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Klimaterroristen beschmieren Grundgesetz-Denkmal im Regierungsviertel

Linksextremisten der „Letzten Generation“, hofiert von den Grünen - finanziert von undemokratischen Kreisen aus den USA - zeigen, wer sie wirklich sind: Verächter unserer Grundrechte und damit unseres demokratischen Systems. 

Wir, von der Alternative für Deutschland werden politisch und demokratisch dafür eintreten, dass diese Extremisten und Demokratiefeinde keinen politischen Einfluss in unserem Land erlangen. 

Deren terroristisch anmutenden Angriffe auf unser Alltagsleben, die Verkehrssicherheit und Recht und Gesetz müssen entschieden verfolgt und verurteilt werden.

Sogar Innenministerin Faeser wird es nun wohl zu bunt und sie wird in der Bild am Sonntag so zitiert: „Es gibt keinerlei Rechtfertigung dafür, ausgerechnet die Grundrechte zu beschmieren – und das auch noch am Bundestag, dem Herz unserer Demokratie. Das zeigt, dass diese Leute nur Chaos im Sinn haben. Diese völlig unwürdige Aktion muss nun konsequent strafrechtlich verfolgt werden.“

Wir von der AfD wollen Sie dabei ermutigen, den deutlichen Worten nun auch recht starke Taten folgen zu lassen!

Die Skulptur „Grundgesetz 49“ an der Spreepromenade in Berlin besteht aus 19 großen, gravierten Glasscheiben. Aus Protest gegen die Klimapolitik der Ampel beschmieren Aktivisten die Installation mit einer dunklen Flüssigkeit.

https://www.flz.de/article/id/ps-e2f0e11f-142a-4a09-9119-ffed00eb8e7a

https://www.tagesspiegel.de/berlin/innenministerin-faeser-fordert-strafrechtliche-konsequenzen-letzte-generation-beschmiert-grundgesetz-skulptur-am-bundestag-in-berlin-9451502.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

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Die EU-Kommission nimmt Autofahrer im Seniorenalter ins Visier.

Im Bundestag stößt der Vorstoß bei Grünen und SPD auf Sympathie. Doch Unfallstatistiken weisen nicht auf ein erhöhtes Risiko durch diese Altersgruppe hin.

Die #AfD-Fraktion lehnt eine Regulierung ab, weil es keinen Nachweis der Notwendigkeit oder eine Bewertung der Verhältnismäßigkeit gebe.

„Der aktuelle Vorschlag zeigt wieder einmal den Wunsch der EU, bis ins Detail hinein zu regulieren – insbesondere Dinge, für die es keine Notwendigkeit gibt“, sagt der verkehrspolitische Sprecher Dirk Spaniel.

Aus Unfallstatistiken könne die Forderung nach einer Überprüfung der #Fahrtauglichkeit von #Senioren ab 70 Jahren aber nicht abgeleitet werden. „Das Einzige, das aus Unfallstatistiken klar erkennbar ist, ist eine erhöhte #Unfallgefahr für Senioren auf #Elektrofahrrädern.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus244160301/Fahrtuechtigkeit-nachweisen-Der-EU-Plan-fuer-Autofahrer-ab-70.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

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Heute Abend war ich als Gast zu einer Podiumsdiskussion eingeladen.

Diskutiert wurden Sicherheits- und Energiefragen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine.

Veranstalter war Sebastian Göring von Euroconsil mit Sitz in Kornwestheim.

Eingeladen waren General a.D. Harald Kujat, Vertreter von CDU, den Grünen und der SPD. Das Publikum waren Unternehmer von kleinen und mittelständischen Unternehmen in Baden-Württemberg.

Der einzige Politiker auf dem Podium, der für seine Ausführungen Applaus bekam hat, war Dr. Dirk Spaniel ...

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Die Diskussion um ein Tempolimit nimmt kein Ende.

