+++ Pressemitteilung +++
Bundesregierung betreibt bei E-Fuels Augenwischerei
Berlin, 1. März 2023.
Zur Entscheidung der Bundesregierung, synthetische Kraftstoffe zulassen zu wollen, teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:
„E-Fuels lediglich für den Verkauf zuzulassen bringt nichts.
Die Anerkennung von synthetischen Kraftstoffen bleibt ohne die Einstufung als CO2-neutral ohne Wirkung.
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte daher bereits 2018 (BT-Drucksache 19/6007) entsprechende Anträge gestellt, die jedoch bislang abgelehnt wurden. Umso erstaunlicher ist für mich, dass die FDP diese Nicht-Maßnahme als Sieg der Technologieoffenheit feiert und die Medien auch noch aufspringen.“
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Bundesregierung betreibt bei E-Fuels Augenwischerei
Berlin, 1. März 2023.
Zur Entscheidung der Bundesregierung, synthetische Kraftstoffe zulassen zu wollen, teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:
„E-Fuels lediglich für den Verkauf zuzulassen bringt nichts.
Entscheidend ist, sie als CO2-neutral einzustufen. Das ist nicht nur für die Emissionsbilanz im Verkehrssektor notwendig, sondern auch, um Flottenstrafzahlungen für Hersteller zu vermeiden.Die Anerkennung von synthetischen Kraftstoffen bleibt ohne die Einstufung als CO2-neutral ohne Wirkung.
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte daher bereits 2018 (BT-Drucksache 19/6007) entsprechende Anträge gestellt, die jedoch bislang abgelehnt wurden. Umso erstaunlicher ist für mich, dass die FDP diese Nicht-Maßnahme als Sieg der Technologieoffenheit feiert und die Medien auch noch aufspringen.“
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Impressionen vom 18. Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg - 4. und 5. März 2023 in Offenburg
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10 Jahre AfD Baden-Württemberg - AfD-Parteichef Tino Chrupalla war der Überraschungsgast der Geburtstagsfeier und schnitt zur Feier des Abends die „BLAUE TORTE“ an…
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18. Landesparteitag der AfD Baden-Wüerttemberg
Doch, auf unserem Parteitag war schon einiges los. Langweilig war er jedenfalls keine Minute. Ich hätte auch gern noch die weiteren Anträge konsequent abgearbeitet. Die Hallenmiete wird durch die vorzeitige Beendigung auch nicht geringer.
Was sich vor der Halle abspielte zeigt dann auch wieder einmal, wer die wahren Demokraten und friedlichen Bürger im Land sind. Die linken, roten und grünen Krawallmacher und Chaoten sicher nicht.
53 verletzte Beamte sind ein klarer Beweis, wen sich die Altparteien zur gewalttätigen Verfügungsmasse und Schlägertruppe herangezogen haben. 400 Personen wurden zeitweise festgehalten, erkennungdienstlich behandelt und Beweise gesichert.
Ermittlungsgruppe eingerichtet: Bei Demo gegen den AfD-Parteitag in Offenburg ist es zu Auseinandersetzungen zwischen gewalttätigen Linksextremisten und der Polizei gekommen.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/afd-bw-landesparteitag-in-offenburg-proteste-streit-100.html
18. Landesparteitag der AfD Baden-Wüerttemberg
Doch, auf unserem Parteitag war schon einiges los. Langweilig war er jedenfalls keine Minute. Ich hätte auch gern noch die weiteren Anträge konsequent abgearbeitet. Die Hallenmiete wird durch die vorzeitige Beendigung auch nicht geringer.
Was sich vor der Halle abspielte zeigt dann auch wieder einmal, wer die wahren Demokraten und friedlichen Bürger im Land sind. Die linken, roten und grünen Krawallmacher und Chaoten sicher nicht.
53 verletzte Beamte sind ein klarer Beweis, wen sich die Altparteien zur gewalttätigen Verfügungsmasse und Schlägertruppe herangezogen haben. 400 Personen wurden zeitweise festgehalten, erkennungdienstlich behandelt und Beweise gesichert.
Ermittlungsgruppe eingerichtet: Bei Demo gegen den AfD-Parteitag in Offenburg ist es zu Auseinandersetzungen zwischen gewalttätigen Linksextremisten und der Polizei gekommen.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/afd-bw-landesparteitag-in-offenburg-proteste-streit-100.html
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Klimaterroristen beschmieren Grundgesetz-Denkmal im Regierungsviertel
Linksextremisten der „Letzten Generation“, hofiert von den Grünen - finanziert von undemokratischen Kreisen aus den USA - zeigen, wer sie wirklich sind: Verächter unserer Grundrechte und damit unseres demokratischen Systems.
