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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Das passiert wenn Cannabis legalisiert wird!

Spaniels Wochenrückblick - KW 17

Die #Ampelkoalition ist besonders stolz, den Cannabiskonsum zu legalisieren. Doch völlig unabhängig ob man die Legalisierung nun gut oder schlecht findet, gibt es eine klare Meinung hinsichtlich der Verkehrssicherheit.

In meinem heutigen Wochenrückblick sprechen wir auch noch über #Familienbande in der Politik und die AfD-Forderung des Rückbaustopps der Kernkraftwerke in Deutschland.

Auch auf YouTube verfügbar: https://youtu.be/TSLurbmfBFk

https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/240167112000229/

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Deutschland in den Klauen des Wirtschaftsministeriums-Clan

Es kommt immer dicker! Die schlimmsten Befürchtungen werden noch übertroffen. Die Familienbande ist weit größer, zieht immer weitere Kreise und es wird immer dreister.

Doch eine GRÜNE Politikerin gibt Entwarnung im Fall #Graichen! Franziska Brantner (die ein gemeinsames Kind mit Boris Palmer hat), nach ihrer Zeit als EU-Abgeordnete seit 2013 im Bundestag ist nun ebenfalls Staatssekretärin bei Habeck und damit Kollegin von Graichen, verspricht schnelle Heilung! Das schlägt dem Fass doch den Boden aus.

Aber damit nicht genug. Genau dieser Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen ist an einem Personalauswahl-Verfahren beteiligt, an dessen Ende sein Trauzeuge einen Spitzenjob erhält. Ein Problem? Kann er zunächst nicht erkennen. Dabei hat der Fall alles, um Minister Habeck und die Grünen in den Abgrund - eine tiefen Sumpf der Clan-Kriminalität zu reissen.

Mehr Familienbande geht kaum mehr…

Und dann noch diese gigantischen Rechenfehler im GRÜNEN Ministerium. Bildung und Kenntnisse der Grundrechenarten ist dort offensichtlich keine zwingende Voraussetzung für eine Anstellung. Nur mit Gesinnung alleine kann man nicht wirklich kalkulieren - ausser mit den für mangelnde und schlechte Leistung abgezockten Diäten und überzogenen Gehälter.

Hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verrechnet, oder führt er die Öffentlichkeit gar absichtlich in die Irre?

„Der Heiz-Hammer von Robert Habeck dürfte viel teurer werden als offiziell ausgewiesen“, schreibt jetzt die „Bild„. Die Kosten für Hauseigentümer, Vermieter und Mieter werden sich bis 2045 auf insgesamt 620 Milliarden Euro belaufen. Das Fünffache der Habeck-Kalkulation von rund 130 Mrd.

Diese Zahlen sind Sprengstoff für die Ampel-Regierung!

Die alarmierenden Zahlen kommen nicht etwa von der Opposition. Sie kommen aus den Reihen der Regierungsparteien. Es ist FDP-Energieexperte Michael Kruse, der sie ausgerechnet hat.

https://reitschuster.de/post/heizwende-fuenfmal-so-teuer-wie-habeck-beteuert/

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/brisante-berechnungen-heiz-hammer-wird-fuenfmal-teurer-als-habeck-zugibt-83733084.bild.html

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/neue-verflechtungen-aufgedeckt-habeck-filz-noch-groesser-als-gedacht-83755360.bild.html

https://twitter.com/tomdabassman/status/1652964822902886400

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AfD Bürgerdialog in Bretten

• Wie steht es um unsere Wirtschaft?

• Wie sicher sind unsere Arbeitsplätze?

• Welche Spuren hat die Corona-Politik in Industrie & Pflege hinterlassen?

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AfD Bürgerdialog in Bretten

Eine hohe Inflationsrate, das Verbot des Verbrenner-Motors, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die Nachwirkungen der Corona-Einschränkungen, die Höchstpreise von Strom und Energie, das Verbot von Öl- und Gasheizungen und viele weitere Faktoren haben einen massiven Einfluss auf unsere Betriebe.

• Wie steht es um unsere Wirtschaft?

• Wie sicher sind unsere Arbeitsplätze?

