Zukunftsorientierte Verkehrspolitik muss die Interessen der Autofahrer berücksichtigen

Im Rahmen der 16. Sitzung der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ (EKMZ) präsentierte Dr.-Ing. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und früherer Versuchs- und Entwicklungsingenieur für Fahrdynamik bei der Mercedes-Benz Group AG, die Ergebnisse einer von der hessischen AfD-Landtagsfraktion in Auftrag gegebenen Umfrage des renommierten Meinungsforschungsinstitutes „INSA Consulere“. Die Präsentation der Landtagsfraktion, die auf einer aktuellen Umfrage im Zeitraum vom 8. bis 14. März 2022 basiert und zu der 1000 Personen aus Hessen befragt wurden, ist von heute an für alle Interessenten auf der Website der AfD-Landtagsfraktion afd-fraktion-hessen.de/aktuelles abrufbar.

Zu den Ergebnissen der INSA-Befragung erklärt Klaus Gagel, Obmann der AfD in der EKMZ:

„Die bewusst ergebnisoffen gestaltete Umfrage belegt eindeutig die enorme und sogar noch zunehmende Bedeutung des Individualverkehrs in Hessen. Ein Großteil unserer Bürger ist nicht nur auf das Auto angewiesen, um täglich die Arbeitsstätte zu erreichen, sondern präferiert das eigene Kraftfahrzeug auch für den Einkauf und die Freizeitaktivitäten mit der Familie. Politischer Aktionismus gegen das eigene Auto, wie er vor allem von den Grünen, SPD und Linken betrieben wird, wird daran nichts ändern und widerspricht den Interessen und Mobilitätsbedarfen einer Mehrheit der Bürger. Eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik für die Menschen kann daher nur eine Politik sein, die weiterhin das eigene Auto – und das bedeutet auch in nächsten Jahren und Jahrzehnten Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor – in den Mittelpunkt ihres Handelns rückt und Autofahrer nicht länger ausgrenzt, drangsaliert und benachteiligt. Natürlich darf der Öffentliche Personennahverkehr nicht vernachlässigt werden, der eine hervorragende Ergänzung des Mobilitätsspektrums darstellt.“

Dr.-Ing. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, ergänzt:

„Wenngleich die Ergebnisse einer repräsentativen Studie aus Hessen und damit einem der verkehrsreichsten Bundesländer Deutschlands nicht automatisch auf das gesamte Bundesgebiet übertragen werden können, so ergeben sie doch ein überaus klares Gesamtbild, das die AfD in ihrem Einsatz für den Individualverkehr und moderne Verbrennungsmotoren weiter bestärkt. Anders als von den linksgrünen Parteien behauptet, werden die Bürger nicht auf das eigene Auto verzichten!“

V.i.S.d.P.: Klaus Gagel, Obmann der AfD-Fraktion in der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ des Hessischen Landtages

https://www.facebook.com/kgafdrtk/posts/1138181870090550

Auto bleibt beliebtestes Verkehrsmittel

Das wird sich auch so schnell nicht ändern. Ob das E-Auto jedoch die Zukunft ist, darüber kann man die Experten streiten hören.

Einig sind sie sich jedoch - und das bestätigt sich auch in fast allen Studien und Umfragen: Ca. zwei Drittel der Bürger nutzen den ÖPNV selten bis nie.

Das selbstgenutzte Auto ist mit großem Abstand das wichtigste Transportmittel, auch wenn aktuell in Deutschland ein Trend zum Elektro-Auto erkennbar scheint - die restliche Welt ist von dieser Antriebsform wenig beeindruckt.

https://www.zeit.de/news/2022-05/10/auto-bleibt-beliebtestes-verkehrsmittel

t.me/SpanielMdB

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3164214380528080

Dr. Dirk Spaniel MdB
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E-Mobilität: Ausgerechnet ein #FDP-Minister will noch mehr #Subventionen statt #Wettbewerb

#AfD-#Verkehrsexperte Dr. Dirk Spaniel plädiert für #Technologieoffenheit und für synthetische Kraftstoffe in #Verbrennungsmotoren.

Für den früheren #Daimler-Entwickler und heutigen verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dirk Spaniel ist das #Elektroauto-Desaster kein Wunder: „Das Prinzip der #Marktwirtschaft wird bei der verordneten Verkehrswende über Bord geworfen.

