Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
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Rückt der Impfzwang näher?

Während alle anderen europäischen Staaten, deren Regierungen sich auf den Weg des staatlich verordneten Eingriffs in die körperliche Unversehrtheit ihrer Bürger gemacht haben, zurückrudern, liegen dem Deutschen Bundestag zwei Anträge für eine Corona-Impfpflicht vor.

Meiner Einschätzung nach ist eine allgemeine Impfpflicht nicht mit unserer Verfassung vereinbar.

Nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags ist eine Covid-Impfpflicht jedenfalls denkbar. Sogar Geldstrafen bis 25.000 Euro, Freiheitsentzug und – als Ultima ratio – unmittelbarer Zwang seien möglich.

Es geht jetzt also darum, die Argumente gegen diese unsägliche Impfpflicht so laut wie möglich und auf allen Ebenen vorzutragen.

Bitte werden Sie im außerparlamentarischen, zivilgesellschaftlichen Bereich aktiv – lieber heute als morgen.

Diskussion dazu auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3131276977155154

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Rückt der Impfzwang näher?

Während alle anderen europäischen Staaten, deren Regierungen sich auf den Weg des staatlich verordneten Eingriffs in die körperliche Unversehrtheit ihrer Bürger gemacht haben, zurückrudern, liegen dem Deutschen Bundestag zwei Anträge für eine Corona-Impfpflicht vor.

Meiner Einschätzung nach ist eine allgemeine Impfpflicht nicht mit unserer Verfassung vereinbar.

Zu groß ist der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, zu schwerwiegend die möglichen Nebenwirkungen und zu gering der Effekt für den Geimpften und die Gesellschaft. Aber genau hier liegt der Hund begraben: Bei der Abwägung von Grundrechten gibt es oft keine eindeutigen Antworten, sondern Ermessensspielraum. Wer von der Corona-Hysterie erfasst ist, wird in der allgemeinen Impfpflicht ein verhältnismäßiges Mittel zur Erreichung eines legitimen Ziels sehen, das geeignet, erforderlich und angemessen ist. Bei nüchterner Betrachtung der Datenlage sprechen die Fakten dagegen. Aber diese Diskussion wird von Tag Eins an nicht rational, sondern emotional geführt. Zunächst wurden diejenigen, die vor der unbekannten Gefahr des Corona-Virus warnten, von der Presse als Hysteriker gebrandmarkt. Als die Gefahr bekannt und abschätzbar wurde, sind Bundes- und Länderregierungen längst zu Maßnahmen übergegangen, die bürgerliche und Grundrechte massiv bescheiden. Wer nun Einspruch erhob, wurde nicht etwa an einen runden Tisch eingeladen, um seine Argumente vorzubringen, sondern als Corona-Leugner stigmatisiert. Ein Diskurs, der das Gemeinwohl und eine möglichst gute Lösung im Blick hat, sieht anders aus.

Nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags ist eine Covid-Impfpflicht jedenfalls denkbar. Sogar Geldstrafen bis 25.000 Euro, Freiheitsentzug und – als Ultima ratio – unmittelbarer Zwang seien möglich.

Es geht jetzt also darum, die Argumente gegen diese unsägliche Impfpflicht so laut wie möglich und auf allen Ebenen vorzutragen. In Österreich ist das durch massive Proteste, offene Briefe, Zusammenschlüsse und viele andere zivilgesellschaftliche Initiativen gelungen. In Deutschland sehe ich hierbei auch gute Ansätze. Aber viele glauben immer noch, dass es schon nicht so schlimm kommen werde.

Aber: In einem System, in dem die Hetze gegen einen Teil der Bürger mehr wiegt, als das Argument, kann man nicht automatisch von einer rational naheliegenden Lösung ausgehen. Wer also im Herbst nicht plötzlich Besuch von seinem Freund und Helfer und dann unter unmittelbaren Zwang das Serum injiziert haben möchte, sollte den Zwangsstaat jetzt in seine Grenzen weisen. Wir arbeiten im Bundestag für Sie, die bürgerlichen Freiheiten und die Menschenwürde.

Bitte werden Sie im außerparlamentarischen, zivilgesellschaftlichen Bereich aktiv – lieber heute als morgen.

Diskussion und Kommentare gern auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3131276977155154

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland

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AfD-Einschätzung wird bestätigt: Corona ist häufig nur eine Nebendiagnose.

Länder wollen jedoch an falschen Hopitalisierungszahlen festhalten.

Sehr viele mit Corona infizierte Patienten in den Krankenhäusern haben Covid-19 lediglich als Nebendiagnose. Die Hospitalisierungsrate von Patienten, die wegen Corona in Krankenhäusern sind, ist also deutlich niedriger.

An der Uniklinik in Frankfurt schätzt man den Anteil dieser Patienten auf 90 Prozent, sowohl auf der Intensiv- wie auch auf der Normalstation. Sie hätten kaum oder keine Symptome.

In Dänemark hatten solche Zahlenspiele einen Skandal losgetreten, der zum Ende der Maßnahmen im nördlichen Nachbarland führte. In Deutschland dagegen redet man sich die Manipulation auch noch schön. Und es betrifft Kliniken quer durch die Republik - in Hessen, Berlin und auch Karlsruhe, wie der Artikel auf Tichys Einblick aufzeigt.

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3131901643759354
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AfD-Einschätzung wird bestätigt: Corona ist häufig nur eine Nebendiagnose.

Länder wollen jedoch an falschen Hopitalisierungszahlen festhalten.

Sehr viele mit Corona infizierte Patienten in den Krankenhäusern haben Covid-19 lediglich als Nebendiagnose. Die Hospitalisierungsrate von Patienten, die wegen Corona in Krankenhäusern sind, ist also deutlich niedriger.

An der Uniklinik in Frankfurt schätzt man den Anteil dieser Patienten auf 90 Prozent, sowohl auf der Intensiv- wie auch auf der Normalstation. Sie hätten kaum oder keine Symptome. Auch wenn die Hessenschau Frankfurt das als „Ausnahme“ darstellen wollte - das Universitätsklinikum Marburg und Gießen teilten mit, dass dies auch in ihren Kliniken für rund 70 bis 80 Prozent gelte. Das Klinikum Fulda ging davon aus, etwa die „Hälfte“ aller Patienten tatsächlich wegen Corona in der Klinik sei.

Wenn bereits so hohe Zahlen als „Normalität“ gelten, dann ist fraglich, was die angebliche Statistiken über Corona-Patienten auf Intensivstationen überhaupt noch aussagen. In Dänemark hatten solche Zahlenspiele einen Skandal losgetreten, der zum Ende der Maßnahmen im nördlichen Nachbarland führte. In Deutschland dagegen redet man sich die Manipulation auch noch schön. Und es betrifft Kliniken quer durch die Republik - in Hessen, Berlin und auch Karlsruhe, wie der Artikel auf Tichys Einblick aufzeigt.

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3131901643759354

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bis-zu-90-prozent-der-corona-patienten-haben-corona-nur-als-zweitdiagnose/

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Russland gibt geleaste Flugzeuge nicht zurück!

Die Frist für die Rückgabe im Westen geleaster Flugzeuge für russische Betreiber läuft aus. Russland hält zwar Teilflotten am Boden - aber als Ersatzteillager. ...

Problem sind die wechselseitig entzogenen Überflugsrechte, auch wenn westliche Leasingfirmen von „Diebstahl" sprechen.

Russische Airlines hatten am 11. März insgesamt 1367 Flugzeuge in Betrieb, von denen 739 im Ausland registriert waren, vorwiegend auf den Bermudas und in Irland.

Russische Betreiber haben wegen der Sanktionen des Westens bereits Flugzeuge verloren. 78 Maschinen seien im Ausland beschlagnahmt worden und konnten nicht mehr zurückfliegen.

Da hat man bei der Verhängung der Sanktionen wohl eher nicht die Konsequenzen bedacht…

https://www.airliners.de/aussicht-rueckgabe-geleaster-flugzeuge-russland/64256

FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3131976610418524

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland
Verkehrspolitischer Sprecher
AfD-Bundestagsfraktion
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"Robert Habeck wird schlecht beraten"

Manchmal ist es hilfreich die Meinungen erfolgreicher Menschen aus dem Ausland mit ihrem „Blick von aussen“ zu lesen, die der deutschen #Bundespolitik zeigen, wohin ihre von #Ideologie geprägten Entscheidungen führen: in die akute #Gefährdung unseres #Wohlstands, in die weitere Abhängigkeit von Autokraten.

Deutschland könnte seiner Einschätzung nach einen Importstopp russischer Energielieferungen verkraften, sagt der Ökonom Rüdiger Bachmann im Interview mit n-tv. Dass Wirtschaftsminister Habeck verkündet, ohne russisches Gas drohten Massenarbeitslosigkeit und Armut, hält er für einen Fehler.

https://www.n-tv.de/politik/Robert-Habeck-wird-schlecht-beraten-article23226647.html

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Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
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Streit um Erfassung - Faeser gegen Registrierung Geflüchteter.

Für die SPD ist linke Ideologie der unkontrollierten Migration in unser Land wichtiger als der Schutz des Landes, der Grenzen und der deutschen Bevölkerung.

Bundesinnenministerin Faeser ist gegen die konsequente Registrierung er einreisenden Personen. Sie will nicht, dass alle geflüchteten Menschen aus der Ukraine in Deutschland registriert werden, wie es die Union fordert. Der bayerische Innenminister Herrmann warnte vor einer Sicherheitslücke.

https://www.tagesschau.de/inland/registrierung-gefluechtete-ukraine-101.html

Ich habe bereits in der vergangenen Woche explizit auf den drohenden #Kontrollverlust hingewiesen. https://t.me/SpanielMdB/1565

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Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
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SPANIEL Talk - Alternative Medien als Schlüssel zum Erfolg - was die AfD von Österreich lernen kann.

Mit Michael Scharfmüller, dem Herausgeber von Info-DIREKT https://www.info-direkt.eu/

Mittwoch, 30. März 2022 um 19:00 Uhr

LIVE auf Facebook & YouTube
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https://youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD

Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
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Spritpreise: So viel kosten Super und Diesel in Luxemburg heute

Auf der offiziellen Seite der luxemburgischen Regierung für Mineralölerzeugnisse können die aktuellen Preise eingesehen werden.

Für den Liter Diesel bezahlen Autofahrer in Luxemburg aktuell 1,908 Euro.

Wäre es doch nur nicht so weit nach Luxemburg, oder gar Italien, wo die Spritpreise, die sonst fast immer über den deutschen Tankstellepreisen lagen, aktuell sogar unter denen von Luxemburg liegen.

Tröstlich - auf dem Weg nach Italien kann man durch Österreich fahren. Der Liter Super unter 1,80 und Diesel unter 1,90. Für Osterurlauber sind das aus heutiger Sicht gute Aussichten.

Mehr dazu hier: https://t.me/SpanielMdB/1593

Diskussion und Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3132909083658610

Dr. Dirk Spaniel MdB
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Spritpreise: So viel kosten Super und Diesel in Luxemburg heute

Auf der offiziellen Seite der luxemburgischen Regierung für Mineralölerzeugnisse können die aktuellen Preise eingesehen werden.

Für den Liter Diesel bezahlen Autofahrer in Luxemburg aktuell 1,908 Euro.

Für Super 95 (E10) werden 1,785 Euro fällig und für Super 98 (Super plus) aktuell 1,875 Euro (Stand 29. März).

Spritpreis-Apps zeigen für Stuttgart - ebenfalls HEUTE 20:30 ganze 2,069 EUR für den Liter Diesel und 2,009 für einen Liter Super E5.

Wäre es doch nur nicht so weit nach Luxemburg, oder gar Italien, wo die Spritpreise, die sonst fast immer über den deutschen Tankstellepreisen lagen, aktuell sogar unter denen von Luxemburg liegen.

Tröstlich - auf dem Weg nach Italien kann man durch Österreich fahren. Der Liter Super unter 1,80 und Diesel unter 1,90. Für Osterurlauber sind das aus heutiger Sicht gute Aussichten.

Man fragt sich dann schon, warum ausgerechnet in Deutschland solche Mondpreise an den Tanktstellentafeln aufleuchten.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/blickzumnachbarn/subdir/spritpreis-in-luxemburg-so-viel-kosten-diesel-und-benzin-heute_aid-67236375

Diskussion und Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3132909083658610

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Ich unterstütze die Hotspot-Klage meiner Hamburger Parteikollegen der AfD ausdrücklich.

https://www.t-online.de/region/hamburg/news/id_91920444/hamburg-afd-kuendigt-klage-gegen-hotspot-regelung-an.html

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Dr. Dirk Spaniel MdB
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Ich unterstütze die Hotspot-Klage meiner Hamburger Parteikollegen der AfD ausdrücklich.

Der unwissenschaftliche Irrsinn von SPD und Grünen muss ein Ende haben.

Freiheit allen Bürgern! Schluß mit der Maskerade, die zu einem Gehorsamsritual verkommen ist.

Heute soll über die Hotspotregelung in der Hamburger Bürgerschaft entschieden werden.

+++ Eine weitere Verlängerung der Maskenpflicht und anderer Eindämmungsmaßnahmen mit einer drohenden Überlastung der Krankenhäuser zu begründen, sei falsch, da Hamburg eine der bundesweit niedrigsten Inzidenzen und eine stabile Situation in den Kliniken aufweise...

