MEGALOCKDOWN: Ende von Opposition, Parlament und Demokratie?

Liebe Zuschauer und Freunde,

Am späten Nachmittag erfahren wir von der Absicht unserer #Kanzlerin #Merkel, maximal zu verschärfen. Aus der Bild-Zeitung(!). Der #Megalockdown bedeutet für den Bürger, dass öffentliche #Nahverkehr eingestellt werden sollen, die #HomeofficePflicht kommen wird. Mehr dazu in diesem Video.

Dr. Dirk Spaniel, MdB

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Liebe Zuschauer und Freunde,

während der gestrigen Aktuellen Stunde zum "Sturm auf das #Kapitol" hat man den Widerspruch in den Aussagen der Vertreter der anderen Parteien gesehen. Im Kampf gegen das "rechte" Böse schreckt man vor der Abschaffung der #Meinungsfreiheit zur "Erhaltung der Demokratie" nicht mehr zurück.

Mit der Sperrung des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika auf #Twitter und Facebook hat der Dammbruch zu Zensur und Unterdrückung im Netz begonnen. Als Partei des Rechtsstaats und der Freien Rede werden wir dafür kämpfen, dass #Meinungsfreiheit nicht eine hohle Phrase wird.

Ihr Dr. Dirk Spaniel
https://www.youtube.com/watch?v=lBHl1Npczlo

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Lockdown-Hysterie jetzt auch bei Kretschmann

Liebe Zuschauer und Freunde,

Der Maoist und baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann fordert, wie Markus Söder in Bayern auch, noch härtere Einschränkungen der Bevölkerung. Ein blanker Hohn, wenn man bedenkt, dass die Einreise von EU-Bürgern aus anderen Ländern, aber auch von Zuwandern ungebremst stattfindet.

Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB

https://youtu.be/bSb-C3PFdnA

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Liebe Leser, liebe Freunde,

noch schärfere Lockdown-Maßnahmen sind von Kanzlerin Merkel und den 16 Ministerpräsidenten beschlossen worden. Gut, wir kennen noch nicht den finalen Stand, es ist aber mit Sicherheit auch nur ein vorübergehender Zustand gefolgt von vermutlich weiteren Einschränkungen...In jedem Fall werden erneut soziale und wirtschaftliche Einschränkungen die große Mehrheit der Bevölkerung strangulieren, obwohl sie vom Corona-Virus kaum gefährdet ist. Die wirklich Gefährdeten wie Senioren und Menschen mit Vorerkrankungen lassen Merkel und Co. ohne dezidierten Schutz weiter "im Regen" stehen.

Stattdessen: Immer mehr Lockdown ...
Gibt es eigentlich mittlerweile verlässliche Informationen wie die Übertragungswege im öffentlichen Raum sind?
Wo sind die Nachweise von der Effizienz der Lockdown- Maßnahmen?

Immer weiter mit viel hilft viel. Was ist eigentlich mit dem Kriterium der Verhältnismäßigkeit? Wieviel Prozent weniger Infizierte bringt das nächtliche Einsperren? So viel wie Händewaschen plus eine kleine Portion Vitamin D? Oder ist das alles eine Bauchschätzung?

Die Wirtschaft - das sind wir Arbeitnehmer und Arbeitgeber - wird durch die erneute Verlängerung des Lockdowns bis 14. Februar noch deutlicher leiden: Mehr Unternehmen melden Insolvenz an, noch mehr Menschen werden arbeitslos, Familien dadurch in Krisen gestürzt. Die sozialen Folgen werden alle Steuerzahler durch mehr Hartz-IV-Bezieher enorme Kosten aufbürden. Es gibt weniger Geld für Bildung und Infrastruktur. Die vielen verzweifelten Mails von kleinen und mittleren Unternehmen bestätigen unsere Kritik.

Es scheint kein Maß mehr zu geben.

