Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
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Habecks Energiepolitik macht E-Autos jetzt schmutziger als Benziner!

Es gibt kaum Botschaften, die man Ihnen mit mehr Gewalt einhämmern wollte als diese beiden: Die Grünen sind eine Umweltpartei und E-Autos sind gut fürs Klima. Das Problem daran ist: Der zweite Satz stimmt nicht, weil der erste gelogen ist.
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https://www.youtube.com/watch?v=yh4OHYjBcjI&t=3s

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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61% halten Migration für schlecht!

Bunte deutsche Ampel-Regierung tut das Gegenteil dessen, was die Bürger wollen!


Der Politik der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP im Bereich Migration und Zuwanderung kommt insgesamt nicht gut an:

61 Prozent bewerteten sie als schlecht, darunter 28 Prozent sogar als sehr schlecht – gut nur etwas über einem Viertel - lediglich 27 Prozent, bewerteten sie als gut oder eher gut.

47% aller Deutschen sehen Zuwanderung vor allem als negativ an. Dementsprechend denken 44 Prozent, die Bundesregierung solle Einwanderung erschweren!

Die Deutschen wollen zudem, dass einbürgerungswillige Ausländer deutsch sprechen! Aus dem Kriterienkatalog, den Menschen für eine Einbürgerung in Deutschland erfüllen müssen, waren den Befragten vor allem Sprachkenntnisse wichtig – fast drei Viertel nannten diesen Punkt.

Am zweithäufigsten wurde die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts aufgeführt. Also ein Leben in Deutschland ohne unsere Sozialsysteme zu belasten.

+++Kritik an Migration. Geplante Erleichterungen beim Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft lehnen viele ab. Migrations- und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung kommt nicht gut an.+++
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242745883/YouGov-Umfrage-Viel-Kritik-an-Migrationspolitik-der-Bundesregierung.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Spaniels Wochenrückblick - KW 50

Wehrhafte Demokratie...

Die vergangene Woche war wieder angefüllt mit vielen Nachrichten aus aller Welt und Entscheidungen in Berlin.

Heftig waren die Erschütterungen in Brüssel.

Eine Vizepräsidentin verhaftet, Korruption, kriminelle Organisation, viel Geld und noch mehr Geldwäsche, Einflussnahme durch einen Wüstenstaat - das alles und noch viel mehr zeigt uns doch nur einmal mehr, dass diese Bevormundungs- und Selbstbereicherungsinstitution einer Demokratie unwürdig ist!

Und apropos Demokratie: eine wehrhafte Demokratie ist dann auch nochmal was ganz anderes, als eine Demokratie in der "Selbstkontrolle" einer Innenministerin, die mal schnell die juristische Beweislast umkehren will, um diese aus kommunistischen Ländern als "Säuberungsaktionen" bezeichneten politischen Verfolgungen einfacher durchführen zu können.

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

https://youtu.be/7hy_AGNSzlU

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Die Panikmache geht weiter...

War denn nicht Corona die schlimmste aller Erkrankungen unter den Grippen überhaupt?!

Oder geht es nur noch darum die Bürger in Angst und Schrecken zu halten, damit man sie leichter dirigieren und manipulieren kann? Im Politikerdeutsch meint das dann "regieren"...

Viele Gesundheitsexperten und einige Oppositionspolitiker - vor allem der AfD - haben diese Infektionswelle vorausgesehen.

Sogar Krankheitsminister Lauterbach hat es gar im Bundestag so erklärt. Die ständige Maskentragerei - es war ja ein politischer Zwang - hat eine Immunitätslücke verursacht. Die Menschen - und eben vor allem auch die Kinder - hatten kaum Kontakt zu normalen Bakterien und Viren und haben dadurch ein geschwächtes Immunsystem.

Das Ergebnis haben wir nun in den Schlagzeilen. Jetzt nimmt man den Menschen auch noch die notwendigen Medikamente - sorgt für eine Verknappung und eiskalte Wohnungen.

Das wird nicht gut ausghehen...

