AfD - die Partei des Rechtsstaats.

Es ist nur konsequent, dass wir vom höchsten deutschen Gericht mit unserer Klage gegen die ehemalige Kanzlerin Recht bekommen haben.

+++Doch keine lupenreine Demokratin: Das Bundesverfassungsgericht weist Angela Merkel in die Schranken – zu Recht+++

https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/afd-gewinnt-in-karlsruhe-gegen-merkel-zu-recht-ld.1688970

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3192964590986392&id=1801375653478633

Bundesfinanzminister Christian Lindner will Kaufprämien für Elektroautos abschaffen.

Ist die Verkehrswende dann damit beendet? Wird man die Verbrenner mit alternativen Kraftstoffen doch noch in Betracht ziehen? Schon mehrere FDP-Spitzenfunktionäre haben sich deutlich vernehmbar dazu geäußert. Ein Verbrennerverbot wird es mit der FDP nicht geben. Damit kommen sie nun doch auf die von uns seit jeher vertretene Linie...

+++„Wir können uns fehlgeleitete Subventionen schlicht nicht mehr leisten“, sagte der FDP-Chef der „Welt am Sonntag“.

„Wenn es nach mir geht, werden zum Beispiel die Kaufprämien für Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride gestrichen. Die Autos werden bisher über die Lebensdauer teils mit bis zu 20.000 Euro subventioniert, auch für Top-Verdiener. Das ist zu viel. Da können wir Milliarden sparen, die wir sinnvoller einsetzen können.“+++

https://m.tagesspiegel.de/politik/milliarden-koennen-wir-sinnvoller-einsetzen-lindner-will-kaufpraemien-fuer-elektroautos-streichen/28436192.html

Kommentare: https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3194394080843443/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Dr. Dirk Spaniel über den Nanny-Staat und das Verbot der Verbrennungsmotoren ab 2035

Der Kampf um das Auto hat begonnen. Auf der einen Seite steht die Individualmobilität und die freie Entscheidung des Bürgers, auf der anderen Seite stehen Verbotsmentalität, rot-grüne Ideologen und der Nanny-Staat. Das ist der Staat, der sich um jedes Detail ihres Lebens kümmert und sie bevormundet. Zudem hat das EU-Parlament beschlossen, dass ab 2035 keine Autos mit Verbrennungsmotoren mehr zugelassen werden dürfen. Dies und mehr sehen Sie in meinem kurzen Video.

https://youtu.be/YSMlm2Wcf6A

https://fb.watch/dK0fMLW6Kv/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Wir freuen uns, dass heute die Gewerkschaft #Zentrum (früher Zentrum Automobil) von der Unvereinbarkeitsliste der #AfD gestrichen wurde.

Und genauso freuen wir uns über Eintritte von Zentrum-Mitgliedern in die AfD…

Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3195134797436038

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Wir haben für die Absetzung von #Zentrum (der #Arbeitnehmervertretung im Bereich #Pflege und #Automobil) von der #AfD-#Unvereinbarkeitsliste mit „JA“ gestimmt…

Der Antrag wurde mit großer Mehrheit auf dem Bundesparteitag in Riesa angenommen!

Diskussion gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3195624224053762

https://t.me/SpanielMdB/1838

https://twitter.com/dirkspaniel/status/1538764619191296000

https://www.instagram.com/p/CfBDKXsNvRf/

https://gettr.com/post/p1exbv33550


Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Dirk Spaniel, baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Stuttgart I, warb dafür, den Verein von der Liste zu nehmen.

Das Zentrum sei die einzige Arbeitnehmervertretung im Gesundheits- und Automobilsektor, die nur mit der AfD rede.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-parteitag-unvereinbarkeitsliste-gewerkschaft-zentrum-100.html

AfD streicht Gewerkschaft Zentrum von Unvereinbarkeitsliste

Einen ersten Dämpfer gab es für Weidel, Chrupalla und ihre Leute im Vorstand gleich am Sonntag: Die Mehrheit der Delegierten (rund 60 Prozent) beschloss, den Verein «Zentrum» von der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD zu streichen. Darauf führt die Partei Organisationen und Vereine, deren Mitgliedern ein Zutritt zur AfD verwehrt wird.

Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel warb mit Blick auf den Landesverband des Vereins im Südwesten für diesen Schritt. Das Zentrum sei die einzige Arbeitnehmervertretung im Gesundheits- und Automobilsektor, die auch nur mit der AfD rede.

https://www.badische-zeitung.de/afd-streicht-gewerkschaft-zentrum-von-unvereinbarkeitsliste--214012099.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Die Diskussion zur Streichung von #ZENTRUM, der #Arbeitnehmervereinigung für #Pflege- und #Automobil-Beschäftigte, von der AfD-#Unvereinbarkeitsliste war Thema auf dem #Bundesparteitag in Riesa.

