Masken sollen wie Warnwesten in Autos Pflicht werden

Autofahrer sollen offenbar dazu verpflichtet werden, künftig zwei Masken in ihrem Fahrzeug dabei zu haben. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, plant das Bundesverkehrsministerium eine "Mitführpflicht" von Mund-Nase-Bedeckungen auch für die Zeit nach der Corona-Pandemie. Das geht aus einer Stellungnahme des Ressorts an den Petitionsausschuss des Bundestages hervor, über die die Zeitung berichtet.

Demnach will sich das Ministerium an den Regelungen für Warnwesten orientieren. Auch für sie gilt eine "Mitführpflicht", Verstöße können dann mit einem Bußgeld von 15 Euro geahndet werden. In der Stellungnahme heißt es, eine solche Vorgabe sei schneller umzusetzen als Masken für den Verbandskasten vorzuschreiben. Geplant ist laut Zeitung nun, die "Mitführpflicht" von zwei Mund-Nase-Bedeckungen in die nächste Änderung der Straßenverkehrszulassungsordnung einzuarbeiten.

https://www.mmnews.de/aktuelle-presse/159563-masken-sollen-wie-warnwesten-in-autos-pflicht-werden

@SpanielMdB

Für den Impfstoffhersteller Biontech/Pfizer wird der Gegenwind rauher: Zur wachsenden Verunsicherung wegen immer mehr nach der Impfung an Covid Erkrankten oder Verstorbenen kommen zunehmende Zweifel an der Wirksamkeit – nicht länger nur von Impfskeptikern, sondern selbst von renommierten Forschern. Und mittlerweile warnen erste Wissenschaftler bereits vor der generellen Gefährlichkeit von mRNA-Impfstoffen.

https://www.journalistenwatch.com/2021/02/08/verschwiegene-studiendetails-impfung/

@SpanielMdB

Deutschland ist von der Politik vollkommen runtergewirtschaftet worden. Während die neue Normenkultura Gender-Leitfäden verfasst und Unisex-Toiletten aufstellt, reicht ein SEIT TAGEN angekündigter starker Schneefall aus, um das Land zum Stillstand zu zwingen...

Scheuer fordert Reiseverzicht bis Mittwoch

Nach dem Schnee kommt der Frost

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat an die Bürger im Norden und in der Mitte Deutschlands appelliert, angesichts der Wetterlage mindestens bis Mittwoch auf Reisen zu verzichten. "Bei solchen extremen Bedingungen können selbst die beste Weichenheizung und das beste Räumfahrzeug an ihre Grenzen geraten", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Deshalb gilt zumindest für die Mitte und den Norden vorerst weiter: Wer nicht unbedingt unterwegs sein muss, sollte zuhause bleiben."

Die schwierige Lage sei noch nicht überstanden, warnte Scheuer. In der Mitte Deutschlands würden in den Nächten auf Dienstag und Mittwoch Temperaturen von teilweise minus 18 oder sogar minus 25 Grad erwartet. Der Norden werde sich in der Nacht zum Mittwoch weiter auf kräftige Schneefälle einrichten müssen, sagte der Minister weiter.

https://www.n-tv.de/panorama/Scheuer-fordert-Reiseverzicht-bis-Mittwoch-article22347723.html

@SpanielMdB

Truck-Sparte soll an die Börse
„Daimler“ verschwindet aus Stuttgart: Konzernaufspaltung hat Folgen

Die Daimler AG überraschte mit einer weitreichenden Ankündigung: Der Konzern will sein Geschäft in zwei Unternehmen aufspalten - der Name „Daimler“ verlässt Stuttgart.

https://www.bw24.de/stuttgart/daimler-stuttgart-konzern-aufspaltung-boerse-truck-auto-mitarbeiter-angst-jobs-stellenabbau-krise-90190491.html

@SpanielMdB

PANIKMACHE WAR AUFTRAGSARBEIT
REPRESSION WAR DAS ZIEL - NICHT GESUNDHEITSSCHUTZ
BRÜSSEL

Man wundert sich, das der Münchner Europaabgeordnete Bernhard Zimniok (AfD) bei dem, was er sagt ruhig bleiben kann. Das berühmte "Panik"-Papier des Bundesinnenministeriums von 2020 hatte die bewußte Herbeiführung repressiver Maßnahmen an sich zum Ziel. "Corona" war nach Recherchen von Welt-Journalisten nur der Vorwand. RKI, Leibnitz Institut für Wirtschaft, Stiftung Wissenschaft & Politik und das Institut der Deutschen Wirtschaft lieferten fleißig die Inhalte. So etwas nennt man auch ein Lügengebäude.
Der Bundesinnenminister wäre besser da geblieben, wo der AfD-Abgeordnete herkommt - in München. Tiefer konnte Horst Seehofer wohl nicht sinken. Vom Tiger gegen die 2015er Grenzöffnung zu Angela Merkels Bettvorleger und nun zum Helfer von Big Pharma & NWO.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article225991449/Corona-Papier-Opposition-fordert-Aufklaerung.html

@SpanielMdB

Es kommt wie es schon lange klar ist...Die machen was sie wollen...

Inzidenz unter 100: Experten warnen vor Lockerungen

Inzidenz unter 50: Experten geben keine Entwarnung

Inzidenz unter 25: Der Trend ist nicht stabil

Inzidenz unter 5: Das Virus ist noch unter uns

Inzidenz "unter" 0: Wir dürfen das Erreichte nicht gefährden!!!

Nur noch 3 mal Lockdown, dann ist endlich wieder Weihnachten!!!

Verdoppelungszahl, R-Wert, Inzidenz und nun tanzen die Mutanten Samba!

@SpanielMdB

Grundrechte für Geimpfte?

Liebe Zuschauer , liebe Freunde,

Wir leben in einem freiheitlichen Rechtsstaat.
Grundrechte kann keine Regierung an Geimpfte zurückgeben.
Ganz einfach deshalb, weil ein freiheitlicher Rechsstaat die Grundrechte nicht entzieht.

Von Gefahren durch nicht vorhandene Langzeitstudien, zur Gefährlichkeit des diskutierten Impfstoffes, redet auch niemand außer uns.

Das ganze Video sehen Sie hier:
https://youtu.be/IpHa5SYA_X4

@SpanielMdB

Unbequeme Fragen in einer Liveübertragung - da wird dann einfach abgebrochen!

@SpanielMdB

Die dubiose Auftragsvergabe der von CDU-Bundeschef Armin Laschet geführten NWR-Landesregierung an das Textilunternehmen van Laack über 45 Millionen Euro fügt sich nahtlos in eine Reihe immer dreisterer und arroganterer Eigenmächtigkeiten von deutschen Spitzenpolitikern zulasten der Allgemeinheit und öffentlichen Kassen ein. Konsequenzen muss praktisch niemand mehr fürchten, angesichts einer immer unguteren Nachsichtigkeit und Beißhemmung der überwiegend staatsnahen Medien.

https://www.journalistenwatch.com/2021/02/09/laschet-scheuer-spahn/

@SpanielMdB

@SpanielMdB

Die Europäische Zentralbank drückt seit Jahren die Zinsen. Darum müssen nun viele sogar Strafzinsen zahlen - sie haben hohe Beträge auf ihren Konten. Das trifft auch die Deutsche Rentenversicherung. Sie hatte laut einem Zeitungsbericht insgesamt rund 355 Millionen Euro Strafe zu zahlen.

https://m.focus.de/finanzen/news/strafzinsen-die-deutsche-rentenversicherung-muss-hunderte-millionen-euro-zahlen_id_12960184.html

MERKEL WILL NEUE ZIEL-INZIDENZ-GRENZE NOCH STRENGER

35 ist die neue 50

Der BILD liegt ein Stufenplan für Lockerungen vor, der direkt aus dem Kanzleramt kommt. Darauf zu sehen: drei farblich abgesetzte „Cluster“ für Inzidenz-Werte (Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) unter 35, unter 20 und unter 10.

https://m.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/vorlage-direkt-aus-dem-kanzleramt-ist-das-der-ausweg-aus-dem-lockdown-75295916,view=conversionToLogin.bildMobile.html

@SpanielMdB

Corona - Ausgangssperre in Baden-Württemberg gekippt!

Die Covid-Ausgangssperre in BW wurde endlich gekippt und auch in Bayern wackelt nun die unverhältnismäßige Einschränkung der Grundrechte. Dass erst ein Gericht darauf aufmerksam machen muss, dass die niedrigen Inzidenzen diese massiven Freiheitsbeschneidungen spricht für sich - und gegen diese Landesregierung. Für dieses Staatsversagen wäre man früher schamvoll zurückgetreten.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

https://youtu.be/BxIhKmRQl8s

Quelle: https://www.swr.de/.../gericht-hebt-ausgangssperre-auf...

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#Lockdown #Corona #Grundrechte

Maskenpflicht vor Geschäften in NRW: Gericht setzt Corona-Regel außer Kraft

Es muss nun keine Maske mehr auf Parkplätzen und vor Supermärkten tragen werden.
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat dies bestätigt und setzt diese Regel außer Kraft.

https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/maskenpflicht-nrw-geschaeften-einzelhandel-corona-regel-mundschutz-gericht-muenster-klaegerin-90199109.html

@SpanielMdB

Lockern oder Verschärfen?
Ihre Meinung im WDR

@SpanielMdB

Von 69 Toten nach Impfung sind 31 davon in Berlin verstorben - Das wirft Fragen auf!

https://reitschuster.de/post/verwirrung-um-tote-nach-impfung-regierung-hat-keine-antworten/

@SpanielMdB

Online-Bürgerdialog:
„Corona und die wirtschaftlichen Auswirkungen“
ist das Thema unserer hybriden Podiumsdiskussion

Dazu diskutierten wir am Donnerstag, 11. Februar 2021 mit Experten und Ihnen.

Podiumsteilnehmer (vor Ort):
- MdL Bernd Gögel - AfD-Fraktionsvorsitzender
- Carola Wolle MdL, Wirtschaftspolitische Sprecherin
- Christof Deutscher, Unternehmer
- Dr. Dirk Spaniel MdB, Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
- Emil Sänze MdL (Moderator), Vorstand Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Ihre Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg

Alle reden über die Verkehrswende.

Nochmal zur Erinnerung: Verkehrswende ist der ideologisch motivierte Umstieg vom Auto auf die Bahn. Hierzu eine kleine persönliche Beobachtung.

Heute Mittag liefen über einen längeren Zeitraum keine ICE den Hauptbahnhof Stuttgart an. Es lagen mehrere Störungen vor, wie dem Informationssystem der Bahn zu entnehmen war.
https://xn--allestrungen-9ib.de/stoerung/deutsche-bahn/stuttgart/

Fernverkehrszüge (ICE) fallen aus. Und besonders peinlich: Während sich die Bahn rühmt, die „Elektrifizierung voranzutreiben“ und somit umweltfreundlicher - weil emissionsärmer - zu werden, stellen wir heute Mittag 12:00-14:00 Uhr fest: Eurocity/Intercity-Züge, die
normalerweise mit Elektroloks fahren (früher mit der legendären „103“, heute mit der „101“) fahren jetzt mit Dieselloks -
und zwar mit mehr als 40 Jahre alten Dieselloks.
Was ist die Ursache für das Chaos?
Winter!

Wenn die Bahn bei moderaten Winterbedingungen nicht einmal den Regelbetrieb an Verkehrsknoten aufrechterhalten kann und so spektakulär scheitert, dass man auf „Museumsmaterial“ (nichts gegen die BR218 an dieser Stelle) zurückgreifen muss, sagt das sehr viel über die Widerstandsfähigkeit unserer öffentlichen Transportwesens aus.

Der Spruch aus den 70ern „Alle reden vom Wetter. Wir nicht. Die Bahn.“ klingt heute wie Hohn.

Das Auto ist sowohl in der Corona-Pandemie als auch bei leicht winterlichen Verhältnissen das Rückgrat des Verkehrssektors. Wer sicher ankommen will, verzichtet auf die Bahn.

