Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
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Die Panikmache geht weiter...

War denn nicht Corona die schlimmste aller Erkrankungen unter den Grippen überhaupt?!

Oder geht es nur noch darum die Bürger in Angst und Schrecken zu halten, damit man sie leichter dirigieren und manipulieren kann? Im Politikerdeutsch meint das dann "regieren"...

Viele Gesundheitsexperten und einige Oppositionspolitiker - vor allem der AfD - haben diese Infektionswelle vorausgesehen.

Sogar Krankheitsminister Lauterbach hat es gar im Bundestag so erklärt. Die ständige Maskentragerei - es war ja ein politischer Zwang - hat eine Immunitätslücke verursacht. Die Menschen - und eben vor allem auch die Kinder - hatten kaum Kontakt zu normalen Bakterien und Viren und haben dadurch ein geschwächtes Immunsystem.

Das Ergebnis haben wir nun in den Schlagzeilen. Jetzt nimmt man den Menschen auch noch die notwendigen Medikamente - sorgt für eine Verknappung und eiskalte Wohnungen.

Das wird nicht gut ausghehen...

+++Krankenstand laut Gesundheitssenatorin Gote so hoch wie nie+++ https://www.welt.de/regionales/berlin/article242793765/Krankenstand-laut-Gesundheitssenatorin-Gote-so-hoch-wie-nie.html

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+++Pressemitteilung+++

Dirk Spaniel: Bundesregierung blockiert zukunftsweisende Technologie

Berlin, 21. Dezember 2022.

Siemens Energy und Porsche haben die Pilotanlage „Haru Oni“ für die Produktion synthetischer Kraftstoffe – sogenannter E-Fuels – im chilenischen Punta Arenas in Anwesenheit des dortigen Energieministers eröffnet.

In den nächsten Jahren sollen dort jährlich etwa 55 Millionen Liter E-Fuels auf Basis von Windenergie erzeugt werden. Damit entsteht eine CO2-neutrale Kraftstoffvariante, die über die vorhandenen Tankstellen verteilt und von Verbrennungsmotoren genutzt werden kann. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, erklärt hierzu:

„Während Porsche und Siemens in Chile die Produktion von E-Fuels auf hohem Niveau starten, blockieren Bundesregierung und EU durch das EU-weite Neuzulassungsverbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 weiterhin diese CO2-neutrale Kraftstoffalternative – und verschlafen damit erneut eine wichtige Entwicklung. Dennoch führen Bundesregierung und EU weiter ihren Kampf gegen Verbrennungsmotor und Individualmobilität – und damit gegen Wohlstand und Freiheit.

Die Pilotanlage entstand nicht etwa im technologiefeindlichen Deutschland, sondern in Chile.

Die Arbeitsplätze und das Know-how entstehen erneut im Ausland.

Statt zu verbieten, muss die Bundesregierung
national und auf EU-Ebene Technologieoffenheit für synthetische Kraftstoffe fördern, wie es die AfD-Fraktion schon lange fordert. Die immer wieder zu hörende Kritik, dass E-Fuels nicht wirtschaftlich herzustellen seien, ist nicht stichhaltig, da dies in Deutschland wesentlich mit der industrie- und verbraucherfeindlichen Energiepolitik zusammenhängt.“

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Die grüne Mobilitätswende. Autofahren nur noch für Superreiche..?

Deutschland befindet sich auf dem Weg dorthin, wo China herkam: eine Nation von Fahrradfahrern.

Mercedes gibt seinen chinesischen Kunden derzeit 30.000 Euro Nachlass auf den teuersten Batterie-SUV EQS. In Deutschland gibt es kaum ein Einsteigermodell dafür.

Hier kann sich über die Hälfte der Bevölkerung nicht einmal ein Auto für den Preis leisten, der in China als Nachlass auf ein Modell der Oberklasse gegeben wird.

Und Nachlass gibt's in China nicht, weil der Markt so gut läuft. Im Gegenteil. Die Absatzzahlen sind zuletzt sehr deutlich abgesunken.

Sollte der chinesische Markt plötzlich wegbrechen, sind die Folgen für die deutschen Autobauer für Dudenhöffer klar: "Dann kann man die wegschmeißen."

China mache 40 Prozent des Absatzes und 50 bis 60 Prozent des Profits aus. Gehe das verloren, werde der Stellantis-Konzern den Markt in Europa machen. "Wir würden bei unserer Industrie die Kostenvorteile und die lukrativsten Märkte über Nacht verlieren und uns vom technischen Fortschritt abschneiden.

Das wäre das langfristige Sterben der deutschen Autoindustrie."

https://www.automobilwoche.de/agenturmeldungen/deutsche-autobauer-china-unter-druck

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Bundesregierung plant Stromrationierungen für Wärmepumpen und E-Autos

Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derzeit an Plänen, Strom für bestimmt Haushalte bis 2024 rationieren zu können.

Statt sich das völlige Scheitern der sogenannten Energiewende einzugestehen und jedes verfügbare AKW (Japan steigt übrigens gerade aus dem Atom-Ausstieg aus und plant nach Überwindung des Fukushima-Schocks neue Kernkraftwerke!) schnellstmöglich zu ertüchtigen und ans Netz zu nehmen, möchte die Regierung die drei letzten im April abschalten, den Bürgern dafür jedoch den Strom auf 5 kW pro Stunde begrenzen.

Den Einbau der dafür nötigen Technik werden die Verbraucher - also wieder Sie - selbst bezahlen dürfen.

Es ist ein Treppenwitz, dass gerade Besitzer der mit Steuergeld subventionierten Wärmepumpen und Elektroautos künftig entscheiden müssen, ob sie nun ihr Fahrzeug für die nächste Fahrt laden, oder doch den Kühlschrank am Netz lassen, bzw. das Laptop benutzen möchten.

Willkommen im schönen neuen Deutschland auf seinem Weg, dem Abstieg in die grüne Klimaneutralität!

Strom drosseln für Wärmepumpen und E-Autos? Der brisante Plan der Netzagentur. https://www.welt.de/wirtschaft/plus242737851/Waermepumpe-und-E-Auto-Der-brisante-Plan-der-Netzagentur-fuer-die-Stromversorgung.html

„Spitzenglättung“ der Bundesnetzagentur:: Versorgungskrise: Kaum noch Strom für E-Autos. https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2022/kaum-strom-fuer-e-auto/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Schöne Weihnachten und ruhige Feiertage...
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+++ PRESSEMITTEILUNG +++

Gehaltserhöhung für Bahnchef ist unverschämt

Berlin, 23. Dezember 2022.

Die Deutsche Bahn hat im Jahr 2022 Rekordverspätungen eingefahren.

Im Fernverkehr waren es im Schnitt nur etwa 65 Prozent der Züge, die pünktlich kamen. In den Sommermonaten lag dieser Wert sogar unter 60 Prozent. Dennoch soll Bahnchef Lutz im nächsten Jahr nicht nur 900.000 Euro, sondern 990.000 Euro erhalten.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Dirk Spaniel konstatiert „eine katastrophale Bilanz“ und fordert, Pünktlichkeit in die Zielvereinbarungen für das Bahn-Spitzenmanagement aufzunehmen:

Noch nie war die Bahn so unzuverlässig wie dieses Jahr. Trotzdem soll Bahnchef Lutz im nächsten Jahr satte 90.000 Euro mehr verdienen. Bei dieser permanenten Minderleistung ist das kaum zu verstehen.“

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Steigende illegale Einreisen - und immer mehr Migration

Die Zahl der unerlaubten Einreisen im Jahr 2022 hat sich nach Angaben der Bundespolizei annähernd verdoppelt. In keinem anderen EU-Land wurden so viele Asylanträge gestellt wie in Deutschland.

Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist um 57 Prozent angestiegen. Insgesamt 190.000 stellten im Jahr 2022 einen Antrag. Viele von ihnen sind illegal nach Deutschland gekommen.

Die Ampel-Regierung treibt mit ihren politischen Fehlentscheidungen und auch sehr bewusst gesteuerten Anreizen die Migration - auch die illegale Zuwanderung - und damit de facto eine Überfremdung in Deutschland, voran. In weiten Teilen sind Deutsche bereits eine Minderheit der Bewohner.

Und es wird immer offensichtlicher: Nur die AfD kämpft gegen diese unerlaubten Einreisen von Armuts- und Wirtschaftsmigranten und die Überfremdung in Deutschland.

Da lasse ich mir auch nichts nachsagen: „Unser Land zuerst“ heisst eben auch „Deutschland zuerst“ - oder wie soll ich unser Land sonst bezeichnen?

+++Die fünf häufigsten Herkunftsländer waren den Angaben nach 2022 bis November Syrien, Afghanistan, Türkei, Indien und Tunesien. Im gesamten Vorjahr stammten die meisten der unerlaubt eingereisten Menschen aus Syrien, Afghanistan, Türkei, Irak und Albanien.

Eine Verschiebung gab es bei der Art der Einreise: Während 2019 der Großteil der Menschen über die Straße - 36 Prozent mit dem Auto, 31 Prozent mit dem Bus - und lediglich 22 Prozent mit der Bahn einreisten, drehte sich das Verhältnis im Jahr 2022. Von den bis November unerlaubt Eingereisten kamen 49 Prozent mit der Bahn, 27 Prozent nutzten Pkw und zwölf Prozent Busse.+++

Und wenn man den nächsten Satz aufmerksam liest, dann erkennt man auch, dass es sich hier nur um die Spitze des Eisbergs handeln kann. „Als unerlaubt Eingereiste gelten Menschen von außerhalb der EU, die beispielsweise nicht die erforderlichen Visums- und Grenzübertrittsdokumente oder finanzielle Sicherheiten vorweisen können.“

Im Klartext, alle Personen, die aus den östlichen Randzonen der EU einreisen - vornehmlich den Ländern des Balkans -  reisen demnach „legal“ ein. Auch dann, wenn jegliche sonstigen Bedingungen nicht erfüllt wären. Und alle anderen fallen ja auch wenn sie mit den dicksten Nobelkarossen ankommen zur Kategorie „Kriegsflüchtling“ und bekommen so ziemlich alles und noch ein bisschen mehr.

https://www.welt.de/regionales/bayern/article242872221/Deutlich-mehr-unerlaubte-Einreisen-im-Jahr-2022.html

https://www.welt.de/politik/ausland/plus242863401/Migration-Deutschland-haelt-EU-Spitzenplatz-bei-Asylantraegen.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Ein Land funkt SOS - Deutschland an der Belastungsgrenze

Ist das noch Deutschland?

Ein realistisches, schockierendes Bild Deutschlands zeichnet der aktuelle Beitrag der Deutschen Welle. Eine erschreckende Bestandsaufnahme.

Für mich ist es die dramatischste Schilderung eines Desasters mit Ansage, die ich in der massiven Zusammenfassung bisher nicht gelesen habe.

Und nein, es war kein Eisberg, der hier gerammt wurde. Es ist die ROT-GELB-GRÜNE Ampel-Regierung in Berlin, die in einem Jahr nun schaffte, was man sonst nur von der Titanic kannte - volle Kraft voraus in den Untergang.

Franz Josef Strauß warnte vor fast vier Jahrzehnten vor einer Regierung von Roten und Grünen, wo Faschingskommandanten das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia in den Abgrund steuern.

Es kam schlimmer. Der Albtraum ist real geworden. Täglich verschlimmert sich die Lage. Kein Ende absehbar.

Der Artikel summiert die kritischsten Punkte. Darunter 4000 Brücken in Deutschland die sich in einem kritischen Zustand befinden oder gar für den gesamten Verkehr gesperrt sind. Aber bisher wurde kein Abriss oder gar Neubau beauftragt. Deutschland hat Funklöcher über das ganze Land verteilt, dazu Lehrermangel, Erziehermangel, Pflegemangel. Die Kinderkliniken sind am Limit. Über das Panzer-Desaster lacht die halbe Welt. In unseren Apotheken hat es keine Medikamente, die fehlen auch in der Krankenhausbehandlung. Kalte Klassenzimmer, kranke Ärzte, lahme Digitalisierung. Die Aneinanderreihung geht genau so weiter. Eine Deutsche Bahn, die nicht mal mehr halbwegs pünktlich fahren kann…

Dann noch diese Warnung der Bundesnetzagentur: Wärmepumpen und E-Autos könnten das Stromnetz bald überlasten. Wartezeiten für elektrische Installationen liegen in Deutschland bei drei bis neun Monaten. Lieferprobleme und Fachkräftemangel. Rund 17.000 Bauelektriker fehlen - und dann rechnen wir das mal über alle anderen Gewerke hoch.

