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SPANIEL Talk - Verbrenner-Aus und Gebäude-Effizienz-IrrsinnDas Verbrenner-Aus und der Gebäude-Effizienz-Irrsinn sind ja keine Themen, die sich unsere deutschen Grünen einfach so ausgedacht haben. Das Ganze ist schon seit Jahren in den Büros der Eurokraten zu einem guten Teil über internationale Netzwerke und Organisationen vorbereitet worden.
Wie sehr gerade die deutsche Automobilindustrie, unzählige Zulieferer und über die Entscheidungen der sog. Wärmewende der gesamte Wirtschaftsstandort Deutschland betroffen sind, darüber spreche ich am Mittwoch Abend 10. Mai um 19 Uhr mit meinem AfD-Parteikollegen aus dem Europäischen Parlament Markus Buchheit MEP aus der ID-Fraktion.
LIVE auf FB: https://fb.me/e/CQNRlqdP
und YT: https://youtube.com/live/1qKQUieb3tI
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Scholz plant Abschiebungen als Abhilfe in der Migrationskrise
Die Worte höre ich wohl, aber wenn ich die Entwicklungen, Absichtserklärungen und Versprechungen der vergangenen Jahre in Sachen Flüchtlingspolitik so betrachte, fehlt mir dann doch der Glaube, dass sich unter dieser Ampel-Regierung noch irgendetwas zum Besseren für Deutschland ändern könnte.
Betreibt die Ampel wieder einmal nur Wählertäuschung?
Sie simuliert mit einem „Migrationsgipfel“ Lösungen für gravierende Probleme, die die meisten Deutschen endlich behoben sehen wollen. Aber was wird am Ende stehen? Wieder nur Absichtserklärungen und politische Selbstdarstellung?
Einerseits von konsequenten Abschiebung zu reden, aber auf der anderen Seite von niedrigeren Hürden für die vereinfachte Einwanderung von den so dringend benötigten „Fachkräften“ zu schwadronieren - nein, das passt in meinen Augen alles nicht zusammen.
Während viele Städte und Kreise unter den seit 2015 andauernden Belastungen ächzen und am Ende ihrer Möglichkeiten sind, hört man aus der Ampel-Koalition schon vor dem Gipfel unterschiedlichste Töne. Die Grüne Lang fordert für die „Flüchtlingsversorgung“ gar noch mehr Geld.
Nach 8 Jahren Asyl-Misere soll ein Maßnahmenpaket erstellt werden, um ausreisepflichtige Migranten schneller abzuschieben. Um Himmels Willen, was hat man denn die ganzen letzten Jahre getan? Die aktuelle Rechtslage schlicht ignoriert?
Verstöße gegen Einreise- oder Aufenthaltsverbote entgegen der Paragrafen wurden scheinbar geduldet und den Leuten auch noch Geld hinterhergeworfen. Nun soll dies plötzlich als „eigenständiger Haftgrund“ behandelt werden.
Bis dato wurde nur wenig bis gar nicht abgeschoben. Ständig gab es Abschiebestopps und von interessierten NGOs, linksgrünen Politikern oder gar Regierungsstellen sonstige konstruierte Hindernisse. Während anerkannte Asylbewerber mit den hier bezahlten Hilfen aus unseren Sozialkassen in die ehemalige Heimat zum Urlaub und Familienbesuch reisen können, ist gleichzeitig eine Abschiebung in das gleiche Land unzumutbar.
Ein Umdenken muss einsetzen. Die nun geplanten Abschiebungszentren müssen sehr schnell eingerichtet werden, bevor die Bürger dieser Regierung endgültig das Vertrauen entziehen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/bund-soll-abschieben/
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Scholz plant Abschiebungen als Abhilfe in der Migrationskrise
Die Worte höre ich wohl, aber wenn ich die Entwicklungen, Absichtserklärungen und Versprechungen der vergangenen Jahre in Sachen Flüchtlingspolitik so betrachte, fehlt mir dann doch der Glaube, dass sich unter dieser Ampel-Regierung noch irgendetwas zum Besseren für Deutschland ändern könnte.
Betreibt die Ampel wieder einmal nur Wählertäuschung?
Sie simuliert mit einem „Migrationsgipfel“ Lösungen für gravierende Probleme, die die meisten Deutschen endlich behoben sehen wollen. Aber was wird am Ende stehen? Wieder nur Absichtserklärungen und politische Selbstdarstellung?
