Feuerwehr und ElektromobilitätVon der Rettungskette bis zur Entsorgung. Wie gut sind wir auf die neuen Herausforderungen vorbereitet?
Zur Stunde läuft das Expertengespräch des „AK15 Verkehr“.
Der Arbeitskreis Verkehr der AfF-Fraktion im Bundestag lud für heute und morgen zum Verkehrspolitischen Symposium.
Wir werden darüber berichten.
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
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Meine Position zum Ukrainekrieg.
Was kann die AfD tun? Insgesamt empfiehlt sich aus meiner Sicht eine totale Zurückhaltung in diesem Konflikt.
AfD-Politiker jedoch, die noch gute und bestehende Kontakte nach Russland haben, könnten diese genau jetzt nutzen. Die Glaubwürdigkeit eines solchen AfD-Engagements beruht auf der Tatsache, dass die AfD immer ernsthaft an einer Sicherheitsarchitektur für Europa unter der Einbindung Russlands gearbeitet hat.
De Gaulle soll einmal gesagt haben: "Staaten haben keine Freunde, nur Interessen" - und das ist genau das Gegenteil von feministischer, emotionaler Außenpolitik.
Diskussion und Kommentierung gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/340643578042401
Auch auf YouTube:
https://youtu.be/w86J3qMrd8k
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Was kann die AfD tun? Insgesamt empfiehlt sich aus meiner Sicht eine totale Zurückhaltung in diesem Konflikt.
AfD-Politiker jedoch, die noch gute und bestehende Kontakte nach Russland haben, könnten diese genau jetzt nutzen. Die Glaubwürdigkeit eines solchen AfD-Engagements beruht auf der Tatsache, dass die AfD immer ernsthaft an einer Sicherheitsarchitektur für Europa unter der Einbindung Russlands gearbeitet hat.
De Gaulle soll einmal gesagt haben: "Staaten haben keine Freunde, nur Interessen" - und das ist genau das Gegenteil von feministischer, emotionaler Außenpolitik.
Diskussion und Kommentierung gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/340643578042401
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
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Wie könnte sich die AfD zum Ukraine-Konflikt positionieren?
Starke Emotionen schalten den Verstand aus. Eine wesentliche Eigenschaft von guten Führungspersönlichkeiten – egal ob in Wirtschaft, Politik oder Militär – ist daher auch, in schwierigen Situationen den berühmten kühlen Kopf bewahren zu können. Die deutsche Politik scheint aber schon seit längerer Zeit in wesentlichen Punkten getrieben von Sympathien, Antipathien und Ängsten. Atomausstieg, Energiewende, die Masseneinwanderung der letzten Jahre, die uns als Welle „syrischer Flüchtlinge“ verkauft wurde – all das sind nur ein paar Belege für diese Beobachtung. Dass emotionale Handlungen aus dem Affekt nicht immer die klügsten sind, dürfte jedem klar sein. ...
Weiterlesen auf: https://www.pi-news.net/2022/04/wie-koennte-sich-die-afd-zum-ukraine-konflikt-positionieren/
Diskussion & Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3136903283259190
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Starke Emotionen schalten den Verstand aus. Eine wesentliche Eigenschaft von guten Führungspersönlichkeiten – egal ob in Wirtschaft, Politik oder Militär – ist daher auch, in schwierigen Situationen den berühmten kühlen Kopf bewahren zu können. Die deutsche Politik scheint aber schon seit längerer Zeit in wesentlichen Punkten getrieben von Sympathien, Antipathien und Ängsten. Atomausstieg, Energiewende, die Masseneinwanderung der letzten Jahre, die uns als Welle „syrischer Flüchtlinge“ verkauft wurde – all das sind nur ein paar Belege für diese Beobachtung. Dass emotionale Handlungen aus dem Affekt nicht immer die klügsten sind, dürfte jedem klar sein. ...