• Welche Spuren hat die Corona-Politik in Industrie & Pflege hinterlassen?

Diese Fragen möchten wir mit unseren Podiumsgästen diskutieren. Nutzen Sie die Chance, Ihre Fragen und Ihre Meinung einzubringen!

Unsere Diskussionsgäste sind:

Dr. Christina Baum
Mitglied des AfD Bundesvorstandes und Mitglied im Gesundheitsausschuss

Oliver Hilburger
Vorstandsvorsitzender der alternativen Gewerkschaft Zentrum mit Fachgruppen Zentrum Automobil und Zentrum Pflege & Gesundheit

Dr. Dirk Spaniel
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD Bundestagsfraktion und stellv. Mitglied im Ausschuss Klimaschutz und Energie

Kommen Sie vorbei, diskutieren Sie mit unseren Gästen und bringen Sie Ihre Freunde und Arbeitskollegen mit!

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Pressemitteilungen

AfD-Fraktion wird Treffen von Bundesverkehrsminister Wissing mit Klimaklebern zum Thema im Verkehrsausschuss machen


Berlin, 2. Mai 2023. Die AfD-Fraktion hat heute eine Selbstbefassung zum Treffen des Ministers mit Mitgliedern der Nichtregierungsorganisation „Letzte Generation“ beantragt. In den Augen der AfD-Fraktion war das Treffen eine reine Propaganda-Veranstaltung, ausgetragen auf dem Rücken tausender Autofahrer und Berufskraftfahrer in Deutschland.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, teilt dazu mit:

„Es war vorher klar, dass ein solches Treffen keine greifbaren Ergebnisse bringen kann, denn es gibt nichts zu verhandeln. Stattdessen leiden hunderttausende Autofahrer oder Berufskraftfahrer in Verkehrsstaus; Kinder kommen nicht rechtzeitig zu Schule; Rettungsdienste erreichen nicht Kranke und Verletzte. Für die Betroffenen ist eine derartige Propaganda-Veranstaltung ein Schlag ins Gesicht.

Der Bundesverkehrsminister konnte die ,letzte Generation‘ nicht zur Einstellung ihrer rechtswidrigen Aktionen bewegen und steht jetzt mit leeren Händen da. Da dies wohl vor Gesprächsbeginn klar war, ist Wissing entweder naiv oder ein Falschspieler. Deshalb wird die Opposition dies dem Verkehrsminister nicht durchgehen lassen. Die AfD-Fraktion hat heute eine Befassung des Verkehrsausschusses beantragt, um die Hintergründe dieser schrägen Veranstaltung aufzuklären.

In Wirklichkeit geht es der ,Letzten Generation‘ nicht um Klimaschutz, sondern um Überwindung der sozialen Marktwirtschaft. Wer mit der Parole ,wir können uns die Reichen nicht mehr leisten‘ in noch intakten Stadtvierteln demonstriert und Entscheidungen des Bundestags durch einen ,Gesellschaftsrat‘ ersetzen will, steht eindeutig nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wer aber über das Grundgesetz verhandeln will, ist als Minister untragbar.“

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Boris Palmer – der Apfel fällt nicht weit vom Stamm

Nach Rassismus-Vorwürfen tritt der Tübinger Oberbürgermeister nun bei den Grünen aus.

Anwalt Rezzo Schlauch – selbst nicht ohne Tadel – distanziert sich flugs von Boris Palmer und führt als alter Freund und Weggefährte den Dolch.

Und NEIN, es ist jetzt nicht so, dass es mir leid täte, dass Palmer nun bei den GRÜNEN seinem Rauswurf zuvorkam und selber ging.

Und NEIN, es ist auch nicht so, dass es mir leid täte, dass er von der vermaledeiten vereinten Links-Presse nun mal so richtig einen in die Frexxe bekommt – das passiert uns von der AfD doch nahezu täglich – für weit geringere Vorkommnisse.

Und NEIN, es ist auch nicht so, dass es mir leid täte, dass Palmer nun erst mal sich selbst sortieren gehen muss und eine Auszeit braucht, um sich Hilfe zu holen.

