„Gut, dass Merkel nicht mehr Kanzlerin ist - wir messen neue Bundesregierung an ihren Taten“

Olaf Scholz hat sich in den letzten vier Jahren als Finanzminister mit der größten Verschuldung der Bundesrepublik in einer Legislaturperiode hervor getan.

Alle Entscheidungen, die bürgerliche Freiheiten einzuschränken hat Scholz mitgetragen. Ebenso die zumeist wirkungslosen und vewirrenden Verordnungen der chaotischen Corona-Gesetzgebungen. Schon aus diesem Grund ist nicht zu erwarten, dass er von der Hysterie und Chaos-Politik in dieser Legislaturperiode abweichen wird.

Noch nie ist ein Bundeskanzler mit einer so miserablen Leistungsbilanz im Vorfeld seiner Amtszeit gewählt worden.

Die Akten zu den nachweisbaren Skandalen als Hamburger Innensenator, zu CumEx und Wirecard sind noch nicht geschlossen...

Scholz & Co. werden die Republik weiter mit Vollgas gegen die Wand fahren.

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3053116354971217

+++Mindestens 15 fehlen – Kanzler Scholz bekam nicht alle Ampel-Stimmen. Olaf Scholz ist Bundeskanzler. Auch seine Kabinettsmitglieder sind inzwischen vereidigt. Ein Wermutstropfen für den SPD-Politiker: Mindestens 15 Abgeordnete seiner neuen Koalition stimmten bei der Kanzlerwahl nicht für ihn ab.+++
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235526706/Kanzler-Olaf-Scholz-bekam-nicht-alle-Ampel-Stimmen-mindestens-15-fehlen.html

JETZT LIVE .. https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/1043161319798440

Heute Diskussion im Bundestag zur von der AfD geforderten Spritpreissenkung.

Ergebnis: Alle anderen Parteien im Bundestag wollen Autofahrer belasten und fordern von den Autofahrern den Verzicht auf das Auto.

Die aktuelle Diskussion zeigt, dass die Regierung kein Interesse daran hat, die Kosten für Mobilität in diesem Land zu reduzieren. Auch der Antrag der Union ist mehr als heuchlerisch, da hier nur auf synthetische Kraftstoffe und Bio-Kraftstoffe verwiesen wird.

Tatsächlich war es die Union,
die gemeinsam mit der SPD die Erhöhung der Kraftstoffpreise auf das jetzige Niveau beschlossen hat. (Brennstoff-Emissionshandelsgesetz, CO2-Abgabe).

Die einzige Interessenvertretung der Autofahrer im Parlament ist aktuell die AfD.

Wir fordern die sofortige Aussetzung der CO2 Abgabe zusammen mit einer deutlichen Erhöhung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer.

Kommentare: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3053730164909836&id=1801375653478633

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

Elektrifizierung vernichtet Arbeitsplätze!

Manchmal hat man den Eindruck, Journalisten arbeiten in einer Art "Time Capsule", abgeschottet von der Außenwelt. Auf diesen Redakteur von "heise online" scheint es besonders zuzutreffen. Das, was er in seinem Artikel thematisiert, habe ich schon vor Jahren explizit erkannt und reklamiert... das war auch ohne eine PwC-Studie klar absehbar!

https://www.heise.de/news/Elektrifizierung-koennte-275-000-Arbeitsplaetze-in-Autoindustrie-der-EU-kosten-6290165.html

👉 Dirk Spaniel - 2017: „Beim Verzicht auf Verbrennungsmotoren droht die Gefahr, dass wir die Autoindustrie aus Deutschland verbannen. Ein Großteil der Wertschöpfung findet bei E-Autos im Ausland statt." Ganze Verarbeitungsschritte würden beim Verbrennungsmotor-Ende ersatzlos entfallen. Die Autoindustrie sieht bis zu 600.000 Jobs gefährdet. In seiner Studienzeit in Lansing (Michigan) hat Spaniel den Niedergang der US-Autoindustrie im nahegelegenen Detroit erlebt - das ist ihm ein Menetekel. https://www.das-parlament.de/2017/51_1/menschen_und_meinungen/534576-534576

+++Wenn die Produktion von Verbrennungsmotoren bis 2035 auslaufen sollte, würden in der EU rund 500.000 Arbeitsplätze in der Produktion von Antriebssträngen obsolet werden, 70 Prozent davon im Zeitraum 2030 bis 2035. Das geht aus einer PwC-Studie im Auftrag des Verbands der europäischen Automobilzulieferer CLEPA hervor, für die die Zulieferindustrie in Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Tschechien, Polen und Rumänien anhand von CLEPA-Daten betrachtet wurde.+++

Kommentare und Diskussion dazu gern auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3054443698171816

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

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👉 Dirk Spaniel - 2017: „Beim Verzicht auf Verbrennungsmotoren droht die Gefahr, dass wir die Autoindustrie aus Deutschland verbannen. Ein Großteil der Wertschöpfung findet bei E-Autos im Ausland statt."

Das war absehbar. Nun durch eine PwC-Studie bestätigt.

Kommentare und Diskussion dazu gern auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3054443698171816

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

Infektionsschutzgesetz - Bundestag beschließt Teil-Impfpflicht

Der Bundestag hat Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Darin enthalten: eine Impfpflicht für Gesundheitseinrichtungen und die mögliche Schließung der Gastronomie.

Ende der Abstimmung:
Gesamt: 689
Ja: 571
Nein: 80
Enthaltungen: 38

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3054479524834900

Welcher Abgeordnete wie abgestimmt hat, wird man kurz nach Beendigung der Abstimmung hier einsehen können... https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmungen

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

Islamist vor Monaten unter Terrorverdacht festgenommen...

Natürlich wollte man nur die Bundesbürger vor der Bundestagswahl nicht unnötig verunsichern, deswegen kommt der Bericht nun nach der Kanzlerwahl...

https://m.bild.de/regional/hamburg/news/hamburg-terror-anschlag-verhindert-deutsch-marokkaner-20-festgenommen-78503602.bildMobile.html

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

Das war die LIVE-Übertragung aus Stuttgart der Anti-CORONA-DEMO vom 11.12. auf dem Schillerplatz!

Die AfD-Stuttgart gegen den Impfzwang - mit dem Stuttgarter Kreissprecher Andreas Mürter, Dr. Dirk Spaniel, einem Protestlied von und mit Rosemarie Reiter aus der Ortenau sowie dem Blauto und seinem Besitzer Thomas Seitz, MdB... und mit einem letztes Wort, einer klaren Ansage von Dr. Christina Baum MdB! Abschliessende Worte von Reimond Hoffmann - beendet mit einem weiteren Song von Rosemarie…

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3055356154747237

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

Meine Rede auf dem Schillerplatz in Stuttgart anlässlich der Anti-CORONA-DEMO vom 11. Dezember 2021.

Die AfD-Stuttgart mit ihrem Sprecher Andreas Mürter organisierte mit vielen anderen Gruppierungen eine Demo gegen die Corona-Einschränkungen.

Das Live-Video der gesamten Veranstaltung finden Sie hier: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3055356154747237

Auf meiner Facebook-Seite kann dazu auch gern kommentiert werden.

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

Spaniels Blog: Impfpflicht: Wie die FDP ihre Wähler verrät

Anfang des Jahres äußerte FDP-Chef Lindner noch schwere Bedenken selbst an einer Teilimpfflicht. Er halte das „aus verfassungsrechtlichen Gründen für hochproblematisch“ ließ er damals wissen. Scheinbar wiegen für die Liberalen verfassungsrechtliche Bedenken nicht annähernd so schwer, wie der Zugang zur Macht.

Aus dem klaren Nein der FDP zur Impfpflicht nun ein sehr klares Ja geworden ist. Die Impfpflicht für Gesundheitspersonal hat der Bundestag bereits durchgewunken. Nur die AfD hat dagegen gestimmt.

Nur die AfD hat sich konsequent gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Wer also Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Integrität wählen will, kann sein Kreuz nur bei der AfD machen.

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3055862908029895

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Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

Spaniels Blog: Impfpflicht: Wie die FDP ihre Wähler verrät

380.000 Wähler sind bei den letzten Bundestagswahlen von der AfD zur FDP gewandert. Vermutlich, weil Sie in Teilen der veröffentlichten Meinung gefolgt sind und hofften, dass die FDP mit ähnlichen Zielen und Werten im Bundestag mehr Möglichkeiten haben wird. Wenige Tage nach der Wahl zeigt sich aber ganz deutlich (und das sollte man sich merken): Die FDP fischt mit rein rhetorischer Positionierung zwar in AfD-Gewässern, vertritt aber keinen dieser Grundsätze ernsthaft.

