+++ Die US-Wahl hat noch keinen Sieger, aber viele Verlierer +++
Verlierer sind alle die, die glaubten, durch eine demokratische Stimmabgabe das Geschehen im Land bestimmen zu können. Wir, die AfD, sind in Deutschland die Vertreter dieser Leute, die einfach genug haben von unehrlicher Politik - die wieder in Ruhe leben wollen. Diese Menschen sind mit Recht von der US-Wahl und der voreiligen Gratulation der Spitze der AfD-Bundestagsfraktion - Alice Weidel und Alexander Gauland - enttäuscht. Ich gehöre dieser Fraktion an, distanziere mich aber ausdrücklich von dieser Stellungnahme.
Bei vielfachen Vorwürfen des Wahlbetrugs ist es nicht gut, wenn sich Spitzenpolitiker der einzig wirklichen deutschen Oppositionspartei ohne amtliches Endergebnis und vor Bewertung der Wahlbetrugsvorwürfe positionieren. Das wird von vielen in Deutschland als Affront verstanden. Für mich sind die Wahlen in den USA noch nicht entschieden.
Ja, ich freue mich über einen möglichen Wahlsieg von Donald Trump. Man muss aber auch einen Wahlsieg von Joe Biden akzeptieren, wenn er denn tatsächlich mit rechten Dingen zustande gekommen ist. Bis dahin gilt es allen jenen den Rücken zu stärken, die an Demokratie glauben - hier und in den USA.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Verlierer sind alle die, die glaubten, durch eine demokratische Stimmabgabe das Geschehen im Land bestimmen zu können. Wir, die AfD, sind in Deutschland die Vertreter dieser Leute, die einfach genug haben von unehrlicher Politik - die wieder in Ruhe leben wollen. Diese Menschen sind mit Recht von der US-Wahl und der voreiligen Gratulation der Spitze der AfD-Bundestagsfraktion - Alice Weidel und Alexander Gauland - enttäuscht. Ich gehöre dieser Fraktion an, distanziere mich aber ausdrücklich von dieser Stellungnahme.
Bei vielfachen Vorwürfen des Wahlbetrugs ist es nicht gut, wenn sich Spitzenpolitiker der einzig wirklichen deutschen Oppositionspartei ohne amtliches Endergebnis und vor Bewertung der Wahlbetrugsvorwürfe positionieren. Das wird von vielen in Deutschland als Affront verstanden. Für mich sind die Wahlen in den USA noch nicht entschieden.
Ja, ich freue mich über einen möglichen Wahlsieg von Donald Trump. Man muss aber auch einen Wahlsieg von Joe Biden akzeptieren, wenn er denn tatsächlich mit rechten Dingen zustande gekommen ist. Bis dahin gilt es allen jenen den Rücken zu stärken, die an Demokratie glauben - hier und in den USA.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
+++ Explosion von E-Bike Akku macht Wohnung unbewohnbar +++
Liebe Leser und Freunde,
Am Freitagabend ist in Lengerich, im Kreis Steinfurt, in einer Wohnung ein E-Bike Akku explodiert. Die Bewohner hatten den knisternden Akku noch in die Badewanne verbracht und ihre vier Wände verlassen, ehe der Akku umsetzte und dabei die Badtür aus den Angeln sprengte. An der jetzt unbewohnbaren Wohnung entstand ein Schaden von etwa 200.000 EUR.
Der Schaden ist gewaltig, für einen Fahrrad-Akku. Übrigens sind Automobil-Akkus ca. 200 mal größer...Ein weiteres Mal zeigt sich, dass das Elektromobilität eine unausgegorene Technologie ist...welche Nachteile soll nochmal der Verbrennungsmotor mit synthetischen Kraftstoffen haben?
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
Liebe Leser und Freunde,
Am Freitagabend ist in Lengerich, im Kreis Steinfurt, in einer Wohnung ein E-Bike Akku explodiert. Die Bewohner hatten den knisternden Akku noch in die Badewanne verbracht und ihre vier Wände verlassen, ehe der Akku umsetzte und dabei die Badtür aus den Angeln sprengte. An der jetzt unbewohnbaren Wohnung entstand ein Schaden von etwa 200.000 EUR.
Der Schaden ist gewaltig, für einen Fahrrad-Akku. Übrigens sind Automobil-Akkus ca. 200 mal größer...Ein weiteres Mal zeigt sich, dass das Elektromobilität eine unausgegorene Technologie ist...welche Nachteile soll nochmal der Verbrennungsmotor mit synthetischen Kraftstoffen haben?