Weiterlesen auf: https://www.pi-news.net/2022/04/wie-koennte-sich-die-afd-zum-ukraine-konflikt-positionieren/
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
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Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Mehr dazu: https://t.me/SpanielMdB/1614
Diskussion & Kommentare: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3137053736577478
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
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+++PRESSEMITTEILUNG+++
„Vorübergehendes Tempolimit“ ist Täuschungsmanöver!
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, kritisiert den Vorstoß der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang, ein vorübergehendes Tempolimit einzuführen, scharf: „Hinter dieser Forderung steckt nicht der Wunsch nach Energieeinsparungen, sondern der ideologisch verblendete Kampf der Grünen gegen den Verbrennungsmotor im Speziellen und die Individualmobilität im Allgemeinen. Ich bezweifle, dass dieses angeblich vorübergehende Tempolimit, falls es eingeführt wird, jemals wieder zurückgenommen wird. Die Maßnahme ist also schon allein von der Wortwahl ein ziemlich unverschämtes Täuschungsmanöver.“
Die Grünen fordern seit längerem ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Dahinter steckt die Fokussierung auf CO2-Ziele. Unklar ist jedoch, wie stark sich ein Tempolimit auf den CO2-Ausstoß auswirkt. „Ein Tempolimit vermeidet weder Unfälle noch Staus, wie entsprechende Tests etwa in Österreich zeigen. Verkehrsstaus kommen viel mehr durch Baustellen oder zu hohes Verkehrsaufkommen zustande. Statt eines Tempolimits wäre es daher klüger, unsere Infrastruktur den aktuellen und zukünftigen Anforderungen anzupassen – und das möglichst schnell.“ Der Ukraine-Krieg dient ihnen nun für zahlreiche energiepolitische Maßnahmen als Vorwand, ihre Ziele möglichst schnell und widerspruchslos durchzusetzen.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
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„Vorübergehendes Tempolimit“ ist Täuschungsmanöver!
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, kritisiert den Vorstoß der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang, ein vorübergehendes Tempolimit einzuführen, scharf: „Hinter dieser Forderung steckt nicht der Wunsch nach Energieeinsparungen, sondern der ideologisch verblendete Kampf der Grünen gegen den Verbrennungsmotor im Speziellen und die Individualmobilität im Allgemeinen. Ich bezweifle, dass dieses angeblich vorübergehende Tempolimit, falls es eingeführt wird, jemals wieder zurückgenommen wird. Die Maßnahme ist also schon allein von der Wortwahl ein ziemlich unverschämtes Täuschungsmanöver.“
Die Grünen fordern seit längerem ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Dahinter steckt die Fokussierung auf CO2-Ziele. Unklar ist jedoch, wie stark sich ein Tempolimit auf den CO2-Ausstoß auswirkt. „Ein Tempolimit vermeidet weder Unfälle noch Staus, wie entsprechende Tests etwa in Österreich zeigen. Verkehrsstaus kommen viel mehr durch Baustellen oder zu hohes Verkehrsaufkommen zustande. Statt eines Tempolimits wäre es daher klüger, unsere Infrastruktur den aktuellen und zukünftigen Anforderungen anzupassen – und das möglichst schnell.“ Der Ukraine-Krieg dient ihnen nun für zahlreiche energiepolitische Maßnahmen als Vorwand, ihre Ziele möglichst schnell und widerspruchslos durchzusetzen.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Dr. Dirk Spaniel, MdB - Infokanal
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Wer hat es denn zu verantworten, dass Deutschland als grösste Industrienation Europas mit heruntergelassenen Hosen dasteht?
Wir können nicht mal Sanktionen gegen Russland verhängen ohne die eigene Bevölkerung dem Ruin preiszugeben...
Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion am 5. April 2022 zu Beginn der Sitzungswoche:
Im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine gab ich ein Statement ab: „Wer hat denn Deutschland abhängig gemacht von russischen Importen? Nicht die AfD! Wer hat denn diese Politik zu verantworten? Die Bundesregierung und die Außenpolitik haben in den vergangenen Jahren massiv versagt.“
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3137707889845396
Auch auf YouTube: https://youtu.be/KojJaZhXyew
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Wir können nicht mal Sanktionen gegen Russland verhängen ohne die eigene Bevölkerung dem Ruin preiszugeben...
Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion am 5. April 2022 zu Beginn der Sitzungswoche:
Im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine gab ich ein Statement ab: „Wer hat denn Deutschland abhängig gemacht von russischen Importen? Nicht die AfD! Wer hat denn diese Politik zu verantworten? Die Bundesregierung und die Außenpolitik haben in den vergangenen Jahren massiv versagt.“
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Wer hat es denn zu verantworten, dass Deutschland als grösste Industrienation Europas mit heruntergelassenen Hosen dasteht?
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Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion am 5. April 2022 zu Beginn der Sitzungswoche:
Im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine gab ich ein Statement ab: „Wer hat denn Deutschland abhängig gemacht von russischen Importen? Nicht die AfD! Wer hat denn diese Politik zu verantworten? Die Bundesregierung und die Außenpolitik haben in den vergangenen Jahren massiv versagt.“
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Pressekonferenz der AfD-Bundestagsfraktion am 5. April 2022 zu Beginn der Sitzungswoche:
Im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine gab ich ein Statement ab: „Wer hat denn Deutschland abhängig gemacht von russischen Importen? Nicht die AfD! Wer hat denn diese Politik zu verantworten? Die Bundesregierung und die Außenpolitik haben in den vergangenen Jahren massiv versagt.“
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AfD Pressekonferenz über Russland-Sanktionen, Ukraine-Konflikt Pressekonferenz mit Dr. Dirk Spaniel
Wer hat es denn zu verantworten, dass Deutschland als grösste Industrienation Europas mit heruntergelassenen Hosen dasteht?
Wir können nicht mal Sanktionen gegen Russland verhängen ohne die eigene Bevölkerung dem Ruin preiszugeben...
Pressekonferenz der…
Wir können nicht mal Sanktionen gegen Russland verhängen ohne die eigene Bevölkerung dem Ruin preiszugeben...
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SPANIEL Talk am Mittwoch 6. April 2022 um 18 Uhr LIVE aus dem Deutschen Bundestag
Gesprächs-Gast ist diesmal mein rheinland-pfälzischer Fraktionskollege Bernd Schattner MdB.
Hier Ausschnitte der AfD-Pressekonferenz vom Dienstag 5.4. zum Thema Spritpreise und der Versorgungskrise wegen des Ukraine-Konflikts.
https://fb.me/e/28f40ouav
https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Gesprächs-Gast ist diesmal mein rheinland-pfälzischer Fraktionskollege Bernd Schattner MdB.
Hier Ausschnitte der AfD-Pressekonferenz vom Dienstag 5.4. zum Thema Spritpreise und der Versorgungskrise wegen des Ukraine-Konflikts.
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SPANIEL Talk am Mittwoch 6. April 2022 um 18 Uhr LIVE aus dem Deutschen Bundestag
Gesprächs-Gast ist diesmal mein rheinland-pfälzischer Fraktionskollege Bernd Schattner MdB.
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Gesprächs-Gast ist diesmal mein rheinland-pfälzischer Fraktionskollege Bernd Schattner MdB.
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Das werden ganz harte Zeiten, die auf uns zukommen.
Nicht nur für die #Industrie - es geht auch um unseren #Wohlstand insgesamt und vor allem um die #Arbeitsplätze!
