+++Pressemitteilung+++
Dirk Spaniel/ Wolfgang Wiehle: Deutschlandticket verschärft ungerechte Geldverteilung
Berlin, 9. Dezember 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, warnt vor der Umsetzung des auf dem Bund-Länder-Gipfel beschlossenen Deutschlandtickets:
„Entgegen der Behauptungen der Regierung war das als Vorbild dienende 9-Euro-Ticket kein Erfolg. Die Kosten sind keineswegs gedeckt, sondern fallen selbst beim 49-Euro-Ticket höher aus als erwartet. Der ländliche Raum wird davon massiv benachteiligt, muss es aber über Steuern mitfinanzieren – drei gute Gründe, von diesem populistischen Aufguss die Finger zu lassen. Tatsächlich gingen die Verkaufszahlen des 9-Euro-Tickets nach den anfänglichen Mitnahmeeffekten Monat um Monat zurück. Die Überbelastung hatte negative Auswirkungen auf das Bahnpersonal sowie auf Sauberkeit und Pünktlichkeit der Bahn. Selbst der ursprünglich geplante Kostenrahmen für das 49-Euro-Ticket wird ‚wahrscheinlich nicht haltbar‘ sein, wie Bild den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil zitiert. Großer Verlierer des 49-Euro-Tickets werden abermals die Menschen im ländlichen Raum sein. Dort ist das ÖPNV-Angebot nach wie vor nicht ausreichend. Profitieren werden also wieder vor allem die urbanen Zielgruppen.“
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle, Sprecher für Fragen der Eisenbahn, ergänzt:
„Erst kürzlich haben die verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Bund und Ländern ihre politischen Positionen neu formuliert. Das 49-Euro-Ticket kam dabei nicht gut weg. Wir streben bundesweit einfache und verständliche ÖPNV-Tarife an. Besonders günstige Fahrkarten für Einkommensschwache wie Schüler, Studenten und Rentner sollen verfügbar sein. Die Priorität soll nach dem Willen der verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen auf einem besseren Nahverkehr mit ausgebauter Infrastruktur, mehr Sauberkeit und Sicherheit liegen. ÖPNV-Linien sollen keinesfalls eingestellt werden, um dadurch Ticket-Subventionen zu finanzieren. Wir wünschen uns eine Auflösung des Tarifdschungels, jedoch muss das Deutschlandticket im Sinne der Qualität einen ehrlichen Preis haben. Ein Kaufpreis von 49 Euro spiegelt dabei in keiner Weise den tatsächlichen Wert und schon gar nicht den für den Steuerzahler anfallenden Preis wider.“
https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-deutschlandticket-verschaerft-ungerechte-geldverteilung/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.
Dirk Spaniel/ Wolfgang Wiehle: Deutschlandticket verschärft ungerechte Geldverteilung
Berlin, 9. Dezember 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, warnt vor der Umsetzung des auf dem Bund-Länder-Gipfel beschlossenen Deutschlandtickets:
„Entgegen der Behauptungen der Regierung war das als Vorbild dienende 9-Euro-Ticket kein Erfolg. Die Kosten sind keineswegs gedeckt, sondern fallen selbst beim 49-Euro-Ticket höher aus als erwartet. Der ländliche Raum wird davon massiv benachteiligt, muss es aber über Steuern mitfinanzieren – drei gute Gründe, von diesem populistischen Aufguss die Finger zu lassen. Tatsächlich gingen die Verkaufszahlen des 9-Euro-Tickets nach den anfänglichen Mitnahmeeffekten Monat um Monat zurück. Die Überbelastung hatte negative Auswirkungen auf das Bahnpersonal sowie auf Sauberkeit und Pünktlichkeit der Bahn. Selbst der ursprünglich geplante Kostenrahmen für das 49-Euro-Ticket wird ‚wahrscheinlich nicht haltbar‘ sein, wie Bild den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil zitiert. Großer Verlierer des 49-Euro-Tickets werden abermals die Menschen im ländlichen Raum sein. Dort ist das ÖPNV-Angebot nach wie vor nicht ausreichend. Profitieren werden also wieder vor allem die urbanen Zielgruppen.“
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle, Sprecher für Fragen der Eisenbahn, ergänzt:
„Erst kürzlich haben die verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Bund und Ländern ihre politischen Positionen neu formuliert. Das 49-Euro-Ticket kam dabei nicht gut weg. Wir streben bundesweit einfache und verständliche ÖPNV-Tarife an. Besonders günstige Fahrkarten für Einkommensschwache wie Schüler, Studenten und Rentner sollen verfügbar sein. Die Priorität soll nach dem Willen der verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen auf einem besseren Nahverkehr mit ausgebauter Infrastruktur, mehr Sauberkeit und Sicherheit liegen. ÖPNV-Linien sollen keinesfalls eingestellt werden, um dadurch Ticket-Subventionen zu finanzieren. Wir wünschen uns eine Auflösung des Tarifdschungels, jedoch muss das Deutschlandticket im Sinne der Qualität einen ehrlichen Preis haben. Ein Kaufpreis von 49 Euro spiegelt dabei in keiner Weise den tatsächlichen Wert und schon gar nicht den für den Steuerzahler anfallenden Preis wider.“
https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-deutschlandticket-verschaerft-ungerechte-geldverteilung/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Dirk Spaniel/ Wolfgang Wiehle: Deutschlandticket verschärft ungerechte Geldverteilung - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 9. Dezember 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, warnt vor der Umsetzung des auf dem Bund-Länder-Gipfel beschlossenen Deutschlandtickets:
„Entgegen der Behauptungen der Regierung war das als…
„Entgegen der Behauptungen der Regierung war das als…
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Heute Abend war dann auch noch ein Stammtisch beim Ortsverband Westlicher Enzkreis
Mit ca. 35 Personen gut besucht. Gern bin ich der Einladung des Ortsverbandssprechers Bernd Müller gefolgt und sprach über unsere Arbeit in Berlin und die Mobilität in Deutschland...