Einerseits von konsequenten Abschiebung zu reden, aber auf der anderen Seite von niedrigeren Hürden für die vereinfachte Einwanderung von den so dringend benötigten „Fachkräften“ zu schwadronieren - nein, das passt in meinen Augen alles nicht zusammen.
Während viele Städte und Kreise unter den seit 2015 andauernden Belastungen ächzen und am Ende ihrer Möglichkeiten sind, hört man aus der Ampel-Koalition schon vor dem Gipfel unterschiedlichste Töne. Die Grüne Lang fordert für die „Flüchtlingsversorgung“ gar noch mehr Geld.
Nach 8 Jahren Asyl-Misere soll ein Maßnahmenpaket erstellt werden, um ausreisepflichtige Migranten schneller abzuschieben. Um Himmels Willen, was hat man denn die ganzen letzten Jahre getan? Die aktuelle Rechtslage schlicht ignoriert?
Verstöße gegen Einreise- oder Aufenthaltsverbote entgegen der Paragrafen wurden scheinbar geduldet und den Leuten auch noch Geld hinterhergeworfen. Nun soll dies plötzlich als „eigenständiger Haftgrund“ behandelt werden.
Ich erwarte die sofortige Umsetzung geltender Gesetze. Das wäre schon ein großer Schritt.Bis dato wurde nur wenig bis gar nicht abgeschoben. Ständig gab es Abschiebestopps und von interessierten NGOs, linksgrünen Politikern oder gar Regierungsstellen sonstige konstruierte Hindernisse. Während anerkannte Asylbewerber mit den hier bezahlten Hilfen aus unseren Sozialkassen in die ehemalige Heimat zum Urlaub und Familienbesuch reisen können, ist gleichzeitig eine Abschiebung in das gleiche Land unzumutbar.
Ein Umdenken muss einsetzen. Die nun geplanten Abschiebungszentren müssen sehr schnell eingerichtet werden, bevor die Bürger dieser Regierung endgültig das Vertrauen entziehen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/bund-soll-abschieben/
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Dr. Dirk Spaniel
Scholz plant Abschiebungen als Abhilfe in der Migrationskrise
Die Worte höre ich wohl, aber wenn ich die Entwicklungen, Absichtserklärungen und Versprechungen der vergangenen Jahre in Sachen Flüchtlingspolitik so betrachte, fehlt mir dann doch der Glaube, dass sich unter dieser Ampel-Regierung noch irgendetwas zum Besseren…
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Sloweniens Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder zurück
Verfassungsgericht in Slowenien erklärte alle erlassenen Corona-Gesetze für verfassungswidrig.
Das wäre doch eine wunderbare Steilvorlage für Deutschland, die deutsche Justiz und somit auch eine Hilfestellung für die hilflos agierende Politik der letzten drei Jahre.
Sloweniens Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder an seine Bürger zurück.
Und so darf das gern auch in Deutschland erfolgen, wenn man das Vertrauen in den Rechtsstaat stärken möchte. Sämtliche Bußgelder sollten zurückgezahlt werden, die in der Pandemie wegen Verletzung von Covid-Regeln verhängt wurden. Alle Urteile revidiert bzw. einer Revision unterzogen werden.
Das wäre mal ein positives Signal - wo doch sonst aus Berlin nur Bevormundung der Bürger kommt und die zumeist von den Gerichten bestätigt wird.
https://exxpress.at/slowenien-zahlt-alle-corona-strafgelder-an-die-buerger-zurueck/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Sloweniens Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder zurück
Verfassungsgericht in Slowenien erklärte alle erlassenen Corona-Gesetze für verfassungswidrig.
Das wäre doch eine wunderbare Steilvorlage für Deutschland, die deutsche Justiz und somit auch eine Hilfestellung für die hilflos agierende Politik der letzten drei Jahre.
Sloweniens Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder an seine Bürger zurück.
Und so darf das gern auch in Deutschland erfolgen, wenn man das Vertrauen in den Rechtsstaat stärken möchte. Sämtliche Bußgelder sollten zurückgezahlt werden, die in der Pandemie wegen Verletzung von Covid-Regeln verhängt wurden. Alle Urteile revidiert bzw. einer Revision unterzogen werden.
Das wäre mal ein positives Signal - wo doch sonst aus Berlin nur Bevormundung der Bürger kommt und die zumeist von den Gerichten bestätigt wird.