#Corona hat die #Autohersteller schwer gebeutelt – nun verschärft der Krieg in der Ukraine die Krise nochmal deutlich. Die Produktion im März ist zum schwachen Vorjahr um 29 Prozent auf nur 267.600 #Fahrzeuge gesunken. Das zeigen Zahlen des Verbands der #Automobilindustrie (VDA). Auch die #Zulassungszahlen sorgen für schlechte Stimmung bei den deutschen Herstellern.
https://www.welt.de/wirtschaft/article238009611/Volkswagen-Opel-und-Co-Autoindustrie-stuerzt-in-noch-tiefere-Krise.html
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3137937509822434
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
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Nicht nur für die #Industrie - es geht auch um unseren #Wohlstand insgesamt und vor allem um die #Arbeitsplätze!
#Corona hat die #Autohersteller schwer gebeutelt – nun verschärft der Krieg in der Ukraine die Krise nochmal deutlich. Die Produktion im März ist zum schwachen Vorjahr um 29 Prozent auf nur 267.600 #Fahrzeuge gesunken. Das zeigen Zahlen des Verbands der #Automobilindustrie (VDA). Auch die #Zulassungszahlen sorgen für schlechte Stimmung bei den deutschen Herstellern.
https://www.welt.de/wirtschaft/article238009611/Volkswagen-Opel-und-Co-Autoindustrie-stuerzt-in-noch-tiefere-Krise.html
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DIE WELT
Volkswagen, Opel und Co.: Autoindustrie stürzt in noch tiefere Krise - WELT
Corona hat die Autohersteller schwer gebeutelt – nun verschärft der russische Krieg die Krise nochmals erheblich. Die Produktion im März ist zum schwachen Vorjahr um 29 Prozent gesunken. Auch die Zulassungszahlen sorgen für schlechte Stimmung bei den deutschen…
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Wir als #AfD im #Bundestag und allen #Landesparlamenten werden weiterhin für die #Selbstbestimmung eines jeden Bürgers eintreten!
+++ Impfpflicht-Befürworter wollen Pflicht für alle Bürger ab 60 Jahren.
Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht haben sich auf einen Kompromiss geeinigt: Nach WELT-Informationen will die Gruppe aus Abgeordneten am Donnerstag über eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren abstimmen. Ob der Plan eine Mehrheit hat, ist aber offen.
Über die Impfpflicht wird im Bundestag ohne Fraktionsvorgaben abgestimmt. Weder eine Impfpflicht ab 18 Jahren, noch eine Impfpflicht ab 50 Jahren hatte bisher eine Aussicht auf eine Mehrheit. +++
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238013575/Kompromiss-Impfpflicht-Befuerworter-wollen-Pflicht-fuer-alle-Buerger-ab-60-Jahren.html
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3138403963109122
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
+++ Impfpflicht-Befürworter wollen Pflicht für alle Bürger ab 60 Jahren.
Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht haben sich auf einen Kompromiss geeinigt: Nach WELT-Informationen will die Gruppe aus Abgeordneten am Donnerstag über eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren abstimmen. Ob der Plan eine Mehrheit hat, ist aber offen.
Über die Impfpflicht wird im Bundestag ohne Fraktionsvorgaben abgestimmt. Weder eine Impfpflicht ab 18 Jahren, noch eine Impfpflicht ab 50 Jahren hatte bisher eine Aussicht auf eine Mehrheit. +++
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238013575/Kompromiss-Impfpflicht-Befuerworter-wollen-Pflicht-fuer-alle-Buerger-ab-60-Jahren.html
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Dr. Dirk Spaniel MdB
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SPANIEL Talk: Spritpreise!Aufzeichnung des Livestreams vom
06. April 2022.
Gesprächs-Gast war diesmal mein rheinland-pfälzischer Fraktionskollege Bernd Schattner MdB.
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Kommt sie oder kommt sie nicht? Und wenn sie kommt: Wie sieht sie aus?
