+++ Abstimmungsprognose zum Infektionsschutzgesetz +++
Liebe Leser, liebe Freunde,
die gute Nachricht zuerst: Die zahlreichen Zuschriften freiheitlicher Bürger gegen das ungeheuerliche Infektionsschutzgesetz scheinen zumindest bei einigen wenigen Abgeordneten der Union Wirkung zu zeigen. Ich erwarte einige Enthaltungen, vielleicht auch Ablehnungen des Gesetzes bei der CDU/CSU.
Die schlechte Nachricht lautet, dass diese kritischen Stimmen nicht reichen werden, die Mehrheit zu kippen. Insbesondere die SPD steht geschlossen für die verschärften Maßnahmen und beschwört sogar eine moralische Pflicht, dem Gesetz zuzustimmen. Ganz in sozialistischer Manier werden keine Abweichler und Skeptiker geduldet.
Die Regierungskoalition wird das Gesetz voraussichtlich beschließen.
Die Grünen, die sich gerne als liberale Partei präsentieren und mittlerweile ihre Verbotsphantasien nur noch mühevoll verschleiern, werden sich aus taktischen Gründen enthalten.
Die Linke und die FDP werden wohl ebenso aus taktischen Gründen ablehnen, begründet wird das im Wesentlichen mit formalen Bedenken.
Damit ist klar:
Die AfD ist und bleibt die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die aufrichtig für den Erhalt unserer Grundrechte steht und die Corona-Gesetzgebung grundsätzlich für unverhältnismäßig hält.
Ihr Dirk Spaniel
Liebe Leser, liebe Freunde,
die gute Nachricht zuerst: Die zahlreichen Zuschriften freiheitlicher Bürger gegen das ungeheuerliche Infektionsschutzgesetz scheinen zumindest bei einigen wenigen Abgeordneten der Union Wirkung zu zeigen. Ich erwarte einige Enthaltungen, vielleicht auch Ablehnungen des Gesetzes bei der CDU/CSU.
Die schlechte Nachricht lautet, dass diese kritischen Stimmen nicht reichen werden, die Mehrheit zu kippen. Insbesondere die SPD steht geschlossen für die verschärften Maßnahmen und beschwört sogar eine moralische Pflicht, dem Gesetz zuzustimmen. Ganz in sozialistischer Manier werden keine Abweichler und Skeptiker geduldet.
Die Regierungskoalition wird das Gesetz voraussichtlich beschließen.
Die Grünen, die sich gerne als liberale Partei präsentieren und mittlerweile ihre Verbotsphantasien nur noch mühevoll verschleiern, werden sich aus taktischen Gründen enthalten.
Die Linke und die FDP werden wohl ebenso aus taktischen Gründen ablehnen, begründet wird das im Wesentlichen mit formalen Bedenken.
Damit ist klar:
Die AfD ist und bleibt die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die aufrichtig für den Erhalt unserer Grundrechte steht und die Corona-Gesetzgebung grundsätzlich für unverhältnismäßig hält.
Ihr Dirk Spaniel
Liebe Leser und Freunde,
Heute soll mit der Drucksache 19/23944 das neue "Bevölkerungsschutzgesetz", "zum Schutz einer freiheitlichen, selbstbestimmten Gesellschaft“ im Bundestag beschlossen werden. Die Eingriffe in die Grundrechte der Bevölkerung, die damit gerechtfertigt werden und im Pandemiefall der Regierung eingeräumt werden, sind besorgniserregend. Wir werden daher, zum Schutze dieser Demokratie, mit NEIN stimmen!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
Heute soll mit der Drucksache 19/23944 das neue "Bevölkerungsschutzgesetz", "zum Schutz einer freiheitlichen, selbstbestimmten Gesellschaft“ im Bundestag beschlossen werden. Die Eingriffe in die Grundrechte der Bevölkerung, die damit gerechtfertigt werden und im Pandemiefall der Regierung eingeräumt werden, sind besorgniserregend. Wir werden daher, zum Schutze dieser Demokratie, mit NEIN stimmen!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
+++ Karsten Hilse, MdB zusammengeschlagen von der Polizei +++
Liebe Leser und Freunde,
vor gut einer Stunde wurde mein Kollege, Karsten Hilse, in Berlin festgenommen. Nachdem er sein Büro verlassen hatte, wurde er von Beamten kontrolliert, da er keine Maske trug. Das vorgezeigte Attest wurde nicht akzeptiert und er festgenommen und von Berliner Polizisten verprügelt.
