E-Mobilität: Ausgerechnet ein #FDP-Minister will noch mehr #Subventionen statt #Wettbewerb
#AfD-#Verkehrsexperte Dr. Dirk Spaniel plädiert für #Technologieoffenheit und für synthetische Kraftstoffe in #Verbrennungsmotoren.
Für den früheren #Daimler-Entwickler und heutigen verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dirk Spaniel ist das #Elektroauto-Desaster kein Wunder: „Das Prinzip der #Marktwirtschaft wird bei der verordneten Verkehrswende über Bord geworfen.
Unattraktive E-Mobilität wird zum Grab für hart erarbeitete #Steuermilliarden. Es führt auch kurzfristig kein Weg an Technologieoffenheit und damit auch an E-Mobilität: Ausgerechnet ein FDP-Minister will noch mehr Subventionen statt Wettbewerbvorbei.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verkehrsminister-volker-wissing-will-subventionen-fuer-elektroautos-ausweiten/
Diskussion und Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3164306480518870
https://www.instagram.com/p/CdYLzUKNroq/?igshid=YmMyMTA2M2Y=
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
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#AfD-#Verkehrsexperte Dr. Dirk Spaniel plädiert für #Technologieoffenheit und für synthetische Kraftstoffe in #Verbrennungsmotoren.
Für den früheren #Daimler-Entwickler und heutigen verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dirk Spaniel ist das #Elektroauto-Desaster kein Wunder: „Das Prinzip der #Marktwirtschaft wird bei der verordneten Verkehrswende über Bord geworfen.
Unattraktive E-Mobilität wird zum Grab für hart erarbeitete #Steuermilliarden. Es führt auch kurzfristig kein Weg an Technologieoffenheit und damit auch an E-Mobilität: Ausgerechnet ein FDP-Minister will noch mehr Subventionen statt Wettbewerbvorbei.“
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verkehrsminister-volker-wissing-will-subventionen-fuer-elektroautos-ausweiten/
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Tichys Einblick
E-Mobilität: Ausgerechnet ein FDP-Minister will noch mehr Subventionen statt Wettbewerb
Noch mehr Subventionen sollen Kunden zum Kauf eines Elektroautos ködern, wünscht Verkehrsminister Volker Wissing. Ausgerechnet die FDP, die früher mal als Partei der Marktwirtschaft galt, wird zum Subventionstreiber. Unter Druck allerdings zieht er den Vorschlag…
"E-Mobilität wird zum Grab für hart erarbeitete #Steuermilliarden"
#Mogelpackung #Mobilitätswende: Ist das Elektro-Auto eine nicht marktfähige Totgeburt? Keine dieser Maßnahmen ist aktuell beschlossen, noch steht fest, ob sich die #Bundesregierung diese zu eigen machen wird.“
Der frühere Daimler-Entwickler und heutige verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dirk Spaniel kritisierte: „Das Prinzip der #Marktwirtschaft wird bei der verordneten #Verkehrswende über Bord geworfen. Unattraktive E-Mobilität wird zum Grab für hart erarbeitete Steuermilliarden. Es führt auch kurzfristig kein Weg an #Technologieoffenheit und damit auch an synthetischen Kraftstoffen in #Verbrennungsmotoren vorbei.“
https://www.wochenblick.at/umwelt/mogelpackung-mobilitaetswende-ist-das-elektro-auto-eine-nicht-marktfaehige-totgeburt/
Diskussion und Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3164309177185267/
https://www.instagram.com/p/CdYt-FNN6AS/?igshid=YmMyMTA2M2Y=
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#Mogelpackung #Mobilitätswende: Ist das Elektro-Auto eine nicht marktfähige Totgeburt? Keine dieser Maßnahmen ist aktuell beschlossen, noch steht fest, ob sich die #Bundesregierung diese zu eigen machen wird.“
Der frühere Daimler-Entwickler und heutige verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dirk Spaniel kritisierte: „Das Prinzip der #Marktwirtschaft wird bei der verordneten #Verkehrswende über Bord geworfen. Unattraktive E-Mobilität wird zum Grab für hart erarbeitete Steuermilliarden. Es führt auch kurzfristig kein Weg an #Technologieoffenheit und damit auch an synthetischen Kraftstoffen in #Verbrennungsmotoren vorbei.“
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Wochenblick.at
Mogelpackung Mobilitätswende: Ist das Elektro-Auto eine nicht marktfähige Totgeburt? - Wochenblick.at
Inzwischen steht fest, dass die Elektroautos für ihren „Erfolg“ zwingend auf staatliche Subventionen angewiesen sind – weil sie am Markt kaum überlebensfähig
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"Der mit dem Volksbegehren vorgelegte Gesetzesentwurf verstößt gegen das Grundgesetz"
Grün inspirierte Politik ist verfassungswidrig, weil sie die Handlungsfreiheit des Einzelnen übermäßig einschränken würde…
Das musste nun sogar das linke Berliner Innenministerium feststellen. Hier sehen wir, was unserer Freiheit durch Grüne Politik droht!
Volksbegehren autofreie Innenstadt ist unzulässig
Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres schätzt das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt als unzulässig ein....
https://www.morgenpost.de/berlin/article235303849/Volksbegehren-autofreie-Innenstadt-ist-unzulaessig.html
Diskussion & Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3164884350461083
https://www.instagram.com/p/CdaJCoMNwcT/
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1524283497610891266
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Das musste nun sogar das linke Berliner Innenministerium feststellen. Hier sehen wir, was unserer Freiheit durch Grüne Politik droht!
Volksbegehren autofreie Innenstadt ist unzulässig
Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres schätzt das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt als unzulässig ein....
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Volksbegehren autofreie Innenstadt ist unzulässig
Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres schätzt das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt als unzulässig ein. "Der mit dem Volksbegehren vorgelegte Gesetzesentwruf verstößt gegen das Grundgesetz", teilte die stellvertretende Sprecherin der Innenverwaltung…
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#TikTok löscht #AfD-Kanal. Die #Zensur geht weiter. Wir werden dies nicht akzeptieren...
Der offizielle Kanal der AfD ist auf TikTok nicht mehr abrufbar. Gründe für die Löschung nannte das Unternehmen bislang nicht. Die stellvertretende Parteichefin, Beatrix von Storch, spricht von einem Versuch, die AfD in den sozialen Medien mundtot zu machen. „Wir werden natürlich diesen unzulässigen Eingriff in die Meinungsfreiheit, diese Form der Zensur nicht einfach hinnehmen.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/tiktok-loescht-afd-kanal/
Kommentare, Meinungen und Diskussion dazu gern auf Facebook: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3164934407122744
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Der offizielle Kanal der AfD ist auf TikTok nicht mehr abrufbar. Gründe für die Löschung nannte das Unternehmen bislang nicht. Die stellvertretende Parteichefin, Beatrix von Storch, spricht von einem Versuch, die AfD in den sozialen Medien mundtot zu machen. „Wir werden natürlich diesen unzulässigen Eingriff in die Meinungsfreiheit, diese Form der Zensur nicht einfach hinnehmen.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/tiktok-loescht-afd-kanal/
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JUNGE FREIHEIT
Zensur: TikTok löscht AfD-Kanal
Der offizielle Kanal der AfD ist auf TikTok nicht mehr abrufbar. Gründe für die Löschung nannte das Unternehmen bislang nicht. Die stellvertretende Parteichefin, Beatrix von Storch, spricht von einem Versuch, die AfD in den sozialen Medien mundtot zu machen.
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Der heutige Talk mit meinem Bundestagskollegen Dr. Rainer Kraft befasst sich mit der aktuellen Embargo-Diskussion.
Wem schadet sie wirklich, was bringt das, welche Kosten sind damit verbunden - ein weites Feld, dass wir versuchen auch vor dem Hintergrund des auslösenden Ukraine-Konflikts zu erörten.
Hier der direkte Link zum Facebook-Live: https://fb.me/e/1PHzJNbBV
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Wem schadet sie wirklich, was bringt das, welche Kosten sind damit verbunden - ein weites Feld, dass wir versuchen auch vor dem Hintergrund des auslösenden Ukraine-Konflikts zu erörten.
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Die #EU will kein #klimaneutrales Benzin und keine Technologieoffenheit.
Es soll die sozialistische Verkehrspolitik umgesetzt werden! Wer sich kein #Elektroauto leisten kann, der fährt #Bus und #Bahn.
Die Bedeutung von hochwertigen #Arbeitsplätze in der heimischen #Autoindustrie ist den Betreibern des "Freizeitparks Europa" sowieso egal… wer hat nur diese #Parkwächter ausgewählt und mit soviel Macht ausgestattet?
Wir von der #AfD waren es sicher nicht. Unsere #Abgeordneten können noch logisch denken...
+++EU will klares Aus für #Verbrennungsmotoren beschließen. Die EU-Gremien entscheiden über die Zukunft des Autofahrens – und die geht klar Richtung Elektroauto. Den Traum vom klimaneutralen Benzin wollen sie nicht umsetzen.+++
https://www.handelsblatt.com/politik/international/klimaschutz-eu-will-klares-aus-fuer-verbrennungsmotoren-beschliessen/28321766.html
https://t.me/SpanielMdB/1727
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165048293778022
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Es soll die sozialistische Verkehrspolitik umgesetzt werden! Wer sich kein #Elektroauto leisten kann, der fährt #Bus und #Bahn.
Die Bedeutung von hochwertigen #Arbeitsplätze in der heimischen #Autoindustrie ist den Betreibern des "Freizeitparks Europa" sowieso egal… wer hat nur diese #Parkwächter ausgewählt und mit soviel Macht ausgestattet?
Wir von der #AfD waren es sicher nicht. Unsere #Abgeordneten können noch logisch denken...
+++EU will klares Aus für #Verbrennungsmotoren beschließen. Die EU-Gremien entscheiden über die Zukunft des Autofahrens – und die geht klar Richtung Elektroauto. Den Traum vom klimaneutralen Benzin wollen sie nicht umsetzen.+++
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Handelsblatt
Klima: EU will klares Aus für Verbrennungsmotoren ab 2035 beschließen
Die EU-Gremien entscheiden über die Zukunft des Autofahrens – und die geht klar Richtung Elektroauto. Den Traum vom klimaneutralen Benzin wollen sie nicht umsetzen.
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Ab Montag (16. Mai) wird das #Maske-Tragen in Flughäfen und Flugzeugen freiwillig!
Es wurde aber auch Zeit. Allein die Begründung mit der Impfquote etc. ist noch immer das Lauterbach-Wieler-Drosten-Mantra…
Die Behörde mahnt in ihrem Statement aber weiterhin zur Vorsicht: „Die Maske ist immer noch der beste Schutz gegen die Übertragung von Coronaviren“, sagt EASA-Chef Patrick Ky.
Auch empfehlen die Behörden, an Flughäfen keine Abstandsgebote mehr zu verhängen.
Die EU passt sich damit den längst gelockerten Maßnahmen ihrer Mitgliedsstaaten an. In den #USA kippte die #Maskenpflicht in #Flugzeugen (nach Gerichtsurteil in Florida) schon vor Wochen.
https://www.bild.de/politik/2022/politik/eu-behoerden-haben-entschieden-ab-montag-keine-masken-in-flugzeugen-80048606.bild.html
https://t.me/SpanielMdB/1728
Diskussion und Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165132827102902
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Es wurde aber auch Zeit. Allein die Begründung mit der Impfquote etc. ist noch immer das Lauterbach-Wieler-Drosten-Mantra…
Die Behörde mahnt in ihrem Statement aber weiterhin zur Vorsicht: „Die Maske ist immer noch der beste Schutz gegen die Übertragung von Coronaviren“, sagt EASA-Chef Patrick Ky.
Auch empfehlen die Behörden, an Flughäfen keine Abstandsgebote mehr zu verhängen.
Die EU passt sich damit den längst gelockerten Maßnahmen ihrer Mitgliedsstaaten an. In den #USA kippte die #Maskenpflicht in #Flugzeugen (nach Gerichtsurteil in Florida) schon vor Wochen.
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Ab Montag keine Masken in Flugzeugen
Ab Montag (16. Mai) wird das Maske-Tragen in Flughäfen und Flugzeugen freiwillig!
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Energie-Embargo gegen Russland - Können wir uns das leisten?
Die Bundesregierung und EU kündigen wegen des Ukrainekrieges an, auf russisches Öl und Gas verzichten zu wollen - aber geht das überhaupt? Das diskutiere ich heute mit meinem Kollegen Rainer Kraft. Diskutieren Sie mit.
https://www.facebook.com/events/714339759713939/
Die Bundesregierung und EU kündigen wegen des Ukrainekrieges an, auf russisches Öl und Gas verzichten zu wollen - aber geht das überhaupt? Das diskutiere ich heute mit meinem Kollegen Rainer Kraft. Diskutieren Sie mit.
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Energie-Embargo gegen Russland - Können wir uns das leisten?
Die Bundesregierung und die EU kündigen wegen des Ukrainekrieges an, auf russisches Öl und Gas verzichten zu wollen - aber geht das überhaupt? Das diskutierte ich heute mit meinem Kollegen Dr. Rainer Kraft.
Dr Dirk Spaniel MdB
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Die Bundesregierung und die EU kündigen wegen des Ukrainekrieges an, auf russisches Öl und Gas verzichten zu wollen - aber geht das überhaupt? Das diskutierte ich heute mit meinem Kollegen Dr. Rainer Kraft.
Dr Dirk Spaniel MdB
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+++PRESSEMITTEILUNG+++
Dirk Spaniel: EU will nun endgültiges Aus für Verbrennungsmotor beschließen!
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165724110377107
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Dirk Spaniel: EU will nun endgültiges Aus für Verbrennungsmotor beschließen!
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+++PRESSEMITTEILUNG+++
Dirk Spaniel: EU will nun endgültiges Aus für Verbrennungsmotor beschließen!
