Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
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Gewalt zwischen Deutschen und Zuwanderern geht meist von den Zuwanderern aus - sagt das Bundeskriminalamt!

Es wird höchste Zeit, dass man dieses Staatsversagen, dass unter Merkel ausgeprägter denn je war, endlich ein Ende findet. Ob die sozialistisch und durch ihre Antifa-Nähe geprägte Innenministerin Faeser oder der rote, schwächlich wirkende Bundeskanzler Scholz da die Kurve kriegen, darf man bezweifeln. Inzwischen kommen schwer bewaffnete „Flüchtlinge“ als künftige „Asylbewerber“ über die Balkanroute in Richtung Deutschland.

Es kann nur eine klare Anweisung geben: GRENZEN SCHLIESSEN! Straftäter sofort ABSCHIEBEN.
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Gewalt zwischen Deutschen und Zuwanderern geht meist von den Zuwanderern aus - sagt das Bundeskriminalamt!

Es wird höchste Zeit, dass man dieses Staatsversagen, dass unter Merkel ausgeprägter denn je war, endlich ein Ende findet. Ob die sozialistisch und durch ihre Antifa-Nähe geprägte Innenministerin Faeser oder der rote, schwächlich wirkende Bundeskanzler Scholz da die Kurve kriegen, darf man bezweifeln. Inzwischen kommen schwer bewaffnete „Flüchtlinge“ als künftige „Asylbewerber“ über die Balkanroute in Richtung Deutschland.

Es kann nur eine klare Anweisung geben: GRENZEN SCHLIESSEN! Straftäter sofort ABSCHIEBEN.

+++Auf der Balkanroute sei derzeit die Hölle los, berichten ungarische und serbische Behörden. Rund 45.000 Menschen, meist aus islamischen Ländern, befinden sich dort in diesen Tagen auf dem Weg in Richtung Deutschland. Kurz vor der Grenze der beiden Länder mußten nun serbische Anti-Terroreinheiten einschreiten, meldet die österreichische Kronenzeitung. In der Nähe von Subotica, zehn Kilometer vor Ungarn, nahmen sie rund 40 schwerbewaffnete Migranten fest. Über „ein regelrechtes Arsenal von automatischen Sturmgewehren“ wird berichtet. Darüber hinaus hatten die „Flüchtlinge“ vier Pistolen, zwölf Messer, Macheten, Säbel und 182 Schuß Munition verschiedenen Kalibers dabei.+++ https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2022/schwerbewaffnete-fluechtlinge-wollten-nach-deutschland/

+++Wenn in der Bundesrepublik Gewalttaten zwischen Deutschen und Zuwanderern stattfinden, ist in den meisten Fällen der Zuwanderer der Täter und der Deutsche das Opfer. Dies geht aus einem kürzlich erstellten Lagebericht des Bundeskriminalamtes (BKA) zur „Kriminalität im Kontext der Zuwanderung“ hervor. Als „Zuwanderer“ definiert das BKA alle Personen mit Aufenthaltsstatus Asylbewerber, Schutzberechtigter, unerlaubt aufhältig und geduldet.+++ https://www.welt.de/politik/deutschland/plus240024857/Polizeiliche-Kriminalstatistik-Gewalt-zwischen-Deutschen-und-Zuwanderern-geht-meist-von-einer-Seite-aus.html

Kommentare gern hier, oder auf Telegram:
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+++PRESSEMITTEILUG+++

Dirk Spaniel: Habeck will Wirtschaft in Rekordtempo zerstören

Berlin, 21. Juli 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, zeigt sich fassungslos angesichts der Erwägungen von Wirtschaftsminister Habeck, Strafzahlungen auf Verbrennermotoren einzurichten:

Spaniel: „Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich für Technologieoffenheit und den freien Markt ein. Die Eingriffe in das Marktgeschehen nehmen mittlerweile planwirtschaftliche Züge an. Steuergelder für eine ideologisch gewollte Technologie zu verschwenden und gleichzeitig die wichtigste Arbeitgeber-Branche in Deutschland zu schädigen, ist mehr als inakzeptabel.“

Den ganzen Text finden Sie auf: https://t.me/SpanielMdB/1912

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0aww6AbKodvWsNgjgYMtUrzWsPYrwRRSL95RQkcntrTZyekcG3sorJYDHHfZBRFrRl

