Geschlechtswechsel“ auch gegen den Willen ihrer Eltern durchsetzen, und eine Beratung durch Psychologen ist für all das auch nicht mehr nötig.
Frau ist künftig jeder, der sich beim Amt als solche eintragen lässt,
was nichts anderes als die Abschaffung der Frauen bedeutet. Über ein Jahrhundert durch Feministinnen erkämpfte Fortschritte werden von SPD, Grünen und FDP zerstört. Der mittelalterlich anmutende Glaube, man könne mit einem Sprechakt die Biologie verändern, ist ein Angriff auf die Aufklärung.
Den ganzen Artikel - und bis zum Ende lesen! - gibt es hier: https://www.ruhrbarone.de/selbstbestimmungsgesetz-der-letzte-sargnagel-der-ampel/226748/
Allen ein schönes Wochenende...Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
Ruhrbarone
Selbstbestimmungsgesetz: Der letzte Sargnagel der Ampel | Ruhrbarone
Heute debattiert der Bundestag in erster Lesung das vom Bundeskabinett beschlossene Selbstbestimmungsgesetz. Es könnte im Wahljahr 2025 der letzte
👍32🔥4🥴3
Das Haushalts-Chaos der Ampel wird immer größer und immer fieser!
Wenn der #GRÜNE Irrsinn täglich offenbarer wird! Sie können es NICHT - Deutschland braucht #Neuwahlen! #AfD wählen heisst #Deutschland retten!
Jetzt droht Millionen Deutschen der ganz große Heizungs-Schock: Der Bundestag beschloss am Freitag zwar ein Gesetz zur Wärmeplanung der Kommunen.
Ziel: Städte und Gemeinden sollen eigene klimafreundliche Fernwärme planen können. Erst danach soll Habecks Heizhammer zuschlagen – die Wärmepumpen-Pflicht! Die Wärmeplanung der Kommunen galt stets als Hürde und Voraussetzung für den Zwang zur Wärmepumpe.
Doch jetzt kommt raus: Wegen des 60-Milliarden-Haushaltslochs steht der Bundeszuschuss für die Fernwärme-Planung der Kommunen auf der Kippe.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/60-milliarden-loch-der-ampel-droht-jetzt-millionen-buergern-der-grosse-heiz-scho-86133474.bild.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Wenn der #GRÜNE Irrsinn täglich offenbarer wird! Sie können es NICHT - Deutschland braucht #Neuwahlen! #AfD wählen heisst #Deutschland retten!
Jetzt droht Millionen Deutschen der ganz große Heizungs-Schock: Der Bundestag beschloss am Freitag zwar ein Gesetz zur Wärmeplanung der Kommunen.
Ziel: Städte und Gemeinden sollen eigene klimafreundliche Fernwärme planen können. Erst danach soll Habecks Heizhammer zuschlagen – die Wärmepumpen-Pflicht! Die Wärmeplanung der Kommunen galt stets als Hürde und Voraussetzung für den Zwang zur Wärmepumpe.
Doch jetzt kommt raus: Wegen des 60-Milliarden-Haushaltslochs steht der Bundeszuschuss für die Fernwärme-Planung der Kommunen auf der Kippe.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/60-milliarden-loch-der-ampel-droht-jetzt-millionen-buergern-der-grosse-heiz-scho-86133474.bild.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
🔥39👏4
Beeindruckende Bilanz nach vier Wochen stationärer Grenzkontrollen!
43 Prozent der kontrollierten illegalen Migranten konnten an der Grenze gestoppt und zurückgeschickt werden.
In der Vergangenheit hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53, SPD) solche Kontrollen immer wieder verhindert, weil sie angeblich nichts bringen würden. Jetzt sagt sie: „Unsere Bündel an smarten Kontrollen wirken. Wir werden den starken Einsatz der Bundespolizei mit stationären und mobilen Kontrollen an unseren Grenzen daher weiter fortsetzen, um die irreguläre Migration einzudämmen.“
https://bild.de/politik/inland/politik-inland/43-prozent-illegale-migranten-gestoppt-erfolg-bei-grenzkontrollen-86140248.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