Unattraktive E-Mobilität wird zum Grab für hart erarbeitete #Steuermilliarden. Es führt auch kurzfristig kein Weg an Technologieoffenheit und damit auch an E-Mobilität: Ausgerechnet ein FDP-Minister will noch mehr Subventionen statt Wettbewerbvorbei.“

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verkehrsminister-volker-wissing-will-subventionen-fuer-elektroautos-ausweiten/

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"E-Mobilität wird zum Grab für hart erarbeitete #Steuermilliarden"

#Mogelpackung #Mobilitätswende: Ist das Elektro-Auto eine nicht marktfähige Totgeburt? Keine dieser Maßnahmen ist aktuell beschlossen, noch steht fest, ob sich die #Bundesregierung diese zu eigen machen wird.“

Der frühere Daimler-Entwickler und heutige verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dirk Spaniel kritisierte: „Das Prinzip der #Marktwirtschaft wird bei der verordneten #Verkehrswende über Bord geworfen. Unattraktive E-Mobilität wird zum Grab für hart erarbeitete Steuermilliarden. Es führt auch kurzfristig kein Weg an #Technologieoffenheit und damit auch an synthetischen Kraftstoffen in #Verbrennungsmotoren vorbei.“

https://www.wochenblick.at/umwelt/mogelpackung-mobilitaetswende-ist-das-elektro-auto-eine-nicht-marktfaehige-totgeburt/

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"Der mit dem Volksbegehren vorgelegte Gesetzesentwurf verstößt gegen das Grundgesetz"

Grün inspirierte Politik ist verfassungswidrig, weil sie die Handlungsfreiheit des Einzelnen übermäßig einschränken würde…

Das musste nun sogar das linke Berliner Innenministerium feststellen. Hier sehen wir, was unserer Freiheit durch Grüne Politik droht!

Volksbegehren autofreie Innenstadt ist unzulässig
Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres schätzt das Volksbegehren für eine autofreie Innenstadt als unzulässig ein....

https://www.morgenpost.de/berlin/article235303849/Volksbegehren-autofreie-Innenstadt-ist-unzulaessig.html

Diskussion & Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3164884350461083

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#TikTok löscht #AfD-Kanal. Die #Zensur geht weiter. Wir werden dies nicht akzeptieren...

Der offizielle Kanal der AfD ist auf TikTok nicht mehr abrufbar. Gründe für die Löschung nannte das Unternehmen bislang nicht. Die stellvertretende Parteichefin, Beatrix von Storch, spricht von einem Versuch, die AfD in den sozialen Medien mundtot zu machen. „Wir werden natürlich diesen unzulässigen Eingriff in die Meinungsfreiheit, diese Form der Zensur nicht einfach hinnehmen.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/tiktok-loescht-afd-kanal/

Kommentare, Meinungen und Diskussion dazu gern auf Facebook: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3164934407122744

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Der heutige Talk mit meinem Bundestagskollegen Dr. Rainer Kraft befasst sich mit der aktuellen Embargo-Diskussion.

Wem schadet sie wirklich, was bringt das, welche Kosten sind damit verbunden - ein weites Feld, dass wir versuchen auch vor dem Hintergrund des auslösenden Ukraine-Konflikts zu erörten.

Hier der direkte Link zum Facebook-Live: https://fb.me/e/1PHzJNbBV

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Die #EU will kein #klimaneutrales Benzin und keine Technologieoffenheit.

Es soll die sozialistische Verkehrspolitik umgesetzt werden! Wer sich kein #Elektroauto leisten kann, der fährt #Bus und #Bahn.

Die Bedeutung von hochwertigen #Arbeitsplätze in der heimischen #Autoindustrie ist den Betreibern des "Freizeitparks Europa" sowieso egal… wer hat nur diese #Parkwächter ausgewählt und mit soviel Macht ausgestattet?

Wir von der #AfD waren es sicher nicht. Unsere #Abgeordneten können noch logisch denken...

+++EU will klares Aus für #Verbrennungsmotoren beschließen. Die EU-Gremien entscheiden über die Zukunft des Autofahrens – und die geht klar Richtung Elektroauto. Den Traum vom klimaneutralen Benzin wollen sie nicht umsetzen.+++

https://www.handelsblatt.com/politik/international/klimaschutz-eu-will-klares-aus-fuer-verbrennungsmotoren-beschliessen/28321766.html

https://t.me/SpanielMdB/1727

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165048293778022

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Ab Montag (16. Mai) wird das #Maske-Tragen in Flughäfen und Flugzeugen freiwillig!

Es wurde aber auch Zeit. Allein die Begründung mit der Impfquote etc. ist noch immer das Lauterbach-Wieler-Drosten-Mantra…

Die Behörde mahnt in ihrem Statement aber weiterhin zur Vorsicht: „Die Maske ist immer noch der beste Schutz gegen die Übertragung von Coronaviren“, sagt EASA-Chef Patrick Ky.