+++Krankenstand laut Gesundheitssenatorin Gote so hoch wie nie+++ https://www.welt.de/regionales/berlin/article242793765/Krankenstand-laut-Gesundheitssenatorin-Gote-so-hoch-wie-nie.html

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+++Pressemitteilung+++

Dirk Spaniel: Bundesregierung blockiert zukunftsweisende Technologie

Berlin, 21. Dezember 2022.

Siemens Energy und Porsche haben die Pilotanlage „Haru Oni“ für die Produktion synthetischer Kraftstoffe – sogenannter E-Fuels – im chilenischen Punta Arenas in Anwesenheit des dortigen Energieministers eröffnet.

In den nächsten Jahren sollen dort jährlich etwa 55 Millionen Liter E-Fuels auf Basis von Windenergie erzeugt werden. Damit entsteht eine CO2-neutrale Kraftstoffvariante, die über die vorhandenen Tankstellen verteilt und von Verbrennungsmotoren genutzt werden kann. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, erklärt hierzu:

„Während Porsche und Siemens in Chile die Produktion von E-Fuels auf hohem Niveau starten, blockieren Bundesregierung und EU durch das EU-weite Neuzulassungsverbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 weiterhin diese CO2-neutrale Kraftstoffalternative – und verschlafen damit erneut eine wichtige Entwicklung. Dennoch führen Bundesregierung und EU weiter ihren Kampf gegen Verbrennungsmotor und Individualmobilität – und damit gegen Wohlstand und Freiheit.

Die Pilotanlage entstand nicht etwa im technologiefeindlichen Deutschland, sondern in Chile.

Die Arbeitsplätze und das Know-how entstehen erneut im Ausland.

Statt zu verbieten, muss die Bundesregierung
national und auf EU-Ebene Technologieoffenheit für synthetische Kraftstoffe fördern, wie es die AfD-Fraktion schon lange fordert. Die immer wieder zu hörende Kritik, dass E-Fuels nicht wirtschaftlich herzustellen seien, ist nicht stichhaltig, da dies in Deutschland wesentlich mit der industrie- und verbraucherfeindlichen Energiepolitik zusammenhängt.“

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Die grüne Mobilitätswende. Autofahren nur noch für Superreiche..?

Deutschland befindet sich auf dem Weg dorthin, wo China herkam: eine Nation von Fahrradfahrern.

Mercedes gibt seinen chinesischen Kunden derzeit 30.000 Euro Nachlass auf den teuersten Batterie-SUV EQS. In Deutschland gibt es kaum ein Einsteigermodell dafür.

Hier kann sich über die Hälfte der Bevölkerung nicht einmal ein Auto für den Preis leisten, der in China als Nachlass auf ein Modell der Oberklasse gegeben wird.

Und Nachlass gibt's in China nicht, weil der Markt so gut läuft. Im Gegenteil. Die Absatzzahlen sind zuletzt sehr deutlich abgesunken.

Sollte der chinesische Markt plötzlich wegbrechen, sind die Folgen für die deutschen Autobauer für Dudenhöffer klar: "Dann kann man die wegschmeißen."

China mache 40 Prozent des Absatzes und 50 bis 60 Prozent des Profits aus. Gehe das verloren, werde der Stellantis-Konzern den Markt in Europa machen. "Wir würden bei unserer Industrie die Kostenvorteile und die lukrativsten Märkte über Nacht verlieren und uns vom technischen Fortschritt abschneiden.

Das wäre das langfristige Sterben der deutschen Autoindustrie."

https://www.automobilwoche.de/agenturmeldungen/deutsche-autobauer-china-unter-druck

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Bundesregierung plant Stromrationierungen für Wärmepumpen und E-Autos

Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet derzeit an Plänen, Strom für bestimmt Haushalte bis 2024 rationieren zu können.

Statt sich das völlige Scheitern der sogenannten Energiewende einzugestehen und jedes verfügbare AKW (Japan steigt übrigens gerade aus dem Atom-Ausstieg aus und plant nach Überwindung des Fukushima-Schocks neue Kernkraftwerke!) schnellstmöglich zu ertüchtigen und ans Netz zu nehmen, möchte die Regierung die drei letzten im April abschalten, den Bürgern dafür jedoch den Strom auf 5 kW pro Stunde begrenzen.

Den Einbau der dafür nötigen Technik werden die Verbraucher - also wieder Sie - selbst bezahlen dürfen.

Es ist ein Treppenwitz, dass gerade Besitzer der mit Steuergeld subventionierten Wärmepumpen und Elektroautos künftig entscheiden müssen, ob sie nun ihr Fahrzeug für die nächste Fahrt laden, oder doch den Kühlschrank am Netz lassen, bzw. das Laptop benutzen möchten.

Willkommen im schönen neuen Deutschland auf seinem Weg, dem Abstieg in die grüne Klimaneutralität!

Strom drosseln für Wärmepumpen und E-Autos? Der brisante Plan der Netzagentur. https://www.welt.de/wirtschaft/plus242737851/Waermepumpe-und-E-Auto-Der-brisante-Plan-der-Netzagentur-fuer-die-Stromversorgung.html

„Spitzenglättung“ der Bundesnetzagentur:: Versorgungskrise: Kaum noch Strom für E-Autos. https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2022/kaum-strom-fuer-e-auto/

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Schöne Weihnachten und ruhige Feiertage...
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+++ PRESSEMITTEILUNG +++

Gehaltserhöhung für Bahnchef ist unverschämt

Berlin, 23. Dezember 2022.

Die Deutsche Bahn hat im Jahr 2022 Rekordverspätungen eingefahren.

Im Fernverkehr waren es im Schnitt nur etwa 65 Prozent der Züge, die pünktlich kamen. In den Sommermonaten lag dieser Wert sogar unter 60 Prozent. Dennoch soll Bahnchef Lutz im nächsten Jahr nicht nur 900.000 Euro, sondern 990.000 Euro erhalten.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Dirk Spaniel konstatiert „eine katastrophale Bilanz“ und fordert, Pünktlichkeit in die Zielvereinbarungen für das Bahn-Spitzenmanagement aufzunehmen:

Noch nie war die Bahn so unzuverlässig wie dieses Jahr. Trotzdem soll Bahnchef Lutz im nächsten Jahr satte 90.000 Euro mehr verdienen. Bei dieser permanenten Minderleistung ist das kaum zu verstehen.“

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Steigende illegale Einreisen - und immer mehr Migration

Die Zahl der unerlaubten Einreisen im Jahr 2022 hat sich nach Angaben der Bundespolizei annähernd verdoppelt. In keinem anderen EU-Land wurden so viele Asylanträge gestellt wie in Deutschland.

Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist um 57 Prozent angestiegen. Insgesamt 190.000 stellten im Jahr 2022 einen Antrag. Viele von ihnen sind illegal nach Deutschland gekommen.

Die Ampel-Regierung treibt mit ihren politischen Fehlentscheidungen und auch sehr bewusst gesteuerten Anreizen die Migration - auch die illegale Zuwanderung - und damit de facto eine Überfremdung in Deutschland, voran. In weiten Teilen sind Deutsche bereits eine Minderheit der Bewohner.

Und es wird immer offensichtlicher: Nur die AfD kämpft gegen diese unerlaubten Einreisen von Armuts- und Wirtschaftsmigranten und die Überfremdung in Deutschland.

Da lasse ich mir auch nichts nachsagen: „Unser Land zuerst“ heisst eben auch „Deutschland zuerst“ - oder wie soll ich unser Land sonst bezeichnen?

+++Die fünf häufigsten Herkunftsländer waren den Angaben nach 2022 bis November Syrien, Afghanistan, Türkei, Indien und Tunesien. Im gesamten Vorjahr stammten die meisten der unerlaubt eingereisten Menschen aus Syrien, Afghanistan, Türkei, Irak und Albanien.

