Baerbock auf Baltikumsreise...

...unverantwortliche Ankündigungspolitik der Außenministerin ohne Nachzudenken.

Konsequenzen für Deutschland werden schlicht ignoriert.

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

Es drohen teure Zeiten...

Klaus Josef Lutz, Chef der Industrie- und Handelskammer, prognostiziert eine Hammer-Inflation für Deutschland.

„Die #Inflation ist keine Sache, die den #Normalverdiener kalt lassen kann“, warnte er.

Der Präsident der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern, Klaus Josef Lutz, befürchtet in Deutschland eine Inflation von mindestens zehn Prozent. „Ich kann mir vorstellen, dass die Inflation auf zehn Prozent ansteigt, vielleicht sogar drüber“, sagte Lutz.

https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/teuer-schock-ihk-praesident-warnt-vor-inflation-von-zehn-prozent-79845468.bild.html

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

Nach der ersten Runde der Präsidentenwahl steht fest: Heute treffen in der Stichwahl Amtshinhaber Emmanuel Macron und Marine Le Pen vom Rassemblement National aufeinander.

Wer zieht als nächstes in den Élysée-Palast?

Le Pen gewinnt Guadeloupe, Martinique und Französisch-Guayana in der letzten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen, alle drei Gebiete wurden bei den Wahlen 2017 noch von Macron gewonnen.

Martinique
2022 : Macron : 39,1 % – Le Pen : 60,9 %

Guadeloupe
2022 : Macron : 30,4 % – Le Pen : 69,6 %

Guyane
2022 : Macron : 39,3 % – Le Pen : 60,7 %

https://www.rtbf.be/article/direct-presidentielle-2022-premieres-fuites-de-resultats-outre-mer-marine-le-pen-en-tete-dans-3-departements-faible-taux-de-participation-a-midi-10980311

Schon jetzt der Hinweis auf den
SPANIEL Talk am Dienstags
26. April 2022 um 19 Uhr

Frankreich zwei Tage nach der Wahl - mit Bernhard Zimniok MdEP

Mit dem Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahl vom Wahlsonntag 24. April 2022 vor Augen wollen wir gemeinsam den Wahlausgang analysieren.

Wie wird die EU darauf reagieren? Was sagt Berlin dazu? Welche Auswirkungen erwartet man in Brüssel? Was sind die Erkenntnisse daraus für die Politik in Deutschland?

Das und noch einige Facetten mehr, werde ich mit Bernhard Zimniok MdEP der AfD-Delegation in Brüssel und Mitglied der ID-Fraktion in unserem Gespräch genauer betrachten.

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
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Nach einer AfD-Klage muss Manuela Schwesigs Landesregierung ihre Corona-Politik deutlich abschwächen.

Richter zeigten Mut, so muss man inzwischen solche Rechtsprechung beschreiben, gaben der Klage der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern recht. Das Gericht kippte am Freitag die vom Landtag noch im März mit rot-dunkelroter Mehrheit gemeinsam mit den Grünen beschlossene Hotspot-Regel. Eigentlich sollte diese noch bis zum 27. April gelten, doch schon an diesem Wochenende der Osterferien war Schluss mit den meisten Corona-Zwängen. Die AfD-Landtagsfraktion hatte gegen den Landtagsbeschluss nun erfolgreich geklagt. Warum eigentlich nicht die FDP?

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/gericht-entschaerft-schwesigs-corona-massnahmen/

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland

Maskenpflicht in MV fällt – Gericht kippt Hotspot-Regelung

Keine Voraussetzungen für Hotspot-Regelung
Das Gericht gab einem einstweiligen Rechtsschutzantrag der AfD-Fraktion im Landtag statt. Laut Gericht lägen die Voraussetzungen für eine Hotspot-Regelung nach dem Infektionsschutzgesetz nicht vor.

...

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/maskenpflicht-in-mv-faellt-gericht-kippt-hotspot-regelung-2247925704.html

Anstelle massenhafter, anlassloser Schnelltests, besser gezielter Einsatz verlässlicher PCR-Tests.

„Die Abschaffung der Tests ist zu begrüßen. Seit Omikron sind die Tests häufig erst mehrere Tage nach Erkrankung positiv. Daher schaffen PCR als auch Antigentests höchstens eine gefühlte Sicherheit, schützen jedoch nicht vor der Verbreitung von Corona", sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Sichert. Einer Abschaffung der kostenlosen Tests müsse jedoch die Abschaffung sämtlicher Testpflichten vorausgehen.

https://www.hasepost.de/union-und-afd-fuer-abschaffung-kostenloser-buergertests-304078/

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#Mehrwertsteuersenkung als #Umerziehungsmaßnahme?

Wenn die EU aufgrund der ausufernden Inflation beschließt, die #Mehrwertsteuer auf #Grundbedürfnisse wie pflanzliche Nahrungsmittel temporär reduzieren zu wollen, dann muss meines Erachtens auch die Frage geklärt werden, ob der tägliche Weg zur Arbeit - die individuelle #Mobilität - nicht auch zu einem dieser „Grundbedürfnisse“ zählt, was dann die Mehrwertsteuer auf #Kraftstoffe betriff.

Mir scheint jedoch, dass es hier in erster Linie gar nicht um die #Steuerreduzierung oder gar #Inflationsbekämpfung bzw. die Minderung der #Inflationsfolgen für die Bevölkerung geht….

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/mehrwertsteuer-pflanzliche-nahrungsmittel-null-prozent-101.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3153166891632829

#Mehrwertsteuersenkung als #Umerziehungsmaßnahme?


Wenn die EU aufgrund der ausufernden Inflation beschließt, die #Mehrwertsteuer auf #Grundbedürfnisse wie pflanzliche Nahrungsmittel temporär reduzieren zu wollen, dann muss meines Erachtens auch die Frage geklärt werden, ob der tägliche Weg zur Arbeit - die individuelle #Mobilität - nicht auch zu einem dieser „Grundbedürfnisse“ zählt, was dann die Mehrwertsteuer auf #Kraftstoffe betrifft.

Mir scheint jedoch, dass es hier in erster Linie gar nicht um die #Steuerreduzierung oder gar #Inflationsbekämpfung bzw. die Minderung der #Inflationsfolgen für die Bevölkerung geht….

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/mehrwertsteuer-pflanzliche-nahrungsmittel-null-prozent-101.html

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Alternative für Deutschland
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JETZT LIVE .. 26.4.22 - 19 Uhr

Frankreich zwei Tage nach der Wahl - mit Bernhard Zimniok MdEP

Mit dem Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahl vom Wahlsonntag 24. April 2022 vor Augen wollen wir gemeinsam den Wahlausgang analysieren.

Wie wird die EU darauf reagieren? Was sagt Berlin dazu? Welche Auswirkungen erwartet man in Brüssel? Was sind die Erkenntnisse daraus für die Politik in Deutschland?

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Dr. Dirk Spaniel MdB
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Frankreich zwei Tage nach der Wahl - mit Bernhard Zimniok MdEP

Mit dem Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahl vom Wahlsonntag 24. April 2022 vor Augen haben wir gemeinsam den Wahlausgang analysiert.

Marine Le Pen fuhr bei der Stichwahl mit über 41% ein mehr als respektables Ergebnis ein.

Was sind die Erkenntnisse daraus und was kann die AfD vom Rassemblement National lernen?


Dr. Dirk Spaniel MdB
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Spaniel: „Petition für Tempolimit ist absurd“

Berlin, 27. April 2022

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, hält die Petition für ein Tempolimit für absurd: „Der volkswirtschaftliche Schaden eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen sowie auf Landstraßen und innerorts wird die Spriteinsparungen bei weitem überwiegen.

„Wer CO2 und Kraftstoff sparen möchte, sollte lieber die Infrastruktur an die aktuellen Anforderungen anpassen. Das führt zu einem flüssigen Verkehr, vermeidet Unfälle und Staus und trägt damit zu mehr Lebensqualität bei. Im Übrigen gilt: Wer langsam fahren oder ganz auf das Auto verzichten möchte, der kann dies tun. Dazu braucht es keine Verbote für Andere“, so Spaniel abschließend.

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Spaniel: „Petition für Tempolimit ist absurd“

Berlin, 27. April 2022

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, hält die Petition für ein Tempolimit für absurd: „Der volkswirtschaftliche Schaden eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen sowie auf Landstraßen und innerorts wird die Spriteinsparungen bei weitem überwiegen. Statt also den Ukraine-Krieg für die Umsetzung grün-ideologischer Forderungen zu missbrauchen, sollte die Bundesregierung einen tragfähigen Energiemix ermöglichen, indem unter anderem Kernenergie den Bedarf von Industrie und Privathaushalten sicherstellt. Zudem sollte Deutschland zum Frieden in Osteuropa und damit zur Energiestabilität beitragen, anstelle weiter ins Kriegsgeheul einzustimmen.“

Hintergrund ist eine Petition mit über 50.000 Unterzeichnern, die diese Woche beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags eingereicht wurde. Darin fordern die Unterzeichner ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 100 km/h sowie 80 km/h außer- und 30 km/h innerorts. Neben den Geschwindigkeitsbeschränkungen wünscht sich die Petition weitere Verbote, beispielsweise von Inlandsflügen und autofreie Sonntage. „Wer CO2 und Kraftstoff sparen möchte, sollte lieber die Infrastruktur an die aktuellen Anforderungen anpassen. Das führt zu einem flüssigen Verkehr, vermeidet Unfälle und Staus und trägt damit zu mehr Lebensqualität bei. Im Übrigen gilt: Wer langsam fahren oder ganz auf das Auto verzichten möchte, der kann dies tun. Dazu braucht es keine Verbote für Andere“, so Spaniel abschließend.

https://dirkspaniel.de/2022/04/27/pressemitteilung-petition-fuer-tempolimit-ist-absurd/

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SPANIEL Talk - 9 Euro-Ticket mit Mike Moncsek MdB - AfD

Mittwoch, 27. April 2022 um 19 Uhr!

Ist das 9-Euro-Ticket nicht einfach nur eine Augenwischerei? Bisher sind die Preise im ÖPNV nicht gestiegen. Die Pendler, welche auf das Auto angewiesen sind, erreicht man damit nicht. Die Kraftstoffpreise bleiben davon unberührt hoch. Auch gestaltet sich der Weg zum deutschlandweiten 9-Euro-Ticket schwierig.

Die 2,5 Milliarden vom Bund sind den Ländern zu knapp bemessen. Ein Scheitern im Bundesrat wäre möglich. Wollen die Grünen gar eine „Verkehrswende“ durch die Hintertür mit teueren Öko-Gimmicks?

Lieber die Steuern senken. Auf alle Arten der Mobilität und deren Antriebsenergien.

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Das 9-Euro-Ticket: Freie Fahrt für alle oder Reinfall?

Im Gespräch mit meinem Abgeordneten-Kollegen Mike Moncsek über das geplante Neun-Euro-Ticket der Regierung.

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#9EuroTicket #AfD #Verkehrswende #ÖPNV

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Die #GEZ-Gehirnwäscherei von #ARD & #ZDF verschweigt den Zwangsgebührenzahlern WICHTIGE Fakten!

Die AfD ist GEGEN #Waffenlieferungen und das #Kriegsgeschrei!

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#KlimaTerroristen versucht an mehreren Orten, „Pipelines abzudrehen“

#Ökofanatiker greifen mutwillig unsere lebensnotwendige, aus Steuergeldern finanzierte Infrastruktur an. Es reicht!

Politik und Sicherheitsbehörden müssen diesen #Saboteuren Einhalt gebieten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article238407383/Letzte-Generation-Klima-Gruppe-versucht-Pipelines-abzudrehen.html

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Gemeinsam mit meiner Kollegin Höchst habe ich soeben im Deutschen Bundestag gegen die Waffenlieferungen gestimmt.

Für mich ist es realpolitische Notwendigkeit die #Waffenlieferungen und speziell diesen Antrag abzulehnen.

Die Details dieses Entschließungsantrags gehen übrigens weit über Waffenlieferungen hinaus. Dort wird das Kohleembargo der EU begrüßt und Sanktionen gegen China gefordert, sollte China sich weiterhin nicht gegen Russland stellen.

Ich bin mir nicht so sicher ob alle in der Union verstanden haben, worüber Sie da abstimmten… #Drucksache 20/1550 https://dserver.bundestag.de/btd/20/015/2001550.pdf

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Sind geimpfte Autofahrer ein Verkehrsrisiko? Enormer Anstieg: Schwere Autokollisionen.

Nach der Klinikeinlieferung der Unfallverursacher taucht dann eine bisher sehr seltene Erklärung auf, die sich auch auf den Sportplätzen häuft: „medizinischer Notfall“. 

Zumeist werden Herzinfarkte, seltener Schlaganfälle und Lungenembolien diagnostiziert. Längst werden dabei allerdings nicht alle organischen Bewusstseinsstörungen aufgedeckt, die zu den Unfällen geführt haben.

https://journalistenwatch.com/2022/04/27/ploetzliche-bewusstseinsstoerungen-immer/

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