Das, was uns diese Regierung und auch schon Merkel davor, als Zuwanderung von „Goldstücken“ und dringend benötigten Fachkräften verkauft hatte, ist reine Augenwischerei, eigentlich der Grund allen Übels. Die sind kaum für den Arbeitsmarkt verwendbar, was auch Frau Roth damals theatralisch dramatisch formulierte: "… es werden aber auch Menschen kommen, die sind nicht unmittelbar verwertbar …" *

Das Land blutet aus. Die Regierung versucht ein Loch nach dem anderen mit noch mehr Steuergeld (Schulden für die Zukunft) zu kaschieren, das Volk damit ruhig zu stellen.

Auf Dauer wird das nicht gelingen können. Es wir Zeit für eine Wende. Zeit für die AfD.

https://www.dw.com/de/ein-land-funkt-sos-deutschland-an-der-belastungsgrenze/a-64189343

*) "Maischberger" (ARD, 8.9.2015) https://youtu.be/1bWnXw96z84

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„Dilettantismus ist ein schwaches Wort“

Nikolas Stihl kritisiert Umsetzung der Energiewende heftig. Kommt künftig genug Strom aus dem Norden nach dem Süden? Der schwäbische Kettensägenunternehmer Nikolas Stihl hat da so seine Bedenken. Und behält diese nicht für sich.

„Die Atomkraftwerke hätten jetzt selbstverständlich weiterlaufen müssen“, sagte Stihl weiter. Der eigentliche Fehler sei hier schon 30 Jahre her – statt die Forschung einzustellen, hätte man weiterforschen müssen und hätte heute Kraftwerke, die weniger strahlenden Abfall produzierten und wesentlich sicherer seien. „Wenn in Tschernobyl oder Fukushima Kraftwerke gestanden hätten, wie sie heute in Isar 2 stehen, würden wir diese Namen heute nicht kennen.“

https://handelsblatt.com/unternehmen/mittelstand/familienunternehmer-dilettantismus-ist-ein-schwaches-wort-nikolas-stihl-kritisiert-umsetzung-der-energiewende-heftig/28890938.html

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Dudenhöfer hat recht mit seiner Analyse, kommt allerdings zu den völlig falschen Schlüssen daraus.

Elektromobilität lässt sich meiner Ansicht nach nur mit massiven Subventionen durchsetzen.

Wenn dem so ist, ist es schlicht und ergreifend die falsche Technik - und die ist keineswegs alternativlos.

+++Der Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer hat gravierende Fehler beim Ausbau der Elektromobilität beklagt. Deutschland drohe erheblicher Schaden…+++

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Wie nennt man es, wenn ein Chef seine Behörden bewusst auf eine Fake-Gefahr (Reichsbürger) lenkt, um von realen Gefahren abzulenken?

Ist das dann eigentlich Landesverrat…?

Und wer beurteilt, ob das Landesverrat ist?


Auf FOCUS-Online liest sich das heute so: Ein Topspion im Herzen des deutschen Auslandsgeheimdienstes.

+++ Die dienstliche Order aus der Behördenspitze war kurz und streng vertraulich. Vorerst, verkündete Maik Pawlowsky, Leiter der Spionageabwehr im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seinen Leuten, wolle man keine normalen „Vierer-Fälle“ mehr verfolgen. Den Mitarbeitern mehrerer Referate aus der Fachabteilung 4 war damit klar: Sie sollten nicht weiterhin verdächtige ausländische Spione enttarnen, sondern in erster Linie Neonazis und Reichsbürger aufspüren und beobachten. +++

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte in ihrem Maßnahmen-Katalog klar bestimmt, dass "Rechtsextreme" - und das vermutlich in allen schwurbeligen Neben- und Untergruppierungen und ähnlich abträglich klingenden Definitionen - ab sofort als vorrangige Zielpersonen des BfV zu gelten haben.

