EU-Zulassungsverbot für Fahrzeuge mit Benzin- und Dieselmotoren

Heute gilt es. Der Bundestag befasst sich mit dem AfD-Antrag gegen das EU-Verbrennerverbot.

Wir von der AfD sind für Technologieoffenheit und die Freigabe von synthetischen Kraftstoffen auch für PKW.

Diskussion: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/559604499147962/

Liveübertragung: Mittwoch, 22. Juni, 18.40 Uhr

Der Bundestag befasst sich am Mittwoch, 22. Juni 2022, mit einem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Keine deutsche Zustimmung für ein europaweites Zulassungsverbot für Pkw und Nutzfahrzeuge mit Benzin- und Dieselmotoren“ (20/2350). Die Initiative soll im Anschluss an die gut 40-minütige Beratung in die Ausschüsse überwiesen werden. (ste/21.06.2022)

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Was ist eigentlich am Sonntag auf dem AfD-Bundesparteitag in Riesa passiert...?

Am Sonntag wurde eine EU-Resolution auf dem Parteitag der AfD in Riesa diskutiert. Vielleicht sollte man besser sagen nicht diskutiert. Tatsächlich wurde nämlich inhaltlich zu dieser Resolution so gut wie nichts gesprochen.

Insgesamt ging es darum, dass eine von der Basis der AfD vorbereitete Resolution trotz vierwöchiger Vorbereitungszeit ohne Widersprüche und Änderungsanträge auf dem Parteitag beschlossen werden sollte.

Erst auf dem Parteitag fiel zahlreichen Leuten dann ohne Rücksicht auf die verstrichene Antragsfrist ein, dass sie diese Resolution ändern wollten. Der häufigste Wunsch war jedoch nicht eine inhaltliche Diskussion auf dem Parteitag, sondern die Rücküberweisung in - im wesentlichen von Parteifunktionären besetzte - Gremien. Beispielsweise Bundesfachausschuss, Bundesvorstand, oder Konvent.

Viele Mitglieder auf dem Parteitag, hatten dafür kein Verständnis. Viele Mitglieder waren also nicht inhaltlich Pro oder Contra dieser Resolution, sondern wollten lediglich die Entscheidungshoheit bei den Delegierten auf dem Parteitag belassen. Ich ebenso.

Wer in zwei, drei Wochen Kenntnis der Resolution keine Änderungsvorschläge macht, kann ja eigentlich nicht so großen Anstoß nehmen an den einzelnen Formulierungen. Ja, vielleicht sollte man auch mal als Bundesvorstand darüber nachdenken, dass solche Resolutionen natürlich im Vorfeld eines Parteitages abgestimmt werden sollten. Dann kann man sich die Deeskalationsappelle während der Diskussion sparen.

Diskussion auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/1162486420960624/ oder meinem Telegram-Kanal: https://t.me/SpanielMdB/1851

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Was ist eigentlich am Sonntag auf dem AfD-Bundesparteitag in Riesa passiert...?

Wer in zwei, drei Wochen Kenntnis der EU-Resolution keine Änderungsvorschläge macht, kann ja eigentlich nicht so großen Anstoß nehmen an den einzelnen Formulierungen. Ja, vielleicht sollte man auch mal als Bundesvorstand darüber nachdenken, dass solche Resolutionen natürlich im Vorfeld eines Parteitages abgestimmt werden sollten. Dann kann man sich die Deeskalationsappelle während der Diskussion sparen.

https://t.me/SpanielMdB/1851

https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/1162486420960624/

Gestern am frühen Abend debattierte der Bundestag über das EU-Zulassungsverbot für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren.

In meiner Rede dazu forderte ich die Bundesregierung auf, diesem Vorhaben der EU nicht zuzustimmen und erinnerte die FDP an ihr Bundestagswahlprogramm.

Kommentierungen dazu gern hier oder auf meiner Facebook-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/5422796724444870/

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Parteitagsbeschluß zur Vereinigung ZENTRUM - der Arbeitnehmervertretung im Pflege- und Automobilbereich.

Leider war der sehr erfreuliche Beschluss, der Streichung von Zentrum Automobil von der AfD-Unvereinbarkeitsliste, nicht vollständig und wird in Baden-Württemberg die Umstände nur zu einem kleinen Teil ändern.

Kommentierung: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/707119447040917/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Parteitagsbeschluß zur Vereinigung ZENTRUM - der Arbeitnehmervertretung im Pflege- und Automobilbereich.

Leider war der sehr erfreuliche Beschluss, der Streichung von Zentrum Automobil von der AfD-Unvereinbarkeitsliste, nicht vollständig und wird in Baden-Württemberg die Umstände nur zu einem kleinen Teil ändern.

In Baden-Württemberg gibt es separates Kooperationsverbot, dass leider gemeinsame Auftritte mit Zentrum verunmöglicht. Dieses Kooperationsverbot müsste vom Landesvorstand aufgehoben werden. Das Bestehenbleiben des Kooperationsverbotes war sicherlich im Interesse des Landesvorstandes von Baden-Württemberg, wie auch verschiedene Vertreter des Parteigremiums am Mikrofon geäußert haben. Die Tatsache, dass dies nicht vom Bundesparteitag aufgehoben werden konnte, schulden wir einer etwas mysteriösen Versammlungsleitung in diesem Punkt…

Zufälligerweise war ein Mitglied der Versammlungsleitung auch abhängig beschäftigter Mitarbeiter eines Landesvorstandsmitglied in Baden-Württemberg... Zufälle gibt’s.

So wird es halt der neue Landesvorstand in Baden-Württemberg korrigieren müssen. Dazu wäre es aber notwendig, dass möglichst wenig Personen aus dem heutigen Landesvorstand dort künftig vertreten sind.

Kommentierung: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/707119447040917/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Habeck ruft die Gas-Alarmstufe aus! Preise werden explodieren...

Was muss eigentlich noch alles passieren, bis die Bürger in unserem Land erkennen, dass sie mit der Wahl im letzten Herbst und der Mehrheit für Rot-Gelb-Grün einen der größten Fehler in der deutschen Nachkriegsgeschichte begangen haben?

Die Ampel liefert Waffen, will Krieg, die Ampel will Boykott, die Ampel will Embargo, die Ampel will hohe Fleischpreise, die Ampel verursacht mit ihrer verfehlten Politik hohe Spritpreise und das für den Steuerzahler teuerste 9-Euro-Ticket der Welt - und das alles nur zum Wohle Deutschlands?

Ich werde das Gefühl nicht los, dass alles das noch nicht das Ende der Spirale ist. Und ich bin mir sicher, mit der AfD in einer Regierungsbeteiligung hätte es diese Entscheidungen - jede für sich ein eigenes Desaster - nicht gegeben.

+++Es war bereits angekündigt worden, nun ist es Fakt: Die deutsche Bundesregierung ruft die Gas-Alarmstufe aus. Von der Frühwarnstufe wechselt man in die zweite Krisenstufe. “Gas ist von nun an ein knappes Gut”, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck heute in Berlin. Die Begründung? Waldimir Putin. Die Wahrheit hinter den reduzierten Gaslieferungen aus Russland verschweigt er – ebenso wie die Tatsache, dass die Alarmstufe den Energieversorgern massive Preiserhöhungen erlaubt.+++

https://report24.news/deutschland-ruft-gas-alarmstufe-aus-und-ebnet-damit-den-weg-fuer-kolossale-preissteigerungen/?feed_id=17954

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Alternative für Deutschland

Professor Sinn faßt die Zweifel an der Sinnhaftigkeit von Elektromobilität gut zusammen und rät zur Überprüfung des Verbots von #Verbrennungsmotoren an. Das ist ziemlich genau die Argumentation und Politik der #AfD...

Hans-Werner Sinn, Wirtschaftswissenschaftler und ehemaliger Chef des ifo Instituts, kritisiert Deutschlands Energiepolitik scharf und zieht ein bitteres Fazit:: „Wir ruinieren die deutsche Autoindustrie, fördern unsere fernöstlichen Konkurrenten und helfen der Umwelt nicht einmal ein bisschen.“

+++In einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“ (Donnerstag) rechnet der Wirtschaftsexperte Hans-Werner Sinn mit der von der Ampel angestrebten Energiewende ab. Grüne Energie soll den materiellen Wohlstand und die Umweltqualität im Vergleich zu konventioneller Energie begünstigen - laut Sinn ein „Widerspruch in sich“.+++

https://www.focus.de/finanzen/news/wirtschafts-experte-hans-werner-sinn-top-oekonom-kritisiert-die-deutsche-energiewende-helfen-der-umwelt-kein-bisschen_id_107986602.html

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Sie wollen, dass sich Arbeit und Leistung wieder lohnt?

Sie sind nicht gegen den Staat, sondern gegen seine Unterwanderung?

Sie wollen Meinungsvielfalt statt Bevormundung?

Sie wollen bindende Volksentscheide statt Alleingänge von Politikern?

Für Sie bedeutet Umweltschutz auch Heimatschutz?

Dafür setzt sich auch die AfD in Freiburg ein!

Wie die AfD in ganz Baden-Württemberg mit unseren Themen und unseren Politikern wieder präsenter bei den Bürgern wird, darüber sprach ich heute mit dem AfD-Kreisverband Freiburg.


Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Asylanträge in der EU verdoppeln sich fast

Eine Bevölkerungs-Katastrophe bahnt sich an. Eine konsequente AfD mit alternativen Lösungsvorschlägen* ist nötiger denn je.

+++Die Zahl der Asylerstanträge hat in der EU im Jahr 2022 bislang zugenommen. Die meisten kommen aus Afghanistan oder Syrien und ziehen bevorzugt nach Deutschland weiter. In Deutschland werden derweil zunehmend Asylbewerber aus anderen EU-Staaten als Flüchtlinge anerkannt. Die Asylzuwanderung in die EU hat auch über die Flucht vieler Ukrainer hinaus im laufenden Jahr stark zugenommen. Das geht aus Zahlen der EU-Asylagentur EUAA hervor, die WELT AM SONNTAG vorliegen. Es wurden „339.984 Asylerstanträge zwischen 1. Januar und 14. Juni gestellt, 92 Prozent mehr als im selben Vorjahreszeitraum“, heißt es in einer vertraulichen Mitteilung der Behörde an die EU-Kommission.+++

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239552279/Ueber-Ukraine-Fluechtlinge-hinaus-Asylantraege-in-EU-verdoppeln-sich-fast.html

*) Dazu steht enorm viel in unserem Programm. Im Grundsatzprogramm und auch dem Wahlprogramm. Alle unter afd.de zu finden - oder https://www.afd.de/zuwanderung-asyl/

Facebook: https://bit.ly/FB-Asylanträge-verdoppelt

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Am 12. September 2021, als die Energiekrise gerade begonnen hatte, versprach uns Sylvia Kotting-Uhl (@Die_Gruenen) im Bundestag eine Energieversorgung, die spannender, anspruchsvoller und angebotsorientiert sei. Sie sollte Recht behalten. Nur die Flexibilität, die fehlt noch. 🤔

https://twitter.com/nuklearia/status/1540647047480721408

Finde es ja immer noch lustig, dass dieselbe Frau Kotting-Uhl im Umweltausschuss dann doch zugeben musste, dass wir am Ende vielleicht wieder über die Kernenergie als Alternative reden müssen, wenn das mit Energiewende dann doch nicht so klappt wie erhofft. ¯\_(ツ)_/¯

https://twitter.com/jungpionier_/status/1540765271002079238

Nächster Ampel-Rentenplan kostet 1,56 Billionen Euro

+++Eigentlich logisch: Wenn immer weniger Beitragszahler die Rente für immer mehr Rentner aufbringen müssen und deren Höhe garantiert wird, steigen die Kosten für Beitrags- und Steuerzahler.

