Eilmeldung: Die Anwohnerparkgebühren in Freiburg wurden vom Bundesverwaltungsgericht gekippt.

Die Freiburger AfD-Gemeinderäte haben sich gegen die drastischen Erhöhungen der Anwohnerparkgebühren eingesetzt. OB Horn mit seinen linken bis kommunistischen Unterstützer im Freiburger Gemeinderat wollen wie in ganz Deutschland die individuelle Mobilität des Bürgers einschränken. Dabei sind sie offensichtlich zu weit gegangen: Die Regelungen zum Anwohnerparken verstoßen unter anderem gegen den Gleichheitsgrundsatz.

Die bis zu 30 % höheren Gebühren für große Autos sind ein klassisches Beispiel für die von linken Politikern gerne bedienten Neidreflexe, die mit dem Argument des Klimaschutzes kaschiert werden. Als AfD stehen wir zum Grundsatz „Wer es sich leisten kann, hat es sich verdient“ - wir wollen niemandem das Auto wegnehmen, egal wie groß es ist. Umweltschutz geht auch ohne Verarmung und schleichende Enteignungen.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/bundesverwaltungsgericht-kippt-parkgebuehr-freiburg-100.html

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++ SCHOCK-SATZ VON HABECK ++ KUBICKI FASSUNGSLOS ++

„Müssten Industrie drosseln oder abschalten“

Habeck sagte beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Brandenburg in Bezug auf ab kommendem Jahr drohenden Gas-Mangel in Osteuropa (die Verträge für Russengas-Lieferungen durch die Ukraine laufen aus):

▶︎ „Würde das russische Gas nicht in dem Maße, wie es noch immer durch die Ukraine fließt, nach Osteuropa kommen, gilt, was europäisch verabredet wurde: Bevor die Leute dort frieren, müssten wir unsere Industrie drosseln oder gar abschalten.“

Spricht das wirklich ein deutscher Minister, der einen Eid zum Wohl des Deutschen Volkes geschworen hat...?

Der Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Welche deutschlandfeindlichen Mächte steuern die #GRÜNEN?

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/schock-satz-von-habeck-muessten-industrie-drosseln-oder-abschalten-84317384.bild.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Die Einwanderung in unsere Sozialsysteme kann nur noch die AfD lösen, sonst keiner!

Wenn die Weiterwanderung der größtenteils illegalen Einwanderer nach Europa, der EU und Deutschland nicht unterbunden wird, nützt der ganze Asyl-Kompromiss, auf den man sich nun verständig hat am Ende nichts.

Es wird genau so sein, wie bisher: sehr viele Migranten werden nach Deutschland, nach Frankreich oder die Benelux-Staaten weiterziehen und dort erneut einen Asylantrag stellen. Diese sogenannte Sekundärmigration ist zwar verboten, allerdings hält sich kaum jemand daran. Und mehrfache Asylanträge sind nach wie vor explizit erlaubt.

Die aktuell regierende Ampel-Koalition macht mir nicht den Eindruck, dass man grundlegende Änderungen wirklich umsetzen wollte. Zu sehr profitieren wenig bis gering qualifizierte Grüne, Rote und sonstige linksbunte Handaufhalter von der Flüchtlingsindustrie und den darin mit Steuergeldern geschaffenen Betätigungsoasen für Ideologen und Idealisten, Beauftragte und sonstige Berater für die Klientel, die sich laut Göring-Eckardt in unseren Sozialsystemen wohlfühlen sollen…

Migrationsrechtsexperte Daniel Thym kritisiert, dass die geplante EU-Asylreform ein entscheidendes Problem ignoriere: Weiterwanderung irregulärer Migranten innerhalb der EU. Auch künftig sei es erlaubt, in mehreren Ländern Asylanträge zu stellen. Dabei gebe es einen Hebel, dies zu verhindern.

Ein sehr interessantes Interview mit vielen Facetten der gesamten Migrationsdebatte und am Ende einem klaren Fazit: Thym sagt: Perspektivisch müssen wir erreichen, dass die Menschen genau einen Asylantrag in der EU stellen dürfen und im zuständigen Land verbleiben, bis die Prüfung abgeschlossen ist. Wenn die Asylprüfung positiv ausgeht, kann man immer noch über eine Verteilung reden oder über eine freie Wahl des Wohnsitzes, wenn jemand woanders Arbeit findet und nicht von Sozialleistungen lebt. Es macht aber keinen Sinn, dass Migranten in der EU hin- und herwandern und mehrfach Schutzbedarf anmelden, wie es aktuell erlaubt ist.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus245863144/EU-Asylplaene-Sehr-viele-Migranten-werden-nach-Deutschland-weiterziehen-und-erneut-Asylantrag-stellen.html

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#Einwanderung in unsere #Sozialsysteme kann nur noch die #AfD lösen, sonst keiner!