Dunkel sonnenbebrillte Schattenmänner, Schlapphüte und feindlich gesinnte Agentenführer – für Frau Faeser scheinen das wohl eher die Film-Figuren der Agenten-Thriller von gestern und vorgestern zu sein…

https://focus.de/181495471

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Existenzbedrohend Deindustrialisierung vernichtet Deutschlands Arbeitsplätze.

Die SPD zerstört gemeinsam mit den Grünen systematisch den Wohlstand und das Wohlergehen Deutschlands!

Nun schliesst sich dieser Erkenntnis eine besorgte SPD-lerin, die aktuelle DGB-Chefin gegen die eigene Partei an. Yasmin Fahimi war bis 2015 knapp zwei Jahre lang Generalsekretärin und eigentlich ist sie dem linkesten SPD-Flügel zuzuordnen. Umso mehr überraschen nun ihre Töne, wie existenzbedrohend für Arbeitnehmer die aktuelle linke Wirtschaftspolitik ist.

Was Fahimi in diesem WELT-Artikel formuliert, kann ich aber weit kürzer und weniger prätentiös in Worte fassen: "Was die Amateure der Ampel-Regierung da veranstalten ist faktisch eine groß angelegte Vernichtung der deutschen Industrie und der allermeisten ihrer Arbeitsplätze."

Fahimi warnt vor einer Deindustrialisierung in Deutschland und davor, dass Unternehmen „perspektivisch Arbeitsplätze abbauen könnten“. Jetzt sei „nicht die Zeit für kapitalismuskritische Grundsatzdebatten...

+++„Je tiefer die Schnitte in die Wertschöpfungskette werden, je mehr Unternehmen der Wertschöpfungskette Deutschland verlassen, desto dramatischer wird der Dominoeffekt sein“, sagte Fahimi. „Und das ist keine Frage von zwei, drei Jahren. Das ist eine Frage von ein bis drei Quartalen in 2023. Das muss allen politisch Verantwortlichen klar sein.“+++

https://www.welt.de/politik/deutschland/article242928525/DGB-Chefin-Fahimi-Existenzbedrohend-was-sich-in-der-Industrie-abspielt.html

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VW-Chef Blume mit AfD-Position zu E-Fuels

Der VW-Chef vertritt jetzt die seit Jahren bekannte AfD-Position und sieht rosige Zukunft für Verbrennermotoren.

Blumes Vorgänger, Herbert Diess, wollte VW zum führenden Elektro-Auto-Konzern der Welt umbauen.

Sein Nachfolger hält davon wenig. Oliver Blume setzt lieber auf bewährtes. "Mit E-Fuels lassen sich Verbrenner nahezu CO2-neutral betreiben und sind weltweit gefragt", erklärt er in einem Interview.

Sehr schön Herr Blume, das ist seit Jahren der O-Ton der AfD Fraktion.

Genau das, Herr Blume, habe ich nämlich schon vor viereinhalb Jahren, als noch vieles für die Deutsche Autoindustrie zu retten gewesen wäre, in einer Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion ganz deutlich so gesagt. Man hätte nur zuhören müssen, oder auch nur wissen wollen, was die Experten im Markt und auch die der AfD zu sagen hatten! Die fehlgeleitete EU-Gesetzgebung und weitreichende nationale Fehlentscheidungen hätten verhindert werden können.

Hier direkt zu meinen Worten in der Pressekonferenz im Juli 2018, als ich diese Alternative E-Fuels bei Minute 9:36 vorschlug: https://youtu.be/mOEk5z1nuzE?t=566

Es wirkt nicht nur für mich befremdlich, wenn nun Autobauer-CEOs, die mit Millionengehältern auf den Chefsesseln sitzen, für solche Einsichten, die man aus der AfD - und besonders von mir als verkehrspolitischem Sprecher persönlich - seit 5 Jahren schon hören konnte, jetzt in der Presse Widerhall finden.