Auch empfehlen die Behörden, an Flughäfen keine Abstandsgebote mehr zu verhängen.

Die EU passt sich damit den längst gelockerten Maßnahmen ihrer Mitgliedsstaaten an. In den #USA kippte die #Maskenpflicht in #Flugzeugen (nach Gerichtsurteil in Florida) schon vor Wochen.

https://www.bild.de/politik/2022/politik/eu-behoerden-haben-entschieden-ab-montag-keine-masken-in-flugzeugen-80048606.bild.html

https://t.me/SpanielMdB/1728

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Energie-Embargo gegen Russland - Können wir uns das leisten?

Die Bundesregierung und EU kündigen wegen des Ukrainekrieges an, auf russisches Öl und Gas verzichten zu wollen - aber geht das überhaupt? Das diskutiere ich heute mit meinem Kollegen Rainer Kraft. Diskutieren Sie mit.

https://www.facebook.com/events/714339759713939/

Energie-Embargo gegen Russland - Können wir uns das leisten?

Die Bundesregierung und die EU kündigen wegen des Ukrainekrieges an, auf russisches Öl und Gas verzichten zu wollen - aber geht das überhaupt? Das diskutierte ich heute mit meinem Kollegen Dr. Rainer Kraft.


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Dirk Spaniel: EU will nun endgültiges Aus für Verbrennungsmotor beschließen!

Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165724110377107

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Dirk Spaniel: EU will nun endgültiges Aus für Verbrennungsmotor beschließen!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, bezieht sich auf einen Kompromissvorschlag, den die französische Ratspräsidentschaft den EU-Mitgliedstaaten zugehen ließ: „Der vorgebliche Kompromiss übernimmt in Wahrheit vollständig den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission. Darin ist vorgesehen, ab 2035 in der Europäischen Union keine Pkw und leichten Nutzfahrzeuge mehr zuzulassen, die CO2 ausstoßen. Selbst mit synthetischen Kraftstoffen angetriebene Verbrenner sind nicht ausgenommen.“

Wie man aus Kreisen des Europäischen Parlaments vernehmen kann, zeichnet sich eine Mehrheit für diesen Vorschlag ab. Für Spaniel ist die Entscheidung technisch falsch und zeigt einen massiven Widerspruch auf: „Erst im vergangenen Jahr hat die EU mit synthetischen Kraftstoffen betriebene Nutzfahrzeuge als CO2-neutral eingestuft und bei Pkw soll das nun nicht gelten? Das offenbart ganz deutlich, dass es hier um den Kampf gegen die Individualmobilität und den Wirtschaftsstandort Deutschland geht, der in Sachen Verbrenner spitze ist. Darüber hinaus stehen zwei Dinge fest: Beim Betrieb eines synthetisch betriebenen Verbrennerfahrzeuges gibt es keine CO2-Emissionen in der Gesamtbilanz, aber sehr wohl in dieser EU-Verordnung. Bei einem Elektrofahrzeug gibt es zwar nach dieser Verordnung keine CO2-Emissionen, sehr wohl aber in der Gesamtbilanz mit dem typischen deutschen bzw. europäischen Strommix. Daran kann man den politischen Sinn und die eigentliche Intention der Verordnung bewerten: es geht nicht um die Reduktion von CO2-Emissionen.“

Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165724110377107

https://twitter.com/dirkspaniel/status/1524641333817876481

https://www.instagram.com/p/Cdcvc7ANw5v/

https://dirkspaniel.de/2022/05/12/pressemitteilung-eu-will-nun-endgueltiges-aus-fuer-verbrennungsmotor-beschliessen/

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Gesperrte Rahmedetalbrücke: Totalversagen der NRW-Verkehrsminister

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, macht im Zusammenhang der Totalsperrung der Rahmedetalbrücke deutlich: „Die Schäden waren seit 2011 bekannt, dennoch haben die NRW-Verkehrsminister die Schäden ignoriert und andere Projekte vorgezogen. Ab 2014 war dann klar, dass die Brücke nicht mehr saniert werden kann. Aufgrund einer anderslautenden Bewertung von 2016 wurden abermals andere Projekte vorgezogen – eine jahrelange Abfolge von politischem Versagen. Übrigens: der ehemalige Verkehrsminister von NRW (seit 2017) steht jetzt als Ministerpräsident zur Wahl…“

