"Es ist nicht Aufgabe der Politik den Aufbau einer #Ladeinfrastruktur zu bezahlen. Das ist einzig und allein Aufgabe des Marktes. Und wenn das nicht funktioniert, dann muss man eine Fehlentscheidung eben revidieren", so @DirkSpaniel.
#Verbrennerverbot
https://t.co/LMML5RS0ym
#Verbrennerverbot
https://t.co/LMML5RS0ym
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Dirk Spaniel: Es ist nicht Aufgabe der Politik den Aufbau einer Ladeinfrastruktur zu bezahlen
Berlin, 10. Juni 2022. Der Leiter der Außenbeziehungen von Mercedes, Eckart von Klaeden hat sich zur Entscheidung des EU-Parlaments, ab 2035 keine Kfz-Neuzulassungen für Fahrzeuge mit Verbrennermotor mehr zu erlauben, grundsätzlich positiv geäußert. Dies…
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Das #Entlastungspaket entpuppt sich nach einer Woche genau als jene #Mogelpackung, die man erwartet hatte.
Die #Bundestagswahl ist ja gerade erst sechs Monate her. Der #Wähler hat genau das bekommen, was er angekreuzt hat. Mit uns von der #AfD wäre das so nie passiert... wie so vieles, was in diesem Land seit Jahren gewaltig schief läuft.
+++Am Pfingstwochenende winkten dank dem 9-Euro-Ticket statt Sylt die Chaostage. Davon sind nicht nur die 9-Euro-Passagiere genervt. Erfahrene Bahnfahrer hatten den Ärger geahnt. Jeder, der mit der Bahn fährt, hatte offenbar eine bessere Vorstellung von dem, was ab dem 1. Juni geschehen würde, als die Verantwortlichen in den Ministerien.
Nun also der zweite Schlag in die Magengrube. #Kartellamt, #Wirtschaftsexperten und #Tankstellenverbände nennen den #Tankrabatt das, was er vom ersten Tag an war: einen #Reinfall. „Wenn man die Steuersenkung herausrechnet, ist der Preis an der Tankstelle seit Ende Mai stärker gestiegen als der Rohölpreis. Das wirft natürlich Fragen auf“, sagt der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt. Der ADAC hat vorgerechnet, dass sich die Preise an der Zapfsäule sogar verteuert haben.+++
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-entlastungspaket-ein-prophezeiter-reinfall/
Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3188487388100779
https://gettr.com/post/p1dktif53bf
https://www.instagram.com/p/CeobROstdgN/
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1535298742500438016
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.
Die #Bundestagswahl ist ja gerade erst sechs Monate her. Der #Wähler hat genau das bekommen, was er angekreuzt hat. Mit uns von der #AfD wäre das so nie passiert... wie so vieles, was in diesem Land seit Jahren gewaltig schief läuft.
+++Am Pfingstwochenende winkten dank dem 9-Euro-Ticket statt Sylt die Chaostage. Davon sind nicht nur die 9-Euro-Passagiere genervt. Erfahrene Bahnfahrer hatten den Ärger geahnt. Jeder, der mit der Bahn fährt, hatte offenbar eine bessere Vorstellung von dem, was ab dem 1. Juni geschehen würde, als die Verantwortlichen in den Ministerien.
Nun also der zweite Schlag in die Magengrube. #Kartellamt, #Wirtschaftsexperten und #Tankstellenverbände nennen den #Tankrabatt das, was er vom ersten Tag an war: einen #Reinfall. „Wenn man die Steuersenkung herausrechnet, ist der Preis an der Tankstelle seit Ende Mai stärker gestiegen als der Rohölpreis. Das wirft natürlich Fragen auf“, sagt der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt. Der ADAC hat vorgerechnet, dass sich die Preise an der Zapfsäule sogar verteuert haben.+++
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Dr. Dirk Spaniel MdB
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der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Tichys Einblick
Das Entlastungspaket: ein prophezeiter Reinfall
Das 9-Euro-Ticket als Chaosmaschine, der Tankrabatt eine Luftnummer. Keine Überraschung, dennoch mehr als nur ärgerlich: Steuerzahlergeld in Milliardenhöhe verpufft ohne Effekt.
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#Lebensmittelpreise steigen um 11 Prozent - #AfD fordert schon lange, dass die #Mehrwertsteuer gesenkt werden muss. Jetzt erst recht!
+++Wegen der steigenden #Inflation und der teuer werdenden Lebensmittel sparen die Deutschen verstärkt beim Essen. Einer Umfrage zufolge kaufen sie nun in günstigeren Supermärkten ein oder verzichten auf Fleisch und Fisch. 16 Prozent gaben an, Mahlzeiten auszulassen. ... Weitere 13 Prozent ziehen einen Verzicht in Betracht, wenn die Teuerung anhält. ... Auf dieselbe Frage antworteten 32 Prozent der Teilnehmer mit einem Haushaltsnettoeinkommen von unter 1000 Euro mit „Ja“, wie das Blatt weiter berichtete. Unter allen 1000 Befragten kaufen der Erhebung zufolge 41 Prozent in günstigeren Supermärkten ein, während 42 Prozent etwa durch einen Verzicht auf Fleisch und Fisch sparsamer kochen.+++
https://www.welt.de/vermischtes/article239278727/Umfrage-Jeder-sechste-verzichtet-wegen-Teuerung-auf-regulaere-Mahlzeiten.html
"AfD fordert #Mehrwertsteuerstenkung" https://www.google.com/search?client=safari&rls=en&q=afd+fordert+Mehrwertseuersenkung&ie=UTF-8&oe=UTF-8
Diskussion dazu: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3189117921371059
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1535622871795437568
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
.
+++Wegen der steigenden #Inflation und der teuer werdenden Lebensmittel sparen die Deutschen verstärkt beim Essen. Einer Umfrage zufolge kaufen sie nun in günstigeren Supermärkten ein oder verzichten auf Fleisch und Fisch. 16 Prozent gaben an, Mahlzeiten auszulassen. ... Weitere 13 Prozent ziehen einen Verzicht in Betracht, wenn die Teuerung anhält. ... Auf dieselbe Frage antworteten 32 Prozent der Teilnehmer mit einem Haushaltsnettoeinkommen von unter 1000 Euro mit „Ja“, wie das Blatt weiter berichtete. Unter allen 1000 Befragten kaufen der Erhebung zufolge 41 Prozent in günstigeren Supermärkten ein, während 42 Prozent etwa durch einen Verzicht auf Fleisch und Fisch sparsamer kochen.+++
https://www.welt.de/vermischtes/article239278727/Umfrage-Jeder-sechste-verzichtet-wegen-Teuerung-auf-regulaere-Mahlzeiten.html
"AfD fordert #Mehrwertsteuerstenkung" https://www.google.com/search?client=safari&rls=en&q=afd+fordert+Mehrwertseuersenkung&ie=UTF-8&oe=UTF-8
Diskussion dazu: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3189117921371059
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
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DIE WELT
Jeder Sechste verzichtet wegen Teuerung auf Mahlzeiten
Wegen der steigenden Inflation und der teuer werdenden Lebensmittel sparen die Deutschen verstärkt beim Essen. Einer Umfrage zufolge kaufen sie nun in günstigeren Supermärkten ein oder verzichten auf Fleisch und Fisch. 16 Prozent gaben an, Mahlzeiten auszulassen.
👍14
Heute war ich in Stuttgart als Ansprechpartner des Deutschen Bundestages.
Zahlreiche interessante Gespräche habe ich geführt.
#Stuttgart #Badenwürttemberg #AfD #Spaniel #Bundestag #Politik #Parlament #Bürgernähe
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD - Bundestagsfraktion
Zahlreiche interessante Gespräche habe ich geführt.
#Stuttgart #Badenwürttemberg #AfD #Spaniel #Bundestag #Politik #Parlament #Bürgernähe
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD - Bundestagsfraktion
👍22
#Landmaschinen brauchen weiterhin #Dieselmotoren
+++Die Auswirkungen der aktuellen EU-Pläne zur Reform der CO2-Flottengrenzwerte auf andere Anwendungsfelder, etwa Landmaschinen und Traktoren, werden in Brüssel offenbar vollkommen ignoriert
Das Europaparlament hat am Mittwoch den Vorschlag der EU-Kommission für ein Verkaufsverbot für neue Autos mit Benzin- und Dieselantrieb angenommen. 339 Abgeordnete waren dafür, 249 dagegen. Demnach würden die Autohersteller verpflichtet, die CO₂-Emissionen ihrer Neuwagenflotten bis 2035 um 100 % zu senken. Danach wäre ein Verkauf von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor nur noch unter hohen Strafen möglich.
Endgültig beschlossen ist das Gesetz aber noch nicht. Zunächst wurde der Umweltausschuss beauftragt, mehrere Änderungsanträge einzuarbeiten. Grundsätzlich aber steht die Verhandlungsposition des Parlaments gegenüber Kommission und Mitgliedstaaten fest. Dass das Vorhaben dort noch kippt, gilt als wenig wahrscheinlich.+++
Wir von der AfD werden weiterhin gegen diese Überlegungen stimmen und unsere Vorschläge - auch für die Freigabe von E-Fuels - in den Parlamenten unterbreiten.
https://www.topagrar.com/technik/news/verkaufsverbot-fuer-autos-mit-verbrennermotor-landtechnikbranche-in-aufruhr-13125973.html
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3191134954502689
https://www.instagram.com/p/Cexvib6NeMq/
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1536611816889110529
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD - Bundestagsfraktion
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+++Die Auswirkungen der aktuellen EU-Pläne zur Reform der CO2-Flottengrenzwerte auf andere Anwendungsfelder, etwa Landmaschinen und Traktoren, werden in Brüssel offenbar vollkommen ignoriert
Das Europaparlament hat am Mittwoch den Vorschlag der EU-Kommission für ein Verkaufsverbot für neue Autos mit Benzin- und Dieselantrieb angenommen. 339 Abgeordnete waren dafür, 249 dagegen. Demnach würden die Autohersteller verpflichtet, die CO₂-Emissionen ihrer Neuwagenflotten bis 2035 um 100 % zu senken. Danach wäre ein Verkauf von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor nur noch unter hohen Strafen möglich.
Endgültig beschlossen ist das Gesetz aber noch nicht. Zunächst wurde der Umweltausschuss beauftragt, mehrere Änderungsanträge einzuarbeiten. Grundsätzlich aber steht die Verhandlungsposition des Parlaments gegenüber Kommission und Mitgliedstaaten fest. Dass das Vorhaben dort noch kippt, gilt als wenig wahrscheinlich.+++
Wir von der AfD werden weiterhin gegen diese Überlegungen stimmen und unsere Vorschläge - auch für die Freigabe von E-Fuels - in den Parlamenten unterbreiten.
https://www.topagrar.com/technik/news/verkaufsverbot-fuer-autos-mit-verbrennermotor-landtechnikbranche-in-aufruhr-13125973.html
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3191134954502689
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD - Bundestagsfraktion
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top agrar
Verkaufsverbot für Autos mit Verbrennermotor - Landtechnikbranche in Aufruhr
Die Auswirkungen der aktuellen EU-Pläne zur Reform der CO2-Flottengrenzwerte auf andere Anwendungsfelder, etwa Landmaschinen und Traktoren, werden laut VDMA in Brüssel offenbar vollkommen ignoriert.
👍7
#Verbrenner-Verbot nur der Gipfel: Forscher wollen #Autofahren erheblich teurer und „unbequem“ machen
...
Das von der #EU rigoros verabschiedete Verbot von #Verbrennungsmotoren, auch mit #CO2-neutralen Kraftstoffen, zeigt die tatsächliche Intention der politischen Akteure: „Es geht um die Abschaffung der privat genutzten Autos“.
Dies wird von den ideologiegetriebenen Politikern dadurch erreicht, in dem man die individuelle Mobilität der Bürger weiter einschränkt, behindert und zusätzliche Hürden errichtet.
Weitere Fahrverbote, Tempolimits, Verkehrsverhinderung und immer weniger Parkplätze. Dazu die drastische Verteuerung des Autofahrens mit Verbrennungsmotoren und der politisch gewollte und medial orchestrierte Umstieg auf E-Mobilität ist ein Teil der Strategie.
Hinzu kommen die weiterhin stark steigenden Preise für Kraftstoffe und immer schärfere Abgasvorschriften, die extrem teuere Abgasreinigungssysteme erfordern. Das alles natürlich ohne einen signifikanten Einfluss auf die Imissionen und damit auf die Gesundheit der Menschen.
Bereits heute ist die Luft, die von einem Fahrzeug mit Euro 6 Diesel angesaugt wird, dreckiger als das, was danach den Auspuff als so genannte „Abgase“ verlässt.
https://www.focus.de/auto/news/verbrenner-verbot-nur-der-gipfel-horror-katalog-forscher-fordern-autofahrern-erheblich-teurer-und-unbequem-zu-machen_id_107960627.html
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3191188324497352
https://t.me/SpanielMdB/1827
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https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1536633318296395778
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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...
Das von der #EU rigoros verabschiedete Verbot von #Verbrennungsmotoren, auch mit #CO2-neutralen Kraftstoffen, zeigt die tatsächliche Intention der politischen Akteure: „Es geht um die Abschaffung der privat genutzten Autos“.
Dies wird von den ideologiegetriebenen Politikern dadurch erreicht, in dem man die individuelle Mobilität der Bürger weiter einschränkt, behindert und zusätzliche Hürden errichtet.
Weitere Fahrverbote, Tempolimits, Verkehrsverhinderung und immer weniger Parkplätze. Dazu die drastische Verteuerung des Autofahrens mit Verbrennungsmotoren und der politisch gewollte und medial orchestrierte Umstieg auf E-Mobilität ist ein Teil der Strategie.
Hinzu kommen die weiterhin stark steigenden Preise für Kraftstoffe und immer schärfere Abgasvorschriften, die extrem teuere Abgasreinigungssysteme erfordern. Das alles natürlich ohne einen signifikanten Einfluss auf die Imissionen und damit auf die Gesundheit der Menschen.
Bereits heute ist die Luft, die von einem Fahrzeug mit Euro 6 Diesel angesaugt wird, dreckiger als das, was danach den Auspuff als so genannte „Abgase“ verlässt.
https://www.focus.de/auto/news/verbrenner-verbot-nur-der-gipfel-horror-katalog-forscher-fordern-autofahrern-erheblich-teurer-und-unbequem-zu-machen_id_107960627.html
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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FOCUS Online
Verbrenner-Verbot nur der Gipfel: Forscher wollen Autofahren erheblich teurer und „unbequem“ machen
Das Verbrenner-Verbot haben viele Autofahrer noch nicht verdaut, da kommen Forscher schon mit neuen Ideen: Fahrverbote, Tempolimits, Mautgebühren und massiv verteuerte Kraftstoffe könnten Autofahren einem Großteil der Bevölkerung unmöglich machen.
👍9🔥1
#Inflation in #Deutschland erreicht höchsten Stand seit fast 50 Jahren - die #Zentralbanken haben die Kontrolle verloren.
Die Hauptgründe sind vor allem die katastrophale #EZB-Politik der letzten Jahre und die von den #Grünen initiierte und von den Linken und der SPD mitgetragene #Energiewende.
Für sozial Schwache und Familien schmälern die enormen Teuerungsraten immer weiter die reale Kaufkraft, weil diese sich für einen Euro bei jedem Einkauf nun noch weniger leisten können.
Inflationsraten auf dem derzeitigen Niveau gab es im wiedervereinigten Deutschland noch nie.
In den alten Bundesländern muss man in der Zeitreihe bis in den Winter 1973/1974 zurückgehen, um ähnlich hohe Werte zu finden. Damals waren die Mineralölpreise infolge der ersten Ölkrise stark gestiegen.
+++„Hauptursache für die hohe Inflation sind nach wie vor Preiserhöhungen bei den Energieprodukten“, sagte Statistikamts-Präsident Georg Thiel. „Aber wir beobachten auch Preisanstiege bei vielen anderen Gütern, besonders bei den Nahrungsmitteln.“ Energie verteuerte sich im Mai deutlich um 38,3 Prozent. Kraftstoffpreise zogen dabei um 41 Prozent an, leichtes Heizöl kostete knapp 95 Prozent mehr als vor einem Jahr.+++ https://www.welt.de/wirtschaft/article239340845/Inflation-in-Deutschland-erreicht-hoechsten-Stand-seit-fast-50-Jahren.html
+++Viele sehen Krieg und Lieferkettenprobleme als Ursache der Inflation. Der französische Autor und Wirtschaftsexperte François Lenglet hält das für eine zu oberflächliche Analyse. Im Interview erklärt er die tieferliegenden, strukturellen Gründe – und die ausweglose Lage der Notenbanken.+++ https://www.welt.de/wirtschaft/plus239330241/Inflation-Das-ist-die-Rechnung-fuer-das-Whatever-it-takes-von-Draghi.html
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3191262711156580
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Die Hauptgründe sind vor allem die katastrophale #EZB-Politik der letzten Jahre und die von den #Grünen initiierte und von den Linken und der SPD mitgetragene #Energiewende.
Für sozial Schwache und Familien schmälern die enormen Teuerungsraten immer weiter die reale Kaufkraft, weil diese sich für einen Euro bei jedem Einkauf nun noch weniger leisten können.
Inflationsraten auf dem derzeitigen Niveau gab es im wiedervereinigten Deutschland noch nie.
In den alten Bundesländern muss man in der Zeitreihe bis in den Winter 1973/1974 zurückgehen, um ähnlich hohe Werte zu finden. Damals waren die Mineralölpreise infolge der ersten Ölkrise stark gestiegen.
+++„Hauptursache für die hohe Inflation sind nach wie vor Preiserhöhungen bei den Energieprodukten“, sagte Statistikamts-Präsident Georg Thiel. „Aber wir beobachten auch Preisanstiege bei vielen anderen Gütern, besonders bei den Nahrungsmitteln.“ Energie verteuerte sich im Mai deutlich um 38,3 Prozent. Kraftstoffpreise zogen dabei um 41 Prozent an, leichtes Heizöl kostete knapp 95 Prozent mehr als vor einem Jahr.+++ https://www.welt.de/wirtschaft/article239340845/Inflation-in-Deutschland-erreicht-hoechsten-Stand-seit-fast-50-Jahren.html
+++Viele sehen Krieg und Lieferkettenprobleme als Ursache der Inflation. Der französische Autor und Wirtschaftsexperte François Lenglet hält das für eine zu oberflächliche Analyse. Im Interview erklärt er die tieferliegenden, strukturellen Gründe – und die ausweglose Lage der Notenbanken.+++ https://www.welt.de/wirtschaft/plus239330241/Inflation-Das-ist-die-Rechnung-fuer-das-Whatever-it-takes-von-Draghi.html
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Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
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DIE WELT
Inflation in Deutschland erreicht höchsten Stand seit fast 50 Jahren
Die Teuerungsrate in Deutschland erreicht 7,9 Prozent – eine Inflation auf diesem Niveau gab es im wiedervereinigten Deutschland noch nie. In den alten Bundesländern muss man bis in die Ölkrise der 70er-Jahre zurückgehen, um ähnlich hohe Werte zu finden.
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E-Mobilität: Der #Brandschutz wird aus politischen Gründen völlig klein geredet.
Die tatsächliche Gefahr die von #Elektroautos ausgeht, ist momentan nicht angemessen abzuschätzen. Die Beschwichtigungsformeln - sowohl aus der Politik, als auch von Seiten der Feuerwehren - zeigen, in welcher Grauzone man sich da eigentlich bewegt. Hinter vorgehaltener Hand wird aber bestätigt, dass ein brennendes #Batterieauto in einer #Tiefgarage gar nicht so leicht zu löschen ist und bei einem dadurch ausgelösten Vollbrand ein darüber befindliches Gebäude in erhebliche Mitleidenschaft gezogen werden könnte.
Würde man #Elektroautos so einstufen, wie kritische Stimmen es fordern, dann würde es keine Zulassung für #Ladestationen in Tiefgaragen ohne entsprechende Brandschutz-Vorkehrungen geben. Das wäre das Ende der Elektromobilität. So warten wir halt ab und hoffen das nichts Schlimmes passiert.
Früher nannte man das Vogel-Strauß-Politik.
+++Noch selten, aber unter Beobachtung: Brände mit E-Autos. E-Autos brennen nicht häufiger als Benziner, betonen Experten. Mit steigenden Fahrzeugzahlen nehmen Brände aber auch im Südwesten zu. Bei überlasteter Haustechnik kann das Laden brandgefährlich werden.+++ https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.baden-wuerttemberg-noch-selten-aber-unter-beobachtung-braende-mit-e-autos.e161088c-6232-4708-a7f8-ba2bc82852d8.html
+++Eigentümergemeinschaft darf Parken von E-Autos nicht verbieten. Eine Wohnungseigentümergemeinschaft kann nicht mehrheitlich ein Verbot des Abstellens von E-Autos in der Tiefgarage beschließen. "Nach Auffassung des Gerichts ist es dabei unerheblich, ob von E-Autos tatsächlich eine erhöhte Brandgefahr ausgeht.“+++ https://www.electrive.net/2022/06/13/eigentuemergemeinschaft-darf-parken-von-e-autos-nicht-verbieten/
Kommentierung: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3192203731062478
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Die tatsächliche Gefahr die von #Elektroautos ausgeht, ist momentan nicht angemessen abzuschätzen. Die Beschwichtigungsformeln - sowohl aus der Politik, als auch von Seiten der Feuerwehren - zeigen, in welcher Grauzone man sich da eigentlich bewegt. Hinter vorgehaltener Hand wird aber bestätigt, dass ein brennendes #Batterieauto in einer #Tiefgarage gar nicht so leicht zu löschen ist und bei einem dadurch ausgelösten Vollbrand ein darüber befindliches Gebäude in erhebliche Mitleidenschaft gezogen werden könnte.
Würde man #Elektroautos so einstufen, wie kritische Stimmen es fordern, dann würde es keine Zulassung für #Ladestationen in Tiefgaragen ohne entsprechende Brandschutz-Vorkehrungen geben. Das wäre das Ende der Elektromobilität. So warten wir halt ab und hoffen das nichts Schlimmes passiert.
Früher nannte man das Vogel-Strauß-Politik.
+++Noch selten, aber unter Beobachtung: Brände mit E-Autos. E-Autos brennen nicht häufiger als Benziner, betonen Experten. Mit steigenden Fahrzeugzahlen nehmen Brände aber auch im Südwesten zu. Bei überlasteter Haustechnik kann das Laden brandgefährlich werden.+++ https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.baden-wuerttemberg-noch-selten-aber-unter-beobachtung-braende-mit-e-autos.e161088c-6232-4708-a7f8-ba2bc82852d8.html
+++Eigentümergemeinschaft darf Parken von E-Autos nicht verbieten. Eine Wohnungseigentümergemeinschaft kann nicht mehrheitlich ein Verbot des Abstellens von E-Autos in der Tiefgarage beschließen. "Nach Auffassung des Gerichts ist es dabei unerheblich, ob von E-Autos tatsächlich eine erhöhte Brandgefahr ausgeht.“+++ https://www.electrive.net/2022/06/13/eigentuemergemeinschaft-darf-parken-von-e-autos-nicht-verbieten/
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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Stuttgarter Zeitung
Noch selten, aber unter Beobachtung: Brände mit E-Autos
E-Autos brennen nicht häufiger als Benziner, betonen Experten. Mit steigenden Fahrzeugzahlen nehmen Brände aber auch im Südwesten zu. Bei überlasteter Haustechnik kann das Laden brandgefährlich werden.
👍22
Bahn wirft Fahrgäste aus überfüllter Regionalbahn!
+++Extremer Ansturm auf das Neun-Euro-Ticket macht Zugfahrten zum "Horror"! Eigentlich wollte die Ampelkoalition die Bürger mit dem Neun-Euro-Ticket finanziell entlasten. Heraus kam ein 2,5 Milliarden Euro teures Chaos auf Kosten der Steuerzahler.+++
Es ist erstaunlich, wie gut Realitätsverdrängung in unserem Deutschland funktioniert. Natürlich heißt es jetzt, dass die Folgen des 9-Euro-Tickets nicht vorhersehbar waren. Genau das ist aber nicht richtig. Die #AfD-Fraktion hat sowohl die chaotischen Beförderungsbedingungen als auch die noch bevorstehende Finanzierungslücke der Verkehrsunternehmen sehr wohl bei allen Beratungen im Bundestag thematisiert. Allerdings wurde dies von der Regierungskoalition ignorant ausgeblendet.
Das ganze Desaster, sowohl für die Reisenden und Berufspendler, als auch die finanziellen Belastungen des Bundeshaushalts, wird wieder einzig und allein dem Steuerzahler aufgebürdet. Wenn der nur genau wissen würde, was ein 9-Euro-Ticket ihn unter dem Strich wirklich kostet. Die unausgegorenen und unter objektiver, faktenbasierter Betrachtung zum Scheitern verdammten grünen Pläne einer derartigen „Verkehrswende", würden vom Wähler grenzenlos abgestraft werden.
Wie es nach den drei Monaten "in vollen Zügen" das Reisen zu geniessen weitergehen wird, ist bereits absehbar. Die Preise für den öffentlichen Personenverkehr werden auf breiter Front steigen.
https://reitschuster.de/post/extremer-ansturm-auf-das-neun-euro-ticket-macht-zugfahrten-zum-horror/
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3192229804393204
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.
+++Extremer Ansturm auf das Neun-Euro-Ticket macht Zugfahrten zum "Horror"! Eigentlich wollte die Ampelkoalition die Bürger mit dem Neun-Euro-Ticket finanziell entlasten. Heraus kam ein 2,5 Milliarden Euro teures Chaos auf Kosten der Steuerzahler.+++
Es ist erstaunlich, wie gut Realitätsverdrängung in unserem Deutschland funktioniert. Natürlich heißt es jetzt, dass die Folgen des 9-Euro-Tickets nicht vorhersehbar waren. Genau das ist aber nicht richtig. Die #AfD-Fraktion hat sowohl die chaotischen Beförderungsbedingungen als auch die noch bevorstehende Finanzierungslücke der Verkehrsunternehmen sehr wohl bei allen Beratungen im Bundestag thematisiert. Allerdings wurde dies von der Regierungskoalition ignorant ausgeblendet.
Das ganze Desaster, sowohl für die Reisenden und Berufspendler, als auch die finanziellen Belastungen des Bundeshaushalts, wird wieder einzig und allein dem Steuerzahler aufgebürdet. Wenn der nur genau wissen würde, was ein 9-Euro-Ticket ihn unter dem Strich wirklich kostet. Die unausgegorenen und unter objektiver, faktenbasierter Betrachtung zum Scheitern verdammten grünen Pläne einer derartigen „Verkehrswende", würden vom Wähler grenzenlos abgestraft werden.
Wie es nach den drei Monaten "in vollen Zügen" das Reisen zu geniessen weitergehen wird, ist bereits absehbar. Die Preise für den öffentlichen Personenverkehr werden auf breiter Front steigen.
https://reitschuster.de/post/extremer-ansturm-auf-das-neun-euro-ticket-macht-zugfahrten-zum-horror/
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reitschuster.de
Bahn wirft Fahrgäste aus überfüllter Regionalbahn Extremer Ansturm auf das Neun-Euro-Ticket macht Zugfahrten zum "Horror"
Eigentlich wollte die Ampelkoalition die Bürger mit dem Neun-Euro-Ticket finanziell entlasten. Heraus kam ein 2,5 Milliarden Euro teures Chaos auf Kosten der Steuerzahler.
👍18😁4
Gestern war ich auf dem Automobil-Dialog des Zentralverbands des deutschen Kraftfahrzeuggewerbes und habe die Standpunkte der AfD dargestellt.
- Technologieoffenheit
- kein Verbot des Verbrennungsmotors
Auch hier wurde klar, dass das Ende des Verbrennungsmotors, welches durch die Politik auf europäischer Ebene beschlossen wurde, mindestens zu hinterfragen ist. Im Übrigen stellte sich auch heraus, dass die Politik der #AfD weitgehend identisch ist mit den dort geäußerten Forderungen der Verbandsvertreter…
(Foto mit dem Vizepräsidenten des Zentralverbandes des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes, Detlef Peter Grün)
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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- Technologieoffenheit
- kein Verbot des Verbrennungsmotors
Auch hier wurde klar, dass das Ende des Verbrennungsmotors, welches durch die Politik auf europäischer Ebene beschlossen wurde, mindestens zu hinterfragen ist. Im Übrigen stellte sich auch heraus, dass die Politik der #AfD weitgehend identisch ist mit den dort geäußerten Forderungen der Verbandsvertreter…
(Foto mit dem Vizepräsidenten des Zentralverbandes des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes, Detlef Peter Grün)
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.
👍23
AfD - die Partei des Rechtsstaats.
Es ist nur konsequent, dass wir vom höchsten deutschen Gericht mit unserer Klage gegen die ehemalige Kanzlerin Recht bekommen haben.
+++Doch keine lupenreine Demokratin: Das Bundesverfassungsgericht weist Angela Merkel in die Schranken – zu Recht+++
https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/afd-gewinnt-in-karlsruhe-gegen-merkel-zu-recht-ld.1688970
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3192964590986392&id=1801375653478633
Es ist nur konsequent, dass wir vom höchsten deutschen Gericht mit unserer Klage gegen die ehemalige Kanzlerin Recht bekommen haben.
