10 Jahre AfD Baden-Württemberg - AfD-Parteichef Tino Chrupalla war der Überraschungsgast der Geburtstagsfeier und schnitt zur Feier des Abends die „BLAUE TORTE“ an…

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18. Landesparteitag der AfD Baden-Wüerttemberg

Doch, auf unserem Parteitag war schon einiges los. Langweilig war er jedenfalls keine Minute. Ich hätte auch gern noch die weiteren Anträge konsequent abgearbeitet. Die Hallenmiete wird durch die vorzeitige Beendigung auch nicht geringer.

Was sich vor der Halle abspielte zeigt dann auch wieder einmal, wer die wahren Demokraten und friedlichen Bürger im Land sind. Die linken, roten und grünen Krawallmacher und Chaoten sicher nicht.

53 verletzte Beamte sind ein klarer Beweis, wen sich die Altparteien zur gewalttätigen Verfügungsmasse und Schlägertruppe herangezogen haben. 400 Personen wurden zeitweise festgehalten, erkennungdienstlich behandelt und Beweise gesichert.

Ermittlungsgruppe eingerichtet: Bei Demo gegen den AfD-Parteitag in Offenburg ist es zu Auseinandersetzungen zwischen gewalttätigen Linksextremisten und der Polizei gekommen.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/afd-bw-landesparteitag-in-offenburg-proteste-streit-100.html

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Klimaterroristen beschmieren Grundgesetz-Denkmal im Regierungsviertel

Linksextremisten der „Letzten Generation“, hofiert von den Grünen - finanziert von undemokratischen Kreisen aus den USA - zeigen, wer sie wirklich sind: Verächter unserer Grundrechte und damit unseres demokratischen Systems. 

Wir, von der Alternative für Deutschland werden politisch und demokratisch dafür eintreten, dass diese Extremisten und Demokratiefeinde keinen politischen Einfluss in unserem Land erlangen. 

Deren terroristisch anmutenden Angriffe auf unser Alltagsleben, die Verkehrssicherheit und Recht und Gesetz müssen entschieden verfolgt und verurteilt werden.

Sogar Innenministerin Faeser wird es nun wohl zu bunt und sie wird in der Bild am Sonntag so zitiert: „Es gibt keinerlei Rechtfertigung dafür, ausgerechnet die Grundrechte zu beschmieren – und das auch noch am Bundestag, dem Herz unserer Demokratie. Das zeigt, dass diese Leute nur Chaos im Sinn haben. Diese völlig unwürdige Aktion muss nun konsequent strafrechtlich verfolgt werden.“

Wir von der AfD wollen Sie dabei ermutigen, den deutlichen Worten nun auch recht starke Taten folgen zu lassen!

Die Skulptur „Grundgesetz 49“ an der Spreepromenade in Berlin besteht aus 19 großen, gravierten Glasscheiben. Aus Protest gegen die Klimapolitik der Ampel beschmieren Aktivisten die Installation mit einer dunklen Flüssigkeit.

https://www.flz.de/article/id/ps-e2f0e11f-142a-4a09-9119-ffed00eb8e7a

https://www.tagesspiegel.de/berlin/innenministerin-faeser-fordert-strafrechtliche-konsequenzen-letzte-generation-beschmiert-grundgesetz-skulptur-am-bundestag-in-berlin-9451502.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

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Die EU-Kommission nimmt Autofahrer im Seniorenalter ins Visier.

Im Bundestag stößt der Vorstoß bei Grünen und SPD auf Sympathie. Doch Unfallstatistiken weisen nicht auf ein erhöhtes Risiko durch diese Altersgruppe hin.

Die #AfD-Fraktion lehnt eine Regulierung ab, weil es keinen Nachweis der Notwendigkeit oder eine Bewertung der Verhältnismäßigkeit gebe.

„Der aktuelle Vorschlag zeigt wieder einmal den Wunsch der EU, bis ins Detail hinein zu regulieren – insbesondere Dinge, für die es keine Notwendigkeit gibt“, sagt der verkehrspolitische Sprecher Dirk Spaniel.

Aus Unfallstatistiken könne die Forderung nach einer Überprüfung der #Fahrtauglichkeit von #Senioren ab 70 Jahren aber nicht abgeleitet werden. „Das Einzige, das aus Unfallstatistiken klar erkennbar ist, ist eine erhöhte #Unfallgefahr für Senioren auf #Elektrofahrrädern.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus244160301/Fahrtuechtigkeit-nachweisen-Der-EU-Plan-fuer-Autofahrer-ab-70.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

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Heute Abend war ich als Gast zu einer Podiumsdiskussion eingeladen.

Diskutiert wurden Sicherheits- und Energiefragen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine.

Veranstalter war Sebastian Göring von Euroconsil mit Sitz in Kornwestheim.

Eingeladen waren General a.D. Harald Kujat, Vertreter von CDU, den Grünen und der SPD. Das Publikum waren Unternehmer von kleinen und mittelständischen Unternehmen in Baden-Württemberg.

Der einzige Politiker auf dem Podium, der für seine Ausführungen Applaus bekam hat, war Dr. Dirk Spaniel ...

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Die Diskussion um ein Tempolimit nimmt kein Ende.

Diese überflüssige Regulierung wird mit allerlei Gefälligkeits-Studien begründet. Ähnlich sieht es bei einer neuen Abgas-Gesetzgebung aus: Der Umweltschutz ist auch hier nur vorgeschoben —
das Autofahren soll für Normalbürger unerschwinglich werden.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die zurückliegende Parlamentswoche zurück.

https://deutschlandkurier.de/2023/03/tempolimit-und-abgasnorm-kulturkampf-um-das-auto-ein-wochenrueckblick-des-afd-bundestagsabgeordneten-dirk-spaniel/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

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FPÖ-Pressekonferenz: Nein zum Anschlag auf die europäische Automobilindustrie!

FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker, AfD-Verkehrssprecher Dirk Spaniel und FPÖ-EU-Parlamentarier Roman Haider bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien kritisierte sie die politischen Anschläge auf die europäische Automobilindustrie scharf.

Beispielloser Wohlstandsverlust droht
https://youtu.be/JbpqPm5-UI4

Derzeit finden an allen Ecken und Enden Anschläge auf die europäische Automobilindustrie statt. Anschläge, die einen immensen Schaden für die Wirtschaft bedeuten, zudem hunderttausende Jobs gefährden.

Ein Neuzulassungsverbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 würde die Situation überhaupt massiv verschärfen. Dieses Verbot bringt praktisch keinen Nutzen für die Umwelt und zerstört einen der wichtigsten und innovativsten Industriezweige in Europa. Über all das wird in dieser Pressekonferenz gesprochen.

Im Anschluß an diese Pressekonferenz fanden vertiefende Gespräche zur Situation der Automobilindustrie und die weitere Zusammenarbeit in Sachen Verkehrspolitik zwischen der FPÖ in Österreich und unserer Alternative für Deutschland statt.

https://youtu.be/JbpqPm5-UI4

Das ganze Video der Pressekonferenz hier: https://youtu.be/OS1qz8B8H0I

https://www.fpoe.at/artikel/verbrenner-verbot-hunderttausende-arbeitsplaetze-und-leistbare-individuelle-mobilitaet-in-gefahr/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Deutschland droht eine Versorgungskrise - der totale Versorgungskollaps droht.

Verbände schlagen Alarm - es fehlen aktuell bis zu 80.000 Berufskraftfahrer - alleine in Deutschland.

Fachkräftemangel ist nur das Synonym für unattraktive Bezahlung.

Durch den Fahrermangel entsteht ganz automatisch der Druck auf die Spedition höhere Löhne zu zahlen. Diese Regelung nennt man übrigens Marktwirtschaft. Alles andere nannte man früher übrigens Planwirtschaft…

Und wer nun nur an die LKWs auf der Autobahn denkt, unterschätzt die Lage. Fahrermangel ist zwar für die gesamte Transportbranche relevant, aber eben nicht nur, was die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen Bedarfs angeht. In Gefahr sind auch wichtige Lieferketten und zahlreiche Dienstleistungen. Der Busverkehr im ÖPNV, der Tourismus, die gesamte Abfallbranche, also die Entsorgung und Kreislaufwirtschaft. Warten Sie mal ab, wenn sich der Müll in den Straßen türmt.

Ein Kernaspekt ist unter vielen anderen die Bezahlung. Der Kraftfahrerberuf muss wieder attraktiver gemacht werden. Die überbordenden Reglementierungen haben zu einer Verengung des Marktes geführt. Teils wurden Firmensitze ins Ausland verlegt, oder die Unternehmen haben den ruinösen Wettbewerb mit Biliglöhnern hinter dem Steuer ausländischer Frachtführer wirtschaftlich schlicht nicht überlebt und sind in die Insolvenz gegangen. Darüber hinaus fehlen seit Jahren ausreichend Parkplätze für die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen der Fahrer, welche aber dann unerbittlich kontrolliert und selbst bei kleinen Verstößen abkassiert werden. Die unzureichende Qualität, Sauberkeit und das exorbitante Preisniveau an Raststätten muss man nicht tiefergehend thematisieren - das hat inzwischen jeder schon bemerkt, der auf längeren Fahrten einmal dort anhält.

Die AfD macht sich seit Jahren dafür stark, das Arbeitsumfeld der Kraftfahrer zu verbessern!

Dazu gehören eben nicht nur die harten Argumente der Bezahlung alleine. Das gesamte Umfeld und die Rahmenbedingungen müssen der Bedeutung für die Versorgungssicherheit gerecht, und auch wieder viel attraktiver werden.

https://www.focus.de/finanzen/news/verbaende-schlagen-alarm-weil-keiner-mehr-faehrt-droht-deutschland-jetzt-die-versorgungskrise_id_187408860.html

https://www.welt.de/wirtschaft/article244030079/Deutschland-steuert-auf-Versorgungskollaps-zu.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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FPÖ – Hafenecker/Haider und AfD-Spaniel warnen vor Verbrenner-Aus als Anschlag auf europäische Automobilwirtschaft

Hunderttausende Arbeitsplätze und leistbare individuelle Mobilität sind in Gefahr

Ein Verbot des Verbrenner-Motors in zwölf Jahren für Neuautos wäre die "Zerstörung der Autoindustrie in Österreich und Deutschland", betonte Hafenecker und bekam dabei Unterstützung von Dirk Spaniel, Verkehrssprecher der AfD im Deutschen Bundestag. "Der Kampf um das Auto ist ein Kampf um den Verbrennungsmotor", meinte Spaniel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien.

Gleichzeitig stellte er fest: "Natürlich wird der Verbrennungsmotor nach 2035 nicht aufhören zu existieren." Denn dann würden die Fahrzeuge eben aus anderen Märkten importiert. Der Verbrenner-Motor würde nicht verloren gehen, aber die Arbeitsplätze.

„Die Pläne für einen Ausstieg aus den Verbrennungsmotoren bedeuten nichts anderes als die Zerstörung der Automobilindustrie in Deutschland und Österreich. Die Vernichtung von hunderttausenden Arbeitsplätzen und ein beispielloser Wohlstandsverlust wären die fatale Konsequenz daraus“

Hafenecker wie Spaniel sprachen sich für E-Fuels aus, also Treibstoffe, die unter Einsatz von Strom erzeugt werden und in herkömmlichen Motoren genutzt werden können.

https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/fpoe-hafenecker-warnt-vor-ende-des-verbrenner-motors-135191167

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20230308_OTS0159/fpoe-hafeneckerhaider-und-afd-spaniel-warnen-vor-verbrenner-aus-als-anschlag-auf-europaeische-automobilwirtschaft

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

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