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Sloweniens Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder zurück
Verfassungsgericht in Slowenien erklärte alle erlassenen Corona-Gesetze für verfassungswidrig.
Das wäre doch eine wunderbare Steilvorlage für Deutschland, die deutsche Justiz und somit auch eine Hilfestellung für die hilflos agierende Politik der letzten…
Das wäre doch eine wunderbare Steilvorlage für Deutschland, die deutsche Justiz und somit auch eine Hilfestellung für die hilflos agierende Politik der letzten…
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SPANIEL Talk - Verbrenner-Aus und Gebäude-Effizienz-IrrsinnDas Verbrenner-Aus und der Gebäude-Effizienz-Irrsinn sind ja keine Themen, die sich unsere deutschen Grünen einfach so ausgedacht haben. Das Ganze ist schon seit Jahren in den Büros der Eurokraten zu einem guten Teil über internationale Netzwerke und Organisationen vorbereitet worden.
Wie sehr gerade die deutsche Automobilindustrie, unzählige Zulieferer und über die Entscheidungen der sog. Wärmewende der gesamte Wirtschaftsstandort Deutschland betroffen sind, darüber spreche ich am Mittwoch Abend 10. Mai um 19 Uhr mit meinem AfD-Parteikollegen aus dem Europäischen Parlament Markus Buchheit MEP aus der ID-Fraktion.
LIVE auf FB: https://fb.me/e/CQNRlqdP
und YT: https://youtube.com/live/1qKQUieb3tI
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BÜRGERDIALOG
15. Mai 2023, 18:00 Uhr, Biberach
Bürgerdialog der AfD Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, am Montag, 15. Mai 2023, 18:00 Uhr in der Stadthalle Biberach - Kleiner Saal.
Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)
Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und
Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-
Pandemie)
stehen Rede und Antwort.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Veranstalter ist die AfD Bundestagsfraktion, Landesgruppe Baden-Württemberg.
15. Mai 2023, 18:00 Uhr, Biberach
Bürgerdialog der AfD Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, am Montag, 15. Mai 2023, 18:00 Uhr in der Stadthalle Biberach - Kleiner Saal.
Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)
Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und
Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-
Pandemie)
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Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Veranstalter ist die AfD Bundestagsfraktion, Landesgruppe Baden-Württemberg.
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Klimaterroristen legen Berufsverkehr in den Städten lahm
Auch wenn die Klima-Terroristen der „Letzten Generation“ (man darf hoffen, dass sich diese Spezies von Extremisten tatsächlich nicht weiter vermehrt) nun die Strategie ändert und statt Klebeblockaden mit Demozügen den Verkehr massiv behindern - es sind und bleiben Straftaten, die hier begangen werden!
Jeder Akt ist ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und gehört entsprechend abgeurteilt, wie es auch die mutige Richterin in Heilbronn erst kürzlich tat. Mehrmonatige Haftstrafen OHNE Bewährung für Wiederholungstäter ohne Reue oder gar Einsehen. Der Verkehr staut sich gestern, heute und morgen - mehrere Kilometer. Die Störung in Stuttgart war zuvor nicht bei den Behörden angemeldet worden, was auch erschwerend und strafverschärfend gewertet werden sollte…
Sie mögen es „Protestmärsche“ nennen, aber es ist und bleibt gesetzwidrige Nötigung.
Eine Straftat. Kriminelles Handeln. Allein in dieser Woche in Dresden, Berlin, Regensburg, Hamburg, Stuttgart, Köln, Kiel, Braunschweig, Freiburg, Oldenburg usw.usw.usw.
Es gibt einiges zu tun. Besonders für die Polizei - robuste Maßnahmen gegen NICHT angemeldete Demos und ebenso robustes Handeln, wie gegen andere friedliche Demos in den letzten drei Jahren in Sachen Corona, wäre nur konsequent. Die Justiz macht dann ihren Teil.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/letzte-gereration-blockiert-im-stuttgarter-berufsverkehr-100.html
Bildquelle: https://twitter.com/aufstandlastgen/status/1656276907254489092
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Auch wenn die Klima-Terroristen der „Letzten Generation“ (man darf hoffen, dass sich diese Spezies von Extremisten tatsächlich nicht weiter vermehrt) nun die Strategie ändert und statt Klebeblockaden mit Demozügen den Verkehr massiv behindern - es sind und bleiben Straftaten, die hier begangen werden!
Jeder Akt ist ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und gehört entsprechend abgeurteilt, wie es auch die mutige Richterin in Heilbronn erst kürzlich tat. Mehrmonatige Haftstrafen OHNE Bewährung für Wiederholungstäter ohne Reue oder gar Einsehen. Der Verkehr staut sich gestern, heute und morgen - mehrere Kilometer. Die Störung in Stuttgart war zuvor nicht bei den Behörden angemeldet worden, was auch erschwerend und strafverschärfend gewertet werden sollte…
Sie mögen es „Protestmärsche“ nennen, aber es ist und bleibt gesetzwidrige Nötigung.
Eine Straftat. Kriminelles Handeln. Allein in dieser Woche in Dresden, Berlin, Regensburg, Hamburg, Stuttgart, Köln, Kiel, Braunschweig, Freiburg, Oldenburg usw.usw.usw.
Es gibt einiges zu tun. Besonders für die Polizei - robuste Maßnahmen gegen NICHT angemeldete Demos und ebenso robustes Handeln, wie gegen andere friedliche Demos in den letzten drei Jahren in Sachen Corona, wäre nur konsequent. Die Justiz macht dann ihren Teil.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/letzte-gereration-blockiert-im-stuttgarter-berufsverkehr-100.html
Bildquelle: https://twitter.com/aufstandlastgen/status/1656276907254489092
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Klimaterroristen legen Berufsverkehr in den Städten lahm
Auch wenn die Klima-Terroristen der „Letzten Generation“ (man darf hoffen, dass sich diese Spezies von Extremisten tatsächlich nicht weiter vermehrt) nun die Strategie ändert und statt Klebeblockaden mit Demozügen den Verkehr massiv behindern - es sind und…
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Marktanteil verdreifacht - fast ein Drittel der Import-E-Autos kommen aus China
Das sind nun erst mal die Zahlen des ersten Quartals in diesem Jahr. Und wir wissen, die starken Monate für den Automarkt kommen erst nach dem Ende der kalten Jahreszeit.
Alleine von Januar bis März kletterte der China-Anteil der importierten Elektroautos auf 28,2 Prozent. In 2022 waren die Chinesen gerade mal bei 7,8 Prozent gelegen.
Es ist nicht so, dass es mich überraschen würde. Es wird geliefert wie bestellt. Und ich meine das politisch.
Die deutsche Autoindustrie wird den gleichen Weg gehen, wie die in Deutschland erfundene Photovoltaik - diesen Industriezweig gibt es sog gut wie nicht mehr in unserem Land. Und daran tragen nicht die Chinesen die Schuld.
Es ist die Politik in unserem Land, die den Standort Deutschland täglich weiter zerstört und aus ideologischen Gründen deindustrialisiert.
86,0 Prozent der Computer, 67,8 Prozent der Smartphones und Telefone, 39,2 Prozent der Lithium-Ionen-Akkus - alles kommt aus der Volksrepublik. Auch Rohstoffe. 91,8 Prozent aller seltenen Erdenmetalle importieren wir von dort.
Und da hilft es dann auch nicht, wenn ideologisierte grüne „Energiewende-Experten“ die Wege ebnen, dass Schlüsselindustriezweige, wie die Heiztechnologie von Viessmann an die „andere Seite der Weltwirtschaftsmacht“, die USA verhökert werden…
https://www.n-tv.de/wirtschaft/der_boersen_tag/Importboom-bei-chinesischen-E-Autos-in-Deutschland-article24117638.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Marktanteil verdreifacht - fast ein Drittel der Import-E-Autos kommen aus China
Das sind nun erst mal die Zahlen des ersten Quartals in diesem Jahr. Und wir wissen, die starken Monate für den Automarkt kommen erst nach dem Ende der kalten Jahreszeit.
Alleine von Januar bis März kletterte der China-Anteil der importierten Elektroautos auf 28,2 Prozent. In 2022 waren die Chinesen gerade mal bei 7,8 Prozent gelegen.
Es ist nicht so, dass es mich überraschen würde. Es wird geliefert wie bestellt. Und ich meine das politisch.
Die deutsche Autoindustrie wird den gleichen Weg gehen, wie die in Deutschland erfundene Photovoltaik - diesen Industriezweig gibt es sog gut wie nicht mehr in unserem Land. Und daran tragen nicht die Chinesen die Schuld.
Es ist die Politik in unserem Land, die den Standort Deutschland täglich weiter zerstört und aus ideologischen Gründen deindustrialisiert.
86,0 Prozent der Computer, 67,8 Prozent der Smartphones und Telefone, 39,2 Prozent der Lithium-Ionen-Akkus - alles kommt aus der Volksrepublik. Auch Rohstoffe. 91,8 Prozent aller seltenen Erdenmetalle importieren wir von dort.
Und da hilft es dann auch nicht, wenn ideologisierte grüne „Energiewende-Experten“ die Wege ebnen, dass Schlüsselindustriezweige, wie die Heiztechnologie von Viessmann an die „andere Seite der Weltwirtschaftsmacht“, die USA verhökert werden…
https://www.n-tv.de/wirtschaft/der_boersen_tag/Importboom-bei-chinesischen-E-Autos-in-Deutschland-article24117638.html
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Dr. Dirk Spaniel
Marktanteil verdreifacht - fast ein Drittel der Import-E-Autos kommen aus China
Das sind nun erst mal die Zahlen des ersten Quartals in diesem Jahr. Und wir wissen, die starken Monate für den Automarkt kommen erst nach dem Ende der kalten Jahreszeit.
Alleine von Januar bis März kletterte der China-Anteil der importierten Elektroautos…
Alleine von Januar bis März kletterte der China-Anteil der importierten Elektroautos…
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Staatsanwaltschaft wird nicht gegen Patrick Graichen ermitteln
Früher haben Minister und Kanzler für weit weniger ihren Stuhl geräumt und sind konsequenterweise zurückgetreten.
Mir scheint, der dicke #GRÜNE Filz ist weit dichter, als man das von früheren parteiinternen Amigo- und Korruptionskartellen kannte…
Habecks Staatssekretär Patrick Graichen hatte seinen Trauzeugen für einen Spitzenposten bei der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur vorgeschlagen.
Wundert nun nicht so sehr. Inzwischen weiss jeder im Land, dass Staatsanwaltschaften den Justizministerien unterstehen und weisungsgebunden agieren. Und was ist mit der Presse? Die eigentliche 4. Gewalt im Staat? Die wurde mittlerweile so intensiv mit Steuergeldern von diesem Parteienkarussell reihum geschmiert, dass sie bis auf winzige Ausnahmen einfach nur noch dröhnend zu allem schweigt was Grün verbockt und habeckt…
Früher wären dazu landauf landab Sondersendungen in den diversen Rundfunkanstalten ins Programm genommen worden. Aber diese staatlich gewollt mit Zwangsbeiträgen der Bürger unfreiwillig, aber mit 8 Mrd. fett finanzierten Sender, sind inzwischen durch und durch von #Grün durchseucht.
„Weder aus den Anzeigen noch aus der Presseberichterstattung hat sich jedoch ein Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung ergeben, das Verfahren ist daher ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt worden.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsanwaltschaft-lehnt-ermittlungen-gegen-graichen-ab/
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/staatsanwaltschaft-wird-nicht-gegen-patrick-graichen-ermitteln-18892079.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Staatsanwaltschaft wird nicht gegen Patrick Graichen ermitteln
Früher haben Minister und Kanzler für weit weniger ihren Stuhl geräumt und sind konsequenterweise zurückgetreten.
Mir scheint, der dicke #GRÜNE Filz ist weit dichter, als man das von früheren parteiinternen Amigo- und Korruptionskartellen kannte…
Habecks Staatssekretär Patrick Graichen hatte seinen Trauzeugen für einen Spitzenposten bei der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur vorgeschlagen.
Die Staatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung. Wundert nun nicht so sehr. Inzwischen weiss jeder im Land, dass Staatsanwaltschaften den Justizministerien unterstehen und weisungsgebunden agieren. Und was ist mit der Presse? Die eigentliche 4. Gewalt im Staat? Die wurde mittlerweile so intensiv mit Steuergeldern von diesem Parteienkarussell reihum geschmiert, dass sie bis auf winzige Ausnahmen einfach nur noch dröhnend zu allem schweigt was Grün verbockt und habeckt…
Früher wären dazu landauf landab Sondersendungen in den diversen Rundfunkanstalten ins Programm genommen worden. Aber diese staatlich gewollt mit Zwangsbeiträgen der Bürger unfreiwillig, aber mit 8 Mrd. fett finanzierten Sender, sind inzwischen durch und durch von #Grün durchseucht.