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
+++Das neue Infektionsschutzgesetz+++
Liebe Leser und Freunde,
am 6. November 2020 hat die Regierungskoalition eine neue Version des Infektionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht (Drs. 19/23944).
Die geplanten Gesetzesänderungen sehen umfangreiche Einschränkungen der Grundrechte vor.
Das beunruhigt derzeit sehr viele Menschen, was ich an einer sehr hohen Zahl an Zuschriften feststelle.
Während Millionen Deutsche psychisch, sozial und wirtschaftlich unter den bereits eingeführten Corona-Maßnahmen leiden, nutzt die Regierung diese von ihr selbst definierte "Notsituation", um sich mehr politische Macht - praktisch einen Freibrief - zu verschaffen.
Ginge es nach CDU/CSU und SPD, würde es Ministern erlaubt, jederzeit Verordnungen und Verschärfungen durchzusetzen. Dadurch könnten die Bundesminister frei anordnen, welche Maßnahmen wann gegen wen ergriffen werden.
Das entmachtet den Bundestag. Eine Kontrollinstanz der Regierung wird so ausgehebelt. Alle coronabezogenen Maßnahmen, die direkte Auswirkungen auf unser Leben haben, würden damit außerhalb der Kontrolle der Bundestagsabgeordneten liegen. Wie in einer Diktatur würden die Volksvertreter also nicht mehr über die Maßnahmen der Regierung entscheiden! Der Gesetzesvorschlag von CDU/CSU und SPD selbst spricht zwölf Mal von „ermächtigen“ - das erinnert an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte!
Ich kann Ihnen versichern, dass ich und wahrscheinlich viele meiner AfD-Fraktionskollegen diesem Gesetzesvorhaben nicht zustimmen werden. Allerdings ist davon auszugehen, dass es dennoch beschlossen wird, da die Regierungskoalition eine Mehrheit im Parlament hat.
Es zeigt sich immer deutlicher: Die jetzige Regierung steht nicht für Freiheit, sondern für Gängelung und Intransparenz. Wer das nicht mehr mittragen will, sollte bei der Bundestagswahl im nächsten Herbst sein Kreuz an die richtige Stelle setzen.
Ihr
Dr. Dirk Spaniel, MdB
Liebe Leser und Freunde,
am 6. November 2020 hat die Regierungskoalition eine neue Version des Infektionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht (Drs. 19/23944).
Die geplanten Gesetzesänderungen sehen umfangreiche Einschränkungen der Grundrechte vor.
Das beunruhigt derzeit sehr viele Menschen, was ich an einer sehr hohen Zahl an Zuschriften feststelle.
Während Millionen Deutsche psychisch, sozial und wirtschaftlich unter den bereits eingeführten Corona-Maßnahmen leiden, nutzt die Regierung diese von ihr selbst definierte "Notsituation", um sich mehr politische Macht - praktisch einen Freibrief - zu verschaffen.
Ginge es nach CDU/CSU und SPD, würde es Ministern erlaubt, jederzeit Verordnungen und Verschärfungen durchzusetzen. Dadurch könnten die Bundesminister frei anordnen, welche Maßnahmen wann gegen wen ergriffen werden.
Das entmachtet den Bundestag. Eine Kontrollinstanz der Regierung wird so ausgehebelt. Alle coronabezogenen Maßnahmen, die direkte Auswirkungen auf unser Leben haben, würden damit außerhalb der Kontrolle der Bundestagsabgeordneten liegen. Wie in einer Diktatur würden die Volksvertreter also nicht mehr über die Maßnahmen der Regierung entscheiden! Der Gesetzesvorschlag von CDU/CSU und SPD selbst spricht zwölf Mal von „ermächtigen“ - das erinnert an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte!
Ich kann Ihnen versichern, dass ich und wahrscheinlich viele meiner AfD-Fraktionskollegen diesem Gesetzesvorhaben nicht zustimmen werden. Allerdings ist davon auszugehen, dass es dennoch beschlossen wird, da die Regierungskoalition eine Mehrheit im Parlament hat.
Es zeigt sich immer deutlicher: Die jetzige Regierung steht nicht für Freiheit, sondern für Gängelung und Intransparenz. Wer das nicht mehr mittragen will, sollte bei der Bundestagswahl im nächsten Herbst sein Kreuz an die richtige Stelle setzen.
Ihr
Dr. Dirk Spaniel, MdB
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Liebe Leser und Freunde,
schalten Sie auch diesen Freitag, den 13. November, um 19.00 Uhr wieder ein zur MotorLounge. Unser Thema diesmal: Verkehrswende: Der Weg zum Sozialismus?
Ich freue mich auf Sie!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
schalten Sie auch diesen Freitag, den 13. November, um 19.00 Uhr wieder ein zur MotorLounge. Unser Thema diesmal: Verkehrswende: Der Weg zum Sozialismus?
Ich freue mich auf Sie!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
+++ Kommt jetzt die „Zwangsimpfung“?! +++
Liebe Leser, liebe Freunde,
#Gesundheitsminister #Spahn wird zwar nicht müde zu betonen, dass die künftige Corona-Impfung nicht verpflichtend ist, doch schauen wir uns einmal genauer an, was das bedeutet:
Ich erwarte eine ähnliche Situation wie bei der Gelbfieberimpfung bei Reisen in tropische Regionen: Ohne den Impfnachweis gibt es hier vielfach keine Einreiseerlaubnis, keinen Flug.
Und was zwischen Staaten etabliert ist, kann auch im Alltag Anwendung finden: Sie wollen ins Fußballstadion oder auf ein Konzert? Bitte Impfausweis vorlegen. Ebenso denkbar beim Restaurantbesuch oder dem Besuch des Seniorenheims.
Sie denken dass ist eine Fiktion?
Nun ja…es steht explizit drin in Drs. 10/24232, S. 12, Absatz 2:
„…Beförderungen aus einem #Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland nur dann durchführen, wenn die zu befördernden Personen den nach Nummer 1 auferlegten Verpflichtungen vor der Beförderung nachgekommen sind…“Und unter Nummer 1 wird die Impfdokumentation aufgeführt. Es soll also eine Voraussetzung werden, das Sie bei der Nutzung von öffentlichen Transportmitteln eine unter anderem #Impfdokumentation vorweisen…wie das umgesetzt werden soll steht auf einem ganz anderen Blatt.
Sie sehen: selbst wenn die #Impfung an sich freiwillig genannt wird, ist der Begriff absolut dehnbar. Wir treten dafür ein, dass auch nicht-geimpften Personen künftig die freie und vollwertige Teilhabe an unserem öffentlichen Leben möglich bleibt.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
#lockdown
Liebe Leser, liebe Freunde,
#Gesundheitsminister #Spahn wird zwar nicht müde zu betonen, dass die künftige Corona-Impfung nicht verpflichtend ist, doch schauen wir uns einmal genauer an, was das bedeutet:
Ich erwarte eine ähnliche Situation wie bei der Gelbfieberimpfung bei Reisen in tropische Regionen: Ohne den Impfnachweis gibt es hier vielfach keine Einreiseerlaubnis, keinen Flug.
Und was zwischen Staaten etabliert ist, kann auch im Alltag Anwendung finden: Sie wollen ins Fußballstadion oder auf ein Konzert? Bitte Impfausweis vorlegen. Ebenso denkbar beim Restaurantbesuch oder dem Besuch des Seniorenheims.
Sie denken dass ist eine Fiktion?
Nun ja…es steht explizit drin in Drs. 10/24232, S. 12, Absatz 2:
„…Beförderungen aus einem #Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland nur dann durchführen, wenn die zu befördernden Personen den nach Nummer 1 auferlegten Verpflichtungen vor der Beförderung nachgekommen sind…“Und unter Nummer 1 wird die Impfdokumentation aufgeführt. Es soll also eine Voraussetzung werden, das Sie bei der Nutzung von öffentlichen Transportmitteln eine unter anderem #Impfdokumentation vorweisen…wie das umgesetzt werden soll steht auf einem ganz anderen Blatt.
Sie sehen: selbst wenn die #Impfung an sich freiwillig genannt wird, ist der Begriff absolut dehnbar. Wir treten dafür ein, dass auch nicht-geimpften Personen künftig die freie und vollwertige Teilhabe an unserem öffentlichen Leben möglich bleibt.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
#lockdown
Liebe Leser und Freunde,
schalten Sie auch heute Abend wieder ein!
Heute unser Thema: Verkehrswende - Der Weg zum Sozialismus?
Ich freue mich, Sie zusammen mit Holger Douglas um 19.00 Uhr begrüßen zu dürfen.
https://youtu.be/DByX8yhzO6A
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
schalten Sie auch heute Abend wieder ein!
