Ökosozialismus: Planwirtschaftlich in den Untergang! | Ein Kommentar von Dirk Spaniel (AfD)

Themen im dieswöchigen Wochenrückblick des AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel (AfD) sind unter anderem das neue geplante Einwanderungsgesetz, der ökosozialistische Umbau des ÖPNV und die gescheiterten Infrastrukturprojekte der Chaos-Ampel.

https://youtube.com/watch?v=q3Se9y0YPfQ

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Statement zu Ece S., die auf Schulweg von einem Flüchtling getötet wurde...

Der übliche "ein Mann" attackiert am Montagmorgen zwei Mädchen auf dem Schulweg in Illerkirchberg mit einem Messer.

Die Ältere der beiden verstirbt wenige Stunden später im Krankenhaus an ihren schweren Verletzungen.

Warum der mutmaßliche Täter die beiden Mädchen attackierte?

https://youtu.be/TMzfpTDWMDw

https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/956370861989458

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Baerbock betreibt nun #Geschichtsauslöschung - neudeutsch: #CancelHistory

Nach #CancelCulture nun auch die Löschung und Beseitigung der Deutschen Geschichte.

Die GRÜNE Ministerin im „Amt des Auswärtigen“, wie das Ministerium seit Bismarcks Gründung heisst, will nun nach dem Kreuzskandal in Münster weiter ihre abseitige Agenda der Löschung der deutschen Kultur und Geschichte vorantreiben. Nun darf der Bismarck-Saal im Minsisterium nach ihrem Willen so nicht mehr heissen.

+++Das Bismarck-Zimmer heißt nun „Saal der Deutschen Einheit“. Der neue Name trage „der historischen Entwicklung des Raums Rechnung, in dem zu DDR-Zeiten das Politbüro der SED tagte“.+++

Baerbock eliminiert mit grünideologischer und den DDR-Sozialismus verherrlichender Verblendung den Vater des deutschen Nationalstaats: Otto Fürst von Bismarck.

Ein völlig inakzeptables Verhalten.

Bismarck hatte es geschafft, den zerklüfteten Staatenbund Deutscher Nationen zu einem Nationalstaat zu einigen. Bis heute. Eine historische Zeitenwende, die man nicht hoch genug einschätzen kann und immer wieder gewürdigt werden muss.

Wieder einmal agieren die Grünen Deutschlandhasser bewusst gegen die historischen Eckpunkte und Errungenschaften des deutschen Volkes.

Wir als AfD werden das nicht unwidersprochen hinnehmen.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/annalena-baerbock-laesst-bismarck-zimmer-umbenennen-82170068.bild.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Otto_von_Bismarck

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AfD im Bundestag - Statement über den wahren Hintergrund der Razzia gegen "Reichsbürger Staatsstreich"

In den frühen Morgenstunden haben die Ermittler zugeschlagen: Spezialkräfte der Polizei stürmten Wohnungen der Beschuldigten, vollstreckten 25 Haftbefehle und begannen mit umfangreichen Durchsuchungsmaßnahmen.

Die Bundesanwaltschaft wirft rund 50 Frauen und Männern vor, eine terroristische Vereinigung gebildet zu haben, um die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen und einen Staat nach Vorbild des Deutschen Reichs von 1871 zu errichten.

Doch wie viel Wahrheit steckt hinter den Razzien?

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Alternative für Deutschland

https://youtu.be/YP92UYAk72Q

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Der Verbrennungsmotor wird auch in 50 Jahren noch existieren ...

Das was Wolfgang Reitzle (promovierter Ingenieur, wie ich auch) hier ausführt, das ist bis auf wenige Nuancen nichts anderes, als was ich in den letzten fünf Jahren im Bundestag immer wieder vertreten habe. Mit dem einzigen Unterschied: ich würde kein Enddatum für den Verbrennungsmotor festlegen, und auch nicht die Zukunft nur im Elektromobil sehen, denn der Markt würde in Kürze alternative Kraftstoffe ohne CO2-Belastung zur Verfügung stellen, die dem Verbrennungsmotor eine Zukunft neben dem Strom als Antriebsquelle sichern...

"Die Zukunft des Automobils ist elektrisch, aber langfristig", die E-Autos würden von der Politik "viel zu früh" in den Markt gedrückt, sagt Wolfgang Reitzle, der mit Blick auf den tagesaktuellen CO₂-Ausstoß, den die Produktion einer Kilowattstunde Strom in diesen Tagen in Deutschland verursacht, vorrechnete, dass der Fahrer eines modernen Dieselautos sich in diesem Punkt aus seiner Sicht umweltfreundlicher bewege. Das Umstellen der weltweit existierenden 1,2 Milliarden Fahrzeuge auf Elektroantrieb würde mindestens 50 Jahre dauern. Alles andere sei "eine Mogelpackung, eine ganz große Lüge".

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-motorworld-dieter-reiter-autos-freimann-1.5708215

https://youtu.be/M4I5Ji-RpVY

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Öffentlicher Nahverkehr

Streit eskaliert: Am Freitag Ausfall fast aller Busse im Vogtlandkreis

So sieht es aus: wer sich auf staatliche Mobilität und insbesondere staatlich subventionierte Mobilität verlässt ist verlassen. Da hilftdann auch kein grün-rot-sozialistisches 49-Euro-Ticket, wenn kein Unternehmer mehr dafür fahren will...

Betreibergesellschaft kündigt Vertrag als Reaktion auf Wirtschaftskrise fristlos: Alle Busse im Vogtlandkreis fallen auf unbestimmte Zeit aus!

Zehntausende Menschen, die im Vogtland auf Bus-Verbindungen angewiesen sind, schauen ab Freitag in die Röhre, selbst die Schulbusse fahren nicht mehr.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/vogtland/schule-bus-streit-plauen-ausfall-kuendigung-schueler-verkehr-100.html

https://www.blick.de/vogtland-bleiben-freitag-frueh-wirklich-alle-busse-stehen-artikel12594800

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Endlich ist es soweit.

Die #DB - #DeutscheBahn eröffnet die Neubaustrecke #Wendlingen - #Ulm - ein Abschnitt des Jahrhundertprojekts "Stuttgart21".

Auch für einen verkehrspolitischen Sprecher ein seltenes Ereignis…

Mehr Infos zur Strecke: https://t.co/nqcZEM187h

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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https://twitter.com/dirkspaniel/status/1601158580874330112

+++Pressemitteilung+++

Dirk Spaniel/ Wolfgang Wiehle: Deutschlandticket verschärft ungerechte Geldverteilung

Berlin, 9. Dezember 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, warnt vor der Umsetzung des auf dem Bund-Länder-Gipfel beschlossenen Deutschlandtickets:

„Entgegen der Behauptungen der Regierung war das als Vorbild dienende 9-Euro-Ticket kein Erfolg. Die Kosten sind keineswegs gedeckt, sondern fallen selbst beim 49-Euro-Ticket höher aus als erwartet. Der ländliche Raum wird davon massiv benachteiligt, muss es aber über Steuern mitfinanzieren – drei gute Gründe, von diesem populistischen Aufguss die Finger zu lassen. Tatsächlich gingen die Verkaufszahlen des 9-Euro-Tickets nach den anfänglichen Mitnahmeeffekten Monat um Monat zurück. Die Überbelastung hatte negative Auswirkungen auf das Bahnpersonal sowie auf Sauberkeit und Pünktlichkeit der Bahn. Selbst der ursprünglich geplante Kostenrahmen für das 49-Euro-Ticket wird ‚wahrscheinlich nicht haltbar‘ sein, wie Bild den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil zitiert. Großer Verlierer des 49-Euro-Tickets werden abermals die Menschen im ländlichen Raum sein. Dort ist das ÖPNV-Angebot nach wie vor nicht ausreichend. Profitieren werden also wieder vor allem die urbanen Zielgruppen.“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle, Sprecher für Fragen der Eisenbahn, ergänzt:

„Erst kürzlich haben die verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen in Bund und Ländern ihre politischen Positionen neu formuliert. Das 49-Euro-Ticket kam dabei nicht gut weg. Wir streben bundesweit einfache und verständliche ÖPNV-Tarife an. Besonders günstige Fahrkarten für Einkommensschwache wie Schüler, Studenten und Rentner sollen verfügbar sein. Die Priorität soll nach dem Willen der verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen auf einem besseren Nahverkehr mit ausgebauter Infrastruktur, mehr Sauberkeit und Sicherheit liegen. ÖPNV-Linien sollen keinesfalls eingestellt werden, um dadurch Ticket-Subventionen zu finanzieren. Wir wünschen uns eine Auflösung des Tarifdschungels, jedoch muss das Deutschlandticket im Sinne der Qualität einen ehrlichen Preis haben. Ein Kaufpreis von 49 Euro spiegelt dabei in keiner Weise den tatsächlichen Wert und schon gar nicht den für den Steuerzahler anfallenden Preis wider.“

https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-deutschlandticket-verschaerft-ungerechte-geldverteilung/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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SPANIEL Talk LIVE am Mittwoch 14. Dez. 2022 um 19 Uhr

Not­wehr gegen Nötigung durch Blo­c­kade-Extremisten?

„Klimaterroristen gehören in den Knast und nicht in Talkshows!"

...formulierte es mein Abgeordnetenkollege, Jurist und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Thomas Seitz MdB war früher Staatsanwalt - besonders auch im Verkehrsrecht.

Einig sind sich diverse Anwälte in den Medien nur über den Punkt der Notwehr und dass dieser einem jeden Betroffenen das Recht gäbe, damit der Nötigung Abhilfe zu schaffen.

Nur ganz so einfach ist es eben nicht. Es kommt wie so oft auf den Einzelfall an. Und was das in der Praxis bedeutet, versucht Thomas Seitz im Gespräch mit mir verständlich zu erörtern.

FB: https://fb.me/e/2Dt2tCS42
YT: https://www.youtube.com/watch?v=XZWBJSnv42M

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Die Idealvorstellung von Demokratie a la Frau Faeser:

Demokratie ohne unbequeme Opposition.

Die Treibjagd wurde eröffnet - auch wenn der Gegenwind erst mal stark war. Ein Ende wurde nicht eingeläutet… und machen wir uns auf die nächste Runde in dem Treiben gefasst, das eher einer Art „Hexenjagd“ gleicht.

Auch wenn BILD von einen schwungvollen Rückzieher schreibt: +++Will möchte wissen, wie genau die Ministerin Problem-Beamte zu feuern gedenke: „Sie wollen das Disziplinarrecht ändern und die Beweislast umkehren“, erinnert sie. „Wie stellen Sie sich das vor?“ Faesers Antwort macht die Runde sprachlos: „Nein, ich will nicht die Beweislast umkehren“, dementiert die Ministerin plötzlich. Wie bitte? Echt jetzt? Nach all der Aufregung? Kalte Füße?

Feinsinnigste Unterscheidung.

Danach ist Faeser sichtlich um eine halbwegs überzeugende Begründung für den plötzlichen Sinneswandel bemüht: „Ich habe das etwas umgangssprachlich verkürzt im Fernsehen berichtet“, entschuldigt sie sich flau.
Ihre neuer Ansatz: „Ich will das Disziplinarrecht so aufstellen, dass es keiner Verwaltungsgerichtsklage mehr bedarf, um Bedienstete aus dem Öffentlichen Dienst zu bekommen, sondern dass das mittels eines Verwaltungsaktes geschehen soll.“+++

https://www.bild.de/politik/talk-kritik/talk-kritk/putsch-pfusch-bei-anne-will-faeser-zieht-beweislastumkehr-zurueck-82223756.bild.html

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Schon mal vorab notieren:

Dr. Dirk Spaniel spricht morgen Abend voraussichtlich nach 22:20 Uhr zu einem CDU-Antrag mit dem Thema „Planungssicherheit beim Umweltbonus“.

Eigentlich sind wir sind ja gegen die Steuergeld-Subventionen der Batteriemobile, aber für Kunden, die so ein Mobil (Kraftfahrzeug will ich das nicht nennen) bestellt haben, müssen Regelungen bis zur Auslieferung gelten.

Alles andere ist doch nicht korrekt und fair... aber was ist schon verlässlich, bei dieser Ampel-Regierung, außer dem blanken Chaos.

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Berlin droht Klima-Chaoten mit Zwangsgeldern...

Aktuell lesen wir von einer Androhung von Zwangsgeldern in relativ geringer Höhe.

Der Schaden, den diese linksextreme Bewegung anrichtet ist ungleich höher. Hier muß eine klare und vor allem spürbare Abschreckung erkennbar werden.

Es muss Schluss sein mit der fortlaufenden Verniedlichung dieser Terrorgruppen in der Politik und den Medien.

Diese radikalextremistischen Chaoten gefährden sich und andere. Man bedenke auch mal die Kosten der Ärzte und Krankenhäuser deren Hände wieder vom Asphalt zu lösen. Das muss ebenso in Rechnung gestellt werden - nicht nur die Polizei- und Feuerwehreinsätze.

So liest man im Artikel der WELT: „Das Land Berlin geht härter gegen Klimaaktivisten der Gruppe „Aufstand der letzten Generation“ vor. Innensenatorin Spranger kündigt an, „alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten“ auszuschöpfen. Die Versammlungsbehörde der Berliner Polizei droht Mitgliedern der Gruppierung, die sich bereits mehrfach auf der Straße festklebten, im Wiederholungsfall ein Zwangsgeld von 2000 Euro an.

Es darf aber nicht nur bei der Ankündigung bleiben. Nach einer Androhung muss das Zwangsgeld auch verhängt und dann mit den Mitteln des Rechtsstaates eingetrieben werden. Nur so verschafft man sich gegen diese Chaoten und Extremisten Respekt.

Berlin droht Straßenblockierern mit Zwangsgeldern
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242674781/Letzte-Generation-Berlin-droht-Strassenblockierern-mit-Zwangsgeldern.html

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SPANIEL Talk LIVE um 19 Uhr

Not­wehr gegen Nötigung durch Blo­c­kade-Extremisten?

„Klimaterroristen gehören in den Knast und nicht in Talkshows!"

...formulierte es mein Abgeordnetenkollege, Jurist und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Thomas Seitz MdB war früher Staatsanwalt - besonders auch im Verkehrsrecht.

Einig sind sich diverse Anwälte in den Medien nur über den Punkt der Notwehr und dass dieser einem jeden Betroffenen das Recht gäbe, damit der Nötigung Abhilfe zu schaffen.

Nur ganz so einfach ist es eben nicht. Es kommt wie so oft auf den Einzelfall an. Und was das in der Praxis bedeutet, versucht Thomas Seitz im Gespräch mit mir verständlich zu erörtern.

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Österreich fordert von EU Grenzzäune gegen illegale Einwanderung

Der österreichische Regierungschef reklamiert meiner Meinung nach zu Recht, dass es endlich Zäune an den EU-Außengrenzen in Ländern wie Bulgarien und Rumänien geben muss.

Schamhaft werden die bereits in Ungarn und Polen gebauten und sehr effizienten Grenzbefestigungen verschwiegen.

Ja natürlich hat Nehammer Recht, wenn er sagt: „Wir müssen endlich das Tabu Zäune brechen - illegale Einreise ist ein Sicherheitsproblem, das muss gelöst werden muss“.

Die illegale Einwanderung kann nur mit gezielter Grenzüberwachung und robusten Grenzregimen eingedämmt werden. Die aktuell durch die Bundesregierung zur Verfügung gestellten Zahlen sind beängstigend.

Der ungebremste Zuzug ruiniert die Sozialsysteme und letztendlich die Nationalstaaten als solche. Sie verkommen in wenigen Jahrzehnten zu einer völlig verschwommenen, breiigen Masse der Armut und voll heimatloser Menschen.

Aber manchmal gewinnt man auch den Eindruck, das sei das gewollte Ziel, dieser oft in Kreisen von Verschwörungstheoretikern zu hörenden Parole, der „New World Order“ - oder verwechsle ich da was grundlegend mit dem vom WEF, Klaus Schwab und seinen Zöglingen in den Regierungen als „Great Reset“ formulierten Zukunftsdystopien?

WELT: https://www.welt.de/politik/ausland/article242695557/EU-Grenzen-Oesterreich-fordert-Zaeune-gegen-illegale-Einwanderung.html

BILD: Illegale Migration überfordert Deutschland! Schleuser-Kriminalität und illegale Migration bleiben weiter hoch. Laut Bundespolizei sind dieses Jahr insgesamt 85 308 Personen unerlaubt nach Deutschland eingereist. Die Mehrheit davon – 58 601 unerlaubte Einreisen (vorläufiger Stand 7.12.22) – reiste über die Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und Schweiz ein. Die Migration stieg 2022 monatlich stark an. Allein im Oktober reisten 13 425 Personen (Januar: 4436) unerlaubt ein. https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/30-prozent-mehr-schleuser-illegale-migration-und-schleuser-kriminalitaet-spitzt-82241848.bild.html

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