Dr. Dirk Spaniel, MdB
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#Bundeswehr: 100 Milliarden #Sondervermögen (sprich #Schulden) plus 2 % vom BIP waren geplant.

Nun wird bereits umgeschichtet und abgespeckt. Die #AfD fordert Angesichts einer schwindenden Unterstützung der Bundeswehr in der Bevölkerung eine „grundlegende geistig-moralische Wende in #Deutschland“.

Die AfD hat bei der von #Bundeskanzler Olaf #Scholz (#SPD) angekündigten massiven Aufrüstung der Bundeswehr vor einer Mogelpackung gewarnt. „Meine Nachfragen an die Verteidigungs- und die Außenministerin haben schnell gezeigt, daß die Ampelkoalition das Versprechen von Scholz sukzessive einkassieren wird“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Rüdiger #Lucassen der JUNGEN FREIHEIT.

Scholz hatte unter dem Eindruck der russischen Invasion in der Ukraine angekündigt, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt (derzeit rund 1,4 Prozent) zu erhöhen sowie zusätzlich ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zu schaffen.

„Die Beschaffung neuer Systeme wird darüber hinaus noch Jahre in Anspruch nehmen. Um eine einsatzbereite Bundeswehr zu schaffen, werden grundlegend neue Strukturen, robust ausgebildetes Personal und ein verpflichtetes Reservistenkorps benötigt, das nur über die #Wehrpflicht generiert werden kann.“

Der #Verteidigungsexperte Lucassen forderte zudem eine „grundlegende geistig-moralische Wende in Deutschland“. Es reiche nicht, wenn die Bundeswehr zusätzliches Geld bekäme, wenn laut Umfragen „nur 18 Prozent der Bevölkerung eine Verstärkung der Bundeswehr wünschen“.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/afd-bundeswehr-mogelpackung/

https://t.me/SpanielMdB/1633

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3142154292734089

Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
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Deutschland hat mit die höchsten #Spritpreise in Europa.

Die Folgen #grüner und #sozialdemokratischer Politik kosten jeden Deutschen täglich viel Geld. Und das ganz ohne irgendwelche Vorteile.

Mit seinen hohen #Spritpreisen nimmt #Deutschland derzeit eine der #Spitzenpositionen in #Europa ein. In unseren #Nachbarstaaten sind #Super und #Diesel sehr viel günstiger als in #Deutschland.

Die WELT hat die #Spritpreise in #Europa verglichen und zeigen, wo Sie im #Osterurlaub beim Tanken wenigstens noch ein klein wenig mehr für die strapazierte Urlaubskasse sparen können.

https://www.welt.de/wirtschaft/article238105551/Super-Diesel-Deutschland-hat-mit-die-hoechsten-Spritpreise-in-Europa.html

Die #Preisfindung und #Preisgestaltung durch die #Konzerne an den deutschen Zapfsäulen erklärte ich auch in meinem #Wochenrückblick, den Sie u.a. auch beim #Deutschlandkurier finden: https://deutschlandkurier.de/2022/04/preisexplosion-impfpflicht-etappensieg-oepnv-sozialismus-ein-wochenrueckblick-von-dirk-spaniel/

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3142204686062383

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

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Wie schädlich sind Staatseingriffe in eine liberale Gesellschaft?

Das diskutiere ich am Dienstag abend 12. April um 19 Uhr mit Florian Müller, dem Gründer und Herausgeber des libertären Magazins KRAUTZONE - https://kraut-zone.de.

Live-Link: https://fb.me/e/1A1TG5GS5
https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland

Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Aus fünf mach drei: Rat der #Wirtschaftsweisen – ratlos…

So beschreibt es Peter Helmes, früher auch Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung und alter Weggefährte des damaligen Wirtschafts- und Finanz-Superministers Franz Josef Strauß in seinem conservo.blog.

"Keine optimale Voraussetzung für die weitere Arbeit" begründete Volker Wieland seinen Verzicht als Mitglied im Rat zu verbleiben. Er vertrat in den Debatten eine ordnungspolitisch geprägte liberale Position.

Seit Anfang 2021 fehlte schon der Freiburger Ökonom und Vorsitzende des Rates der Wirtschaftsweisen, Lars Felde, weil der nach 5-jähriger Amtsperiode zwar wieder für den Vorsitz kandidiert hätte, aber als ehemaliges #SPD-Mitglied mit seiner Kritik in der #Mindestlohndebatte sowohl die Partei, als auch den Kanzlerkandidaten verärgert hatte.