Diese überflüssige Regulierung wird mit allerlei Gefälligkeits-Studien begründet. Ähnlich sieht es bei einer neuen Abgas-Gesetzgebung aus: Der Umweltschutz ist auch hier nur vorgeschoben —
das Autofahren soll für Normalbürger unerschwinglich werden.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die zurückliegende Parlamentswoche zurück.

https://deutschlandkurier.de/2023/03/tempolimit-und-abgasnorm-kulturkampf-um-das-auto-ein-wochenrueckblick-des-afd-bundestagsabgeordneten-dirk-spaniel/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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FPÖ-Pressekonferenz: Nein zum Anschlag auf die europäische Automobilindustrie!

FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker, AfD-Verkehrssprecher Dirk Spaniel und FPÖ-EU-Parlamentarier Roman Haider bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien kritisierte sie die politischen Anschläge auf die europäische Automobilindustrie scharf.

Beispielloser Wohlstandsverlust droht
https://youtu.be/JbpqPm5-UI4

Derzeit finden an allen Ecken und Enden Anschläge auf die europäische Automobilindustrie statt. Anschläge, die einen immensen Schaden für die Wirtschaft bedeuten, zudem hunderttausende Jobs gefährden.

Ein Neuzulassungsverbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 würde die Situation überhaupt massiv verschärfen. Dieses Verbot bringt praktisch keinen Nutzen für die Umwelt und zerstört einen der wichtigsten und innovativsten Industriezweige in Europa. Über all das wird in dieser Pressekonferenz gesprochen.

Im Anschluß an diese Pressekonferenz fanden vertiefende Gespräche zur Situation der Automobilindustrie und die weitere Zusammenarbeit in Sachen Verkehrspolitik zwischen der FPÖ in Österreich und unserer Alternative für Deutschland statt.

https://youtu.be/JbpqPm5-UI4

Das ganze Video der Pressekonferenz hier: https://youtu.be/OS1qz8B8H0I

https://www.fpoe.at/artikel/verbrenner-verbot-hunderttausende-arbeitsplaetze-und-leistbare-individuelle-mobilitaet-in-gefahr/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Deutschland droht eine Versorgungskrise - der totale Versorgungskollaps droht.

Verbände schlagen Alarm - es fehlen aktuell bis zu 80.000 Berufskraftfahrer - alleine in Deutschland.

Fachkräftemangel ist nur das Synonym für unattraktive Bezahlung.

Durch den Fahrermangel entsteht ganz automatisch der Druck auf die Spedition höhere Löhne zu zahlen. Diese Regelung nennt man übrigens Marktwirtschaft. Alles andere nannte man früher übrigens Planwirtschaft…

Und wer nun nur an die LKWs auf der Autobahn denkt, unterschätzt die Lage. Fahrermangel ist zwar für die gesamte Transportbranche relevant, aber eben nicht nur, was die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen Bedarfs angeht. In Gefahr sind auch wichtige Lieferketten und zahlreiche Dienstleistungen. Der Busverkehr im ÖPNV, der Tourismus, die gesamte Abfallbranche, also die Entsorgung und Kreislaufwirtschaft. Warten Sie mal ab, wenn sich der Müll in den Straßen türmt.

Ein Kernaspekt ist unter vielen anderen die Bezahlung. Der Kraftfahrerberuf muss wieder attraktiver gemacht werden. Die überbordenden Reglementierungen haben zu einer Verengung des Marktes geführt. Teils wurden Firmensitze ins Ausland verlegt, oder die Unternehmen haben den ruinösen Wettbewerb mit Biliglöhnern hinter dem Steuer ausländischer Frachtführer wirtschaftlich schlicht nicht überlebt und sind in die Insolvenz gegangen. Darüber hinaus fehlen seit Jahren ausreichend Parkplätze für die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen der Fahrer, welche aber dann unerbittlich kontrolliert und selbst bei kleinen Verstößen abkassiert werden. Die unzureichende Qualität, Sauberkeit und das exorbitante Preisniveau an Raststätten muss man nicht tiefergehend thematisieren - das hat inzwischen jeder schon bemerkt, der auf längeren Fahrten einmal dort anhält.