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+++PRESSEMITTEILUNG+++

Dirk Spaniel: Habeck will Wirtschaft in Rekordtempo zerstören

Berlin, 21. Juli 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, zeigt sich fassungslos angesichts der Erwägungen von Wirtschaftsminister Habeck, Strafzahlungen auf Verbrennermotoren einzurichten:

„Die Autoindustrie ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und ihr Wettbewerbsvorteil ist der extrem effiziente Verbrennermotor. Eine zusätzliche Strafabgabe auf Verbrenner-Neuzulassungen würde unserem Wohlstand einen weiteren schweren Schlag verpassen. Angesichts der Mega-Krise auf die wir gerade zugehen, ein überdeutliches Zeichen der Verantwortungslosigkeit der ideologiegetriebenen Grünen.“

Hintergrund ist ein Strategiepapier des Bundeswirtschaftsministeriums, indem zusätzliche Abgaben bei Neuzulassungen von Verbrennermotoren eingeführt werden sollen, um so E-Autos im Vergleich günstiger zu machen.

Spaniel: „Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich für Technologieoffenheit und den freien Markt ein. Die Eingriffe in das Marktgeschehen nehmen mittlerweile planwirtschaftliche Züge an. Entweder bietet die E-Mobilität Vorteile für den Verbraucher, dann nimmt der Markt sie auch an, oder eben nicht. Dann aber Steuergelder für eine ideologisch gewollte Technologie zu verschwenden und gleichzeitig die wichtigste Arbeitgeber-Branche in Deutschland zu schädigen, ist mehr als inakzeptabel.“

Kommentare gern hier bzw. auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0aww6AbKodvWsNgjgYMtUrzWsPYrwRRSL95RQkcntrTZyekcG3sorJYDHHfZBRFrRl

HP: https://dirkspaniel.de/2022/07/22/habeck-will-wirtschaft-in-rekordtempo-zerstoeren/
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Habeck und seine Grüne Gefolgschaft fahren die Deutsche Wirtschaft mit rasender Geschwindigkeit an die Wand.

Dabei hätten wir gar keine Krise, wenn man nicht blindlings der Sanktionspolitk anderer Staaten und Mächte folgen würde. Und sogar die erhöhen gerade ihre Importe aus Russland.

Wenn Sanktionen nur dem eigenen Land, der Wirtschaft und den Bürgern selbst schaden, dann sollte man sie schlicht beenden.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/dihk-chef-warnt-vor-energiepreisen-die-produktion-sinkt-18197098.html

Saudi-Arabien verdoppelt Öl-Importe aus Russland. https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/saudi-arabien-verdoppelt-oel-importe-aus-russland-18174112.html

EU und China sind die größten Abnehmer russischer Energie. https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/seit-kriegsbeginn-russland-hat-93-milliarden-euro-mit-energieexport-verdient-frankreich-hat-importe-erhoeht_id_107960167.html

Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0cXEbNCUtxGzRsvU2fwhGWGX4KqgHK3jvTWV2pqcwHv4T4CkjgPt2K12acVtUgP2wl

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Nun ist Herbert Diess bei Volkswagen vom Amt des Vorstandsvorsitzenden mit Wirkung Ende August dieses Jahres zurückgetreten.  

Man habe sich im „gegenseitigen Einvernehmen“ getrennt, teilte das Unternehmen am Freitagabend überraschend mit. Manche im Konzern sagen „Endlich!“, manche „Zu spät“. Beliebt war er nie, bezüglich seines Führungsstils ließ sich nicht mehr nur von Ecken und Kanten sprechen. Kontrollwahn, Überheblichkeit, Machtverliebtheit und soziale Inkompatibilität – all das vereinte Diess wohl in einer Person.

Kommentare gern auf TG https://t.me/SpanielMdB/1915 bzw. FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid02TeCY2RthAnv1PoxRusuZ85Yi59oMztPDJeiSKhsxXSSTcZS8soCqQbtZRRfmT4xZl

https://dirkspaniel.de/2022/07/26/nach-diess-wieder-technologieoffene-zukunft-fuer-vw/

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Nach Diess wieder (technologie)offene Zukunft für VW?