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, bezieht sich auf einen Kompromissvorschlag, den die französische Ratspräsidentschaft den EU-Mitgliedstaaten zugehen ließ: „Der vorgebliche Kompromiss übernimmt in Wahrheit vollständig den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission. Darin ist vorgesehen, ab 2035 in der Europäischen Union keine Pkw und leichten Nutzfahrzeuge mehr zuzulassen, die CO2 ausstoßen. Selbst mit synthetischen Kraftstoffen angetriebene Verbrenner sind nicht ausgenommen.“
Wie man aus Kreisen des Europäischen Parlaments vernehmen kann, zeichnet sich eine Mehrheit für diesen Vorschlag ab. Für Spaniel ist die Entscheidung technisch falsch und zeigt einen massiven Widerspruch auf: „Erst im vergangenen Jahr hat die EU mit synthetischen Kraftstoffen betriebene Nutzfahrzeuge als CO2-neutral eingestuft und bei Pkw soll das nun nicht gelten? Das offenbart ganz deutlich, dass es hier um den Kampf gegen die Individualmobilität und den Wirtschaftsstandort Deutschland geht, der in Sachen Verbrenner spitze ist. Darüber hinaus stehen zwei Dinge fest: Beim Betrieb eines synthetisch betriebenen Verbrennerfahrzeuges gibt es keine CO2-Emissionen in der Gesamtbilanz, aber sehr wohl in dieser EU-Verordnung. Bei einem Elektrofahrzeug gibt es zwar nach dieser Verordnung keine CO2-Emissionen, sehr wohl aber in der Gesamtbilanz mit dem typischen deutschen bzw. europäischen Strommix. Daran kann man den politischen Sinn und die eigentliche Intention der Verordnung bewerten: es geht nicht um die Reduktion von CO2-Emissionen.“
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165724110377107
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1524641333817876481
https://www.instagram.com/p/Cdcvc7ANw5v/
https://dirkspaniel.de/2022/05/12/pressemitteilung-eu-will-nun-endgueltiges-aus-fuer-verbrennungsmotor-beschliessen/
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Dirk Spaniel: EU will nun endgültiges Aus für Verbrennungsmotor beschließen!
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, bezieht sich auf einen Kompromissvorschlag, den die französische Ratspräsidentschaft den EU-Mitgliedstaaten zugehen ließ: „Der vorgebliche Kompromiss übernimmt in Wahrheit vollständig den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission. Darin ist vorgesehen, ab 2035 in der Europäischen Union keine Pkw und leichten Nutzfahrzeuge mehr zuzulassen, die CO2 ausstoßen. Selbst mit synthetischen Kraftstoffen angetriebene Verbrenner sind nicht ausgenommen.“
Wie man aus Kreisen des Europäischen Parlaments vernehmen kann, zeichnet sich eine Mehrheit für diesen Vorschlag ab. Für Spaniel ist die Entscheidung technisch falsch und zeigt einen massiven Widerspruch auf: „Erst im vergangenen Jahr hat die EU mit synthetischen Kraftstoffen betriebene Nutzfahrzeuge als CO2-neutral eingestuft und bei Pkw soll das nun nicht gelten? Das offenbart ganz deutlich, dass es hier um den Kampf gegen die Individualmobilität und den Wirtschaftsstandort Deutschland geht, der in Sachen Verbrenner spitze ist. Darüber hinaus stehen zwei Dinge fest: Beim Betrieb eines synthetisch betriebenen Verbrennerfahrzeuges gibt es keine CO2-Emissionen in der Gesamtbilanz, aber sehr wohl in dieser EU-Verordnung. Bei einem Elektrofahrzeug gibt es zwar nach dieser Verordnung keine CO2-Emissionen, sehr wohl aber in der Gesamtbilanz mit dem typischen deutschen bzw. europäischen Strommix. Daran kann man den politischen Sinn und die eigentliche Intention der Verordnung bewerten: es geht nicht um die Reduktion von CO2-Emissionen.“
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165724110377107
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Gesperrte Rahmedetalbrücke: Totalversagen der NRW-Verkehrsminister
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, macht im Zusammenhang der Totalsperrung der Rahmedetalbrücke deutlich: „Die Schäden waren seit 2011 bekannt, dennoch haben die NRW-Verkehrsminister die Schäden ignoriert und andere Projekte vorgezogen. Ab 2014 war dann klar, dass die Brücke nicht mehr saniert werden kann. Aufgrund einer anderslautenden Bewertung von 2016 wurden abermals andere Projekte vorgezogen – eine jahrelange Abfolge von politischem Versagen. Übrigens: der ehemalige Verkehrsminister von NRW (seit 2017) steht jetzt als Ministerpräsident zur Wahl…“
Mehr dazu auf: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165808943701957, https://dirkspaniel.de/2022/05/12/pressemitteilung-gesperrte-rahmedetalbruecke-totalversagen-der-nrw-verkehrsminister/ und https://t.me/SpanielMdB/1734
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Gesperrte Rahmedetalbrücke: Totalversagen der NRW-Verkehrsminister
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, macht im Zusammenhang der Totalsperrung der Rahmedetalbrücke deutlich: „Die Schäden waren seit 2011 bekannt, dennoch haben die NRW-Verkehrsminister die Schäden ignoriert und andere Projekte vorgezogen. Ab 2014 war dann klar, dass die Brücke nicht mehr saniert werden kann. Aufgrund einer anderslautenden Bewertung von 2016 wurden abermals andere Projekte vorgezogen – eine jahrelange Abfolge von politischem Versagen. Übrigens: der ehemalige Verkehrsminister von NRW (seit 2017) steht jetzt als Ministerpräsident zur Wahl…“
Mehr dazu auf: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165808943701957, https://dirkspaniel.de/2022/05/12/pressemitteilung-gesperrte-rahmedetalbruecke-totalversagen-der-nrw-verkehrsminister/ und https://t.me/SpanielMdB/1734
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Gesperrte Rahmedetalbrücke: Totalversagen der NRW-Verkehrsminister
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, macht im Zusammenhang der Totalsperrung der Rahmedetalbrücke deutlich: „Die Schäden waren seit 2011 bekannt, dennoch haben die NRW-Verkehrsminister die Schäden ignoriert und andere Projekte vorgezogen. Ab 2014 war dann klar, dass die Brücke nicht mehr saniert werden kann. Aufgrund einer anderslautenden Bewertung von 2016 wurden abermals andere Projekte vorgezogen – eine jahrelange Abfolge von politischem Versagen. Übrigens: der ehemalige Verkehrsminister von NRW (seit 2017) steht jetzt als Ministerpräsident zur Wahl…“
Da man nun auf die Umweltverträglichkeitsprüfung verzichten möchte, ohne die Gesetzeslage in der Vergangenheit dafür geschaffen zu haben, drohen Umweltorganisationen mit Klagen. Das könnte den Neubau der Brücke zusätzlich um Jahre verzögern, die Verkehrssituation und damit Bürger und Umwelt weiter belasten. „Wir brauchen dringend eine Umkehr in der Verkehrspolitik. Statt die hiesige Infrastruktur sehenden Auges verfallen zu lassen, benötigen wir ausreichende Investitionen und Gesetze zur Planungsbeschleunigung, um das Verkehrssystem an die aktuellen und zukünftigen Anforderungen anzupassen. Die Realität zeigt dabei, dass der Fokus auf dem Individualverkehr liegen muss“, so Spaniel abschließend.
Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165808943701957 und https://t.me/SpanielMdB/1734
https://twitter.com/dirkspaniel/status/1524688251201757187
https://dirkspaniel.de/2022/05/12/pressemitteilung-gesperrte-rahmedetalbruecke-totalversagen-der-nrw-verkehrsminister/
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Gesperrte Rahmedetalbrücke: Totalversagen der NRW-Verkehrsminister
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, macht im Zusammenhang der Totalsperrung der Rahmedetalbrücke deutlich: „Die Schäden waren seit 2011 bekannt, dennoch haben die NRW-Verkehrsminister die Schäden ignoriert und andere Projekte vorgezogen. Ab 2014 war dann klar, dass die Brücke nicht mehr saniert werden kann. Aufgrund einer anderslautenden Bewertung von 2016 wurden abermals andere Projekte vorgezogen – eine jahrelange Abfolge von politischem Versagen. Übrigens: der ehemalige Verkehrsminister von NRW (seit 2017) steht jetzt als Ministerpräsident zur Wahl…“
Da man nun auf die Umweltverträglichkeitsprüfung verzichten möchte, ohne die Gesetzeslage in der Vergangenheit dafür geschaffen zu haben, drohen Umweltorganisationen mit Klagen. Das könnte den Neubau der Brücke zusätzlich um Jahre verzögern, die Verkehrssituation und damit Bürger und Umwelt weiter belasten. „Wir brauchen dringend eine Umkehr in der Verkehrspolitik. Statt die hiesige Infrastruktur sehenden Auges verfallen zu lassen, benötigen wir ausreichende Investitionen und Gesetze zur Planungsbeschleunigung, um das Verkehrssystem an die aktuellen und zukünftigen Anforderungen anzupassen. Die Realität zeigt dabei, dass der Fokus auf dem Individualverkehr liegen muss“, so Spaniel abschließend.
Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165808943701957 und https://t.me/SpanielMdB/1734
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Ampel-Regierung will #Windräder dicht an #Wohnhäuser bauen
Um bundesweit mehr Windräder aufstellen zu können, will die Bundesregierung die #Mindestabstände zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden abschaffen.
Diese Entscheidung der #Bundesregierung bedeutet Lärm und Stress für Millionen Deutsche. Dabei stehen Investitionskosten und Gesundheitsgefährdung in keinem Verhältnis zur Stromerzeugung durch die errichteten Windräder.
#Energiesicherheit für Menschen und Wirtschaft kommt nur durch zusätzliche Kernkraftwerke und weiteren Betrieb von Kohle- und Gaskraftwerken.
Die AfD spricht sich für einen gesunden Energie-Mix aus.
Der Weiterbetrieb moderner Kohlekraftwerke und die Kernenergie sind schlicht notwendig. Windräder nur dort, wo sie sinnvoll sind und ohne Flächenkonkurrenz zum Nahrungsmittelanbau.
Damit mögliche #Bürgerproteste nicht die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag überschatten, steht die Abschaffung der Mindestabstände erst nach dem Urnengang vom Sonntag für den 18. oder 25. Mai auf dem Kabinettskalender der Bundesregierung.
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/ampel-regierung-will-windraeder-dicht-an-wohnhaeuser-bauen-1248171105.html
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3166487293634122
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Um bundesweit mehr Windräder aufstellen zu können, will die Bundesregierung die #Mindestabstände zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden abschaffen.
Diese Entscheidung der #Bundesregierung bedeutet Lärm und Stress für Millionen Deutsche. Dabei stehen Investitionskosten und Gesundheitsgefährdung in keinem Verhältnis zur Stromerzeugung durch die errichteten Windräder.
#Energiesicherheit für Menschen und Wirtschaft kommt nur durch zusätzliche Kernkraftwerke und weiteren Betrieb von Kohle- und Gaskraftwerken.
Die AfD spricht sich für einen gesunden Energie-Mix aus.
Der Weiterbetrieb moderner Kohlekraftwerke und die Kernenergie sind schlicht notwendig. Windräder nur dort, wo sie sinnvoll sind und ohne Flächenkonkurrenz zum Nahrungsmittelanbau.
Damit mögliche #Bürgerproteste nicht die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag überschatten, steht die Abschaffung der Mindestabstände erst nach dem Urnengang vom Sonntag für den 18. oder 25. Mai auf dem Kabinettskalender der Bundesregierung.
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/ampel-regierung-will-windraeder-dicht-an-wohnhaeuser-bauen-1248171105.html
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Ampel-Regierung will Windräder dicht an Wohnhäuser bauen
Windkraft – eines der größten Reizwörter in der politischen Debatte. Jetzt gibt es Pläne der Ampel-Koalition, gegen die Windkraft-Gegner und Bürger im ländlichen Raum Sturm laufen.
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Wegen 9-Euro-Ticket: #Bayern droht mit #Blockade im #Bundesrat
Manchmal liegt die sogar die bayrische Staatsregierung auf dem gleichen Kurs wie die AfD-Bundestagsfraktion…
Wir haben von Anfang an, dieser „Bauernfängerei“ kritisch gegenüber gestanden. Das 9-Euro-Ticket ist reine Augenwischerei, weil es zur falschen Zeit und nicht bei der wichtigen Zielgruppe der Pendler, die aufgrund fehlender anderer Verkehrsverbindungen mit dem eigenen Auto fahren müssen, ankommt!
„Wenn der Bund glaubt, er könne sich auf dem Rücken der Länder für ein dreimonatiges Trostpflaster beklatschen lassen und andere sollen dafür die Rechnung zahlen, dann hat er sich gewaltig getäuscht“, sagte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU).
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/wegen-9-euro-ticket-bayern-droht-mit-blockade-im-bundesrat-80088232.bild.html
Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3168123783470473
Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Verkehrspolitischer Sprecher
Manchmal liegt die sogar die bayrische Staatsregierung auf dem gleichen Kurs wie die AfD-Bundestagsfraktion…
Wir haben von Anfang an, dieser „Bauernfängerei“ kritisch gegenüber gestanden. Das 9-Euro-Ticket ist reine Augenwischerei, weil es zur falschen Zeit und nicht bei der wichtigen Zielgruppe der Pendler, die aufgrund fehlender anderer Verkehrsverbindungen mit dem eigenen Auto fahren müssen, ankommt!
„Wenn der Bund glaubt, er könne sich auf dem Rücken der Länder für ein dreimonatiges Trostpflaster beklatschen lassen und andere sollen dafür die Rechnung zahlen, dann hat er sich gewaltig getäuscht“, sagte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU).
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/wegen-9-euro-ticket-bayern-droht-mit-blockade-im-bundesrat-80088232.bild.html
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Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Verkehrspolitischer Sprecher
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Dem VfB Stuttgart meinen
zum Klassenerhalt.
Von nun an nur noch aufwärts...
https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/414190623857439/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Bundestagsabgeordneter
für den WK 258 Stuttgart I
Verkehrspolitischer Sprecher
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH zum Klassenerhalt.
