Wer hat es denn zu verantworten, dass Deutschland als grösste Industrienation Europas mit heruntergelassenen Hosen dasteht?

Wir können nicht mal Sanktionen gegen Russland verhängen ohne die eigene Bevölkerung dem Ruin preiszugeben...

Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion am 5. April 2022 zu Beginn der Sitzungswoche:

Im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine gab ich ein Statement ab: „Wer hat denn Deutschland abhängig gemacht von russischen Importen? Nicht die AfD! Wer hat denn diese Politik zu verantworten? Die Bundesregierung und die Außenpolitik haben in den vergangenen Jahren massiv versagt.“

YouTube: https://youtu.be/KojJaZhXyew

Kommentare und Diskussion: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3137707889845396

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

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SPANIEL Talk am Mittwoch 6. April 2022 um 18 Uhr LIVE aus dem Deutschen Bundestag

Gesprächs-Gast ist diesmal mein rheinland-pfälzischer Fraktionskollege Bernd Schattner MdB.

Hier Ausschnitte der AfD-Pressekonferenz vom Dienstag 5.4. zum Thema Spritpreise und der Versorgungskrise wegen des Ukraine-Konflikts.

https://fb.me/e/28f40ouav
https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

SPANIEL Talk am Mittwoch 6. April 2022 um 18 Uhr LIVE aus dem Deutschen Bundestag

Gesprächs-Gast ist diesmal mein rheinland-pfälzischer Fraktionskollege Bernd Schattner MdB.

https://fb.me/e/28f40ouav
https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

Das werden ganz harte Zeiten, die auf uns zukommen.

Nicht nur für die #Industrie - es geht auch um unseren #Wohlstand insgesamt und vor allem um die #Arbeitsplätze!

#Corona hat die #Autohersteller schwer gebeutelt – nun verschärft der Krieg in der Ukraine die Krise nochmal deutlich. Die Produktion im März ist zum schwachen Vorjahr um 29 Prozent auf nur 267.600 #Fahrzeuge gesunken. Das zeigen Zahlen des Verbands der #Automobilindustrie (VDA). Auch die #Zulassungszahlen sorgen für schlechte Stimmung bei den deutschen Herstellern.

https://www.welt.de/wirtschaft/article238009611/Volkswagen-Opel-und-Co-Autoindustrie-stuerzt-in-noch-tiefere-Krise.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3137937509822434

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
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Wir als #AfD im #Bundestag und allen #Landesparlamenten werden weiterhin für die #Selbstbestimmung eines jeden Bürgers eintreten!

+++ Impfpflicht-Befürworter wollen Pflicht für alle Bürger ab 60 Jahren.

Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht haben sich auf einen Kompromiss geeinigt: Nach WELT-Informationen will die Gruppe aus Abgeordneten am Donnerstag über eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren abstimmen. Ob der Plan eine Mehrheit hat, ist aber offen.

Über die Impfpflicht wird im Bundestag ohne Fraktionsvorgaben abgestimmt. Weder eine Impfpflicht ab 18 Jahren, noch eine Impfpflicht ab 50 Jahren hatte bisher eine Aussicht auf eine Mehrheit. +++

https://www.welt.de/politik/deutschland/article238013575/Kompromiss-Impfpflicht-Befuerworter-wollen-Pflicht-fuer-alle-Buerger-ab-60-Jahren.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3138403963109122

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland

SPANIEL Talk: Spritpreise!

Aufzeichnung des Livestreams vom
06. April 2022.

Gesprächs-Gast war diesmal mein rheinland-pfälzischer Fraktionskollege Bernd Schattner MdB.


Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

Kommt sie oder kommt sie nicht? Und wenn sie kommt: Wie sieht sie aus?

Der Impfpflicht-Krimi in Deutschland biegt auf die Zielgerade: Nach monatelangem Ringen fällt der Bundestag am Donnerstag die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland – Ausgang: völlig offen.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kommt-sie-kommt-sie-nicht-impfpflicht-krimi-im-bundestag-79697904.bild.html

LIVE dabei über bundestag.de oder phoenix.de

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland

Debatte über die Einführung einer Impfpflicht läuft aktuell im Plenum des Deutschen Bundestages.

https://www.bundestag.de & phoenix.de

Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt geschlossen, gleichgültig wie geartet, jede Impfpflicht ab!


Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

Unsere #AfD-Fraktion hat geschlossen mit #NEIN zur #Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt.

Mit 378 #Nein-Stimmen ist der Antrag der #Ampelkoalition gescheitert.

#ABGELEHNT

#NEINzurImpfpflicht #keineImpfpflicht #LauterbachRuecktritt

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
AfD-Bundestagsfraktion

Die AfD hat für Euch gekämpft. Mit 378 Nein von 683 wurde die Zweidrittelmehrheit zur Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig.

Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.

Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Sperrminorität von einem Drittel nicht überschritten werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt - dies stellt eine erste Zäsur für die unheilige Ampel-Allianz dar.

Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.


Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

Die AfD hat für Euch gekämpft.

Mit 378 Neinstimmen bei 683 abgegebenen Stimmen wurde eine Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig. Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.

Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Impfpflicht nicht abgelehnt werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt - das ist eine erste Zäsur in der unheiligen Ampel-Allianz.

Der Antrag der Union, der eine verkappte Impfpflicht angestrebt hatte, wurde allerdings auch abgelehnt. Im Ergebnis gibt es daher im Moment keine Impfpflicht. Das darf aber nicht über den Fakt hinweg täuschen, dass die Stimmen der Union und der Befürwortergruppe zusammen addiert eine Mehrheit für eine wie auch immer geartete Impfpflicht ergeben.

Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.

https://dirkspaniel.de/2022/04/07/bundestag-stimmt-gegen-impfpflicht-ab-60-jahren/

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3139260909690094

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland

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Keine Mehrheit für Scholz & Lauterbach - Opposition lässt beim Impfpflichtgesetz Regierungskoalition scheitern!

Spontanes Interview vor dem Seiteneingang des Bundestages, kurze Erklärung über die Abstimmung der Impfpflicht.

Berlin, 7. April 2022

Kommentare gern auch auf FB: https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3139561092993409/


Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

AfD jubelt, die Ampel brütet. Bundestag lehnt Impfpflicht ab 60 Jahren ab! Vorerst gescheitert…

Und dies ist auch das persönliche Scheitern von Scholz, Lauterbach und ihren linksgrünen Verbündeten.

Mit Hängen und Würgen brachten die Ampelkoalitionäre ein schnell gestricktes und nach der Sitzung des Gesundheitsausschußes vom Vortag nochmals geändertes Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein.

Endlich hatte die Stunde der Opposition geschlagen. Dem Widerstand bei AfD und der Union sprangen sogar Teile der FDP bei. Die Reden von Alice Weidel, Martin Sichert - beide für die AfD - Friedrich Merz (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP) waren deutliche Mahnungen. Die Kurzintervention von unserer AfD-Abgeordneten Dr. Christina Baum emotional beeindruckend.

Alle Appelle von Kanzler Scholz und auch das verzweifelte Flehen seines Gesundheitsministers Lauterbach liefen komplett ins Leere und verfehlten ihre Wirkung, verkehrten sie ins Gegenteil.

Der Widerstand - bei den Bürgern im Land und besonders der Protest auf der Straße - muss nun konsequent weitergehen. Denn rein rechnerisch betrachtet ergab sich für zwei unterschiedliche Anträge der Impfpflicht eine Mehrheit.

Es ist politisch betrachtet absehbar, dass die Koalition auf die Union zugehen wird, um die Impfpflcht, in welcher Form auch immer, im Herbst erneut auf den Tisch zu bringen und zu verabschieden. Und nicht vergessen: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nach wie vor in Kraft, denn auch unser Antrag, der deren Abschaffung forderte, ist gestern im Bundestag abgelehnt worden… wir bleiben dran!

https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-lehnt-Impfpflicht-ab-60-Jahren-ab-article23253070.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3139968716285980

https://dirkspaniel.de/2022/04/08/bundestag-lehnt-impfpflicht-ab-60-jahren-ab-afd-jubelt-die-ampel-bruetet/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland

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Abstimmungsverhalten der Stuttgarter Bundestagsabgeordneten:

Nur ich stimmte gegen jede #Impfpflicht!

Lassen Sie sich nicht irreführen!

Die Wähler haben ein Recht darauf zu wissen, was „ihre“ Abgeordneten im #Bundestag mit dem einmal erteilten #Mandat anstellen.

Hier schaffe ich nun diese wichtige #Transparenz für meinen #Wahlkreis 258 – #Stuttgart I

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland

Kommentare & Diskussion gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3140049692944549

Meine Datenquellen:

Abstimmung Impfpflicht ab 60:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889498/933f41d430fe3c84c5f0aaa598020185/20220407_2-data.pdf

Abstimmung Unionsantrag Impfvorsorgegesetz:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889508/3750aee50c232eefff9756fbfdcbec0e/20220407_3-data.pdf

Abstimmung keine Impfpflicht:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889532/905456480f3de2aa82bcf8c37be785e6/20220407_5-data.pdf

AfD im Bundestag und mein Kommentar zur Ablehnung aller Impfpflicht-Anträge

Ein Riesenerfolg für Demokratie, Protestaktionen und die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Der Deutsche Bundestag hat die Impfpflicht mit großer Mehrheit abgelehnt! Das hat uns gezeigt, dass die aktuelle Regierung nur in Teilen handlungsfähig ist.

https://fb.watch/chicJHz-XC/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland

Bei #Grünen Politikern sind #Moral und #Verantwortungsbewusstsein offensichtlich nicht mehr vorhanden.

Während die #Flutkatastrophe im #Ahrtal 134 Menschen das Leben kostete, Tausende Anwohner darüber hinaus alles verloren haben und außer unzähligen Häusern auch Existenzen zerstört wurden, dachte die damalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz und heutige #GRÜNE Bundes-Familienministerin Anne #Spiegel an nichts anderes, als ihren vierwöchigen Familienurlaub - wie Göttin im sonnigen Südfrankreich.

Dabei sorgte sie sich direkt nach der #Hochwassernacht um ihr Ansehen und eine glaubwürdige Rolle bei medienwirksamen Lokalterminen im Chaos. Für genau solche #Propagandatermine mit Presse und Fotografen kam sie auch extra von weit her aus den Ferien angereist. Auch da sollte man bei den #Reisekosten und den #Abrechnungen ggf. nochmals und investigativ genauer hinsehen.

Wie viele andere, sehe ich hier im Verhalten von Frau Spiegel klare Anzeichen von #Verantwortungslosigkeit und nicht vorhandener #Vorbildfunktion. Mit diesen Charaktereigenschaften sollte man kein Ministeramt in Deutschland bekleiden.

Konsequenterweise sollte sie zurücktreten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article238092969/Anne-Spiegel-machte-nach-Flutkatastrophe-vier-Wochen-Sommerurlaub.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3141509089465276/

https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1513141166568620032

Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
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#Bundeswehr: 100 Milliarden #Sondervermögen (sprich #Schulden) plus 2 % vom BIP waren geplant.

Nun wird bereits umgeschichtet und abgespeckt. Die #AfD fordert Angesichts einer schwindenden Unterstützung der Bundeswehr in der Bevölkerung eine „grundlegende geistig-moralische Wende in #Deutschland“.

Die AfD hat bei der von #Bundeskanzler Olaf #Scholz (#SPD) angekündigten massiven Aufrüstung der Bundeswehr vor einer Mogelpackung gewarnt. „Meine Nachfragen an die Verteidigungs- und die Außenministerin haben schnell gezeigt, daß die Ampelkoalition das Versprechen von Scholz sukzessive einkassieren wird“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Rüdiger #Lucassen der JUNGEN FREIHEIT.

Scholz hatte unter dem Eindruck der russischen Invasion in der Ukraine angekündigt, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt (derzeit rund 1,4 Prozent) zu erhöhen sowie zusätzlich ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zu schaffen.

„Die Beschaffung neuer Systeme wird darüber hinaus noch Jahre in Anspruch nehmen. Um eine einsatzbereite Bundeswehr zu schaffen, werden grundlegend neue Strukturen, robust ausgebildetes Personal und ein verpflichtetes Reservistenkorps benötigt, das nur über die #Wehrpflicht generiert werden kann.“

Der #Verteidigungsexperte Lucassen forderte zudem eine „grundlegende geistig-moralische Wende in Deutschland“. Es reiche nicht, wenn die Bundeswehr zusätzliches Geld bekäme, wenn laut Umfragen „nur 18 Prozent der Bevölkerung eine Verstärkung der Bundeswehr wünschen“.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/afd-bundeswehr-mogelpackung/

https://t.me/SpanielMdB/1633

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3142154292734089

Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
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Deutschland hat mit die höchsten #Spritpreise in Europa.

Die Folgen #grüner und #sozialdemokratischer Politik kosten jeden Deutschen täglich viel Geld. Und das ganz ohne irgendwelche Vorteile.

Mit seinen hohen #Spritpreisen nimmt #Deutschland derzeit eine der #Spitzenpositionen in #Europa ein. In unseren #Nachbarstaaten sind #Super und #Diesel sehr viel günstiger als in #Deutschland.

Die WELT hat die #Spritpreise in #Europa verglichen und zeigen, wo Sie im #Osterurlaub beim Tanken wenigstens noch ein klein wenig mehr für die strapazierte Urlaubskasse sparen können.

https://www.welt.de/wirtschaft/article238105551/Super-Diesel-Deutschland-hat-mit-die-hoechsten-Spritpreise-in-Europa.html

Die #Preisfindung und #Preisgestaltung durch die #Konzerne an den deutschen Zapfsäulen erklärte ich auch in meinem #Wochenrückblick, den Sie u.a. auch beim #Deutschlandkurier finden: https://deutschlandkurier.de/2022/04/preisexplosion-impfpflicht-etappensieg-oepnv-sozialismus-ein-wochenrueckblick-von-dirk-spaniel/

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3142204686062383

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
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So, wie ich es gestern formulierte: Wie viele andere, sehe ich hier im Verhalten von Frau Spiegel klare Anzeichen von #Verantwortungslosigkeit und nicht vorhandener #Vorbildfunktion. Mit diesen Charaktereigenschaften sollte man kein Ministeramt in Deutschland bekleiden.

Konsequenterweise sollte sie zurücktreten.


HEUTE ist es nun soweit:

Familienministerin Spiegel tritt zurück!

https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Familienministerin-Spiegel-tritt-zurueck-article23261566.html

Wie schädlich sind Staatseingriffe in eine liberale Gesellschaft?

Das diskutiere ich am Dienstag abend 12. April um 19 Uhr mit Florian Müller, dem Gründer und Herausgeber des libertären Magazins KRAUTZONE - https://kraut-zone.de.

Live-Link: https://fb.me/e/1A1TG5GS5
https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion

Aus fünf mach drei: Rat der #Wirtschaftsweisen – ratlos…

So beschreibt es Peter Helmes, früher auch Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung und alter Weggefährte des damaligen Wirtschafts- und Finanz-Superministers Franz Josef Strauß in seinem conservo.blog.

"Keine optimale Voraussetzung für die weitere Arbeit" begründete Volker Wieland seinen Verzicht als Mitglied im Rat zu verbleiben. Er vertrat in den Debatten eine ordnungspolitisch geprägte liberale Position.

Seit Anfang 2021 fehlte schon der Freiburger Ökonom und Vorsitzende des Rates der Wirtschaftsweisen, Lars Felde, weil der nach 5-jähriger Amtsperiode zwar wieder für den Vorsitz kandidiert hätte, aber als ehemaliges #SPD-Mitglied mit seiner Kritik in der #Mindestlohndebatte sowohl die Partei, als auch den Kanzlerkandidaten verärgert hatte.

Seither herrschte ein Patt im Gremium, das Wieland mit seinem Rückzug beendete. Weil man sich nicht einigen konnte, einen fünften Wirtschaftsweisen zu benennen sind es jetzt nur noch drei.

Unter dem Strich heisst das für die Zukunft dieses Gremiums erst einmal nichts Gutes. Es zeigt wie uneinig sich die #Regierungskoalition ist und dass dieses einst wichtige Gremium für #Ordoliberalismus nun politischem #Proporzdenken geopfert wird.

https://www.conservo.blog/2022/04/12/aus-fuenf-mach-drei-rat-der-wirtschaftsweisen-ratlos/

Auch das wir eines der Themen meines heutigen LIVE-Talks um 19 Uhr mit Florian Müller sein https://fb.me/e/1A1TG5GS5

t.me/SpanielMdB

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3142957329320452