Nun ist Herbert Diess bei Volkswagen vom Amt des Vorstandsvorsitzenden mit Wirkung Ende August dieses Jahres zurückgetreten.  

Man habe sich im „gegenseitigen Einvernehmen“ getrennt, teilte das Unternehmen am Freitagabend überraschend mit. Manche im Konzern sagen „Endlich!“, manche „Zu spät“. Beliebt war er nie, bezüglich seines Führungsstils ließ sich nicht mehr nur von Ecken und Kanten sprechen. Kontrollwahn, Überheblichkeit, Machtverliebtheit und soziale Inkompatibilität – all das vereinte Diess wohl in einer Person.

Businessinsider schreibt. „In größeren Runde habe er demnach die hochbezahlten VW-Leute attackiert und vorgeführt. Der Unmut sei zuletzt massiv gewachsen. Diess habe in seinem Umfeld zudem kein Korrektiv gehabt, das ihn eingebremst habe.“  Dazu kam die Tatsache, dass er sich bezüglich der Volkswagen-Konzernstrategie völlig grün-ideologisch verbohrt und borniert zeigte. Ein unbestreitbares Faktum, denn damit ging der Top-Manager gerne hausieren. Viele fragten sich, was sich der Österreicher aus der Steiermark davon erhofft haben mag.

Die für sein Fach als Tugend ausgelobte Technologieoffenheit war dem 63-Jährigen jedenfalls bezüglich der Verbrenner-Technologie und auch bezüglich e-Fuels völlig fremd. „Die schlimmste Sünde, die eine so exponierte Führungspersönlichkeit der Autoindustrie wie Herbert Diess seinem Unternehmen, der nationalen wie europäischen Automobilindustrie sowie der gesamten Volkswirtschaft antun kann“, schreibt Helmut Becker, „ist die völlig einseitige technische Fokussierung des Verbrenner-Giganten Volkswagen auf eine völlige fremde Antriebstechnik, den Elektroantrieb. Und zwar nicht nur im hochpreisigen Nobelsegment, sondern auch im Brot-und-Butter-Golf-Segment des VW-Konzerns.“

Dies wird unter dem neuen Vorsitzenden Oliver Blume, der von Porsche Stuttgart-Zuffenhausen nach Wolfsburg, wechselt nicht passieren. Blume zeigte bei seinen bisherigen Entscheidungen, dass angesichts der völlig irrsinnigen „Battery-Electric-Vehicle-only“-Strategie noch Hoffnung für die deutsche Industrie besteht.

Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid02TeCY2RthAnv1PoxRusuZ85Yi59oMztPDJeiSKhsxXSSTcZS8soCqQbtZRRfmT4xZl

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Herbert Diess ist endlich weg aus Wolfsburg

Die deutsche Automobilindustrie hat allenfalls einen Selbstdarsteller mit einem devoten Grünen-Komplex verloren, mehr nicht.

Der designierte VW-Chef Oliver Blume, der von Porsche Stuttgart-Zuffenhausen nach Wolfsburg wechselt, ist anders beleumundet. Er gilt als Entscheider, als technologieoffen, als jemand, der zuhören kann und als moderater Leader. Blumes bisherige Entscheidungen zeigen jedenfalls, dass angesichts der völlig irrsinnigen „Battery-Electric-Vehicle-only“-Strategie und einer ideologisierten Wirtschaftspolitik noch Hoffnung für die deutsche Industrie besteht.

(von: Dirk Spaniel, AfD-Bundestagsabgeordneter, Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur)

https://recherche-dresden.de/herbert-diess-ist-endlich-weg-aus-wolfsburg/
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Fehlt den GRÜNEN der Mut zum Mut?

Oder wollen sie die Wirtschaft und die Leistungskraft der Bürger unseres Landes mit aller fehlgeleiteten Ökoideologie ruinieren?

Die EU hat erst kürzlich entschieden, dass Kernkraft „grüne“ Energie ist. Erdgas und Atomkraft gelten als nachhaltig und erhielten das Ökolabel.

Drei Kernkraftwerke, die Ende 2021 stillgelegt wurden, könnten in kurzer Zeit wieder den Betrieb aufnehmen. Wenn es politisch gewollt ist. Dazu braucht es nur den politischen Mut, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu erkennen und zu revidieren - und den Mut endlich über den eigenen ideologischen Schatten zu springen - den Ausweg aus der grünen energiepolitischen Sackgasse zu nehmen.

Nimmt man die letzten drei Atommeiler, die am Ende diesen Jahres abgeschaltet werden sollen, dann sind es sechs megastarke Kraftwerke, die Deutschland sicher und CO2-frei mit höchster Versorgungssicherheit den Großteil der benötigten Grundlast liefern könnten…

+++Der Geschäftsführer des TÜV-Verbands, Joachim Bühler, hält eine rasche Wiederinbetriebnahme der drei Atomkraftwerke für möglich, die Ende vergangenen Jahres stillgelegt wurden. Es handelt sich um die Meiler Brokdorf (Schleswig-Holstein), Grohnde (Niedersachsen) und Gundremmingen C (Bayern). Eine Wiederinbetriebnahme wäre „keine Frage von Jahren, sondern eher von wenigen Monaten oder Wochen“ - und vor allem eine Frage des politischen Willens. „Die drei Kraftwerke befinden sich nach unserer Überzeugung in einem sicherheitstechnischen Zustand, der es möglich machen würde, sie wieder ans Netz zu nehmen.“ Die Kernkraftwerke zählten zu den sichersten und technisch besten, die es weltweit gebe.+++

https://www.bild.de/bild-plus/politik/2022/politik/oberster-tuev-chef-so-viele-akws-koennten-in-deutschland-noch-laufen-80822124.bild.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/innerhalb-weniger-monate-oder-wochen-tuev-haelt-wiederinbetriebnahme-von-atomkraftwerken-fuer-moeglich/28551542.html/?47587

https://deutschlandkurier.de/2022/07/energiewende-irrsinn-deutsche-professoren-fordern-wiedereinstieg-in-die-atomkraft/

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Damit in Deutschland nicht die Lichter ausgehen!

Auch wenn "Frieren für die Ukraine" oder sonstwelche grüne Parolen, die zu weniger Duschen und Heizen auffordern, gerade modern sind: Wir haben die weltweit beste und sicherste Technologie für Kernkraftwerke entwickelt, in die gesamte Welt exportiert - nur bei uns selbst will man davon nichts wissen.

Ich schließe mich dem Inhalt und den Forderungen der "Stuttgarter Erklärung" anäßlich der Fachtagung »20 Jahre Energiewende – Wissenschaftler ziehen Bilanz« in allen Punkten an.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/stuttgarter-erklaerung/

Kommentare hier, oder auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid02Vk5WfqpH4x48aSHrfbvoqEEtjY7yGzinLjRWL2RJ4G1oNHunAw3roYHMzeSKnyqyl

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Das 9-Euro-Ticket ist und bleibt eine grüne Mogelpackung.

Nicht nur, dass es den Pendlern so gar nichts brachte und nur zum Ansturm auf „billige“ Urlaubsfahrten unter dem Motto „in vollen Zügen genießen“ führte. Das 9-Euro-Ticket brachte die bittere Erkenntnis, dass unsere Bahn überhaupt nicht in der Lage ist, diese Masse an Billig-Bahnfahrern zu bewältigen. Die Infrastruktur ist dafür nicht ausgelegt. Folge waren Verspätungen, Ausfälle, Überfüllungen und jede Menge Frust bei den Reisenden.

Die Grüne Verkehrswende ist ein Kampf gegen die tragende Säule unserer Wirtschaft - der Automobilindustrie.

Und ein Krampf dazu. Die Bürger erliegen nicht der durch das Billig-Ticket versuchten Gehirnwaschung. Es war eben nur eine kollektive „Schnäppchenjagd“. Ein dauerhafter Umstieg auf Busse und Bahnen ist damit weder eingeleitet, noch wäre er die Lösung.

Die sieht anders aus. Individuelle Mobilität mit bezahlbaren Kraftstoffen und bedarfsgerecht getakteter öffentlicher Personenverkehr zu marktgerechten Preisen - ohne immer wieder für politisch-ideologische Fehlleitungen, wie das Batterie-Auto oder das 9-Euro-Ticket, den Steuerzahlern tief in die Taschen zu greifen.