Heute unser Thema: Verkehrswende - Der Weg zum Sozialismus?
Ich freue mich, Sie zusammen mit Holger Douglas um 19.00 Uhr begrüßen zu dürfen.
https://youtu.be/DByX8yhzO6A
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
YouTube
Was ist die Verkehrswende? Motorlounge mit Dr. Dirk Spaniel und Holger Douglas
+++ Abstimmungsprognose zum Infektionsschutzgesetz +++
Liebe Leser, liebe Freunde,
die gute Nachricht zuerst: Die zahlreichen Zuschriften freiheitlicher Bürger gegen das ungeheuerliche Infektionsschutzgesetz scheinen zumindest bei einigen wenigen Abgeordneten der Union Wirkung zu zeigen. Ich erwarte einige Enthaltungen, vielleicht auch Ablehnungen des Gesetzes bei der CDU/CSU.
Die schlechte Nachricht lautet, dass diese kritischen Stimmen nicht reichen werden, die Mehrheit zu kippen. Insbesondere die SPD steht geschlossen für die verschärften Maßnahmen und beschwört sogar eine moralische Pflicht, dem Gesetz zuzustimmen. Ganz in sozialistischer Manier werden keine Abweichler und Skeptiker geduldet.
Die Regierungskoalition wird das Gesetz voraussichtlich beschließen.
Die Grünen, die sich gerne als liberale Partei präsentieren und mittlerweile ihre Verbotsphantasien nur noch mühevoll verschleiern, werden sich aus taktischen Gründen enthalten.
Die Linke und die FDP werden wohl ebenso aus taktischen Gründen ablehnen, begründet wird das im Wesentlichen mit formalen Bedenken.
Damit ist klar:
Die AfD ist und bleibt die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die aufrichtig für den Erhalt unserer Grundrechte steht und die Corona-Gesetzgebung grundsätzlich für unverhältnismäßig hält.
Ihr Dirk Spaniel
Liebe Leser, liebe Freunde,
die gute Nachricht zuerst: Die zahlreichen Zuschriften freiheitlicher Bürger gegen das ungeheuerliche Infektionsschutzgesetz scheinen zumindest bei einigen wenigen Abgeordneten der Union Wirkung zu zeigen. Ich erwarte einige Enthaltungen, vielleicht auch Ablehnungen des Gesetzes bei der CDU/CSU.
Die schlechte Nachricht lautet, dass diese kritischen Stimmen nicht reichen werden, die Mehrheit zu kippen. Insbesondere die SPD steht geschlossen für die verschärften Maßnahmen und beschwört sogar eine moralische Pflicht, dem Gesetz zuzustimmen. Ganz in sozialistischer Manier werden keine Abweichler und Skeptiker geduldet.
Die Regierungskoalition wird das Gesetz voraussichtlich beschließen.
Die Grünen, die sich gerne als liberale Partei präsentieren und mittlerweile ihre Verbotsphantasien nur noch mühevoll verschleiern, werden sich aus taktischen Gründen enthalten.
Die Linke und die FDP werden wohl ebenso aus taktischen Gründen ablehnen, begründet wird das im Wesentlichen mit formalen Bedenken.
Damit ist klar:
Die AfD ist und bleibt die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die aufrichtig für den Erhalt unserer Grundrechte steht und die Corona-Gesetzgebung grundsätzlich für unverhältnismäßig hält.
Ihr Dirk Spaniel
Liebe Leser und Freunde,
Heute soll mit der Drucksache 19/23944 das neue "Bevölkerungsschutzgesetz", "zum Schutz einer freiheitlichen, selbstbestimmten Gesellschaft“ im Bundestag beschlossen werden. Die Eingriffe in die Grundrechte der Bevölkerung, die damit gerechtfertigt werden und im Pandemiefall der Regierung eingeräumt werden, sind besorgniserregend. Wir werden daher, zum Schutze dieser Demokratie, mit NEIN stimmen!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
Heute soll mit der Drucksache 19/23944 das neue "Bevölkerungsschutzgesetz", "zum Schutz einer freiheitlichen, selbstbestimmten Gesellschaft“ im Bundestag beschlossen werden. Die Eingriffe in die Grundrechte der Bevölkerung, die damit gerechtfertigt werden und im Pandemiefall der Regierung eingeräumt werden, sind besorgniserregend. Wir werden daher, zum Schutze dieser Demokratie, mit NEIN stimmen!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
+++ Karsten Hilse, MdB zusammengeschlagen von der Polizei +++
Liebe Leser und Freunde,
vor gut einer Stunde wurde mein Kollege, Karsten Hilse, in Berlin festgenommen. Nachdem er sein Büro verlassen hatte, wurde er von Beamten kontrolliert, da er keine Maske trug. Das vorgezeigte Attest wurde nicht akzeptiert und er festgenommen und von Berliner Polizisten verprügelt.
