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Dürfen Klimakleber ihre Führerscheine behalten, wo sie doch eklatant gegen Paragraph 1 (2) der Straßenverkehrsordnung verstoßen...?
Das Ergebnis ist leider, dass ein Führerscheinentzug dafür nicht in Frage kommt. Zum Ausbremsen gibt es auch entsprechende Urteile, nicht zuletzt vom BGH.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/klimakleber-fuehrerschein/
Dürfen Klimakleber ihre Führerscheine behalten, wo sie doch eklatant gegen Paragraph 1 (2) der Straßenverkehrsordnung verstoßen...?
Das Ergebnis ist leider, dass ein Führerscheinentzug dafür nicht in Frage kommt. Zum Ausbremsen gibt es auch entsprechende Urteile, nicht zuletzt vom BGH.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/klimakleber-fuehrerschein/
JUNGE FREIHEIT
JF-Exklusiv: Dürfen Klimakleber ihre Führerscheine behalten?
Der Lkw-Fahrer von Stralsund verlor sofort seine Fahrerlaubnis. Gilt das auch für Klimakleber, die den Verkehr auf der Autobahn ausbremsten? Die JF erhielt bemerkenswerte Antworten der Staatsanwaltschaft.
👍22👎4
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BRISANTER VORSTOSS
CDU-Politiker fordert komplettes AfD-Verbot!
Meine Sicht:
Wanderwitz wirbt mit seiner demokratiefeindlichen Forderung gegen die AfD eher für seinen Parteiausschluss aus einer (hoffentlich) noch rechtsstaatlichen Union!
Die AfD hat es geschafft mit guten inhaltlichen Positionen inzwischen einen Großteil der (ost-)deutschen Bevölkeung zu überzeugen und die CDU sieht ihre Felle davon schwimmen.
Daher ist die Forderung von Wanderwitz rein politischer Natur um die aufstrebende Alternative für Deutschland auf undemokratischem Wege als Konkurrenz auszuschalten.
Hier geht es nicht um die Frage wie rechts die AfD ist, sondern um den verzweifelten Abwehrkampf einer Union, die nicht mehr an die zur Finanzierung der Parteibürokratie notwendigen Mandate kommt.
https://bild.de/politik/inland/politik/brisanter-vorstoss-cdu-politiker-fordert-komplettes-afd-verbot-84736242.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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BRISANTER VORSTOSS
CDU-Politiker fordert komplettes AfD-Verbot!
Meine Sicht:
Wanderwitz wirbt mit seiner demokratiefeindlichen Forderung gegen die AfD eher für seinen Parteiausschluss aus einer (hoffentlich) noch rechtsstaatlichen Union!
Die AfD hat es geschafft mit guten inhaltlichen Positionen inzwischen einen Großteil der (ost-)deutschen Bevölkeung zu überzeugen und die CDU sieht ihre Felle davon schwimmen.
Daher ist die Forderung von Wanderwitz rein politischer Natur um die aufstrebende Alternative für Deutschland auf undemokratischem Wege als Konkurrenz auszuschalten.
Hier geht es nicht um die Frage wie rechts die AfD ist, sondern um den verzweifelten Abwehrkampf einer Union, die nicht mehr an die zur Finanzierung der Parteibürokratie notwendigen Mandate kommt.
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bild.de
Brisanter Vorstoß: CDU-Politiker fordert komplettes AfD-Verbot!
Die Rechtsaußen-Partei verbieten? Dieser Vorschlag aus der Union wird über Parteigrenzen hinaus für Diskussionen sorgen. Vor allem die Begründung.
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Erhebliches Risiko einer Gasknappheit - Drosselung von Ladevorgängen!
Stellen Sie sich nun einfach vor: Es ist Winter. Es ist kalt. Die Wärmepumpe bringt da sowieso schon weniger Leistung. Und nun wird auch noch der Strom wegen Gasmangel knapp...
