Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
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Es ist ja nicht so, dass ich genau davor schon vor Wochen und vor der Entscheidung für das 9-Euro-Ticket gewarnt hätte…

Chaostage mit dem 9-Euro-Ticket

Das 9-Euro-Ticket galt als großer Wurf der #Grünen.

Auch #FDP-Verkehrsminister Wissing und #SPD-Kanzler Scholz feierten es als Erfolg. Doch das Wochenende bietet chaotische Bilder.

Die aktuellen Bilder und Berichte, die am Samstag in den sozialen Medien zirkulieren, geben eine eindeutige Antwort. Hatte zwei Jahre lang jede mangelnde Distanz in Bahngebäuden als Sakrileg gegolten, quetschten sich am Samstag die Menschen nah einander, als hätte es nie eine Corona-Krise gegeben.

Der MDR berichtete am Nachmittag: „Nach Start des 9-Euro-Tickets und Beginn der Pfingstreisewelle ist es in Sachsen-Anhalt und Sachsen zu chaotischen Verhältnissen gekommen. Bundespolizei: In Stendal musste Regionalzug in Richtung Uelzen geräumt werden.“

ᵀᴱ Redaktion https://ift.tt/ZBHJpW0

Diskussion und Kommentare dazu gern auch auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3184014735214711

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Dr. Dirk Spaniel MdB
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So lösen wir die Inflation

Über die kurzfristigen Trends der #Inflation und die aktuelle #Regierungspolitik

Im ersten Teil dieser kleinen Videoserie zum Thema Inflation (Teil 1: Armut für Alle) habe ich dargelegt, wie unter 16 Jahren Angela Merkel der deutschen #Wirtschaft im Wahn der Energiewende die höchsten #Strompreise der Welt beschert.

Heute möchte ich ihnen erläutern, was die kurzfristigen Trends der Inflation sind, was auf uns zukommen und wie eine gute Regierungspolitik das schlimmste verhindern könnte.

Auch auf YouTube: https://youtu.be/a09Tlvdp7wQ

Kommentierungen gern auf meiner Facebook-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/543439440746969/

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https://dirkspaniel.de/2022/06/06/so-loesen-wir-die-inflation/

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Politik beginnt auf der kommunalen Ebene…

Die #AfD nimmt die Bedürfnisse der Bürger ernst und kämpft auch auf Gemeindeebene für sie.

Die medial verschwiegene, aber weiterhin existente massenhafte #Migration von wenig qualifizierten Menschen in unser Land muss endlich enden.

Alle Bürger haben das Recht, in Ruhe und in Sicherheit leben zu können.

Hier nur ein kleines Beispiel:

#AfD greift #Anwohner-Protest gegen #Flüchtlingsheim in Herten-Mitte auf
...
https://www.hertener-allgemeine.de/herten/herten-afd-greift-protest-gegen-fluechtlingsheim-auf-w1761164-8000195283/
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Deutsche Industrie erhält erneut deutlich weniger Aufträge!

Die Wirtschaft generell und vor allem die deutsche Industrie wird weiter von den Folgen des Ukraine-Kriegs geplagt.

Die Unsicherheit gepaart mit anhaltenden Lieferengpässen sorgt für eine geringere Nachfrage.

Das führt zu einer Spirale, die nur schwer aufzuhalten sein wird...

https://www.rtl.de/cms/deutsche-industrie-erhaelt-erneut-deutlich-weniger-auftraege-4983604.html

Diskussion: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3186049558344562

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Wir von der #AfD fordern schon lange, die #Kernenergie weiter zu nutzen...

Nicht nur wegen der aktuellen, ja eigentlich hausgemachten #Energiekrise, der #CO2-Diskussion, der #Versorgungssicherheit, die mit Flatter- und Sonnenstrom nicht gewährleistet ist...

Die Ampel wollte bisher keine Laufzeitverlängerung bzw. Wiederinbetriebnahme - teils mit fadenscheinigen Begründungen. Aber nun will diese Regierung noch ein Embargo gegen russisches Öl und Gas. Da wird #Atomkraft, die von der EU gerade erst als "nachhaltig" und somit als "grüne Energie" geadelt wurde, wieder salonfähig...

Gut, dass nun wenigstens der gelbe Teil der Ampel diese Blockade-Haltung aufgibt. Da sind bei Lindner wohl Warnlichter an- und aufgegangen. Bei uns rennt er damit offene Türen ein…

https://www.bild.de/politik/talk-kritik/talk-kritk/lindner-bei-maischberger-sollten-atomstrom-unideologisch-diskutieren-80333430.bild.html

Schon im vergangenen Jahr gab es dazu einen SPANIEL Talk mit Dr. Rainer Kraft, meinem AfD-Fraktionskollegen. Er ist stellvertretendes Mitglied im Wirtschafts-und Energieausschuss.
https://www.facebook.com/dirk.spaniel.31/videos/299605692035363/

Diskussion: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3186736334942551

Dr. Dirk Spaniel MdB
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#Bleiberecht für abgelehnte #Asylbewerber wäre eine Pervertierung des Asylrechts - eine Einladung zu weiterer illegaler Migration!

Auch wenn die etablierten Medien die stete und massive #Zuwanderung verschweigen: Wir von der #AfD kämpfen weiterhin für eine begrenzte Zuwanderung in nationalem Interesse!

Das bedeutet: Für Ausländer, die unser Land voranbringen und sich vollständig integrieren wollen. Abschiebungen für alle, die sich nicht integrieren, auf Kosten anderer hier leben und kriminell sind.

Die JUNGE FREIHEIT berichtet: +++CDU und AfD: Heftige Kritik an Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber. Der Widerstand gegen ein Dauer-Bleiberecht für Asylbewerber wächst. Union und AfD attackieren Innenministerin Faeser. Die allerdings betont, Straftäter würden nicht profitieren. Es geht um mehr als 100.000 Personen.++++

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/cdu-afd-bleiberecht/

Diskussion: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3187516048197913

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Straßen, Schiene, Flugverkehr: Wie sich Deutschlands Verkehrschaos beheben ließe

…aber unter dieser aktuellen Ampel-Regierung ganz sicher so NIE passieren wird…

Deutschland hat seine Verkehrsinfrastruktur heruntergewirtschaftet – mit hohen Schäden für Unternehmen und Berufspendler. Weshalb es auf Straßen, Schienen und an Flughäfen zum Kollaps kommt und wie sich das ändern ließe.

https://www.wiwo.de/my/politik/deutschland/strassen-schiene-flugverkehr-wie-sich-deutschlands-verkehrschaos-beheben-liesse/28410614.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3187804651502386

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Absoluter Wahnsinn: Mercedes befürwortet Verbrenner-Aus!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, widerspricht dem Leiter des Bereichs Außenbeziehungen von Mercedes, Eckart von Klaeden. Dieser hatte sich zur Entscheidung des EU-Parlaments, ab 2035 keine Kfz-Neuzulassungen für Fahrzeuge mit Verbrennermotor mehr zu erlauben, grundsätzlich positiv geäußert. Dies unter anderem deshalb, da Klaeden den Staat nun in der Pflicht sehe, die Ladeinfrastruktur aufzubauen. „Es ist nicht die Aufgabe der Politik – also des Steuerzahlers – den Aufbau einer Ladeinfrastruktur zu bezahlen. Das ist einzig und allein Aufgabe des Marktes. Und wenn das nicht funktioniert, dann muss man eine Fehlentscheidung eben revidieren“, so Spaniel.

Die deutsche Autoindustrie beschäftigt 820.000 Menschen und hat einen Jahresumsatz von 400 Milliarden Euro (Stand 2019). Damit ist die Branche mit Abstand der wichtigste deutsche Industriesektor. Entscheidender Wettbewerbsvorteil der deutschen Hersteller war bislang der extrem effiziente Verbrennermotor. Mit dem Aus für Neuzulassungen ab 2035 fällt der gesamte europäische Markt dafür weg.

Kommentierung gern auch auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3188352128114305

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Das #Entlastungspaket entpuppt sich nach einer Woche genau als jene #Mogelpackung, die man erwartet hatte.

Die #Bundestagswahl ist ja gerade erst sechs Monate her. Der #Wähler hat genau das bekommen, was er angekreuzt hat. Mit uns von der #AfD wäre das so nie passiert... wie so vieles, was in diesem Land seit Jahren gewaltig schief läuft.

+++Am Pfingstwochenende winkten dank dem 9-Euro-Ticket statt Sylt die Chaostage. Davon sind nicht nur die 9-Euro-Passagiere genervt. Erfahrene Bahnfahrer hatten den Ärger geahnt. Jeder, der mit der Bahn fährt, hatte offenbar eine bessere Vorstellung von dem, was ab dem 1. Juni geschehen würde, als die Verantwortlichen in den Ministerien.

Nun also der zweite Schlag in die Magengrube. #Kartellamt, #Wirtschaftsexperten und #Tankstellenverbände nennen den #Tankrabatt das, was er vom ersten Tag an war: einen #Reinfall. „Wenn man die Steuersenkung herausrechnet, ist der Preis an der Tankstelle seit Ende Mai stärker gestiegen als der Rohölpreis. Das wirft natürlich Fragen auf“, sagt der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt. Der ADAC hat vorgerechnet, dass sich die Preise an der Zapfsäule sogar verteuert haben.+++

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-entlastungspaket-ein-prophezeiter-reinfall/

Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3188487388100779

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#Lebensmittelpreise steigen um 11 Prozent - #AfD fordert schon lange, dass die #Mehrwertsteuer gesenkt werden muss. Jetzt erst recht!

+++Wegen der steigenden #Inflation und der teuer werdenden Lebensmittel sparen die Deutschen verstärkt beim Essen. Einer Umfrage zufolge kaufen sie nun in günstigeren Supermärkten ein oder verzichten auf Fleisch und Fisch. 16 Prozent gaben an, Mahlzeiten auszulassen. ... Weitere 13 Prozent ziehen einen Verzicht in Betracht, wenn die Teuerung anhält. ... Auf dieselbe Frage antworteten 32 Prozent der Teilnehmer mit einem Haushaltsnettoeinkommen von unter 1000 Euro mit „Ja“, wie das Blatt weiter berichtete. Unter allen 1000 Befragten kaufen der Erhebung zufolge 41 Prozent in günstigeren Supermärkten ein, während 42 Prozent etwa durch einen Verzicht auf Fleisch und Fisch sparsamer kochen.+++

https://www.welt.de/vermischtes/article239278727/Umfrage-Jeder-sechste-verzichtet-wegen-Teuerung-auf-regulaere-Mahlzeiten.html

"AfD fordert #Mehrwertsteuerstenkung" https://www.google.com/search?client=safari&rls=en&q=afd+fordert+Mehrwertseuersenkung&ie=UTF-8&oe=UTF-8

Diskussion dazu: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3189117921371059

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Heute war ich in Stuttgart als Ansprechpartner des Deutschen Bundestages.
Zahlreiche interessante Gespräche habe ich geführt.

#Stuttgart #Badenwürttemberg #AfD #Spaniel #Bundestag #Politik #Parlament #Bürgernähe


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#Landmaschinen brauchen weiterhin #Dieselmotoren

+++Die Auswirkungen der aktuellen EU-Pläne zur Reform der CO2-Flottengrenzwerte auf andere Anwendungsfelder, etwa Landmaschinen und Traktoren, werden in Brüssel offenbar vollkommen ignoriert

Das Europaparlament hat am Mittwoch den Vorschlag der EU-Kommission für ein Verkaufsverbot für neue Autos mit Benzin- und Dieselantrieb angenommen. 339 Abgeordnete waren dafür, 249 dagegen. Demnach würden die Autohersteller verpflichtet, die CO₂-Emissionen ihrer Neuwagenflotten bis 2035 um 100 % zu senken. Danach wäre ein Verkauf von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor nur noch unter hohen Strafen möglich.

Endgültig beschlossen ist das Gesetz aber noch nicht. Zunächst wurde der Umweltausschuss beauftragt, mehrere Änderungsanträge einzuarbeiten. Grundsätzlich aber steht die Verhandlungsposition des Parlaments gegenüber Kommission und Mitgliedstaaten fest. Dass das Vorhaben dort noch kippt, gilt als wenig wahrscheinlich.+++

Wir von der AfD werden weiterhin gegen diese Überlegungen stimmen und unsere Vorschläge - auch für die Freigabe von E-Fuels - in den Parlamenten unterbreiten.

https://www.topagrar.com/technik/news/verkaufsverbot-fuer-autos-mit-verbrennermotor-landtechnikbranche-in-aufruhr-13125973.html

Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3191134954502689

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#Verbrenner-Verbot nur der Gipfel: Forscher wollen #Autofahren erheblich teurer und „unbequem“ machen
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Das von der #EU rigoros verabschiedete Verbot von #Verbrennungsmotoren, auch mit #CO2-neutralen Kraftstoffen, zeigt die tatsächliche Intention der politischen Akteure: „Es geht um die Abschaffung der privat genutzten Autos“.

Dies wird von den ideologiegetriebenen Politikern dadurch erreicht, in dem man die individuelle Mobilität der Bürger weiter einschränkt, behindert und zusätzliche Hürden errichtet.

Weitere Fahrverbote, Tempolimits, Verkehrsverhinderung und immer weniger Parkplätze. Dazu die drastische Verteuerung des Autofahrens mit Verbrennungsmotoren und der politisch gewollte und medial orchestrierte Umstieg auf E-Mobilität ist ein Teil der Strategie.

Hinzu kommen die weiterhin stark steigenden Preise für Kraftstoffe und immer schärfere Abgasvorschriften, die extrem teuere Abgasreinigungssysteme erfordern. Das alles natürlich ohne einen signifikanten Einfluss auf die Imissionen und damit auf die Gesundheit der Menschen.