Wenn #Weiterwanderung illegaler Einwanderer nach #Europa, der #EU & #Deutschland nicht unterbunden wird, nützt #Asyl-Kompromiss am Ende nichts

Mehr dazu: https://t.me/SpanielMdB/2513

Den ganzen SPANIEL Talk gibt es auf Facebook https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/770194061271517
und YouTube: https://youtube.com/live/CT0Qn300_8s

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Habeck von 12.000 Thyssen-Krupp Stahlarbeitern ausgebuht

Die katastrophale grüne Energiepolitik wird nicht erst seit die Grünen in der Regierung sitzen betrieben. Die Auswirkungen einer deutschen- und industriefeindlichen Politik werden aber erst jetzt für alle sichtbar. Von der Ampel ist keine Rettung zu erwarten, sondern eine Beschleunigung des Verfalls.

1991 wurde das moderne Kernkraftwerk in Kalkar, ein Schneller Natriumgekühlter Brüter (SNR-300) ohne nennenswerten Grund nicht in Betrieb genommen - mit großer Sicherheit durch die Intervention von geopolitischen Gegnern Deutschlands. Kalkar wäre vergleichbar mit den russischen BN-Reaktoren, die seit 1973 ohne große bekanntgewordene Zwischenfälle laufen oder den französischen EBR-II, der seit 30 Jahren ohne nennenswerte Zwischenfälle läuft.

Heute sind wir abhängig von Stromimporten aus Frankreich - wir kaufen Atomstrom ein, weil wir moralisch überlegen sein sollen.

https://app.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/thyssen-krupp-habeck-von-12-000-stahlarbeitern-ausgebuht/29203520.html

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Unfassbar! Berliner Justiz gibt linksradikalen Kriminellen einen Freibrief...

Berliner Landgericht: Straßenblockade der Letzten Generation gerechtfertigt

Im Fall einer Straßenblockade von Aktivisten der Letzten Generation hat das Berliner Landgericht zugunsten der Klima-Kleber entschieden.

Die Aktivisten teilen mit: „Die Nötigung ist laut Gericht nicht verwerflich: Die Beeinträchtigung der Autofahrer:innen ist eine sozial-adäquate Folge der Versammlung – begründete das Landgericht seinen Beschluss.“

Ähnliche Entscheidungen habe es schon mehrfach an Amtsgerichten gegeben, unter anderem zuletzt in München. Nun sehe auch eine höhere Instanz die Straßenblockaden der Letzten Generation als gerechtfertigt an.    

https://www.berliner-zeitung.de/news/berliner-landgericht-strassenblockade-der-letzten-generation-gerechtfertigt-versammlungsfreiheit-noetigung-li.359231  

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Wir gedenken der Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953.

Die Erinnerung an diesen großen Freiheitstag und an die Helden, die für Deutschland und die Freiheit des Vaterlandes gestorben sind, muss wieder einen würdigen Platz im Bewusstsein aller Deutschen erhalten!

#17Juni1953

Heute vor 70 Jahren haben sich die #Deutschen in der damaligen #DDR gegen die kommunistische Gewaltherrschaft erhoben und für ihre Freiheit und die Einheit unseres Vaterlandes gekämpft.

Dutzende Bürger wurden vom SED-Regime und der sowjetischen Armee erschossen, hunderte ins Gefängnis geworfen oder nach Sibirien verschleppt. All das unter der Tatenlosigkeit der Westmächte. Zahlreiche Menschen konnten sich nur durch die Flucht aus ihrer Heimat in den Westen vor der unbarmherzigen Verfolgung durch das Regime retten.

Wir blicken am 70. Jahrestag des Volksaufstandes mit Trauer aber auch mit Dankbarkeit auf diese Männer und Frauen, die bereit waren, für ihre Ideale die Freiheit und sogar das Leben aufs Spiel zu setzen. Sie haben mit ihrem Opfer aller Welt den verbrecherischen Charakter der zweiten Diktatur auf deutschem Boden vor Augen geführt und ein eindrucksvolles Zeugnis von der ungebrochenen Sehnsucht der Deutschen nach staatlicher Einheit gegeben. Ihr Opfer mahnt uns, wachsam zu bleiben und das Recht und die Freiheit zu verteidigen, wann immer es notwendig ist.

Der #17Juni1953 steht zusammen mit dem 18. März 1848 und dem 9. November 1989 für den Kampf der Deutschen gegen Unterdrückung und für Einigkeit und Recht und Freiheit. Es ist daher an der Zeit, dass der 17. Juni wieder nationaler Gedenk- und Feiertag wird.

https://twitter.com/afdimbundestag/status/1669963083568283651

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Autobombe detoniert in Ostfriesland. Clan-Familien im Streit - nun auch in den Dörfern und kleinen Städten…

Dieser naive Ton der Berichterstattung und der Interviewten. Kein Wort dazu, dass unkontrollierte Migration von unerwünschten Ausländern zu dieser unbändigen Gewalt geführt hat.