Man steht wie die vor Angst erstarrte Maus vor der Schlange und sieht, wie der Stromzähler immer langsamer wird, weil die moderen Smart-Meter einem die Stromzufuhr verknappen - und sogar kappen können.
Aber da war noch der Batteriespeicher im Batterie-Elektro-Auto. Doch, die Heimfahrt im Stau hat die letzen Reserven gekostet und bis morgen früh kommt keine Ladung zustande...
Spätestens jetzt keimt der Verdacht, dass die #GRÜNEN zu wählen eine der dümmsten Entscheidungen war.
Nur mit günstigem GAS und ÖL kann Deutschland erfolgreich sein. Was die GRÜNEN in der AMPEL-Regierung wollen ist eine Verteuerung, Verknappung und noch mehr einseitige Abhängigkeit mit enormen Transportwegen über den Atlantik.
Dann vielleicht doch lieber den Energiemix aus Osteuropa, dem Nahen Osten und weiteren Quellen…? Alles andere führt in die von Experten bereits prognostizierte Deindustrialisierung und massive Einschränkungen der individuellen Mobilität.
Florian Bieberbach im Interview mit der ZEIT: "Ich sehe ein erhebliches Risiko einer Gasknappheit"
Der Chef der Stadtwerke München hält die #Energiekrise noch nicht für überwunden: Wenn zu viele E-Autos gleichzeitig laden, müsse man sogar Ladevorgänge drosseln.
https://t.co/ZzT7bTSCvz
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Erhebliches Risiko einer Gasknappheit - Drosselung von Ladevorgängen!
Stellen Sie sich nun einfach vor: Es ist Winter. Es ist kalt. Die Wärmepumpe bringt da sowieso schon weniger Leistung. Und nun wird auch noch der Strom wegen Gasmangel knapp...
Man steht wie die vor Angst erstarrte Maus vor der Schlange und sieht, wie der Stromzähler immer langsamer wird, weil die moderen Smart-Meter einem die Stromzufuhr verknappen - und sogar kappen können.
Aber da war noch der Batteriespeicher im Batterie-Elektro-Auto. Doch, die Heimfahrt im Stau hat die letzen Reserven gekostet und bis morgen früh kommt keine Ladung zustande...
Spätestens jetzt keimt der Verdacht, dass die #GRÜNEN zu wählen eine der dümmsten Entscheidungen war.
Nur mit günstigem GAS und ÖL kann Deutschland erfolgreich sein. Was die GRÜNEN in der AMPEL-Regierung wollen ist eine Verteuerung, Verknappung und noch mehr einseitige Abhängigkeit mit enormen Transportwegen über den Atlantik.
Dann vielleicht doch lieber den Energiemix aus Osteuropa, dem Nahen Osten und weiteren Quellen…? Alles andere führt in die von Experten bereits prognostizierte Deindustrialisierung und massive Einschränkungen der individuellen Mobilität.
Florian Bieberbach im Interview mit der ZEIT: "Ich sehe ein erhebliches Risiko einer Gasknappheit"
Der Chef der Stadtwerke München hält die #Energiekrise noch nicht für überwunden: Wenn zu viele E-Autos gleichzeitig laden, müsse man sogar Ladevorgänge drosseln.
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ZEIT ONLINE
"Ich sehe ein erhebliches Risiko einer Gasknappheit"
Der Chef der Stadtwerke München hält die Energiekrise noch nicht für überwunden. Wenn zu viele E-Autos gleichzeitig laden, müsse man sogar Ladevorgänge drosseln.
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Klimaforscher auf Inlandsflug
„Als würde man einen Rabbi oder einen Priester abends im Puff erwischen“
Hans Joachim Schellnhuber ist einer der renommiertesten deutschen Klimaforscher. Er fordert ein Verbot von Inlandsflügen, gibt nun aber zu, selbst von Berlin nach München geflogen zu sein.
