Maskenpflicht in MV fällt – Gericht kippt Hotspot-Regelung

Keine Voraussetzungen für Hotspot-Regelung
Das Gericht gab einem einstweiligen Rechtsschutzantrag der AfD-Fraktion im Landtag statt. Laut Gericht lägen die Voraussetzungen für eine Hotspot-Regelung nach dem Infektionsschutzgesetz nicht vor.

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https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/maskenpflicht-in-mv-faellt-gericht-kippt-hotspot-regelung-2247925704.html

Anstelle massenhafter, anlassloser Schnelltests, besser gezielter Einsatz verlässlicher PCR-Tests.

„Die Abschaffung der Tests ist zu begrüßen. Seit Omikron sind die Tests häufig erst mehrere Tage nach Erkrankung positiv. Daher schaffen PCR als auch Antigentests höchstens eine gefühlte Sicherheit, schützen jedoch nicht vor der Verbreitung von Corona", sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Sichert. Einer Abschaffung der kostenlosen Tests müsse jedoch die Abschaffung sämtlicher Testpflichten vorausgehen.

https://www.hasepost.de/union-und-afd-fuer-abschaffung-kostenloser-buergertests-304078/

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#Mehrwertsteuersenkung als #Umerziehungsmaßnahme?

Wenn die EU aufgrund der ausufernden Inflation beschließt, die #Mehrwertsteuer auf #Grundbedürfnisse wie pflanzliche Nahrungsmittel temporär reduzieren zu wollen, dann muss meines Erachtens auch die Frage geklärt werden, ob der tägliche Weg zur Arbeit - die individuelle #Mobilität - nicht auch zu einem dieser „Grundbedürfnisse“ zählt, was dann die Mehrwertsteuer auf #Kraftstoffe betriff.

Mir scheint jedoch, dass es hier in erster Linie gar nicht um die #Steuerreduzierung oder gar #Inflationsbekämpfung bzw. die Minderung der #Inflationsfolgen für die Bevölkerung geht….

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/mehrwertsteuer-pflanzliche-nahrungsmittel-null-prozent-101.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3153166891632829

#Mehrwertsteuersenkung als #Umerziehungsmaßnahme?


Wenn die EU aufgrund der ausufernden Inflation beschließt, die #Mehrwertsteuer auf #Grundbedürfnisse wie pflanzliche Nahrungsmittel temporär reduzieren zu wollen, dann muss meines Erachtens auch die Frage geklärt werden, ob der tägliche Weg zur Arbeit - die individuelle #Mobilität - nicht auch zu einem dieser „Grundbedürfnisse“ zählt, was dann die Mehrwertsteuer auf #Kraftstoffe betrifft.

Mir scheint jedoch, dass es hier in erster Linie gar nicht um die #Steuerreduzierung oder gar #Inflationsbekämpfung bzw. die Minderung der #Inflationsfolgen für die Bevölkerung geht….

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

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JETZT LIVE .. 26.4.22 - 19 Uhr

Frankreich zwei Tage nach der Wahl - mit Bernhard Zimniok MdEP

Mit dem Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahl vom Wahlsonntag 24. April 2022 vor Augen wollen wir gemeinsam den Wahlausgang analysieren.

Wie wird die EU darauf reagieren? Was sagt Berlin dazu? Welche Auswirkungen erwartet man in Brüssel? Was sind die Erkenntnisse daraus für die Politik in Deutschland?

SPANIEL Talk https://fb.me/e/2upjwapgt bzw. https://www.facebook.com/spaniel.afd/ und auch auf YouTube: https://youtu.be/HdthAYj3GYw

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Frankreich zwei Tage nach der Wahl - mit Bernhard Zimniok MdEP

Mit dem Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahl vom Wahlsonntag 24. April 2022 vor Augen haben wir gemeinsam den Wahlausgang analysiert.

Marine Le Pen fuhr bei der Stichwahl mit über 41% ein mehr als respektables Ergebnis ein.

Was sind die Erkenntnisse daraus und was kann die AfD vom Rassemblement National lernen?


Dr. Dirk Spaniel MdB
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Spaniel: „Petition für Tempolimit ist absurd“

Berlin, 27. April 2022

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, hält die Petition für ein Tempolimit für absurd: „Der volkswirtschaftliche Schaden eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen sowie auf Landstraßen und innerorts wird die Spriteinsparungen bei weitem überwiegen.

„Wer CO2 und Kraftstoff sparen möchte, sollte lieber die Infrastruktur an die aktuellen Anforderungen anpassen. Das führt zu einem flüssigen Verkehr, vermeidet Unfälle und Staus und trägt damit zu mehr Lebensqualität bei. Im Übrigen gilt: Wer langsam fahren oder ganz auf das Auto verzichten möchte, der kann dies tun. Dazu braucht es keine Verbote für Andere“, so Spaniel abschließend.

Diskussion & Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3153944444888407

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Dr. Dirk Spaniel MdB
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Spaniel: „Petition für Tempolimit ist absurd“

Berlin, 27. April 2022

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, hält die Petition für ein Tempolimit für absurd: „Der volkswirtschaftliche Schaden eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen sowie auf Landstraßen und innerorts wird die Spriteinsparungen bei weitem überwiegen. Statt also den Ukraine-Krieg für die Umsetzung grün-ideologischer Forderungen zu missbrauchen, sollte die Bundesregierung einen tragfähigen Energiemix ermöglichen, indem unter anderem Kernenergie den Bedarf von Industrie und Privathaushalten sicherstellt. Zudem sollte Deutschland zum Frieden in Osteuropa und damit zur Energiestabilität beitragen, anstelle weiter ins Kriegsgeheul einzustimmen.“

Hintergrund ist eine Petition mit über 50.000 Unterzeichnern, die diese Woche beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags eingereicht wurde. Darin fordern die Unterzeichner ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 100 km/h sowie 80 km/h außer- und 30 km/h innerorts. Neben den Geschwindigkeitsbeschränkungen wünscht sich die Petition weitere Verbote, beispielsweise von Inlandsflügen und autofreie Sonntage. „Wer CO2 und Kraftstoff sparen möchte, sollte lieber die Infrastruktur an die aktuellen Anforderungen anpassen. Das führt zu einem flüssigen Verkehr, vermeidet Unfälle und Staus und trägt damit zu mehr Lebensqualität bei. Im Übrigen gilt: Wer langsam fahren oder ganz auf das Auto verzichten möchte, der kann dies tun. Dazu braucht es keine Verbote für Andere“, so Spaniel abschließend.

https://dirkspaniel.de/2022/04/27/pressemitteilung-petition-fuer-tempolimit-ist-absurd/

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SPANIEL Talk - 9 Euro-Ticket mit Mike Moncsek MdB - AfD

Mittwoch, 27. April 2022 um 19 Uhr!

Ist das 9-Euro-Ticket nicht einfach nur eine Augenwischerei? Bisher sind die Preise im ÖPNV nicht gestiegen. Die Pendler, welche auf das Auto angewiesen sind, erreicht man damit nicht. Die Kraftstoffpreise bleiben davon unberührt hoch. Auch gestaltet sich der Weg zum deutschlandweiten 9-Euro-Ticket schwierig.

Die 2,5 Milliarden vom Bund sind den Ländern zu knapp bemessen. Ein Scheitern im Bundesrat wäre möglich. Wollen die Grünen gar eine „Verkehrswende“ durch die Hintertür mit teueren Öko-Gimmicks?

Lieber die Steuern senken. Auf alle Arten der Mobilität und deren Antriebsenergien.

LIVE auf Facebook https://fb.me/e/2YBuMFyCz und YouTube https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Das 9-Euro-Ticket: Freie Fahrt für alle oder Reinfall?

Im Gespräch mit meinem Abgeordneten-Kollegen Mike Moncsek über das geplante Neun-Euro-Ticket der Regierung.

https://t.co/0gN2yy3G6v

#9EuroTicket #AfD #Verkehrswende #ÖPNV

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Die #GEZ-Gehirnwäscherei von #ARD & #ZDF verschweigt den Zwangsgebührenzahlern WICHTIGE Fakten!

Die AfD ist GEGEN #Waffenlieferungen und das #Kriegsgeschrei!

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#KlimaTerroristen versucht an mehreren Orten, „Pipelines abzudrehen“

#Ökofanatiker greifen mutwillig unsere lebensnotwendige, aus Steuergeldern finanzierte Infrastruktur an. Es reicht!

Politik und Sicherheitsbehörden müssen diesen #Saboteuren Einhalt gebieten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article238407383/Letzte-Generation-Klima-Gruppe-versucht-Pipelines-abzudrehen.html

Video: https://www.instagram.com/p/Cc2ZHE2sGvK

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Gemeinsam mit meiner Kollegin Höchst habe ich soeben im Deutschen Bundestag gegen die Waffenlieferungen gestimmt.

Für mich ist es realpolitische Notwendigkeit die #Waffenlieferungen und speziell diesen Antrag abzulehnen.

Die Details dieses Entschließungsantrags gehen übrigens weit über Waffenlieferungen hinaus. Dort wird das Kohleembargo der EU begrüßt und Sanktionen gegen China gefordert, sollte China sich weiterhin nicht gegen Russland stellen.

Ich bin mir nicht so sicher ob alle in der Union verstanden haben, worüber Sie da abstimmten… #Drucksache 20/1550 https://dserver.bundestag.de/btd/20/015/2001550.pdf

Kommentare und Diskussion: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3154678361481682

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Sind geimpfte Autofahrer ein Verkehrsrisiko? Enormer Anstieg: Schwere Autokollisionen.

Nach der Klinikeinlieferung der Unfallverursacher taucht dann eine bisher sehr seltene Erklärung auf, die sich auch auf den Sportplätzen häuft: „medizinischer Notfall“. 

Zumeist werden Herzinfarkte, seltener Schlaganfälle und Lungenembolien diagnostiziert. Längst werden dabei allerdings nicht alle organischen Bewusstseinsstörungen aufgedeckt, die zu den Unfällen geführt haben.

https://journalistenwatch.com/2022/04/27/ploetzliche-bewusstseinsstoerungen-immer/

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Linke Gewalt ist doch nur ein aufgebauschtes Problem, oder?

Bundesinnenministerin Faeser muss die sich ständig intensivierende Gewalt von Linksextremen endlich auch in ihrem ideologisch einseitig ausgerichteten Blickwinkel sehen wollen, ansprechen und bekämpfen.

Berlin, Leipzig, Hamburg, Frankfurt, Stuttgart...

Die Liste linksextremer Szenen ist lang. Sie bedroht die freie Meinung und freie Lebensgestaltung aller.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article238411991/Mai-Demonstrationen-Polizei-rechnet-mit-Gewaltausbruechen.html

Diskussion und Kommentare dazu gern auf meiner Facebook-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3155653484717503

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Busunternehmer: Wird #Mobilität zu billig?

Karl Hülsmann vom Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) bezeichnete das Sonderangebot, das es ab Juni drei Monate lang geben soll, als „falsches Signal“.

Wenn die Bürger für nur neun Euro pro Monat mit dem Nahverkehr durch ganz Deutschland reisen können, bekämen sie den Eindruck, dass Mobilität tatsächlich für so wenig Geld zu haben ist.

„Doch Mobilität kostet Geld, und sie wird künftig noch mehr Geld kosten“, so der bdo-Präsident. „Das sollte den Bürgern transparent gemacht werden.“ Nun werden auf Schuldenbasis die Kosten gesenkt. „Damit wir billig reisen können, müssen unsere Enkel hohe Schulden tragen. Das ist der falsche Ansatz.“

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neun-euro-ticket-minister-warnt-vor-vollen-zuegen-von-berlin-an-die-ostsee-li.225083

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Nach zweitem Brand: Paris zieht fast 150 Elektrobusse aus dem Verkehr
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#Paris zieht 150 #Elektrobusse aus dem Verkehr! Und was kaufen deutsche Städte und Verkehrsbetriebe mit maximaler Subventionierung aus des Bürgers Steuergeld aktuell und massenhaft? Genau: #BatterieOmnibusse

Gemeinsam mit meinen Kollegen des Arbeitskreises #Verkehr hatten wir erst kürzlich ein #Feuerwehrsymposium im Deutschen Bundestag. Und nun diese Meldung! https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/paris-zieht-fast-150-elektrobusse-aus-dem-verkehr-17993605.html

Die Subvention für einen Bus beträgt auch mal bis zu 350.000 Euro. Alles nicht mehr normal. Ein E-Bus selbst kostet ab 550.000 Euro aufwärts. Ein regulärer Dieselbus steht bei den Herstellern schon mit 250.000 Euro in den Preislisten.

Bundesminister Dr. Volker Wissing verlautbart in seiner PM am 1.4.2022: "472 weitere Hamburger #Stadtbusse fahren künftig elektrisch - dafür investieren wir rund 160 Millionen Euro. Denn Klimaschutz beginnt vor der Haustür - beim Einsteigen in den öffentlichen Nahverkehr."

Das macht also rd. 340.000 Euro #Steuergeld pro jedem einzelnen Bus. Leute, wer soll diesen ganzen #GRÜNENMIST eigentlich noch bezahlen...?

https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2022/012-wissing-hamburg-e-busse.html

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Meine Stellungnahme zur Abstimmung im Bundestag über Waffenlieferungen an die Ukraine:

"Ich bin nicht dazu bereit diesen Preis zu bezahlen - und wir denken, das mit den Waffenlieferungen - das ist der falsche Weg. Vielen Dank!"

https://youtu.be/CA8Nfw2lhOU

Kommentare & Diskussion: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3157113661238152

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Dr. Dirk Spaniel MdB
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Tempolimit | Doppelte Gaskosten | Waffenlieferungen | Twitter-Übernahme - Wochenrückblick

- Die „Grünen“ haben eine universelle Antwort auf alle Probleme - ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen.

- Der „grüne“ Wirtschaftsminister plant zukünftig das Doppelte für Gas zu bezahlen.

- Deutschland hat die Lieferungen für schwere Waffen in die Ukraine beschlossen - die AfD hat dagegen gestimmt.

- Elon Musk hat Twitter gekauft - kommt jetzt die Meinungsfreiheit zurück?

Ein Wochenrückblick des AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel.

https://youtu.be/M5tJwlGai9c

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