43 Prozent der kontrollierten illegalen Migranten konnten an der Grenze gestoppt und zurückgeschickt werden.
In der Vergangenheit hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53, SPD) solche Kontrollen immer wieder verhindert, weil sie angeblich nichts bringen würden. Jetzt sagt sie: „Unsere Bündel an smarten Kontrollen wirken. Wir werden den starken Einsatz der Bundespolizei mit stationären und mobilen Kontrollen an unseren Grenzen daher weiter fortsetzen, um die irreguläre Migration einzudämmen.“
Na, geht eben doch! Hat die AfD seit 8 Jahren immer wieder gefordert!https://bild.de/politik/inland/politik-inland/43-prozent-illegale-migranten-gestoppt-erfolg-bei-grenzkontrollen-86140248.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
👍37🤔5👏2
.
Volkstrauertag: Was können uns die Opfer heute noch sagen?
Die fast sechs Millionen deutschen Soldaten, die im 2. Weltkrieg ihr Leben verloren, haben es vermutlich nicht weniger geliebt, als wir das heute tun. Dennoch haben sie sich für ihre Heimat hingegeben, kaum Vorstellbares auf sich genommen, gelitten und geopfert.
Dadurch, dass diese Generation von einem Unrechtsregime für seine Zwecke missbraucht wurde, wird der Wert ihres Opfers weder geringer, noch belegt es im Umkehrschluss, dass die Gegenseite für eine gerechte Sache gekämpft hätte.
Entscheidend ist aber, dass wir von dieser Generation, die in den Mahlstrom sowohl eines totalen Krieges als auch eines ebensolchen Systems geraten sind, Lehren für die Zukunft ziehen. Die Väter der deutschen Nachkriegsordnung taten das, indem sie mit der Sozialen Marktwirtschaft eine freiheitliche Ordnung schufen, die den Einzelnen nicht vergisst. Das Grundgesetz rekurriert ganz bewusst auf überzeitliche Werte sowie das Naturrecht und die damit einhergehende Würde des Menschen.
Der Staat und sein Handeln sind grundsätzlich begründungsbedürftig.
Doch all das scheint immer mehr in Vergessenheit zu geraten, obwohl es doch zu den Mantras der BRD gehört, aus der Geschichte lernen zu wollen. Plötzlich stehen Grundrechte wieder zur Disposition. Plötzlich werden Vertreter der Opposition wieder entmenschlicht, gesellschaftlich geschnitten, sogar angegriffen. Nach und nach wurde die individuelle Freiheit immer weiter beschnitten, die freiheitliche Wirtschaftsordnung durch immer mehr Staatseingriffe zur Farce.
Lasst uns, solange die Zeit dafür noch bleibt, unsere liberale Gesellschaftsordnung zurückerobern und unsere Demokratie schützen. Und dabei nie vergessen, mit welchen Opfern diese Freiheit errungen werden musste. Ich verneige mich vor den fast sechs Millionen deutschen Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg gefallen sind, den über zwei Millionen zivilen Opfern, sowie aller zuvor für unsere Heimat gestorbenen Menschen.
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
.
Volkstrauertag: Was können uns die Opfer heute noch sagen?
Die fast sechs Millionen deutschen Soldaten, die im 2. Weltkrieg ihr Leben verloren, haben es vermutlich nicht weniger geliebt, als wir das heute tun. Dennoch haben sie sich für ihre Heimat hingegeben, kaum Vorstellbares auf sich genommen, gelitten und geopfert.
Dadurch, dass diese Generation von einem Unrechtsregime für seine Zwecke missbraucht wurde, wird der Wert ihres Opfers weder geringer, noch belegt es im Umkehrschluss, dass die Gegenseite für eine gerechte Sache gekämpft hätte.