Das durfte ich gestern selbst feststellen. Vom Flughafen Frankfurt fuhr drei Stunden lang kein Zug nach Stuttgart!
Und hier noch ein kleine Antwort auf das Thema „Auto auf Bedarf“: Ein verfügbarer Mietwagen (Fiat 500) war für läppische 170 € erhältlich, plus Spritkosten. Wohlgemerkt: Frankfurt Flughafen -> Stuttgart Hauptbahnhof

Tatsächlich zeigt es, wo die Verkehrspolitik hinführt: In die Immobilität. Sobald irgendein störendes Ereignis kommt, bricht der hochsubventionierte und kaputtgesparte öffentliche Verkehr zusammen. In diesem Fall war es der Winter - passiert übrigens jedes Jahr.
Nur wenige können sich dann den Ersatz mit „ Auto auf Bedarf“ leisten. Freizeitmobilität fällt dann eben aus. Geschäftsreisen werden extrem ineffizient.

Wir stehen deshalb für bezahlbare, zuverlässige, individuelle Mobilität. Und die gibt es - bis zum Beweis des Gegenteils - nur mit Verbrennungsmotoren. Und deshalb stehen wir für den Erhalt des Verbrennungsmotors. Punkt.

#Stoppt die CO2Steuer
#efuels

https://xn--allestrungen-9ib.de/stoerung/deutsche-bahn/stuttgart/

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Spaniel, MdB

Bombenterror und Geschichtsverklitterung

Liebe Mitstreiter und Leser,

"Dresden gedenkt am 13. Februar 2021 gemeinsam an die Zerstörung der Stadt und die Millionen Opfer des Nationalsozialismus ..."

Dieser Text steht auf der offiziellen Seite der Stadt Dresden zum heutigen Tag.

Rhetorisch ein toller Kniff: Man rückt die militärisch völlig überflüssige Bombardierung der Stadt durch britische und amerikanische Bomber in den Kontext der Opfer des Nationalsozialismus. Damit wird der Eindruck erweckt, der Nationalsozialismus sei Schuld an der Zerstörung.

Ein rhetorischer Kniff. Ohne Konsequenzen für die Verantwortlichen. Völlig respektlos gegenüber den Opfern in der Stadt. Auch hier: Ein alliiertes Kriegsverbrechen - so beschreiben es zumindest alle Zeitzeugen, mit denen ich darüber gesprochen habe, wird von einer deutschen Stadtverwaltung verklärt und umgedeutet.

Die Bomberpiloten wussten, was Sie taten. Und der Befehlshaber der Bomberflotte auch. Es sollte, wie so viele Aktionen davor, den Willen der Bevölkerung zum Widerstand brechen.

Militärisch sinnlos. Es ist unfassbar, wie die
Regierungsinstitutionen in diesem Land sich durch die Umdeutung der tatsächlichen Ereignisse erniedrigen. Die Wahrheit ist komplexer: Ja, Deutschland war im Krieg. Der Nationalsozialismus hat auf verbrecherische Art viele Millionen Menschenleben ausgelöscht. An diesen Toten in Dresden war die nationalsozialistische Regierung Deutschlands nur mittelbar schuld, weil sie die Bevölkerung in Dresden nicht schützen konnte. Verursacher waren alliierte Bomber. Punkt.

Das muss gesagt werden können in diesem Land. Wer sich das nicht mehr traut, zeigt, was das eigentliche Problem ist:

Der aktuelle Selbstbetrug in Deutschland.

Freiheit und Selbstbestimmung gibt es nicht durch falsche Geschichtsschreibung. Wer die Zukunft nicht in einer Diktatur verbringen möchte, muss aufrichtig zurückschauen können. Trauern wir um die Opfer und sorgen wir dafür, dass so etwas nie wieder passiert.

Der Nationalsozialismus war eine Diktatur. Diktaturen können nicht in freiheitlichen Gesellschaften existieren,
aber in freiheitlichen Gesellschaften wird auch die Geschichte nicht verdreht. Die Erschaffung einer freiheitlichen Gesellschaft wäre das, was wir den Opfern in Dresden am meisten schulden würden. Wir scheinen uns auf diesem Weg rückwärts zu bewegen.

Ihr
Dirk Spaniel, MdB