VORANKÜNDIGUNG

Die aktuelle Situation und die Rolle Deutschlands in der NATO und der EU werde ich am Dienstag, 18. Oktober um 19 Uhr mit meinen AFD-Bundestagskollegen Rüdiger Lucassen MdB diskutieren. Live auf YouTube und Facebook.

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Rettet unsere Industrie, rettet unsere Umwelt!

Die Energiekrise führt uns jeden Tag aufs neue vor Augen, wie unverzichtbar Energie und unsere Industrie für unseren Wohlstand sind.

Auch als Normalbürger haben wir gelernt, wie vernetzt unser gesamtes Wirtschaftssystem ist: Kohlensäure ist Mangelware, weil kaum noch Dünger produziert wird. Dünger wiederum hängt direkt mit der Verfügbarkeit von Erdgas zusammen.

Diese wechselseitige Abhängigkeit zieht immer weitere Kreise: Wegen der stark gesunkenen Stahlproduktion gibt es kaum noch Eisensulfat. Eigentlich ein Abfallprodukt, ist es elementar für die Reinigung von Abwasser in unseren Kläranlagen. Wenn es aufgrund der Energiekrise länger nicht verfügbar ist, muss das Abwasser verschmutzt in unsere Flüsse geleitet werden und droht damit ein Fischsterben auszulösen.

Industrie und Naturschutz sind – zumindest in Deutschland – schon lange kein Widerspruch mehr, sondern inzwischen symbiotisch. Darum müssen wir alle dafür sorgen, dass unsere Industrie um jeden Preis erhalten bleibt!

Fischsterben ohne Eisen-Industrie: Durch Energiekrise droht Umwelt fatale Kettenreaktion
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wissen/Durch-Energiekrise-droht-Umwelt-fatale-Kettenreaktion-article23653693.html

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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Intendanten kassieren mehr Rente als ehemalige Bundeskanzler.

Nein, es sind nicht nur die öffentlich gewordenen Skandale der Rundfunkanstalten - zuletzt die RBB-Affäre um die Intendantin Patricia Schlesinger, die aufhorchen lassen. 

Aktuell wird über die Pensions- und Rentenzahlungen für Intendanten der Rundfunkanstalten des öffentlichen Rechts berichtet.

Betriebsrenten für ÖRR-Intendanten betragen bis zu 30.000 Euro im Monat. 30 x so viel, wie eine deutsche Durchschnitts-Rente. 

Der Ex-Intendant des Hessischen Rundfunks, Manfred Krupp, bekommt beispielsweise zusätzlich zu seiner staatlichen Rente eine monatliche Betriebsrente von 15.054,59 Euro, was in etwa dem entspricht, was die Altkanzlerin Angela Merkel bekommt.

Absoluter Krösus ist wohl Thomas Bellut, Intendant des ZDF von 2012 bis März diesen Jahres. Kolportiert wird, dass er mehr als 30.000 Euro pro Monat erhält. Das ZDF soll rund 5,8 Millionen Euro für seine Rente zurückgestellt haben.

Ich kann die vielen Bürger verstehen, die nicht mehr zwangsweise zur Finanzierung der unzähligen Kanäle und Programme von ARD, ZDF und Deutschlandradio und die fürstlichen Apanagen der Intendanten herangezogen werden wollen. Dieses System hat sich zu lange unbeobachtet gefühlt und da ist einiges aus dem Ruder gelaufen, was es nun dringend zu korrigieren und zu beenden gilt.

Wenn man im Westen von 1977 bis 2021 in jedem seiner 45 Arbeitsjahre ein Gehalt in Höhe der #Beitragsbemessungsgrenze verdient hat. Die #Höchstrente beträgt in dem Fall 2.961,90 Euro brutto. Die monatliche Durchschnittsrente in Deutschland betrug im Jahr 2020 genau 989 Euro.

https://meedia.de/2022/10/10/ex-intendanten-erhalten-hoehere-pensionen-als-angela-merkel/

https://www.leadersnet.de/news/63229,oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-intendanten-kassieren-mehr.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus241476717/Luxusrenten-beim-OERR-Wo-die-Ex-Intendanten-besser-als-Angela-Merkel-versorgt-werden.html

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Wer den links-grünen und kriminellen Aktivisten im Weg steht, wird terrorisiert

Anschlag mit Rote-Bete-Saft auf Verkehrsministerium!

