Ist 3G im ÖPNV rechtlich zulässig?

Der Wahnsinn nimmt kein Ende.

Zusätzlich zu 3G am Arbeitsplatz, gibt es seit Mittwoch nun auch 3G in öffentlichen Verkehrsmitteln. Damit wird der Druck auf Ungeimpfte weiter erhöht und sie werden nach und nach vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Dies ist keine Impfpflicht mehr durch die Hintertür, sondern eine direkte Impfpflicht und ein Angriff auf unsere Freiheit.

Auch auf YouTube: https://youtu.be/99GkO25TlVU

#Impferpressung #Impfterror

Kommentare & Diskussion auf FB:
https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3045965229019663/

Aussage des wissenschaftlichen Dienstes des deutschen Bundestages ► https://bit.ly/3xvW8fo

Oder direkt auf meiner Homepage: https://dirkspaniel.com/2021/11/28/nachweis-eines-reduzierten-infektionsrisikos-bei-der-personenbefoerderung-wissenschaftliche-dienste-des-deutschen-bundestages/

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland - AfD

"Durchgängig einfach mal #2G für wirklich alle Lebensbereiche"

Ein (kommissarischer) Gesundheitsminister lässt seinen Machtphantasien freien Lauf: „Einfach mal 2G als Ansage für 2022“.

Nochmal kurz zum Mitdenken: unabhängig von Gefährdung für dritte oder einer potentiellen Ansteckungsgefajr sollen Ungeimpfte erpresst werden, indem man sie von der Gesellschaft ausschließt. Apartheid - allerdings ohne (Über-)Lebensraum für Umgeimpfte.

Wer das sagt, will keinen freiheitlichen Staat. So reden totalitäre Diktatoren.

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3046369518979234

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland - AfD

Es war vorauszusehen - und ich habe schon lange vor Lieferengpässen aufgrund der fehlgeleiteten Politik gewarnt.

Lieferkettengesetz, völlig unsinnige Corona-Lockdowns und Ausgangs- und Veranstaltungs-Einschränkungen gegen die Erkenntnisse von Experten und Aerosol-Forschern…

Konsumflaute, Lieferengpässe, Energiekosten: Harter Winter steht bevor: Deutsche Wirtschaft "an allen Fronten unter Druck"

Lieferengpässe in der Industrie, pandemiebedingte Flaute beim privaten Konsum: Die Probleme haben die deutsche Wirtschaft in die Zange genommen. Statt einer Aufholjagd droht ein Nullwachstum zum Jahresende.

https://www.focus.de/finanzen/news/konsumflaute-lieferengpaesse-energiekosten-harter-winter-steht-bevor-deutsche-wirtschaft-an-allen-fronten-unter-druck_id_24468543.html

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland - AfD

SPANIEL Talk

Diesmal mit Dr. Christina Baum, MdB zur Corona-Panik & Omicron

Mittwoch, 1.12.21 um 19 Uhr

https://facebook.com/spaniel.afd/

Darf gern geteilt werden!

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland - AfD

3G-REGEL IN DEUTSCHLAND

Wie sehr spaltet sie die Gesellschaft?

3G am Arbeitsplatz und im öffentlichen Verkehr – das ist seit dem 24. November in Deutschland Wirklichkeit geworden. Und das, trotz zahlreicher juristischer Bedenken und solch

Auf eine Anfrage an den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, im Mai dieses Jahres, ob 3G im öffentlichen Verkehr zulässig sei, gab es eine deutliche Antwort: Von der Fahrt dürfe nur ausgeschlossen werden, wer nachweislich mit einer ansteckenden Krankheit infiziert ist. Allein die Tatsache, dass jemand nicht gegen eine ansteckende Krankheit wie Corona geimpft ist, reichte nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes als Grundlage nicht aus, um von der Beförderung ausgeschlossen zu werden.

https://www.tagesstimme.com/2021/11/27/3g-regel-in-deutschland-wie-sehr-spaltet-sie-die-gesellschaft

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland - AfD

Die Dramaturgie der Impfpflicht in Deutschland innerhalb von wenigen Tagen... oder die Machtergreifung der "Spezialdemokraten"...


Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil prescht als erster SPD-Politiker mit einer Forderung nach der Impfpflicht gegen Corona vor. Diese soll dann verpflichtend für Jahre gelten.

https://www.welt.de/wissenschaft/article235328432/Coronavirus-Stephan-Weil-fordert-Impfpflicht-ueber-mehrere-Jahre.html

„ENDE FEBRUAR ODER ANFANG MÄRZ“

Scholz für allgemeine Impfpflicht – Impfung soll nach sechs Monaten Anerkennung verlieren


https://www.welt.de/politik/deutschland/article235374832/Corona-Impfpflicht-Olaf-Scholz-spricht-sich-dafuer-aus-bis-Ende-Februar.html

Was ist im Kampf gegen das Virus zulässig? Mitten in der vierten Corona-Welle verkündet das Verfassungsgericht Entscheidungen über die harten Maßnahmen aus der dritten. Am selben Tag beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen. Alle News zur Bund-Länder-Runde im News-Ticker.

https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/news-ticker-ministerpraesidentenkonferenz-merkel-scholz-und-laenderchefs-diskutieren-massnahmen-gegen-corona_id_24473114.html

Alle Kommentare, Links und Diskussion dazu auch auf FB:

https://facebook.com/story.php?story_fbid=3047394012210118&id=1801375653478633

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland - AfD

Und irgendwie arbeiten sie alle brav - Hand in Hand gemeinsam - aber für wen eigentlich?

Sind es noch die Interessen der Bürger?

EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN
Von der Leyen will Corona-Impfpflicht prüfen

Die Ausbreitung der neuen Omikron-Variante sowie die teils geringe Impfquote in Europa bewegen die Präsidentin der EU-Kommission dazu, über eine europaweite Impfpflicht „nachzudenken“.

https://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/von-der-leyen-will-corona-impfpflicht-pruefen-17661633.amp.html

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

LIVE um 19 Uhr. Einschalten auf Facebook

https://fb.me/e/U6OeqG1Q

https://www.facebook.com/spaniel.afd

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

Und hier nun das Video zu unserem LIVE. Auch wer selbst kein Facebook hat, kann es über diesen Link ansehen...

https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/1029859974256018

Der Corona-Terror geht weiter ..

Beschlussvorlage für Corona-Gipfel: Das plant die Bund-Länder-Runde für Deutschland

Nun ist die Beschlussvorlage für Donnerstag bekanntgeworden, die sich aus den Forderungen der B- und A-Länder zusammensetzt. Diese liegt FOCUS Online vor. Die wichtigsten Punkte:

Zugang zum Einzelhandel soll es bundesweit nur noch mit 2G geben: Davon ausgenommen sind Geschäfte des täglichen Bedarfs. Schließungen sind hingegen nicht vorgesehen.

Strenge Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte im gesamten Bundesgebiet: Private Zusammenkünfte von Personen, die weder geimpft noch genesen sind, sind auf den eigenen Haushalt und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt. Ausgenommen sind Kinder bis 14 Jahren. Geimpfte und genesene Personen dürfen sich privat ohne Einschränkungen treffen.

Maskenpflicht in Schulen für alle Klassenstufen.

Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen bundesweit nur noch mit 2G: Wo notwendig soll diese Regelung auf 2Gplus ausgeweitet werden. "Ergänzend kann ein aktueller Test vorgeschrieben werden", heißt es dazu im Papier.

Einschränkung von Großveranstaltungen: Bis zu 5000 Menschen dürfen im Freiem dabeisein. Für Fußballspiele gilt eine Obergrenze von 30 Prozent der Auslastung oder 10.000 Zuschauern. Dabei gelten die 2G- oder die 2Gplus-Regel.

Bars und Clubs in Hotspots werden geschlossen: Ab einer Inzidenz von 350 "werden Clubs und Diskotheken in Innenräumen geschlossen".