+++Doch keine lupenreine Demokratin: Das Bundesverfassungsgericht weist Angela Merkel in die Schranken – zu Recht+++
https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/afd-gewinnt-in-karlsruhe-gegen-merkel-zu-recht-ld.1688970
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3192964590986392&id=1801375653478633
Neue Zürcher Zeitung
AfD gewinnt in Karlsruhe gegen Merkel – zu Recht
Ihre Niederlage vor Deutschlands höchstem Gericht hat sich die ehemalige Kanzlerin selbst zuzuschreiben. Aber auch viele Journalisten haben allen Grund, ihre Berichterstattung über die AfD zu hinterfragen.
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Bundesfinanzminister Christian Lindner will Kaufprämien für Elektroautos abschaffen.
Ist die Verkehrswende dann damit beendet? Wird man die Verbrenner mit alternativen Kraftstoffen doch noch in Betracht ziehen? Schon mehrere FDP-Spitzenfunktionäre haben sich deutlich vernehmbar dazu geäußert. Ein Verbrennerverbot wird es mit der FDP nicht geben. Damit kommen sie nun doch auf die von uns seit jeher vertretene Linie...
+++„Wir können uns fehlgeleitete Subventionen schlicht nicht mehr leisten“, sagte der FDP-Chef der „Welt am Sonntag“.
„Wenn es nach mir geht, werden zum Beispiel die Kaufprämien für Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride gestrichen. Die Autos werden bisher über die Lebensdauer teils mit bis zu 20.000 Euro subventioniert, auch für Top-Verdiener. Das ist zu viel. Da können wir Milliarden sparen, die wir sinnvoller einsetzen können.“+++
https://m.tagesspiegel.de/politik/milliarden-koennen-wir-sinnvoller-einsetzen-lindner-will-kaufpraemien-fuer-elektroautos-streichen/28436192.html
Kommentare: https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3194394080843443/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.
Ist die Verkehrswende dann damit beendet? Wird man die Verbrenner mit alternativen Kraftstoffen doch noch in Betracht ziehen? Schon mehrere FDP-Spitzenfunktionäre haben sich deutlich vernehmbar dazu geäußert. Ein Verbrennerverbot wird es mit der FDP nicht geben. Damit kommen sie nun doch auf die von uns seit jeher vertretene Linie...
+++„Wir können uns fehlgeleitete Subventionen schlicht nicht mehr leisten“, sagte der FDP-Chef der „Welt am Sonntag“.
„Wenn es nach mir geht, werden zum Beispiel die Kaufprämien für Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride gestrichen. Die Autos werden bisher über die Lebensdauer teils mit bis zu 20.000 Euro subventioniert, auch für Top-Verdiener. Das ist zu viel. Da können wir Milliarden sparen, die wir sinnvoller einsetzen können.“+++
https://m.tagesspiegel.de/politik/milliarden-koennen-wir-sinnvoller-einsetzen-lindner-will-kaufpraemien-fuer-elektroautos-streichen/28436192.html
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Der Tagesspiegel
Lindner will Kaufprämien für Elektroautos streichen
Aus Sicht des Bundesfinanzministers kann sich der Staat „fehlgeleitete Subventionen nicht mehr leisten“. Der ADAC kritisiert Lindners Vorschlag scharf.
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Dr. Dirk Spaniel über den Nanny-Staat und das Verbot der Verbrennungsmotoren ab 2035
Der Kampf um das Auto hat begonnen. Auf der einen Seite steht die Individualmobilität und die freie Entscheidung des Bürgers, auf der anderen Seite stehen Verbotsmentalität, rot-grüne Ideologen und der Nanny-Staat. Das ist der Staat, der sich um jedes Detail ihres Lebens kümmert und sie bevormundet. Zudem hat das EU-Parlament beschlossen, dass ab 2035 keine Autos mit Verbrennungsmotoren mehr zugelassen werden dürfen. Dies und mehr sehen Sie in meinem kurzen Video.
https://youtu.be/YSMlm2Wcf6A
https://fb.watch/dK0fMLW6Kv/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Der Kampf um das Auto hat begonnen. Auf der einen Seite steht die Individualmobilität und die freie Entscheidung des Bürgers, auf der anderen Seite stehen Verbotsmentalität, rot-grüne Ideologen und der Nanny-Staat. Das ist der Staat, der sich um jedes Detail ihres Lebens kümmert und sie bevormundet. Zudem hat das EU-Parlament beschlossen, dass ab 2035 keine Autos mit Verbrennungsmotoren mehr zugelassen werden dürfen. Dies und mehr sehen Sie in meinem kurzen Video.
https://youtu.be/YSMlm2Wcf6A
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YouTube
AfD Partei über den Nanny-Staat und das Verbot der Verbrennungsmotoren ab 2035
Während der AfD Parteitag gerade Live in Riesa stattfindet, findet zeitgleich der Kampf um das Auto statt. Auf der einen Seite steht die Individualmobilität und die freie Entscheidung des Bürgers, auf der anderen Seite stehen Verbotsmentalität, rot-grüne…
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Wir freuen uns, dass heute die Gewerkschaft #Zentrum (früher Zentrum Automobil) von der Unvereinbarkeitsliste der #AfD gestrichen wurde.