„Doppelmoral ist besser, als gar keine Moral“, sagt Kolumnist Henryk M. Broder.
https://www.welt.de/vermischtes/video246500604/Klimaforscher-auf-Inlandsflug-Als-wuerde-man-einen-Rabbi-oder-einen-Priester-abends-im-Puff-erwischen.html
Ich sage nur: Das Volk ist der Souverän und muss alle diese Verbotsparteien und Verbots-Ideologen abwählen und zur Normalität des gesunden Menschenverstandes zurückkehren.
#ZeitfürdieAfD #AfDwählen #AfDMitgliedwerden
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Klimaforscher auf Inlandsflug
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Hans Joachim Schellnhuber ist einer der renommiertesten deutschen Klimaforscher. Er fordert ein Verbot von Inlandsflügen, gibt nun aber zu, selbst von Berlin nach München geflogen zu sein.
„Doppelmoral ist besser, als gar keine Moral“, sagt Kolumnist Henryk M. Broder.
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Ich sage nur: Das Volk ist der Souverän und muss alle diese Verbotsparteien und Verbots-Ideologen abwählen und zur Normalität des gesunden Menschenverstandes zurückkehren.
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DIE WELT
Klimaforscher auf Inlandsflug: „Als würde man einen Rabbi oder einen Priester abends im Puff erwischen“ - Video - WELT
Hans Joachim Schellnhuber ist einer der renommiertesten deutschen Klimaforscher. Er fordert ein Verbot von Inlandsflügen, gibt nun aber zu, selbst von Berlin nach München geflogen zu sein. „Doppelmoral ist besser, als gar keine Moral“, sagt Kolumnist Henryk…
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"Als würde man einen Rabbi oder Priester abends im Puff erwischen"
https://www.welt.de/vermischtes/video246500604/Klimaforscher-auf-Inlandsflug-Als-wuerde-man-einen-Rabbi-oder-einen-
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...und täglich werden die #Klimaterroristen krimineller...
Ja, es ist inzwischen mehr als nur eine kriminelle Vereinigung. Hier wird eine Klima-RAF, von der linksbunten und grünen Blase politisch gewollt herangezogen...
Klima-Chaoten hatten sich in der Nacht laut Polizei an mindestens 28 SUVs zu schaffen und diese fahruntüchtig gemacht, indem sie die Luft aus den Reifen gelassen haben.
https://bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/reifen-loescher-schlagen-zu-staatsschutz-ermittelt-nehmen-sie-es-nicht-persoenli-84750642.bildMobile.html
...und täglich werden die #Klimaterroristen krimineller...
Ja, es ist inzwischen mehr als nur eine kriminelle Vereinigung. Hier wird eine Klima-RAF, von der linksbunten und grünen Blase politisch gewollt herangezogen...
Klima-Chaoten hatten sich in der Nacht laut Polizei an mindestens 28 SUVs zu schaffen und diese fahruntüchtig gemacht, indem sie die Luft aus den Reifen gelassen haben.
https://bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/reifen-loescher-schlagen-zu-staatsschutz-ermittelt-nehmen-sie-es-nicht-persoenli-84750642.bildMobile.html
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Klima-Chaoten legen SUV lahm: „Nehmen Sie es nicht persönlich!“
In Hamburg haben die sogenannten Klima-Retter in der Nacht zum Donnerstag zahlreiche Geländewagen fahruntüchtig gemacht.
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EU-Öko-Sozialist Timmermans im Echternacher „Pilgerschritt“ – zwei Schritte vor, einer zurück
Der Elektro-Boom scheint auch hierzulande ins Stocken zu geraten. Es ist gar nicht lange her, da warnte VW-Markenchef Thomas Schäfer vor dem Irrweg der Elektromobilität, der bei Volkswagen und anderen Herstellern gerade Milliardenschäden verursacht…
Fabrikneue Elektroautos von BYD auf Halde in China zeigen, dass die Kausalitäten woanders liegen müssen, denn Ukraine-Krieg, Markteinführungen und unterbrochene Lieferketten spielen in Fernost keine Rolle.