Entscheidend ist aber, dass wir von dieser Generation, die in den Mahlstrom sowohl eines totalen Krieges als auch eines ebensolchen Systems geraten sind, Lehren für die Zukunft ziehen. Die Väter der deutschen Nachkriegsordnung taten das, indem sie mit der Sozialen Marktwirtschaft eine freiheitliche Ordnung schufen, die den Einzelnen nicht vergisst. Das Grundgesetz rekurriert ganz bewusst auf überzeitliche Werte sowie das Naturrecht und die damit einhergehende Würde des Menschen.
Der Staat und sein Handeln sind grundsätzlich begründungsbedürftig.
Doch all das scheint immer mehr in Vergessenheit zu geraten, obwohl es doch zu den Mantras der BRD gehört, aus der Geschichte lernen zu wollen. Plötzlich stehen Grundrechte wieder zur Disposition. Plötzlich werden Vertreter der Opposition wieder entmenschlicht, gesellschaftlich geschnitten, sogar angegriffen. Nach und nach wurde die individuelle Freiheit immer weiter beschnitten, die freiheitliche Wirtschaftsordnung durch immer mehr Staatseingriffe zur Farce.
Lasst uns, solange die Zeit dafür noch bleibt, unsere liberale Gesellschaftsordnung zurückerobern und unsere Demokratie schützen. Und dabei nie vergessen, mit welchen Opfern diese Freiheit errungen werden musste. Ich verneige mich vor den fast sechs Millionen deutschen Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg gefallen sind, den über zwei Millionen zivilen Opfern, sowie aller zuvor für unsere Heimat gestorbenen Menschen.
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
.
Dr. Dirk Spaniel
Volkstrauertag: Was können uns die Opfer heute noch sagen?
Die fast sechs Millionen deutschen Soldaten, die im 2. Weltkrieg ihr Leben verloren, haben es vermutlich nicht weniger geliebt, als wir das heute tun. Dennoch haben sie sich für ihre Heimat hingegeben, kaum Vorstellbares auf sich genommen, gelitten und geopfert.…
👏28❤7🙏5👍1🤯1
.
Richtig geraten?
Es war ein batteriegetriebenes Elektroauto, das versuchte einen Verbrenner zu imitieren...
https://bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/elektroauto-brennt-an-ladesaeule-30-autos-in-muenchen-zerstoert-86120114.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
Richtig geraten?
Es war ein batteriegetriebenes Elektroauto, das versuchte einen Verbrenner zu imitieren...
Dann doch lieber modernste Diesel 6-Zylinder!https://bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/elektroauto-brennt-an-ladesaeule-30-autos-in-muenchen-zerstoert-86120114.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
🔥19👏12👍5🤣3🍾1
.
Falsch im fremden Land?
Für mich ist es zunehmend unerträglich, wie viel öffentlich zur Schau gestellte Desintegration, wie viel Gewalt und Kriminalität von Ausländern und Migranten in Deutschland seitens der Behörden geduldet wird.
Die Feier eines Sieges in einem eher belanglosen Fußballspiel im Berliner Olympiastadion darf nicht zu solche Exzessen führen - oder ist hier schon wieder und einmal mehr die "Landnahme" einer schnell wachsenden Gruppe einer deutschfeindlichen Parallelgesellschaft zu beobachten?
https://www.nius.de/Gesellschaft/tuerkische-fans-legen-berliner-ku-damm-lahm-und-zeigen-verfassungsfeindliche-symbole/e0fceaf8-b0fc-4aa6-ad7b-f67ab1d46306
Wie sich Sicherheitskräfte robust und massiv gegen andere Bevölkerungsgruppen entgegenstellen und verhalten können, haben wir ja am 18.11.2020 in Berlin gesehen.
Aber das waren damals ja nur "schwurbelnde" Rentner, "querdenkende" Männer und Frauen, die sich besonnen und ruhig für die Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte versammelt hatten.
Ich war dabei, als die Polizei erstmals seit Jahrzehnten mit Wasserwerfern gegen friedliche Menschen vorging und 365 Festnahmen erfolgten...
Nur zur Recherche für alle, die mehr wissen wollen. Der Verfassungsschutz weiß um diese Türkisch-Rechtsextreme Bewegung, die vor allem in Deutschland gefühlt fast ungehindert agieren und Verfassungsfeindlichkeit offen zeigen kann...
