+++ Ifo-Institut: Größter Anteil an Kurzarbeitern aus Baden-Württemberg +++
Liebe Leser und Freunde,
nach einer Schätzung des Ifo-Instituts hat Baden-Württemberg Bayern abgelöst und ist nun das Land mit der größten Anzahl an Beschäftigten in #Kurzarbeit. Der Studie zufolge waren im Oktober 13 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Kurzarbeit, in Bayern 12 Prozent.
Geschätzt waren im Ländle 620 000 Menschen in Kurzarbeit, in Bayern 710.000, das in absoluten Zahlen damit vorne lag. Nordrhein-Westfalen folgte mit 10 Prozent.
Bundesweit schätzt das #Ifo-Institut knapp 3,3 Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit. Auf der Höhe der #LockDown-Krise waren es fast sechs Millionen gewesen.
Ihr Dr. Dir Spaniel, MdB
Liebe Leser und Freunde,
nach einer Schätzung des Ifo-Instituts hat Baden-Württemberg Bayern abgelöst und ist nun das Land mit der größten Anzahl an Beschäftigten in #Kurzarbeit. Der Studie zufolge waren im Oktober 13 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Kurzarbeit, in Bayern 12 Prozent.
Geschätzt waren im Ländle 620 000 Menschen in Kurzarbeit, in Bayern 710.000, das in absoluten Zahlen damit vorne lag. Nordrhein-Westfalen folgte mit 10 Prozent.
Bundesweit schätzt das #Ifo-Institut knapp 3,3 Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit. Auf der Höhe der #LockDown-Krise waren es fast sechs Millionen gewesen.
Ihr Dr. Dir Spaniel, MdB
+++ Was uns Wien zeigt - Reaktion statt gleicher Floskeln +++
Liebe Zuschauer und Freunde,
nach den schrecklichen Attentaten der vergangenen Wochen haben wir viel zu oft dieselben folgenlosen Floskeln unserer Regierung gehört. Es wird Zeit, dass das Niederlegen von Blumen und Aneinanderreihen von Textbausteinen der geheuchelten Trauer nicht zur Routine wird, sondern eine Reaktion einsetzt, die einem „Nicht-weiter-so" gleichkommt. Genug ist genug!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
https://youtu.be/Hw3QUQ-cnfo
Liebe Zuschauer und Freunde,
nach den schrecklichen Attentaten der vergangenen Wochen haben wir viel zu oft dieselben folgenlosen Floskeln unserer Regierung gehört. Es wird Zeit, dass das Niederlegen von Blumen und Aneinanderreihen von Textbausteinen der geheuchelten Trauer nicht zur Routine wird, sondern eine Reaktion einsetzt, die einem „Nicht-weiter-so" gleichkommt. Genug ist genug!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
https://youtu.be/Hw3QUQ-cnfo
YouTube
Was uns Wien zeigt - Reaktion statt gleicher Floskeln
Liebe Zuschauer und Freunde,viel zu oft haben wir in den vergangenen Wochen bei den zu häufigen Attentaten die selben folgenlosen Floskeln unserer Regierung ...
"Bei Windenergieanlagen wollen wir die Bürgerbeteiligung, die Regierung nicht"
https://youtu.be/xHc6BpIoFfk
https://youtu.be/xHc6BpIoFfk
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Bei Windenergieanlagen wollen wir die Bürgerbeteiligung, die Regierung nicht, Dr. Dirk Spaniel AfD
WIR LEHNEN DEN ANTRAG AB, WEIL DIE BESCHLEUNIGUNGSVERFAHREN BEI DEN WICHTIGEN PROJEKTEN DER INFRASTRUKTUR NICHT GREIFEN
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+++ Die US-Wahl hat noch keinen Sieger, aber viele Verlierer +++
Verlierer sind alle die, die glaubten, durch eine demokratische Stimmabgabe das Geschehen im Land bestimmen zu können. Wir, die AfD, sind in Deutschland die Vertreter dieser Leute, die einfach genug haben von unehrlicher Politik - die wieder in Ruhe leben wollen. Diese Menschen sind mit Recht von der US-Wahl und der voreiligen Gratulation der Spitze der AfD-Bundestagsfraktion - Alice Weidel und Alexander Gauland - enttäuscht. Ich gehöre dieser Fraktion an, distanziere mich aber ausdrücklich von dieser Stellungnahme.
