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Staatsanwaltschaft wird nicht gegen Patrick Graichen ermitteln

Früher haben Minister und Kanzler für weit weniger  ihren Stuhl geräumt und sind konsequenterweise zurückgetreten.

Mir scheint, der dicke #GRÜNE Filz ist weit dichter, als man das von früheren parteiinternen Amigo- und Korruptionskartellen kannte…

Habecks Staatssekretär Patrick Graichen hatte seinen Trauzeugen für einen Spitzenposten bei der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur vorgeschlagen.

Die Staatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung.

Wundert nun nicht so sehr. Inzwischen weiss jeder im Land, dass Staatsanwaltschaften den Justizministerien unterstehen und weisungsgebunden agieren. Und was ist mit der Presse? Die eigentliche 4. Gewalt im Staat? Die wurde mittlerweile so intensiv mit Steuergeldern von diesem Parteienkarussell reihum geschmiert, dass sie bis auf winzige Ausnahmen einfach nur noch dröhnend zu allem schweigt was Grün verbockt und habeckt…

Früher wären dazu landauf landab Sondersendungen in den diversen Rundfunkanstalten ins Programm genommen worden. Aber diese staatlich gewollt mit Zwangsbeiträgen der Bürger unfreiwillig, aber mit 8 Mrd. fett finanzierten Sender, sind inzwischen durch und durch von #Grün durchseucht.

„Weder aus den Anzeigen noch aus der Presseberichterstattung hat sich jedoch ein Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung ergeben, das Verfahren ist daher ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt worden.“

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsanwaltschaft-lehnt-ermittlungen-gegen-graichen-ab/

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/staatsanwaltschaft-wird-nicht-gegen-patrick-graichen-ermitteln-18892079.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

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BÜRGERDIALOG
15. Mai 2023, 18:00 Uhr, Biberach

Bürgerdialog der AfD Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, am Montag, 15. Mai 2023, 18:00 Uhr in der Stadthalle Biberach - Kleiner Saal.

Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)

Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und verkehrspolitischer Sprecher stehen Rede und Antwort.

Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie) stehen Rede und Antwort.

Veranstalter ist die AfD Bundestagsfraktion, Landesgruppe Baden-Württemberg.

https://fb.watch/ky5fA6Yfyk/

AfD-Bürgerdialog in Biberach

Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)

Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und verkehrspolitischer Sprecher stehen Rede und Antwort.

Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie) stehen Rede und Antwort.

https://www.youtube.com/watch?v=gL8WD1kC7KA

China-Autos überrollen Europa! Marktanteil bei uns verdreifacht ++ Exporte nach China brechen ein.

So gefährlich ist die Volksrepublik für unsere Industrie schrieb heute die BILD…

Und nicht nur die Allianz-Experten sind skeptisch - ich sehe das genau so und sah es auch seit Jahren so kommen: „In wenigen Jahren würden die Kunden nur noch E-Autos verlangen. Und die kämen dann, so die Studie, weitgehend aus China. Unabhängig davon, ob das Logo einer chinesischen, amerikanischen oder europäischen Marke darauf klebe.“

Mit der Politik aus Brüssel und Berlin ist nichts besseres zu erwarten. Es braucht in Deutschland eine Politik-Wende - das Ampel-Ende. Sonst bekäme dieser Satz noch mehr Geltung: „Wie bestellt so geliefert“

Die deutsche Autoindustrie ginge dann den gleichen weg wie Photo-Voltaik-Industrie… und die wurde in Deutschland gegründet.

https://www.bild.de/bild-plus/auto/auto-news/auto-news/elektroautos-aus-china-deutsche-autohersteller-werden-abgehaengt-83938428.bild.html

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GENAU SO muss das sein .. das hatte ich vor Wochen schon mehrfach angemahnt.