Nicht nur Privathäuser von AfD-Abgeordneten werden beschädigt und verschandelt - nun beschmieren diese zumeist gewaltbereiten und häufig gescheiterten, unfähigen und inkompetenten Existenzen in Terror-Aktionen öffentliche Gebäude - diesmal das Verkehrsministerium … da bezahlt den Schaden dann der Steuerzahler.

Ein guter Freund prägte folgenden Satz: „Klebt euch nicht fest, beschmiert keine Wände - lernt lesen, schreiben und geht produktiv arbeiten!“

https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/berlin-klima-anschlag-mit-rote-beete-saft-auf-verkehrsministerium-81654676.bild.html

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Um 19 Uhr LIVE SPANIEL Talk

Die aktuelle Situation und die Rolle Deutschlands in der NATO und der EU

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Die neue Rolle Deutschlands in der NATO und in der EU

Die aktuelle Situation und die Rolle Deutschlands in der NATO und der EU habe ich heute Abend mit meinen AfD-Bundestagskollegen Rüdiger Lucassen MdB diskutiert.


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Verkehrspolitischer Sprecher
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Spaniel in der Fragestunde, Verkehrsminister in Erklärungsnot…

Meine Frage an den Verkehrsminister zum Thema Rheinvertiefung.

Aber zuerst noch ein Satz an die Präsidentin gerichtet: "Ich darf aber noch darauf hinweisen, dass ich einen Doktortitel erworben habe - anders als viele andere. Ist ja nicht selbstverständlich in diesem Haus…"

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Der „grüne“ Realitätsschock

Die Anfangsjahre der Grünen waren geprägt von linken Straßenkämpfern, Kommunisten und Pädophilen – und viele von ihnen sind immer noch in dieser Partei und prägen die Diskussion. Was sie vereint: Ein Hass auf die eigene Identität und ein krudes Verhältnis zur Moderne. Doch während man früher über die strickenden GrünInnen auf deren Parteitagen noch müde lächeln konnte, sind weite Teile deren ideologischer Ziele zum Kernbestand deutscher Politik geworden. Angefangen bei der Frühsexualisierung von Kindern bereits in den Einrichtungen für die Kleinsten über das allgegenwärtige Gendern bis hin zum Ausstieg aus der Kernenergie und dem Ende der Wehrpflicht. Umgesetzt wurde das meiste davon jedoch unter CDU-Kanzlerin Merkel, die damit den Grünen in der jetzigen Regierung die perfekte Rutsche gelegt hat, um das Zerstörungswerk an Deutschland weiter voranzutreiben.

So wundert einen auch nicht, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck, der nach eigener Aussage noch nie etwas mit Deutschland anfangen konnte, eine sichere Energieversorgung für Bürger und Unternehmen in diesem Land bis zum letzten Augenblick blockierte – der Kampf gegen den Klimawandel hat eben seinen Preis, den allerdings die Bürger zu zahlen haben und nicht die grüne Haute Volée aus dem Bundestag. Kraft seiner Richtlinienkompetenz musste Schulden-Kanzler Scholz den Weiterbetrieb der drei noch laufenden deutschen Kernkraftwerke anordnen – was für ein durchschaubares Manöver! So können die grünen Wohlstandshasser ihren fundamentalistischen Wählern es so verkaufen, dass sie eben auch nichts machen konnten. Doch wird der Weiterbetrieb bis April 2023 ausreichen, um die deutsche Energieversorgung zu sichern?

Man darf nicht müde werden zu betonen, dass wir hierzulande schon vor dem Ukraine-Krieg Rekordpreise für Energie hatten. Die Gas- und Rohölengpässe verbunden mit dem Ausstieg aus allen möglichen modernen Energiegewinnungsverfahren treiben nun die Preise derartig hoch, dass Unternehmen massenweise die Produktion einstellen und – sofern sie es können – ins Ausland abwandern.

Die Deutschen bezahlen also die Energiewende direkt mit ihrem Wohlstand.