Bund-Länder-Krisenstab soll Impfungen und Impfstoffverteilung koordinieren: Das soll für mehr als 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten sorgen.

Mehr Menschen sollen impfen dürfen: Das soll über eine Delegation aus Ärzten, Apothekern und Pflegekräften funktionieren und auch dauerhaft durch eine Gesetzesänderung verankert werden.

Übergangsfrist für zusätzliche Maßnahmen soll verlängert werden: Aktuell gilt diese bis zum 15. Dezember. "Es wird klargestellt, dass diese Maßnahmen auch regional differenziert angeordnet werden können", heißt es in der Vorlage.

Impfpflicht für Beschäftigte in Alters- und Pflegeheimen.

Zeitnahe Entscheidung über allgemeine Impfpflicht im Deutschen Bundestag: Das soll in Form von Gruppenanträgen geschehen. Schon ab Februar 2022 könnte diese gelten.

Vollständiger Impfschutz soll perspektivisch ablaufen. Bund und Länder wollen sich hierzu bis Jahresende verständigen. Im Papier ist allerdings nirgendwo von sechs Monaten die Rede. Auf EU-Ebene werde über eine Gültigkeit von "neun Monaten nach der zweiten bzw. dritten Impfung" gesprochen.

Quelle:
https://m.focus.de/politik/deutschland/vor-ministerpraesidentenkonferenz-beschlussvorlage-vor-corona-gipfel-spd-plant-knallhart-massnahmen-fuer-deutschland_id_24478563.html

Natürlich können sie diesen Link auch auf meiner Facebook-Seite finden und dort wie gewohnt kommentieren und diskutieren: https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3048101195472733/

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

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AfD im Bundestag über die neue Corona-Variante Omikron mit Dr. Christina Baum!

Die Pandemie nimmt kein Ende. Jetzt kommt Omikron! In diesem Video sprechen wir mit Dr. Christina Baum, MdB über die neue Corona-Variante Omicron!

Wie gefährlich ist die neue Variante wirklich? Was ist bisher eigentlich passiert? Wie ist eine generelle Impfpflicht für alle medizinisch und politisch zu bewerten? Diese und mehr Fragen beantworten wir in diesem Video.

https://youtu.be/_5Ow-jIrotM

Kommentare und Diskussion dazu gern auch hier, bzw. auf meiner FB-Seite:

https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/1029859974256018

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.

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Nur sage nachher bitte niemand, man hätte ja nicht damit rechnen können, dass es so schlimm kommt…

HIER lesen! Es wird deutlich und fettgedruckt angekündigt:

„Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist“

"Keine roten Linien" bedeutet keine Tabus, keine Grundrechte, die als absolut gelten und die man nicht brechen könnte..

Rote Linien wären, Ungeimpfte in Lager zu stecken, Systemkritiker an die Wand stellen, .. was wohl "zu tun ist", um die "Pandemie" zu besiegen?

https://twitter.com/spdbt/status/1466320902191255553

"Das muss diskutiert werden"

Von der Leyen erwägt EU-weite Impfpflicht

Es verwundert sicher auch keinen mehr, dass nun ausgerechnet Ursula von der Leyen, die gerade erst vor drei Wochen ihrem Freund, dem Pfizer-Impfstoff-Chef Albert Bourla auf einer Gala um den Hals gefallen ist, diese Forderung prominten für die gesamte EU aufstellt…

In der Politik gibt es keine Zufälle!

++++Das muss diskutiert werden" – Von der Leyen erwägt EU-weite Impfpflicht
2 Dez. 2021 14:14 Uhr

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält es für verständlich und angemessen, die Diskussion um die Impfpflicht jetzt zu führen. Dies bedarf eines gemeinsamen Ansatzes. Grund sind die noch zu geringe Impfquote und die Sorge um die neue Omikron-Variante des Virus.+++

https://de.rt.com/kurzclips/127879-muss-diskutiert-werden-von-leyen/

Kommentierungen und Diskussion dazu auch gern auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/3049219132027606

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland.