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Dr. Dirk Spaniel beim AfD-Bürgerdialog in Osterburken

Gern bin ich der Einladung meiner Bundestagskollegin Dr. Christina Baum gefolgt und habe am 3. November 2023 in der Baulandhalle in Osterburken eine volle Halle vorgefunden, ein interessiertes und auch kundiges Publikum, dem ich meine Ansichten zum Thema Auto und Verkehr vortragen konnte.

Dass dies an meinem Geburtstag geschah, machte den Abend mit so vielen Gästen nur noch besser...

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Unser Land blickt in den Abgrund

Das war heute eine islamistische Landnahme, eine Macht-Demonstration, die auch voller Hass gegen Deutschland war.

Was aktuell hier in unserem Land passiert, sollte in einer westlichen Demokratie nicht passieren.

Es gibt im Grundgesetz kein Demonstrationsrecht für Ausländer - Ende der Diskussion!

Es ist das, wovor die AfD immer gewarnt hat: Die muslimischen Massen werden uns überrennen, sie werden herrschen.

Und was macht die Polizei?

Erinnern wir uns, wie sie die gegen friedliche Querdenker und Verteidiger der Grundrechte wie Freiheit und körperlicher Unversehrtheit massiv und robust mit vollem Körpereinsatz vorgegangen sind. Rentner, gern auch ältere Frauen, wurden mit Gewalt zu Boden geworfen, mit Wasserwerfern bei eisigen Temperaturen durchnässt.

Heute wurde Macht demonstriert - und die Polizei hat zugesehen.

https://t.me/SpanielMdB/2802

Julian Reichelt von NIUS kommentiert: "Die mörderische Ideologie des Islamismus marschiert ungehindert durch unsere Städte. Wir werden Zeugen des Zusammenbruchs einer katastrophalen Polit-Ideologie, die von Grünen bis Merkel-CDU dieses Land über Jahrzehnte dominiert, man kann sagen, beherrscht hat..

Von der weltoffenen Metropole Hamburg bis in die Malocher-Städte des Ruhrgebiets, die einst ein Integrationswunder waren, wehen die Flaggen, unter denen Taliban, Al Qaida, ISIS und Hamas Hunderttausende Menschen weltweit abgeschlachtet, enthauptet, verbrannt, gesteinigt haben."

https://www.nius.de/Kommentar/angela-merkel-hat-vernichtet-was-unser-land-einmal-war-wenn-nicht-jetzt-etwas-geschieht-ist-es-fuer-immer-zu-spaet/d263ca94-9cd3-40da-a86f-f8ae30efe01a

Islamisten-Angriff auf Polizei! Auch Kind verletzt! +++ 8500 Israel-Hasser machen Berlin zu Gaza +++
#News

https://www.nius.de/News/islamisten-angriff-auf-polizei-auch-kind-verletzt-8500-israel-hasser-machen-berlin-zu-gaza/dc128d11-69ac-4002-b1b3-de202edece82

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"Die mörderische Ideologie des Islamismus marschiert ungehindert durch unsere Städte. Wir werden Zeugen des Zusammenbruchs einer katastrophalen Polit-Ideologie, die von Grünen bis Merkel-CDU dieses Land über Jahrzehnte dominiert, man kann sagen, beherrscht hat.."
~ Julian Reichelt auf nius.de

https://t.me/SpanielMdB/2801

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Frankfurt führt Tempo 20 in der Stadtmitte ein

Das erklärte Ziel: die autoarme Innenstadt!

In der Frankfurter Innenstadt sollen weniger Autos fahren. Die Stadt führt dafür auf vielen Straßen Tempo 20 ein. Und weitere Maßnahmen sollen folgen.

Heißt das dann bald wieder raus aufs Land ziehen, weil man dort noch umsonst Parken und normal mit dem Auto fahren kann...?

In den Stadtteilen soll die Parkraumbewirtschaftung ausgeweitet werden, sodass kein kostenloses Parken mehr möglich ist. Als Ergebnis sollen alle besser vorankommen, auch diejenigen, die auf das Auto angewiesen seien, sagte der #GRÜNE Verkehrsdezernent Siefert.

Im Ergebnis werden die Innenstadtbewohner Ali und Hassan natürlich Torben und Malte die Lastenfahradspur abspenstig machen...

Ich hoffe sehr, dass auch die Wahlberechtigten Ali und Hassan begreifen, dass es vernünftige Verkehrspolitik nur mit der AfD gibt…

Inzwischen haben sich mehr als 900 Städte, Gemeinden und Landkreise in der Initiative »Lebenswerte Städte und Gemeinden« zusammengeschlossen. Sie fordern unter anderem mehr Spielraum für Tempobeschränkungen.

https://www.spiegel.de/auto/fahrkultur/tempolimit-frankfurt-am-main-fuehrt-in-der-stadtmitte-tempo-20-ein-a-f7ed35f2-8b23-4cc5-b0f8-5a0327e7bbc5

#Frankfurt #Tempo20 #Parkgebühren #Parkplätze #Radwege #Grüne #Ideologie #Verelendung #Flaute #Handelshindernis #Verkehrspolitik #AfD

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Wie sehr Deutschland von dieser Ampel-Regierung kaputt regiert wird, zeigt auch dieses Beispiel aus Ungarn...

Deutschland war einmal ein gefragter Industriestandort. Nicht billig, was die exzellent ausgebildeten Fachkräfte in den Unternehmen und Fabriken anging, aber quasi unschlagbar bei Qualität und Produktivität... das ist noch gar nicht so lange her.

Die ganze Welt beneidete uns für unser duales Berufsausbildungssystem mit Praxis und Berufsschule.

Die hohen Standards sind leider nicht mehr die gleichen, wie noch vor 10 Jahren. Die Absolventen der immer häufiger die Bezeichnung wechselnden Haupt-, Werkreal-, Gesamt- oder Realschulen erreichten nie mehr die Bildungslevel früherer Jahre. PISA-Studien belegen Deutschland Abstieg. Ausnahmen gibt es nur noch im Osten - besonders in Sachsen...

Woran das liegen mag? Sie wissen es...

Und nun erklärt sich - zumindest teilweise - auch diese Nachricht:

Weitere BYD-Investition - Chinas E-Autoriese BYD zieht es offenbar nach Ungarn

Ob nun wegen
✅ des respekt- und vertrauensvollen ungarisch-chinesischen Verhältnisses

✅ des guten internationalen Rufs von #Ungarn 🇭🇺 als Automobilstandort

✅ der extrem wirtschaftsfreundlichen Politik der Orbán-Regierung oder

✅ generell der hervorragenden ungarischen Standortbedingungen ...

Die erste europäische Fabrik des E-Mobility-Giganten #BYD
könnte bald auf ungarischem (!!!) Boden entstehen.

https://www.budapester.hu/unternehmen/weitere-byd-investition-in-ungarn-die-geruechte-verdichten-sich/

https://faz.net/aktuell/wirtschaft/auto-verkehr/byd-zieht-es-wohl-nach-ungarn-viktor-orban-als-partner-19289004.html

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🇩🇪Dem deutschen Volke!


🎤Als Mitglied des AfD-Landesvorstandes in Baden-Württemberg ist mir wichtig: Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Partei die Aufgabe hat, das Deutsche Volk zu erhalten. Dies steht auch so im Grundgesetz und auf unserem Reichstag - das gilt.

💬Ein (baden-württembergischer) Verfassungsschutz, der dies anzweifelt, befindet sich nicht auf der Grundlage unseres Grundgesetzes. Schon in der Präambel unseres Grundgesetzes steht ein klarer Bezug auf das deutsche Volk.

😡Auch in Artikel 116 ist Deutscher auch Vertriebener "deutscher Volkszugehörigkeit" und das ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Ein Verfassungsschutz, der anders argumentiert, argumentiert gegen das Grundgesetz, gegen Deutschland und auch gegen das deutsche Volk.

💪🏻Mir ist es wichtig, dass wir selbstbewusst dem Verfassungsschutz entgegentreten. Unsere Positionen sind richtig, weil sie prodeutsch sind. Der Verfassungsschutz wird hingegen politisch gesteuert.

Folgt mir auch für mehr Widerstand:

Telegram!

Sehr schöne Position

Ein Datum - zwei Gedenken!

9. November 1989: Der Mauerfall - der Beginn der Deutschen Wiedervereinigung 

9. November 1938: Die Reichspogromnacht

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Ein Datum - zwei Gedenken!

9. November 1989: Der Mauerfall - der Beginn der Deutschen Wiedervereinigung 

Ungläubig zuerst, dann mit großer Begeisterung strömen Hunderttausende durch die plötzlich geöffneten Übergänge: Am 9. November 1989 - heute vor genau 24 Jahren - werden durch einen Beschluss der DDR-Führung die Grenze zwischen der DDR und der Bundesrepublik sowie zwischen Ost- und Westberlin geöffnet.

Dieser Tag ist für unser Deutschland vielleicht einer der wichtigsten Tage.

Freud und Leid liegen wie immer so nah beieinander. Ein Tag, den wir stets bei allen Entscheidungen, die unser Land betreffen, bedenken sollten, denn dieses Datum steht auch für ein anderes, einschneidendes Ereignis in unserer Geschichte, dem wir gedenken.

9. November 1938: Die Reichspogromnacht

Wir haben den eigentlichen Gedenktag der deutschen Einheit wegen der Erinnerung an die Reichspogromnacht verschoben, um nicht davon abzulenken.

Man muss es aber klar hervorheben: Der heutige Antisemitismus ist importiert - andere mögen die Worte zugewandert, eingewandert, eingeladen passender finden.

Unsere Regierung ist groß darin, den Kopf zu senken, wenn es um Erinnerung geht, die gleichzeitig auch antideutsch ist.

Sobald Antisemitismus aber mit Migration und Landnahme durch militante Moslems in Verbindung gebracht wird, herrscht dröhnendes Schweigen.

Der aktuelle, alltägliche und überall zu beobachtende Antisemitismus kommt von links und aus der radikal-islamischen Szene…

Wir von der AfD sind sind die Einzigen, die das auch klar benennen!

https://dirkspaniel.de/2023/11/09/der-9-november-ein-datum-zwei-gedenken/

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Sie predigen Energiesparen und beschwören „Klimaneutralität“.

Mitglieder der grün-schwarzen Landesregierung sparen bei sich selbst nicht so gern. Das zeigt sich im Umgang mit ihren Dienstwagen.

Heiligs Blechle – die Fahrten mit den Dienst-Autos ufern aus!

Rund 608.000 Kilometer haben der #GRÜNE Landes-Chef Winfried Kretschmann & seine elf Minister vergangenes Jahr zurückgelegt, damit die Erde 15 Mal umrundet. Ein Plus von 28 Prozent im Vergleich zum Vorjahr!

Das geht aus der Antwort auf eine AfD-Anfrage hervor!

Der AfD-Abgeordnete Miguel Klauß (37) - verkehrspolitischer Sprecher der Landtags-Fraktion in Baden-Württemberg: „Die grün-geführte Landesregierung bekämpft den Individualverkehr, fährt selbst aber sehr gerne mit steuerfinanzierten Dienstwagen durchs Land. Das ist befremdlich.“

https://bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/15-mal-um-die-erde-dienstfahrten-der-landesminister-ufern-aus-86022076.bildMobile.html

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HEUTE im BUNDESTAG::...

Meine Kurzintervention auf die Rede von Andreas Rimkus (SPD)

Wasserstoffwirtschaft ist eine Irrlehre - wir räumen das wieder auf, und Sie kommen nie wieder an die Regierung.

Herr Rimkus, Sie haben hier gerade eine Märchengeschichte erzählt, wie sie nicht besser und naiver hätte erzählt werden können in einem Parlament. Für einen Ingenieur, der über das Thema Wasserstoff promoviert hat und der sich jahrelang mit dem Thema beschäftigt hat, sind Ihre Ausführungen zu einer Wasserstoffwirtschaft unerträglich.

Jeder, der sich mit diesem Thema beschäftigt hat, weiß: Wasserstoff ist der am wenigsten speicherbare Energieträger, den wir haben. Jeder weiß: Es ist unbezahlbar, was Sie hier erzählen. Wenn Sie hier das Märchen von der funktionierenden Wasserstoffwirtschaft erzählen, dann ist das tatsächlich nur ideologisch, weil es nämlich bedeutet, dass wir zu unendlich hohen Kosten die Energieversorgung in diesem Land versuchen werden sicherzustellen.

Das wird nicht gelingen. Jeder Experte weiß das, und die bezahlten Experten, die Sie für Ihre Meinung heranziehen, wissen das auch. Die behaupten das aber, weil sie von Ihnen bezahlt werden für diese Meinung.

Was Sie hier machen, ist unverantwortlich und widerspricht jeder betriebswirtschaftlichen und wissenschaftlichen Logik.

Wasserstoff ist nicht speicherbar zu vernünftigen Kosten. Wasserstoff ist nicht transportierbar. Was Sie hier machen, ist das vollständige Ruinieren unserer Energieinfrastruktur und das vollständige Ruinieren unserer Wirtschaft. Das wird Ihnen auf die Füße fallen. Das sage ich Ihnen heute.

Eigentlich müssten alle, die hier im Parlament die gleichen Informationen haben wie ich, gegen dieses schwachsinnige Gesetz stimmen. Es tut mir leid, dass einige hier dem aus politisch-ideologischen Gründen noch verhaftet sind und das mittragen.

Tatsächlich wird die Geschichte uns lehren, dass Ihre Irrlehre dieses Land vollständig ruiniert hat. Ich kann Ihnen eins sagen: Wir räumen das wieder auf, und Sie kommen nie wieder an die Regierung.

#Wasserstoff #Speicherung #Wasserstoffwirtschaft #Transport #EnergieInfrastruktur #Wirtschaft

https://youtu.be/dQ45Ml2zzvs

Bundestag passt Energie­wirtschaftsrecht an EU-Vorgaben an https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw45-de-energiewirtschaftsrecht-973174

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Kriminalstatistik widerlegt die verlogene links-rot-grün-bunte Propaganda.

#Gewalt zwischen Zuwanderern und Bundesbürgern geht überwiegend von Ersteren - den „Gästen im Land“ aus, wie das kürzlich veröffentlichte Lagebild „Kriminalität im Kontext der Zuwanderung“ sehr deutlich aufzeigt.

https://dirkspaniel.de/2023/11/12/kriminalstatistik-deutsche-werden-haeufiger-opfer-von-zuwanderern-als-umgekehrt/

ABONNIEREN:
https://t.me/SpanielMdB/2813

Mut zur Wahrheit! Mut zum Mut! Mut zu Deutschland und der AfD!

https://bild.de/politik/inland/politik-inland/brisante-bka-auswertung-deutsche-werden-oefter-opfer-von-migranten-86066742.bildMobile.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus248468238/Kriminalstatistik-Deutsche-werden-haeufiger-Opfer-von-Zuwanderern-als-umgekehrt.html

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Kriminalstatistik: Deutsche werden häufiger Opfer von Zuwanderern als umgekehrt

Seit Jahren wird von der AfD genau davor gewarnt.

Die Medien fahren eine Kampagne nach der anderen gegen die uns vorliegenden Erkenntnisse und warnen scheinheilig vor einer „grassierenden Ausländerfeindlichkeit“ und bezeichnen die AfD als rechtsextrem und ausländerfeindlich.

Völlig zu Unrecht, wie nun die Kriminalstatistik beweist!

Denn nun wird diese real existierende Bedrohung der Bevölkerung durch Migranten mit den Zahlen des Bundeskriminalamts belegt.

Die Kriminalstatistik widerlegt nun die verlogene links-rot-grün-bunte Propaganda.

Das Gegenteil von dem, was viele der linken Geschwätz-Wissenschaftler und woken Haltungs-Journalisten seit Jahren wie ein Mantra vor sich hertragen, ist richtig.

Es gibt keine grassierende Ausländerfeindlichkeit oder gar eine Bedrohung der Migranten durch die tendenziell nach rechts rückenden Deutschen.

Ein Blick in das Lagebild und die Kriminalstatistik genügen.

Es gibt sie nicht, die Zahlen, die mehr Angriffe von Deutschen auf Migranten belegen könnten. Es ist genau umgekehrt.

Bei Gewalt zwischen Zuwanderern und Bundesbürgern geht diese überwiegend von Ersteren - den „Gästen im Land“ aus, wie das kürzlich veröffentlichte Lagebild „Kriminalität im Kontext der Zuwanderung“ sehr deutlich aufzeigt.

Es wird Zeit, die Bevölkerung mit der Wahrheit zu informieren, anstatt sie immer wieder zu diskreditieren und ohne Faktenlage oder gar wider besseres Wissen zu beschuldigen und Vorverurteilung zu betreiben!

Mut zur Wahrheit! Mut zum Mut! Mut zu Deutschland und der AfD!

https://bild.de/politik/inland/politik-inland/brisante-bka-auswertung-deutsche-werden-oefter-opfer-von-migranten-86066742.bildMobile.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus248468238/Kriminalstatistik-Deutsche-werden-haeufiger-Opfer-von-Zuwanderern-als-umgekehrt.html

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Migrationskosten erreichen neue Höchststände – Wir brauchen einen politischen Wechsel! | Ein Wochenrückblick von Dirk Spaniel (AfD)

13. November 2023

Aktuelle Meldungen enthüllen, dass die Migrationskosten Deutschlands dieses Jahr astronomische Höhen erreichen.

Es ist Zeit für eine radikale Kehrtwende in der Migrationspolitik, um Investitionsstaus in Schulen und der Infrastruktur zu beheben.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Themen der vergangenen Parlamentswoche zurück.

https://deutschlandkurier.de/2023/11/migrationskosten-erreichen-neue-hoechststaende-wir-brauchen-einen-politischen-wechsel-ein-wochenrueckblick-des-afd-bundestagsabgeordneten-dirk-spaniel/

https://youtu.be/q6PDlK3ngS8

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Windkraftkrise

7,5 Milliarden Euro aus Berlin – Staatsgarantien für Siemens Energy stehen

Das darf doch alles nicht wahr sein!?

Diese Regierung ruiniert den Staat (das sind wir alle!) durch massive Verschwendung von Steuergeldern.

Ein Wirtschaftszweig, der sich nach fast einem Viertel-Jahrhundert permanenter und massiver staatlicher Förderung (im Klartext sind das Subventionen aus Steuergeldern der Bürger) immer noch nicht von alleine trägt, ist schlicht unrentabel und nicht marktfähig.

Sei es, weil das Konzept nicht stimmt, die Unternehmen das Risiko nicht tragen wollen, oder schlicht die Ertragsprognosen zu unsicher oder gar zu gering sind.

Die fälschlicherweise so genannten "erneuerbaren" Energien können jedenfalls ohne die "künstliche Beatmung" der Unternehmen, die Finanzierung durch uns Steuerzahler, nicht funktionieren.

Keine weiteren "Staatsgarantien" aus den von uns gefüllten Steuertöpfen für "Schein- und Tochterfirmen" von gigantischen Weltkonzernen!

https://www.spiegel.de/wirtschaft/siemens-energy-7-5-milliarden-euro-staatsgarantien-in-windkraftkrise-a-7f72659d-5e5e-4af2-8ca7-21d7e6f8630f

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Was die AfD Verkehrspolitiker fordern

13. November 2023

Am vergangenen Wochenende trafen sich die verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen auf Landes- und Bundesebene. Die vielen Gespräche und Fachreferate haben wertvolle Impulse für die Parlamentsarbeit geliefert.

Insbesondere haben wir uns mit den Auswirkungen des novellierten Straßenverkehrsgesetzes auf das Absterben unserer Innenstädte beschäftigt, die geplanten 41 kompletten Streckensperrungen der DB bis 2030 analysiert sowie das plötzliche 87-Milliarden-Defizit der Bahn, die Finanzierungslücken des Deutschlandtickes, Sicherheitsdefizite und Airline-Abwanderungen besprochen.

Außerdem haben wir uns das Sanierungsdefizit der Wasserwege angeschaut. Gerade die Berichte aus den Landtagsfraktionen haben deutlich gemacht, wie negativ sich die grünlastige Verkehrspolitik von FDP-Verkehrsminister Wissing auf Länder und Gemeinden auswirkt.

Deutschland braucht dringend ein Ende dieser falschen Politik.

Die ungesicherte Finanzierung des Deutschlandtickets führt bereits zu reduziertem Angebot im ÖPNV und Unsicherheit bei den Verkehrsunternehmen.

Die Erhöhung der LKW-Maut ist im Ergebnis eine indirekte Steuererhöhung, die die Menschen an den Supermarktkassen über die steigenden Verbraucherpreise bezahlen müssen.

Das Geld läuft im Wesentlichen in einen ineffizienten Bahn-Konzern, während der Bundesverkehrsminister seine Kontrollfunktion gegenüber dem Bahnvorstand durch bleibende strukturelle Defizite nicht wahrnehmen kann.

Wir fordern daher die Rücknahme der geplanten LKW-Maut-Erhöhung, eine Klärung der Finanzierung des Deutschlandtickets sowie eine Bahnreform 2.0, die diesen Namen auch verdient.

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Die Deutsche Bahn - selbsterklärend!

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Man könnte zum Ergebnis kommen, die GRÜNEN wären das größte aller Probleme für die Umwelt, die Wirtschaft und generell für die Politik...

Sie verursachen mit ihrer verblendeten Ideologie mehr Umweltschäden, als der Rest der Menschheit.

• Windpropellerfelder zur Flatterstromerzeugung statt Wälder,

• Photovoltaik-Wüsten statt Ackerbau -

• nun auch noch die Vergiftung des Wattenmeers für LNG-Terminals.

Dabei ist das LNG selbst in seiner Herstellung und beim Transport das größte Problem.

Und wir haben noch nicht über die Insolvenzen in der heimischen Wirtschaft und Industrie durch exorbitante Energiekosten in Deutschland gesprochen...

Wenn Sie mich fragen würden, hier vorab schon meine Antwort: Die GRÜNEN müssen raus aus allen Parlamenten und Regierungen. Die GRÜNEN selbst sind das grösste aller Probleme!

https://www.welt.de/wirtschaft/article248492536/Importiertes-LNG-soll-viel-klimaschaedlicher-als-Kohle-sein.html

+++
„Die absoluten Treibhausgasemissionen von LNG sind im schlimmsten Fall um 274 Prozent höher als die von Kohle“, heißt es in einer Analyse der Cornell University. https://www.research.howarthlab.org/publications/Howarth_LNG_assessment_preprint_archived_2023-1103.pdf

Als Ursache hat Howarth Methan-Leckagen in der Lieferkette ausgemacht. Dazu zählen die verschiedenen Etappen vom Fracking über die Reinigung, die Verflüssigung und schließlich den Transport über die Weltmeere. Methan ist ein besonders aggressives Treibhausgas. Selbst bei der Nutzung der modernsten Schiffe und kürzesten Routen seien die Emissionen „um mindestens 24 Prozent höher“, als wenn Steinkohle verwendet würde...
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https://www.welt.de/wirtschaft/article248492536/Importiertes-LNG-soll-viel-klimaschaedlicher-als-Kohle-sein.html

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Hohe Energiekosten:

Der Industriestandort Deutschland verliert laut einer Untersuchung weiter an Attraktivität.

Das hat alles und ganz allein die AMPEL-Regierung zu verantworten.

Die Sanktionen gegen Russland haben sich ins absolute Gegenteil verkehrt und am Ende einzig und allein nur Deutschland - und das ganz massiv - geschadet.

GRÜNE raus aus den Parlamenten und keine roten und gelben Regierungsbeteiligungen mehr!

Zwei Drittel der befragten Unternehmen hätten bereits Teile ihrer Wertschöpfung ins Ausland verlagert, erklärte die Beratungsfirma Deloitte am Dienstag.

In den Bereichen Maschinenbau und Automobile gehen demnach besonders viele der befragten Entscheidungsträger von einer weiter sinkenden Standortattraktivität aus.

Betroffen sind besonders die Autoindustrie und der Maschinenbau: Diese Unternehmen empfinden den Standort Deutschland laut einer Umfrage als zunehmend unattraktiv. Eine Mehrheit verlagert Tätigkeiten bereits ins Ausland oder plant diesen Schritt.

https://www.welt.de/wirtschaft/article248524320/Hohe-Energiekosten-Attraktivitaet-des-Industriestandorts-Deutschland-nimmt-laut-Untersuchung-rapide-ab.html

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Die nächste Blamage für die Ampel.

Für die staatlich propagierte Corona-Krise hatte die Regierung massiv Gelder verplant, aber nicht ausgegeben.

Die sind nun flugs für „Klimaschutz“-Maßnahmen "umgeplant" worden.

Jetzt bin ich aber gespannt, wie der Märchenautor im #BMWK weitermacht. #Bahnreform ist ja dann erstmal durch…

Die #Ampel ist die teuerste NICHT-Regierung(sorganisation) der Welt.

Das BVerfG stoppt diese Zweckentfremdung!

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beanstandet den umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Regierung von Ende 2021.

Danach durften 60 Milliarden Euro an nicht benötigten Krediten zur Bewältigung der Corona-Krise nicht umgewidmet und in den Klimafonds verschoben werden.

Es gehe um die Wirksamkeit der Schuldenbremse, sagte die Vorsitzende Richterin des Zweiten Senats, Doris König, bei der Verkündung.

https://www.focus.de/politik/deutschland/60-milliarden-euro-urteil-verfassungsgericht-kippt-klimaplaene-der-ampel_id_246093063.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article248545252/Klage-gegen-Nachtragshaushalt-Kein-Geld-fuer-Klima-statt-Corona-Verfassungsgericht-stoppt-Etataenderung-2021.html

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EU: Sozialistische Allmachtsfantasien und grüne Regelwut

Mit der Einführung der europäischen digitalen Brieftasche (EUid-Brieftasche), der sogenannten „Digital Identity Wallet“, ist der erste Schritt getan: und zwar in Richtung Überwachung einzelner EU-Bürger, aber auch in Richtung Kontrolle ganzer Gruppen. Und auch hin zum schrittweisen Einschränken von individueller Mobilität. Denn der gerade diskutierte neue EU-Führerschein soll Bestandteil der EU-id-Brieftasche werden. Was bedeutet das?

Hier nur ein kleiner Auszug aus dem Text:

+++ Den Autofahrern soll das Autofahren schrittweise ausgetrieben werden.

Der vermeintliche Fortschritt der EU besteht aus schrittweisen kleinen Verboten, die über eine gefährdete Gesundheit, über fragile Sicherheit im öffentlichen Raum und mit dem Klimawahn begründet werden.

Sicher ist jedenfalls, sollten die bislang medial erwähnten Forderungen zur neu überarbeiteten Führerschein-Richtlinie 2006/126/EC tatsächlich durchgehen, dann bedeutet das für Autofahrer drastische Einschränkungen – die in der Form nicht gerechtfertigt sind.+++

Den ganzen Artikel finden Sie im Onlinemagazin Blaue Narzisse: https://www.blauenarzisse.de/eu-sozialistische-allmachtsfantasien-und-gruene-regelwut/

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