Mehr dazu auf: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165808943701957, https://dirkspaniel.de/2022/05/12/pressemitteilung-gesperrte-rahmedetalbruecke-totalversagen-der-nrw-verkehrsminister/ und https://t.me/SpanielMdB/1734

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+++PRESSEMITTEILUNG+++

Gesperrte Rahmedetalbrücke: Totalversagen der NRW-Verkehrsminister

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, macht im Zusammenhang der Totalsperrung der Rahmedetalbrücke deutlich: „Die Schäden waren seit 2011 bekannt, dennoch haben die NRW-Verkehrsminister die Schäden ignoriert und andere Projekte vorgezogen. Ab 2014 war dann klar, dass die Brücke nicht mehr saniert werden kann. Aufgrund einer anderslautenden Bewertung von 2016 wurden abermals andere Projekte vorgezogen – eine jahrelange Abfolge von politischem Versagen. Übrigens: der ehemalige Verkehrsminister von NRW (seit 2017) steht jetzt als Ministerpräsident zur Wahl…“

Da man nun auf die Umweltverträglichkeitsprüfung verzichten möchte, ohne die Gesetzeslage in der Vergangenheit dafür geschaffen zu haben, drohen Umweltorganisationen mit Klagen. Das könnte den Neubau der Brücke zusätzlich um Jahre verzögern, die Verkehrssituation und damit Bürger und Umwelt weiter belasten. „Wir brauchen dringend eine Umkehr in der Verkehrspolitik. Statt die hiesige Infrastruktur sehenden Auges verfallen zu lassen, benötigen wir ausreichende Investitionen und Gesetze zur Planungsbeschleunigung, um das Verkehrssystem an die aktuellen und zukünftigen Anforderungen anzupassen. Die Realität zeigt dabei, dass der Fokus auf dem Individualverkehr liegen muss“, so Spaniel abschließend.

Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3165808943701957 und https://t.me/SpanielMdB/1734

https://twitter.com/dirkspaniel/status/1524688251201757187

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Ampel-Regierung will #Windräder dicht an #Wohnhäuser bauen

Um bundesweit mehr Windräder aufstellen zu können, will die Bundesregierung die #Mindestabstände zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden abschaffen.

Diese Entscheidung der #Bundesregierung bedeutet Lärm und Stress für Millionen Deutsche. Dabei stehen Investitionskosten und Gesundheitsgefährdung in keinem Verhältnis zur Stromerzeugung durch die errichteten Windräder.

#Energiesicherheit für Menschen und Wirtschaft kommt nur durch zusätzliche Kernkraftwerke und weiteren Betrieb von Kohle- und Gaskraftwerken.

Die AfD spricht sich für einen gesunden Energie-Mix aus.

Der Weiterbetrieb moderner Kohlekraftwerke und die Kernenergie sind schlicht notwendig. Windräder nur dort, wo sie sinnvoll sind und ohne Flächenkonkurrenz zum Nahrungsmittelanbau.

Damit mögliche #Bürgerproteste nicht die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag überschatten, steht die Abschaffung der Mindestabstände erst nach dem Urnengang vom Sonntag für den 18. oder 25. Mai auf dem Kabinettskalender der Bundesregierung.

https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/ampel-regierung-will-windraeder-dicht-an-wohnhaeuser-bauen-1248171105.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3166487293634122

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Wegen 9-Euro-Ticket: #Bayern droht mit #Blockade im #Bundesrat

Manchmal liegt die sogar die bayrische Staatsregierung auf dem gleichen Kurs wie die AfD-Bundestagsfraktion…

Wir haben von Anfang an, dieser „Bauernfängerei“ kritisch gegenüber gestanden. Das 9-Euro-Ticket ist reine Augenwischerei, weil es zur falschen Zeit und nicht bei der wichtigen Zielgruppe der Pendler, die aufgrund fehlender anderer Verkehrsverbindungen mit dem eigenen Auto fahren müssen, ankommt!

„Wenn der Bund glaubt, er könne sich auf dem Rücken der Länder für ein dreimonatiges Trostpflaster beklatschen lassen und andere sollen dafür die Rechnung zahlen, dann hat er sich gewaltig getäuscht“, sagte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU).

https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/wegen-9-euro-ticket-bayern-droht-mit-blockade-im-bundesrat-80088232.bild.html

Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3168123783470473

Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Verkehrspolitischer Sprecher

Dem VfB Stuttgart meinen

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH

zum Klassenerhalt.

Von nun an nur noch aufwärts...

https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/414190623857439/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Bundestagsabgeordneter
für den WK 258 Stuttgart I
Verkehrspolitischer Sprecher