Der Impfpflicht-Krimi in Deutschland biegt auf die Zielgerade: Nach monatelangem Ringen fällt der Bundestag am Donnerstag die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland – Ausgang: völlig offen.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kommt-sie-kommt-sie-nicht-impfpflicht-krimi-im-bundestag-79697904.bild.html
LIVE dabei über bundestag.de oder phoenix.de
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Der Impfpflicht-Krimi in Deutschland biegt auf die Zielgerade: Nach monatelangem Ringen fällt der Bundestag am Donnerstag die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland – Ausgang: völlig offen.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kommt-sie-kommt-sie-nicht-impfpflicht-krimi-im-bundestag-79697904.bild.html
LIVE dabei über bundestag.de oder phoenix.de
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Debatte über die Einführung einer Impfpflicht läuft aktuell im Plenum des Deutschen Bundestages.
https://www.bundestag.de & phoenix.de
Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt geschlossen, gleichgültig wie geartet, jede Impfpflicht ab!
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
https://www.bundestag.de & phoenix.de
Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt geschlossen, gleichgültig wie geartet, jede Impfpflicht ab!
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Verkehrspolitischer Sprecher
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Unsere #AfD-Fraktion hat geschlossen mit #NEIN zur #Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt.
Mit 378 #Nein-Stimmen ist der Antrag der #Ampelkoalition gescheitert.
#ABGELEHNT
#NEINzurImpfpflicht #keineImpfpflicht #LauterbachRuecktritt
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
AfD-Bundestagsfraktion
Mit 378 #Nein-Stimmen ist der Antrag der #Ampelkoalition gescheitert.
#ABGELEHNT
#NEINzurImpfpflicht #keineImpfpflicht #LauterbachRuecktritt
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Die AfD hat für Euch gekämpft. Mit 378 Nein von 683 wurde die Zweidrittelmehrheit zur Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig.
Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.
Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Sperrminorität von einem Drittel nicht überschritten werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt - dies stellt eine erste Zäsur für die unheilige Ampel-Allianz dar.
Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.
Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Sperrminorität von einem Drittel nicht überschritten werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt - dies stellt eine erste Zäsur für die unheilige Ampel-Allianz dar.
Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
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Die AfD hat für Euch gekämpft.
Mit 378 Neinstimmen bei 683 abgegebenen Stimmen wurde eine Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig. Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.
Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Impfpflicht nicht abgelehnt werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt - das ist eine erste Zäsur in der unheiligen Ampel-Allianz.
Der Antrag der Union, der eine verkappte Impfpflicht angestrebt hatte, wurde allerdings auch abgelehnt. Im Ergebnis gibt es daher im Moment keine Impfpflicht. Das darf aber nicht über den Fakt hinweg täuschen, dass die Stimmen der Union und der Befürwortergruppe zusammen addiert eine Mehrheit für eine wie auch immer geartete Impfpflicht ergeben.
Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.
https://dirkspaniel.de/2022/04/07/bundestag-stimmt-gegen-impfpflicht-ab-60-jahren/
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3139260909690094
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
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Mit 378 Neinstimmen bei 683 abgegebenen Stimmen wurde eine Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig. Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld vehement für eine Impfpflicht stark gemacht haben.
Alleine mit den Stimmen der AfD hätte die Impfpflicht nicht abgelehnt werden können. Die FDP hat mutmaßlich überwiegend gegen die eigene Koalition gestimmt - das ist eine erste Zäsur in der unheiligen Ampel-Allianz.
Der Antrag der Union, der eine verkappte Impfpflicht angestrebt hatte, wurde allerdings auch abgelehnt. Im Ergebnis gibt es daher im Moment keine Impfpflicht. Das darf aber nicht über den Fakt hinweg täuschen, dass die Stimmen der Union und der Befürwortergruppe zusammen addiert eine Mehrheit für eine wie auch immer geartete Impfpflicht ergeben.
Ich werde mich auch in Zukunft gegen die Einschränkungen Ihrer Freiheit und körperliche Unversehrtheit einsetzen.
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Dr. Dirk Spaniel
Bundestag stimmt gegen Impfpflicht ab 60 Jahren!
Die AfD hat für Euch gekämpft. Mit 378 Neinstimmen bei 683 abgegebenen Stimmen wurde eine Impfpflicht ab 60 Jahren und auch jede andere Art von Impfpflicht abgelehnt - zumindest vorläufig. Dies ist eine Klatsche für Scholz und Lauterbach, die sich im Vorfeld…
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Keine Mehrheit für Scholz & Lauterbach - Opposition lässt beim Impfpflichtgesetz Regierungskoalition scheitern!
Spontanes Interview vor dem Seiteneingang des Bundestages, kurze Erklärung über die Abstimmung der Impfpflicht.
Berlin, 7. April 2022
Kommentare gern auch auf FB: https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3139561092993409/
Dr. Dirk Spaniel MdB
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AfD-Bundestagsfraktion
Spontanes Interview vor dem Seiteneingang des Bundestages, kurze Erklärung über die Abstimmung der Impfpflicht.
Berlin, 7. April 2022
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Dr. Dirk Spaniel MdB
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AfD jubelt, die Ampel brütet. Bundestag lehnt Impfpflicht ab 60 Jahren ab! Vorerst gescheitert…
Und dies ist auch das persönliche Scheitern von Scholz, Lauterbach und ihren linksgrünen Verbündeten.
Mit Hängen und Würgen brachten die Ampelkoalitionäre ein schnell gestricktes und nach der Sitzung des Gesundheitsausschußes vom Vortag nochmals geändertes Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein.
Endlich hatte die Stunde der Opposition geschlagen. Dem Widerstand bei AfD und der Union sprangen sogar Teile der FDP bei. Die Reden von Alice Weidel, Martin Sichert - beide für die AfD - Friedrich Merz (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP) waren deutliche Mahnungen. Die Kurzintervention von unserer AfD-Abgeordneten Dr. Christina Baum emotional beeindruckend.
Alle Appelle von Kanzler Scholz und auch das verzweifelte Flehen seines Gesundheitsministers Lauterbach liefen komplett ins Leere und verfehlten ihre Wirkung, verkehrten sie ins Gegenteil.
Der Widerstand - bei den Bürgern im Land und besonders der Protest auf der Straße - muss nun konsequent weitergehen. Denn rein rechnerisch betrachtet ergab sich für zwei unterschiedliche Anträge der Impfpflicht eine Mehrheit.
Es ist politisch betrachtet absehbar, dass die Koalition auf die Union zugehen wird, um die Impfpflcht, in welcher Form auch immer, im Herbst erneut auf den Tisch zu bringen und zu verabschieden. Und nicht vergessen: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nach wie vor in Kraft, denn auch unser Antrag, der deren Abschaffung forderte, ist gestern im Bundestag abgelehnt worden… wir bleiben dran!
https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-lehnt-Impfpflicht-ab-60-Jahren-ab-article23253070.html
https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3139968716285980
https://dirkspaniel.de/2022/04/08/bundestag-lehnt-impfpflicht-ab-60-jahren-ab-afd-jubelt-die-ampel-bruetet/
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Und dies ist auch das persönliche Scheitern von Scholz, Lauterbach und ihren linksgrünen Verbündeten.
Mit Hängen und Würgen brachten die Ampelkoalitionäre ein schnell gestricktes und nach der Sitzung des Gesundheitsausschußes vom Vortag nochmals geändertes Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein.
Endlich hatte die Stunde der Opposition geschlagen. Dem Widerstand bei AfD und der Union sprangen sogar Teile der FDP bei. Die Reden von Alice Weidel, Martin Sichert - beide für die AfD - Friedrich Merz (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP) waren deutliche Mahnungen. Die Kurzintervention von unserer AfD-Abgeordneten Dr. Christina Baum emotional beeindruckend.
Alle Appelle von Kanzler Scholz und auch das verzweifelte Flehen seines Gesundheitsministers Lauterbach liefen komplett ins Leere und verfehlten ihre Wirkung, verkehrten sie ins Gegenteil.