Und genauso freuen wir uns über Eintritte von Zentrum-Mitgliedern in die AfD…
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3195134797436038
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Wir haben für die Absetzung von #Zentrum (der #Arbeitnehmervertretung im Bereich #Pflege und #Automobil) von der #AfD-#Unvereinbarkeitsliste mit „JA“ gestimmt…
Der Antrag wurde mit großer Mehrheit auf dem Bundesparteitag in Riesa angenommen!
Diskussion gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3195624224053762
https://t.me/SpanielMdB/1838
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1538764619191296000
https://www.instagram.com/p/CfBDKXsNvRf/
https://gettr.com/post/p1exbv33550
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Der Antrag wurde mit großer Mehrheit auf dem Bundesparteitag in Riesa angenommen!
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https://t.me/SpanielMdB/1838
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Dirk Spaniel, baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Stuttgart I, warb dafür, den Verein von der Liste zu nehmen.
Das Zentrum sei die einzige Arbeitnehmervertretung im Gesundheits- und Automobilsektor, die nur mit der AfD rede.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-parteitag-unvereinbarkeitsliste-gewerkschaft-zentrum-100.html
Das Zentrum sei die einzige Arbeitnehmervertretung im Gesundheits- und Automobilsektor, die nur mit der AfD rede.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-parteitag-unvereinbarkeitsliste-gewerkschaft-zentrum-100.html
SWR Aktuell
Fokus auf Mitglieder aus BW: AfD streicht Gewerkschaft "Zentrum" von ihrer Unvereinbarkeitsliste
Nach der Wahl der Parteichefs am Samstag ging es am Sonntag mit inhaltlichen Fragen beim AfD-Bundesparteitag weiter. Dabei standen auch Aktivitäten aus BW im Fokus.
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AfD streicht Gewerkschaft Zentrum von Unvereinbarkeitsliste
Einen ersten Dämpfer gab es für Weidel, Chrupalla und ihre Leute im Vorstand gleich am Sonntag: Die Mehrheit der Delegierten (rund 60 Prozent) beschloss, den Verein «Zentrum» von der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD zu streichen. Darauf führt die Partei Organisationen und Vereine, deren Mitgliedern ein Zutritt zur AfD verwehrt wird.
Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel warb mit Blick auf den Landesverband des Vereins im Südwesten für diesen Schritt. Das Zentrum sei die einzige Arbeitnehmervertretung im Gesundheits- und Automobilsektor, die auch nur mit der AfD rede.
https://www.badische-zeitung.de/afd-streicht-gewerkschaft-zentrum-von-unvereinbarkeitsliste--214012099.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Alternative für Deutschland
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Einen ersten Dämpfer gab es für Weidel, Chrupalla und ihre Leute im Vorstand gleich am Sonntag: Die Mehrheit der Delegierten (rund 60 Prozent) beschloss, den Verein «Zentrum» von der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD zu streichen. Darauf führt die Partei Organisationen und Vereine, deren Mitgliedern ein Zutritt zur AfD verwehrt wird.
Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel warb mit Blick auf den Landesverband des Vereins im Südwesten für diesen Schritt. Das Zentrum sei die einzige Arbeitnehmervertretung im Gesundheits- und Automobilsektor, die auch nur mit der AfD rede.
https://www.badische-zeitung.de/afd-streicht-gewerkschaft-zentrum-von-unvereinbarkeitsliste--214012099.html
Dr. Dirk Spaniel MdB
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www.badische-zeitung.de
Weidel und Chrupalla gemeinsam an der Spitze der AfD
Chrupalla und Weidel sollen neben der Bundestagsfraktion nun auch die Partei gemeinsam führen. Das parteiintern als gemäßigt empfundene Lager gerät beim Parteitag noch weiter...
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Media is too big
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Die Diskussion zur Streichung von #ZENTRUM, der #Arbeitnehmervereinigung für #Pflege- und #Automobil-Beschäftigte, von der AfD-#Unvereinbarkeitsliste war Thema auf dem #Bundesparteitag in Riesa.
Sowohl am Freitag 17.6., als auch am Sonntag 19.6. meldete ich mich zur Begründung und Wichtigkeit dieses Antrags zu Wort.
Am Ende stand die #Abstimmung. Der Antrag wurde mit einer großen #Mehrheit von den Delegierten angenommen!
Wir sind auf solche #Vorfeldorganisationen angewiesen, wollen wir uns weiter in der #Bevölkerung und besonders bei den #Arbeitnehmern und #Wählern verankern.
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/425084616162807/
https://www.instagram.com/tv/CfBiQupAwYX/
https://youtu.be/mGhBACHtSqA
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Alternative für Deutschland
Sowohl am Freitag 17.6., als auch am Sonntag 19.6. meldete ich mich zur Begründung und Wichtigkeit dieses Antrags zu Wort.
Am Ende stand die #Abstimmung. Der Antrag wurde mit einer großen #Mehrheit von den Delegierten angenommen!
Wir sind auf solche #Vorfeldorganisationen angewiesen, wollen wir uns weiter in der #Bevölkerung und besonders bei den #Arbeitnehmern und #Wählern verankern.
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/425084616162807/
https://www.instagram.com/tv/CfBiQupAwYX/
https://youtu.be/mGhBACHtSqA
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