AfD: Krankenhauskapazitäten nicht von Aufhebung der Maskenpflicht abhängig. "Die Krankenhauskapazitäten in Hamburg werden nicht zusammenbrechen, nur weil Kinder außerhalb des Sitzplatzes ihre Masken abnehmen oder man beim Einkaufen im Supermarkt wieder anderen Menschen ins Gesicht schauen kann.

Sollte die Bürgerschaft, wie von Rot-Grün geplant, Hamburg am Mittwoch zum Corona-Hotspot erklären, werde der AfD-Landesvorstand Feststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht Hamburg erheben. "Die Gerichte müssen diese illegale Knallhart-Politik Hamburgs stoppen".+++

https://www.t-online.de/region/hamburg/news/id_91920444/hamburg-afd-kuendigt-klage-gegen-hotspot-regelung-an.html

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Ohne Dom! Neues Logo der Kölner Stadtverwaltung sorgt für Aufregung und Ärger!

Die Wahrung unserer Identität ist das höchste Gut im Land! Eine Anbiederung an den antideutschen und antichristlichen Mainstream werden wir von der AfD immer politisch bekämpfen.

Die Stadt Köln handelt besonders unüberlegt: viele Touristen, gerade ausländische, besuchen die Dom-Stadt wegen ihres christlichen Wahrzeichens!

Der Dom gehört zu Köln – aber offenbar nicht mehr zur Stadtverwaltung. Sie will künftig auf das Wahrzeichen der Rheinmetropole in ihrem offiziellen Stadt-Logo verzichten.

Das stößt bei der AfD und auch der FDP auf Unverständnis.

Die Stadt betont, dass es ein Zeichen für das Selbstverständnis und den Dienstleistungscharakter der Verwaltung steht, wenn man den Dom künftig nicht mehr verwendet. Man kann das auch als Haltungsfehler bewerten, als tiefe Verbeugung, die letztlich Unterwerfung bedeutet.

Warum denn nicht die imposanten Kölner Brücken - die wären wenigstens verbindend. Oder will man den Platz an dieser Stelle für eine künftige Änderung mit Minarett und Halbmond frei halten?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/neues-logo-der-koelner-stadtverwaltung-sorgt-fuer-aerger/

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Der #Grüne Habeck verteuert das Heizen. Er sorgt mit seiner ideologischen Politik dafür, dass das Grundbedürfnis nach Wärme zum Luxus wird.

Sanktionen sollten nicht der eigene Bevölkerung Schaden zufügen.

Über alle Jahrzehnte hinweg, waren es die Bürger und Steuerzahler, welche die Hauptlast aller Maßnahmen, Einbauten und Umbauten zu tragen haben. Alle Zuschüße und Steuererleichterungen sind von der Gesamtheit der Steuerzahler zu erarbeiten. Der Staat hat kein eigenes Geld.

+++ Kleiner Exkurs ohne Anspruch auf Vollständigkeit: In den 70-er Jahren kamen die Kohle- und alten Gasöfen raus - Nachtspeicherheizungen rein - Strom aus damals hochsubventionierten Kernkraftwerken machte es möglich. Dann alte Öl-Heizungen durch neueste Holz-Kaminöfen ersetzt. Später dann noch die Holz-Pelletheizungen anstatt dem alten Öl- oder Gasbrenner im Keller. Aber dann kamen die Grünen drauf, dass Holzbrand ja ganz, ganz böse ist. Also wieder auf Gas oder Öl umgerüstet - diesmal Niedrigthemperatur-Heizungen - Brenner der neuesten Technologie mit Edelstahlkamin. Dann neue Fördermaßnahmen. Nun ist auch für die allerneusten und subventionierten Öl- und Gasheizungen der Ofen aus, wenn die Preise weiter explodieren, weil man sich weiter mit Russland streiten will und Sanktionen verhängt, die eigentlich mehr der eigenen Bevölkerung schaden. Also die nächste Runde Steuergeldverschwendung. Wärmepumpen. Aber da sind wir dann wieder beim Strom… wenn´s keinen hat, pumpt da nichs und bleibt es richtig kalt im Haus.+++

Der Bürger und Steuerzahler war und ist immer und bei jeder Maßnahme das Opfer der Politik - der Zahlmeister der Nation.

https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/waermepumpe-abkehr-vom-gas-koennte-fuer-eigentuemer-teuer-werden-17916784.html

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SPANIEL Talk - Alternative Medien als Schlüssel zum Erfolg - was die AfD von Österreich lernen kann.

Mit Michael Scharfmüller, dem Herausgeber von Info-DIREKT https://www.info-direkt.eu/

HEUTE um 19:00 Uhr

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https://www.youtube.com/watch?v=4-RLBNY6a8I
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