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Die nächste Blamage für die Ampel.

Für die staatlich propagierte Corona-Krise hatte die Regierung massiv Gelder verplant, aber nicht ausgegeben.

Die sind nun flugs für „Klimaschutz“-Maßnahmen "umgeplant" worden.

Jetzt bin ich aber gespannt, wie der Märchenautor im #BMWK weitermacht. #Bahnreform ist ja dann erstmal durch…

Die #Ampel ist die teuerste NICHT-Regierung(sorganisation) der Welt.

Das BVerfG stoppt diese Zweckentfremdung!

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beanstandet den umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Regierung von Ende 2021.

Danach durften 60 Milliarden Euro an nicht benötigten Krediten zur Bewältigung der Corona-Krise nicht umgewidmet und in den Klimafonds verschoben werden.

Es gehe um die Wirksamkeit der Schuldenbremse, sagte die Vorsitzende Richterin des Zweiten Senats, Doris König, bei der Verkündung.

https://www.focus.de/politik/deutschland/60-milliarden-euro-urteil-verfassungsgericht-kippt-klimaplaene-der-ampel_id_246093063.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article248545252/Klage-gegen-Nachtragshaushalt-Kein-Geld-fuer-Klima-statt-Corona-Verfassungsgericht-stoppt-Etataenderung-2021.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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EU: Sozialistische Allmachtsfantasien und grüne Regelwut

Mit der Einführung der europäischen digitalen Brieftasche (EUid-Brieftasche), der sogenannten „Digital Identity Wallet“, ist der erste Schritt getan: und zwar in Richtung Überwachung einzelner EU-Bürger, aber auch in Richtung Kontrolle ganzer Gruppen. Und auch hin zum schrittweisen Einschränken von individueller Mobilität. Denn der gerade diskutierte neue EU-Führerschein soll Bestandteil der EU-id-Brieftasche werden. Was bedeutet das?

Hier nur ein kleiner Auszug aus dem Text:

+++ Den Autofahrern soll das Autofahren schrittweise ausgetrieben werden.

Der vermeintliche Fortschritt der EU besteht aus schrittweisen kleinen Verboten, die über eine gefährdete Gesundheit, über fragile Sicherheit im öffentlichen Raum und mit dem Klimawahn begründet werden.

Sicher ist jedenfalls, sollten die bislang medial erwähnten Forderungen zur neu überarbeiteten Führerschein-Richtlinie 2006/126/EC tatsächlich durchgehen, dann bedeutet das für Autofahrer drastische Einschränkungen – die in der Form nicht gerechtfertigt sind.+++

Den ganzen Artikel finden Sie im Onlinemagazin Blaue Narzisse: https://www.blauenarzisse.de/eu-sozialistische-allmachtsfantasien-und-gruene-regelwut/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Guten Morgen Deutschland ...

Nun beziehen schon große Wirtschaftsunternehmem Position gegen die AfD, um der Ampel-Regierung zu gefallen.

Hier ist es nun VW - wobei man da nicht vergessen darf, dass der Konzern ja fast ein Staatsbetrieb ist, wenn man die Beteiligung des Landes Niedersachsen - fest in rotsozialistischer SPD-Hand - bedenkt.

ZITAT: "Die Ziele der AfD stehen unseren Werten und Kerninteressen fundamental entgegen: Forderung nach Austritt aus der EU, Leugnen des Klimawandels oder das Instrumentalisieren ökonomischer Sorgen für den Widerstand gegen Transformation" ZITATENDE

Das kann und darf ich als Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion so nicht stehen lassen:

1. Der Austritt aus der europäischen Union bedeutet nicht das Aufgeben der wirtschaftliche Zusammenarbeit innerhalb Europas. Es ist völlig illusorisch, in dem aktuellen Vertragswerk der europäischen Union dringend notwendige Anpassung zur Wahrung deutscher Interessen durchzusetzen.

2. Der Klimawandel wird nicht geleugnet, es wird lediglich bestritten, dass die Bundesrepublik Deutschland durch politische Maßnahmen irgenwelchen Einfluss auf den geringen, vom Menschen überhaupt beeinflussbaren, Anteil am insgesamt natürlichen Klimawandel hat.