Die sichtbar gewordene Öko-Bankrotterklärung bezüglich der e-Mobilität hat nun den EU-Sozialisten und EU-Vizekommissionspräsidenten Frans Timmermans auf den Plan gerufen.
Der Niederländer ist als Kommissar für Klimaschutz in der Europäischen Kommission von der Leyens angesiedelt und profiliert sich dort als einer der borniertesten Klimaschutzeinpeitscher, der den „GreenDeal“ der Kommission mit aller Macht durchsetzen will.
Nun gibt sich der Öko-Chefideologe besonders smart und technologieoffen. Er macht sich für E-Fuels stark, aber nur, wenn sie kein CO2 ausstoßen. Im Interview mit der Rheinischen Post kommt der O-Ton des Planwirtschaftlers: „Es ist eine ganz, ganz kleine Ausnahme, und ich bin davon überzeugt, dass die übergroße Mehrheit der Automobilindustrie schon weiß, dass es viel günstiger ist, auf Elektromobilität umzuschalten oder mit Wasserstoff zu arbeiten. Aber man hat uns aufgefordert, technologisch offen zu sein, und das sind wir. Wenn man sagt, mit E-Fuels können wir Autos ohne CO2-Ausstoß bauen, dann muss man das versuchen.“ Mitnichten ist dies also eine Zusage für das Überleben des Verbrenners, denn die E-Fuels-Einführung hat noch Tücken.
Lesen Sie meinen ganzen Artikel auf: https://journalistenwatch.com/2023/07/21/oeko-sozialist-timmermans-im-echternacher-pilgerschritt-zwei-schritte-vor-einer-zurueck/
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EU-Öko-Sozialist Timmermans im Echternacher „Pilgerschritt“ – zwei Schritte vor, einer zurück
Der Elektro-Boom scheint auch hierzulande ins Stocken zu geraten. Es ist gar nicht lange her, da warnte VW-Markenchef Thomas Schäfer vor dem Irrweg der Elektromobilität, der bei Volkswagen und anderen Herstellern gerade Milliardenschäden verursacht…
Fabrikneue Elektroautos von BYD auf Halde in China zeigen, dass die Kausalitäten woanders liegen müssen, denn Ukraine-Krieg, Markteinführungen und unterbrochene Lieferketten spielen in Fernost keine Rolle.
Die sichtbar gewordene Öko-Bankrotterklärung bezüglich der e-Mobilität hat nun den EU-Sozialisten und EU-Vizekommissionspräsidenten Frans Timmermans auf den Plan gerufen.
Der Niederländer ist als Kommissar für Klimaschutz in der Europäischen Kommission von der Leyens angesiedelt und profiliert sich dort als einer der borniertesten Klimaschutzeinpeitscher, der den „GreenDeal“ der Kommission mit aller Macht durchsetzen will.
Nun gibt sich der Öko-Chefideologe besonders smart und technologieoffen. Er macht sich für E-Fuels stark, aber nur, wenn sie kein CO2 ausstoßen. Im Interview mit der Rheinischen Post kommt der O-Ton des Planwirtschaftlers: „Es ist eine ganz, ganz kleine Ausnahme, und ich bin davon überzeugt, dass die übergroße Mehrheit der Automobilindustrie schon weiß, dass es viel günstiger ist, auf Elektromobilität umzuschalten oder mit Wasserstoff zu arbeiten. Aber man hat uns aufgefordert, technologisch offen zu sein, und das sind wir. Wenn man sagt, mit E-Fuels können wir Autos ohne CO2-Ausstoß bauen, dann muss man das versuchen.“ Mitnichten ist dies also eine Zusage für das Überleben des Verbrenners, denn die E-Fuels-Einführung hat noch Tücken.