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/hintergruende/DE/auslandsbezogener-extremismus/tuerkischer-rechtsextremismus-in-deutschland.html
Polizei beendet Demo mit Wasserwerfern - 365 Festnahmen
https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/11/demonstrationen-corona-gegner-bundestag-infektionsschutzgesetz.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
Falsch im fremden Land?
Für mich ist es zunehmend unerträglich, wie viel öffentlich zur Schau gestellte Desintegration, wie viel Gewalt und Kriminalität von Ausländern und Migranten in Deutschland seitens der Behörden geduldet wird.
Die Feier eines Sieges in einem eher belanglosen Fußballspiel im Berliner Olympiastadion darf nicht zu solche Exzessen führen - oder ist hier schon wieder und einmal mehr die "Landnahme" einer schnell wachsenden Gruppe einer deutschfeindlichen Parallelgesellschaft zu beobachten?
https://www.nius.de/Gesellschaft/tuerkische-fans-legen-berliner-ku-damm-lahm-und-zeigen-verfassungsfeindliche-symbole/e0fceaf8-b0fc-4aa6-ad7b-f67ab1d46306
Wie sich Sicherheitskräfte robust und massiv gegen andere Bevölkerungsgruppen entgegenstellen und verhalten können, haben wir ja am 18.11.2020 in Berlin gesehen.
Aber das waren damals ja nur "schwurbelnde" Rentner, "querdenkende" Männer und Frauen, die sich besonnen und ruhig für die Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte versammelt hatten.
Ich war dabei, als die Polizei erstmals seit Jahrzehnten mit Wasserwerfern gegen friedliche Menschen vorging und 365 Festnahmen erfolgten...
Nur zur Recherche für alle, die mehr wissen wollen. Der Verfassungsschutz weiß um diese Türkisch-Rechtsextreme Bewegung, die vor allem in Deutschland gefühlt fast ungehindert agieren und Verfassungsfeindlichkeit offen zeigen kann...
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/hintergruende/DE/auslandsbezogener-extremismus/tuerkischer-rechtsextremismus-in-deutschland.html
Polizei beendet Demo mit Wasserwerfern - 365 Festnahmen
https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/11/demonstrationen-corona-gegner-bundestag-infektionsschutzgesetz.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
Dr. Dirk Spaniel
Falsch im fremden Land?
Für mich ist es zunehmend unerträglich, wie viel öffentlich zur Schau gestellte Desintegration, wie viel Gewalt und Kriminalität von Ausländern und Migranten in Deutschland seitens der Behörden geduldet wird.
Die Feier eines Sieges in einem eher belanglosen…
Die Feier eines Sieges in einem eher belanglosen…
👍28👏5😱2😐1
.
Sind diese #Grünen denn völlig durchgeknallte, geisteskranke #Ideologen, die von #Ackerbau und #Viehzucht und auch allem anderen keinen Funken Ahnung haben...?
BILD schreibt heute: +++ Hamburgs Grüne leben in ihrer eigenen Welt – alles freundlich, gerecht, das Geld wächst auf den Bäumen. Und über allem thront der Staat.
Das ist die Idee der Partei von der Zukunft unserer Stadt. Abgesegnet auf dem Parteitag am Wochenende.
„Deine Stadt, dein Viertel – lebenswertes #Hamburg für alle“
Die Botschaft: Die Grünen wollen, dass Bullerbü überall ist. In jedem der 104 Hamburger Stadtteile. In Ochsenwerder genauso wie in der Schanze oder Lurup. +++
Wer diesen Artikel gelesen hat, und dann noch GRÜN wählt, der gehört in die allererste Reihe der Klappsmühle für #Deutschlandabschaffer!
https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/damit-wir-unsere-autos-abschaffen-gruene-wollen-aus-hamburg-104-doerfer-machen-83027758.bild.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
.