Sowohl am Freitag 17.6., als auch am Sonntag 19.6. meldete ich mich zur Begründung und Wichtigkeit dieses Antrags zu Wort.

Am Ende stand die #Abstimmung. Der Antrag wurde mit einer großen #Mehrheit von den Delegierten angenommen!

Wir sind auf solche #Vorfeldorganisationen angewiesen, wollen wir uns weiter in der #Bevölkerung und besonders bei den #Arbeitnehmern und #Wählern verankern.

Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/425084616162807/

https://www.instagram.com/tv/CfBiQupAwYX/

https://youtu.be/mGhBACHtSqA

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Kein #Verbrenner-Aus in #Deutschland

Die FDP folgt der Forderung der #AfD - zumindest nach dieser Ankündigung.

Wir erwarten dann morgen auch die Umsetzung der FDP-Ankündigung in der Realität im Bundestag!

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.eu-lindner-deutschland-wird-verbrenner-aus-nicht-zustimmen.ef0afef8-fa09-41d3-98b6-a4722440f14d.html

https://twitter.com/dirkspaniel/status/1539225524639260674

Diskussion gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3196553373960847

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https://dirkspaniel.de/2022/06/21/kein-verbrenner-aus-in-deutschland/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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AfD-Antrag gegen das Verbrenner-Aus in Europa

Ich erläutere in diesem Video die Hintergründe zum Antrag der #AfD gegen die Absicht Verbrennungsmotoren in Europa stoppen!

Die Debatte dazu findet am Mittwoch 22. Juni 2022 im Bundestag statt.

https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/609835190323406/
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+++ Pressemitteilung +++
Kandidatur für Landesvorsitz

Die AfD Baden-Württemberg hat leider in der Amtszeit des aktuellen Landesvorstandes erheblich an Wählerzustimmung verloren. Schwerer aber wiegt der drastische Mitgliederschwund, der uns in der Kampagnen-Fähigkeit stark einschränkt . Die Ursachen für die stark reduzierte Wählerzustimmung und den drastischen Mitgliederschwund sind dringend zu analysieren und zu beheben. Der aktuelle Landesvorstand scheint mir diese beiden Hauptprobleme nicht entschieden genug angegangen zu sein.

Die AfD Baden-Württemberg braucht deshalb eine Trendwende. Das Profil der AfD Baden-Württemberg muss an die konservative seriöse Wählerschaft im Mittelstand in Baden-Württemberg angepasst werden. Die gute Arbeit der Landtagsfraktion muss besser unterstützt werden. Der Fokus eines neuen Landesvorstandes wird daher auf seriöser politischer Sacharbeit liegen.

Es kann doch nicht sein, dass Marine LePen jenseits des Rheins von Erfolg zu Erfolg eilt und ihre deutsche Schwesterpartei sich in zum Teil selbstverschuldeter Agonie in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet. Wir brauchen einen neuen Ruck, so wie 2016 und 2017!

Ich wünsche Alice Weidel viel Erfolg an der Seite von Tino Chrupalla als Bundesvorsitzende. Ein Neuanfang, der die beiden Strömungen der AfD im Westen wieder zusammenführen soll, muss nun unser wichtigstes Ziel sein. Ich habe mich daher entschieden, als Landesvorsitzender zu kandidieren und lade alle konstruktiven Köpfe zur Zusammenarbeit für einen Aufbruch in Baden-Württemberg ein.

https://dirkspaniel.de/2022/06/21/meine-kandidatur-fuer-den-landesvorsitz-der-afd-in-baden-wuerttemberg/

Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3196749460607905

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

EU-Zulassungsverbot für Fahrzeuge mit Benzin- und Dieselmotoren

Heute gilt es. Der Bundestag befasst sich mit dem AfD-Antrag gegen das EU-Verbrennerverbot.

Wir von der AfD sind für Technologieoffenheit und die Freigabe von synthetischen Kraftstoffen auch für PKW.

Diskussion: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/559604499147962/

Liveübertragung: Mittwoch, 22. Juni, 18.40 Uhr

Der Bundestag befasst sich am Mittwoch, 22. Juni 2022, mit einem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Keine deutsche Zustimmung für ein europaweites Zulassungsverbot für Pkw und Nutzfahrzeuge mit Benzin- und Dieselmotoren“ (20/2350). Die Initiative soll im Anschluss an die gut 40-minütige Beratung in die Ausschüsse überwiesen werden. (ste/21.06.2022)

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Was ist eigentlich am Sonntag auf dem AfD-Bundesparteitag in Riesa passiert...?

Am Sonntag wurde eine EU-Resolution auf dem Parteitag der AfD in Riesa diskutiert. Vielleicht sollte man besser sagen nicht diskutiert. Tatsächlich wurde nämlich inhaltlich zu dieser Resolution so gut wie nichts gesprochen.

Insgesamt ging es darum, dass eine von der Basis der AfD vorbereitete Resolution trotz vierwöchiger Vorbereitungszeit ohne Widersprüche und Änderungsanträge auf dem Parteitag beschlossen werden sollte.

Erst auf dem Parteitag fiel zahlreichen Leuten dann ohne Rücksicht auf die verstrichene Antragsfrist ein, dass sie diese Resolution ändern wollten. Der häufigste Wunsch war jedoch nicht eine inhaltliche Diskussion auf dem Parteitag, sondern die Rücküberweisung in - im wesentlichen von Parteifunktionären besetzte - Gremien. Beispielsweise Bundesfachausschuss, Bundesvorstand, oder Konvent.

Viele Mitglieder auf dem Parteitag, hatten dafür kein Verständnis. Viele Mitglieder waren also nicht inhaltlich Pro oder Contra dieser Resolution, sondern wollten lediglich die Entscheidungshoheit bei den Delegierten auf dem Parteitag belassen. Ich ebenso.

Wer in zwei, drei Wochen Kenntnis der Resolution keine Änderungsvorschläge macht, kann ja eigentlich nicht so großen Anstoß nehmen an den einzelnen Formulierungen. Ja, vielleicht sollte man auch mal als Bundesvorstand darüber nachdenken, dass solche Resolutionen natürlich im Vorfeld eines Parteitages abgestimmt werden sollten. Dann kann man sich die Deeskalationsappelle während der Diskussion sparen.

Diskussion auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/1162486420960624/ oder meinem Telegram-Kanal: https://t.me/SpanielMdB/1851

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Was ist eigentlich am Sonntag auf dem AfD-Bundesparteitag in Riesa passiert...?

Wer in zwei, drei Wochen Kenntnis der EU-Resolution keine Änderungsvorschläge macht, kann ja eigentlich nicht so großen Anstoß nehmen an den einzelnen Formulierungen. Ja, vielleicht sollte man auch mal als Bundesvorstand darüber nachdenken, dass solche Resolutionen natürlich im Vorfeld eines Parteitages abgestimmt werden sollten. Dann kann man sich die Deeskalationsappelle während der Diskussion sparen.

https://t.me/SpanielMdB/1851

https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/1162486420960624/

Gestern am frühen Abend debattierte der Bundestag über das EU-Zulassungsverbot für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren.

In meiner Rede dazu forderte ich die Bundesregierung auf, diesem Vorhaben der EU nicht zuzustimmen und erinnerte die FDP an ihr Bundestagswahlprogramm.

Kommentierungen dazu gern hier oder auf meiner Facebook-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/5422796724444870/

https://www.instagram.com/tv/CfI5_bkA3kW/

https://gettr.com/post/p1fcw4qd9b2

https://twitter.com/dirkspaniel/status/1539878114905522178

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Parteitagsbeschluß zur Vereinigung ZENTRUM - der Arbeitnehmervertretung im Pflege- und Automobilbereich.

Leider war der sehr erfreuliche Beschluss, der Streichung von Zentrum Automobil von der AfD-Unvereinbarkeitsliste, nicht vollständig und wird in Baden-Württemberg die Umstände nur zu einem kleinen Teil ändern.

Kommentierung: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/707119447040917/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Parteitagsbeschluß zur Vereinigung ZENTRUM - der Arbeitnehmervertretung im Pflege- und Automobilbereich.

Leider war der sehr erfreuliche Beschluss, der Streichung von Zentrum Automobil von der AfD-Unvereinbarkeitsliste, nicht vollständig und wird in Baden-Württemberg die Umstände nur zu einem kleinen Teil ändern.

In Baden-Württemberg gibt es separates Kooperationsverbot, dass leider gemeinsame Auftritte mit Zentrum verunmöglicht. Dieses Kooperationsverbot müsste vom Landesvorstand aufgehoben werden. Das Bestehenbleiben des Kooperationsverbotes war sicherlich im Interesse des Landesvorstandes von Baden-Württemberg, wie auch verschiedene Vertreter des Parteigremiums am Mikrofon geäußert haben. Die Tatsache, dass dies nicht vom Bundesparteitag aufgehoben werden konnte, schulden wir einer etwas mysteriösen Versammlungsleitung in diesem Punkt…

Zufälligerweise war ein Mitglied der Versammlungsleitung auch abhängig beschäftigter Mitarbeiter eines Landesvorstandsmitglied in Baden-Württemberg... Zufälle gibt’s.

So wird es halt der neue Landesvorstand in Baden-Württemberg korrigieren müssen. Dazu wäre es aber notwendig, dass möglichst wenig Personen aus dem heutigen Landesvorstand dort künftig vertreten sind.

Kommentierung: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/707119447040917/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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