Wir, von der Alternative für Deutschland werden politisch und demokratisch dafür eintreten, dass diese Extremisten und Demokratiefeinde keinen politischen Einfluss in unserem Land erlangen.
Deren terroristisch anmutenden Angriffe auf unser Alltagsleben, die Verkehrssicherheit und Recht und Gesetz müssen entschieden verfolgt und verurteilt werden.
Sogar Innenministerin Faeser wird es nun wohl zu bunt und sie wird in der Bild am Sonntag so zitiert: „Es gibt keinerlei Rechtfertigung dafür, ausgerechnet die Grundrechte zu beschmieren – und das auch noch am Bundestag, dem Herz unserer Demokratie. Das zeigt, dass diese Leute nur Chaos im Sinn haben. Diese völlig unwürdige Aktion muss nun konsequent strafrechtlich verfolgt werden.“
Wir von der AfD wollen Sie dabei ermutigen, den deutlichen Worten nun auch recht starke Taten folgen zu lassen!
Die Skulptur „Grundgesetz 49“ an der Spreepromenade in Berlin besteht aus 19 großen, gravierten Glasscheiben. Aus Protest gegen die Klimapolitik der Ampel beschmieren Aktivisten die Installation mit einer dunklen Flüssigkeit.
https://www.flz.de/article/id/ps-e2f0e11f-142a-4a09-9119-ffed00eb8e7a
https://www.tagesspiegel.de/berlin/innenministerin-faeser-fordert-strafrechtliche-konsequenzen-letzte-generation-beschmiert-grundgesetz-skulptur-am-bundestag-in-berlin-9451502.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Klimaterroristen beschmieren Grundgesetz-Denkmal im Regierungsviertel
Linksextremisten der „Letzten Generation“, hofiert von den Grünen - finanziert von undemokratischen Kreisen aus den USA - zeigen, wer sie wirklich sind: Verächter unserer Grundrechte und damit unseres demokratischen Systems.
Wir, von der Alternative für Deutschland werden politisch und demokratisch dafür eintreten, dass diese Extremisten und Demokratiefeinde keinen politischen Einfluss in unserem Land erlangen.
Deren terroristisch anmutenden Angriffe auf unser Alltagsleben, die Verkehrssicherheit und Recht und Gesetz müssen entschieden verfolgt und verurteilt werden.
Sogar Innenministerin Faeser wird es nun wohl zu bunt und sie wird in der Bild am Sonntag so zitiert: „Es gibt keinerlei Rechtfertigung dafür, ausgerechnet die Grundrechte zu beschmieren – und das auch noch am Bundestag, dem Herz unserer Demokratie. Das zeigt, dass diese Leute nur Chaos im Sinn haben. Diese völlig unwürdige Aktion muss nun konsequent strafrechtlich verfolgt werden.“
Wir von der AfD wollen Sie dabei ermutigen, den deutlichen Worten nun auch recht starke Taten folgen zu lassen!
Die Skulptur „Grundgesetz 49“ an der Spreepromenade in Berlin besteht aus 19 großen, gravierten Glasscheiben. Aus Protest gegen die Klimapolitik der Ampel beschmieren Aktivisten die Installation mit einer dunklen Flüssigkeit.
https://www.flz.de/article/id/ps-e2f0e11f-142a-4a09-9119-ffed00eb8e7a
https://www.tagesspiegel.de/berlin/innenministerin-faeser-fordert-strafrechtliche-konsequenzen-letzte-generation-beschmiert-grundgesetz-skulptur-am-bundestag-in-berlin-9451502.html
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Dr. Dirk Spaniel
Klimaterroristen beschmieren Grundgesetz-Denkmal im Regierungsviertel
Linksextremisten der „Letzten Generation“, hofiert von den Grünen - finanziert von undemokratischen Kreisen aus den USA - zeigen, wer sie wirklich sind: Verächter unserer Grundrechte und damit unseres demokratischen Systems.
Wir, von der Alternative für…
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Die EU-Kommission nimmt Autofahrer im Seniorenalter ins Visier.
Im Bundestag stößt der Vorstoß bei Grünen und SPD auf Sympathie. Doch Unfallstatistiken weisen nicht auf ein erhöhtes Risiko durch diese Altersgruppe hin.
Die #AfD-Fraktion lehnt eine Regulierung ab, weil es keinen Nachweis der Notwendigkeit oder eine Bewertung der Verhältnismäßigkeit gebe.
„Der aktuelle Vorschlag zeigt wieder einmal den Wunsch der EU, bis ins Detail hinein zu regulieren – insbesondere Dinge, für die es keine Notwendigkeit gibt“, sagt der verkehrspolitische Sprecher Dirk Spaniel.
Aus Unfallstatistiken könne die Forderung nach einer Überprüfung der #Fahrtauglichkeit von #Senioren ab 70 Jahren aber nicht abgeleitet werden. „Das Einzige, das aus Unfallstatistiken klar erkennbar ist, ist
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus244160301/Fahrtuechtigkeit-nachweisen-Der-EU-Plan-fuer-Autofahrer-ab-70.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Die EU-Kommission nimmt Autofahrer im Seniorenalter ins Visier.
Im Bundestag stößt der Vorstoß bei Grünen und SPD auf Sympathie. Doch Unfallstatistiken weisen nicht auf ein erhöhtes Risiko durch diese Altersgruppe hin.
Die #AfD-Fraktion lehnt eine Regulierung ab, weil es keinen Nachweis der Notwendigkeit oder eine Bewertung der Verhältnismäßigkeit gebe.
„Der aktuelle Vorschlag zeigt wieder einmal den Wunsch der EU, bis ins Detail hinein zu regulieren – insbesondere Dinge, für die es keine Notwendigkeit gibt“, sagt der verkehrspolitische Sprecher Dirk Spaniel.
Aus Unfallstatistiken könne die Forderung nach einer Überprüfung der #Fahrtauglichkeit von #Senioren ab 70 Jahren aber nicht abgeleitet werden. „Das Einzige, das aus Unfallstatistiken klar erkennbar ist, ist
eine erhöhte #Unfallgefahr für Senioren auf #Elektrofahrrädern.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus244160301/Fahrtuechtigkeit-nachweisen-Der-EU-Plan-fuer-Autofahrer-ab-70.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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DIE WELT
Führerschein: Alle 5 Jahre Fahrtüchtigkeit nachweisen - strengere Regeln für ältere Autofahrer - WELT
Die EU-Kommission will die Zahl der Verkehrstoten auf null reduzieren – und nimmt deshalb Autofahrer im Seniorenalter ins Visier. Im Bundestag stößt der Vorstoß bei Grünen und SPD auf Sympathie. Doch Unfallstatistiken weisen nicht auf ein erhöhtes Risiko…
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Heute Abend war ich als Gast zu einer Podiumsdiskussion eingeladen.
Diskutiert wurden Sicherheits- und Energiefragen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine.
Veranstalter war Sebastian Göring von Euroconsil mit Sitz in Kornwestheim.
Eingeladen waren General a.D. Harald Kujat, Vertreter von CDU, den Grünen und der SPD. Das Publikum waren Unternehmer von kleinen und mittelständischen Unternehmen in Baden-Württemberg.
Der einzige Politiker auf dem Podium, der für seine Ausführungen Applaus bekam hat, war Dr. Dirk Spaniel ...
Diskutiert wurden Sicherheits- und Energiefragen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine.
Veranstalter war Sebastian Göring von Euroconsil mit Sitz in Kornwestheim.
Eingeladen waren General a.D. Harald Kujat, Vertreter von CDU, den Grünen und der SPD. Das Publikum waren Unternehmer von kleinen und mittelständischen Unternehmen in Baden-Württemberg.
Der einzige Politiker auf dem Podium, der für seine Ausführungen Applaus bekam hat, war Dr. Dirk Spaniel ...
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Die Diskussion um ein Tempolimit nimmt kein Ende.
Diese überflüssige Regulierung wird mit allerlei Gefälligkeits-Studien begründet. Ähnlich sieht es bei einer neuen Abgas-Gesetzgebung aus: Der Umweltschutz ist auch hier nur vorgeschoben —
das Autofahren soll für Normalbürger unerschwinglich werden.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die zurückliegende Parlamentswoche zurück.
https://deutschlandkurier.de/2023/03/tempolimit-und-abgasnorm-kulturkampf-um-das-auto-ein-wochenrueckblick-des-afd-bundestagsabgeordneten-dirk-spaniel/
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Die Diskussion um ein Tempolimit nimmt kein Ende.
Diese überflüssige Regulierung wird mit allerlei Gefälligkeits-Studien begründet. Ähnlich sieht es bei einer neuen Abgas-Gesetzgebung aus: Der Umweltschutz ist auch hier nur vorgeschoben —
das Autofahren soll für Normalbürger unerschwinglich werden.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die zurückliegende Parlamentswoche zurück.
https://deutschlandkurier.de/2023/03/tempolimit-und-abgasnorm-kulturkampf-um-das-auto-ein-wochenrueckblick-des-afd-bundestagsabgeordneten-dirk-spaniel/
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Tempolimit und Abgasnorm: Kulturkampf um das Auto! | Ein Wochenrückblick von Dirk Spaniel (AfD)
Die Diskussion um ein Tempolimit nimmt kein Ende. Diese überflüssige Regulierung wird mit allerlei Gefälligkeits-Studien begründet. Ähnlich sieht es bei einer neuen Abgas-Gesetzgebung aus: Der Umweltschutz ist auch hier nur vorgeschoben —
das Autofahren…
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Zu Besuch bei der FPÖ in Wien - hier mit der FPÖ-Politikerin Petra Steger
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FPÖ-Pressekonferenz: Nein zum Anschlag auf die europäische Automobilindustrie!
FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker, AfD-Verkehrssprecher Dirk Spaniel und FPÖ-EU-Parlamentarier Roman Haider bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien kritisierte sie die politischen Anschläge auf die europäische Automobilindustrie scharf.
Beispielloser Wohlstandsverlust droht
https://youtu.be/JbpqPm5-UI4
Derzeit finden an allen Ecken und Enden Anschläge auf die europäische Automobilindustrie statt. Anschläge, die einen immensen Schaden für die Wirtschaft bedeuten, zudem hunderttausende Jobs gefährden.
Ein Neuzulassungsverbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 würde die Situation überhaupt massiv verschärfen. Dieses Verbot bringt praktisch keinen Nutzen für die Umwelt und zerstört einen der wichtigsten und innovativsten Industriezweige in Europa. Über all das wird in dieser Pressekonferenz gesprochen.
Im Anschluß an diese Pressekonferenz fanden vertiefende Gespräche zur Situation der Automobilindustrie und die weitere Zusammenarbeit in Sachen Verkehrspolitik zwischen der FPÖ in Österreich und unserer Alternative für Deutschland statt.
https://youtu.be/JbpqPm5-UI4
Das ganze Video der Pressekonferenz hier: https://youtu.be/OS1qz8B8H0I
https://www.fpoe.at/artikel/verbrenner-verbot-hunderttausende-arbeitsplaetze-und-leistbare-individuelle-mobilitaet-in-gefahr/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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FPÖ-Pressekonferenz: Nein zum Anschlag auf die europäische Automobilindustrie!
FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker, AfD-Verkehrssprecher Dirk Spaniel und FPÖ-EU-Parlamentarier Roman Haider bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien kritisierte sie die politischen Anschläge auf die europäische Automobilindustrie scharf.
Beispielloser Wohlstandsverlust droht
https://youtu.be/JbpqPm5-UI4
Derzeit finden an allen Ecken und Enden Anschläge auf die europäische Automobilindustrie statt. Anschläge, die einen immensen Schaden für die Wirtschaft bedeuten, zudem hunderttausende Jobs gefährden.
Ein Neuzulassungsverbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 würde die Situation überhaupt massiv verschärfen. Dieses Verbot bringt praktisch keinen Nutzen für die Umwelt und zerstört einen der wichtigsten und innovativsten Industriezweige in Europa. Über all das wird in dieser Pressekonferenz gesprochen.
Im Anschluß an diese Pressekonferenz fanden vertiefende Gespräche zur Situation der Automobilindustrie und die weitere Zusammenarbeit in Sachen Verkehrspolitik zwischen der FPÖ in Österreich und unserer Alternative für Deutschland statt.
https://youtu.be/JbpqPm5-UI4
Das ganze Video der Pressekonferenz hier: https://youtu.be/OS1qz8B8H0I
https://www.fpoe.at/artikel/verbrenner-verbot-hunderttausende-arbeitsplaetze-und-leistbare-individuelle-mobilitaet-in-gefahr/
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Dr. Dirk Spaniel von der AfD im Deutschen Bundestag zu Besuch in Österreich bei der FPÖ
FPÖ-Pressekonferenz: Nein zum Anschlag auf die europäische Automobilindustrie!
FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker, AfD-Verkehrssprecher Dirk Spaniel und FPÖ-EU-Parlamentarier Roman Haider bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien.
In einer gemeinsamen…
FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker, AfD-Verkehrssprecher Dirk Spaniel und FPÖ-EU-Parlamentarier Roman Haider bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien.
In einer gemeinsamen…
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