Bereits heute ist die Luft, die von einem Fahrzeug mit Euro 6 Diesel angesaugt wird, dreckiger als das, was danach den Auspuff als so genannte „Abgase“ verlässt.

https://www.focus.de/auto/news/verbrenner-verbot-nur-der-gipfel-horror-katalog-forscher-fordern-autofahrern-erheblich-teurer-und-unbequem-zu-machen_id_107960627.html

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#Inflation in #Deutschland erreicht höchsten Stand seit fast 50 Jahren - die #Zentralbanken haben die Kontrolle verloren.

Die Hauptgründe sind vor allem die katastrophale #EZB-Politik der letzten Jahre und die von den #Grünen initiierte und von den Linken und der SPD mitgetragene #Energiewende.

Für sozial Schwache und Familien schmälern die enormen Teuerungsraten immer weiter die reale Kaufkraft, weil diese sich für einen Euro bei jedem Einkauf nun noch weniger leisten können.

Inflationsraten auf dem derzeitigen Niveau gab es im wiedervereinigten Deutschland noch nie.

In den alten Bundesländern muss man in der Zeitreihe bis in den Winter 1973/1974 zurückgehen, um ähnlich hohe Werte zu finden. Damals waren die Mineralölpreise infolge der ersten Ölkrise stark gestiegen.

+++„Hauptursache für die hohe Inflation sind nach wie vor Preiserhöhungen bei den Energieprodukten“, sagte Statistikamts-Präsident Georg Thiel. „Aber wir beobachten auch Preisanstiege bei vielen anderen Gütern, besonders bei den Nahrungsmitteln.“ Energie verteuerte sich im Mai deutlich um 38,3 Prozent. Kraftstoffpreise zogen dabei um 41 Prozent an, leichtes Heizöl kostete knapp 95 Prozent mehr als vor einem Jahr.+++ https://www.welt.de/wirtschaft/article239340845/Inflation-in-Deutschland-erreicht-hoechsten-Stand-seit-fast-50-Jahren.html

+++Viele sehen Krieg und Lieferkettenprobleme als Ursache der Inflation. Der französische Autor und Wirtschaftsexperte François Lenglet hält das für eine zu oberflächliche Analyse. Im Interview erklärt er die tieferliegenden, strukturellen Gründe – und die ausweglose Lage der Notenbanken.+++ https://www.welt.de/wirtschaft/plus239330241/Inflation-Das-ist-die-Rechnung-fuer-das-Whatever-it-takes-von-Draghi.html

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Dr. Dirk Spaniel MdB
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E-Mobilität: Der #Brandschutz wird aus politischen Gründen völlig klein geredet.

Die tatsächliche Gefahr die von #Elektroautos ausgeht, ist momentan nicht angemessen abzuschätzen. Die Beschwichtigungsformeln - sowohl aus der Politik, als auch von Seiten der Feuerwehren - zeigen, in welcher Grauzone man sich da eigentlich bewegt. Hinter vorgehaltener Hand wird aber bestätigt, dass ein brennendes #Batterieauto in einer #Tiefgarage gar nicht so leicht zu löschen ist und bei einem dadurch ausgelösten Vollbrand ein darüber befindliches Gebäude in erhebliche Mitleidenschaft gezogen werden könnte.

Würde man #Elektroautos so einstufen, wie kritische Stimmen es fordern, dann würde es keine Zulassung für #Ladestationen in Tiefgaragen ohne entsprechende Brandschutz-Vorkehrungen geben. Das wäre das Ende der Elektromobilität. So warten wir halt ab und hoffen das nichts Schlimmes passiert.

Früher nannte man das Vogel-Strauß-Politik.

+++Noch selten, aber unter Beobachtung: Brände mit E-Autos. E-Autos brennen nicht häufiger als Benziner, betonen Experten. Mit steigenden Fahrzeugzahlen nehmen Brände aber auch im Südwesten zu. Bei überlasteter Haustechnik kann das Laden brandgefährlich werden.+++ https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.baden-wuerttemberg-noch-selten-aber-unter-beobachtung-braende-mit-e-autos.e161088c-6232-4708-a7f8-ba2bc82852d8.html

+++Eigentümergemeinschaft darf Parken von E-Autos nicht verbieten. Eine Wohnungseigentümergemeinschaft kann nicht mehrheitlich ein Verbot des Abstellens von E-Autos in der Tiefgarage beschließen. "Nach Auffassung des Gerichts ist es dabei unerheblich, ob von E-Autos tatsächlich eine erhöhte Brandgefahr ausgeht.“+++ https://www.electrive.net/2022/06/13/eigentuemergemeinschaft-darf-parken-von-e-autos-nicht-verbieten/

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