Nach Berechnungen des Forschungszentrums Generationenverträge der Universität Freiburg, die WELT AM SONNTAG exklusiv vorliegen, führt die Rentenpolitik der Ampel-Koalition zu einer starken Mehrbelastung der jüngeren Generation, meldet welt.de. Das im Koalitionsvertrag festgelegte Vorhaben, das Rentenniveau über das Jahr 2025 hinaus dauerhaft bei 48 Prozent des Durchschnittsverdienstes stabil zu halten, treibe die Kosten für künftige Steuer- und Beitragszahler in die Höhe. Auf 1,56 Billionen Euro summiere sich der zusätzliche Finanzbedarf der Rentenversicherung dadurch, wie das Forscherteam um den Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen berechnet habe. Die in der Sozialkasse versteckte implizite Staatsverschuldung würde auf einen Schlag um 43,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ansteigen. ...+++

https://www.achgut.com/artikel/naechster_ampel_rentenplan_kostet_156billionen_euro

https://www.welt.de/wirtschaft/plus239566791/Neue-Berechnung-Hubertus-Heils-Rentenplan-fuer-mehr-als-1-5-Billionen-Euro.html

https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/pfbid0yTrSx6hNY19jbaxXEphA5sdNY1dfhjAnM1XWwXpgiscN9swCvEXcRDHhFhLTyoPsl/

Sie setzten auf "Klimaschutz" - nun haben sie keine Bleibe mehr...

Hier ist sie die Transformation in die neue Elektromobilität. Ich fürchte diese Meldung werden wir zukünftig öfter erleben. Kritisch zu sein bedeutet nicht Fortschrittsverweigerer zu sein., aber irgendwann muss man auch mal einsehen: das modernste 6-eckige Rad (E-Auto) kann ein rundes Rad (Verbrennungsmotor) nicht ersetzen. Egal wie oft es von Nicht-Experten hochgelobt wird.

Natürlich wird es wieder spezifische Gründe für genau diesen Brand geben, die nichts mit der grundsätzlichen Sicherheit von Elektromobilität zu tun haben. Kennen wir schon: hat nichts mit nichts zu tun...

https://m.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/halbe-mio-schaden-e-auto-brand-zerstoert-wohnhaus-80516100.bildMobile.html

Kommentare auf FB: https://bit.ly/Spaniel-FB-E-Auto-Brand

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Wieder einmal bestätigen sich Warnungen der AfD!

Die #Energiewende ist ohne drastische Konsequenzen nicht umsetzbar und kann fossile Ressourcen nicht ersetzen. Gerade in Sonderfällen, wie der aktuellen Situation. Dabei hätten wir genügend #Kohle und auch durch #Fracking erzeugbares #Gas. Aber die Förderung hat man sich per grün-ökologischen Gesetzen selbst verboten...

+++Bald keine Obergrenze mehr bei Preisen. Weil Putin die Gaslieferungen Stück für Stück runterschraubt, hat Habeck diese Woche die Alarmstufe Gas ausgerufen.+++

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/alarmstufe-gas-bald-keine-obergrenze-mehr-bei-preisen-80511462.bildMobile.html

https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/pfbid0BXLzieK81qXmHqWy2cKZUP9tWUFB33Xfw3zBQY5eYXGWjg4dvcD5tkS4Vju8LvLbl/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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So ist das halt Herr Lindner, wenn man in einer #Koalition mit den #Falschen ist.

Da kann man eben keine richtige Politik machen. Und wenn man so weit politisch auseinander ist, wie Sie und die #Grünen, dann macht man eben gar keine Politik mehr, sondern verwaltet den #Stillstand.

Übrigens, im Bundestag gibt es eine klare Mehrheit von CDU/CSU sowie #AfD und #FDP für ein deutsches „Nein“ zum #Verbrennungsmotor-Verbot.

https://twitter.com/dirkspaniel/status/1541759642715541504

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid02njMboNj8v5QAUXXvisw1BRJteFzLBBxSb5tQmUcFmSbnuYkevwUjpFajUKWG5qbTl

Dr. Dirk Spaniel MdB
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