Finanziell sind Berufstätige mit geringem Einkommen wieder diejenigen, die am stärksten beeinträchtigt werden: Durch das verpflichtende Tragen von teuren OP- oder gar noch teureren FFP2-Masken müssen Menschen nun noch mehr ihres hart erarbeiteten Geldes ausgeben.
Wieviel FFP2-Massken braucht eigentlich eine Familie in der Woche? Reichen 50 pro Woche?
Das sind können dann schon einige hundert Euro im Monat pro Familie werden ...

Die finanziellen „November“-Hilfen der Merkel-Regierung sind auch am heutigen 19. Januar noch nicht ausgezahlt.
Nur die CO2-Steuer wurde pünktlich eingeführt.

Sie sehen: Freiheitseinschränkungen und finanzielle Schikanen kann die Bundesregierung gut, Hilfen für Bürger nicht. Bisher ist 2021 wie die letzten 10 Jahre.

Wir kämpfen weiter für unsere Freiheiten und gegen die übertriebenen und falschen Corona-Maßnahmen.

Hier übrigens das Thesenpapier der AfD-Fraktionen.

Wir kritisieren nicht nur-wir machen auch konkrete Vorschläge!
https://www.afdbundestag.de/wp-content/uploads/sites/156/2021/01/Thesenpapier_Corona-Politik.pdf

Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB

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+++ Regierung plant weitere Sabotage von Autofahrern+++

Liebe Leser, liebe Freunde,

in diesem Video fasse ich zusammen, wie sich die "Verkehrsexperten" der anderen Bundestagsfraktionen die Verkehrswende vorstellen. Ein Parkverbot von Autos in Innenstädten und andere Maßnahmen drohen.

Weil das Auto klar das schnellste und komfortabelste Verkehrsmittel darstellt, brauche es "diktatorischen Maßnahmen", um die Menschen in andere Verkehrsmittel zu zwingen.

Wir als AfD hingegen werden für die Freiheit und als Anwalt der Autofahrer kämpfen!

Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB

Hier mein Video:
https://youtu.be/X8bigbmuKec

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Umsatzrückgang bei den deutschen Autobauern - Brandbeschleuniger Corona

Europäische Autobauer haben 2020 deutlich weniger Umsatz gemacht, da 2020 nur 9,9 Mio. Autos verkauft wurden - nach 12,9 Mio. in 2019. Auch die deutsche Automobilindustrie hat es mit einem Rückgang von 19,1 % hart getroffen - das schlechteste Verkaufsjahr seit der Wiedervereinigung. Daimler hat 11 % weniger, VW 21 % weniger verkauft. Das ist nicht verwunderlich, haben die drastischen Corona-Gesetze doch das soziale und wirtschaftliche Leben immer wieder stark eingebremst. Welcher Deutsche soll sich ein neues Auto kaufen, wenn er es nicht nutzen kann (kein Tourismus, "Corona-Leine", Ausgangssperre)?

Interessant ist zudem, dass der Gewinn nur wenig gesunken ist. Wie das kommt? Die deutschen Automarken haben große Teile ihrer Arbeiter in Kurzarbeit geschickt - BMW alleine
200 000.
Nochmal zur Erinnerung:
Bei Kurzarbeit zahlt die Arbeitslosenversicherung bzw. am Ende der fleißige Steuerzahler den Lohn. Mercedes rechnet sogar mit einem Gewinn!

Die den Corona-Maßnahmen geschuldete Situation ist ein Bild für die Zukunft unseres Landes: Die deutschen Autobauer und andere internationale Großkonzerne sind von den wirtschaftsfeindlichen Maßnahmen der Bundesregierung nur zum Teil betroffen, da sie weltweit produzieren.
Und das kann man ihnen nicht verübeln. Wer investiert denn in einem Land, in dem binnen weniger Jahre Kernenergie, Verbrennungsmotoren und Kohlekraftwerke unter dem Jubel der Medien abgeschafft werden? Und das alles ohne nennenswerte Kritik sogenannter Experten.
Mit diesem Bild unsäglicher Inkompetenz der CDU-geführten Bundesregierung werden sie sich bestätigt fühlen, weitere Produktionen an ihre ausländischen Standorte zu verlagern.
Auf lange Sicht sind von den Umstrukturierungen vor allem deutsche Arbeitnehmer der Automobilindustrie betroffen, weil wirtschaftsfeindliche Gesetze die Verlagerung ins Nicht-EU-Ausland erzwingen:
Klares Beispiel sind die Vorgaben für den Ausstoß von CO2, die die SPD-Umweltministerin Schulze auf EU-Ebene vorantreibt, statt sie zum Schutz der Arbeitnehmer zu verhindern! Dadurch müssen deutsche Autobauer E-Autos bauen, die kaum Gewinn abwerfen: Was bedeutet das? Es müssen noch mehr deutsche Autos im fernen und vor allem billigeren Ausland produziert werden. Und da außerhalb der EU die CO2-Vorgaben nicht so überzogen sind, werden dort auch mehr Diesel und Benziner verkauft, was wiederum ein Grund für die Produktion vor Ort, am Absatzmarkt, ist.
Sie sehen: Die von unserer Regierung willig vorangetriebene „Mobilitätswende“ zu E-Autos ist vor allem eine „Arbeitsplatzwende“, eine Wende zu deutscher Arbeitslosigkeit!
Corona verstärkt lediglich die durch die Mobilitätswende eingeleiteten fatalen Auswirkungen für deutsche Arbeiter und den Industriestandort Deutschland. Und das, ohne wirksam gegen den Klimawandel vorzugehen.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

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+++ Kommen jetzt die Ausreiseverbote? +++

Liebe Leser, Liebe Freunde,

gestern kochten die Gemüter bei der Ministerpräsidentenkonferenz hoch. Ministerpräsident Bodo #Ramelow plauderte aus, dass er die Sitzung mit #CandyCrush verbrachte. Konzentration? Fehlanzeige! Ramelow ist ja für seine cholerischen Ausbrüche bekannt.

Nun der nächste Hammer - diesmal wieder von #Lockdown-Merkel:

Bei einer internen Schalte der CDU-Ministerpräsidenten fordert Merkel, „noch strenger zu werden“. Sie sei entsetzt, dass an Weihnachten jeden Tag 50.000 Deutsche auf die Kanaren oder die Malediven geflogen seien. Sie stellte laut n-tv die Frage: "Warum können wir das Reisen nicht komplett verbieten?" Auf diese Frage bekomme sie die typische DDR-Bürger-Antwort, man sei ein "freies Land!" Die Kanzlerin will, so die Berichterstattung, den #Flugverkehr ausdünnen, "dass man nirgends mehr hinkommt“ und gab an, das durch #Seehofer prüfen zu lassen. Man könne aber im Moment das Reisen nur so unattraktiv machen wie möglich - etwa durch #Quarantäne. Die für Mitte Februar geplanten #Lockerungen sieht #Merkel ebenfalls nicht.
Wenn es jemals in dieser Bundesrepublik ein deutliches Anzeichen für ein repressives Regime - manche würden es vielleicht Diktatur nennen- gegeben hat, dann jetzt!

Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB

#Corona
#Reiseverbot

‼️‼️‼️

Liebe Leser, Liebe Freunde,
schalten Sie nachher zu meiner Rede, zum Thema Personenbeförderungsgesetz, ein.

Ab 12.30 Uhr heißt es auf Phoenix.de oder in der Mediathek des Bundestags bundestag.de - wieder "Mut zur Wahrheit!"

Ich freue mich auf Sie!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB

+++ Die Zukunft von Uber, Taxis und Co. in Deutschland +++

Liebe Leser, Liebe Freunde,

sehen Sie hier meine gestrige Rede im Deutschen Bundestag zum Personenbeförderungsgesetz.

Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB

Heute vor 76 Jahren legte die Wilhelm Gustloff in Gotenhafen im damaligen Ostpreußen ab. An Bord des Schiffes befanden sich über 10.000 Menschen, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, die aus Ostpreußen evakuiert werden sollten. Gegen 21 Uhr wurde das Schiff von einem sowjetischen U-Boot gesichtet und versenkt. Rund 1.200 Menschen konnten gerettet werden, doch mehr als 9.000 fanden den Tod in der eisigen Ostsee. Die Versenkung der Wilhelm Gustloff ist bis heute die größte Katastrophe der Seefahrt. Sie ist auch ein Symbol für das große Leid der Menschen, die aus den Ostgebieten geflohen sind bzw. von dort vertrieben wurden. Diese Menschen haben es nicht verdient, dass manche deutsche Medien und Historiker dieses offensichtliche Kriegsverbrechen (die Wilhelm Gustloff war ein Flüchtlingsschiff) relativieren, indem sie mit der deutschen Kriegsschuld argumentieren.

Den Opfern dieser Katastrophe möchte ich heute Gedenken.

Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB

https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/30-Januar-1945-Die-Wilhelm-Gustloff-wird-versenkt,gustloff120.html

Rede Dr. Dirk Spaniel -
Neujahrsempfang Uhingen

https://youtu.be/c-DfRUao1DU

Maskenpflicht im Auto!

"Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am Dienstag einige Regeln in den Corona-Verordnungen angepasst. So müssen alle Mitfahrer in Autos künftig einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ausgenommen ist der Fahrer."

https://m.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/neue-corona-regel-in-berlin-gilt-maskenpflicht-auch-im-auto-75178462.bildMobile.html

Liebe Leser, liebe Freunde,

Am gestrigen Montag fand in Berlin das Treffen der verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen statt. Gemeinsam wurden die Grundlagen der AfD-Verkehrspolitik in Bund und Land besprochen. Die AfD-Fraktionen verständigten sich darauf, der schleichenden Abschaffung des motorisierten Individualverkehrs, das heißt des Automobils, entschieden entgegenzutreten:

Die Verteufelung des Dieselmotors war nur der Anfang. Die sogenannte Verkehrswende-Politik einer heimlichen Koalition von Linke bis CSU bedeutet nichts anderes als die Zerstörung der Privatnutzung von Automobilen. Das Elektroauto ist dabei nur ein Zwischenschritt, denn die tatsächliche Umsetzung eines vollständigen Umstiegs auf Elektromobilität ist nur eine utopische Vision. Allerdings kostet uns diese Vision hunderttausende Arbeitsplätze, ohne eine Reduktion von CO2 zu bewirken.

Die AfD-Fraktionen stehen aber auch für einen sinnvollen Ausbau der Bahn. Der stellvertretende verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, sagt dazu:

In Zeiten knapper Kassen kann es keine Bahnromantik geben. Die Bahn muss da gefördert werden, wo sie ihre Stärken in der Bündelung des Verkehrs ausspielen kann – aber sie kann niemals das letzte Dorf auf dem Land erschließen. Steuergelder sind besser angelegt für die Steigerung von Sicherheit, Pünktlichkeit und Sauberkeit auf vielbefahrenen Bahnstrecken im Nah- und Fernverkehr. Die dringend notwendige Anbindung des ländlichen Raumes muss mit anderen, kosteneffizienteren Mitteln erreicht werden.

Insgesamt stellten die Verkehrspolitiker der AfD-Fraktionen klar, dass es oberstes Ziel der Politik sein muss, Mobilität für breite Bevölkerungsschichten auch in Zukunft bezahlbar zu halten. Dem ideologischen Umerziehungsprojekt „Green New Deal“ der EU, das auf eine de-facto-Abschaffung der Reisefreiheit hinauslaufen wird, wird eine klare Absage erteilt. Spaniel: „Reisefreiheit ist ein wesentlicher Teil einer freiheitlichen Gesellschaft. Wer diese stark einschränkt, wird langfristig scheitern. Das zeigt unter anderem das Ende der DDR."

Ihr Dr. Dirk Spaniel

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