Das bräuchten noch viele, viele mehr in der deutschen Politik der gleichgeschalteten Links-Grün-Bunten Fraktionen bis rüber zur CDU.

Nein, mein Verständnis für den Grünen OB Boris Palmer endete schon viel früher.

War er es doch, der Beugehaft und Rentenkürzung für Ungeimpfte forderte. Oder zur Abwechslung auch mal 5000 Euro Strafe. Auch eine Durchsetzung der Impfpflicht betrachtete er als unproblematisch.

Da war dann bei meinem bisher erworbenen Rechtsverständnis der Herr Palmer über die Grenze des Sag- und Ertragbaren gegangen. Die rote Linie – oder eben der grünsumpfige, stinkende Morast – also der sprichwörtliche moralische Rubicon für einen demokratischen Politiker, weit überschritten.

Boris Palmer beklagte sich bei Schreihälsen vor der Uni in Frankfurt: „Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für euch ein Nazi. Denkt darüber nach.“

Dabei hofft er auf das Kurzzeitgedächtnis der Öffentlichkeit. Denn was ist schlimmer, «Neger» sagen oder ein fürchterlicher Heuchler sein? Wortgewaltig ist er schon, der Bori Palmer. Das war sein rebellischer Vater Helmut, der Apfelkundler jüdischer Abstammung aus dem Remstal auch. Der sah in den Bürokraten, die ihm widersprachen oder reglementieren wollten, auch ganz schnell “Nazis”, was damals noch als schwere Beleidigung geahndet wurde…

Der damalige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Schlauch, der den wegen Meinungsdelikten inhaftierten Vater Palmer noch verteidigte, nutzte 2002 dienstlich erworbene Flugmeilen für private Zwecke. Zuvor hatte er seinen Kollegen Cem Özdemir für das gleiche Vergehen kritisiert. Die Doppelmoral der Grünen? Nach einem Vertuschungsversuch wechselte Schlauch in die Wirtschaft. Als Beirat eines der grössten AKW-Betreiber Deutschlands, Geschäftemacher oder als Honorarkonsul für Albanien. Und genau der distanziert sich nun vom alten Weggefährten Boris?

Wer nun genau hinsieht, erkennt wieder einmal die Doppelmoral derer, die dem Bürger ständig mit dem erhobenen Zeigefinger drohen.

https://weltwoche.ch/daily/nach-rassismus-vorwuerfen-anwalt-rezzo-schlauch-distanziert-sich-von-boris-palmer-der-oberbuergermeister-tritt-nun-bei-den-gruenen-aus/

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Heute in Berlin, morgen in ganz Deutschland?

Schwache Netze taugen nicht für die Grüne Energiewende

Wie die irrsinnige AKW-Abschaltung die grünen Ziele der E-Mobilität und die Enteignung durch die „Wärmewende“ unmöglich macht. Grüne und SPD sind so unfähig, dass sie ihre eigenen politischen Ziele sabotieren.

Wir haben in Deutschland – bedingt durch den windabhängigen Flatterstrom aus Windmühlen und die nur bei Sonnenschein funktionierende Photovoltaik eine durchaus fragile Strommangellage – aber die GRÜNE Ampelregierung gefährdet die Versorgungssicherheit und schaltet gerade die für die Grundlastversorgung zuverlässigen, sicheren und CO2-neutralen Atomkraftwerke endgültig ab.

Hier nur ein Beispiel, wozu das führt: wegen zu schwacher Netze kann Vonovia Wärmepumpen nicht in Betrieb nehmen

https://www.berliner-zeitung.de/news/netze-zu-schwach-vonovia-kann-waermepumpen-nicht-in-betrieb-nehmen-li.344867

Ein anderes Beispiel ist der Bundestag, der auch weiterhin mit Öl und Gas beheizt werden wird. Für eine Umstellung auf Wärmepumpen ist er „nicht geeignet“.