Die AfD macht sich seit Jahren dafür stark, das Arbeitsumfeld der Kraftfahrer zu verbessern!

Dazu gehören eben nicht nur die harten Argumente der Bezahlung alleine. Das gesamte Umfeld und die Rahmenbedingungen müssen der Bedeutung für die Versorgungssicherheit gerecht, und auch wieder viel attraktiver werden.

https://www.focus.de/finanzen/news/verbaende-schlagen-alarm-weil-keiner-mehr-faehrt-droht-deutschland-jetzt-die-versorgungskrise_id_187408860.html

https://www.welt.de/wirtschaft/article244030079/Deutschland-steuert-auf-Versorgungskollaps-zu.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
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FPÖ – Hafenecker/Haider und AfD-Spaniel warnen vor Verbrenner-Aus als Anschlag auf europäische Automobilwirtschaft

Hunderttausende Arbeitsplätze und leistbare individuelle Mobilität sind in Gefahr

Ein Verbot des Verbrenner-Motors in zwölf Jahren für Neuautos wäre die "Zerstörung der Autoindustrie in Österreich und Deutschland", betonte Hafenecker und bekam dabei Unterstützung von Dirk Spaniel, Verkehrssprecher der AfD im Deutschen Bundestag. "Der Kampf um das Auto ist ein Kampf um den Verbrennungsmotor", meinte Spaniel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien.

Gleichzeitig stellte er fest: "Natürlich wird der Verbrennungsmotor nach 2035 nicht aufhören zu existieren." Denn dann würden die Fahrzeuge eben aus anderen Märkten importiert. Der Verbrenner-Motor würde nicht verloren gehen, aber die Arbeitsplätze.

„Die Pläne für einen Ausstieg aus den Verbrennungsmotoren bedeuten nichts anderes als die Zerstörung der Automobilindustrie in Deutschland und Österreich. Die Vernichtung von hunderttausenden Arbeitsplätzen und ein beispielloser Wohlstandsverlust wären die fatale Konsequenz daraus“

Hafenecker wie Spaniel sprachen sich für E-Fuels aus, also Treibstoffe, die unter Einsatz von Strom erzeugt werden und in herkömmlichen Motoren genutzt werden können.

https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/fpoe-hafenecker-warnt-vor-ende-des-verbrenner-motors-135191167

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20230308_OTS0159/fpoe-hafeneckerhaider-und-afd-spaniel-warnen-vor-verbrenner-aus-als-anschlag-auf-europaeische-automobilwirtschaft

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Frust bei EU-Partnern über Blockade von Verbrenner-Aus – Paris fordert Einlenken
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Blockade von Verbrenner-Aus: Jetzt lassen die EU-Partner kein gutes Haar an Deutschland https://t.co/JslEcFr8dY

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FPÖ & AfD: „Nein zum Anschlag auf die europäische Automobilindustrie und die Autofahrer!“

Die Pläne für einen Ausstieg aus den Verbrennungsmotoren bedeuten nichts anderes als die Zerstörung der Automobilindustrie in Deutschland und Österreich. Die Vernichtung von hunderttausenden Arbeitsplätzen und ein beispielloser Wohlstandsverlust wären die fatale Konsequenz daraus. 👎

🚘Wird das Auto zum absoluten Luxusgut?
🚘Ist die E-Mobilität wirklich die Zukunft?
🚘Was erwartet uns in der Zukunft?

🎥Darüber sprach FPÖ-TV mit dem FPÖ-EU-Abgeordneten Roman Haider und dem verkehrspolitischen Sprecher der AfD Dirk Spaniel.

https://www.youtube.com/watch?v=wLYJQe9o_00
https://fb.watch/j9JTYHE-ce/

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Migrations-Obergrenze, Überlastung der Gemeinden, Kreise am Limit, Landräte fordern Gipfel

Spät - in meinen Augen viel zu spät - erkennen die Kreise und Kommunen, dass die Willkommenskultur der Ära Merkel eine Kehrseite hat.