3. Ökonomische Sorgen der Menschen in diesem Land müssen von der Politik ernst genommen werden. Die AfD tut das. Es ist nicht Aufgabe eines Unternehmens, dies grundsätzlich infrage zu stellen. Abgesehen davon sind die ökonomischen Probleme durch eine Deindustrialisierungspolitik unter dem wirren Begriff „Transformation“ (wohin? ins Nichts?) für viele Menschen bereits spürbar.

Insgesamt wird deutlich, dass sich Volkswagen mehr mit der allgemeinen Politik als mit der eigenen Unternehmensteuerung beschäftigt. Das ist sehr bedauerlich, vor allen Dingen für die Mitarbeiter, aber offensichtlich von der Mehrheit der Aktionäre so gewünscht.

https://regionalheute.de/volkswagen-bezieht-stellung-gegen-afd-1700031676/

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Erst hat #VW erfolglos versucht die #Currywurst aus der Betriebskantine zu verbannen, jetzt kämpft der #Staatskonzern gegen rechts...

Nur Autos fürs Volk baut das Unternehmen nicht mehr!

VW behauptet: “Die Ziele der AfD würden den Werten fundamental entgegenstehen?“

Sieht VW sich mehr bei den „grünen Werten“ die den Menschen die Mobilität nehmen wollen?

https://journalistenwatch.com/2023/11/15/volkswagen-vs-volkspartei-afd-der-kaefer-laeuft-nicht-mehr-er-liegt-auf-dem-ruecken/

Dr. Dirk Spaniel MdB
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60 Unternehmen waren zur Stellungnahme aufgerufen

Die Vorsicht vieler Arbeitgeber zeigt sich auch in der Umfrage von Capital. Nur knapp die Hälfte der befragten Unternehmen antwortete überhaupt – und die Antworten fielen unterschiedlich deutlich aus: Sieben Unternehmen erteilten den Werten der AfD eine klare Absage, 19 sprachen sich nur allgemein gegen Diskriminierung und für Toleranz und Weltoffenheit aus – ohne die AfD direkt anzusprechen. Vier Unternehmen wollten sich gar nicht äußern.

Eine klare Einschätzung formulierte etwa der Chemiekonzern Helm: „Die erhebliche Wählerzustimmung zur AfD ist bereits jetzt eine Gefahr für den Standort Deutschland.“ Der Technologiekonzern Siemens hielt fest: „Rechtspopulismus ist nicht nur demokratie-, sondern auch innovations- und fortschrittsfeindlich.“

https://www.capital.de/amp/wirtschaft-politik/umfrage--vw-verurteilt-afd-kurs--34198692.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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...die Strategie von BMW, Motoren zukünftig im Ausland zu bauen ist aus Unternehmensperspektive richtig.

BMW ist der einzige deutsche Autohersteller, der sich klar zum Verbrennungsmotor auch in der Zukunft bekennt.

Die Verbrenner-Motorenfertigung verlagerte BMW vollständig nach Österreich und Großbritannien. Die bisher in München beschäftigten 1.200 Mitarbeiter werden umgeschult und anderweitig eingesetzt.

Unter dem Strich ist das alles auch eines der Kern-Probleme der bekloppten deutschen Politik.

https://www.golem.de/news/ende-einer-aera-bmw-beendet-bau-von-verbrennermotoren-in-deutschland-2311-179385.html

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Wir sollten dann doch noch viel genauer hinsehen, warum sich VW nun so öffentlichkeitswirksam pronunziert...

Die katastrophalen Wirtschaftspolitik der Ampel und der links-grünen Klassenkampf gegen das Auto hat zumindest in Deutschland inzwischen unübersehbare Auswirkungen.

VW hat ganz andere Probleme, als die vegane Ernährung in der Betriebskantine...