Was fürs Volk gelten soll, gilt nicht für die Volksvertreter: Der Bundestag will weiter mit Öl und Gas heizen, weil das Gebäude für Wärmepumpen nicht geeignet sei.

https://pleiteticker.de/kein-waermepumpen-einbau-moeglich-bundestag-will-weiter-oel-und-gas-verfeuern/

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Der Countdown läuft - um 18:30 beginnt unsere Podiumsveranstaltung in der Aula im Sportzentrum 4 in 75015 Bretten

https://goo.gl/maps/9G43jUM6H7eDs5sw7
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AfD zieht mit Grünen gleich Union stärkste Kraft

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann käme die Kanzlerpartei SPD aktuell auf 17 Prozent (-1 im Vgl. zu April). Die Union bliebe bei 30 Prozent (+/-0) und damit weiterhin stärkste Kraft. Die Grünen verlieren einen Punkt und kämen aktuell auf 16 Prozent. Sie lägen damit gleichauf mit der AfD (16 Prozent, +1) an dritter Position. Für die AfD ist es der höchste Wert seit November 2018. Die FDP kommt auch im Mai auf 7 Prozent (+/-0). Die Linke erreicht 5 Prozent (+1) und würde damit knapp in den Bundestag einziehen. Auf alle weiteren Parteien entfallen unverändert 9 Prozent.

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3358.html

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AfD muss noch stärker werden…

Diesen seit Monaten anhaltenden Trend gilt es nun zu festigen und Woche für Woche auszubauen. Wir müssen noch viel stärker werden…

Unsere Positionen kommen bei den Bürgern an und langsam verändert sich auch das politische Klima - die GRÜNEN haben den Bogen überspannt und die Wähler wachen langsam auf. Sehr langsam. Aber es ist Bewegung im System. Und wir spüren das auch in Mitgliederzahl. Wir werden täglich mehr.

Kommen auch Sie zur AfD afd.de/mitglied-werden

—
Jeder Zweite will weniger Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen

Während es also ein deutliches Bekenntnis zum Prinzip gibt, dass Deutschland Flüchtlinge aufnehmen soll und Menschen aus Seenot gerettet werden müssen, sieht der Blick auf die konkrete Situation in Deutschland etwas anders aus. Eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger (52 Prozent) spricht sich dafür aus, weniger Flüchtlinge aufzunehmen als derzeit.

—
Mehrheit für Asylverfahren an EU-Außengrenzen

Vier von fünf Deutschen unterstützen laut ARD-Deutschlandtrend den Vorschlag, Asylverfahren an den EU-Außengrenzen durchzuführen. Die Hälfte wünscht sich, dass Deutschland weniger Flüchtlinge aufnimmt als derzeit.

Den ganzen Deutschlandtrend können sie auf den beiden folgenden Links nachlesen bzw. ansehen:

https://media.tagesschau.de/video/2023/0504/TV-20230504-2232-5700.webl.h264.mp4

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3358.html

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| Bleiben Arbeitnehmer auf der Strecke |

*Bürgerdialog*

Mit

Dr. Christine Baum, MdB
Dr. Dirk Spaniel, MdB
Oliver Hilburger - Zentrum Automobil

https://www.facebook.com/AfDBruchsal/videos/775509470788142

MdB Dirk Spaniel: Warum trifft sich Bundesverkehrsminister Wissing mit Klima-Extremisten von Letzte Generation? WIM-Interview mit verkehrspolitischem Sprecher der AfD im Bundestag am 5.5.2023

Warum trifft sich Bundesverkehrsminister Wissing mit Klima-Extremisten von Letzte Generation?

Jürgen Felger lud mich zum WIM-Interview (W.I.M. - Wirtschaft Information Meinung) um dieses Thema zu vertiefen.

Original: https://www.youtube.com/watch?v=xFZuHeKcKGo

Dazu gab es wenige Tage vorher auch meine Pressemitteilung:

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0czG5htjjaHearmx69GjpGe6csaHzAexUYXSTtNhH2efN4J1SQqhNTZLParH78upKl

https://dirkspaniel.de/2023/05/03/afd-fraktion-wird-treffen-von-bundesverkehrsminister-wissing-mit-klimaklebern-zum-thema-im-verkehrsausschuss-machen/

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Stuttgarter Kickers sind Meister!

Drei Spieltage vor Ende der Spielzeit 2022/23 der Oberliga Baden-Württemberg stehen "Die Blauen" als Meister fest.

