Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
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„Das sind diese Telegram-Gruppen, diese rechtsextremen Gruppen von 30, 40, 80 Tsd. Menschen … die bösartigste Propaganda, Hass, Hetze aber auch wirklich zersetzende Dinge proklamieren…“

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Sachsens Ministerpräsident Kretschmer ist ja noch zu DDR-Zeiten geboren. Wie sehr er die altstalinistische Kultur des damaligen Regimes mit der Muttermilch aufgesogen hat, ließ er gestern bei Maybritt Illner erkennen:

„Das passt nicht mit unserem Prinzip von Meinungsfreiheit zusammen, mit unserer Medienregulierung…“

Kretschmer fordert den angehenden FDP-Justizminister Buschmann auf, etwas gegen diese Telegram-Gruppen zu unternehmen. Diese Fake News die dort verbreitet würden, würden nicht mit unserem „Prinzip von Meinungsfreiheit und Medienregulierung“ zusammenpassen. Die Menschen dort würden „bösartigste Propaganda, Hass, Hetze und zersetzende Dinge“ verbreiten. Jawohl! Manche behaupten ja sogar, in diesen Telegram-Gruppen würde die bösartige Behauptung aufgestellt werden, es würde eine allgemeine Impfpflicht kommen – hier sind wir uns alle einig, dass es sich um gefährliche Fake News handelt, die von Michael Kretschmer zurecht früh und scharf kritisiert wurden!*

Hat noch irgendwer Fragen, wes Geistes Kind dieser Kretschmer ist?

ᵀᴱ Elisa David https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-illner-kretschmer-buschmann-lauterbach-telegram-impfpflicht/

*) Wir erinnern uns .. hier auf seiner Facebook-Seite: https://www.facebook.com/MP.Michael.Kretschmer/videos/268104480985326/
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PRESSEKONFERENZ mit Herbert Kickl FPÖ und reichlich Klartext zur Regierungskrise in Österreich.

Es scheint einem fast, dass in der politischen Führung Österreichs die Angst um geht - massive Angst.

Einer nach dem anderen stiehlt sich aus der Verantwortung, tritt nach Kurz-Kanzler Kurz und auch noch kürzer, wie dessen Nachfolger von seinem Amt zurück und verschwindet von der Bildfläche…

+++Die ÖVP und damit die amtierende Bundesregierung versinken in einem wohl noch nie dagewesenen Chaos und die neuerlichen Personalrochaden führen zu einer bundespolitischen Instabilität des ganzen Landes. Diese unsicheren Zustände lassen nur einen Schluss zu: sofortige Neuwahlen! Jetzt muss der Souverän am Wort sein! Unsere Landsleute sollen entscheiden, wer künftig Verantwortung für Österreich übernimmt. Wie die FPÖ die aktuelle Lage konkret einschätzt, seht ihr in dieser Pressekonferenz!+++

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3049388728677313

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.
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Österreich im Rücktritts-Rausch. Was ist da los in der Alpenrepublik?

FPÖ-Pressekonferenz:
https://www.facebook.com/drsusannefuerst/videos/971821780385021/

Auch auf meine FB-Seite geteilt. Kommentare gern da: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3049388728677313

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.
Der neue Winter-Lockdown – bereits am vergangenen Wochenende wurden die Knallhart-Maßnahmen von Experten ausgetüftelt! Darunter einige, die immer wieder für einen harten Lockdown waren („No-Covid-Strategie“).

In der Runde dabei unter anderem: die Physiker Michael Meyer-Hermann (54), Viola Priesemann (39), Dirk Brockmann (52) sowie Karl Lauterbach (58).

Niemand dürfe aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden, so FDP-Politiker Frank Schäffler (52) zu BILD. Und: „Das Böllerverbot ist völliger Unsinn!“

...und auch Spahn ist nun ein Kritiker: Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) kündigte an, gegen Pläne für eine allgemeine Impfpflicht stimmen zu wollen:

„Ich habe mein Wort gegeben.“

Den ganzen Artikel lesen Sie bei BILD: https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/experten-trio-die-lockdown-macher-78437086.bildMobile.html
Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1467092951323054085?s=20
Kann es denn sein, dass diese GEZ-Zwangsgebühren-Alimentierte Sarah Bosetti sich mit ihrem Buch als Opfer stilisiert, was sie aber defacto gar nicht ist? Mir scheint sie eher ein bezahltes Mitglied der Staatspropaganda - wie damals, was heute niemand mehr wahr haben will, geben sie sich für das System her und plappern, was den "ReGIERenden" gefällt...

Wer austeilt, sollte auch einstecken können…

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3049996431949876

https://twitter.com/DirkSpaniel/status/1467092951323054085?s=20
Zu sehen, wie junge, fitte und augenscheinlich kerngesunde Menschen, plötzlich aus dem Leben gerissen werden, macht jedenfalls Angst.

Es ist eine erschreckende Serie, die wir derzeit beobachten müssen. Ihre Herzen bleiben einfach stehen. Mehr als 30 solcher Schicksale gab es in den vergangenen Monaten zu verbuchen. Die Dunkelziffer ist wohl viel höher. Eine dringende Frage steht im Raum: Was ist da nur los?

https://exxpress.at/bereits-30-schicksale-dramatische-serie-von-herzproblemen-bei-sportlern

Diskussion und Kommentare gern auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3050039368612249/

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.
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AfD im Bundestag - Dirk Spaniel über das Thema Generalstreik.

Die Ampel-Koalition steht wortwörtlich auf Rot! Die Infektionszahlen steigen trotz der permanenten Impferpressung für den 3. Stich, dem so genannten Booster und der letzten Ungeimpften. Deutschland steht kurz vor einem erneuten Lockdown, wohl wissend, dass auch der erste nichts gebracht hatte. Doch was hat ein Generalstreik damit zu tun? Dies und mehr sehen Sie im heutigen Video.

Diskussion und Kommentare auf Telegram https://t.me/SpanielMdB/1100 bzw. meiner Facebook-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3050188345264018

Wer nicht auf FB unterwegs ist - auf YT findet man das Video auch: https://youtu.be/R7UtjC4953w

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.
AfD im Bundestag - Dirk Spaniel über das Thema Generalstreik.

Die Ampel-Koalition steht wortwörtlich auf Rot! Die Infektionszahlen steigen trotz der permanenten Impferpressung…

https://youtu.be/R7UtjC4953w

Diskussion und Kommentare auf Telegram https://t.me/SpanielMdB/1100 bzw. meiner Facebook-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3050188345264018

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

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Heute ist der 2. Advent - und dann lese ich das hier:

+++ Schreckliche Randale in Feuersee-Kirche +++

Unbekannte haben sich in der Nacht zum Samstag (04.12.2021) Zugang zur evangelischen Johanneskirche in der Gutenbergstraße in Stuttgart West verschafft und diese im Innenbereich verwüstet.

Offenbar schlugen sie zwischen Freitagabend 20:00 Uhr und Samstagvormittag 10:15 Uhr vier Fensterscheiben des eingerüsteten Gotteshauses ein und gelangten mutmaßlich über diese in das Gebäude.

Im Kircheninneren wurden Schränke aufgebrochen, eine Schranktüre von der Empore in den Kirchenraum heruntergeworfen, Kirchenbänke aus der Verankerung gerissen und die Türe zur Empore zerstört. Mehr als zwanzig Fenster, teilweise mit hochwertiger Glasmalerei, wurden demoliert, Regale um- und Bibeln umhergeworfen. Zudem versprühten die Unbekannten den Inhalt eines Feuerlöschers.

Einer ersten Einschätzung nach dürfte sich der entstandene Sachschaden auf mehrere Zehntausend Euro belaufen. Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903300 an das Polizeirevier 3 Gutenbergstraße zu wenden. (Polizei Stuttgart)

https://t.co/TGkULwKpn5

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/08/Johanneskirche_Night.jpg

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/kirche-am-feuersee-in-stuttgart-verwuestet-100.html

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/5090895
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Spaniels Blog - 5. Dezember 2021

Generalstreik – ja oder nein?

Ein System ist dann demokratisch, wenn die Mehrheit herrscht, aber nicht unumschränkt. Es muss rechtliche Schranken geben, die einen umfassenden Herrschaftsanspruch beschränken. Alles andere ist Tyrannei. Nun ist unser Grundgesetz vor allem unter dem Eindruck des Dritten Reichs, eines Unrechtsregimes entstanden, das die Würde des Menschen in jeder erdenklichen Form verletzt hat. Zu Recht beginnt unser Grundgesetz daher mit den Worten „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Damit wollten die Väter des Grundgesetzes unsere Verfassung auf den Boden des Naturrechts stellen. Das heißt: Nach dieser Auffassung gibt es eine moralische Ordnung, die über den menschlichen Gesetzen steht, und dazu gehört eine dem Menschen in sich innewohnende Würde, die nicht verletzt werden kann. Eingriffe in diese Werteordnung müssen immer an der Verhältnismäßigkeit gemessen werden.