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.
Mit ca. 35 Personen gut besucht. Gern bin ich der Einladung des Ortsverbandssprechers Bernd Müller gefolgt und sprach über unsere Arbeit in Berlin und die Mobilität in Deutschland...
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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SPANIEL Talk LIVE am Mittwoch 14. Dez. 2022 um 19 UhrNotwehr gegen Nötigung durch Blockade-Extremisten?
„Klimaterroristen gehören in den Knast und nicht in Talkshows!"
...formulierte es mein Abgeordnetenkollege, Jurist und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Thomas Seitz MdB war früher Staatsanwalt - besonders auch im Verkehrsrecht.
Einig sind sich diverse Anwälte in den Medien nur über den Punkt der Notwehr und dass dieser einem jeden Betroffenen das Recht gäbe, damit der Nötigung Abhilfe zu schaffen.
Nur ganz so einfach ist es eben nicht. Es kommt wie so oft auf den Einzelfall an. Und was das in der Praxis bedeutet, versucht Thomas Seitz im Gespräch mit mir verständlich zu erörtern.
FB: https://fb.me/e/2Dt2tCS42
YT: https://www.youtube.com/watch?v=XZWBJSnv42M
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Die Idealvorstellung von Demokratie a la Frau Faeser:
Demokratie ohne unbequeme Opposition.
Die Treibjagd wurde eröffnet - auch wenn der Gegenwind erst mal stark war. Ein Ende wurde nicht eingeläutet… und machen wir uns auf die nächste Runde in dem Treiben gefasst, das eher einer Art „Hexenjagd“ gleicht.
Auch wenn BILD von einen schwungvollen Rückzieher schreibt: +++Will möchte wissen, wie genau die Ministerin Problem-Beamte zu feuern gedenke: „Sie wollen das Disziplinarrecht ändern und die Beweislast umkehren“, erinnert sie. „Wie stellen Sie sich das vor?“ Faesers Antwort macht die Runde sprachlos: „Nein, ich will nicht die Beweislast umkehren“, dementiert die Ministerin plötzlich. Wie bitte? Echt jetzt? Nach all der Aufregung? Kalte Füße?
Feinsinnigste Unterscheidung.
Danach ist Faeser sichtlich um eine halbwegs überzeugende Begründung für den plötzlichen Sinneswandel bemüht: „Ich habe das etwas umgangssprachlich verkürzt im Fernsehen berichtet“, entschuldigt sie sich flau.
Ihre neuer Ansatz: „Ich will das Disziplinarrecht so aufstellen, dass es keiner Verwaltungsgerichtsklage mehr bedarf, um Bedienstete aus dem Öffentlichen Dienst zu bekommen, sondern dass das mittels eines Verwaltungsaktes geschehen soll.“+++
https://www.bild.de/politik/talk-kritik/talk-kritk/putsch-pfusch-bei-anne-will-faeser-zieht-beweislastumkehr-zurueck-82223756.bild.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Demokratie ohne unbequeme Opposition.
Die Treibjagd wurde eröffnet - auch wenn der Gegenwind erst mal stark war. Ein Ende wurde nicht eingeläutet… und machen wir uns auf die nächste Runde in dem Treiben gefasst, das eher einer Art „Hexenjagd“ gleicht.