Während derzeit die Kicker von der Waldau ihr Gastspiel beim SSV Reutlingen 05 (Halbzeitstand: 0:0) bestreiten, wurde soeben schon das Spiel zwischen  FC 08 Villingen und - Verfolger Nummer 1 der Kickers - SG Sonnenhof Großaspach abgepfiffen. Die Großaspacher unterliegen mit 3:1 in Villingen und können rein rechnerisch an den verbleibenden drei Spieltagen bis Saisonende den Punktevorsprung der Stuttgarter Kickers nicht mehr einholen.

Somit sind die Stuttgarter Kickers Meister der Oberliga Baden-Württemberg und steigen direkt in die Regionalliga-Südwest auf.

Herzlichen Glückwunsch!

Momentan haben die Stuttgarter Kickers diese Saison bereits 99 Ligatore erzielt. Ein Treffer fehlt noch zur magischen 100er Marke. 100 oder mehr Tore in einer Saison schossen die Degerlocher bislang 2x  in ihrer fast 124-jährigen Vereinsgeschichte des Traditionsklubs.

Sogar das Double ist noch möglich, denn am 3. Juni spielen die Kickers vor heimischer Kulisse die Finalpartie um den Württembergischen Verbandspokal gegen den Regionalligisten TSG Balingen.
Anpfiff ist um 16:15 Uhr im GAZi-Stadion auf der Waldau - Auf die Blaue.

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Marode A 45 Rahmede-Talbrücke wurde gesprengt

Nach 17-monatiger Sperre hat man nun die Sprengung dieser nicht mehr sanierbaren Brücke quasi als Volksfest mit Live-Übertragung und im Beisein von Ministern und regionalen Politikern „gefeiert“.

Die Brücke war Teil der wichtigen Nord-Süd-Achse (Frankfurt – Dortmund) und seit dem 2. Dezember 2021 vollständig gesperrt. Sie ist nicht nur ein Politikum – die Rahmede-Brücke ist ein Symbol für die marode Infrastruktur in Deutschland.

Die Folgen für unser Land sind verheerend. Lüdenscheid und die umliegende Region leidet seit der Sperrung unter einem permanentem Stau-Chaos, verbunden mit Lärm, stockendem Lieferverkehr, Fachkräfte-Abwanderung und Umsatzeinbußen.

Ich meine, es gab heute gar nichts zu feiern. Zwar bekunden alle Seiten, dass die Brücke rasch ersetzt werden muss und der Neubau Priorität haben soll. Aber wenn die Sperrung bis zur Sprengung schon 17 Monate dauert und bis heute kein Datum für einen Baubeginn einer neuen Brücke feststeht, dann kann man sich in diesem Deutschland vorstellen, was da auf die Bürger zukommt. Man redet von weiteren fünf Jahren, bis eine neue Brücke eventuell eingeweiht werden könnte...

LIVE: Sprengung Rahmede-Talbrücke …
https://twitter.com/bmdv/status/1655155578073763841

https://www.tagesspiegel.de/politik/teil-der-a45-in-nrw-marode-rahmede-talbrucke-in-ludenscheid-wie-geplant-gesprengt-9777704.html

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Marode A 45 Rahmede-Talbrücke wurde gesprengt

Nach 17-monatiger Sperre hat man nun die Sprengung dieser nicht mehr sanierbaren Brücke quasi als Volksfest mit Live-Übertragung und im Beisein von Ministern und regionalen Politikern „gefeiert“.

Ich meine, es gab heute gar nichts zu feiern. Zwar bekunden alle Seiten, dass die Brücke rasch ersetzt werden muss und der Neubau Priorität haben soll. Aber wenn die Sperrung bis zur Sprengung schon 17 Monate dauert und bis heute kein Datum für einen Baubeginn einer neuen Brücke feststeht, dann kann man sich in diesem Deutschland vorstellen, was da auf die Bürger zukommt.Mehr dazu auf: https://t.me/SpanielMdB/2459 - ABONNIEREN!

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LIVE: Sprengung Rahmede-Talbrücke …
https://twitter.com/bmdv/status/1655155578073763841

https://www.tagesspiegel.de/politik/teil-der-a45-in-nrw-marode-rahmede-talbrucke-in-ludenscheid-wie-geplant-gesprengt-9777704.html

Ihre Meinung zählt!

