SPD Sachsen
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Offizieller Kanal der SPD Sachsen.
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Ihr habt am Donnerstag, 20 Uhr, noch nichts vor? Dann kommt doch bei Homann & Koch mit uns und unserem stellvertretenden Partei und Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert ins Zoom-Gespräch.
Einfach anmelden: www.spd-sachsen.de/homann-und-koch und ihr erhaltet am Donnerstag die Zugangsdaten zugesandt.
Am Montag gibt es wieder eine neue Folge von Homann & Koch. Dieses Mal mit der Thüringer Staatssekretärin (und ehemaligen sächsischen Juso-Vorsitzenden) Katharina Schenk.

Montag, 6. Juli 2020. 20 Uhr. Zoom.

Jetzt anmelden: https://www.spd-sachsen.de/homann-und-koch
Schon gewusst? Am Mittwoch beschließt der Landtag die Gemeinschaftsschule. Alle Infos dazu findet ihr auf der Internetseite unserer Landtagsfraktion: www.spd-fraktion-sachsen.de/gemeinschaftsschule
Und falls ihr noch Fragen habt: Mit unserer Bildungspolitikerin Sabine Friedel könnt ihr am Montag um 20 Uhr online live diksutieren. Einfach anmelden und mitmachen: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/fraktion-live-gemeinschaftsschule/
Es ist geschafft! Heute hat der Landtag das Schulgesetz geändert und die Gemeinschaftsschule als reguläre Schulform eingeführt. 👏 Die Rede der Bildungspolitischen Sprecherin Sabine Friedel könnt ihr hier nochmal nachsehen: https://www.facebook.com/SPDFraktionSachsen/posts/10159324906977871
Informationen findet ihr außerdem in der PM der Landtagsfraktion hier: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/gemeinschaftsschule-beschlossen/
…und in der PM unseres Landesvorsitzenden Martin Dulig hier: https://www.spd-sachsen.de/dulig-die-gemeinschaftsschule-ist-ein-gemeinschaftsprojekt/
Heute Abend beendet Homann & Koch die Sommerpause.
Ab jetzt zweimal im Monat, live bei Facebook und Youtube.

Thema um 20 Uhr: “Ein Jahr vor der Bundestagswahl. Hat die SPD eine Chance?” mit Serpil Midyatli, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Martin Dulig, SPD-Vorsitzender von Sachsen. Schaltet ein.

https://www.spd-sachsen.de/homann-und-koch
In der 11. Folge von Homann & Koch sind bei Henning und Sophie die Kreativwirtschaft-Expertin Josephine Hage und der Augustusburger Bürgermeister Dirk Neubauer zu Gast.

Die Sendung wird live bei Facebook und Youtube übertragen. Wenn ihr euch an der Diskussion beteiligen wollte, kommentiert in der Sendung oder lasst uns dort vorher schon eure Fragen da.

Bis heute Abend!

www.spd-sachsen.de/homann-und-koch

Facebook: https://www.facebook.com/SPD.Sachsen/posts/10157646784703123

Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=ehoABGRqnGw
Ab Montag gelten auch in Sachsen weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung der 2. Corona-Welle.

Welche Regeln gelten in Sachsen? Warum werden die harten Maßnahmen ergriffen? Wie werden die Unternehmen unterstütz? Antworten gibt's hier:

spd-fraktion-sachsen.de/corona-november
Die Geschehnisse vom Wochenende sorgen zurecht für Unmut und Unverständnis. Unsere Landtagsfraktion hat daher mal aufbereitet, was passiert ist, welche Reaktionen es gab und wie sich die SPD dazu positioniert.

www.spd-fraktion-sachsen.de/querdenken-folgen
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Was hat Martin Dulig gestern bei der Kabinettspressekonferenz zu #LE0711 gesagt? Das erfahrt ihr im Video und in voller Länge hier: https://www.facebook.com/dulig/posts/3222380054540170
Die aktuell geltende Corona-Verordnung läuft Ende November aus. Aber noch immer ist das Infektionsgeschehen in Sachsen mehr als besorgniserregend.

Die SPD befürwortet schärfere Maßnahmen, sie müssen aber regional differenziert und inzidenzbasiert erfolgen. Außerdem ist es aus unserer Sicht wichtig, den Landtag einzubeziehen, die Regeln so frühzeitig wie möglich zu kommunizieren und am Ende auch durchzusetzen.
Die neue Verordnung wird gerade federführend vom Sozialministerium erarbeitet. Und folgendes Verfahren ist dafür geplant:

▶️ Montag, 23.11.: Sozialministerium informiert Landtag, Informationsvorlage umfasst geplante Maßnahmen in Bund und Land sowie den Entwurf der neuen Verordnung

▶️ 23.11. bis 26.11., Befassung mit der Informationsvorlage in den Landtagsausschüssen (Tagesordnung „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe“). Dabei geht es um Einbindung des Parlaments, die Unterstützung bei der Meinungsbildung sowie um Rückmeldungen zur Verordnung. Der Beschluss von Verordnungen bleibt aber der Regierung vorbehalten

▶️ Parallel tagen am Mittwoch, 25.11, die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident*innen, um bundeseinheitliche Regeln zu verabreden

▶️ am Donnerstag, 26.11. soll es eine Sondersitzung des Sozialausschusses geben, wodurch dieser die Möglichkeit erhält, fachliche Rückmeldungen einzubringen

▶️ am Freitagnachmittag wird dann eine Sondersitzung des Kabinetts stattfinden, das eine neue Verordnung beschließt

▶️ anschließend müssen die Kommunen die neue Verordnung umsetzen, d.h. (soweit betroffen) eigene Allgemeinverfügungen vorbereiten, die mit der neuen Verordnung in Kraft treten

Die neue Verordnung selbst soll dann Anfang nächster Woche gelten.
Und eine Übersicht, was bisher in Sachsen durch die Unterstützungsprogramme von Bund und Freistaat ausgezahlt wurde, findet ihr bei der Landtagsfraktion: https://www.facebook.com/SPDFraktionSachsen/posts/10159686108632871