Ich fordere Konsequenzen, in Form von Disziplinarmaßnahmen gegen die eingesetzten Polizisten, die wegen solchen Lappalien (Ordnungswidrigkeiten) massiv gegen einen Bundestagsabgeordneten vorgehen, sowie den Rücktritt des von Innensenator Geisel, da es Kräfte der Berliner Polizei waren, die Herrn Hilse festgesetzt haben.
Solche Reaktionen wären zumindest in einem funktionierenden Rechtsstaat zu erwarten. Wie weit wir mittlerweile davon entfernt sind zeigt, das viele nicht mehr Erwarten, das ein Rücktritt mit Disziplinarmaßnahmen erfolgen wird.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Liebe Leser und Freunde,
vor gut einer Stunde wurde mein Kollege, Karsten Hilse, in Berlin festgenommen. Nachdem er sein Büro verlassen hatte, wurde er von Beamten kontrolliert, da er keine Maske trug. Das vorgezeigte Attest wurde nicht akzeptiert und er festgenommen und von Berliner Polizisten verprügelt.
Ich fordere Konsequenzen, in Form von Disziplinarmaßnahmen gegen die eingesetzten Polizisten, die wegen solchen Lappalien (Ordnungswidrigkeiten) massiv gegen einen Bundestagsabgeordneten vorgehen, sowie den Rücktritt des von Innensenator Geisel, da es Kräfte der Berliner Polizei waren, die Herrn Hilse festgesetzt haben.
Solche Reaktionen wären zumindest in einem funktionierenden Rechtsstaat zu erwarten. Wie weit wir mittlerweile davon entfernt sind zeigt, das viele nicht mehr Erwarten, das ein Rücktritt mit Disziplinarmaßnahmen erfolgen wird.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
+++ Dresdner Juwelendiebe entkommen trotz Observation +++
Liebe Leser und Freunde,
vor gut einem Jahr wurde in Dresden ins "Grüne Gewölbe" eingebrochen und dabei Brillanten in Millionenhöhe entwendet. Nun zog sich die Schlinge zu. Drei Mitglieder des Remmo-Clans, welcher auch mutmaßlich hinter dem Raub der 100 Kilogramm schweren Mapple-Leaf-Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum steckt, wurden durch die Polizei ausgemacht, identifiziert und beschattet. Trotz des Einsatzes von über 1600 Polizisten gelang zwei der drei dringend Tatverdächtigen die Flucht. Dieses Land ist offenbar nicht mal mehr in der Lage - oder willens - schwerkriminelle Verbrecher festzunehmen. Unabhängig davon, dass sie nach der erkennungsdienstlichen Behandlung wieder laufen gelassen werden. Wie bereits in den letzten Jahren zutage gefördert, ist die Polizei offensichtlich längst mit Maulwürfen der Clans infiltriert. Egal, ob Al-Zain, Remmo, Abu-Chaker oder Miri. Mut zum Rechtsstaat, Mut zu diesem Land!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
Liebe Leser und Freunde,
vor gut einem Jahr wurde in Dresden ins "Grüne Gewölbe" eingebrochen und dabei Brillanten in Millionenhöhe entwendet. Nun zog sich die Schlinge zu. Drei Mitglieder des Remmo-Clans, welcher auch mutmaßlich hinter dem Raub der 100 Kilogramm schweren Mapple-Leaf-Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum steckt, wurden durch die Polizei ausgemacht, identifiziert und beschattet. Trotz des Einsatzes von über 1600 Polizisten gelang zwei der drei dringend Tatverdächtigen die Flucht. Dieses Land ist offenbar nicht mal mehr in der Lage - oder willens - schwerkriminelle Verbrecher festzunehmen. Unabhängig davon, dass sie nach der erkennungsdienstlichen Behandlung wieder laufen gelassen werden. Wie bereits in den letzten Jahren zutage gefördert, ist die Polizei offensichtlich längst mit Maulwürfen der Clans infiltriert. Egal, ob Al-Zain, Remmo, Abu-Chaker oder Miri. Mut zum Rechtsstaat, Mut zu diesem Land!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
Am 18.11.2020 wurde über das 3. Corona-Gesetz abgestimmt. Begleitet war die Abstimmung von einer heftigen Demonstration, bei der Wasserwerfer eingesetzt wurden. Über den Link kommen Sie zu den Aufnahmen und zu meinem Statement.
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
https://youtu.be/CwUQ4koMgSc
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
https://youtu.be/CwUQ4koMgSc
YouTube
Szenen von der Corona-Demo aus Berlin. Abschaffung unserer Grundrechte!
Am 18.11 wurde über das 3.Corona-Gesetz abgestimmt. Begleitet war die Abstimmung mit einer heftigen Demonstration mit Wasserwerfern. Hier sehen Sie ein paar ...
+++ Vor Durchimpfung der Bevölkerung härtere Maßnahmen möglich +++
Liebe Leser und Freunde,
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die Anzahl der Personen, mit denen man sich treffen kann, noch weiter reduzieren. Auch hält er Weihnachtsmärkte diesen Winter für vollkommen ausgeschlossen. Damit solle wie auch mit Silvesterfeiern gewartet werden, bis die Bevölkerung durchgeimpft sei.
Damit wird ein sozialer Druck auf Nicht-Impfwillige ausgeübt.
Ich halte das für völlig unverhältnismäßig.
Nein zum Lockdown.
Nein zur (Zwangs-)-„Durchimpfung“
mit einem Impfstoff, der im Turboverfahren zugelassen wird. Das ist nicht nur unseriös, sondern im schlimmsten Fall lebensgefährlich.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Liebe Leser und Freunde,
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die Anzahl der Personen, mit denen man sich treffen kann, noch weiter reduzieren. Auch hält er Weihnachtsmärkte diesen Winter für vollkommen ausgeschlossen. Damit solle wie auch mit Silvesterfeiern gewartet werden, bis die Bevölkerung durchgeimpft sei.
Damit wird ein sozialer Druck auf Nicht-Impfwillige ausgeübt.
Ich halte das für völlig unverhältnismäßig.
Nein zum Lockdown.
Nein zur (Zwangs-)-„Durchimpfung“
mit einem Impfstoff, der im Turboverfahren zugelassen wird. Das ist nicht nur unseriös, sondern im schlimmsten Fall lebensgefährlich.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Skandal oder Sturm im Wasserglas- Hat sich die AfD falsch verhalten?
Dr. Dirk Spaniel
https://youtu.be/jLHUuGlukzk 5:52
Dr. Dirk Spaniel
https://youtu.be/jLHUuGlukzk 5:52
YouTube
Skandal oder Sturm im Wasserglas- Hat sich die AfD falsch verhalten?
Liebe Zuschauer und Freunde,
vergangenen Mittwoch wurde im Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet, welches Tür und Tor für gravierende Einschnitte in unsere Grundrechte bietet. Doch anstatt, dass die Journaille darüber berichtet, oder wie…
vergangenen Mittwoch wurde im Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet, welches Tür und Tor für gravierende Einschnitte in unsere Grundrechte bietet. Doch anstatt, dass die Journaille darüber berichtet, oder wie…
Liebe Leser und Freunde,
schalten Sie morgen ein, wenn ich im Bundestag eine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern“ halten werde. Beginn wird etwa gegen 17.10 Uhr sein.
Ich freue mich, wenn Sie meine Rede auf Phoenix oder Bundestag.de verfolgen!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
schalten Sie morgen ein, wenn ich im Bundestag eine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern“ halten werde. Beginn wird etwa gegen 17.10 Uhr sein.
Ich freue mich, wenn Sie meine Rede auf Phoenix oder Bundestag.de verfolgen!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
+++ Kollateralschaden: 11.800 Tote als Folge des Lockdowns +++
Liebe Leser und Freunde,
das Robert Koch-Institut (RKI) hat jüngst Zahlen zur Anzahl der durch die Folgen des Lockdowns Verstorbenen veröffentlicht. Zum 11. November 2020 waren es fast 11.800 Menschen, die sich teure Medikamente nicht mehr leisten konnten oder durch die Folgen abgesagter Operationen oder Suizid verstorben sind. In Folge der Panikmache durch Regierung und Medien haben teilweise auch Menschen mit akuten Erkrankungen die Notaufnahmen gemieden, obwohl es lebenswichtig gewesen wäre. Genauer gesagt sind im April 2020 37 Prozent mehr Menschen verstorben als im selben Monat des Vorjahres.
Das ist für dieses, unser Land ein Armutszeugnis!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
Liebe Leser und Freunde,
das Robert Koch-Institut (RKI) hat jüngst Zahlen zur Anzahl der durch die Folgen des Lockdowns Verstorbenen veröffentlicht. Zum 11. November 2020 waren es fast 11.800 Menschen, die sich teure Medikamente nicht mehr leisten konnten oder durch die Folgen abgesagter Operationen oder Suizid verstorben sind. In Folge der Panikmache durch Regierung und Medien haben teilweise auch Menschen mit akuten Erkrankungen die Notaufnahmen gemieden, obwohl es lebenswichtig gewesen wäre. Genauer gesagt sind im April 2020 37 Prozent mehr Menschen verstorben als im selben Monat des Vorjahres.