„Weder aus den Anzeigen noch aus der Presseberichterstattung hat sich jedoch ein Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung ergeben, das Verfahren ist daher ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt worden.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsanwaltschaft-lehnt-ermittlungen-gegen-graichen-ab/
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/staatsanwaltschaft-wird-nicht-gegen-patrick-graichen-ermitteln-18892079.html
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FAZ.NET
Staatsanwaltschaft wird nicht gegen Patrick Graichen ermitteln
Habecks Staatssekretär Patrick Graichen hatte seinen Trauzeugen für einen Spitzenposten bei der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur vorgeschlagen. Die Staatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung.
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BÜRGERDIALOG
15. Mai 2023, 18:00 Uhr, Biberach
Bürgerdialog der AfD Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, am Montag, 15. Mai 2023, 18:00 Uhr in der Stadthalle Biberach - Kleiner Saal.
Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)
Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und verkehrspolitischer Sprecher stehen Rede und Antwort.
Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie) stehen Rede und Antwort.
Veranstalter ist die AfD Bundestagsfraktion, Landesgruppe Baden-Württemberg.
https://fb.watch/ky5fA6Yfyk/
15. Mai 2023, 18:00 Uhr, Biberach
Bürgerdialog der AfD Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, am Montag, 15. Mai 2023, 18:00 Uhr in der Stadthalle Biberach - Kleiner Saal.
Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)
Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und verkehrspolitischer Sprecher stehen Rede und Antwort.
Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie) stehen Rede und Antwort.
Veranstalter ist die AfD Bundestagsfraktion, Landesgruppe Baden-Württemberg.
https://fb.watch/ky5fA6Yfyk/
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AfD-Bürgerdialog in Biberach
Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)
Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und verkehrspolitischer Sprecher stehen Rede und Antwort.
Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie) stehen Rede und Antwort.
https://www.youtube.com/watch?v=gL8WD1kC7KA
Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)
Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und verkehrspolitischer Sprecher stehen Rede und Antwort.
Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie) stehen Rede und Antwort.
https://www.youtube.com/watch?v=gL8WD1kC7KA
YouTube
AfD-Bürgerdialog mit Dr. Christina Baum MdB, Christine Anderson MEP und Dr. Dirk Spaniel MdB
Bürgerdialog der AfD Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, am Montag, 15. Mai 2023, 18:00 Uhr in der Stadthalle Biberach.
Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages)
Christine Anderson MdEP
(u.a.…
Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages)
Christine Anderson MdEP
(u.a.…
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China-Autos überrollen Europa! Marktanteil bei uns verdreifacht ++ Exporte nach China brechen ein.
So gefährlich ist die Volksrepublik für unsere Industrie schrieb heute die BILD…
Und nicht nur die Allianz-Experten sind skeptisch - ich sehe das genau so und sah es auch seit Jahren so kommen: „In wenigen Jahren würden die Kunden nur noch E-Autos verlangen. Und die kämen dann, so die Studie, weitgehend aus China. Unabhängig davon, ob das Logo einer chinesischen, amerikanischen oder europäischen Marke darauf klebe.“
Mit der Politik aus Brüssel und Berlin ist nichts besseres zu erwarten. Es braucht in Deutschland eine Politik-Wende - das Ampel-Ende. Sonst bekäme dieser Satz noch mehr Geltung: „Wie bestellt so geliefert“
Die deutsche Autoindustrie ginge dann den gleichen weg wie Photo-Voltaik-Industrie… und die wurde in Deutschland gegründet.
https://www.bild.de/bild-plus/auto/auto-news/auto-news/elektroautos-aus-china-deutsche-autohersteller-werden-abgehaengt-83938428.bild.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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So gefährlich ist die Volksrepublik für unsere Industrie schrieb heute die BILD…
Und nicht nur die Allianz-Experten sind skeptisch - ich sehe das genau so und sah es auch seit Jahren so kommen: „In wenigen Jahren würden die Kunden nur noch E-Autos verlangen. Und die kämen dann, so die Studie, weitgehend aus China. Unabhängig davon, ob das Logo einer chinesischen, amerikanischen oder europäischen Marke darauf klebe.“
Mit der Politik aus Brüssel und Berlin ist nichts besseres zu erwarten. Es braucht in Deutschland eine Politik-Wende - das Ampel-Ende. Sonst bekäme dieser Satz noch mehr Geltung: „Wie bestellt so geliefert“
Die deutsche Autoindustrie ginge dann den gleichen weg wie Photo-Voltaik-Industrie… und die wurde in Deutschland gegründet.
https://www.bild.de/bild-plus/auto/auto-news/auto-news/elektroautos-aus-china-deutsche-autohersteller-werden-abgehaengt-83938428.bild.html
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bild.de
Elektroautos aus China: Deutsche Autohersteller werden abgehängt
China macht der europäischen Automobilindustrie das Leben schwer – im eigenen Land wie in Europa. BILD verrät, wie dramatisch die Lage wirklich ist.
👍16😱7
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Gericht sieht Anfangsverdacht krimineller Vereinigung bei "Letzte Generation"-Aktivisten
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„Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Störung öffentlicher Betriebe und des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung.“
„Die Staatsschutzkammer des Gerichts habe den Anfangsverdacht der
Für Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) ist die Gruppe ebenfalls eine kriminelle Vereinigung.
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/05/letzte-generation-kriminelle-vereinigung-landgericht-potsdam.html
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GENAU SO muss das sein .. das hatte ich vor Wochen schon mehrfach angemahnt.Gericht sieht Anfangsverdacht krimineller Vereinigung bei "Letzte Generation"-Aktivisten
...
„Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Störung öffentlicher Betriebe und des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung.“
„Die Staatsschutzkammer des Gerichts habe den Anfangsverdacht der
Bildung einer kriminellen Vereinigung bestätigt, sagte Cyrill Klement, Sprecher der Staatsanwaltschaft Neuruppin, am Montag.“Für Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) ist die Gruppe ebenfalls eine kriminelle Vereinigung.
"Eine Gruppierung, die gemeinschaftlich darauf ausgerichtet ist, planmäßig Straftaten zu begehen", erfülle den Tatbestand, "auch wenn die Straftaten einem vermeintlich höherwertigen Ziel dienen sollen“.https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/05/letzte-generation-kriminelle-vereinigung-landgericht-potsdam.html
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Gericht sieht Anfangsverdacht krimineller Vereinigung bei "Letzte Generation"-Aktivisten
Im April 2022 haben Klima-Aktivisten die Raffinerie PCK in Schwedt attackiert, Monate später gab es deshalb Razzien. Eine Beschwerde der "Letzten Generation" dagegen hat das Landgericht Potsdam abgewiesen - und zugleich juristisches Neuland betreten.
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Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Parlamentswoche zurück.
Die Vetternwirtschaft in Habecks Ministerium wirft ein Licht auf den Zustand unseres Landes – Redlichkeit und Anstand, Achtung von Amt, Staat und Eigentum sind bei den „Grünen“ kein Thema.
https://deutschlandkurier.de/2023/05/der-staat-als-beute-der-gruenen-ein-wochenrueckblick-des-afd-bundestagsabgeordneten-dirk-spaniel/
https://www.youtube.com/watch?v=IB3prS-k_fA
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Parlamentswoche zurück.
Die Vetternwirtschaft in Habecks Ministerium wirft ein Licht auf den Zustand unseres Landes – Redlichkeit und Anstand, Achtung von Amt, Staat und Eigentum sind bei den „Grünen“ kein Thema.
https://deutschlandkurier.de/2023/05/der-staat-als-beute-der-gruenen-ein-wochenrueckblick-des-afd-bundestagsabgeordneten-dirk-spaniel/
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Der Staat als Beute der „Grünen“ | Ein Wochenrückblick des AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel
Die Vetternwirtschaft in Habecks Ministerium wirft ein Licht auf den Zustand unseres Landes - Redlichkeit und Anstand, Achtung von Amt, Staat und Eigentum sind bei den „Grünen“ kein Thema.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Parlamentswoche…
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Parlamentswoche…
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Erst gehalten, jetzt ist #Graichen gefeuert!
Protegieren und Zögern seines Hintermanns, dem Kinderbuchautor #Habeck, hat das Image der #Grünen als moralisch erhabene Partei gründlich und hoffentlich auch #nachhaltig zunichte gemacht.
Das kann aber nur der Anfang sein! Habeck muss seinen Hut ebenfalls nehmen!
#Familienbande
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/patrick-graichen-robert-habecks-umstrittener-staatssekretaer-verliert-posten-a-99e69d1a-065a-499b-9ba4-4ba0e435842e
https://www.bild.de/politik/2023/politik/eilmeldung-patrick-graichen-muss-gehen-83959580.bild.html
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1658749518320398336
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Das kann aber nur der Anfang sein! Habeck muss seinen Hut ebenfalls nehmen!
#Familienbande
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/patrick-graichen-robert-habecks-umstrittener-staatssekretaer-verliert-posten-a-99e69d1a-065a-499b-9ba4-4ba0e435842e
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Spiegel
Patrick Graichen: Robert Habecks umstrittener Staatssekretär verliert Posten
Die Vorwürfe der Vetternwirtschaft haben Konsequenzen: Patrick Graichen verlässt nach SPIEGEL-Informationen seinen Posten als Staatssekretär. Noch vor wenigen Tagen hatte Minister Robert Habeck ihm den Rücken gestärkt.
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SPANIELTalk LIVE um 19:30 UhrDer Sumpf im Wirtschaftsministerium!
Graichen muss weichen - auch Habeck kann weg. Ministerien ohne Familienbanden und ideologisch-korruptive Netzwerkstrukturen.
Graichen ist nicht wirklich „gefeuert“. Im Ministerium verbeamtet laufen im „einstweiligen Ruhestand“ seine Bezüge weiter.
Die Bürger ahnen nicht einmal ansatzweise, was diese Grüne Verfilzung den deutschen Steuerzahler noch kosten wird. Nur die wenigsten wissen, dass sich die Familienbande des Graichen-Clans und deren Freunde wie ein Grüner Sumpf über weitere Familienmitglieder quer durch Ministerien, Institute und Organisationen ziehen.
Darüber und die weiteren Abgründe im Bundeswirtschafts- und Klimaministerium der Fraktion der grünen Deutschlandabschaffer, sprach ich am Mittwoch 17. Mai 2023 mit meinem Bundestagskollegen Uwe Schulz MdB.
FB: https://www.facebook.com/watch/?v=1407468003404753
YT: https://youtu.be/z4Bu-MFO-eM
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#Graichen muss gehen! War als Staatssekretär verbeamtet.
Rechnen Sie mal, was dieser #GRÜNE Sumpf inkl. #Familienbande im einstweiligen Ruhestand an Beamtenbezügen und Pensionen kassieren wird
#SPANIELTalk um 19:30
FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/1407468003404753/ &
YT: https://youtu.be/z4Bu-MFO-eM
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1658881884351234050
Rechnen Sie mal, was dieser #GRÜNE Sumpf inkl. #Familienbande im einstweiligen Ruhestand an Beamtenbezügen und Pensionen kassieren wird
#SPANIELTalk um 19:30
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Für Frieden und eine sichere Zukunft
https://youtu.be/-k76jcVxHto
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AfD - Dr. Dirk Spaniel MdB bei Kundgebung für Frieden und eine sichere Zukunft
Kundgebung für Frieden und eine sichere Zukunft am 17.5.2023 vor den Patch Barracks in Stuttgart Vaihingen.
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Schon wieder ein #GRÜNER Staatssekretär
Ich habe so ein Gefühl und werde den Eindruck nicht los: Vielleicht ist gar nicht der Staatssekretär das Problem, sondern der Minister Habeck selbst…
Die „Trauzeugen-Affäre“ um den zwangspensionierten Patrick Graichen ist kaum beendet, schon gibt es neue Vorwürfe gegen einen vertrauten Staatssekretär von Robert Habeck (53, #Grüne)!
Diesmal im Fokus: Udo Philipp (59, Grüne)!
Grund: Philipp ist im Ministerium für die Förderung von Start-ups zuständig, obwohl ausgerechnet er selbst mit Beteiligungen an Start-ups Kasse macht.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/schon-wieder-aerger-naechster-habeck-staatssekretaer-im-zwielicht-83988600.bild.html
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Die „Trauzeugen-Affäre“ um den zwangspensionierten Patrick Graichen ist kaum beendet, schon gibt es neue Vorwürfe gegen einen vertrauten Staatssekretär von Robert Habeck (53, #Grüne)!
Diesmal im Fokus: Udo Philipp (59, Grüne)!
Grund: Philipp ist im Ministerium für die Förderung von Start-ups zuständig, obwohl ausgerechnet er selbst mit Beteiligungen an Start-ups Kasse macht.
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bild.de
Schon wieder Ärger!: Nächster Habeck-Staatssekretär im Zwielicht
Die „Trauzeugen-Affäre“ um den zwangspensionierten Patrick Graichen ist kaum beendet, schon gibt es neue Vorwürfe gegen einen vertrauten Staatssekretär v...
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