Nicht nur, dass nun die gewachsenen Strukturen in unserem Land an ihre Grenzen stoßen - inzwischen geraten die Helfer in finanzielle Schieflage. In einigen kommunalen Haushalten kann man auch schon von dramatischen Notlagen sprechen. Fast möchte man den von der Presse geschassten Bundespräsidenten Wulff zitieren, der da sagte: "Wer rettet am Ende die Retter?" Er meinte jedoch das andere Faß ohne Boden - die Euro-Rettung, die einen guten Teil unseres Wohlstand aufgefressen hat. Aber auch da hat man das Volk mit ständigen Panikszenarien gehirngewaschen - bis zur willenlosen Hinnahme der EU-Schuldenvergemeinschaftung, die ja vorher immer ausgeschlossen wurde!

Nun haben wir die Debatte um die Kosten der Migration.

Anscheins-Asylanten, die niemals unter das grundgesetzliche Asylrecht fallen würden und die immensen Massen an illegal einreisenden Personen - zumeist Armutseinwanderer, Kriegsdeserteure aus Westasien und Sozialleistungsplünderer von anderen Kontinenten, für die weder das Grundgesetz Art. 16 noch die Genfer Flüchtlingskonvention greifen würden. Sie kommen über mehrere sicherste Drittstaaten nach Deutschland. Angelockt von schlaraffenlandartig anmutenden Anreizen. Warme Unterkunft, Verpflegung, ärztliche Vollversorgung und dann noch reichlich Bargeld. Mehr Leistungen, als deutsche Rentner nach einem ganzen Arbeitsleben vom Staat erhalten.

Nun reicht in den Kreisen, Städten und Gemeinden das Geld hinten und vorne nicht mehr. Einige besonders grün-bunte und von Wokeness und Toleranz besoffene Bürgermeister lügen sich noch in die nicht ihnen gehörende Tasche - das Stadtsäckel. Lassen sich von den Gemeinderäten und Kreistagen Haushalte absegnen und bezeichnen diese auch noch als solide. Da kommt das böse Erwachen eben ein oder zwei Jahre später.

Einige Landräte stellen aber nun doch fest, dass man mit den bisher bekannten Einnahmen nicht mehr über die Runden kommt. Der Präsident des Deutschen Landkreistages warnt vor einem großen Schaden in Deutschland. Die hohe Zahl an Zuzügen durch Kriegsflüchtlinge, Asylbewerber und Migranten brächten die Landkreise an ihre Grenzen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article243501227/Unterbringung-von-Fluechtlingen-Kaum-noch-freie-Kapazitaeten-Landkreise-fordern-Scholz-zum-Handeln-auf.html

https://www.google.com/search?q=Flüchtlinge+landkreise+am+limit

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Die konsequente Haltung der AfD zu Migration und Asyl wird salonfähig!

Plötzlich schwenken sogar EU-Staaten auf unsere seit Jahren wiederholte AfD-Linie ein.

Wir wollen unsere kulturelle Identität, unser Volk, aber auch unseren Sozialstaat schützen. Daher fordern wir weiterhin: Wirtschaftsmigranten dürfen kein Asyl bekommen, müssen an der Deutschen Grenze – besser noch an der EU-Außengrenze – konsequent an Einreise gehindert werden. Da wird die Stimmung nun deutlich kippen. Die linksrotgrüne deutsche #Ampel-Regierung muss erkennen, dass sie mit ihren berufs- und erfahrungslosen Parlamentstraumtänzern in Sachen Migration auf EU-Ebene eine Minderheitspositon hat – ja geradezu isoliert wird!