Auch wenn BILD von einen schwungvollen Rückzieher schreibt: +++Will möchte wissen, wie genau die Ministerin Problem-Beamte zu feuern gedenke: „Sie wollen das Disziplinarrecht ändern und die Beweislast umkehren“, erinnert sie. „Wie stellen Sie sich das vor?“ Faesers Antwort macht die Runde sprachlos: „Nein, ich will nicht die Beweislast umkehren“, dementiert die Ministerin plötzlich. Wie bitte? Echt jetzt? Nach all der Aufregung? Kalte Füße?
Feinsinnigste Unterscheidung.
Danach ist Faeser sichtlich um eine halbwegs überzeugende Begründung für den plötzlichen Sinneswandel bemüht: „Ich habe das etwas umgangssprachlich verkürzt im Fernsehen berichtet“, entschuldigt sie sich flau.
Ihre neuer Ansatz: „Ich will das Disziplinarrecht so aufstellen, dass es keiner Verwaltungsgerichtsklage mehr bedarf, um Bedienstete aus dem Öffentlichen Dienst zu bekommen, sondern dass das mittels eines Verwaltungsaktes geschehen soll.“+++
https://www.bild.de/politik/talk-kritik/talk-kritk/putsch-pfusch-bei-anne-will-faeser-zieht-beweislastumkehr-zurueck-82223756.bild.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
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der AfD-Bundestagsfraktion
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Dr. Dirk Spaniel
Demokratie ohne unbequeme Opposition
Die Idealvorstellung von Demokratie a la Frau Faeser: Demokratie ohne unbequeme Opposition.
Die Treibjagd wurde eröffnet - auch wenn der Gegenwind erst mal stark war. Ein Ende wurde nicht eingeläutet… und machen wir uns auf die nächste Runde in dem Treiben…
Die Treibjagd wurde eröffnet - auch wenn der Gegenwind erst mal stark war. Ein Ende wurde nicht eingeläutet… und machen wir uns auf die nächste Runde in dem Treiben…
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Schon mal vorab notieren:
Dr. Dirk Spaniel spricht morgen Abend voraussichtlich nach 22:20 Uhr zu einem CDU-Antrag mit dem Thema
Eigentlich sind wir sind ja gegen die Steuergeld-Subventionen der Batteriemobile, aber für Kunden, die so ein Mobil (Kraftfahrzeug will ich das nicht nennen) bestellt haben, müssen Regelungen bis zur Auslieferung gelten.
Alles andere ist doch nicht korrekt und fair... aber was ist schon verlässlich, bei dieser Ampel-Regierung, außer dem blanken Chaos.
Dr. Dirk Spaniel spricht morgen Abend voraussichtlich nach 22:20 Uhr zu einem CDU-Antrag mit dem Thema
„Planungssicherheit beim Umweltbonus“.Eigentlich sind wir sind ja gegen die Steuergeld-Subventionen der Batteriemobile, aber für Kunden, die so ein Mobil (Kraftfahrzeug will ich das nicht nennen) bestellt haben, müssen Regelungen bis zur Auslieferung gelten.
Alles andere ist doch nicht korrekt und fair... aber was ist schon verlässlich, bei dieser Ampel-Regierung, außer dem blanken Chaos.
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Berlin droht Klima-Chaoten mit Zwangsgeldern...
Aktuell lesen wir von einer Androhung von Zwangsgeldern in relativ geringer Höhe.
Der Schaden, den diese linksextreme Bewegung anrichtet ist ungleich höher. Hier muß eine klare und vor allem spürbare Abschreckung erkennbar werden.
Es muss Schluss sein mit der fortlaufenden Verniedlichung dieser Terrorgruppen in der Politik und den Medien.
Diese radikalextremistischen Chaoten gefährden sich und andere. Man bedenke auch mal die Kosten der Ärzte und Krankenhäuser deren Hände wieder vom Asphalt zu lösen. Das muss ebenso in Rechnung gestellt werden - nicht nur die Polizei- und Feuerwehreinsätze.
So liest man im Artikel der WELT: „Das Land Berlin geht härter gegen Klimaaktivisten der Gruppe „Aufstand der letzten Generation“ vor. Innensenatorin Spranger kündigt an, „alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten“ auszuschöpfen. Die Versammlungsbehörde der Berliner Polizei droht Mitgliedern der Gruppierung, die sich bereits mehrfach auf der Straße festklebten, im Wiederholungsfall ein Zwangsgeld von 2000 Euro an.
Es darf aber nicht nur bei der Ankündigung bleiben. Nach einer Androhung muss das Zwangsgeld auch verhängt und dann mit den Mitteln des Rechtsstaates eingetrieben werden. Nur so verschafft man sich gegen diese Chaoten und Extremisten Respekt.
Berlin droht Straßenblockierern mit Zwangsgeldern
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242674781/Letzte-Generation-Berlin-droht-Strassenblockierern-mit-Zwangsgeldern.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Berlin droht Klima-Chaoten mit Zwangsgeldern...