+++Wie geht es weiter mit dem #9EuroTicket ? Wenn es nach den Bahngewerkschaften EVG und GDL geht, geht es gar nicht weiter. Das Ticket hätte das System an seine Grenzen gebracht.+++ https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2022/07/neun-euro-ticket-nachfolger-bahn-berlin-brandenburg-gdl.html

Kommentare gern hier bzw. auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0XSoj4kGuRonANnkUWoHxEeJbBBLUojTitzsX8S6gWPrrCoSS8jNAU4WortbHU1UZl

https://dirkspaniel.de/2022/07/28/das-9-euro-ticket-ist-und-bleibt-eine-gruene-mogelpackung/

https://gettr.com/post/p1k2d9x730a

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“Spatzenhirne”: US-Analyst fassungslos über Europas “wirtschaftlichen Selbstmord”

Wollen wir weiter in einem Europa leben, wie wir es aus den letzten Jahrzehnten kennen, dann brauchen wir keine Kurskorrekturen, sondern eine gänzlich neue, alternative Politik des Pragmatismus und des Realismus.

Und das wird in diesem Land nur mit der AfD gehen. https://www.afd.de/mitglied-werden/

https://exxpress.at/spatzenhirne-us-analyst-fassungslos-ueber-europas-wirtschaftlichen-selbstmord/

Mehr dazu auf https://t.me/SpanielMdB/1922

und meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0bD7mHszPEkaw2XP4QErDbqtLDamLGfnu7fTafpSzT2c8W74i98pM9LzA2knrBjjVl

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“Spatzenhirne”: US-Analyst fassungslos über Europas “wirtschaftlichen Selbstmord”

Rekord-Inflation, Energiepreisexplosion und ein massiver Wohlstandsverlust für die Bürger - doch das links-grüne Ideologie-Konglomerat aus SPD, Grünen und FDP denkt gar nicht an substanzielle Änderungen ihrer Politik.

Neben selbstzerstörerischen Sanktionen und der Fortsetzung der desaströsen Energiewende deutet zu allem Überfluss auch Gesundheitsminister Lauterbach die weitere Notwendigkeit seines Kampfes gegen Corona an.

Im Ausland fasst man sich nur noch an den Kopf.

So urteilt der US-amerikanische Analyst, Autor und Washington-Kenner David Stockman:

„Das Trio aus Sanktionskrieg, grünem Energiekreuzzug und Virusbekämpfung ist eine tödliche Bedrohung für den Wohlstand.“

Wollen wir weiter in einem Europa leben, wie wir es aus den letzten Jahrzehnten kennen, dann brauchen wir keine Kurskorrekturen, sondern eine gänzlich neue, alternative Politik des Pragmatismus und des Realismus.

Und das wird in diesem Land nur mit der AfD gehen. https://www.afd.de/mitglied-werden/

https://exxpress.at/spatzenhirne-us-analyst-fassungslos-ueber-europas-wirtschaftlichen-selbstmord/

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0bD7mHszPEkaw2XP4QErDbqtLDamLGfnu7fTafpSzT2c8W74i98pM9LzA2knrBjjVl

https://dirkspaniel.de/2022/07/29/spatzenhirne-us-analyst-fassungslos-ueber-europas-wirtschaftlichen-selbstmord/

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9 Euro decken die Kosten für den Nah- und Regionalverkehr nicht.

Die Fahrkartenpreise werden bald deutlich steigen und wieder sehen wir: In Berlin wird durchgehend undurchdacht Politik auf Kosten der Bürger, Arbeitnehmer und Steuerzahler gemacht.

https://www.pressreader.com/germany/thuringer-allgemeine-apolda/20220729/281689733561955

https://www.tlz.de/leben/vermischtes/deutsche-bahn-tickets-fahrkarten-teurer-plaene-id236013959.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid02w1u7HThvgangNar3ycSCojvGm7xYFBi4CbGDLj6bRzAByrYF2rKUrVnTFVxN1UeGl

https://t.me/SpanielMdB/1925

https://dirkspaniel.de/2022/08/01/deutsche-bahn-fahrkarten-werden-deutlich-teurer/

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Deutsche Bahn: Fahrkarten werden deutlich teurer!