Lesen Sie meinen ganzen Artikel auf: https://journalistenwatch.com/2023/07/21/oeko-sozialist-timmermans-im-echternacher-pilgerschritt-zwei-schritte-vor-einer-zurueck/
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Dr. Dirk Spaniel
Öko-Sozialist Timmermans im Echternacher „Pilgerschritt“ – zwei Schritte vor, einer zurück
Wie die meisten durchideologisierten Berufspolitiker ist auch der niederländische EU-Kommissar mit wenig Kompetenz gesegnet. Seine Auslassungen zur sogenannten „Mobilitätswende“ offerieren der europäischen Öffentlichkeit lediglich Verbote, Einschränkungen…
👍35😁1
Besten Dank für die Einladung.
Gern war ich am Samstag als Gastredner beim Sommerfest des KV Reutlingen
Gern war ich am Samstag als Gastredner beim Sommerfest des KV Reutlingen
👍41
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Mein Interview mit dem FREILICH-Magazin
Dirk Spaniel (AfD): „Timmermans geht es nicht um Technologieoffenheit“
Frans Timmermans, Kommissions-Vize der EU, zeigt sich technologisch offen: „Wenn man sagt, mit E-Fuels können wir Autos ohne CO2-Ausstoß bauen, dann muss man das versuchen.“ Dem Niederländer geht es darum, „dass ab 2035 nur noch Autos gebaut werden dürfen, die kein Kohlendioxid mehr ausstoßen.“
Wie ist die Meinung Timmermans einzuordnen? FREILICH sprach mit dem verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Verkehrsausschuss Dirk Spaniel.
Der Sozialist Timmermans ist – wie alle führenden EU-Politiker – mit äußerster Vorsicht zu genießen. Er ist als Kommissar für Klimaschutz in der Kommission von der Leyen einer der borniertesten Klimaschutzeinpeitscher.
Mit Sicherheit geht es ihm nicht um Technologieoffenheit, die die AfD und die Fraktion Identität und Demokratie im EU-Parlament und in Deutschland von Anbeginn gefordert haben. Timmermans geht es am Ende des Tages nur darum, dass die Europäische Kommission in ihrer jetzigen Konstellation politisch überlebt, denn die gehypte und von oben in den Markt gedrückte „Electricity-only“-Strategie könnte sich als totaler Blindgänger entpuppen.
…
Mein ganzes Interview mit #Freilich finden Sie direkt dort auf deren Seite https://www.freilich-magazin.com/politik/dirk-spaniel-afd-timmermans-geht-es-nicht-um-technologieoffenheit und auch auf meiner Homepage: https://dirkspaniel.de/2023/07/23/timmermans-geht-es-nicht-um-technologieoffenheit/
...
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Mein Interview mit dem FREILICH-Magazin
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Frans Timmermans, Kommissions-Vize der EU, zeigt sich technologisch offen: „Wenn man sagt, mit E-Fuels können wir Autos ohne CO2-Ausstoß bauen, dann muss man das versuchen.“ Dem Niederländer geht es darum, „dass ab 2035 nur noch Autos gebaut werden dürfen, die kein Kohlendioxid mehr ausstoßen.“
Wie ist die Meinung Timmermans einzuordnen? FREILICH sprach mit dem verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Verkehrsausschuss Dirk Spaniel.
Der Sozialist Timmermans ist – wie alle führenden EU-Politiker – mit äußerster Vorsicht zu genießen. Er ist als Kommissar für Klimaschutz in der Kommission von der Leyen einer der borniertesten Klimaschutzeinpeitscher.
Mit Sicherheit geht es ihm nicht um Technologieoffenheit, die die AfD und die Fraktion Identität und Demokratie im EU-Parlament und in Deutschland von Anbeginn gefordert haben. Timmermans geht es am Ende des Tages nur darum, dass die Europäische Kommission in ihrer jetzigen Konstellation politisch überlebt, denn die gehypte und von oben in den Markt gedrückte „Electricity-only“-Strategie könnte sich als totaler Blindgänger entpuppen.
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Mein ganzes Interview mit #Freilich finden Sie direkt dort auf deren Seite https://www.freilich-magazin.com/politik/dirk-spaniel-afd-timmermans-geht-es-nicht-um-technologieoffenheit und auch auf meiner Homepage: https://dirkspaniel.de/2023/07/23/timmermans-geht-es-nicht-um-technologieoffenheit/
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Freilich Magazin
Dirk Spaniel (AfD): „Timmermans geht es nicht um Technologieoffenheit“
Frans Timmermans, Kommissions-Vize der EU, zeigt sich technologisch offen: „Wenn man sagt, mit E-Fuels können wir Autos ohne CO2-Ausstoß bauen, dann muss m
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#Merz hat im #Sommerinterview eine Zusammenarbeit mit der #AfD abgelehnt, aber jetzt wissen wir ja, dass er das anders gemeint hat…Spannende Zeiten in der #cducsubt Fraktion.
https://t.co/oiMqV4CO3K
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1683342341078237185
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www.tagesspiegel.de
Wegen möglicher Zusammenarbeit mit AfD: CDU-Chef Merz erntet heftige Kritik aus Berlin und Brandenburg
Friedrich Merz äußert sich zu einem möglichen gemeinsamen Vorgehen mit der AfD. Kritik kommt unter anderem von Senatschef Wegner. Schließlich veröffentlicht Merz eine Klarstellung.
🔥21😁3❤1
Die Frage ist eher: überlebt die CDU, wenn Merz nicht mit der AfD kooperieren will. Für uns ist das egal.
Dann dauert es halt länger. Die Änderung zu unserer Politik kommt in jedem Fall…#AfD #cducsubt
https://www.nius.de/Politik/afd-kehrtwende-und-attacken-aus-den-eigenen-reihen-ueberlebt-cdu-chef-merz-den-sommer/9077efe0-3d3f-4bfe-b68f-4f0fff22c1ca
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1683481771915067397
Dann dauert es halt länger. Die Änderung zu unserer Politik kommt in jedem Fall…#AfD #cducsubt
https://www.nius.de/Politik/afd-kehrtwende-und-attacken-aus-den-eigenen-reihen-ueberlebt-cdu-chef-merz-den-sommer/9077efe0-3d3f-4bfe-b68f-4f0fff22c1ca
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1683481771915067397
NiUS.de
AfD-Kehrtwende und Attacken aus den eigenen Reihen: Überlebt CDU-Chef Merz den Sommer? | NIUS.de
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Antisemitismus unter Muslimen stärker verbreitet als im Rest der Bevölkerung
+++Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt antisemitische Aussagen entschieden ab. Das hat eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung herausgefunden. Unter Muslimen sind entsprechende Einstellungen jedoch weiter verbreitet als im Bevölkerungsdurchschnitt.+++
Will man diese Ergebnisse ernst nehmen und politische Lösungen dazu anbieten, kann man eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass die man die Massenzuwanderung von Muslimen sofort und den geduldeten Daueraufenthalt zeitnah stoppen muss.
Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS 2022) zeigt klare Anzeichen von Antisemitismus in dieser Bevölkerungsgruppe und ständig steigende Kriminalität - weit überproportional zur Gesamtbevölkerung ohne Migrationshintergrund oder ausländischer Staatsangehörigkeit.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/sicherheit/pks-2022.html
Dr. Dirk Spaniel
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Will man diese Ergebnisse ernst nehmen und politische Lösungen dazu anbieten, kann man eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass die man die Massenzuwanderung von Muslimen sofort und den geduldeten Daueraufenthalt zeitnah stoppen muss.
Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS 2022) zeigt klare Anzeichen von Antisemitismus in dieser Bevölkerungsgruppe und ständig steigende Kriminalität - weit überproportional zur Gesamtbevölkerung ohne Migrationshintergrund oder ausländischer Staatsangehörigkeit.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/sicherheit/pks-2022.html
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DIE WELT
Antisemitismus unter Muslimen stärker verbreitet als im Rest der Bevölkerung
Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt antisemitische Aussagen entschieden ab. Das hat eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung herausgefunden. Unter Muslimen sind entsprechende Einstellungen jedoch weiter verbreitet als im Bevölkerungsdurchschnitt.
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