Aktuell lesen wir von einer Androhung von Zwangsgeldern in relativ geringer Höhe.
Der Schaden, den diese linksextreme Bewegung anrichtet ist ungleich höher. Hier muß eine klare und vor allem spürbare Abschreckung erkennbar werden.
Es muss Schluss sein mit der fortlaufenden Verniedlichung dieser Terrorgruppen in der Politik und den Medien.
Diese radikalextremistischen Chaoten gefährden sich und andere. Man bedenke auch mal die Kosten der Ärzte und Krankenhäuser deren Hände wieder vom Asphalt zu lösen. Das muss ebenso in Rechnung gestellt werden - nicht nur die Polizei- und Feuerwehreinsätze.
So liest man im Artikel der WELT: „Das Land Berlin geht härter gegen Klimaaktivisten der Gruppe „Aufstand der letzten Generation“ vor. Innensenatorin Spranger kündigt an, „alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten“ auszuschöpfen. Die Versammlungsbehörde der Berliner Polizei droht Mitgliedern der Gruppierung, die sich bereits mehrfach auf der Straße festklebten, im Wiederholungsfall ein Zwangsgeld von 2000 Euro an.
Es darf aber nicht nur bei der Ankündigung bleiben. Nach einer Androhung muss das Zwangsgeld auch verhängt und dann mit den Mitteln des Rechtsstaates eingetrieben werden. Nur so verschafft man sich gegen diese Chaoten und Extremisten Respekt.
Berlin droht Straßenblockierern mit Zwangsgeldern
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242674781/Letzte-Generation-Berlin-droht-Strassenblockierern-mit-Zwangsgeldern.html
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Dr. Dirk Spaniel
Berlin droht Klima-Chaoten mit Zwangsgeldern
Aktuell lesen wir von einer Androhung von Zwangsgeldern in relativ geringer Höhe.
Der Schaden, den diese linksextreme Bewegung anrichtet ist ungleich höher. Hier muß eine klare und vor allem spürbare Abschreckung erkennbar werden. Es muss Schluss sein mit…
Der Schaden, den diese linksextreme Bewegung anrichtet ist ungleich höher. Hier muß eine klare und vor allem spürbare Abschreckung erkennbar werden. Es muss Schluss sein mit…
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Macht euch bereit .. schaltet Facebook oder YouTube ein... um 19 Uhr legen wir los!
Notwehr gegen Nötigung durch Blockade-Extremisten?
„Klimaterroristen gehören in den Knast und nicht in Talkshows!"
...formulierte es mein Abgeordnetenkollege, Jurist und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Thomas Seitz MdB war früher Staatsanwalt - besonders auch im Verkehrsrecht.
Einig sind sich diverse Anwälte in den Medien nur über den Punkt der Notwehr und dass dieser einem jeden Betroffenen das Recht gäbe, damit der Nötigung Abhilfe zu schaffen.
Nur ganz so einfach ist es eben nicht. Es kommt wie so oft auf den Einzelfall an. Und was das in der Praxis bedeutet, versucht Thomas Seitz im Gespräch mit mir verständlich zu erörtern.
FB: https://fb.me/e/2Dt2tCS42
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Dr. Dirk Spaniel MdB
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SPANIEL Talk LIVE um 19 UhrNotwehr gegen Nötigung durch Blockade-Extremisten?
„Klimaterroristen gehören in den Knast und nicht in Talkshows!"
...formulierte es mein Abgeordnetenkollege, Jurist und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Thomas Seitz MdB war früher Staatsanwalt - besonders auch im Verkehrsrecht.
Einig sind sich diverse Anwälte in den Medien nur über den Punkt der Notwehr und dass dieser einem jeden Betroffenen das Recht gäbe, damit der Nötigung Abhilfe zu schaffen.
Nur ganz so einfach ist es eben nicht. Es kommt wie so oft auf den Einzelfall an. Und was das in der Praxis bedeutet, versucht Thomas Seitz im Gespräch mit mir verständlich zu erörtern.
FB: https://fb.me/e/2Dt2tCS42
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Alternative für Deutschland
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Österreich fordert von EU Grenzzäune gegen illegale Einwanderung
Der österreichische Regierungschef reklamiert meiner Meinung nach zu Recht, dass es endlich Zäune an den EU-Außengrenzen in Ländern wie Bulgarien und Rumänien geben muss.
Schamhaft werden die bereits in Ungarn und Polen gebauten und sehr effizienten Grenzbefestigungen verschwiegen.
Ja natürlich hat Nehammer Recht, wenn er sagt: „Wir müssen endlich das Tabu Zäune brechen - illegale Einreise ist ein Sicherheitsproblem, das muss gelöst werden muss“.