Preise für Energie, Lebensmittel, Kraftstoffe und Dinge des täglichen Bedarfs steigen. Auch die Deutsche Bahn zieht nach und möchte die Preise für Fahrkarten anheben. Gültig könnten die neuen Preise Ende 2022 werden, wenn der Fahrplanwechsel ansteht.

Mit dem hohen Fahrgast-Aufkommen gerät die Deutsche Bahn sowohl personell, als auch mit der vorhandenen Infrastruktur an ihre Kapazitätsgrenzen.

Die 9-Euro-Tickets sind bei den hohen Strompreisen, die durch die katastrophale Energiepolitik der aktuellen und letzten Bundesregierungen erzwungen wurden, eine echte Belastung.

9 Euro decken die Kosten für den Nah- und Regionalverkehr nicht. Die Fahrkartenpreise werden bald deutlich steigen und wieder sehen wir: In Berlin wird durchgehend undurchdacht Politik auf Kosten der Bürger, Arbeitnehmer und Steuerzahler gemacht.

https://www.pressreader.com/germany/thuringer-allgemeine-apolda/20220729/281689733561955

https://www.tlz.de/leben/vermischtes/deutsche-bahn-tickets-fahrkarten-teurer-plaene-id236013959.html

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#KindergeldTourismus!

Deutschland wird ausgenommen, wie eine Weihnachtsgans. Eine schnelle Neuregelung des gesamten Komplexes Kindergeldes wäre nötig, ist aber von dieser Regierung sicher nicht zu erwarten. Die Ampel-Politiker werden auch diesem Missbrauch des deutschen Steuerzahlers tatenlos zusehen, wie auch den deutschen Rentnern, die nach ihrem Arbeitsleben in Mülltonnen nach Pfandflaschen suchen müssen…

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eugh-kindergeld-105.html

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/europaeischer-gerichtshof-zuwanderer-aus-eu-staaten-sollen-frueher-kindergeld-bekommen-a-f1e39b3f-4fe5-45f2-8e1b-3c94f4fe89c6

Zeit für die #AfD. Werden sie Mitglied! https://www.afd.de/mitglied-werden/

Kommentare und mehr dazu unter https://t.me/SpanielMdB/1927 und https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0edZ8TYBV833q8WMtoYuWSxoycR4uP3nwNXZF6sBJxcQPR3V5BtNujJcn8eXz6PZtl

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EuGH-Urteil fördert Kindergeld-Tourismus

Die AfD hat das Thema der deutschen Kindergeldzahlungen ins Ausland immer wieder angesprochen. Nun kommt es noch viel dicker - die gerichtliche Einladung der EU zum Kindergeld-Tourismus. Wer kommt, bekommt Geld - und das sofort… aus den deutschen Sozialkassen.

Geht es nach dem Willen des EuGH, werden arbeitslose EU-Ausländer schon vom ersten Tag an in Deutschland Kindergeld kassieren dürfen. So hat es der Europäische Gerichtshof mit Sitz in Luxemburg nun entschieden.

Bisher galt die Regelung: Wer z.B. aus Bulgarien, Rumänien oder einem anderen EU-Land nach Deutschland kam, musste erst einen Job haben, um dann nach drei Monaten Wartezeit Kindergeld zu bekommen. Dem EuGH zufolge soll das nun auch in den ersten drei Monaten in Deutschland NICHT mehr nötig sein. Kindergeld sofort und auch ohne Arbeit.

Eine Bulgarin, die für ihre drei Kinder Kindergeld erhalten wollte, verklagte unseren Staat, obwohl sie in Deutschland keiner Arbeit nachgeht, kein Geld verdient. Der Fall landete vor dem EuGH – und endete nun mit einer krachenden Niederlage für Deutschland.

Das bedeutet nun: #KindergeldTourismus!

Deutschland wird ausgenommen, wie eine Weihnachtsgans.

