AfD zieht mit Grünen gleich Union stärkste Kraft

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann käme die Kanzlerpartei SPD aktuell auf 17 Prozent (-1 im Vgl. zu April). Die Union bliebe bei 30 Prozent (+/-0) und damit weiterhin stärkste Kraft. Die Grünen verlieren einen Punkt und kämen aktuell auf 16 Prozent. Sie lägen damit gleichauf mit der AfD (16 Prozent, +1) an dritter Position. Für die AfD ist es der höchste Wert seit November 2018. Die FDP kommt auch im Mai auf 7 Prozent (+/-0). Die Linke erreicht 5 Prozent (+1) und würde damit knapp in den Bundestag einziehen. Auf alle weiteren Parteien entfallen unverändert 9 Prozent.

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3358.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

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AfD muss noch stärker werden…

Diesen seit Monaten anhaltenden Trend gilt es nun zu festigen und Woche für Woche auszubauen. Wir müssen noch viel stärker werden…

Unsere Positionen kommen bei den Bürgern an und langsam verändert sich auch das politische Klima - die GRÜNEN haben den Bogen überspannt und die Wähler wachen langsam auf. Sehr langsam. Aber es ist Bewegung im System. Und wir spüren das auch in Mitgliederzahl. Wir werden täglich mehr.

Kommen auch Sie zur AfD afd.de/mitglied-werden

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Jeder Zweite will weniger Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen

Während es also ein deutliches Bekenntnis zum Prinzip gibt, dass Deutschland Flüchtlinge aufnehmen soll und Menschen aus Seenot gerettet werden müssen, sieht der Blick auf die konkrete Situation in Deutschland etwas anders aus. Eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger (52 Prozent) spricht sich dafür aus, weniger Flüchtlinge aufzunehmen als derzeit.

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Mehrheit für Asylverfahren an EU-Außengrenzen

Vier von fünf Deutschen unterstützen laut ARD-Deutschlandtrend den Vorschlag, Asylverfahren an den EU-Außengrenzen durchzuführen. Die Hälfte wünscht sich, dass Deutschland weniger Flüchtlinge aufnimmt als derzeit.

Den ganzen Deutschlandtrend können sie auf den beiden folgenden Links nachlesen bzw. ansehen:

https://media.tagesschau.de/video/2023/0504/TV-20230504-2232-5700.webl.h264.mp4

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3358.html

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| Bleiben Arbeitnehmer auf der Strecke |

*Bürgerdialog*

Mit

Dr. Christine Baum, MdB
Dr. Dirk Spaniel, MdB
Oliver Hilburger - Zentrum Automobil

https://www.facebook.com/AfDBruchsal/videos/775509470788142

MdB Dirk Spaniel: Warum trifft sich Bundesverkehrsminister Wissing mit Klima-Extremisten von Letzte Generation? WIM-Interview mit verkehrspolitischem Sprecher der AfD im Bundestag am 5.5.2023

Warum trifft sich Bundesverkehrsminister Wissing mit Klima-Extremisten von Letzte Generation?

Jürgen Felger lud mich zum WIM-Interview (W.I.M. - Wirtschaft Information Meinung) um dieses Thema zu vertiefen.

Original: https://www.youtube.com/watch?v=xFZuHeKcKGo

Dazu gab es wenige Tage vorher auch meine Pressemitteilung:

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0czG5htjjaHearmx69GjpGe6csaHzAexUYXSTtNhH2efN4J1SQqhNTZLParH78upKl

https://dirkspaniel.de/2023/05/03/afd-fraktion-wird-treffen-von-bundesverkehrsminister-wissing-mit-klimaklebern-zum-thema-im-verkehrsausschuss-machen/

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Stuttgarter Kickers sind Meister!

Drei Spieltage vor Ende der Spielzeit 2022/23 der Oberliga Baden-Württemberg stehen "Die Blauen" als Meister fest.

Während derzeit die Kicker von der Waldau ihr Gastspiel beim SSV Reutlingen 05 (Halbzeitstand: 0:0) bestreiten, wurde soeben schon das Spiel zwischen  FC 08 Villingen und - Verfolger Nummer 1 der Kickers - SG Sonnenhof Großaspach abgepfiffen. Die Großaspacher unterliegen mit 3:1 in Villingen und können rein rechnerisch an den verbleibenden drei Spieltagen bis Saisonende den Punktevorsprung der Stuttgarter Kickers nicht mehr einholen.