Bei vielfachen Vorwürfen des Wahlbetrugs ist es nicht gut, wenn sich Spitzenpolitiker der einzig wirklichen deutschen Oppositionspartei ohne amtliches Endergebnis und vor Bewertung der Wahlbetrugsvorwürfe positionieren. Das wird von vielen in Deutschland als Affront verstanden. Für mich sind die Wahlen in den USA noch nicht entschieden.
Ja, ich freue mich über einen möglichen Wahlsieg von Donald Trump. Man muss aber auch einen Wahlsieg von Joe Biden akzeptieren, wenn er denn tatsächlich mit rechten Dingen zustande gekommen ist. Bis dahin gilt es allen jenen den Rücken zu stärken, die an Demokratie glauben - hier und in den USA.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
Verlierer sind alle die, die glaubten, durch eine demokratische Stimmabgabe das Geschehen im Land bestimmen zu können. Wir, die AfD, sind in Deutschland die Vertreter dieser Leute, die einfach genug haben von unehrlicher Politik - die wieder in Ruhe leben wollen. Diese Menschen sind mit Recht von der US-Wahl und der voreiligen Gratulation der Spitze der AfD-Bundestagsfraktion - Alice Weidel und Alexander Gauland - enttäuscht. Ich gehöre dieser Fraktion an, distanziere mich aber ausdrücklich von dieser Stellungnahme.
Bei vielfachen Vorwürfen des Wahlbetrugs ist es nicht gut, wenn sich Spitzenpolitiker der einzig wirklichen deutschen Oppositionspartei ohne amtliches Endergebnis und vor Bewertung der Wahlbetrugsvorwürfe positionieren. Das wird von vielen in Deutschland als Affront verstanden. Für mich sind die Wahlen in den USA noch nicht entschieden.
Ja, ich freue mich über einen möglichen Wahlsieg von Donald Trump. Man muss aber auch einen Wahlsieg von Joe Biden akzeptieren, wenn er denn tatsächlich mit rechten Dingen zustande gekommen ist. Bis dahin gilt es allen jenen den Rücken zu stärken, die an Demokratie glauben - hier und in den USA.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
+++ Explosion von E-Bike Akku macht Wohnung unbewohnbar +++
Liebe Leser und Freunde,
Am Freitagabend ist in Lengerich, im Kreis Steinfurt, in einer Wohnung ein E-Bike Akku explodiert. Die Bewohner hatten den knisternden Akku noch in die Badewanne verbracht und ihre vier Wände verlassen, ehe der Akku umsetzte und dabei die Badtür aus den Angeln sprengte. An der jetzt unbewohnbaren Wohnung entstand ein Schaden von etwa 200.000 EUR.
Der Schaden ist gewaltig, für einen Fahrrad-Akku. Übrigens sind Automobil-Akkus ca. 200 mal größer...Ein weiteres Mal zeigt sich, dass das Elektromobilität eine unausgegorene Technologie ist...welche Nachteile soll nochmal der Verbrennungsmotor mit synthetischen Kraftstoffen haben?
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
Liebe Leser und Freunde,
Am Freitagabend ist in Lengerich, im Kreis Steinfurt, in einer Wohnung ein E-Bike Akku explodiert. Die Bewohner hatten den knisternden Akku noch in die Badewanne verbracht und ihre vier Wände verlassen, ehe der Akku umsetzte und dabei die Badtür aus den Angeln sprengte. An der jetzt unbewohnbaren Wohnung entstand ein Schaden von etwa 200.000 EUR.
Der Schaden ist gewaltig, für einen Fahrrad-Akku. Übrigens sind Automobil-Akkus ca. 200 mal größer...Ein weiteres Mal zeigt sich, dass das Elektromobilität eine unausgegorene Technologie ist...welche Nachteile soll nochmal der Verbrennungsmotor mit synthetischen Kraftstoffen haben?
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
+++Das neue Infektionsschutzgesetz+++
Liebe Leser und Freunde,
am 6. November 2020 hat die Regierungskoalition eine neue Version des Infektionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht (Drs. 19/23944).
Die geplanten Gesetzesänderungen sehen umfangreiche Einschränkungen der Grundrechte vor.
Das beunruhigt derzeit sehr viele Menschen, was ich an einer sehr hohen Zahl an Zuschriften feststelle.
Während Millionen Deutsche psychisch, sozial und wirtschaftlich unter den bereits eingeführten Corona-Maßnahmen leiden, nutzt die Regierung diese von ihr selbst definierte "Notsituation", um sich mehr politische Macht - praktisch einen Freibrief - zu verschaffen.
Ginge es nach CDU/CSU und SPD, würde es Ministern erlaubt, jederzeit Verordnungen und Verschärfungen durchzusetzen. Dadurch könnten die Bundesminister frei anordnen, welche Maßnahmen wann gegen wen ergriffen werden.
Das entmachtet den Bundestag. Eine Kontrollinstanz der Regierung wird so ausgehebelt. Alle coronabezogenen Maßnahmen, die direkte Auswirkungen auf unser Leben haben, würden damit außerhalb der Kontrolle der Bundestagsabgeordneten liegen. Wie in einer Diktatur würden die Volksvertreter also nicht mehr über die Maßnahmen der Regierung entscheiden! Der Gesetzesvorschlag von CDU/CSU und SPD selbst spricht zwölf Mal von „ermächtigen“ - das erinnert an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte!
Ich kann Ihnen versichern, dass ich und wahrscheinlich viele meiner AfD-Fraktionskollegen diesem Gesetzesvorhaben nicht zustimmen werden. Allerdings ist davon auszugehen, dass es dennoch beschlossen wird, da die Regierungskoalition eine Mehrheit im Parlament hat.
Es zeigt sich immer deutlicher: Die jetzige Regierung steht nicht für Freiheit, sondern für Gängelung und Intransparenz. Wer das nicht mehr mittragen will, sollte bei der Bundestagswahl im nächsten Herbst sein Kreuz an die richtige Stelle setzen.
Ihr
Dr. Dirk Spaniel, MdB
Liebe Leser und Freunde,
am 6. November 2020 hat die Regierungskoalition eine neue Version des Infektionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht (Drs. 19/23944).
Die geplanten Gesetzesänderungen sehen umfangreiche Einschränkungen der Grundrechte vor.
Das beunruhigt derzeit sehr viele Menschen, was ich an einer sehr hohen Zahl an Zuschriften feststelle.
Während Millionen Deutsche psychisch, sozial und wirtschaftlich unter den bereits eingeführten Corona-Maßnahmen leiden, nutzt die Regierung diese von ihr selbst definierte "Notsituation", um sich mehr politische Macht - praktisch einen Freibrief - zu verschaffen.
Ginge es nach CDU/CSU und SPD, würde es Ministern erlaubt, jederzeit Verordnungen und Verschärfungen durchzusetzen. Dadurch könnten die Bundesminister frei anordnen, welche Maßnahmen wann gegen wen ergriffen werden.
Das entmachtet den Bundestag. Eine Kontrollinstanz der Regierung wird so ausgehebelt. Alle coronabezogenen Maßnahmen, die direkte Auswirkungen auf unser Leben haben, würden damit außerhalb der Kontrolle der Bundestagsabgeordneten liegen. Wie in einer Diktatur würden die Volksvertreter also nicht mehr über die Maßnahmen der Regierung entscheiden! Der Gesetzesvorschlag von CDU/CSU und SPD selbst spricht zwölf Mal von „ermächtigen“ - das erinnert an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte!
Ich kann Ihnen versichern, dass ich und wahrscheinlich viele meiner AfD-Fraktionskollegen diesem Gesetzesvorhaben nicht zustimmen werden. Allerdings ist davon auszugehen, dass es dennoch beschlossen wird, da die Regierungskoalition eine Mehrheit im Parlament hat.
Es zeigt sich immer deutlicher: Die jetzige Regierung steht nicht für Freiheit, sondern für Gängelung und Intransparenz. Wer das nicht mehr mittragen will, sollte bei der Bundestagswahl im nächsten Herbst sein Kreuz an die richtige Stelle setzen.
Ihr
Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Liebe Leser und Freunde,
schalten Sie auch diesen Freitag, den 13. November, um 19.00 Uhr wieder ein zur MotorLounge. Unser Thema diesmal: Verkehrswende: Der Weg zum Sozialismus?
Ich freue mich auf Sie!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
schalten Sie auch diesen Freitag, den 13. November, um 19.00 Uhr wieder ein zur MotorLounge. Unser Thema diesmal: Verkehrswende: Der Weg zum Sozialismus?
Ich freue mich auf Sie!
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
+++ Kommt jetzt die „Zwangsimpfung“?! +++
Liebe Leser, liebe Freunde,
#Gesundheitsminister #Spahn wird zwar nicht müde zu betonen, dass die künftige Corona-Impfung nicht verpflichtend ist, doch schauen wir uns einmal genauer an, was das bedeutet:
Ich erwarte eine ähnliche Situation wie bei der Gelbfieberimpfung bei Reisen in tropische Regionen: Ohne den Impfnachweis gibt es hier vielfach keine Einreiseerlaubnis, keinen Flug.
Und was zwischen Staaten etabliert ist, kann auch im Alltag Anwendung finden: Sie wollen ins Fußballstadion oder auf ein Konzert? Bitte Impfausweis vorlegen. Ebenso denkbar beim Restaurantbesuch oder dem Besuch des Seniorenheims.
Sie denken dass ist eine Fiktion?
Nun ja…es steht explizit drin in Drs. 10/24232, S. 12, Absatz 2:
„…Beförderungen aus einem #Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland nur dann durchführen, wenn die zu befördernden Personen den nach Nummer 1 auferlegten Verpflichtungen vor der Beförderung nachgekommen sind…“Und unter Nummer 1 wird die Impfdokumentation aufgeführt. Es soll also eine Voraussetzung werden, das Sie bei der Nutzung von öffentlichen Transportmitteln eine unter anderem #Impfdokumentation vorweisen…wie das umgesetzt werden soll steht auf einem ganz anderen Blatt.
Sie sehen: selbst wenn die #Impfung an sich freiwillig genannt wird, ist der Begriff absolut dehnbar. Wir treten dafür ein, dass auch nicht-geimpften Personen künftig die freie und vollwertige Teilhabe an unserem öffentlichen Leben möglich bleibt.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
#lockdown
Liebe Leser, liebe Freunde,
#Gesundheitsminister #Spahn wird zwar nicht müde zu betonen, dass die künftige Corona-Impfung nicht verpflichtend ist, doch schauen wir uns einmal genauer an, was das bedeutet:
Ich erwarte eine ähnliche Situation wie bei der Gelbfieberimpfung bei Reisen in tropische Regionen: Ohne den Impfnachweis gibt es hier vielfach keine Einreiseerlaubnis, keinen Flug.
Und was zwischen Staaten etabliert ist, kann auch im Alltag Anwendung finden: Sie wollen ins Fußballstadion oder auf ein Konzert? Bitte Impfausweis vorlegen. Ebenso denkbar beim Restaurantbesuch oder dem Besuch des Seniorenheims.
Sie denken dass ist eine Fiktion?
Nun ja…es steht explizit drin in Drs. 10/24232, S. 12, Absatz 2:
„…Beförderungen aus einem #Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland nur dann durchführen, wenn die zu befördernden Personen den nach Nummer 1 auferlegten Verpflichtungen vor der Beförderung nachgekommen sind…“Und unter Nummer 1 wird die Impfdokumentation aufgeführt. Es soll also eine Voraussetzung werden, das Sie bei der Nutzung von öffentlichen Transportmitteln eine unter anderem #Impfdokumentation vorweisen…wie das umgesetzt werden soll steht auf einem ganz anderen Blatt.
Sie sehen: selbst wenn die #Impfung an sich freiwillig genannt wird, ist der Begriff absolut dehnbar. Wir treten dafür ein, dass auch nicht-geimpften Personen künftig die freie und vollwertige Teilhabe an unserem öffentlichen Leben möglich bleibt.
Ihr Dr. Dirk Spaniel
#lockdown
Liebe Leser und Freunde,
schalten Sie auch heute Abend wieder ein!
Heute unser Thema: Verkehrswende - Der Weg zum Sozialismus?
Ich freue mich, Sie zusammen mit Holger Douglas um 19.00 Uhr begrüßen zu dürfen.
https://youtu.be/DByX8yhzO6A
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
schalten Sie auch heute Abend wieder ein!
Heute unser Thema: Verkehrswende - Der Weg zum Sozialismus?
Ich freue mich, Sie zusammen mit Holger Douglas um 19.00 Uhr begrüßen zu dürfen.
https://youtu.be/DByX8yhzO6A
Ihr Dr. Dirk Spaniel, MdB
YouTube
Was ist die Verkehrswende? Motorlounge mit Dr. Dirk Spaniel und Holger Douglas
+++ Abstimmungsprognose zum Infektionsschutzgesetz +++
Liebe Leser, liebe Freunde,
die gute Nachricht zuerst: Die zahlreichen Zuschriften freiheitlicher Bürger gegen das ungeheuerliche Infektionsschutzgesetz scheinen zumindest bei einigen wenigen Abgeordneten der Union Wirkung zu zeigen. Ich erwarte einige Enthaltungen, vielleicht auch Ablehnungen des Gesetzes bei der CDU/CSU.
Die schlechte Nachricht lautet, dass diese kritischen Stimmen nicht reichen werden, die Mehrheit zu kippen. Insbesondere die SPD steht geschlossen für die verschärften Maßnahmen und beschwört sogar eine moralische Pflicht, dem Gesetz zuzustimmen. Ganz in sozialistischer Manier werden keine Abweichler und Skeptiker geduldet.
Die Regierungskoalition wird das Gesetz voraussichtlich beschließen.
Die Grünen, die sich gerne als liberale Partei präsentieren und mittlerweile ihre Verbotsphantasien nur noch mühevoll verschleiern, werden sich aus taktischen Gründen enthalten.
Die Linke und die FDP werden wohl ebenso aus taktischen Gründen ablehnen, begründet wird das im Wesentlichen mit formalen Bedenken.
Damit ist klar:
Die AfD ist und bleibt die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die aufrichtig für den Erhalt unserer Grundrechte steht und die Corona-Gesetzgebung grundsätzlich für unverhältnismäßig hält.
Ihr Dirk Spaniel
Liebe Leser, liebe Freunde,
die gute Nachricht zuerst: Die zahlreichen Zuschriften freiheitlicher Bürger gegen das ungeheuerliche Infektionsschutzgesetz scheinen zumindest bei einigen wenigen Abgeordneten der Union Wirkung zu zeigen. Ich erwarte einige Enthaltungen, vielleicht auch Ablehnungen des Gesetzes bei der CDU/CSU.
Die schlechte Nachricht lautet, dass diese kritischen Stimmen nicht reichen werden, die Mehrheit zu kippen. Insbesondere die SPD steht geschlossen für die verschärften Maßnahmen und beschwört sogar eine moralische Pflicht, dem Gesetz zuzustimmen. Ganz in sozialistischer Manier werden keine Abweichler und Skeptiker geduldet.
Die Regierungskoalition wird das Gesetz voraussichtlich beschließen.
Die Grünen, die sich gerne als liberale Partei präsentieren und mittlerweile ihre Verbotsphantasien nur noch mühevoll verschleiern, werden sich aus taktischen Gründen enthalten.
Die Linke und die FDP werden wohl ebenso aus taktischen Gründen ablehnen, begründet wird das im Wesentlichen mit formalen Bedenken.
Damit ist klar:
Die AfD ist und bleibt die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die aufrichtig für den Erhalt unserer Grundrechte steht und die Corona-Gesetzgebung grundsätzlich für unverhältnismäßig hält.
Ihr Dirk Spaniel