Die illegale Einwanderung kann nur mit gezielter Grenzüberwachung und robusten Grenzregimen eingedämmt werden. Die aktuell durch die Bundesregierung zur Verfügung gestellten Zahlen sind beängstigend.
Der ungebremste Zuzug ruiniert die Sozialsysteme und letztendlich die Nationalstaaten als solche. Sie verkommen in wenigen Jahrzehnten zu einer völlig verschwommenen, breiigen Masse der Armut und voll heimatloser Menschen.
Aber manchmal gewinnt man auch den Eindruck, das sei das gewollte Ziel, dieser oft in Kreisen von Verschwörungstheoretikern zu hörenden Parole, der „New World Order“ - oder verwechsle ich da was grundlegend mit dem vom WEF, Klaus Schwab und seinen Zöglingen in den Regierungen als „Great Reset“ formulierten Zukunftsdystopien?
WELT: https://www.welt.de/politik/ausland/article242695557/EU-Grenzen-Oesterreich-fordert-Zaeune-gegen-illegale-Einwanderung.html
BILD: Illegale Migration überfordert Deutschland! Schleuser-Kriminalität und illegale Migration bleiben weiter hoch. Laut Bundespolizei sind dieses Jahr insgesamt 85 308 Personen unerlaubt nach Deutschland eingereist. Die Mehrheit davon – 58 601 unerlaubte Einreisen (vorläufiger Stand 7.12.22) – reiste über die Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und Schweiz ein. Die Migration stieg 2022 monatlich stark an. Allein im Oktober reisten 13 425 Personen (Januar: 4436) unerlaubt ein. https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/30-prozent-mehr-schleuser-illegale-migration-und-schleuser-kriminalitaet-spitzt-82241848.bild.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Österreich fordert von EU Grenzzäune gegen illegale Einwanderung
Der österreichische Regierungschef reklamiert meiner Meinung nach zu Recht, dass es endlich Zäune an den EU-Außengrenzen in Ländern wie Bulgarien und Rumänien geben muss.
Schamhaft werden die bereits in Ungarn und Polen gebauten und sehr effizienten Grenzbefestigungen verschwiegen.
Ja natürlich hat Nehammer Recht, wenn er sagt: „Wir müssen endlich das Tabu Zäune brechen - illegale Einreise ist ein Sicherheitsproblem, das muss gelöst werden muss“.
Die illegale Einwanderung kann nur mit gezielter Grenzüberwachung und robusten Grenzregimen eingedämmt werden. Die aktuell durch die Bundesregierung zur Verfügung gestellten Zahlen sind beängstigend.
Der ungebremste Zuzug ruiniert die Sozialsysteme und letztendlich die Nationalstaaten als solche. Sie verkommen in wenigen Jahrzehnten zu einer völlig verschwommenen, breiigen Masse der Armut und voll heimatloser Menschen.
Aber manchmal gewinnt man auch den Eindruck, das sei das gewollte Ziel, dieser oft in Kreisen von Verschwörungstheoretikern zu hörenden Parole, der „New World Order“ - oder verwechsle ich da was grundlegend mit dem vom WEF, Klaus Schwab und seinen Zöglingen in den Regierungen als „Great Reset“ formulierten Zukunftsdystopien?
WELT: https://www.welt.de/politik/ausland/article242695557/EU-Grenzen-Oesterreich-fordert-Zaeune-gegen-illegale-Einwanderung.html
BILD: Illegale Migration überfordert Deutschland! Schleuser-Kriminalität und illegale Migration bleiben weiter hoch. Laut Bundespolizei sind dieses Jahr insgesamt 85 308 Personen unerlaubt nach Deutschland eingereist. Die Mehrheit davon – 58 601 unerlaubte Einreisen (vorläufiger Stand 7.12.22) – reiste über die Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und Schweiz ein. Die Migration stieg 2022 monatlich stark an. Allein im Oktober reisten 13 425 Personen (Januar: 4436) unerlaubt ein. https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/30-prozent-mehr-schleuser-illegale-migration-und-schleuser-kriminalitaet-spitzt-82241848.bild.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Dr. Dirk Spaniel
Österreich fordert von EU Grenzzäune gegen illegale Einwanderung
Der österreichische Regierungschef reklamiert meiner Meinung nach zu Recht, dass es endlich Zäune an den EU-Außengrenzen in Ländern wie Bulgarien und Rumänien geben muss. Schamhaft werden die bereits in Ungarn und Polen gebauten und sehr effizienten Grenzbefestigungen…
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Eine leichte Verschiebung um 25 Minuten. Dann kommt auch meine Rede zum CDU/CSU Antrag zum Umweltbonus.