Das ist für dieses, unser Land ein Armutszeugnis!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
+++ "Das zeigt Ihre komplette Ahnungslosigkeit!" +++
Liebe Leser und Freunde,
hier sehen Sie meine Bundetagsrede zum Antrag: "Abgasnorm Euro 7 stoppen - Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern" sowie eine Kurzintervention nach der Rede des Abgeordneten Felix Schreiner (CDU/CSU).
Wir sehen wieder einmal die Ahnungslosigkeit der anderen Fraktionen und das Ziel der Abschaffung des Verbrennungsmotors durch die Hintertür!
Ihr Dr. Dirk Spaniel
https://youtu.be/iGEGHBhjIeY
Liebe Leser und Freunde,
hier sehen Sie meine Bundetagsrede zum Antrag: "Abgasnorm Euro 7 stoppen - Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern" sowie eine Kurzintervention nach der Rede des Abgeordneten Felix Schreiner (CDU/CSU).
Wir sehen wieder einmal die Ahnungslosigkeit der anderen Fraktionen und das Ziel der Abschaffung des Verbrennungsmotors durch die Hintertür!
Ihr Dr. Dirk Spaniel
https://youtu.be/iGEGHBhjIeY
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Das zeigt Ihre komplette Ahnungslosigkeit! Abgasnorm Euro 7 stoppen!
Hier sehen Sie meine Rede zum Antrag: Abgasnorm Euro 7 stoppen - Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern sowie eine Kurzintervention nach der Rede des Abgeordneten Felix Schreiner (CDU/CSU).
Wir sehen wieder einmal die Ahnungslosigkeit der…
Wir sehen wieder einmal die Ahnungslosigkeit der…
+++ E-Autos für Polizei ungeeignet +++
Die bayerische #Polizei hat im Jahr 2015 für 370.000 EUR zehn BMW i3 für den #Streifendienst beschafft. Doch wie erwartet, mehren sich auf den Dienststellen jetzt die Beschwerden; zu kurze Reichweite, zu lange Ladezeiten und zu wenig Platz für ballistische Schutzausrüstung. Die Elektrostreifenwagen würden zwischen den Dienststellen regelrecht "durchgereicht", schreibt die bayerische Staatszeitung und stellt den Dienstwagen ein dürftiges Zeugnis aus. Doch nicht nur in Bayern hat man festgestellt, dass der #i3 für den Dienst ungeeignet ist. In Los Angeles, California, hat die Polizei ebenfalls um die 100 Fahrzeuge von BMW erworben. Und stößt diese mittlerweile in Verkaufsportalen zu Schleuderpreisen ab.
Die bayerische #Polizei hat im Jahr 2015 für 370.000 EUR zehn BMW i3 für den #Streifendienst beschafft. Doch wie erwartet, mehren sich auf den Dienststellen jetzt die Beschwerden; zu kurze Reichweite, zu lange Ladezeiten und zu wenig Platz für ballistische Schutzausrüstung. Die Elektrostreifenwagen würden zwischen den Dienststellen regelrecht "durchgereicht", schreibt die bayerische Staatszeitung und stellt den Dienstwagen ein dürftiges Zeugnis aus. Doch nicht nur in Bayern hat man festgestellt, dass der #i3 für den Dienst ungeeignet ist. In Los Angeles, California, hat die Polizei ebenfalls um die 100 Fahrzeuge von BMW erworben. Und stößt diese mittlerweile in Verkaufsportalen zu Schleuderpreisen ab.
Liebe Leser und Freunde,
sehen Sie mein Interview in der aktuellen Folge PI Politik Spezial mit Schwerpunkt Autokrise und CO2-Limits.
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
https://www.youtube.com/watch?v=kqdZMPmxBDE
sehen Sie mein Interview in der aktuellen Folge PI Politik Spezial mit Schwerpunkt Autokrise und CO2-Limits.
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
https://www.youtube.com/watch?v=kqdZMPmxBDE
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IM GESPRÄCH - "Dann werden die Hersteller Übernahmekandidaten"
#Autoindustrie #Krise #Elektro #Hybrid #EU #Richtlinien #Übernahme #Bundestag #AfDEs gibt noch ein paar Karten für unsere Vortragsveranstaltung am 25.11. mit...
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"Als Bundessprecher darf und sollte man kritische Themen ansprechen, aber es sollten sich nicht 40% der Mitglieder vor den Kopf gestoßen fühlen. Wir müssen in Richtung Einheit gehen und nicht in Richtung Spaltung. Einheit lässt sich jedoch nicht verordnen, sondern entsteht durch Vertrauen und Fairness."