Mittlerweile sind wir in Deutschland an einem Punkt angekommen, an dem viele Glauben, dass wir meilenweit von den Grundlagen eines Rechtsstaates entfernt sind. Die Regierungsmehrheit kann derzeit ungestraft einen Teil der Bevölkerung nach Belieben diskriminieren, vom Leben ausschließen, deren Freiheitsrechte einschränken. Selbst Forderungen, Ungeimpfte im Falle einer Triage nicht mehr zu berücksichtigen werden laut. Erschreckend, wie dünn die Decke der Zivilisation und wie stark die Spaltungen in einer Gesellschaft sein können. Eine der Begründungen für diese Maßnahmen ist, dass die Intensivbettenauslastung zu einer Notsituation führen könnte – und das, nachdem die Regierung seit Beginn der Pandemie rund 7.000 Intensivbetten abgebaut hat.

Was ist Menschenwürde, wenn nicht die körperliche Unversehrtheit? Wenn eine Mehrheit in Deutschland einer Minderheit aufzwingen kann, sich eine zumindest zweifelhafte Substanz injizieren lassen zu müssen, dann ist aus meiner Sicht eine breite bürgerliche Front gegen diese Beschmutzung des Rechtsbegriffs und der Demokratie notwendig. Das kann aber nicht aus den Parlamenten kommen, sondern muss von den Bürgern – geimpften und ungeimpften – getragen werden. Aus Österreich kommend wurde in den letzten Tagen immer wieder ein Generalstreik ins Spiel gebracht. Angeblich sei ein Generalstreik in Deutschland aber verboten, schreibt die Deutsche Welle in einem Online-Beitrag aus dem Jahr 2010. In Deutschland gibt es ein ausgeklügeltes System des Arbeitskampfes, das recht genau geregelt ist. Ein Generalstreik ist aber etwas völlig anderes. Ein Generalstreik ist nicht abgedeckt über die Tarifgesetzgebung und verfolgt ein politisches Ziel. Das heißt: Für die Streikteilnehmer gibt es keine Lohnfortzahlung und keine Sicherung gegen Kündigung.

Das politische Ziel eines Generalstreiks, der rechtlich einfach insofern nicht gedeckt ist, als man mit den Konsequenzen des eigenen Handelns ohne regulierten Schutz leben muss, ist in diesem Fall nicht die Frage danach, ob man gegen Corona vorgehen sollte oder nicht. Das Ziel ist klarzumachen, dass es in diesem Land Grundrechte, bürgerliche Freiheiten und Grenzen des staatlichen Zugriffs auf den einzelnen gibt und es diese es diese weiter geben muss. Deshalb ist es auch keine Frage, die nur Ungeimpfte betrifft. Denn im Prinzip kann es jeden treffen, dass eine medial aufgehetzte Mehrheit gegen eine Minderheit vorgeht.

Beste Grüße aus Stuttgart
Ihr
Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland - AfD

Diskussion und Kommentare dazu gern auf meiner FB-Seite https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3050689408547245, bzw. auf dem Telegram-Kanal: https://t.me/SpanielMdB/1114

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Deutsche CO2-Klimasteuer ist blanker Unsinn

Statt die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit Deutschlands zu stärken, soll die Industrie zur Speerspitze des Klimak(r)ampfes werden.

In China lacht man schon über Deutschland und baut mal nebenbei 200 neue Kohlekraftwerke. Die für eine Ingenieursnation so wichtige Technologieoffenheit wird in Sachen Verbrennungsmotor explizit ausgeschlossen – eine Technologie, bei der die deutschen Autobauer weltweit eine Spitzenposition einnehmen. Massenarbeitslosigkeit wird folgen. Die Ampel-Politik setzt nicht den Bürger in den Mittelpunkt, sondern die Reduktion eines fiktiven, von Deutschland nur marginal beeinflußbaren CO2-Ausstoßes. Das wird einen erheblichen Verlust an Lebensqualität, stark steigende Preise, Abwanderung von Industrie ins Ausland und massiven Arbeitsplatzabbau zur Folge haben.

FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3051803978435788
YouTube: https://youtube.com/watch?v=dTbZV4i2CCg

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland - AfD
Böse Zungen orakeln: "Der nächste Lockdown kommt bestimmt! Auch für mehrfach Geimpfte..."

Ja, kann es denn möglich sein, dass die Hoteliers und Gastronomen mit einem der unfähigsten Verbände gestraft sind? Oder waren alle politischen Versprechen, dass es keinen Lockdown mehr geben würde, das Papier nicht wert? Oder haben am Ende all jene mit Zitronen gehandelt, die sich brav haben impfen lassen, und nun erkennen müssen, dass diese Spritze auch nach einem 3. Schuß weit von dem entfernt ist, was man Immunisierung nennt - ja annähernd wertlos, wenn nicht sogar gefährlich ist?

+++Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Ingrid Hartges, äußerte sich bei Bild TV dem Bericht zufolge kritisch gegenüber den Weichenstellungen der Politik: „Alle haben sie gesagt, es gibt keinen Lockdown mehr, es gibt zumindest keinen Lockdown mehr für Geimpfte, und jetzt haben wir den Salat.“ Sie forderte von den Landesregierungen „praxistaugliche, verhältnismäßige Regelungen“. 2G-Plus zähle nicht dazu, betonte Hartges.+++

https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-ampel-will-gastro-lockdown-fuer-geimpfte-ermoeglichen-li.198843.amp

Diskussion dazu und Kommentierungen gern auf meiner Facebookseite: https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3051903678425818/ oder auf Telegram: https://t.me/SpanielMdB/1118

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland - AfD
Timm Homann, Chef des Textilhändlers Ernsting's family, hat nun angekündigt, gerichtlich gegen 2G vorzugehen.

„Der politische Blindflug muss enden, die Gerichte müssen jetzt aktiv werden und gegen diesen unfassbaren Dilettantismus der Verantwortungsträger antreten.“

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ernstings-family-klage-2g/

Kommentierung gern auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3052191135063739

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland - AfD
E-Autos: Frankreich zieht Atom-Joker, Deutschland droht Job-Desaster - WELT

Dazu kommentierte am Rande der heutigen Bundestagssitzung in Berlin, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB wie folgt:

„Hier wird weiter die psychologische Kriegsführung gegen die Technik des Verbrennungsmotors betrieben. Echte Argumente, auch unter der Prämisse der CO2-Reduktion, sind nicht erkennbar bzw. nahezu vernachlässigbar. Es bleibt die vage Hoffnung: Batterieherstellung schafft Jobs. Wie das angesichts horrender Energiepreise in Deutschland möglich sein soll, bleibt offen. Wie so oft - keine Argumente, nur das Wiederholen von ideologischen Platitüden. Mir scheint es einmal mehr Stimmungsmache der Welt ohne Fakten.“

+++Hunderttausende Arbeitsplätze werden in der Autoindustrie neu verteilt. In Deutschland werden durch den Wegfall des Verbrenner-Antriebs besonders viele Jobs verloren gehen. Eine Studie sieht Frankreich als Gewinner – ein anderes Land muss um 90 Prozent seiner Autojobs fürchten…+++

https://www.welt.de/wirtschaft/plus235502610/E-Autos-Frankreich-zieht-Atom-Joker-Deutschland-droht-Job-Desaster.html

Kommentierungen und Diskussion gern auf Telegram https://t.me/SpanielMdB/1120, bzw. auf meiner Facebook-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3052367118379474

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland - AfD

Verkehrspolitischer Sprecher
Der nächste Brückengau in Deutschlands Autobahnnetz: Die Sauerlandlinie ist unterbrochen.

Es ist ja nicht so, dass in Deutschland kein Geld da wäre, um die Infrastruktur in Ordnung zu halten und zu erneuern. Nein, das ist es nicht. Die Steuerkassen sind voll und sprudelten in den vergangenen Jahren kräftig - und tun das offensichtlich noch immer.

Das Geld ist da, wird aber seit Jahren völlig fehlgeleitet ausgegeben und in Projekte investiert, die weder für den Arbeitsmarkt, die Rentenkasse oder gar den Industriestandort nachaltig und tragfähig wären.

Und das ist nun nur eine von Tausenden von Brücken und anderen Infrastruktur-Objekten in Deutschland, die in einem Sanierungsstau stecken und in absehbarer Zeit zum nächsten "Gau" werden können.

+++Der nächste Brückengau in Deutschlands Autobahnnetz: Die Sauerlandlinie ist unterbrochen. Nach der Salzbachtalbrücke in Hessen musste nun die Autobahn-Talbrücke Rahmede für den Verkehr gesperrt werden: Damit ist die sogenannte Sauerlandlinie als wichtige Nord-Süd-Verbindung blockiert – mit fatalen Folgen.+++

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/talbruecke-rahmede-gesperrt/

Diskussion um Kommentierung auch auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3052587521690767 bzw. TG https://t.me/SpanielMdB/1121

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland - AfD

Verkehrspolitischer Sprecher

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Mittwoch, 8.12.21 um 18:30 Uhr.

Gemeinsam mit Dr. Christina Baum und nach ihrer gestrigen ersten Rede im Bundestag zum Thema Corona wird das eine sicher Interessante Talk-Runde.

Ihre Fragen auf Facebook werden wir soweit möglich ebenfalls berücksichtigen.

https://www.facebook.com/spaniel.afd

Dr. Dirk Spaniel MdB
Alternative für Deutschland - AfD