Und wem es dann vor gar nichts graust, um 23 Uhr geht es hochoffiziell im Bundestag um die geschlechtergerechte Sprache. Hört genau hin! Die meinen das mit dem Gender-Gaga wirklich ernst...
Und wem es dann vor gar nichts graust, um 23 Uhr geht es hochoffiziell im Bundestag um die geschlechtergerechte Sprache. Hört genau hin! Die meinen das mit dem Gender-Gaga wirklich ernst...
👍8🔥4
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Antrag zur Planungssicherheit beim Umweltbonus überwiesen...
Dazu sprach ich dann noch um 22:50 im Bundestag.
Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Dezember 2022, einen Antrag der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Planungssicherheit und Vertrauen beim Umweltbonus herstellen“ (20/4879) beraten.
Einen Fehler kann man nicht guten Gewissens verlängern.
Nun wird darüber unter Federführung des Wirtschaftsausschuss weiter beraten...
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw50-de-umweltbonus-926516
https://youtu.be/Q2GrDw7K_jY
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Antrag zur Planungssicherheit beim Umweltbonus überwiesen...
Dazu sprach ich dann noch um 22:50 im Bundestag.
Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Dezember 2022, einen Antrag der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Planungssicherheit und Vertrauen beim Umweltbonus herstellen“ (20/4879) beraten.
Einen Fehler kann man nicht guten Gewissens verlängern.
Nun wird darüber unter Federführung des Wirtschaftsausschuss weiter beraten...
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw50-de-umweltbonus-926516
https://youtu.be/Q2GrDw7K_jY
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Dr. Dirk Spaniel MdB der AfD im Bundestag zum Umweltbonus für Batteriemobile
Antrag zur Planungssicherheit beim Umweltbonus in die Ausschüsse überwiesen...
Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Dezember 2022, einen Antrag der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Planungssicherheit und Vertrauen beim Umweltbonus herstellen“ (20/4879)…
Der Bundestag hat am Donnerstag, 15. Dezember 2022, einen Antrag der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Planungssicherheit und Vertrauen beim Umweltbonus herstellen“ (20/4879)…
👍15❤1
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Mit einem großen Sicherheitsaufgebot wird am Samstag das LNG-Terminal in Wilhelmshaven in Betrieb genommen.
Bundeswirtschaftsminister und Märchenerzähler Robert Habeck (Grüne) wird diesen ökologisch bedenklichsten Hafen mitten im ökologisch doch so sehr schützenswerten, weil für die Meerestiere wichtigem Wattenmeer, feierlich eröffnen.
Mich wundert es nun nicht, dass man da auf alles gefasst sein will. Bis hin zur rohen links-grünen Extremisten- und Terroristen-Gewalt. Denn da kommen wenn schon, die richtig militanten Umweltschützer und Greenpeacler um ihrem Guru zu huldigen.
Aber ich vergaß, den Greenpeaclern hat man den Mut, bzw. die Eier abgekauft, in dem man Jennifer Morgen, frühere Greenpeace-Chefin nun als Beamte bei Frau Baerbock als Staatssekretärin holte, damit sie sich auf Umweltkonferenzen auch mal entspannt ausschlafen kann… das Bild ging durch alle Kanäle.
Noch nicht all zu lange her, hatte die Klima-Göre Neubauer schon gänzlich ungestraft getönt, dass man Pipelines in die Luft jagen will - was kurze Zeit später mit der saubersten Gasleitung NordStream2 geschah - so könnte sich der Zorn über die Anlandung des wohl dreckigsten US-Frackinggases erst recht entladen.
Man bedenke: da kommt ein Schiffstanker, der mit hochgiftigem und umweltschädlichem Schweröl betrieben wird. Tonnenweise wird bei der Überfahrt CO2 aus den Schornsteinen geblasen.
Dort, wo laut Betreiber Uniper jährlich künftig rund sechs Prozent des deutschen Gasbedarfs per Schiff angelandet werden kann, ist in dieser Woche eine Art Festung entstanden.
Die werden schon wissen warum. Hoffentlich kapieren es endlich auch die GRÜNEN-Wähler… die #Grünen machen nur grünen Mist.
https://dirkspaniel.de/2022/12/16/grosses-sicherheitsaufgebot-zur-lng-terminal-eroeffnung/
https://www.heise.de/news/Eroeffnung-des-LNG-Terminals-Wilhelmshaven-Mehr-Festung-als-Festgelaende-7397391.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.
Mit einem großen Sicherheitsaufgebot wird am Samstag das LNG-Terminal in Wilhelmshaven in Betrieb genommen.
Bundeswirtschaftsminister und Märchenerzähler Robert Habeck (Grüne) wird diesen ökologisch bedenklichsten Hafen mitten im ökologisch doch so sehr schützenswerten, weil für die Meerestiere wichtigem Wattenmeer, feierlich eröffnen.