Bei früherem Handeln wäre noch vieles an Schaden für die gesamte Automobilindustrie und vor allem auch die Käufer und selbst die nicht autofahrenden Steuerzahler vermeidbar gewesen.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/VW-Chef-Blume-sieht-rosige-Zukunft-fuer-Verbrenner-article23812566.html

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Deutschland in der Silvesternacht

Wer oder was ist Deutschland? Was ist aus diesem Land geworden? Die WELT titelt heute: Deutschland weiß selbst nicht so genau, wer und was es ist...

Wie wahr. Seit 1945 haben wechselnde und fremdbestimmte Regierungen dieses einst stolze Deutschland zu einem möglichst identitätslosen Wirtschaftsgebilde degeneriert, das willenlos jeden Einwanderer zu akzeptieren hat.

Die AfD ist die einzige Partei, die weiß, was Deutschland ist - der Deutschen Vaterland.

Mit einzigartiger Kultur, Brauchtum und Tradition, die wir leben und die wir erhalten wollen. Und genau dagegen richtet sich dann der Anti-AfD-Furor der linksgerichteten Ampel-Regierung, der Medien und Deutschlandhasser sowie der seit gut 20 Jahren immer konturloser nach linksgrün mutierenden restlichen Altparteien, die man früher noch einem liberalen oder gar konservativen Lager zurechnen konnte.

Da beklagt man nun betroffen die Übergriffe auf die Feuerwehr in der Silvesternacht und erwähnt mit keinem Wort: Diese Probleme sind von den extremen kulturellen Unterschieden verursacht, durch die völlig unkontrollierte Migration und Zuwanderung hausgemacht.

Es waren eher nicht völlig außer Kontrolle geratene Nachkommen mit einem eindeutig deutschen Abstammungsvordergrund, wenn man die Bilder betrachtet und den Schilderungen der Einsatzkräfte Glauben schenken darf...

+++In Berlin haben Menschen in der Silvesternacht mit Pyrotechnik auf Fahrzeuge, Gebäude und Passanten geschossen. Polizisten und Feuerwehrleute wurden „unter Beschuss genommen“. Einsatzkräfte „massiv mit Böllern angegriffen“. Die Feuerwehr der Hauptstadt erklärte, sie sei „fassungslos und traurig“.+++
https://www.welt.de/vermischtes/article242972229/Silvester-in-Berlin-Polizei-und-Feuerwehr-massiv-mit-Boellern-angegriffen.html

+++Migration ist eine hoch identitäre Bewegung. Und Deutschland ist offenbar kein Land, das darauf eine Antwort findet. Außer, die Latte des Geforderten immer tiefer zu hängen und Sonntagsreden über Integration zu halten.+++
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus242985707/Silverster-Boellerei-Deutschland-weiss-nicht-so-genau-wer-und-was-es-ist.html

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GEZ abschaffen - Grundfunk statt Rundfunkbeitrag mit Joachim Paul, AfD Fraktion

Wir als AfD fordern, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft und die politisierten Rundfunkräte durch ein unabhängiges Expertengremium ersetzt werden sollen.

Zwangsgebühren werden abgeschafft, stattdessen finanziert sich der Rundfunk durch eine Abgabe, die Tech-Giganten und Video-Streaming-Dienste wie Amazon oder Netflix zu leisten haben. Auch die Werbung würde entfallen.

Dieses Modell sorgt für eine Entideologisierung des Rundfunks und ermöglicht echten Wettbewerb.

Freier Funk für freie Bürger.

https://youtu.be/bpMNU2KiqUE

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Forwarded from Andreas Bleck, MdB
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Die vergangene Silvesternacht ist in vielen Großstädten Deutschlands alles andere als friedlich verlaufen. Vor allem in Berlin haben „westasiatische“ Randalierer Passanten und Einsatzkräfte schamlos angegriffen. Die Täter beim Namen zu nennen, traut sich jedoch wie gewohnt kaum jemand. Aber machen Sie sich selbst ein Bild vom versprochenen knallbunten Deutschland, seinen sogenannten „Goldstückchen“ und „Fachkräften“ der Pyrotechnik.
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Kennen Sie den Unterschied zwischen Flüssiggashafen und einem Binnen- oder gar Flughafen?

Ich erkläre es Ihnen aber auch gern einfacher: Wo liegt der Unterschied zwischen einer Stromtrasse und einer Autobahntrasse?