Von nun an nur noch aufwärts...
https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/414190623857439/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Bundestagsabgeordneter
für den WK 258 Stuttgart I
Verkehrspolitischer Sprecher
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Umweltminister wollen Tempolimit – mit fadenscheinigen Gründen
Freie Fahrt für freie Bürger? Das wird es nur mit der AfD geben.
Denn selbst die ehemals bürgerlichen Parteien tragen mittlerweile jede auch noch so absurde links-ideologische Forderung mit – vom flächendeckenden Gender Mainstreaming bis hin zum Tempolimit.
Mehr dazu auf Telegram https://t.me/SpanielMdB/1742 und auf
FB https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3168464473436404
HP https://dirkspaniel.de/2022/05/15/freie-fahrt-fuer-freie-buerger-das-wird-es-nur-mit-der-afd-geben/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Freie Fahrt für freie Bürger? Das wird es nur mit der AfD geben.
Denn selbst die ehemals bürgerlichen Parteien tragen mittlerweile jede auch noch so absurde links-ideologische Forderung mit – vom flächendeckenden Gender Mainstreaming bis hin zum Tempolimit.
Mehr dazu auf Telegram https://t.me/SpanielMdB/1742 und auf
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HP https://dirkspaniel.de/2022/05/15/freie-fahrt-fuer-freie-buerger-das-wird-es-nur-mit-der-afd-geben/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Umweltminister wollen Tempolimit – mit fadenscheinigen Gründen
Die Konferenz der deutschen #Umweltminister hat sich für ein allgemeines #Tempolimit auf #Autobahnen ausgesprochen. Wie hoch beziehungsweise niedrig es konkret ausfallen soll, wurde nicht vereinbart. Aber erste Akteure setzen schon das entsprechende Framing. So möchte Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies von der SPD, dass niemand mehr schneller als 130 fährt. Lediglich die Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen und von Bayern (beide CDU bzw. CSU) haben in einer Protokollnotiz anmerken lassen, dass sie die Wirkung des Tempolimits für begrenzt hielten und Bedenken hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit hätten – dafür gestimmt haben sie trotzdem!
Mit dem Ruf, allen Autofahrern höhere Geschwindigkeiten auf Autobahnen zu verbieten, rückt eine weitere früher randständige linke Forderung in greifbare Nähe. Vordergründig geht es dabei um CO2-Einsparungen und mehr Sicherheit. Beides sind jedoch vorgeschobene Gründe. In Wirklichkeit geht es beim Tempolimit um einen weiteren Schritt im ideologisch verblendeten Kampf links-grüner Akteure und ihrer willigen Vollstrecker gegen das Automobil und die Individualmobilität – also wieder mal gegen die Freiheit der Bürger.
Ginge es wirklich darum, CO2 zu verringern, dann wäre die sinnvollste Lösung, die bundesdeutsche Infrastruktur den aktuellen Anforderungen entsprechend anzupassen und fit für die Zukunft zu machen. Denn gerade hier verursachen Staus und Unfälle unnötige CO2-Emissionen. Entsprechende Versuche haben übrigens auch längst ergeben, dass ein Tempolimit die Unfallhäufigkeit nicht verringert. Also auch das ist ein fadenscheiniges Argument der Autohasser.
Freie Fahrt für freie Bürger? Das wird es nur mit der AfD geben.
Denn selbst die ehemals bürgerlichen Parteien tragen mittlerweile jede auch noch so absurde links-ideologische Forderung mit – vom flächendeckenden Gender Mainstreaming bis hin zum Tempolimit.
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3168464473436404
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Die Konferenz der deutschen #Umweltminister hat sich für ein allgemeines #Tempolimit auf #Autobahnen ausgesprochen. Wie hoch beziehungsweise niedrig es konkret ausfallen soll, wurde nicht vereinbart. Aber erste Akteure setzen schon das entsprechende Framing. So möchte Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies von der SPD, dass niemand mehr schneller als 130 fährt. Lediglich die Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen und von Bayern (beide CDU bzw. CSU) haben in einer Protokollnotiz anmerken lassen, dass sie die Wirkung des Tempolimits für begrenzt hielten und Bedenken hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit hätten – dafür gestimmt haben sie trotzdem!
Mit dem Ruf, allen Autofahrern höhere Geschwindigkeiten auf Autobahnen zu verbieten, rückt eine weitere früher randständige linke Forderung in greifbare Nähe. Vordergründig geht es dabei um CO2-Einsparungen und mehr Sicherheit. Beides sind jedoch vorgeschobene Gründe. In Wirklichkeit geht es beim Tempolimit um einen weiteren Schritt im ideologisch verblendeten Kampf links-grüner Akteure und ihrer willigen Vollstrecker gegen das Automobil und die Individualmobilität – also wieder mal gegen die Freiheit der Bürger.