Der Widerstand - bei den Bürgern im Land und besonders der Protest auf der Straße - muss nun konsequent weitergehen. Denn rein rechnerisch betrachtet ergab sich für zwei unterschiedliche Anträge der Impfpflicht eine Mehrheit.
Es ist politisch betrachtet absehbar, dass die Koalition auf die Union zugehen wird, um die Impfpflcht, in welcher Form auch immer, im Herbst erneut auf den Tisch zu bringen und zu verabschieden. Und nicht vergessen: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nach wie vor in Kraft, denn auch unser Antrag, der deren Abschaffung forderte, ist gestern im Bundestag abgelehnt worden… wir bleiben dran!
https://www.n-tv.de/politik/Bundestag-lehnt-Impfpflicht-ab-60-Jahren-ab-article23253070.html
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Dr. Dirk Spaniel MdB
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ntv.de
AfD jubelt, die Ampel brütet: Bundestag lehnt Impfpflicht ab 60 Jahren ab
Mit Hängen und Würgen bringt die Ampelkoalition ein Gesetz für eine Corona-Impfpflicht in den Bundestag ein. Doch der Widerstand bei AfD, Union und Teilen der FDP ist zu groß. Die Appelle von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach laufen ins Leere.
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Abstimmungsverhalten der Stuttgarter Bundestagsabgeordneten:
Lassen Sie sich nicht irreführen!
Die Wähler haben ein Recht darauf zu wissen, was „ihre“ Abgeordneten im #Bundestag mit dem einmal erteilten #Mandat anstellen.
Hier schaffe ich nun diese wichtige #Transparenz für meinen #Wahlkreis 258 – #Stuttgart I
Dr. Dirk Spaniel MdB
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Kommentare & Diskussion gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3140049692944549
Meine Datenquellen:
Abstimmung Impfpflicht ab 60:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889498/933f41d430fe3c84c5f0aaa598020185/20220407_2-data.pdf
Abstimmung Unionsantrag Impfvorsorgegesetz:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889508/3750aee50c232eefff9756fbfdcbec0e/20220407_3-data.pdf
Abstimmung keine Impfpflicht:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889532/905456480f3de2aa82bcf8c37be785e6/20220407_5-data.pdf
Nur ich stimmte gegen jede #Impfpflicht!
Lassen Sie sich nicht irreführen!
Die Wähler haben ein Recht darauf zu wissen, was „ihre“ Abgeordneten im #Bundestag mit dem einmal erteilten #Mandat anstellen.
Hier schaffe ich nun diese wichtige #Transparenz für meinen #Wahlkreis 258 – #Stuttgart I
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Kommentare & Diskussion gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3140049692944549
Meine Datenquellen:
Abstimmung Impfpflicht ab 60:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889498/933f41d430fe3c84c5f0aaa598020185/20220407_2-data.pdf
Abstimmung Unionsantrag Impfvorsorgegesetz:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889508/3750aee50c232eefff9756fbfdcbec0e/20220407_3-data.pdf
Abstimmung keine Impfpflicht:
https://www.bundestag.de/resource/blob/889532/905456480f3de2aa82bcf8c37be785e6/20220407_5-data.pdf
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AfD im Bundestag und mein Kommentar zur Ablehnung aller Impfpflicht-Anträge
Ein Riesenerfolg für Demokratie, Protestaktionen und die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Der Deutsche Bundestag hat die Impfpflicht mit großer Mehrheit abgelehnt! Das hat uns gezeigt, dass die aktuelle Regierung nur in Teilen handlungsfähig ist.
https://fb.watch/chicJHz-XC/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Ein Riesenerfolg für Demokratie, Protestaktionen und die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Der Deutsche Bundestag hat die Impfpflicht mit großer Mehrheit abgelehnt! Das hat uns gezeigt, dass die aktuelle Regierung nur in Teilen handlungsfähig ist.
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Dr. Dirk Spaniel MdB
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