So sieht es aus, wenn man grüne Ideologie mit der Realität konfrontiert. Oder ist es vielleicht sogar genau so gewollt? Immerhin träumen links-grüne Vordenker davon, die deutsche Wirtschaft runterzufahren, um so nichts weniger als die Welt zu retten. Denn laut grüner Endzeitsekte steht ja der Weltuntergang direkt vor uns – oder geht mit deren Zukunftsplänen vielleicht „nur“ eine andere Welt unter? Die von Freiheit, Marktwirtschaft und Wohlstand nämlich. Dabei sollen wir doch immer aus der Geschichte lernen! Sozialismus hat noch nie funktioniert, er endet mit mathematischer Sicherheit in Unfreiheit und Verarmung – egal, ober er grün, rot oder regenbogenfarben lackiert ist.

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Gestern war Parlamentarischer Abend der GDL.

Interessante Gespräche mit Claus Weselsky, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, über die Zukunft der Bahn..

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Scholz in der China-Falle

Von einer Abhängigkeit in die Nächste. Der Hamburger Hafen soll chinesisch werden. Scholz will den Deal gegen alle Warnungen durchziehen.

Nüchtern betrachtet, muss man feststellen, dass die Lernkurve in Bezug auf dringend notwendige Souveränität unseres Landes beim Bundeskanzler gegen null geht.

+++Die chinesische Reederei Cosco will Anteile des Hafenbetreibers HHLA übernehmen und sich mit mehr als einem Drittel am Hamburger Containerterminal Tollerort beteiligen. Weil es sich dabei um Kritische Infrastruktur handelt, hatte das federführende Wirtschaftsministerium ein Investitionsprüfverfahren gestartet und der Recherche zufolge das Thema bereits zur endgültigen Ablehnung im Bundeskabinett angemeldet.

Das Kanzleramt habe das Prüfverfahren dann aber nicht auf die Tagesordnung genommen, sodass ein Kabinettsbeschluss, der für ein Verbot notwendig ist, damit nicht gefasst werden konnte. Stattdessen soll das Kanzleramt laut NDR und WDR die Suche nach einem Kompromiss angeordnet haben, damit das Geschäft doch noch genehmigt werden kann.+++

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/kanzler-scholz-will-china-erlauben-sich-im-hamburger-hafen-einzukaufen-81674734.bild.html

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Die Illusionsblase des Wohlstandes ist geplatzt! | Ein Wochenrückblick des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Dirk Spaniel.

Deutschland-Kurier
Konservativ. Freiheitlich. Unabhängig.

https://youtu.be/hRZBMzR5MaQ

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Die von Scholz angekündigte „Zeitenwende“ ist wohl eher ein #Rohrkreppierer...

Kaum beschloss die Ampel-Regierung 100 Milliarden #Sondervermögen (also Schulden) für die #Bundeswehr, geht es schon mit den Streichungen los…

So berichtet das Handelsblatt: +++ Regierung streicht mehrere Rüstungsprojekte im Sondervermögen für die Bundeswehr.

Die rasant gestiegene Inflation, die geplante Anschaffungen verteuert. Zudem hatte der Bundesrechnungshof bemängelt, dass die im Wirtschaftsplan für das Sondervermögen aufgelisteten Projekte den gesteckten Finanzrahmen von 100 Milliarden Euro überschritten.

„Da viele Projekte über fünf bis sieben Jahre laufen, schafft die Inflation in der Dimension ein ernstes Finanzproblem“, sagte eine mit den Vorgängen vertraute Person. Auf der Kippe stünden unter anderem eine dritte Tranche der Korvette K130, neue Eurofighter für die elektronische Kampfführung, neue Fregatten und neue Panzerhaubitzen, die als Ersatz für die an die Ukraine gelieferten Systeme bestellt werden sollten.+++

https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/verteidigung-regierung-streicht-mehrere-ruestungsprojekte-im-sondervermoegen-fuer-die-bundeswehr-/28761788.html

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Dirk Spaniel (AfD): „Das Demokratiefördergesetz ist gegen die Demokratie“

Bernhard Riegler hat mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel über den Antifa-Terrorismus im Rahmen des sogenannten „Kampfes gegen Rechts“ gesprochen. Seine Partei, die Alternative für Deutschland, wird seiner Meinung nach gezielt terrorisiert, um die Opposition zu zersetzen.