Seither herrschte ein Patt im Gremium, das Wieland mit seinem Rückzug beendete. Weil man sich nicht einigen konnte, einen fünften Wirtschaftsweisen zu benennen sind es jetzt nur noch drei.

Unter dem Strich heisst das für die Zukunft dieses Gremiums erst einmal nichts Gutes. Es zeigt wie uneinig sich die #Regierungskoalition ist und dass dieses einst wichtige Gremium für #Ordoliberalismus nun politischem #Proporzdenken geopfert wird.

https://www.conservo.blog/2022/04/12/aus-fuenf-mach-drei-rat-der-wirtschaftsweisen-ratlos/

Auch das wir eines der Themen meines heutigen LIVE-Talks um 19 Uhr mit Florian Müller sein https://fb.me/e/1A1TG5GS5

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https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3142957329320452
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Wie schädlich sind Staatseingriffe in eine liberale Gesellschaft?

Das diskutierte ich heute Abend mit Florian Müller, dem Gründer und Herausgeber des libertären Magazins KRAUTZONE - https://kraut-zone.de.


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Verkehrspolitischer Sprecher
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Der große und ewige Traum der #Kommunisten - #Enteignung und #Verstaatlichung von #Privateigentum!

Die #Grünen wollen ihn nun - nach der #Treuhandverwaltung für die #Gazprom-Germania - Stück für Stück in #Deutschland realisieren. Es geht bereits los - und wenn es heute gegen Energie-Unternehmen geht, dann geht es morgen gegen wen auch immer…

+++Habeck schafft Voraussetzung für Enteignung von #Energieunternehmen!+++

+++Letztes Mittel Enteignungen – Habeck treibt Vorbereitungen für Krisenfall voran!+++

Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3144335859182599 oder https://t.me/SpanielMdB/1643

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Der große und ewige Traum der #Kommunisten - #Enteignung und #Verstaatlichung von #Privateigentum!

Die #Grünen wollen ihn nun - nach der #Treuhandverwaltung für die #Gazprom-Germania - Stück für Stück in #Deutschland realisieren. Es geht bereits los - und wenn es heute gegen Energie-Unternehmen geht, dann geht es morgen gegen wen auch immer…

+++Habeck schafft Voraussetzung für Enteignung von #Energieunternehmen!+++

Es läuft alles nach Plan: Mit einer Novelle des Energiesicherungsgesetzes will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Deutschland auf den Fall einer schweren Energiekrise vorbereiten. Der #Gesetzentwurf sieht demnach unter anderem vor, dass das #Bundeswirtschaftsministerium im Krisenfall Unternehmen, die kritische Energie-Infrastruktur betreiben, unter treuhänderische Verwaltung stellen oder im Extremfall sogar enteignen kann. https://journalistenwatch.com/2022/04/12/es-habeck-voraussetzung/

+++Letztes Mittel Enteignungen – Habeck treibt Vorbereitungen für Krisenfall voran!+++

Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine droht Deutschland eine #Energiekrise. Die Bundesregierung will deshalb das #Energiesicherungsgesetz ändern. Im Extremfall ist auch eine Enteignung möglich. https://www.welt.de/wirtschaft/article238145091/Habeck-treibt-Vorbereitungen-fuer-Krisenfall-voran-letztes-Mittel-Enteignungen.html

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Verkehrspolitischer Sprecher
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Unter dem Motto "Wir hauen die Masken in die Tonne!" sprach ich auf einer Kundgebung in Stuttgart.

Kurzfristig wurde der Veranstaltungsort vom Karlsplatz auf den Marktplatz verlegt.

In meiner Rede ging ich ausführlich auf den 7. April 2022 ein - der Tag an dem die Impfpflichtgesetzesanträge im Deutschen Bundestag scheiterten.

https://youtu.be/50UFq-hBQOM
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Autobahn-Tempolimit gegen Putin für mehr Unabhängigkeit?

Das Umweltbundesamt hat herausgefunden, dass wir mit einem temporären Autobahn-Tempolimit tatsächlich weniger Kraftstoff verbrauchen. Die Rede ist hier von 3% Einsparung auf den PWK-Bereich. Soll mit diesem sinnlosen Tempolimit Putin in die Enge getrieben werden?

Diskussion und Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3145431582406360

https://youtu.be/79sdzGhvdrA

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„Die E-Mobilität soll den Menschen die Autos nehmen" sagte Dr. Dirk Spaniel im Interview bei AUF1

Europa schlittert immer tiefer in eine Energiekrise. Die Ursache dafür ist aber nicht alleine der Ukraine-Konflikt, wie viele Politiker jetzt behaupten. Vielmehr wurde das Problem künstlich geschaffen. Denn die grünen Klimaideologen möchten am liebsten den Menschen ein eigenes Auto verbieten.

Die E-Mobilität können sich auch nur die Reichen leisten. Für die normalen Menschen ist individuelle Mobilität vielleicht bald schon unbezahlbar.

Doch wo soll überhaupt der Strom für die elektrischen Fahrzeuge herkommen, wenn zuverlässige Kraftwerke durch unrentable und unzuverlässige Windräder und Solaranlagen ersetzt werden?

Bernhard Riegler hat mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Dirk Spaniel von der AfD über dieses Thema gesprochen...

https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/dirk-spaniel-die-e-mobilitaet-soll-den-menschen-die-autos-nehmen/

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Grüne Energiepläne: Duschen und heizen bald verboten?

18. April 2022

Wer es nicht im Kopf hat, der muss es in den Beinen haben – oder zumindest einen warmen Pullover und ausreichend Parfüm. Das ist die Lehre, die man aus über einem Jahrzehnt verkorkster Energiepolitik in Deutschland ziehen muss. Denn nachdem der Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie so gut wie vollzogen, das deutsche Stromnetz so instabil wie nie zuvor ist und die deutsche Bundesregierung im Namen ihrer Bürger jetzt auch noch auf Gas und Öl aus Russland verzichten möchte, kommen harte Tage auf uns zu.

Doch zum Glück haben die Grünen, deren technikfeindliche Ideologie uns das wesentlich mit eingebrockt hat, gleich ein paar praktische Tipps zur Hand (bzw. eigentlich sind es eher Tipps mit Zwangshintergrund, also Verbotsideen – wie üblich bei den Grünen). So sollen die Bundesbürger ihren Energieverbrauch umgehend um mindestens zehn Prozent senken.

Statt das Auto sollen sie laut Wirtschaftsminister Habeck lieber das Fahrrad nehmen oder Bahn fahren. Habecks Vertrauter Klaus Müller (ebenfalls „Grüne“), geht gleich etwas weiter. Wenn es nach ihm geht, dann sollen Saunen wegen des hohen Energieverbrauchs verboten werden. Rentner und Singles sollen nach seinen Ideen ihre Wohnungen nicht mehr vollständig heizen dürfen. Und Temperaturen über 19 Grad sind für Müller nur in Kinderzimmern oder in Wohnungen mit Kranken zu rechtfertigen. Für alle anderen heißt es, Pullover raus holen oder ab unter die Bettdecke.

Und noch eine Idee hat Müller: Die tägliche Dusche kann er nicht mehr riechen. Auch das sollen sich „die Deutschen“ also abgewöhnen. Für Grüne Politiker dürfte das jedoch nicht gelten. Die Fliegen ja auch für ein Eis übers Wochenende in die USA – Hauptsache, der CO2-Ausgleich wurde vorgenommen. Angesichts dieser unverschämten Positionen frage ich mich, wann der Duden „Grüne Politik“ endlich als Synonym für Pharisäertum und Heuchelei aufnimmt.

Fest steht: Das Problem ist so hausgemacht wie selten eines: Würden wir die Kernkraftwerke oder die Kohlekraftwerke weiterbetreiben bzw. reaktivieren, dann müssten die Menschen in diesem Land nicht frieren, könnten duschen, wann sie wollen und vor allem wäre auch die Energieversorgung für unsere Industrie gesichert. Aber diese Lösung ist für unsere grünen Überflieger scheinbar zu naheliegend…

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Ja, wir von der AfD kritisieren den Pflegebonus nur für Geimpfte!

Die SPD führt die asoziale Politik gegen #Pflegekräfte, die nicht geimpft sind, weiter. Damit muss Schluß sein! Alle Pflegekräfte haben einen Bonus auf ihren Lohn für die über zwei Jahre lange harte Arbeit unter #Corona-Bedingungen verdient.