Dänemark zum Beispiel sagt ganz klar: „Ja, wir werden mehr Zäune und Stacheldraht sehen“! Brüssel berät über die Verschärfung der Asylpolitik. Während Deutschland bremst, macht Dänemark Druck. Man wirbt für die Durchführung der Asylverfahren in Drittländern und erklärt, warum Kopenhagen nur wenigen Asylbewerbern Aufenthaltstitel gewährt. In London will man das Recht auf einen Asylantrag noch viel stärker einschränken. Nun, die sind ja auch seit dem Brexit nicht mehr an die EU-Regelungen gebunden…

Genau das wäre auch ein Vorbild für Deutschland: wer aus einem sicheren Drittland – also jedem Nachbarland Deutschlands – nach Deutschland einreist, und sich dann erst bei einem Amt meldet, muss umgehend in das Nachbarland zurückgeschoben werden, aus dem er eingereist ist. Wer an der deutschen Grenze Asyl fordert, dem muss die Einreise sowieso verweigert werden, da man kein Asyl von einem sicheren Drittstaat aus fordern darf. Und wer das Land seiner Einreise verschleiert oder verschweigt? Der sitzt im nächsten Flieger in seine Heimat. Noch besser ist ein konsequenter Grenzschutz!

Der britische Premierminister Sunak z.B. will es Migranten, die per Schlauchboot illegal über den Ärmelkanal kommen, noch weiter erschweren, in Großbritannien einen Asylantrag zu stellen. Sie sollen direkt nach Ruanda (Zentralafrika) geschickt werden können um dort ein strenges Asylverfahren zu durchlaufen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article244110631/Bei-illegaler-Einreise-London-will-Recht-auf-Asylantrag-noch-staerker-einschraenken.html

https://www.welt.de/politik/ausland/plus244181143/Daenemark-Ja-wir-werden-mehr-Zaeune-und-Stacheldraht-sehen.html

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10 Jahre AfD in Baden-Württemberg
https://youtu.be/yicbqCAsNcQ

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SPANIEL Talk - Vorschläge gegen die Deindustrialisierung

Die Energiewende, die Gaskrise, der Konflikt in der Ukraine, die verantwortungslose Politik der Grünen in der Ampelkoalition, das Aus für den Verbrennungsmotor - das alles führt zu einer Deindustrialisierung, einer Marginalisierung der Wirtschaft und unseres Landes.

Wie wir von der #AfD dem entgegentreten und den Wohlstandsverlust für Deutschland verhindern wollen, darüber spreche ich am Mittwoch Abend mit meinem Bundestagskollegen Uwe Schulz MdB.

LIVE auf FB: https://fb.me/e/2LOoBy3Zb
und YT: https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Freiheit für Deutschland ab 16 Jahren - Begleitetes Fahren und Führerschein mit der AfD

Diese Woche stand ganz im Zeichen der Politik pro Autofahrer. Die Alternative für Deutschland (AfD) möchte Jugendlichen ab 16 Jahren den Zugang zum Autofahren zu ermöglichen. Dies und mehr sehen Sie in meinem heutigen Video.

… und dann war da noch der AfD-Parteitag in Baden-Württemberg, eine #Podiumsdiskussion mit General a.D. #Kujat, eine Pressekonferenz mit der #FPÖ zum #Verbrennermotor…

https://youtu.be/v1xcae26YPE

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GEKAUFTE JOURNALISTEN - BEZAHLTE PROPAGANDA

Eine ganz gefährliche Nähe: Moderatoren von ARD und ZDF arbeiten für die Bundesregierung und werden von ihr dafür bezahlt!

Dabei sollte als eherner Grundsatz gelten: Journalismus verträgt keine Staatsnähe! Schon Hanns Joachim Friedrichs schrieb das dem Nachwuchs ins Stammbuch: „Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache.“

Nun kommt raus, dass mehr als 100 Journalisten von ARD, ZDF und Deutschlandfunk gegen Honorar für die Bundesregierung arbeiteten!

Das ergab eine Anfrage der AfD im Bundestag.