➡️ https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/dirk-spaniel-afd-das-demokratiefoerdergesetz-ist-gegen-die-demokratie

Das #Demokratiefördergesetz ist gegen die #Demokratie.

Bernhard Riegler von #AUF1 hat mit mir über den #Antifa-Terrorismus im Rahmen des sogenannten „Kampfes gegen Rechts“ gesprochen. Die #AfD, Alternative für Deutschland, wird gezielt terrorisiert, um die Opposition zu zersetzen.

➡️ https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/dirk-spaniel-afd-das-demokratiefoerdergesetz-ist-gegen-die-demokratie

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Massiver Stellenabbau der BASF am Standort Ludwigshafen

Folgen wir der Logik des GRÜNEN Insolvenzministers der Deutschlandabschaffung, sind die Jobs dann ja glücklicherweise nicht weg, sondern halt mal nur in China.

Die BASF investiert logischerweise mehrere Milliarden dort, wo Energie deutlich günstiger ist als in Deutschland.


„Die Rheinpfalz“ schrieb dazu: Der Chemiekonzern BASF kündigt für seinen Standort Ludwigshafen einen Stellenabbau in noch nicht genannter Höhe an. Als Grund dafür nannte das Unternehmen sich verschlechternde Rahmenbedingungen und eine deutliche Gewinnabschwächung in Europa und vor allem in Deutschland. Deshalb habe die BASF ein Programm zur Kosteneinsparung von jährlich 500 Millionen Euro in Europa und insbesondere Deutschland beschlossen. Mehr als die Hälfte der Einsparungen sollen am Standort Ludwigshafen umgesetzt werden.

https://www.rheinpfalz.de/lokal/pfalz-ticker_artikel,-basf-kündigt-stellenabbau-am-standort-ludwigshafen-an-_arid,5416708.html


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Deutschland friert sich ab und die Regierung schaut zu - Gaspreisbremse und Ihre Konsequenzen!

Letzten Freitag hat der Deutsche Bundestag einen ungefähr 200 Milliarden schweren Abwehrschirm gegen gestiegene Gas- und Strompreise geschlossen, auch bekannt als „Gaspreisbremse“.

Wieso die Bundesregierung dies beschlossen hat und wie die Lösung aussehen würde, beantworte ich Ihnen im heutigen Video.


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Bundesregierung will China-Einstieg im Hamburger Hafen genehmigen

Nach seiner zweifelhaften Rolle im Cum-Ex-Skandal, der uns Steuerzahler Millionen bis Milliarden gekostet hat, fördert der Kanzler nun sehenden Auges den Ausverkauf der deutschen Infrastruktur. Später kann er sich dann wieder mit seiner Vergesslichkeit herausreden.

Der Abschluss des chinesischen Parteitag, bei dem der amtierende Präsident Xi seinen Kritiker und Amtsvorgänger vor aller Weltöffentlichkeit abführen ließ, zeigt uns eindrücklich, mit wem wir keine Geschäfte machen sollten. Auch in Sri Lanka und Griechenland haben sich Chinesen in strategisch wichtigen Häfen der Welt eingekauft und regieren nun mit harter Hand. 

Wer nach den neusten Entwicklungen diesen Deal im Hamburger Hafen - wenn auch von den geplanten 35% auf nun 24,9% Beteiligung reduziert - erlaubt, handelt fahrlässig gegen deutsche Interessen!

Durch den auf den ersten Blick geringen Anteil, kann die chinesische Staatsreederei Cosco als Minderheitsaktionär zwar formal keinen inhaltlichen Einfluss auf die Geschäftsführung ausüben, aber der Anfang des Einstiegs wäre gemacht und schon das kann man für einen folgenschweren Fehler halten.

https://www.welt.de/wirtschaft/article241771999/Hamburger-Hafen-Bundesregierung-will-China-Einstieg-doch-genehmigen.html

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Das 9-Euro-Ticket: Groß angekündigt und groß gescheitert!

Spaniels Wochenrückblick

Das 9-Euro-Ticket wurde wesentlich schwächer angenommen als erwartet. Das Geld hätte man besser für einen sauberen und pünktlicheren ÖPNV verwenden können. Oder für die Instandsetzung der vollkommen maroden Verkehrsinfrastruktur in Deutschland.

Auf YouTube: https://youtu.be/behVRiR-Gqk und beim Deutschland-Kurier: https://deutschlandkurier.de/2022/10/das-9-euro-ticket-ein-einziger-reinfall-ein-wochenrueckblick-des-afd-bundestagsabgeordneten-dirk-spaniel/

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Chinesen greifen nach deutscher Chip-Fabrik – Berlin will zustimmen, Geheimdienste warnen

Die Handlungsmaxime der Ampel: „Deutschland zuletzt“ und Deutschland zerstören, wo es nur geht.

Ob kulturell durch ungebremste Zuwanderung und dem woken Bolschewismus von „Cancel Culture“, finanziell durch Schulden und Sozialleistungen, die nun unseren Staat völlig überfordern, oder wirtschaftlich durch den bewusst und absichtlich herbeigeführten Mangel an Stromerzeugung, den Kampf gegen die deutsche Automobilindustrie und die feindliche Übernahme deutscher Schlüsseltechnologie durch „gefährlichen Staaten“.

Aber bei solchen Grundkonstellationen auf das günstige russische Gas verzichten… Man begreift es kaum mehr, was diese Ampel-Politik-Amateure diesem unserem Deutschland alles zumuten.

Nach dem Hamburger Hafen muss die Bundesregierung über den nächsten kritischen Chinadeal entscheiden – und sie will offenbar „Ja“ sagen.

Bund plant Genehmigung für China-Kauf von Chip-Fertigung

+++Die Bundesregierung will die Übernahme der Chip-Fertigung des Dortmunder Unternehmens Elmos durch den Konkurrenten Silex voraussichtlich zulassen. Das erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen. Der schwedische Käufer ist eine hundertprozentige Tochter des chinesischen Konzerns Sai Microelectronics. Der Verkauf der Fabrik wird derzeit durch das Bundeswirtschaftsministerium geprüft, innerhalb der nächsten Wochen soll die endgültige Entscheidung über die Genehmigung erfolgen.

Die Bundesregierung widersetzt sich damit wohl dem Rat des Bundesverfassungsschutzes. Dieser hat nach Handelsblatt-Informationen von einer Genehmigung des Deals abgeraten und auf die Gefahr zunehmender Abhängigkeiten von China im Halbleiter-Markt hingewiesen.+++

https://www.handelsblatt.com/28772192.html

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Schweizer Bahn streicht deutsche ICE-Verbindungen in die Ost-Schweiz

Der Schweiz ist die Deutsche Bahn zu unpünktlich…Hr. Wissing, ist Ihnen das nicht peinlich?

ICE-Züge aus Kiel und Hamburg nach Chur sind oft unpünktlich oder kommen gar nicht an. Die SBB ist enttäuscht und reagiert hart.

Deutsche ICE-Züge kommen auch in der Schweiz chronisch unpünktlich an. Bei rund zwanzig Prozent der Züge sind es mehr als fünfzehn Minuten. Fast die Hälfte kommt mehr als fünf Minuten zu spät - wenn sie überhaupt ankommen - wie der ICE aus Hamburg. Das Dilemma der Deutschen Bahn lässt sich auf dem Internet Portal Zugfinder.net nachlesen. Inzwischen ersetzt die Schweizer Bahn die unpünktlichen ICE-Züge durch eigene. In der Tourismusregion Graubünden hat die Deutsche Bahn die Erwartungen schwer enttäuscht.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/schweiz-reagiert-auf-unzuverlaessigkeit-der-db-100.html

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MdB Dr. Dirk Spaniel besuchte in dieser Woche die Hansestadt Emmerich am Rhein.

Auf dem Programm stand der Besuch des Wasser- und Schifffahrtsamts (WSA) Duisburg-Rhein Außenbezirk Emmerich und die Baustelle des Ruhehafen für Binnenschiffer in Elten/ Spijk(NL)

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