Die #Bundesregierung will #Klinik- und #Pflegepersonal, die in der Corona-Pandemie besonders viel leisteten, mit einer Milliarde aus dem Bundeshaushalt einen #Pflegebonus zahlen.

Laut Gesetzentwurf soll dies aber nicht für Menschen gelten, die wegen fehlender Impfung mit einem Arbeitsverbot belegt sind. Das halten wir für skandalös.

Wörtlich steht im Teil „Begründungen“ unter Punkt B „Besonderer Teil“ folgender brisanter Satz: „Keine #Sonderleistung erhalten Beschäftigte, die aufgrund eines Tätigkeitsverbots nach § 20a Absatz 5 des Infektionsschutzgesetzes zum Stichtag am 30. Juni 2022 zwar beschäftigt, aber nicht tatsächlich tätig sind.“

https://www.n-tv.de/politik/AfD-kritisiert-Pflegebonus-nur-fuer-Geimpfte-article23271908.html

https://dirkspaniel.de/2022/04/19/ja-wir-von-der-afd-kritisieren-den-pflegebonus-nur-fuer-geimpfte/

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SPANIEL Talk mit Tomasz Froelich - Frankreich vor der Wahl

Diesen Mittwoch, 20. April 2022 unterhalte ich mich um 19 Uhr mit dem Stellvertretenden Bundesvorsitzenden der JUNGEN ALTERNATIVE in Deutschland, Tomasz Froelich.

In Brüssel ist er als Parlamentarischer Berater für die ID-Fraktion tätig.

Mit ihm möchte ich die deutsch-französische Freundschaft der konservativen Kräfte und auch der Jugendorganisationen beleuchten und die Stimmung vor der Wahl aus dem Brüsseler und Straßburger EU-Blickwinkel einfangen.

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Das Vereinigte Königreich schickt #Asylbewerber, die über den #Ärmelkanal kommen, künftig nach #Ruanda.

Ja, Sie haben das richtig gelesen. Nach Ruanda. Nur wer dort als tatsächlicher #Asylberechtigter anerkannt wird, kommt auf die Insel. Alle anderen werden zurückgeschoben.

So gibt #Großbritannien das richtige Zeichen, dass nur wirklich #Schutzberechtigte Asyl beantragen sollten. Die Linie ist klar, man will keine #Wirtschaftsmigranten oder andere illegalen Formen der Zuwanderung mehr dulden.

Boris Johnson verteidigt das Vorhaben, als „das moralisch Richtige“. „Wir können nicht zulassen, dass Menschen weiterhin auf hoher See sterben, nachdem sie hohe Beträge an schlimme Menschenjäger gezahlt haben, die ihre Hoffnungen und Ambitionen ausbeuten.“ Johnson sprach auch von einem „barbarischen Handel mit dem menschlichen Elend“, den die #Kanalschlepper betrieben.

Es sei Ausdruck von Menschlichkeit und Mitgefühl, wenn die Royal Navy künftig im Kanal patroullieren wird und alle kleinen Boote aufbringt. Dafür bekommt sie weitere 50 Millionen Pfund. Wer das britische System zu umgehen oder zu missbrauchen versucht, dem wird kein „automatischer Weg“ mehr zu einer Ansiedlung im Land eröffnet.


Migranten sollen nicht mehr in teuer angemieteten Hotels untergebracht werden, sondern in Auffanglagern nach griechischem Vorbild. Athen hat auf den Inseln der Ägäis inzwischen eine Anzahl „geschlossener Zentren“ errichtet.

Diese Unterbringungsart wird im Deutschen - nur leider kaum angewandt - „Asylgewahrsam“ genannt und ist auch in Polen die Regel. Die Briten haben dazu nun einen Vertrag mit Ruanda ausgehandelt.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/uk-johnson-abkommen-ruanda-migration/

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Kraftstoffpreise: Diesel um 62,2 Prozent teurer - historischer Anstieg

Der aktuell sprunghafte Anstieg der Kraftstoffpreise ist beispiellos in der bundesdeutschen Geschichte.

Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, zahlten Verbraucherinnen und Verbraucher im März an den Tankstellen durchschnittlich 41,9 Prozent mehr für Superbenzin und 62,6 Prozent mehr für Diesel als ein Jahr zuvor.

https://www.rnd.de/wirtschaft/kraftstoffpreise-diesel-um-62-2-prozent-teurer-historischer-anstieg-OE4ZF5BTHGRKUGEHOY5WNGODEI.html


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