Mehr als 1,4 Millionen Euro aus Steuergeldern zahlte die Bundesregierung seit 2018 an Journalisten. Den Grossteil an solche des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dabei hat dieser ohnehin schon ein Neutralitätsproblem - vom Glaubwürdigkeitsproblem ganz zu schweigen. Die mehr als fragwürdige Zwangsfinanzierung über den nicht freiwilligen Rundfunkbeitrag - früher auch als „GEZ“ - nach der Gebühreneinzugszentrale in Köln benannt, kommt noch hinzu. Da wird auch mal mit aller Gewalt des Apparats eingetrieben, zwangsvollstreckt und in Haft gesteckt.

Nun kommen weitere Fälle dieser Propaganda- und Meinungs-Korruption ans Licht.

So berichtet der Pleiteticker.de, dass ein ZDF-Journalist ca. 32.000 Euro von der Bundesregierung für die Erstellung von Propagandavideos und Impfwerbung bekam. Das Team um Ex-BILD-Chef Reichelt konnte seine Videos identifizieren, die nichts anderes sind als klassische Öffentlichkeitsarbeit für die damalige Kanzlerin Angela Merkel.

Echter Journalismus? Fehlanzeige! Reine Propaganda - was viele ältere Deutsche, gerade die gewohnheitsmäßigen GEZ-Fernseh-Konsumenten der Tagesschau und Heute-Nachrichten nicht wirklich verstehen oder gar von unabhängiger Berichterstattung unterscheiden können.

Sogar die Schweizer NZZ (Neue Zürcher Zeitung) nahm sich der Thematik breitflächig an.

Wer als Journalist vom Staat Geld nimmt, schaufelt dem Journalismus das Grab https://www.nzz.ch/meinung/zervakis-und-andere-journalismus-vertraegt-keine-staatsnaehe-ld.1729663

Journalisten von ARD, ZDF und Deutschlandfunk arbeiteten gegen Honorar für die Bundesregierung! https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/gefaehrliche-naehe-moderatoren-von-ard-und-zdf-arbeiten-fuer-die-bundesregierung-83149678.bildMobile.html

Mehr als 100 öffentlich-rechtliche Journalisten ließen sich für PR-Filme und Impf-Werbung kaufen. https://pleiteticker.de/gekaufter-journalist-zdf-mitarbeiter-erstellte-impfwerbung-fuer-die-bundesregierung/

Video: https://twitter.com/pleiteticker/status/1635586010569662465

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HEUTE ABEND LIVE ...

#SPANIELTalk - Vorschläge gegen die #Deindustrialisierung

Die #Energiewende, die #Gaskrise, der Konflikt in der #Ukraine, die verantwortungslose #Politik der #Grünen in der #Ampelkoalition, das Aus für den #Verbrennungsmotor - das alles führt zu einer #Deindustrialisierung, einer #Marginalisierung der #Wirtschaft und unseres Landes.

Wie wir von der #AfD dem entgegentreten und den #Wohlstandsverlust für #Deutschland verhindern wollen, darüber spreche ich am Mittwoch Abend mit meinem Bundestagskollegen Uwe Schulz MdB.

LIVE auf FB: https://fb.me/e/2LOoBy3Zb
und YT: https://youtube.com/live/37oEB4-wLB8

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Ab 19 Uhr LIVE auf Facebook & Youtube

#SPANIELTalk - Vorschläge gegen die #Deindustrialisierung

Die #Energiewende, die #Gaskrise, der Konflikt in der #Ukraine, die verantwortungslose #Politik der #Grünen in der #Ampelkoalition, das Aus für den #Verbrennungsmotor - das alles führt zu einer #Deindustrialisierung, einer #Marginalisierung der #Wirtschaft und unseres Landes.

Wie wir von der #AfD dem entgegentreten und den #Wohlstandsverlust für #Deutschland verhindern wollen, darüber spreche ich am Mittwoch Abend mit meinem Bundestagskollegen Uwe Schulz MdB.


Live auf YT: https://youtube.com/live/37oEB4-wLB8

und auf FB: https://fb.me/e/2LOoBy3Zb

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