Eine Verschiebung gab es bei der Art der Einreise: Während 2019 der Großteil der Menschen über die Straße - 36 Prozent mit dem Auto, 31 Prozent mit dem Bus - und lediglich 22 Prozent mit der Bahn einreisten, drehte sich das Verhältnis im Jahr 2022. Von den bis November unerlaubt Eingereisten kamen 49 Prozent mit der Bahn, 27 Prozent nutzten Pkw und zwölf Prozent Busse.+++

Und wenn man den nächsten Satz aufmerksam liest, dann erkennt man auch, dass es sich hier nur um die Spitze des Eisbergs handeln kann. „Als unerlaubt Eingereiste gelten Menschen von außerhalb der EU, die beispielsweise nicht die erforderlichen Visums- und Grenzübertrittsdokumente oder finanzielle Sicherheiten vorweisen können.“

Im Klartext, alle Personen, die aus den östlichen Randzonen der EU einreisen - vornehmlich den Ländern des Balkans -  reisen demnach „legal“ ein. Auch dann, wenn jegliche sonstigen Bedingungen nicht erfüllt wären. Und alle anderen fallen ja auch wenn sie mit den dicksten Nobelkarossen ankommen zur Kategorie „Kriegsflüchtling“ und bekommen so ziemlich alles und noch ein bisschen mehr.

https://www.welt.de/regionales/bayern/article242872221/Deutlich-mehr-unerlaubte-Einreisen-im-Jahr-2022.html

https://www.welt.de/politik/ausland/plus242863401/Migration-Deutschland-haelt-EU-Spitzenplatz-bei-Asylantraegen.html

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Ein Land funkt SOS - Deutschland an der Belastungsgrenze

Ist das noch Deutschland?

Ein realistisches, schockierendes Bild Deutschlands zeichnet der aktuelle Beitrag der Deutschen Welle. Eine erschreckende Bestandsaufnahme.

Für mich ist es die dramatischste Schilderung eines Desasters mit Ansage, die ich in der massiven Zusammenfassung bisher nicht gelesen habe.

Und nein, es war kein Eisberg, der hier gerammt wurde. Es ist die ROT-GELB-GRÜNE Ampel-Regierung in Berlin, die in einem Jahr nun schaffte, was man sonst nur von der Titanic kannte - volle Kraft voraus in den Untergang.

Franz Josef Strauß warnte vor fast vier Jahrzehnten vor einer Regierung von Roten und Grünen, wo Faschingskommandanten das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia in den Abgrund steuern.

Es kam schlimmer. Der Albtraum ist real geworden. Täglich verschlimmert sich die Lage. Kein Ende absehbar.

Der Artikel summiert die kritischsten Punkte. Darunter 4000 Brücken in Deutschland die sich in einem kritischen Zustand befinden oder gar für den gesamten Verkehr gesperrt sind. Aber bisher wurde kein Abriss oder gar Neubau beauftragt. Deutschland hat Funklöcher über das ganze Land verteilt, dazu Lehrermangel, Erziehermangel, Pflegemangel. Die Kinderkliniken sind am Limit. Über das Panzer-Desaster lacht die halbe Welt. In unseren Apotheken hat es keine Medikamente, die fehlen auch in der Krankenhausbehandlung. Kalte Klassenzimmer, kranke Ärzte, lahme Digitalisierung. Die Aneinanderreihung geht genau so weiter. Eine Deutsche Bahn, die nicht mal mehr halbwegs pünktlich fahren kann…

Dann noch diese Warnung der Bundesnetzagentur: Wärmepumpen und E-Autos könnten das Stromnetz bald überlasten. Wartezeiten für elektrische Installationen liegen in Deutschland bei drei bis neun Monaten. Lieferprobleme und Fachkräftemangel. Rund 17.000 Bauelektriker fehlen - und dann rechnen wir das mal über alle anderen Gewerke hoch.

Das, was uns diese Regierung und auch schon Merkel davor, als Zuwanderung von „Goldstücken“ und dringend benötigten Fachkräften verkauft hatte, ist reine Augenwischerei, eigentlich der Grund allen Übels. Die sind kaum für den Arbeitsmarkt verwendbar, was auch Frau Roth damals theatralisch dramatisch formulierte: "… es werden aber auch Menschen kommen, die sind nicht unmittelbar verwertbar …" *

Das Land blutet aus. Die Regierung versucht ein Loch nach dem anderen mit noch mehr Steuergeld (Schulden für die Zukunft) zu kaschieren, das Volk damit ruhig zu stellen.

Auf Dauer wird das nicht gelingen können. Es wir Zeit für eine Wende. Zeit für die AfD.

https://www.dw.com/de/ein-land-funkt-sos-deutschland-an-der-belastungsgrenze/a-64189343

*) "Maischberger" (ARD, 8.9.2015) https://youtu.be/1bWnXw96z84

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„Dilettantismus ist ein schwaches Wort“

Nikolas Stihl kritisiert Umsetzung der Energiewende heftig. Kommt künftig genug Strom aus dem Norden nach dem Süden? Der schwäbische Kettensägenunternehmer Nikolas Stihl hat da so seine Bedenken. Und behält diese nicht für sich.

„Die Atomkraftwerke hätten jetzt selbstverständlich weiterlaufen müssen“, sagte Stihl weiter. Der eigentliche Fehler sei hier schon 30 Jahre her – statt die Forschung einzustellen, hätte man weiterforschen müssen und hätte heute Kraftwerke, die weniger strahlenden Abfall produzierten und wesentlich sicherer seien. „Wenn in Tschernobyl oder Fukushima Kraftwerke gestanden hätten, wie sie heute in Isar 2 stehen, würden wir diese Namen heute nicht kennen.“

https://handelsblatt.com/unternehmen/mittelstand/familienunternehmer-dilettantismus-ist-ein-schwaches-wort-nikolas-stihl-kritisiert-umsetzung-der-energiewende-heftig/28890938.html

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Dudenhöfer hat recht mit seiner Analyse, kommt allerdings zu den völlig falschen Schlüssen daraus.

Elektromobilität lässt sich meiner Ansicht nach nur mit massiven Subventionen durchsetzen.

Wenn dem so ist, ist es schlicht und ergreifend die falsche Technik - und die ist keineswegs alternativlos.

+++Der Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer hat gravierende Fehler beim Ausbau der Elektromobilität beklagt. Deutschland drohe erheblicher Schaden…+++

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Wie nennt man es, wenn ein Chef seine Behörden bewusst auf eine Fake-Gefahr (Reichsbürger) lenkt, um von realen Gefahren abzulenken?

Ist das dann eigentlich Landesverrat…?

Und wer beurteilt, ob das Landesverrat ist?


Auf FOCUS-Online liest sich das heute so: Ein Topspion im Herzen des deutschen Auslandsgeheimdienstes.

+++ Die dienstliche Order aus der Behördenspitze war kurz und streng vertraulich. Vorerst, verkündete Maik Pawlowsky, Leiter der Spionageabwehr im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seinen Leuten, wolle man keine normalen „Vierer-Fälle“ mehr verfolgen. Den Mitarbeitern mehrerer Referate aus der Fachabteilung 4 war damit klar: Sie sollten nicht weiterhin verdächtige ausländische Spione enttarnen, sondern in erster Linie Neonazis und Reichsbürger aufspüren und beobachten. +++

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte in ihrem Maßnahmen-Katalog klar bestimmt, dass "Rechtsextreme" - und das vermutlich in allen schwurbeligen Neben- und Untergruppierungen und ähnlich abträglich klingenden Definitionen - ab sofort als vorrangige Zielpersonen des BfV zu gelten haben.

Dunkel sonnenbebrillte Schattenmänner, Schlapphüte und feindlich gesinnte Agentenführer – für Frau Faeser scheinen das wohl eher die Film-Figuren der Agenten-Thriller von gestern und vorgestern zu sein…

https://focus.de/181495471

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Existenzbedrohend Deindustrialisierung vernichtet Deutschlands Arbeitsplätze.