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
https://www.youtube.com/watch?v=rPnQwdXwQo8
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
https://www.youtube.com/watch?v=rPnQwdXwQo8
Spaniels Wochenrückblick - Schauen Sie beim "Deutschlandkurier" in meine neue Kolumne zur Verkehrspolitik und zu allem, was Deutschland sonst noch bewegt.
Ihr Dirk Spaniel
https://www.youtube.com/watch?v=N83ewLCy4wU
Ihr Dirk Spaniel
https://www.youtube.com/watch?v=N83ewLCy4wU
YouTube
Lockdown 2.0 Gute Nacht, Deutschland I Dirk Spaniel (AfD)
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel spricht in seinem Wochenrückblick über die neuen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung.
Nur die AfD und die FDP stellten sich gegen diese Verordnungen. Grüne und Linke haben das Querdenken aufgegeben und sind gefügiger…
Nur die AfD und die FDP stellten sich gegen diese Verordnungen. Grüne und Linke haben das Querdenken aufgegeben und sind gefügiger…
Liebe Leser und Freunde,
Ich lade Sie herzlich dazu ein diesen Donnerstag den 03.12. ab 19:00 einzuschalten, wenn es wieder heißt: Motorlounge mit Dirk Spaniel und Holger Douglas.
Thema dieser Sendung: Die gelante Abgasnorm EURO 7, das Verbot Ihres Autos ?
Die Sendung wird wie immer live über meinen Youtubekanal https://www.youtube.com/c/drdirkspanielmdb abrufbar sein.
gerne werden wir auch wieder auf Ihre Fragen im Chat während der Sendung eingehen.
Ihr Dirk Spaniel
Ich lade Sie herzlich dazu ein diesen Donnerstag den 03.12. ab 19:00 einzuschalten, wenn es wieder heißt: Motorlounge mit Dirk Spaniel und Holger Douglas.
Thema dieser Sendung: Die gelante Abgasnorm EURO 7, das Verbot Ihres Autos ?
Die Sendung wird wie immer live über meinen Youtubekanal https://www.youtube.com/c/drdirkspanielmdb abrufbar sein.
gerne werden wir auch wieder auf Ihre Fragen im Chat während der Sendung eingehen.
Ihr Dirk Spaniel
Fliegen nur mit Impfnachweis - Impfpflicht durch die Hintertür?
Dr. Dirk Spaniel
https://youtu.be/rAK6fIGko6Y
Dr. Dirk Spaniel
https://youtu.be/rAK6fIGko6Y
YouTube
Fliegen nur mit Impfnachweis - Impfpflicht durch die Hintertür?
Liebe Zuschauer und Freunde,
eine australische Airline hat angekündigt, nur noch Personen zu befördern, die einen Impfnachweis vorzeigen können. Das ist Erpressung und als solche zu verurteilen.
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
eine australische Airline hat angekündigt, nur noch Personen zu befördern, die einen Impfnachweis vorzeigen können. Das ist Erpressung und als solche zu verurteilen.
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
+++ Ausgangssperre völlig unverhältnismäßig +++
Liebe Leser, liebe Freunde,
dieses Wochenende setzte die Landesregierung eine Ausgangssperre in Mannheim in Kraft. Weitere stehen in Heilbronn und Pforzheim vor der Umsetzung. Damit würde die Bewegungsfreiheit von mehr als einer halben Millionen Menschen massiv eingeschränkt.
Solche Maßnahmen waren vor kurzem in einem selbsterklärt liberalen Land undenkbar. Obwohl nicht gesichert ist, dass diese Maßnahmen das Infektionsgeschehen bremsen, werden solche drakonischen Einschränkungen umgesetzt. Das geht eindeutig zu weit und ist völlig unverhältnismäßig.
Ihr Dirk Spaniel
Liebe Leser, liebe Freunde,
dieses Wochenende setzte die Landesregierung eine Ausgangssperre in Mannheim in Kraft. Weitere stehen in Heilbronn und Pforzheim vor der Umsetzung. Damit würde die Bewegungsfreiheit von mehr als einer halben Millionen Menschen massiv eingeschränkt.
Solche Maßnahmen waren vor kurzem in einem selbsterklärt liberalen Land undenkbar. Obwohl nicht gesichert ist, dass diese Maßnahmen das Infektionsgeschehen bremsen, werden solche drakonischen Einschränkungen umgesetzt. Das geht eindeutig zu weit und ist völlig unverhältnismäßig.
Ihr Dirk Spaniel