Mich wundert es nun nicht, dass man da auf alles gefasst sein will. Bis hin zur rohen links-grünen Extremisten- und Terroristen-Gewalt. Denn da kommen wenn schon, die richtig militanten Umweltschützer und Greenpeacler um ihrem Guru zu huldigen.
Aber ich vergaß, den Greenpeaclern hat man den Mut, bzw. die Eier abgekauft, in dem man Jennifer Morgen, frühere Greenpeace-Chefin nun als Beamte bei Frau Baerbock als Staatssekretärin holte, damit sie sich auf Umweltkonferenzen auch mal entspannt ausschlafen kann… das Bild ging durch alle Kanäle.
Noch nicht all zu lange her, hatte die Klima-Göre Neubauer schon gänzlich ungestraft getönt, dass man Pipelines in die Luft jagen will - was kurze Zeit später mit der saubersten Gasleitung NordStream2 geschah - so könnte sich der Zorn über die Anlandung des wohl dreckigsten US-Frackinggases erst recht entladen.
Man bedenke: da kommt ein Schiffstanker, der mit hochgiftigem und umweltschädlichem Schweröl betrieben wird. Tonnenweise wird bei der Überfahrt CO2 aus den Schornsteinen geblasen.
Dort, wo laut Betreiber Uniper jährlich künftig rund sechs Prozent des deutschen Gasbedarfs per Schiff angelandet werden kann, ist in dieser Woche eine Art Festung entstanden.
Die werden schon wissen warum. Hoffentlich kapieren es endlich auch die GRÜNEN-Wähler… die #Grünen machen nur grünen Mist.
https://dirkspaniel.de/2022/12/16/grosses-sicherheitsaufgebot-zur-lng-terminal-eroeffnung/
https://www.heise.de/news/Eroeffnung-des-LNG-Terminals-Wilhelmshaven-Mehr-Festung-als-Festgelaende-7397391.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Alternative für Deutschland
.
Dr. Dirk Spaniel
Großes Sicherheitsaufgebot zur LNG-Terminal-Eröffnung
Mit einem großen Sicherheitsaufgebot wird am Samstag das LNG-Terminal in Wilhelmshaven in Betrieb genommen. Bundeswirtschaftsminister und Märchenerzähler Robert Habeck (Grüne) wird diesen ökologisch bedenklichsten Hafen mitten im ökologisch doch so sehr schützenswerten…
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Habecks Energiepolitik macht E-Autos jetzt schmutziger als Benziner!
Es gibt kaum Botschaften, die man Ihnen mit mehr Gewalt einhämmern wollte als diese beiden: Die Grünen sind eine Umweltpartei und E-Autos sind gut fürs Klima. Das Problem daran ist:
https://www.youtube.com/watch?v=yh4OHYjBcjI&t=3s
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Es gibt kaum Botschaften, die man Ihnen mit mehr Gewalt einhämmern wollte als diese beiden: Die Grünen sind eine Umweltpartei und E-Autos sind gut fürs Klima. Das Problem daran ist:
Der zweite Satz stimmt nicht, weil der erste gelogen ist.
...https://www.youtube.com/watch?v=yh4OHYjBcjI&t=3s
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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YouTube
Habecks Energiepolitik macht E-Autos jetzt schmutziger als Benziner!
Es gibt kaum Botschaften, die man Ihnen mit mehr Gewalt einhämmern wollte als diese beiden: Die Grünen sind eine Umweltpartei und E-Autos sind gut fürs Klima. Das Problem daran ist: Der zweite Satz stimmt nicht, weil der erste gelogen ist.
Der Grünen Partei…
Der Grünen Partei…
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61% halten Migration für schlecht!
Bunte deutsche Ampel-Regierung tut das Gegenteil dessen, was die Bürger wollen!
Der Politik der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP im Bereich Migration und Zuwanderung kommt insgesamt nicht gut an:
61 Prozent bewerteten sie als schlecht, darunter 28 Prozent sogar als sehr schlecht – gut nur etwas über einem Viertel - lediglich 27 Prozent, bewerteten sie als gut oder eher gut.
47% aller Deutschen sehen Zuwanderung vor allem als negativ an. Dementsprechend denken 44 Prozent, die Bundesregierung solle Einwanderung erschweren!
Die Deutschen wollen zudem, dass einbürgerungswillige Ausländer deutsch sprechen! Aus dem Kriterienkatalog, den Menschen für eine Einbürgerung in Deutschland erfüllen müssen, waren den Befragten vor allem Sprachkenntnisse wichtig – fast drei Viertel nannten diesen Punkt.
Am zweithäufigsten wurde die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts aufgeführt. Also ein Leben in Deutschland ohne unsere Sozialsysteme zu belasten.