Auch hier wird wieder einmal klar - es braucht die #AfD, die in Zukunft dafür sorgt, dass geltendes Recht angewandt und umgesetzt wird, dass solche Ausländer festgenommen, angeklagt, verurteilt und dann auch konsequent abgeschoben werden.

+++Laut Polizei gibt es im Einzugsgebiet der Inspektionen Aurich und Wittmund etwa 250 Clanmitglieder. Szenekenner sagen, allein im Raum Wittmund gebe es acht relevante Familien. Es würden gezielt Immobilien auf dem Land gekauft und Geschäfte eröffnet, um Geld zu waschen.+++

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus245905330/Clankriminalitaet-Als-in-Ostfriesland-eine-Autobombe-hochgeht.html

Dr. Dirk Spaniel MdB

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Beten, tricksen und täuschen. Islamisten planen radikalmuslimisches Geheimprojekt auf deutschem Boden.

Ein scheinbar harmloser Verein sammelt Spenden für den Kauf von Grundstücken um eine Hinterhof-Moschee herum. Dort soll nach bereits vorliegenden Architekturplanungen ein gigantischer Moscheekomplex entstehen. Hinter dem Vorhaben steckt ein Verein, der vom Verfassungsschutz als ein Sammelbecken der Muslimbruderschaft und als “wichtigste und zentrale Organisation des politischen Islamismus” eingestuft wird. Der geplante Neubau soll einen zweistelligen Millionenbetrag kosten.

Anwohner berichten besorgt vom Treiben radikalen Muslime, die von den Sicherheitsbehörden verdächtigt werden, unsere demokratische Gesellschaft zu unterwandern und langfristig durch einen Gottesstaat ersetzen zu wollen.

Ein beängstigendes und doch so typisches Szenario für die unzähligen religiös motivierten Integrationsverweigerer, die sich bewusst nicht in unsere deutsche Gesellschaft einleben und integrieren wollen und vom islamischen Kalifat träumen. Sie leben in ihrer eigenen muslimischen Blase, kommunizieren in ihrer Muttersprache und leben offen den Nationalismus ihrer Herkunftsländer und die teils menschenverachtenden Regeln der Scharia hier aus.

Wir als AfD würden es solchen Ein- und Unterwanderern und ihren abgeschotteten Parallelgesellschaften nicht erlauben, dauerhaft unter Missachtung unserer gesellschaftlichen Regeln in Deutschland ihre radikalreligiösen Strukturen zur Abschaffung unserer Demokratie zu errichten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article245911112/Islamisten-Gigantischer-Moscheekomplex-in-Frankfurt-am-Main-geplant.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus245902282/Frankfurt-Beten-tricksen-taeuschen-das-geheime-Projekt-der-Islamisten.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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SPANIEL Talk - Gründe für die Stärke der AfD in ganz Deutschland

Die AfD, steigt immer weiter in den Umfragewerten. 20% der Befragten äußern sich aktuell in repräsentativen Umfragen der Meinungsforschungsinstitute auf Bundesebene, dass sie sich vorstellen könnten, unsere Partei bei der nächsten Bundestagswahl zu wählen. Also bereits jeder 5. Wähler in der Bundesrepublik.

Die „Ostverbände“ der AfD in Mitteldeutschland steuern derweil auf die jenseits von 30% zu, sprich jeder 3. Wähler würde vor allem in Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen seine Stimme der AfD geben.

Über die Gründe der nun stetig wachsenden Umfragewerte für die AfD, spreche ich am Mittwoch Abend mit meinem Fraktionskollegen Leif-Erik Holm MdB. Er ist stellvertretender Vorsitzender unserer Bundestagsfraktion und Landesvorsitzender der AfD in Mecklenburg-Vorpommern.

LIVE FB: https://fb.me/e/1hCbb6VeZ
YT: https://youtube.com/live/Qfx4EedpfxA

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag

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AfD Wochenrückblick über den EU-Asylkompromiss & komplettes Staatsversagen mit Dr. Dirk Spaniel

Nach zehn Jahren völligem Staatsversagen soll es endlich zu einem effizienten Asylsystem kommen, das Sogfaktoren und Sekundärmigration unterbindet, Mißbrauch bekämpfen und die am stärksten betroffenen Staaten schützen soll.

Aus meiner Sicht eine reine Nebelgranate, um die Bevölkerung zu beruhigen.

Weitere Themen sind der 17. Juni und die Sozialisten, der Reformbedarf der Bahn und Habecks Heizungshammer, der nun noch von der EU getoppt wird.

Wenn Sie Politik für den Bürger möchten und nicht für links-grüne Amigos in Politik und Wirtschaft, dann unterstützen Sie uns bitte.

In diesem Sinne – bis zum nächsten Mal!

https://youtu.be/BwjvklNYCD4

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