Somit sind die Stuttgarter Kickers Meister der Oberliga Baden-Württemberg und steigen direkt in die Regionalliga-Südwest auf.

Herzlichen Glückwunsch!

Momentan haben die Stuttgarter Kickers diese Saison bereits 99 Ligatore erzielt. Ein Treffer fehlt noch zur magischen 100er Marke. 100 oder mehr Tore in einer Saison schossen die Degerlocher bislang 2x  in ihrer fast 124-jährigen Vereinsgeschichte des Traditionsklubs.

Sogar das Double ist noch möglich, denn am 3. Juni spielen die Kickers vor heimischer Kulisse die Finalpartie um den Württembergischen Verbandspokal gegen den Regionalligisten TSG Balingen.
Anpfiff ist um 16:15 Uhr im GAZi-Stadion auf der Waldau - Auf die Blaue.

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Marode A 45 Rahmede-Talbrücke wurde gesprengt

Nach 17-monatiger Sperre hat man nun die Sprengung dieser nicht mehr sanierbaren Brücke quasi als Volksfest mit Live-Übertragung und im Beisein von Ministern und regionalen Politikern „gefeiert“.

Die Brücke war Teil der wichtigen Nord-Süd-Achse (Frankfurt – Dortmund) und seit dem 2. Dezember 2021 vollständig gesperrt. Sie ist nicht nur ein Politikum – die Rahmede-Brücke ist ein Symbol für die marode Infrastruktur in Deutschland.

Die Folgen für unser Land sind verheerend. Lüdenscheid und die umliegende Region leidet seit der Sperrung unter einem permanentem Stau-Chaos, verbunden mit Lärm, stockendem Lieferverkehr, Fachkräfte-Abwanderung und Umsatzeinbußen.

Ich meine, es gab heute gar nichts zu feiern. Zwar bekunden alle Seiten, dass die Brücke rasch ersetzt werden muss und der Neubau Priorität haben soll. Aber wenn die Sperrung bis zur Sprengung schon 17 Monate dauert und bis heute kein Datum für einen Baubeginn einer neuen Brücke feststeht, dann kann man sich in diesem Deutschland vorstellen, was da auf die Bürger zukommt. Man redet von weiteren fünf Jahren, bis eine neue Brücke eventuell eingeweiht werden könnte...

LIVE: Sprengung Rahmede-Talbrücke …
https://twitter.com/bmdv/status/1655155578073763841

https://www.tagesspiegel.de/politik/teil-der-a45-in-nrw-marode-rahmede-talbrucke-in-ludenscheid-wie-geplant-gesprengt-9777704.html

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Marode A 45 Rahmede-Talbrücke wurde gesprengt

Nach 17-monatiger Sperre hat man nun die Sprengung dieser nicht mehr sanierbaren Brücke quasi als Volksfest mit Live-Übertragung und im Beisein von Ministern und regionalen Politikern „gefeiert“.

Ich meine, es gab heute gar nichts zu feiern. Zwar bekunden alle Seiten, dass die Brücke rasch ersetzt werden muss und der Neubau Priorität haben soll. Aber wenn die Sperrung bis zur Sprengung schon 17 Monate dauert und bis heute kein Datum für einen Baubeginn einer neuen Brücke feststeht, dann kann man sich in diesem Deutschland vorstellen, was da auf die Bürger zukommt.Mehr dazu auf: https://t.me/SpanielMdB/2459 - ABONNIEREN!

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

LIVE: Sprengung Rahmede-Talbrücke …
https://twitter.com/bmdv/status/1655155578073763841

https://www.tagesspiegel.de/politik/teil-der-a45-in-nrw-marode-rahmede-talbrucke-in-ludenscheid-wie-geplant-gesprengt-9777704.html

Ihre Meinung zählt!