Die SPD zerstört gemeinsam mit den Grünen systematisch den Wohlstand und das Wohlergehen Deutschlands!

Nun schliesst sich dieser Erkenntnis eine besorgte SPD-lerin, die aktuelle DGB-Chefin gegen die eigene Partei an. Yasmin Fahimi war bis 2015 knapp zwei Jahre lang Generalsekretärin und eigentlich ist sie dem linkesten SPD-Flügel zuzuordnen. Umso mehr überraschen nun ihre Töne, wie existenzbedrohend für Arbeitnehmer die aktuelle linke Wirtschaftspolitik ist.

Was Fahimi in diesem WELT-Artikel formuliert, kann ich aber weit kürzer und weniger prätentiös in Worte fassen: "Was die Amateure der Ampel-Regierung da veranstalten ist faktisch eine groß angelegte Vernichtung der deutschen Industrie und der allermeisten ihrer Arbeitsplätze."

Fahimi warnt vor einer Deindustrialisierung in Deutschland und davor, dass Unternehmen „perspektivisch Arbeitsplätze abbauen könnten“. Jetzt sei „nicht die Zeit für kapitalismuskritische Grundsatzdebatten...

+++„Je tiefer die Schnitte in die Wertschöpfungskette werden, je mehr Unternehmen der Wertschöpfungskette Deutschland verlassen, desto dramatischer wird der Dominoeffekt sein“, sagte Fahimi. „Und das ist keine Frage von zwei, drei Jahren. Das ist eine Frage von ein bis drei Quartalen in 2023. Das muss allen politisch Verantwortlichen klar sein.“+++

https://www.welt.de/politik/deutschland/article242928525/DGB-Chefin-Fahimi-Existenzbedrohend-was-sich-in-der-Industrie-abspielt.html

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VW-Chef Blume mit AfD-Position zu E-Fuels

Der VW-Chef vertritt jetzt die seit Jahren bekannte AfD-Position und sieht rosige Zukunft für Verbrennermotoren.

Blumes Vorgänger, Herbert Diess, wollte VW zum führenden Elektro-Auto-Konzern der Welt umbauen.

Sein Nachfolger hält davon wenig. Oliver Blume setzt lieber auf bewährtes. "Mit E-Fuels lassen sich Verbrenner nahezu CO2-neutral betreiben und sind weltweit gefragt", erklärt er in einem Interview.

Sehr schön Herr Blume, das ist seit Jahren der O-Ton der AfD Fraktion.

Genau das, Herr Blume, habe ich nämlich schon vor viereinhalb Jahren, als noch vieles für die Deutsche Autoindustrie zu retten gewesen wäre, in einer Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion ganz deutlich so gesagt. Man hätte nur zuhören müssen, oder auch nur wissen wollen, was die Experten im Markt und auch die der AfD zu sagen hatten! Die fehlgeleitete EU-Gesetzgebung und weitreichende nationale Fehlentscheidungen hätten verhindert werden können.

Hier direkt zu meinen Worten in der Pressekonferenz im Juli 2018, als ich diese Alternative E-Fuels bei Minute 9:36 vorschlug: https://youtu.be/mOEk5z1nuzE?t=566

Es wirkt nicht nur für mich befremdlich, wenn nun Autobauer-CEOs, die mit Millionengehältern auf den Chefsesseln sitzen, für solche Einsichten, die man aus der AfD - und besonders von mir als verkehrspolitischem Sprecher persönlich - seit 5 Jahren schon hören konnte, jetzt in der Presse Widerhall finden.

Bei früherem Handeln wäre noch vieles an Schaden für die gesamte Automobilindustrie und vor allem auch die Käufer und selbst die nicht autofahrenden Steuerzahler vermeidbar gewesen.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/VW-Chef-Blume-sieht-rosige-Zukunft-fuer-Verbrenner-article23812566.html

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