+++Kritik an Migration. Geplante Erleichterungen beim Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft lehnen viele ab. Migrations- und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung kommt nicht gut an.+++
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242745883/YouGov-Umfrage-Viel-Kritik-an-Migrationspolitik-der-Bundesregierung.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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61% halten Migration für schlecht!
Bunte deutsche Ampel-Regierung tut das Gegenteil dessen, was die Bürger wollen!
Der Politik der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP im Bereich Migration und Zuwanderung kommt insgesamt nicht gut an:
61 Prozent bewerteten sie als schlecht, darunter 28 Prozent sogar als sehr schlecht – gut nur etwas über einem Viertel - lediglich 27 Prozent, bewerteten sie als gut oder eher gut.
47% aller Deutschen sehen Zuwanderung vor allem als negativ an. Dementsprechend denken 44 Prozent, die Bundesregierung solle Einwanderung erschweren!
Die Deutschen wollen zudem, dass einbürgerungswillige Ausländer deutsch sprechen! Aus dem Kriterienkatalog, den Menschen für eine Einbürgerung in Deutschland erfüllen müssen, waren den Befragten vor allem Sprachkenntnisse wichtig – fast drei Viertel nannten diesen Punkt.
Am zweithäufigsten wurde die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts aufgeführt. Also ein Leben in Deutschland ohne unsere Sozialsysteme zu belasten.
+++Kritik an Migration. Geplante Erleichterungen beim Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft lehnen viele ab. Migrations- und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung kommt nicht gut an.+++
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242745883/YouGov-Umfrage-Viel-Kritik-an-Migrationspolitik-der-Bundesregierung.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Alternative für Deutschland
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Dr. Dirk Spaniel
61% halten Migration für schlecht!
Bunte deutsche Ampel-Regierung tut das Gegenteil dessen, was die Bürger wollen!
Der Politik der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP im Bereich Migration und Zuwanderung kommt insgesamt nicht gut an: 61 Prozent bewerteten sie als schlecht, darunter 28…
Der Politik der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP im Bereich Migration und Zuwanderung kommt insgesamt nicht gut an: 61 Prozent bewerteten sie als schlecht, darunter 28…
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Spaniels Wochenrückblick - KW 50
Wehrhafte Demokratie...
Die vergangene Woche war wieder angefüllt mit vielen Nachrichten aus aller Welt und Entscheidungen in Berlin.
Heftig waren die Erschütterungen in Brüssel.
Eine Vizepräsidentin verhaftet, Korruption, kriminelle Organisation, viel Geld und noch mehr Geldwäsche, Einflussnahme durch einen Wüstenstaat - das alles und noch viel mehr zeigt uns doch nur einmal mehr, dass diese Bevormundungs- und Selbstbereicherungsinstitution einer Demokratie unwürdig ist!
Und apropos Demokratie: eine wehrhafte Demokratie ist dann auch nochmal was ganz anderes, als eine Demokratie in der "Selbstkontrolle" einer Innenministerin, die mal schnell die juristische Beweislast umkehren will, um diese aus kommunistischen Ländern als "Säuberungsaktionen" bezeichneten politischen Verfolgungen einfacher durchführen zu können.
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
https://youtu.be/7hy_AGNSzlU
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Spaniels Wochenrückblick - KW 50
Wehrhafte Demokratie...
Die vergangene Woche war wieder angefüllt mit vielen Nachrichten aus aller Welt und Entscheidungen in Berlin.
Heftig waren die Erschütterungen in Brüssel.
Eine Vizepräsidentin verhaftet, Korruption, kriminelle Organisation, viel Geld und noch mehr Geldwäsche, Einflussnahme durch einen Wüstenstaat - das alles und noch viel mehr zeigt uns doch nur einmal mehr, dass diese Bevormundungs- und Selbstbereicherungsinstitution einer Demokratie unwürdig ist!
Und apropos Demokratie: eine wehrhafte Demokratie ist dann auch nochmal was ganz anderes, als eine Demokratie in der "Selbstkontrolle" einer Innenministerin, die mal schnell die juristische Beweislast umkehren will, um diese aus kommunistischen Ländern als "Säuberungsaktionen" bezeichneten politischen Verfolgungen einfacher durchführen zu können.
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Dr. Dirk Spaniels Wochenrückblick - KW 50 - aus dem Bundestag
Wehrhafte Demokratie...
Die vergangene Woche war wieder angefüllt mit vielen Nachrichten aus aller Welt und Entscheidungen in Berlin.
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Die vergangene Woche war wieder angefüllt mit vielen Nachrichten aus aller Welt und Entscheidungen in Berlin.
Heftig waren die Erschütterungen in Brüssel. Eine Vizepräsidentin verhaftet, Korruption, kriminelle Organisation, viel…
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