Ich fordere Konsequenzen, in Form von Disziplinarmaßnahmen gegen die eingesetzten Polizisten, die wegen solchen Lappalien (Ordnungswidrigkeiten) massiv gegen einen Bundestagsabgeordneten vorgehen, sowie den Rücktritt des von Innensenator Geisel, da es Kräfte der Berliner Polizei waren, die Herrn Hilse festgesetzt haben.
Solche Reaktionen wären zumindest in einem funktionierenden Rechtsstaat zu erwarten. Wie weit wir mittlerweile davon entfernt sind zeigt, das viele nicht mehr Erwarten, das ein Rücktritt mit Disziplinarmaßnahmen erfolgen wird.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Liebe Leser und Freunde,
vor gut einer Stunde wurde mein Kollege, Karsten Hilse, in Berlin festgenommen. Nachdem er sein Büro verlassen hatte, wurde er von Beamten kontrolliert, da er keine Maske trug. Das vorgezeigte Attest wurde nicht akzeptiert und er festgenommen und von Berliner Polizisten verprügelt.
Ich fordere Konsequenzen, in Form von Disziplinarmaßnahmen gegen die eingesetzten Polizisten, die wegen solchen Lappalien (Ordnungswidrigkeiten) massiv gegen einen Bundestagsabgeordneten vorgehen, sowie den Rücktritt des von Innensenator Geisel, da es Kräfte der Berliner Polizei waren, die Herrn Hilse festgesetzt haben.
Solche Reaktionen wären zumindest in einem funktionierenden Rechtsstaat zu erwarten. Wie weit wir mittlerweile davon entfernt sind zeigt, das viele nicht mehr Erwarten, das ein Rücktritt mit Disziplinarmaßnahmen erfolgen wird.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
+++ Dresdner Juwelendiebe entkommen trotz Observation +++
Liebe Leser und Freunde,
vor gut einem Jahr wurde in Dresden ins "Grüne Gewölbe" eingebrochen und dabei Brillanten in Millionenhöhe entwendet. Nun zog sich die Schlinge zu. Drei Mitglieder des Remmo-Clans, welcher auch mutmaßlich hinter dem Raub der 100 Kilogramm schweren Mapple-Leaf-Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum steckt, wurden durch die Polizei ausgemacht, identifiziert und beschattet. Trotz des Einsatzes von über 1600 Polizisten gelang zwei der drei dringend Tatverdächtigen die Flucht. Dieses Land ist offenbar nicht mal mehr in der Lage - oder willens - schwerkriminelle Verbrecher festzunehmen. Unabhängig davon, dass sie nach der erkennungsdienstlichen Behandlung wieder laufen gelassen werden. Wie bereits in den letzten Jahren zutage gefördert, ist die Polizei offensichtlich längst mit Maulwürfen der Clans infiltriert. Egal, ob Al-Zain, Remmo, Abu-Chaker oder Miri. Mut zum Rechtsstaat, Mut zu diesem Land!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
Liebe Leser und Freunde,
vor gut einem Jahr wurde in Dresden ins "Grüne Gewölbe" eingebrochen und dabei Brillanten in Millionenhöhe entwendet. Nun zog sich die Schlinge zu. Drei Mitglieder des Remmo-Clans, welcher auch mutmaßlich hinter dem Raub der 100 Kilogramm schweren Mapple-Leaf-Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum steckt, wurden durch die Polizei ausgemacht, identifiziert und beschattet. Trotz des Einsatzes von über 1600 Polizisten gelang zwei der drei dringend Tatverdächtigen die Flucht. Dieses Land ist offenbar nicht mal mehr in der Lage - oder willens - schwerkriminelle Verbrecher festzunehmen. Unabhängig davon, dass sie nach der erkennungsdienstlichen Behandlung wieder laufen gelassen werden. Wie bereits in den letzten Jahren zutage gefördert, ist die Polizei offensichtlich längst mit Maulwürfen der Clans infiltriert. Egal, ob Al-Zain, Remmo, Abu-Chaker oder Miri. Mut zum Rechtsstaat, Mut zu diesem Land!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB