SPD Sachsen
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Offizieller Kanal der SPD Sachsen.
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Heute Abend beendet Homann & Koch die Sommerpause.
Ab jetzt zweimal im Monat, live bei Facebook und Youtube.

Thema um 20 Uhr: “Ein Jahr vor der Bundestagswahl. Hat die SPD eine Chance?” mit Serpil Midyatli, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Martin Dulig, SPD-Vorsitzender von Sachsen. Schaltet ein.

https://www.spd-sachsen.de/homann-und-koch
In der 11. Folge von Homann & Koch sind bei Henning und Sophie die Kreativwirtschaft-Expertin Josephine Hage und der Augustusburger Bürgermeister Dirk Neubauer zu Gast.

Die Sendung wird live bei Facebook und Youtube übertragen. Wenn ihr euch an der Diskussion beteiligen wollte, kommentiert in der Sendung oder lasst uns dort vorher schon eure Fragen da.

Bis heute Abend!

www.spd-sachsen.de/homann-und-koch

Facebook: https://www.facebook.com/SPD.Sachsen/posts/10157646784703123

Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=ehoABGRqnGw
Ab Montag gelten auch in Sachsen weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung der 2. Corona-Welle.

Welche Regeln gelten in Sachsen? Warum werden die harten Maßnahmen ergriffen? Wie werden die Unternehmen unterstütz? Antworten gibt's hier:

spd-fraktion-sachsen.de/corona-november
Die Geschehnisse vom Wochenende sorgen zurecht für Unmut und Unverständnis. Unsere Landtagsfraktion hat daher mal aufbereitet, was passiert ist, welche Reaktionen es gab und wie sich die SPD dazu positioniert.

www.spd-fraktion-sachsen.de/querdenken-folgen
Media is too big
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Was hat Martin Dulig gestern bei der Kabinettspressekonferenz zu #LE0711 gesagt? Das erfahrt ihr im Video und in voller Länge hier: https://www.facebook.com/dulig/posts/3222380054540170
Die aktuell geltende Corona-Verordnung läuft Ende November aus. Aber noch immer ist das Infektionsgeschehen in Sachsen mehr als besorgniserregend.

Die SPD befürwortet schärfere Maßnahmen, sie müssen aber regional differenziert und inzidenzbasiert erfolgen. Außerdem ist es aus unserer Sicht wichtig, den Landtag einzubeziehen, die Regeln so frühzeitig wie möglich zu kommunizieren und am Ende auch durchzusetzen.
Die neue Verordnung wird gerade federführend vom Sozialministerium erarbeitet. Und folgendes Verfahren ist dafür geplant:

▶️ Montag, 23.11.: Sozialministerium informiert Landtag, Informationsvorlage umfasst geplante Maßnahmen in Bund und Land sowie den Entwurf der neuen Verordnung

▶️ 23.11. bis 26.11., Befassung mit der Informationsvorlage in den Landtagsausschüssen (Tagesordnung „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe“). Dabei geht es um Einbindung des Parlaments, die Unterstützung bei der Meinungsbildung sowie um Rückmeldungen zur Verordnung. Der Beschluss von Verordnungen bleibt aber der Regierung vorbehalten

▶️ Parallel tagen am Mittwoch, 25.11, die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident*innen, um bundeseinheitliche Regeln zu verabreden

▶️ am Donnerstag, 26.11. soll es eine Sondersitzung des Sozialausschusses geben, wodurch dieser die Möglichkeit erhält, fachliche Rückmeldungen einzubringen

▶️ am Freitagnachmittag wird dann eine Sondersitzung des Kabinetts stattfinden, das eine neue Verordnung beschließt

▶️ anschließend müssen die Kommunen die neue Verordnung umsetzen, d.h. (soweit betroffen) eigene Allgemeinverfügungen vorbereiten, die mit der neuen Verordnung in Kraft treten

Die neue Verordnung selbst soll dann Anfang nächster Woche gelten.
Und eine Übersicht, was bisher in Sachsen durch die Unterstützungsprogramme von Bund und Freistaat ausgezahlt wurde, findet ihr bei der Landtagsfraktion: https://www.facebook.com/SPDFraktionSachsen/posts/10159686108632871
Gute Nachricht am Montag: Grünes Licht fürs Bildungsticket!

Ab dem Schuljahr 2021/22 kann das Bildungsticket erworben werden:

Preis: maximal 15 EUR pro Monat im Jahres-Abo
Gültigkeit: in allen Verkehrsmitteln der ÖPNV, verbundweit, ganzjährig und ganztägig
Verbund: grundsätzlich im Verbund des Schulortes, bei Schul- und Wohnort in unterschiedlichen Verbundräumen kann alternativ der Verbundraum des Wohnorts gewählt werden, wobei individuelle Lösungen für Schul- und Wohnorte im Gebiet der Verbundgrenzen angestrebt werden, sodass eine Erreichbarkeit der Schulen dort möglich ist
Berechtigtenkreis: alle Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen sowie alle Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen, die keine duale Ausbildung absolvieren

https://www.spd-fraktion-sachsen.de/bildungsticket-startet
🚀DIE MIETPREISBREMSE FÜR SACHSEN KOMMT!🚀

Damit setzt die SPD eine wichtige wohnungspolitische Strategie um, damit MieterInnen und Mieter vor Mietwucher in Leipzig und Dresden geschützt werden können.

Die Koalition hat sich in dieser Woche endlich darauf verständigt, den Prozess für die Einführung einer Mietpreisbremse in Sachsen in Gang zu setzen. Das Sächsische Ministerium für Regionalentwicklung ist nun angehalten, schnellstmöglich einen Verordnungsentwurf zu erarbeiten, damit die Bremse in Dresden und Leipzig möglichst noch Ende 2021 zum Tragen kommen kann.

👉 Hier findet ihr die Pressemitteilung von Albrecht Pallas: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/pallas-mietpreisbremse/

👉 Weitere Infos auf der Facebookseite der SPD Landtagsfraktion: https://www.facebook.com/SPDFraktionSachsen/
💪Frauen. Gestalten. Sachsen!💪
Es wird Zeit das stärker sichtbar zu machen und damit auch anderen Frauen zu ermutigen sich politisch zu engagieren. Denn eins ist klar: Mehr Frauen in der Politik machen die Entscheidungen besser und gerechter!
Deshalb freue ich mich auf den Auftakt heute 20:00 Uhr im livestream. Danke an die Laura Stellbrink und all die tollen Frauen, die mitmachen!