Sind diese #Grünen denn völlig durchgeknallte, geisteskranke #Ideologen, die von #Ackerbau und #Viehzucht und auch allem anderen keinen Funken Ahnung haben...?
BILD schreibt heute: +++ Hamburgs Grüne leben in ihrer eigenen Welt – alles freundlich, gerecht, das Geld wächst auf den Bäumen. Und über allem thront der Staat.
Das ist die Idee der Partei von der Zukunft unserer Stadt. Abgesegnet auf dem Parteitag am Wochenende.
„Deine Stadt, dein Viertel – lebenswertes #Hamburg für alle“
Die Botschaft: Die Grünen wollen, dass Bullerbü überall ist. In jedem der 104 Hamburger Stadtteile. In Ochsenwerder genauso wie in der Schanze oder Lurup. +++
Wer diesen Artikel gelesen hat, und dann noch GRÜN wählt, der gehört in die allererste Reihe der Klappsmühle für #Deutschlandabschaffer!
https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/damit-wir-unsere-autos-abschaffen-gruene-wollen-aus-hamburg-104-doerfer-machen-83027758.bild.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
.
🤬27🤯5🔥1😁1😱1
...
Mit dem 60 Milliarden-Urteil zum „Klima- & Transformationsfonds“ sei auch der „Doppelwumms“ verfassungswidrig, sagt Habeck, „da muss die Union gar nicht groß klagen…“
#NIUS https://t.co/WQGdZ1J3MZ
DEUTSCHLAND BRAUCHT NEUWAHLEN!
#AfDwählen #Deutschlandretten
AfD.de/Mitglied-werden !!!
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
Gute Nacht Habeck, es ist Zeit für Dich zu gehen...
...und nimm alle Deine #GRÜNEN Freunde und deren Familienbanden mit .. bevor #Deutschland von der AMPEL-Politik vollends zerstört ist...„Höhere Stromkosten - für alle“, kündigt Robert #Habeck im @DLF an.Mit dem 60 Milliarden-Urteil zum „Klima- & Transformationsfonds“ sei auch der „Doppelwumms“ verfassungswidrig, sagt Habeck, „da muss die Union gar nicht groß klagen…“
#NIUS https://t.co/WQGdZ1J3MZ
DEUTSCHLAND BRAUCHT NEUWAHLEN!
#AfDwählen #Deutschlandretten
AfD.de/Mitglied-werden !!!
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
👍32🔥3🙈1
.
60 Milliarden Euro für Klimazwecke sind verfassungswidrig.
Das ist ein Bundesverfassungsgerichtsurteil, das es in sich hat. Die gesamte Energie- und Verkehrswende steht damit zur Disposition.
Das Verbrennerverbot und der damit verbundene Umstieg auf die E-Mobilität ebenso, denn jetzt, wo das Geld fehlt, ist auch all das fraglich. Nun hängt ein konkretes Preisschild an der ideologiegtriebenen „Klimapolitik".
Die Masseneinwanderung ist kein Betriebsunfall, sondern wesentliches Element linker Politik. Das müssen wir uns immer wieder klar machen. Mittlerweile werden Altenheime, aber auch Luxushotels für Ausländer zur Verfügung gestellt – selbstverständlich alles auf Kosten der deutschen Steuerzahler.
Am letzten Wochenende gab es ein Treffen der AfD-Verkehrspolitiker der Fraktionen in Bund und Ländern, um geplante Maßnahmen zu analysieren und Lösungen zu erarbeiten. Insbesondere haben wir uns mit den Auswirkungen des novellierten Straßenverkehrsgesetzes auf das Absterben unserer Innenstädte beschäftigt.
https://youtu.be/Hyrb4yxdiVc
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
60 Milliarden Euro für Klimazwecke sind verfassungswidrig.
Das ist ein Bundesverfassungsgerichtsurteil, das es in sich hat. Die gesamte Energie- und Verkehrswende steht damit zur Disposition.
Das Verbrennerverbot und der damit verbundene Umstieg auf die E-Mobilität ebenso, denn jetzt, wo das Geld fehlt, ist auch all das fraglich. Nun hängt ein konkretes Preisschild an der ideologiegtriebenen „Klimapolitik".
Die Masseneinwanderung ist kein Betriebsunfall, sondern wesentliches Element linker Politik. Das müssen wir uns immer wieder klar machen. Mittlerweile werden Altenheime, aber auch Luxushotels für Ausländer zur Verfügung gestellt – selbstverständlich alles auf Kosten der deutschen Steuerzahler.
Am letzten Wochenende gab es ein Treffen der AfD-Verkehrspolitiker der Fraktionen in Bund und Ländern, um geplante Maßnahmen zu analysieren und Lösungen zu erarbeiten. Insbesondere haben wir uns mit den Auswirkungen des novellierten Straßenverkehrsgesetzes auf das Absterben unserer Innenstädte beschäftigt.
https://youtu.be/Hyrb4yxdiVc
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
YouTube
AfD im Bundestag - Dirk Spaniels Wochenrückblick KW 46 - "Klima-Urteil" über 60 Mrd. des BVerfG
60 Milliarden Euro für Klimazwecke sind verfassungswidrig.
Das ist ein Bundesverfassungsgerichtsurteil, das es in sich hat. Die gesamte Energie- und Verkehrswende steht damit zur Disposition.
Das Verbrennerverbot und der damit verbundene Umstieg auf die…
Das ist ein Bundesverfassungsgerichtsurteil, das es in sich hat. Die gesamte Energie- und Verkehrswende steht damit zur Disposition.
Das Verbrennerverbot und der damit verbundene Umstieg auf die…
👍26🔥1👏1
Fast hätte ich es vergessen zu erwähnen - letzte Woche und am Wochenende war viel los.
Am Freitag kam ich aus Berlin in Stuttgart am Flughafen und und es ging direkt in den Kreisverband Calw-Freudenstadt zu einem Vortrag beim Stammtisch meines Parteifreundes und Landesvorstandsmitglieds Günther Schöttle ...
Fast hätte ich noch den Bundestagskollegen Marc Bernhard mitgebracht, der mit mir im selben Flieger saß - aber der hatte leider schon einen anderen Termin ganz in der Nähe...
Wer auch immer Interesse an einem Vortrag hat - sei es Verkehrspolitik, Abgeordnetenarbeit in Berlin und alle wichtigen Politikfelder - der kann sich direkt an mich oder mein Büro wenden:
dirk.spaniel@bundestag.de bzw.
dirk.spaniel.ma04@bundestag.de
Wir koordinieren das zeitnah!
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Am Freitag kam ich aus Berlin in Stuttgart am Flughafen und und es ging direkt in den Kreisverband Calw-Freudenstadt zu einem Vortrag beim Stammtisch meines Parteifreundes und Landesvorstandsmitglieds Günther Schöttle ...
Volles Haus. Über 70 Personen wurden gezählt und ich hatte eine Menge aus den letzten Sitzungswochen in Berlin und zu Verkehrsthemen zu erzählen. Es tut sich was.Fast hätte ich noch den Bundestagskollegen Marc Bernhard mitgebracht, der mit mir im selben Flieger saß - aber der hatte leider schon einen anderen Termin ganz in der Nähe...
Wer auch immer Interesse an einem Vortrag hat - sei es Verkehrspolitik, Abgeordnetenarbeit in Berlin und alle wichtigen Politikfelder - der kann sich direkt an mich oder mein Büro wenden:
dirk.spaniel@bundestag.de bzw.
dirk.spaniel.ma04@bundestag.de
Wir koordinieren das zeitnah!
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
👍37
.
Habeck versinkt im #Grünen-Chaos!
Schulden plus weitere Schulden ergibt noch lange kein Vermögen!
Nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts hat das Bundesfinanzministerium auch den 200 Milliarden Euro schweren Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) gesperrt.
WSF ist übrigens so etwas ähnliches wie die 100 Mrd. "Sondervermögen" für die Bundeswehr.
Ein semantischer Taschenspielertrick.
Das ist Geld, welches die Regierung überhaupt nicht hat! Das sind Schulden, Hypotheken die sich der Staat von den Bürgern und Steuerzahlern der Zukunft heute schon mal als "Vorschuß" auszahlen lässt...
Die Ampel-Regierung steht mit leeren Händen und Habeck mit heruntergelassenen Hosen und leeren Taschen da.
Unser Versprechen: „Mit der AfD in der Regierung können Sie sicher sein: Wir werden Deutschlands Interessen zum Wohl des Volkes vertreten - und dabei unsere Verfassung nicht nur achten, sondern wahren.“
https://m.bild.de/politik/2023/politik/schulden-schock-fuer-die-ampel-habecks-200-milliarden-fonds-gesperrt-86172300.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
Habeck versinkt im #Grünen-Chaos!
Schulden plus weitere Schulden ergibt noch lange kein Vermögen!
Nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts hat das Bundesfinanzministerium auch den 200 Milliarden Euro schweren Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) gesperrt.
WSF ist übrigens so etwas ähnliches wie die 100 Mrd. "Sondervermögen" für die Bundeswehr.
SCHULDENEin semantischer Taschenspielertrick.
Das ist Geld, welches die Regierung überhaupt nicht hat! Das sind Schulden, Hypotheken die sich der Staat von den Bürgern und Steuerzahlern der Zukunft heute schon mal als "Vorschuß" auszahlen lässt...
Klartext: Die Kosten für die von Habeck und Scholz geplanten Augenwischereien und Wortneuschöpfungen für SCHULDEN für die Strom- und Gaspreisbremsen sind nicht mehr gedeckt. Alles hinfällig!Die Ampel-Regierung steht mit leeren Händen und Habeck mit heruntergelassenen Hosen und leeren Taschen da.
Unser Versprechen: „Mit der AfD in der Regierung können Sie sicher sein: Wir werden Deutschlands Interessen zum Wohl des Volkes vertreten - und dabei unsere Verfassung nicht nur achten, sondern wahren.“
https://m.bild.de/politik/2023/politik/schulden-schock-fuer-die-ampel-habecks-200-milliarden-fonds-gesperrt-86172300.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
bild.de
Um 21.25 Uhr fuhr Lindner vor: Nachttermin im Kanzleramt
Nach dem Finanz-Debakel der Ampel-Regierung müssen die Verantwortlichen DRINGEND besprechen, wie es jetzt weitergehen soll.
👏36👍6
.
Milliarden für Ukrainer und andere Migranten…
…beschreibt Peter Haisenko in seinem neuesten Beitrag - einem sehr weit gespannten Bogen - unter dem Aspekt, was E-Autos und Kfz-Versicherungen mit der Ukraine, bzw. den über eine Million Ukrainern, die nun hier bei uns in Deutschland beide Hände aufhalten, zu tun haben.
Spannend wird es jedoch auch, wenn er sich den wahren Kosten der Elektromobilität über Sekundärdaten annähert.
Während die wahren Ausgaben an Steuermitteln für E-Autos vordergründig verschleiert werden können, ist dies bei den Versicherungen leichter erkennbar.
Angekündigte Erhöhungen der Prämien für die Kfz-Versicherungen um etwa 20 Prozent lassen ihn ahnen, welche Kosten diese E-Mobile wirklich verursachen. Da kommen, rechnet Haisenko vor, schnell fünf Milliarden und mehr zusammen – die jetzt alle, also auch und gerade die Fahrzeugbesitzer mit Verbrennungsmotoren, ableisten müssen.
An Subventionen sind für Elektrofahrzeuge bisher aus Steuermitteln des Bundes gut 10 Milliarden Euro geflossen. Also Geld von allen Steuerzahler und noch ganz ohne die Versicherungsprämienerhöhungen für der Versicherungsnehmer, welche der deutschen Versicherungspflicht unterliegen - ukrainische Nobelkarossen natürlich per Sondertatbestand ausgenommen...
Einem Satz in diesem sehr lesenswerten Artikel möchte ich mich vollinhaltlich ansschliessen und ihn besonders hervorheben:
Der Strom, mit dem E-Mobilität aktuell in Deutschland angetrieben wird, ist dreckiger und “klimaschädlicher” als jeder Diesel.
https://ansage.org/wegen-e-autos-und-ukraine-kfz-versicherungen-werden-teurer/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
Milliarden für Ukrainer und andere Migranten…
…beschreibt Peter Haisenko in seinem neuesten Beitrag - einem sehr weit gespannten Bogen - unter dem Aspekt, was E-Autos und Kfz-Versicherungen mit der Ukraine, bzw. den über eine Million Ukrainern, die nun hier bei uns in Deutschland beide Hände aufhalten, zu tun haben.
Spannend wird es jedoch auch, wenn er sich den wahren Kosten der Elektromobilität über Sekundärdaten annähert.
Während die wahren Ausgaben an Steuermitteln für E-Autos vordergründig verschleiert werden können, ist dies bei den Versicherungen leichter erkennbar.
Angekündigte Erhöhungen der Prämien für die Kfz-Versicherungen um etwa 20 Prozent lassen ihn ahnen, welche Kosten diese E-Mobile wirklich verursachen. Da kommen, rechnet Haisenko vor, schnell fünf Milliarden und mehr zusammen – die jetzt alle, also auch und gerade die Fahrzeugbesitzer mit Verbrennungsmotoren, ableisten müssen.
Und genau an dieser Stelle möchte ich Peter Haisenko noch ergänzen. An Subventionen sind für Elektrofahrzeuge bisher aus Steuermitteln des Bundes gut 10 Milliarden Euro geflossen. Also Geld von allen Steuerzahler und noch ganz ohne die Versicherungsprämienerhöhungen für der Versicherungsnehmer, welche der deutschen Versicherungspflicht unterliegen - ukrainische Nobelkarossen natürlich per Sondertatbestand ausgenommen...
Einem Satz in diesem sehr lesenswerten Artikel möchte ich mich vollinhaltlich ansschliessen und ihn besonders hervorheben:
Der Strom, mit dem E-Mobilität aktuell in Deutschland angetrieben wird, ist dreckiger und “klimaschädlicher” als jeder Diesel.
https://ansage.org/wegen-e-autos-und-ukraine-kfz-versicherungen-werden-teurer/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
ANSAGE
Wegen E-Autos und Ukraine: Kfz-Versicherungen werden teurer
In Deutschland ist das Fahren mit dem Auto ohne Versicherungsschutz verboten. Sollte das Gesetz ignoriert werden, droht beim Fahren ohne Versicherung eine Strafe. Die kann eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten oder eine Geldstrafe sein, die sich vor Gericht…
🤬32💯3❤1👍1🤩1🤣1🙈1
.
Elektro LKW – „Kuba-Effekt“ droht jetzt auch bei Brummis - FOCUS online…
Richtig… Kuba das bettelarme Paradies in der Karibik… das sozialistische Paradies, das jeder verlässt, der kann.
Deutschland wird wie Kuba ohne Sonne…
https://t.co/cRksr3yTRt
https://x.com/DirkSpaniel/status/1727298922991734960
Elektro LKW – „Kuba-Effekt“ droht jetzt auch bei Brummis - FOCUS online…
Richtig… Kuba das bettelarme Paradies in der Karibik… das sozialistische Paradies, das jeder verlässt, der kann.
Deutschland wird wie Kuba ohne Sonne…
https://t.co/cRksr3yTRt
https://x.com/DirkSpaniel/status/1727298922991734960
FOCUS online
Milliarden für Elektro-Laster fehlen: Brummi-Branche warnt vor „Kuba-Effekt“ und Zusatzbelastung durch die Maut
Ab Dezember greift die neue LKW-Maut. Befreit sind nur elektrische LKW. Bei schweren Brummis fährt aber lediglich ein Bruchteil mit Strom. Die Speditions-Branche glaubt, dass das auch noch lange so bleibt – es sei denn, die Förderung wird massiv umgeschichtet.
😁25👍4