Eine schnelle Neuregelung des gesamten Komplexes Kindergeldes wäre nötig, ist aber von dieser Regierung sicher nicht zu erwarten. Die Ampel-Politiker werden auch diesem Missbrauch des deutschen Steuerzahlers tatenlos zusehen, wie auch den deutschen Rentnern, die nach ihrem Arbeitsleben in Mülltonnen nach Pfandflaschen suchen müssen…

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eugh-kindergeld-105.html

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/europaeischer-gerichtshof-zuwanderer-aus-eu-staaten-sollen-frueher-kindergeld-bekommen-a-f1e39b3f-4fe5-45f2-8e1b-3c94f4fe89c6

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Experten rechnen mit Energie-Plan ab: Habecks Kohle-Kollaps

„Es ist sehr fraglich, ob der Schienengüterverkehr zusätzliche importierte Kohletransportmengen überhaupt noch aufnehmen kann“, sagt Frank Huster vom Bundesverband Spedition und Logistik zu BILD.

Habecks Top-Leute, die jetzt den Kohle-Plan vorantreiben, gehörten bis vor Kurzem zu Deutschlands größten Kohle-Gegnern. Wie Patrick Graichen (50), bis Dezember 2021 Chef der Lobby-Gruppe „Agora Energiewende“ (für Erneuerbare Energien) und jetzt Habecks Staatssekretär.

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik/experten-rechnen-mit-energie-plan-ab-habecks-kohle-kollaps-80881310.bild.html
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Energiewende andersrum

Kernkraft boomt in vielen Regionen der Welt - besonders in denen mit hohem Wachstum. Die in diesem Bereich bisher vorhandene deutsche Technologie-Führerschaft haben wir durch den Atomausstieg aus eigener Schuld verloren.

+++Der deutsche Kernkraftbau galt lange als weltweit führend. Noch heute orientiert sich Indien am von Siemens entwickelten Konvoi-Konzept. Ansonsten haben Russen und Chinesen so weit aufgeholt, dass sie nun in Ländern wie Indien und Pakistan die Atommeiler aus dem Boden schießen lassen. Von Wolfgang Kempkens+++

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/kernkraft-boom-asien-energiewende-andersrum/

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Asylpolitik: Der neue Streit über die Flüchtlingsverteilung

Deutschland 2022 - das Ergebnis jahrzehntelanger linker Politik, vorangetrieben von SPD, Grünen und Linken sowie allen voran Angela Merkel!

Deutschland befindet sich in der größten, aber von der Politik der Altparteien selbst verschuldeten Rezession der Nachkriegszeit.

Eine schier unglaubliche Zahl an Zuwanderern, Asylbewerbern und unqualifizierten Ausländern, schlechte wirtschaftliche Aussichten, viel zu hohe Asylbewerberleistungen, Renten und Pensionen, die wir bald nicht mehr bezahlen können, marode Infrastruktur und Schulen, wachsende Schulden. Dazu die Auswirkungen des Kriegs gegen die Ukraine.

Deutschland steht vor einem sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Desaster.

Das Traurige daran ist: die Liste der finanziellen Überlastungen könnten wir weiterführen: Hunderttausende ausländische Studenten, die auf unsere Kosten hier studieren. Kindergeld für arbeitslose Ausländer, sogar für die, die im Ausland leben. Asylbewerber, die ihren ganzen Familieclan nachholen dürfen. Anstehende wahnsinnige Renten- und Pensionszahlungen für Pensionäre, Beamte und die bald den Arbeitsmarkt verlassenden Arbeitnehmer. Dazu jetzt wieder steigende Zinsen für unsere zudem steigenden Schulden. Das wird mit dieser Regierung in einem ungeahnten Abstieg Deutschlands enden.

+++Berlin sieht „fast alle anderen Bundesländer“ in der Pflicht, sich stärker an der Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen und Asylsuchenden zu beteiligen. Doch deren Zuzug bringt schon jetzt viele Kommunen an die Belastungsgrenze. Mancherorts gelten bereits Aufnahmestopps.

Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Berlin-Tegel ist wieder richtig Betrieb – allerdings anders, als sich das Verwaltung und Bürger vorgestellt hatten. Eine Zeltstadt ist auf dem einstigen Rollfeld entstanden, bis zu 900 Flüchtlinge können dort nun untergebracht werden.+++

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus240260043/Asylpolitik-Der-neue-Streit-ueber-die-Fluechtlingsverteilung.html

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
Landesgruppe Baden-Württemberg
dirkspaniel.de
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