Was meinen Sie? Stimmen Sie hier ab: https://midgard.pressekompass.net/compasses/tagesspiegel/sollte-die-politik-mit-der-letzten-gener-kQ1OtC

Bitte den Link klicken!

SPANIEL Talk - Verbrenner-Aus und Gebäude-Effizienz-Irrsinn

Das Verbrenner-Aus und der Gebäude-Effizienz-Irrsinn sind ja keine Themen, die sich unsere deutschen Grünen einfach so ausgedacht haben. Das Ganze ist schon seit Jahren in den Büros der Eurokraten zu einem guten Teil über internationale Netzwerke und Organisationen vorbereitet worden.

Wie sehr gerade die deutsche Automobilindustrie, unzählige Zulieferer und über die Entscheidungen der sog. Wärmewende der gesamte Wirtschaftsstandort Deutschland betroffen sind, darüber spreche ich am Mittwoch Abend 10. Mai um 19 Uhr mit meinem AfD-Parteikollegen aus dem Europäischen Parlament Markus Buchheit MEP aus der ID-Fraktion.

LIVE auf FB: https://fb.me/e/CQNRlqdP
und YT: https://youtube.com/live/1qKQUieb3tI

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Scholz plant Abschiebungen als Abhilfe in der Migrationskrise

Die Worte höre ich wohl, aber wenn ich die Entwicklungen, Absichtserklärungen und Versprechungen der vergangenen Jahre in Sachen Flüchtlingspolitik so betrachte, fehlt mir dann doch der Glaube, dass sich unter dieser Ampel-Regierung noch irgendetwas zum Besseren für Deutschland ändern könnte.

Betreibt die Ampel wieder einmal nur Wählertäuschung?

Sie simuliert mit einem „Migrationsgipfel“ Lösungen für gravierende Probleme, die die meisten Deutschen endlich behoben sehen wollen. Aber was wird am Ende stehen? Wieder nur Absichtserklärungen und politische Selbstdarstellung?

Einerseits von konsequenten Abschiebung zu reden, aber auf der anderen Seite von niedrigeren Hürden für die vereinfachte Einwanderung von den so dringend benötigten „Fachkräften“ zu schwadronieren - nein, das passt in meinen Augen alles nicht zusammen.

Während viele Städte und Kreise unter den seit 2015 andauernden Belastungen ächzen und am Ende ihrer Möglichkeiten sind, hört man aus der Ampel-Koalition schon vor dem Gipfel unterschiedlichste Töne. Die Grüne Lang fordert für die „Flüchtlingsversorgung“ gar noch mehr Geld.

Nach 8 Jahren Asyl-Misere soll ein Maßnahmenpaket erstellt werden, um ausreisepflichtige Migranten schneller abzuschieben. Um Himmels Willen, was hat man denn die ganzen letzten Jahre getan? Die aktuelle Rechtslage schlicht ignoriert?

Verstöße gegen Einreise- oder Aufenthaltsverbote entgegen der Paragrafen wurden scheinbar geduldet und den Leuten auch noch Geld hinterhergeworfen. Nun soll dies plötzlich als „eigenständiger Haftgrund“ behandelt werden.

Ich erwarte die sofortige Umsetzung geltender Gesetze. Das wäre schon ein großer Schritt.

Bis dato wurde nur wenig bis gar nicht abgeschoben. Ständig gab es Abschiebestopps und von interessierten NGOs, linksgrünen Politikern oder gar Regierungsstellen sonstige konstruierte Hindernisse. Während anerkannte Asylbewerber mit den hier bezahlten Hilfen aus unseren Sozialkassen in die ehemalige Heimat zum Urlaub und Familienbesuch reisen können, ist gleichzeitig eine Abschiebung in das gleiche Land unzumutbar.

Ein Umdenken muss einsetzen. Die nun geplanten Abschiebungszentren müssen sehr schnell eingerichtet werden, bevor die Bürger dieser Regierung endgültig das Vertrauen entziehen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/bund-soll-abschieben/

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