So dürften aktuell auch sehr viele Wähler davon enttäuscht sein, dass aus dem klaren Nein der FDP zur Impfpflicht nun ein sehr klares Ja geworden ist. Die Impfpflicht für Gesundheitspersonal hat der Bundestag bereits durchgewunken. Nur die AfD hat dagegen gestimmt.

Anfang des Jahres äußerte FDP-Chef Lindner noch schwere Bedenken selbst an einer Teilimpfflicht. Er halte das „aus verfassungsrechtlichen Gründen für hochproblematisch“ ließ er damals wissen. Scheinbar wiegen für die Liberalen verfassungsrechtliche Bedenken nicht annähernd so schwer, wie der Zugang zur Macht. Im September jedenfalls hielt Lindner eine allgemeine Impfpflicht immerhin noch für unverhältnismäßig. Aber das war genauso viel Wert, wie seine artikulierte Meinung, Ungeimpfte dürften nicht vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden.

Aber wen wunderts? Die FDP wird nicht zu Unrecht seit 1961 als Umfallerpartei bezeichnet. Damals ging die FDP entgegen ihrem Versprechen erneut eine Koalition mit der von Adenauer geführten CDU ein. Und heute scheint es mit den Beteuerungen der FDP ähnlich weit her zu sein. Von Christian Lindner vernimmt man jedenfalls keine klaren freiheitlichen Positionen, sondern nur das gewohnte Lavieren von Berufspolitikern, das bei so vielen Wählern längst zur Verdrossenheit geführt hat.

Nur die AfD hat sich konsequent gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Wer also Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Integrität wählen will, kann sein Kreuz nur bei der AfD machen.

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Dirk Spaniels Wochenrückblick der AfD über die Kanzlerwahl, Verrat der FDP und Impfzwang…

Mein Wochenrückblick beschäftigt sich mit der Kanzlerwahl, einem Kinderbuchautor als Wirtschaftsminister, der Impfpflicht und leeren Wahlversprechen der FDP. Wohin die Reise die nächsten Jahre geht bleibt abzuwarten.

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Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

Auch für Grüne Ideologien gibt es nicht immer nur „Freie Fahrt“ …

Habeck verlängert erhöhte staatliche Förderung von E-Autos!

E-Autos werden nun auch im kommenden Jahr weiter mit Kaufprämien gefördert. Doch nicht alle Fahrzeuge mit E-Antrieb haben auch tatsächlich einen positiven Effekt auf den Klimaschutz.

Da müssen auch der Habeck und seine Ökoclaqueure der Systemmedien durch. Es geht nicht immer gegen den Markt und gegen die Wirtschaft….

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/wirtschaft_nt/article235627384/Habeck-verlaengert-erhoehte-staatliche-Foerderung-von-E-Autos.html

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

Verschärft Impfpflicht den Fahrermangel?

Dirk Spaniel, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion kommentiert die heutige Tagesschaumeldung: „Unabhängig von der unsäglichen „Impfpflicht“, die ein de facto Berufsverbot für viele bedeutet, muss man festhalten, dass die nationale Versorgung in weiten Teilen abhängig ist von ausländischen Arbeitskräften. Das liegt an der politisch gewollten Nicht-Überprüfung sogenannter Kabotageregeln, die eigentlich die deutschen Transportunternehmen vor Dumpingangeboten vorwiegend osteuropäischer Fuhrunternehmen schützen sollten. Die AfD setzt sich für eine Stärkung heimischer Transportunternehmen ein. Unsere Versorgung muss weitgehend durch inländische Transportunternehmen mit anständiger Bezahlung erfolgen.“

Logistiker warnen vor möglichen Folgen der Impfpflicht. Mehr auf meiner FB-Seite:
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Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

VW: "Wir haben das Schlimmste noch vor uns."

Neues Halbleiterprojekt von TSMC: Taiwans Chipgigant will in Deutschland Fuß fassen
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VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo im Betriebsratsblatt "Mitbestimmen!" wurde sie noch deutlicher: "Noch das ganze nächste Jahr wird Mangelversorgung herrschen. Und auch 2023 wird es nicht plötzlich besser werden", zitiert die Zeitschrift Cavallo. "Wir haben das Schlimmste noch vor uns."

In der ersten Hälfte 2022 will die EU ein europäisches Chip-Gesetz vorlegen, um bei der Entwicklung und Herstellung von Mikrochips mit der Weltspitze gleichzuziehen. Bis 2030 sollen 20 Prozent der Weltproduktion aus Europa stammen.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Taiwans-Chipgigant-will-in-Deutschland-Fuss-fassen-article22992996.html

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.
Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

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