Nein, es klingelt noch immer nicht? Also: gute Infrastruktur und böse, schlechte Infrastruktur!

Über die Feiertage hatte ich die Zeit ein wenig liegen gebliebenen Lesestoff abzuarbeiten. Halten Sie sich mal fest: 

+++ Zwischen den Ampel-Partnern eskaliert ein Streit darüber, ob auch der Straßenbau von einfacherer Genehmigung profitieren darf. Die FDP wirft den Grünen vor, Infrastruktur-Pläne nach „gut“ und „schlecht“ einzuteilen. Die Öko-Partei wiederum hegt den Verdacht umweltschädlicher Trickserei.+++

Die FDP und die GRÜNEN, die beiden Ampel-Koalitionspartner, sind sich einig, dass die langwierigen Planungs- und Genehmigungsprozesse bei Verkehrsprojekten beschleunigt werden sollen.

Jeder hat ja mitbekommen, wie rasend schnell das beim Flüssiggas-Terminal im ökologisch so geschützten, weil sensiblen Wattenmeer funktioniert hat - und jeder weiss, wie lange wegen einem Flughafenausbau, oder einer Binnenhafenerweiterung gerungen und gestritten werden kann - inklusive aller Gutachten über Ameisenhaufen, Eidechsen, Borkenkäfer oder einer Fledermaus.

Sobald es konkret werden soll, beginnt der Streit der Koalitionäre.

Die FDP will natürlich auch den Aus- und Neubau von Straßen und Infrastruktur-Projekten, wie auch Brücken, beschleunigen. Und prompt sind die Grünen dagegen. 

Wörtlich schreibt die WELT: +++„Wir wollen Projekte bei Windkraft, Schienenverkehr, Wasserstoff-Infrastruktur und Stromtrassen beschleunigen“, sagte ihr Rechts- und Verkehrspolitiker Lukas Benner. Die FDP aber will auch beim Straßenbau beschleunigen, so betonte es Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag und fügte mit erkennbarem Blick auf die Grünen hinzu: „Es ist befremdlich, dass hier einige zwischen guter Infrastruktur und schlechter Infrastruktur unterscheiden.“+++

Als Justizminister Marco Buschmann (FDP) einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung von Verwaltungsgerichtsverfahren vorlegte, der sich nicht nur auf Stromtrassen oder Schienenwege bezog, sondern auch auf den Straßenbau, protestierte die GRÜNE Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne). Der Entwurf würde das Umweltrecht beim Straßenbau unterlaufen…

Merken Sie was? Ja, ich auch!

Diese Regierung meint es nicht gut mit seinen Bürgern und deren Bedürfnissen.

Die wollen ihre reine Lehre, die pure GRÜNE Ideologie durchziehen. Von vielen auch als das bezeichnet, was es ist - GRÜNER MIST! Und die FDP ist viel zu kraftlos, um sich für die Interessen der Bürger und Steuerzahler durchsetzen zu wollen. Da steht denen doch glatt der eigene Machterhaltungsinstikt im Weg.

"Nicht akzeptabel“ – FDP und Grüne entzweien sich über Autobahnen https://www.welt.de/politik/deutschland/article242659917/Ampel-Nicht-akzeptabel-FDP-und-Gruene-entzweien-sich-ueber-Autobahnen.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
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SPANIELS STUNDE !

Sie fragen, ich antworte.

Sonntag, 8. Januar 2023 um 18:30 Uhr

Kurzvortrag von max. 15-20 Minuten zu folgenden Themen:

• Wie realistisch ist der Weiterbetrieb der Kernkraftwerke
• Wie gefährlich ist ein Verbotsverfahren für die AfD
• Auch DGB-Chefin Fahimi (SPD) warnt vor Deindustrialisierung


Daran anschliessend können Fragen zum Thema gestellt werden.

Einladung an Mitglieder, Freunde, Förderer und Interessenten - wiederkehrendes Meeting:
https://us06web.zoom.us/j/89476451722
Meeting-ID: 894 7645 1722

Eintritt in den Warteraum ab 18:25 - bitte den kompletten Namen und den Ort angeben!

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
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