Was meinen Sie? Stimmen Sie hier ab: https://midgard.pressekompass.net/compasses/tagesspiegel/sollte-die-politik-mit-der-letzten-gener-kQ1OtC

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SPANIEL Talk - Verbrenner-Aus und Gebäude-Effizienz-Irrsinn

Das Verbrenner-Aus und der Gebäude-Effizienz-Irrsinn sind ja keine Themen, die sich unsere deutschen Grünen einfach so ausgedacht haben. Das Ganze ist schon seit Jahren in den Büros der Eurokraten zu einem guten Teil über internationale Netzwerke und Organisationen vorbereitet worden.

Wie sehr gerade die deutsche Automobilindustrie, unzählige Zulieferer und über die Entscheidungen der sog. Wärmewende der gesamte Wirtschaftsstandort Deutschland betroffen sind, darüber spreche ich am Mittwoch Abend 10. Mai um 19 Uhr mit meinem AfD-Parteikollegen aus dem Europäischen Parlament Markus Buchheit MEP aus der ID-Fraktion.

LIVE auf FB: https://fb.me/e/CQNRlqdP
und YT: https://youtube.com/live/1qKQUieb3tI

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Scholz plant Abschiebungen als Abhilfe in der Migrationskrise

Die Worte höre ich wohl, aber wenn ich die Entwicklungen, Absichtserklärungen und Versprechungen der vergangenen Jahre in Sachen Flüchtlingspolitik so betrachte, fehlt mir dann doch der Glaube, dass sich unter dieser Ampel-Regierung noch irgendetwas zum Besseren für Deutschland ändern könnte.

Betreibt die Ampel wieder einmal nur Wählertäuschung?

Sie simuliert mit einem „Migrationsgipfel“ Lösungen für gravierende Probleme, die die meisten Deutschen endlich behoben sehen wollen. Aber was wird am Ende stehen? Wieder nur Absichtserklärungen und politische Selbstdarstellung?

Einerseits von konsequenten Abschiebung zu reden, aber auf der anderen Seite von niedrigeren Hürden für die vereinfachte Einwanderung von den so dringend benötigten „Fachkräften“ zu schwadronieren - nein, das passt in meinen Augen alles nicht zusammen.

Während viele Städte und Kreise unter den seit 2015 andauernden Belastungen ächzen und am Ende ihrer Möglichkeiten sind, hört man aus der Ampel-Koalition schon vor dem Gipfel unterschiedlichste Töne. Die Grüne Lang fordert für die „Flüchtlingsversorgung“ gar noch mehr Geld.

Nach 8 Jahren Asyl-Misere soll ein Maßnahmenpaket erstellt werden, um ausreisepflichtige Migranten schneller abzuschieben. Um Himmels Willen, was hat man denn die ganzen letzten Jahre getan? Die aktuelle Rechtslage schlicht ignoriert?

Verstöße gegen Einreise- oder Aufenthaltsverbote entgegen der Paragrafen wurden scheinbar geduldet und den Leuten auch noch Geld hinterhergeworfen. Nun soll dies plötzlich als „eigenständiger Haftgrund“ behandelt werden.

Ich erwarte die sofortige Umsetzung geltender Gesetze. Das wäre schon ein großer Schritt.

Bis dato wurde nur wenig bis gar nicht abgeschoben. Ständig gab es Abschiebestopps und von interessierten NGOs, linksgrünen Politikern oder gar Regierungsstellen sonstige konstruierte Hindernisse. Während anerkannte Asylbewerber mit den hier bezahlten Hilfen aus unseren Sozialkassen in die ehemalige Heimat zum Urlaub und Familienbesuch reisen können, ist gleichzeitig eine Abschiebung in das gleiche Land unzumutbar.

Ein Umdenken muss einsetzen. Die nun geplanten Abschiebungszentren müssen sehr schnell eingerichtet werden, bevor die Bürger dieser Regierung endgültig das Vertrauen entziehen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/bund-soll-abschieben/

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Sloweniens Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder zurück

Verfassungsgericht in Slowenien erklärte alle erlassenen Corona-Gesetze für verfassungswidrig.

Das wäre doch eine wunderbare Steilvorlage für Deutschland, die deutsche Justiz und somit auch eine Hilfestellung für die hilflos agierende Politik der letzten drei Jahre.

Sloweniens Regierung zahlt alle Corona-Strafgelder an seine Bürger zurück.

Und so darf das gern auch in Deutschland erfolgen, wenn man das Vertrauen in den Rechtsstaat stärken möchte. Sämtliche Bußgelder sollten zurückgezahlt werden, die in der Pandemie wegen Verletzung von Covid-Regeln verhängt wurden. Alle Urteile revidiert bzw. einer Revision unterzogen werden.

Das wäre mal ein positives Signal - wo doch sonst aus Berlin nur Bevormundung der Bürger kommt und die zumeist von den Gerichten bestätigt wird.

https://exxpress.at/slowenien-zahlt-alle-corona-strafgelder-an-die-buerger-zurueck/

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SPANIEL Talk - Verbrenner-Aus und Gebäude-Effizienz-Irrsinn

Das Verbrenner-Aus und der Gebäude-Effizienz-Irrsinn sind ja keine Themen, die sich unsere deutschen Grünen einfach so ausgedacht haben. Das Ganze ist schon seit Jahren in den Büros der Eurokraten zu einem guten Teil über internationale Netzwerke und Organisationen vorbereitet worden.

Wie sehr gerade die deutsche Automobilindustrie, unzählige Zulieferer und über die Entscheidungen der sog. Wärmewende der gesamte Wirtschaftsstandort Deutschland betroffen sind, darüber spreche ich am Mittwoch Abend 10. Mai um 19 Uhr mit meinem AfD-Parteikollegen aus dem Europäischen Parlament Markus Buchheit MEP aus der ID-Fraktion.

LIVE auf FB: https://fb.me/e/CQNRlqdP
und YT: https://youtube.com/live/1qKQUieb3tI

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BÜRGERDIALOG
15. Mai 2023, 18:00 Uhr, Biberach

Bürgerdialog der AfD Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, am Montag, 15. Mai 2023, 18:00 Uhr in der Stadthalle Biberach - Kleiner Saal.

Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)

Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und

Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-
Pandemie)

stehen Rede und Antwort.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Veranstalter ist die AfD Bundestagsfraktion, Landesgruppe Baden-Württemberg.

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Klimaterroristen legen Berufsverkehr in den Städten lahm

Auch wenn die Klima-Terroristen der „Letzten Generation“ (man darf hoffen, dass sich diese Spezies von Extremisten tatsächlich nicht weiter vermehrt) nun die Strategie ändert und statt Klebeblockaden mit Demozügen den Verkehr massiv behindern - es sind und bleiben Straftaten, die hier begangen werden! 

Jeder Akt ist ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und gehört entsprechend abgeurteilt, wie es auch die mutige Richterin in Heilbronn erst kürzlich tat. Mehrmonatige Haftstrafen OHNE Bewährung für Wiederholungstäter ohne Reue oder gar Einsehen. Der Verkehr staut sich gestern, heute und morgen - mehrere Kilometer. Die Störung in Stuttgart war zuvor nicht bei den Behörden angemeldet worden, was auch erschwerend und strafverschärfend gewertet werden sollte…

Sie mögen es „Protestmärsche“ nennen, aber es ist und bleibt gesetzwidrige Nötigung.

Eine Straftat. Kriminelles Handeln. Allein in dieser Woche in Dresden, Berlin, Regensburg, Hamburg, Stuttgart, Köln, Kiel, Braunschweig, Freiburg, Oldenburg usw.usw.usw. 

Es gibt einiges zu tun. Besonders für die Polizei - robuste Maßnahmen gegen NICHT angemeldete Demos und ebenso robustes Handeln, wie gegen andere friedliche Demos in den letzten drei Jahren in Sachen Corona, wäre nur konsequent. Die Justiz macht dann ihren Teil.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/letzte-gereration-blockiert-im-stuttgarter-berufsverkehr-100.html

Bildquelle: https://twitter.com/aufstandlastgen/status/1656276907254489092

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Marktanteil verdreifacht - fast ein Drittel der Import-E-Autos kommen aus China

Das sind nun erst mal die Zahlen des ersten Quartals in diesem Jahr. Und wir wissen, die starken Monate für den Automarkt kommen erst nach dem Ende der kalten Jahreszeit.

Alleine von Januar bis März kletterte der China-Anteil der importierten Elektroautos auf 28,2 Prozent. In 2022 waren die Chinesen gerade mal bei 7,8 Prozent gelegen.

Es ist nicht so, dass es mich überraschen würde. Es wird geliefert wie bestellt. Und ich meine das politisch.

Die deutsche Autoindustrie wird den gleichen Weg gehen, wie die in Deutschland erfundene Photovoltaik - diesen Industriezweig gibt es sog gut wie nicht mehr in unserem Land. Und daran tragen nicht die Chinesen die Schuld.

Es ist die Politik in unserem Land, die den Standort Deutschland täglich weiter zerstört und aus ideologischen Gründen deindustrialisiert.

86,0 Prozent der Computer, 67,8 Prozent der Smartphones und Telefone, 39,2 Prozent der Lithium-Ionen-Akkus - alles kommt aus der Volksrepublik. Auch Rohstoffe. 91,8 Prozent aller seltenen Erdenmetalle importieren wir von dort.

Und da hilft es dann auch nicht, wenn ideologisierte grüne „Energiewende-Experten“ die Wege ebnen, dass Schlüsselindustriezweige, wie die Heiztechnologie von Viessmann an die „andere Seite der Weltwirtschaftsmacht“, die USA verhökert werden…

https://www.n-tv.de/wirtschaft/der_boersen_tag/Importboom-bei-chinesischen-E-Autos-in-Deutschland-article24117638.html

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Staatsanwaltschaft wird nicht gegen Patrick Graichen ermitteln

Früher haben Minister und Kanzler für weit weniger  ihren Stuhl geräumt und sind konsequenterweise zurückgetreten.

Mir scheint, der dicke #GRÜNE Filz ist weit dichter, als man das von früheren parteiinternen Amigo- und Korruptionskartellen kannte…

Habecks Staatssekretär Patrick Graichen hatte seinen Trauzeugen für einen Spitzenposten bei der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur vorgeschlagen.

Die Staatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung.

Wundert nun nicht so sehr. Inzwischen weiss jeder im Land, dass Staatsanwaltschaften den Justizministerien unterstehen und weisungsgebunden agieren. Und was ist mit der Presse? Die eigentliche 4. Gewalt im Staat? Die wurde mittlerweile so intensiv mit Steuergeldern von diesem Parteienkarussell reihum geschmiert, dass sie bis auf winzige Ausnahmen einfach nur noch dröhnend zu allem schweigt was Grün verbockt und habeckt…

Früher wären dazu landauf landab Sondersendungen in den diversen Rundfunkanstalten ins Programm genommen worden. Aber diese staatlich gewollt mit Zwangsbeiträgen der Bürger unfreiwillig, aber mit 8 Mrd. fett finanzierten Sender, sind inzwischen durch und durch von #Grün durchseucht.

„Weder aus den Anzeigen noch aus der Presseberichterstattung hat sich jedoch ein Anfangsverdacht für eine strafbare Handlung ergeben, das Verfahren ist daher ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt worden.“

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsanwaltschaft-lehnt-ermittlungen-gegen-graichen-ab/

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/staatsanwaltschaft-wird-nicht-gegen-patrick-graichen-ermitteln-18892079.html

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BÜRGERDIALOG
15. Mai 2023, 18:00 Uhr, Biberach

Bürgerdialog der AfD Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, am Montag, 15. Mai 2023, 18:00 Uhr in der Stadthalle Biberach - Kleiner Saal.

Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)

Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und verkehrspolitischer Sprecher stehen Rede und Antwort.

Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie) stehen Rede und Antwort.

Veranstalter ist die AfD Bundestagsfraktion, Landesgruppe Baden-Württemberg.

https://fb.watch/ky5fA6Yfyk/

AfD-Bürgerdialog in Biberach

Dr. Christina Baum MdB
(Mitglied im Gesundheitsausschuß)

Dr. Dirk Spaniel MdB
(Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) und verkehrspolitischer Sprecher stehen Rede und Antwort.

Christine Anderson MdEP
(u.a. Mitglied im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie) stehen Rede und Antwort.

https://www.youtube.com/watch?v=gL8WD1kC7KA