Hier nur eine kleine und schnell erstellte Auswahl:

https://www.news38.de/wolfsburg/vw/article300264749/vw-quartalszahlen-mitarbeiter-jobs-stellenabbau-sparprogramm-effizienzprogramm-news-c.html

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/zwickau/vw-entlassung-kuendigung-absatzzahlen-zukunft-100.html

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/volkswagen-mercedes-benz-zf-und-schaeffler-feilschen-um-betriebsratsgehaelter-und-die-mitbestimmung-a-4e727674-761c-465c-a20b-80d65c5720bb

https://www.br.de/nachrichten/bayern/stellenabbau-bei-vw-tochter-cariad-beschaeftigt-aufsichtsrat,TvgLYIN

https://www.news38.de/wolfsburg/vw/article300268590/vw-wolfsburg-emden-zwickau-mitarbeiter-homeoffice-g.html

https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentar-zu-volkswagen-vw-droht-der-opel-moment/29497914.html
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Und die Katastrophen-Nachrichten gehen im selben Stakkato weiter...

Es ist nicht nur VW, die gesamte deutsche Automobilindustrie und ihre Zulieferer stecken schon viel weiter in der Krise, als der Insolvenzverwalter im Grünen Elfenbeinturm sich das in seinen schönsten Märchenbüchern ausdenken hätte können...

Continentals Stellenstreichungen: Drastische Maßnahme mit weitreichenden Folgen für Mitarbeiter und die Automobilindustrie

https://blackout-news.de/aktuelles/automobilzulieferer-continental-plant-umfangreiche-stellenstreichungen/

LETZTE GENERATION

Neue Farb-Attacke gegen das Brandenburger Tor

Sie malen wieder: Die „Letzte Generation“ hat dem Brandenburger Tor einen neuen orangenen Anstrich verpasst. Die Polizei reagierte spät. Es scheint, als hätte Berlins Staatsmacht vor den radikalen Aktivisten insgeheim schon kapituliert.

Die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ beschmieren erneut das Brandenburger Tor in Berlin mit orangener Farbe. Dazu postete die Bewegung am Donnerstagnachmittag ein Video. „Das Brandenburger Tor bleibt orange“, kommentierte die Bewegung die Aktion.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100275854/geruest-am-brandenburger-tor-wegen-reinigung-nach-farbattacke.html

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/neue-farb-attacke-gegen-das-brandenburger-tor/

https://focus.de/panorama/bleibt-orange-letzte-generation-beschmiert-erneut-brandenburger-tor_id_246838172.html

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Null Respekt vor DEM Symbol der Deutschen Einheit...

Die Klima-Radikalen der sogenannten „Letzten Generation“ haben erneut das Brandenburger Tor in Berlin beschmiert.

"Die Reinigung wird einen sechsstelligen Betrag kosten und aus Steuergeldern bezahlt."

Diese kriminelle und terroristische Vereinigung muss von den Sicherheitsorganen robust an weiteren Terrorakten gehindert werden. Dazu zählen auch Straßenblockaden.

https://bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/schon-wieder-klima-radikale-beschmieren-brandenburger-tor-86118358.bildMobile.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
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🚥〽️Ampel erhöht Habecks Etat für „Klimaschutz im Ausland“ kräftig

Sie tun, als ob es das Verfassungsgerichtsurteil nicht gäbe. Heute früh hat die Ampel im Bundestag beschlossen, daß Habeck eine halbe Milliarde Euro mehr für Klimaschutz im Ausland ausgeben darf.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/habecks-klimaschutz-ausland/

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Selbstbestimmungsgesetz: Der letzte Sargnagel der Ampel

So ziemlich das Beste, was ich zum Thema "Selbstbestimmungsgesetz" gelesen habe, erschien vorgestern dazu bei den Ruhrbaronen ...

Die Ampel gilt vielen zurecht als die schlechteste Bundesregierung seit dem Bestehen der Republik. Sie ist erfolglos und unbeliebt und mit kaum eines ihrer Gesetze überzeugt die Bürger. Nun legt sie noch einen drauf: Das heute im Bundestag in erster Lesung debattierte Selbstbestimmungsgesetz gießt postmoderne Ideologie in juristische Form: Geschlecht ist demnach keine biologische Tatsache mehr, sondern kann jährlich gewechselt werden. Kinder ab 14 Jahren können den Wunsch nach einem „Geschlechtswechsel“ auch gegen den Willen ihrer Eltern durchsetzen, und eine Beratung durch Psychologen ist für all das auch nicht mehr nötig.

Frau ist künftig jeder, der sich beim Amt als solche eintragen lässt, was nichts anderes als die Abschaffung der Frauen bedeutet. Über ein Jahrhundert durch Feministinnen erkämpfte Fortschritte werden von SPD, Grünen und FDP zerstört.

Der mittelalterlich anmutende Glaube, man könne mit einem Sprechakt die Biologie verändern, ist ein Angriff auf die Aufklärung.

Den ganzen Artikel - und bis zum Ende lesen! - gibt es hier: https://www.ruhrbarone.de/selbstbestimmungsgesetz-der-letzte-sargnagel-der-ampel/226748/

Allen ein schönes Wochenende...

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Das Haushalts-Chaos der Ampel wird immer größer und immer fieser!

Wenn der #GRÜNE Irrsinn täglich offenbarer wird! Sie können es NICHT - Deutschland braucht #Neuwahlen! #AfD wählen heisst #Deutschland retten!

Jetzt droht Millionen Deutschen der ganz große Heizungs-Schock: Der Bundestag beschloss am Freitag zwar ein Gesetz zur Wärmeplanung der Kommunen.

Ziel: Städte und Gemeinden sollen eigene klimafreundliche Fernwärme planen können. Erst danach soll Habecks Heizhammer zuschlagen – die Wärmepumpen-Pflicht! Die Wärmeplanung der Kommunen galt stets als Hürde und Voraussetzung für den Zwang zur Wärmepumpe.

Doch jetzt kommt raus: Wegen des 60-Milliarden-Haushaltslochs steht der Bundeszuschuss für die Fernwärme-Planung der Kommunen auf der Kippe.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/60-milliarden-loch-der-ampel-droht-jetzt-millionen-buergern-der-grosse-heiz-scho-86133474.bild.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion

Beeindruckende Bilanz nach vier Wochen stationärer Grenzkontrollen!

43 Prozent der kontrollierten illegalen Migranten konnten an der Grenze gestoppt und zurückgeschickt werden.

In der Vergangenheit hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53, SPD) solche Kontrollen immer wieder verhindert, weil sie angeblich nichts bringen würden. Jetzt sagt sie: „Unsere Bündel an smarten Kontrollen wirken. Wir werden den starken Einsatz der Bundespolizei mit stationären und mobilen Kontrollen an unseren Grenzen daher weiter fortsetzen, um die irreguläre Migration einzudämmen.“

Na, geht eben doch! Hat die AfD seit 8 Jahren immer wieder gefordert!

https://bild.de/politik/inland/politik-inland/43-prozent-illegale-migranten-gestoppt-erfolg-bei-grenzkontrollen-86140248.bildMobile.html

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Volkstrauertag: Was können uns die Opfer heute noch sagen?

Die fast sechs Millionen deutschen Soldaten, die im 2. Weltkrieg ihr Leben verloren, haben es vermutlich nicht weniger geliebt, als wir das heute tun. Dennoch haben sie sich für ihre Heimat hingegeben, kaum Vorstellbares auf sich genommen, gelitten und geopfert.

Dadurch, dass diese Generation von einem Unrechtsregime für seine Zwecke missbraucht wurde, wird der Wert ihres Opfers weder geringer, noch belegt es im Umkehrschluss, dass die Gegenseite für eine gerechte Sache gekämpft hätte.

Entscheidend ist aber, dass wir von dieser Generation, die in den Mahlstrom sowohl eines totalen Krieges als auch eines ebensolchen Systems geraten sind, Lehren für die Zukunft ziehen. Die Väter der deutschen Nachkriegsordnung taten das, indem sie mit der Sozialen Marktwirtschaft eine freiheitliche Ordnung schufen, die den Einzelnen nicht vergisst. Das Grundgesetz rekurriert ganz bewusst auf überzeitliche Werte sowie das Naturrecht und die damit einhergehende Würde des Menschen.

Der Staat und sein Handeln sind grundsätzlich begründungsbedürftig.

Doch all das scheint immer mehr in Vergessenheit zu geraten, obwohl es doch zu den Mantras der BRD gehört, aus der Geschichte lernen zu wollen. Plötzlich stehen Grundrechte wieder zur Disposition. Plötzlich werden Vertreter der Opposition wieder entmenschlicht, gesellschaftlich geschnitten, sogar angegriffen. Nach und nach wurde die individuelle Freiheit immer weiter beschnitten, die freiheitliche Wirtschaftsordnung durch immer mehr Staatseingriffe zur Farce.

Lasst uns, solange die Zeit dafür noch bleibt, unsere liberale Gesellschaftsordnung zurückerobern und unsere Demokratie schützen. Und dabei nie vergessen, mit welchen Opfern diese Freiheit errungen werden musste. Ich verneige mich vor den fast sechs Millionen deutschen Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg gefallen sind, den über zwei Millionen zivilen Opfern, sowie aller zuvor für unsere Heimat gestorbenen Menschen.

Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
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Richtig geraten?

Es war ein batteriegetriebenes Elektroauto, das versuchte einen Verbrenner zu imitieren...

Dann doch lieber modernste Diesel 6-Zylinder!

https://bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/elektroauto-brennt-an-ladesaeule-30-autos-in-muenchen-zerstoert-86120114.bildMobile.html

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Falsch im fremden Land?

Für mich ist es zunehmend unerträglich, wie viel öffentlich zur Schau gestellte Desintegration, wie viel Gewalt und Kriminalität von Ausländern und Migranten in Deutschland seitens der Behörden geduldet wird. 

Die Feier eines Sieges in einem eher belanglosen Fußballspiel im Berliner Olympiastadion darf nicht zu solche Exzessen führen - oder ist hier schon wieder und einmal mehr die "Landnahme" einer schnell wachsenden Gruppe einer deutschfeindlichen Parallelgesellschaft zu beobachten?

https://www.nius.de/Gesellschaft/tuerkische-fans-legen-berliner-ku-damm-lahm-und-zeigen-verfassungsfeindliche-symbole/e0fceaf8-b0fc-4aa6-ad7b-f67ab1d46306

Wie sich Sicherheitskräfte robust und massiv gegen andere Bevölkerungsgruppen entgegenstellen und verhalten können, haben wir ja am 18.11.2020 in Berlin gesehen.

Aber das waren damals ja nur "schwurbelnde" Rentner, "querdenkende" Männer und Frauen, die sich besonnen und ruhig für die Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte versammelt hatten. 

Ich war dabei, als die Polizei erstmals seit Jahrzehnten mit Wasserwerfern gegen friedliche Menschen vorging und 365 Festnahmen erfolgten...

Nur zur Recherche für alle, die mehr wissen wollen. Der Verfassungsschutz weiß um diese Türkisch-Rechtsextreme Bewegung, die vor allem in Deutschland gefühlt fast ungehindert agieren und Verfassungsfeindlichkeit offen zeigen kann...
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/hintergruende/DE/auslandsbezogener-extremismus/tuerkischer-rechtsextremismus-in-deutschland.html

Polizei beendet Demo mit Wasserwerfern - 365 Festnahmen
https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/11/demonstrationen-corona-gegner-bundestag-infektionsschutzgesetz.html

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Sind diese #Grünen denn völlig durchgeknallte, geisteskranke #Ideologen, die von #Ackerbau und #Viehzucht und auch allem anderen keinen Funken Ahnung haben...?

BILD schreibt heute: +++ Hamburgs Grüne leben in ihrer eigenen Welt – alles freundlich, gerecht, das Geld wächst auf den Bäumen. Und über allem thront der Staat.

Das ist die Idee der Partei von der Zukunft unserer Stadt. Abgesegnet auf dem Parteitag am Wochenende.

„Deine Stadt, dein Viertel – lebenswertes #Hamburg für alle“

Die Botschaft: Die Grünen wollen, dass Bullerbü überall ist. In jedem der 104 Hamburger Stadtteile. In Ochsenwerder genauso wie in der Schanze oder Lurup. +++

Wer diesen Artikel gelesen hat, und dann noch GRÜN wählt, der gehört in die allererste Reihe der Klappsmühle für #Deutschlandabschaffer!

https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/damit-wir-unsere-autos-abschaffen-gruene-wollen-aus-hamburg-104-doerfer-machen-83027758.bild.html

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