Ginge es wirklich darum, CO2 zu verringern, dann wäre die sinnvollste Lösung, die bundesdeutsche Infrastruktur den aktuellen Anforderungen entsprechend anzupassen und fit für die Zukunft zu machen. Denn gerade hier verursachen Staus und Unfälle unnötige CO2-Emissionen. Entsprechende Versuche haben übrigens auch längst ergeben, dass ein Tempolimit die Unfallhäufigkeit nicht verringert. Also auch das ist ein fadenscheiniges Argument der Autohasser.
Freie Fahrt für freie Bürger? Das wird es nur mit der AfD geben.
Denn selbst die ehemals bürgerlichen Parteien tragen mittlerweile jede auch noch so absurde links-ideologische Forderung mit – vom flächendeckenden Gender Mainstreaming bis hin zum Tempolimit.
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3168464473436404
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Dr. Dirk Spaniel, MdB - Infokanal
Umweltminister wollen Tempolimit – mit fadenscheinigen Gründen
Freie Fahrt für freie Bürger? Das wird es nur mit der AfD geben.
Denn selbst die ehemals bürgerlichen Parteien tragen mittlerweile jede auch noch so absurde links-ideologische Forderung mit…
Freie Fahrt für freie Bürger? Das wird es nur mit der AfD geben.
Denn selbst die ehemals bürgerlichen Parteien tragen mittlerweile jede auch noch so absurde links-ideologische Forderung mit…
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Inflation ist die größte Sorge für eine Mehrheit von 40% der Deutschen
Die rasch steigenden Preise beunruhigen die Verbraucher nach einer Umfrage zurzeit mehr als der Ukrainekrieg oder die Corona-Pandemie. Fast jeder Dritte fürchtet, seinen Lebensstil einschränken zu müssen. Gespart wird bereits in vielen Bereichen.
Rund 40 Prozent der gut 1000 Befragten gaben dabei an, ihre größte Sorge sei aktuell die Inflation.
34 Prozent der Befragten nannten die Invasion der Ukraine,
nur noch 8 Prozent die Covid-19-Pandemie.
Fast ein Drittel der Befragten (29 Prozent) befürchtet, aufgrund des Preisanstiegs den eigenen Lebensstil einschränken zu müssen.
Besonders ausgeprägt ist die Inflationsangst bei Menschen mit niedrigem Einkommen. Zwei Drittel der Befragten gehen davon aus, dass die Preise auch in den nächsten 12 Monaten weiter steigen werden.
Dem gesamten Artikel dazu auf WELT: https://www.welt.de/wirtschaft/article238776995/Preisspirale-Inflation-ist-die-groesste-Sorge-der-Deutschen.html
Die rasch steigenden Preise beunruhigen die Verbraucher nach einer Umfrage zurzeit mehr als der Ukrainekrieg oder die Corona-Pandemie. Fast jeder Dritte fürchtet, seinen Lebensstil einschränken zu müssen. Gespart wird bereits in vielen Bereichen.
Rund 40 Prozent der gut 1000 Befragten gaben dabei an, ihre größte Sorge sei aktuell die Inflation.
34 Prozent der Befragten nannten die Invasion der Ukraine,
nur noch 8 Prozent die Covid-19-Pandemie.
Fast ein Drittel der Befragten (29 Prozent) befürchtet, aufgrund des Preisanstiegs den eigenen Lebensstil einschränken zu müssen.
Besonders ausgeprägt ist die Inflationsangst bei Menschen mit niedrigem Einkommen. Zwei Drittel der Befragten gehen davon aus, dass die Preise auch in den nächsten 12 Monaten weiter steigen werden.
Dem gesamten Artikel dazu auf WELT: https://www.welt.de/wirtschaft/article238776995/Preisspirale-Inflation-ist-die-groesste-Sorge-der-Deutschen.html
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Der aktuelle Stand in Sachen #Impfnebenwirkungen!
Am Mittwoch 18. Mai um 19 Uhr begrüße ich in dieser Sitzungswoche in Berlin wieder einmal meine Kollegin Dr. Christina Baum, die auch Mitglied im Gesundheitsausschuß ist.
Als weiteren Gast werden wir den Pflege-Experten und auch schon im Ausschuß als Sachverständigen gehörten Werner Möller dabei haben, der für Pflege für Aufklärung spricht.
Live auf FB https://fb.me/e/3gDwxRRh8 und parallel auch auf YouTube: https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Am Mittwoch 18. Mai um 19 Uhr begrüße ich in dieser Sitzungswoche in Berlin wieder einmal meine Kollegin Dr. Christina Baum, die auch Mitglied im Gesundheitsausschuß ist.
Als weiteren Gast werden wir den Pflege-Experten und auch schon im Ausschuß als Sachverständigen gehörten Werner Möller dabei haben, der für Pflege für Aufklärung spricht.
Live auf FB https://fb.me/e/3gDwxRRh8 und parallel auch auf YouTube: https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD
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