Gericht sieht Anfangsverdacht krimineller Vereinigung bei "Letzte Generation"-Aktivisten
...
„Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Störung öffentlicher Betriebe und des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung.“

„Die Staatsschutzkammer des Gerichts habe den Anfangsverdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung bestätigt, sagte Cyrill Klement, Sprecher der Staatsanwaltschaft Neuruppin, am Montag.“

Für Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) ist die Gruppe ebenfalls eine kriminelle Vereinigung. "Eine Gruppierung, die gemeinschaftlich darauf ausgerichtet ist, planmäßig Straftaten zu begehen", erfülle den Tatbestand, "auch wenn die Straftaten einem vermeintlich höherwertigen Ziel dienen sollen“.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/05/letzte-generation-kriminelle-vereinigung-landgericht-potsdam.html

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Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Parlamentswoche zurück.

Die Vetternwirtschaft in Habecks Ministerium wirft ein Licht auf den Zustand unseres Landes – Redlichkeit und Anstand, Achtung von Amt, Staat und Eigentum sind bei den „Grünen“ kein Thema.

https://deutschlandkurier.de/2023/05/der-staat-als-beute-der-gruenen-ein-wochenrueckblick-des-afd-bundestagsabgeordneten-dirk-spaniel/

https://www.youtube.com/watch?v=IB3prS-k_fA

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Erst gehalten, jetzt ist #Graichen gefeuert!

Protegieren und Zögern seines Hintermanns, dem Kinderbuchautor #Habeck, hat das Image der #Grünen als moralisch erhabene Partei gründlich und hoffentlich auch #nachhaltig zunichte gemacht.

Das kann aber nur der Anfang sein! Habeck muss seinen Hut ebenfalls nehmen!

#Familienbande

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/patrick-graichen-robert-habecks-umstrittener-staatssekretaer-verliert-posten-a-99e69d1a-065a-499b-9ba4-4ba0e435842e

https://www.bild.de/politik/2023/politik/eilmeldung-patrick-graichen-muss-gehen-83959580.bild.html

https://twitter.com/dirkspaniel/status/1658749518320398336

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SPANIELTalk LIVE um 19:30 Uhr

Der Sumpf im Wirtschaftsministerium!

Graichen muss weichen - auch Habeck kann weg. Ministerien ohne Familienbanden und ideologisch-korruptive Netzwerkstrukturen.

Graichen ist nicht wirklich „gefeuert“. Im Ministerium verbeamtet laufen im „einstweiligen Ruhestand“ seine Bezüge weiter.

Die Bürger ahnen nicht einmal ansatzweise, was diese Grüne Verfilzung den deutschen Steuerzahler noch kosten wird. Nur die wenigsten wissen, dass sich die Familienbande des Graichen-Clans und deren Freunde wie ein Grüner Sumpf über weitere Familienmitglieder quer durch Ministerien, Institute und Organisationen ziehen.

Darüber und die weiteren Abgründe im Bundeswirtschafts- und Klimaministerium der Fraktion der grünen Deutschlandabschaffer, sprach ich am Mittwoch 17. Mai 2023 mit meinem Bundestagskollegen Uwe Schulz MdB.

FB: https://www.facebook.com/watch/?v=1407468003404753
YT: https://youtu.be/z4Bu-MFO-eM

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#Graichen muss gehen! War als Staatssekretär verbeamtet.

Rechnen Sie mal, was dieser #GRÜNE Sumpf inkl. #Familienbande im einstweiligen Ruhestand an Beamtenbezügen und Pensionen kassieren wird

#SPANIELTalk um 19:30

FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/1407468003404753/ &
YT: https://youtu.be/z4Bu-MFO-eM

https://twitter.com/dirkspaniel/status/1658881884351234050

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Für Frieden und eine sichere Zukunft

https://youtu.be/-k76jcVxHto

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Schon wieder ein #GRÜNER Staatssekretär

Ich habe so ein Gefühl und werde den Eindruck nicht los: Vielleicht ist gar nicht der Staatssekretär das Problem, sondern der Minister Habeck selbst…

Die „Trauzeugen-Affäre“ um den zwangspensionierten Patrick Graichen ist kaum beendet, schon gibt es neue Vorwürfe gegen einen vertrauten Staatssekretär von Robert Habeck (53, #Grüne)!

Diesmal im Fokus: Udo Philipp (59, Grüne)!

Grund: Philipp ist im Ministerium für die Förderung von Start-ups zuständig, obwohl ausgerechnet er selbst mit Beteiligungen an Start-ups Kasse macht.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/schon-wieder-aerger-naechster-habeck-staatssekretaer-im-zwielicht-83988600.bild.html

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Verliert Graichen nach dem Job nun auch noch den Doktortitel?

Schlimm ist nur - die Beamten-Ruhestandsbezüge und Pensionen bleiben Lasten auf Lebenszeit für alle Steuerzahler!

Wird immer verrückter mit diesen #Grünen. Wäre unser Land nicht so dramatisch links indoktriniert und nahezu sämtliche Medien bis in die Chefetagen korrupt und bis runter zu den Volontären links-grün durchseucht - die hätten nicht einmal 10% …

+++ Seinen Job hat Wärmepumpen-Staatssekretär Patrick Graichen (51) schon verloren, muss er jetzt auch seinen Doktortitel abgeben?

Plagiats-Experte Jochen Zenthöfer hat für BILD Graichens Doktorarbeit („Kommunale Energiepolitik und die Umweltbewegung“) unter die Lupe genommen – und mehrere Verdachtsstellen gefunden. +++

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/ex-staatssekretaer-graichen-erst-job-jetzt-doktortitel-weg-83992512.bild.html

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Der #GRÜNE Sumpf wird immer tiefer.

Man kann es nicht mehr dabei belassen, dies alles nur mit Abscheu zur Kenntnis zu nehmen.

Dieser Sumpf des Wirtschafts- und Klimaministers Habeck, samt seinen Staatssekretären (Dr.) Graichen und nun auch Philips ist auch durch konsequente Trockenlegung nicht zu beseitigen.

Der gesamte grüne Korruptionsapparat mit dem drumherum rotierenden Karussell von Beratungsgesellschaften, Organisationen, Instituten und Stiftungen, ist durch und durch ein einziger dichter Filz. Dagegen waren die Amigos echte Waisenknaben.

Das muss aufgedeckt und als schwer demokratiegefährdend aus Ministerien und der Politik, bis hinunter in die Kommunen, durch klare Wahlentscheidungen der Bürger entsorgt werden.

Habeck wurde offenbar von seinem Staatssekretär Phillipp an einen Fondsgründer als Berater verwiesen, bei dem er, also Philipp selbst, sein Geld investiert hat. Es geht dabei um Sebastian Böhmer, einen der Gründer von First Momentum Ventures. Philipp (früher Manager beim schwedischen Finanzinvestor EQT) stieg 2018 mit Geld bei Böhmer ein, der mit seinem Fonds neu gegründete Firmen mit Wagniskapital ausstattet.

Nach dem Regierungswechsel berief Habeck aber nun genau diesen Böhmer im August vergangenen Jahres in den Beirat „Junge Digitale Wirtschaft“, der den Minister zur Digitalwirtschaft und den Rahmenbedingungen für Startups berät.

Aber wie kam der Vizekanzler auf ihn?

Das im Ministerium für das Expertengremium zuständige Fachreferat, welches die Leitungsvorlage für Habeck fertigte, ist Philipp unterstellt. Im Klartext: Philipp war in die Personalie maßgeblich involviert.

Der heutige Artikel im Business Insider ist nur ein weiterer winziger Tropfen in das ganz große Faß mit stinkender grüner Jauche-Brühe, das es zu entleeren und entsorgen gilt.

https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/udo-philipp-staatssekretaer-empfahl-habeck-berater-bei-dem-er-investierte/

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„Wir haben immer weniger Kollegen, teilweise wurden Schichten um zehn Polizisten reduziert. Im Früh- und Nachtdienst gibt es oft nur noch zwei Streifenwagen für die ganze Nordstadt.“

„Uns wurde aus dem Präsidium klar gesagt, möglichst wenig Migranten zu kontrollieren. Aber wen sollen wir dann in der Nordstadt kontrollieren, da leben fast nur noch Migranten?“

„Ein Afrikaner hatte eine Demo gegen Polizeigewalt angemeldet. Der wurde aber mit Haftbefehl gesucht. Uns wurde trotzdem aus dem Präsidium verboten, den Mann bei der Demo festzunehmen. Das gäbe Bilder, die man jetzt nicht gebrauchen könnte.“

„Es wurden sogar unsere Sozialräume durchsucht, private Fotoalben beanstandet, wir hätten angeblich rechtsradikale Tendenzen.“

Einen wehrhaften Rechtsstaat stelle ich mir irgendwie anders vor…

https://bild.de/bild-plus/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/dortmund-brennpunktwache-nord-jetzt-sprechen-polizisten-83953004.bildMobile.html

Lehrbeauftragte auf Twitter: Polizeihochschul-Dozentin beschimpft Polizisten als „braunen Dreck“

Auf Twitter wetterte die türkischstämmige Lehrbeauftragte Bahar Aslan über rassistisch motivierte Kontrollen von Migranten und rückte Teile der Polizei in Rhein und Ruhr in die rechtsextreme Ecke. Politik und die Gewerkschaft der Polizei fordern die Ablösung der Dozentin.

Aussage muss straf- und arbeitsrechtlich geprüft werden

„Bei genauem Betrachten müssen diese Aussagen sowohl straf- als auch arbeitsrechtlich geprüft werden“, teilte Michael Mertens, NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) FOCUS online mit.

„Wer sich öffentlich so äußert, will die Gesellschaft spalten. Konstruktive Diskussion ja, so allerdings nicht!". Solche Sätze, so Mertens weiter, „entsprechen in vielen Fällen der Rassismus-Keule, die der Polizei oft entgegenschlägt“. Bereits in der Vergangenheit hatte die Dozentin heftig gegen die Polizei gewettert.

https://www.focus.de/panorama/welt/lehrbeauftragte-auf-twitter-polizeihochschul-dozentin-beschimpft-polizisten-als-braunen-dreck_id_194402776.html

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"Letzte Generation" als kriminelle Organisation? Justiz prüft, Polizeigewerkschaft bejaht

Wenn ich solche Sätze lese, dass man sich nicht davon abbringen lasse, für das „Leben und echte Demokratie einzustehen, komme was wolle“ - dann ist der Punkt erreicht, an dem der Verfassungsschutz dringend und zwingend eingreifen muss!

Drohungen in der Form: „Die Gesellschaft erhebt sich. Wir holen uns die Demokratie zurück“ - sind mit den bisher schon gewählten Mitteln dieser kriminellen Organisation eine Bedrohung für die Gesellschaft, für Recht und Ordnung in unserem Land.

Diese Gewalt ankündigende Wortwahl macht deutlich, dass die so genannte „Letzte Generation“ unseren freiheitlich demokratischen Staat offenbar grundlegend ablehnt und nicht für eine „echte Demokratie“ hält.

Wenn deren Ziel die bereits mehrfach geforderten „Gesellschaftsräte“ zur Rettung des Klimas sein sollen, folgt dann als nächstes die absolutistisch totalitäre Klima-Diktatur?

Wer in Sachen Wetter und über Jahrhunderte zu bewertende Klimabedingungen von einer „Todesspirale“ spricht, hat keine Ahnung von den erdgeschichtlichen Veränderungen und zu oft Freitags die Schule geschwänzt.

Eine Frage habe ich dann doch noch: Warum aber Afrika, mit dem mit Abstand heissestem Klima seit Jahrhunderten die dramatisch höchsten Geburtenraten weltweit hat und warum so viele Deutsche bei jeder Gelegenheit in die so hitzegefährlichen Regionen nahe des Äquators in Urlaub fahren - das haben mir diese Klima-Terroristen und Weltuntergangs-Spinner noch nicht erklärt. Aber die Klima-Card für Hitzeflüchtlinge fordern…

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/letzte-generation-badenberg-kriminell/

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15 Objekte durchsucht: Bundesweite Razzia bei der „Letzten Generation“

#RAZZIA bei den #KLIMATerroristen

Etwa 170 Beamte durchsuchten gegen 7 Uhr 15 Objekte in sieben Bundesländern. Sieben Klima-Aktivisten wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gebildet, beziehungsweise unterstützt zu haben. Die Verdächtigen im Alter von 22 bis 38 Jahren sollen 1,4 Millionen Euro Spenden für die „Letzte Generation“ gesammelt haben.

Die Gelder halfen den Klima-Chaoten der „Letzten Generation“ dabei, Straftaten zu begehen, wie die Staatsanwaltschaft München mitteilte.

https://www.bild.de/news/2023/news/15-objekte-durchsucht-bundesweite-razzia-bei-der-letzten-generation-84040120.bild.html

Die Internetseite der „Letzten Generation“ wurde beschlagnahmt und abgeschaltet.

+++ Wer finanziert die Letzte Generation?+++ Es handelt sich dabei hauptsächlich um den Climate Emergency Fund, welcher laut den Aktivisten selbst ihr „Recruitment, Training und Weiterbildung“ bezahlt... Hintergrundwissen dazu: https://praxistipps.focus.de/wer-finanziert-die-letzte-generation-erklaert_153804

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Deutsche Wirtschaft rutscht in die Rezession

vermeldet der Bayerische Rundfunk BR heute auf Twitter und benennt auch gleich den sparsamen Bürger als Schuldigen dafür.

Anders als zunächst berechnet, ist die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal geschrumpft. Da das Bruttoinlandsprodukt bereits im Quartal davor gesunken ist, steckt Deutschland laut Definition nun in einer Rezession. Grund dafür seien die sparsamen Bürger.

Die Bürger und Verbraucher in unserem Land sind also nach Ansicht der BR-Redakteure schuld an diesem Einbruch der Wirtschaft. Habeck, die Ampel, die Inflation und das Regierungshandeln sind schuld. Aber die Erfüllungsgehilfen des bayrisch-grünen Regierungssender dürfen die wahren Gründe nicht erwähnen…

Könnte der wahre Grund die schlechteste Regierung aller Zeiten sein?

Eine Regierung, die mir mit viel teuerer Propaganda vorschreiben will, wie ich künftig heize, was ich esse, was ich einkaufe, ob ich mich impfen lasse, welches Auto ich fahre, wohin ich in den Urlaub darf, was ich denke, wie ich spreche…? 

Die Gehirnwäsche gehört beendet. Es braucht einen Politikwechsel in Deutschland.

Zeit für die AfD. Unser Land - Deutschland zuerst!

https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/deutsche-wirtschaft-rutscht-in-die-rezession

https://twitter.com/br24/status/1661665366018342913

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Subventionierter Industriestrom? Ernsthaft?

Autor: Dr. Dirk Spaniel

Die ohnehin gescheiterte Energiewende der Angela Merkel (CDU), die protektionistische Agenda der EU nicht nur in der Energie- und Wirtschaftspolitik und das Herumgeeiere des bundesdeutschen Lobby-geleiteten Wirtschaftsministers beim Thema Industriestrompreis führen den Standort Deutschland in eine Phase der Deindustrialisierung. Doch wie dick wird es wirklich kommen?

Dreh- und Angelpunkt der Warnungen und Prognosen sind ganz offensichtlich die Energiekosten in Deutschland.

Das planwirtschaftliche Ziel der Grünen in Berlin und der grün lackierten EU-Kommission in Brüssel, die CO2-Emissionen so zu senken, um CO2-Neutralität zu erreichen, wird in Deutschland aber auch an anderen Hochindustriestandorten zur Deindustrialisierung führen.

Nur billig zur Verfügung stehende Energie bringt der Wirtschaft in jeder Branche klare internationale Wettbewerbsvorteile.

Lesen Sie den ganzen Artikel direkt auf https://recherche-dresden.de/subventionierter-industriestrom-ernsthaft/

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