„Der größte strategische Partner in Europa ist ganz sicher Deutschland.“

„Um ehrlich zu sein, macht Deutschland tatsächlich mehr als alle anderen. Die Amerikaner finanzieren unseren Kampf nicht. Ich möchte die USA und Deutschland nicht vergleichen, aber Deutschland hilft mehr heute.“

— Wolodymyr Selensky

t.me/Rosenbusch

„Familien schauen sich an, was sie bekommen und was sie dafür zahlen. Und da stimmt für viele das Verhältnis nicht mehr.“

Nicht nur Familien. Meine Worte, zum Beispiel zuletzt, als die Merz-Regierung offenbart hatte, dass da null Gefühl für die Stimmung im Lande ist…

https://www.merkur.de/verbraucher/familien-kehren-deutschland-den-ruecken-unternehmer-nennt-vier-hauptfaktoren-fuers-auswandern-zr-94266073.html

t.me/Rosenbusch

“Wie aus einer Pressemitteilung vom Donnerstag hervorgeht, haben Neigel und Luthe bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden Strafanzeige gegen insgesamt zwölf Personen eingereicht.

Darunter befinden sich fünf Berufsrichter des 3. Senats des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bautzen, zwei weitere Richter in ihrer Funktion als Pressesprecher sowie amtierende und ehemalige Mitglieder der sächsischen Staatsregierung. Genannt werden Vorwürfe der Rechtsbeugung, der Strafvereitelung im Amt, des Betrugs, der Untreue und der Urkundenfälschung.”

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/neuer-sachsensumpf-saengerin-julia-neigel-zeigt-corona-richter-an-li.10031019

t.me/Rosenbusch

Gemeint sind der Moderator und Ulrike Stockmann ;)

https://auf1.tv/thomas-eglinski-auf1/journalisten-rosenbusch-und-stockmann-ich-traue-diesem-staat-nicht-mehr

t.me/Rosenbusch

“Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz nahm an einer Demonstration infolge des Berichts teil und schrieb auf X: „Wir lassen nicht zu, dass jemand das ‚Wir‘ in unserem Land danach unterscheidet, ob jemand eine Einwanderungsgeschichte hat oder nicht.“ Er sprach auch von einem „Fall für unseren Verfassungsschutz und die Justiz“. Auf BILD-Anfrage reagierte Scholz jedoch nicht.”

“Mehrere Grünen-Politiker, darunter Fraktionschefin Britta Haßelmann und Innenpolitiker Konstantin von Notz, reagierten auf eine BILD-Anfrage nicht. Dabei hatte Haßelmann die Correctiv-Enthüllung in einer Bundestagsrede zum Anlass genommen, über „die barbarischen Pläne einer massenhaften Deportation von Menschen, die deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sind“ zu sprechen.”

(…)

Günther wollte auf BILD-Anfrage überhaupt nichts sagen, dabei hatte er damals in einer „Maischberger“-Sendung erklärt: „Wir merken ja im Moment, was im Hintergrund vorbereitet wird, was die planen, dass sie Menschen mit Migrationshintergrund aus unserem Land vertreiben wollen.

Auch mehrere Organisationen wie Campact, der DGB und die Evangelische Kirche, die 2024 zu Demonstrationen aufgerufen hatten, antworteten auf eine BILD-Anfrage nicht.”

https://www.bild.de/politik/inland/erster-politiker-fuehlt-sich-getaeuscht-waren-hunderttausende-wegen-einer-falschen-story-auf-der-strasse-69e375fb7c6e5e236a26ad90

t.me/Rosenbusch

UNSEREDemokratie!

https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-warum-sich-die-verfassungsaenderung-gegen-die-afd-richtet-102.html

t.me/Rosenbusch

Doch, ist verständlich. Besser bekommt man einen neuen Beamten-Bonus nicht verpackt. Was anderes ist das nicht.

Wenigstens unsere weisungsgebundenen Beschützer müssen zufrieden bleiben. Nicht, dass die noch ihr Treiben hinterfragen.

https://www.merkur.de/wirtschaft/senioren-union-stellt-sich-gegen-1000-euro-praemie-der-cdu-bundesregierung-zr-94267613.html

t.me/Rosenbusch

“Laut Ergebnissen des Meinungsforschungsinstituts VTsIOM, die United24Media zitierte, lag Putins Beliebtheitswert am 5. April bei 67,8 Prozent. Damit sank die Beliebtheit auf einen Tiefstwert seit Beginn des Ukraine-Kriegs.

In dem letzten Monat, in dem auch die Internetzensur stark zunahm, sank der Beliebtheitswert insgesamt um fast 5 Prozentpunkte.”

https://www.fr.de/politik/erst-internet-aus-jetzt-telegram-blockade-russen-werden-sauer-auf-putin-zr-94266415.html

„Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen.”

— Olaf Scholz in Bezug auf Corona-Maßnahmenkritiker.

„Ungeimpfte tragen die Verantwortung, dass wir nicht weiterkommen. Das ganze Land wird in der Geiselhaft dieser Menschen sein. Das können wir uns nicht mehr leisten.”

(…)

„Jedoch darf dann eine Minderheit nicht wieder über das Leben und die Freiheit einer Mehrheit bestimmen.“

— Karl Lauterbach

„Ungeimpfte dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren.“

— Marie-Agnes Strack-Zimmermann

t.me/Rosenbusch

„Heute wissen wir: Die Narben sind nicht verheilt, die Konflikte wurden nur verdrängt. Die Gehässigkeiten gegen das Schweizer Fernsehen, das den Fall publik machte, die Härte gegen Fischer, der gesündigt, aber dafür längst rechtsstaatlich gebüsst hatte und nun am Pranger steht: Alles wieder da …
Die aufgezwungene Astralreise in den Wahnsinn von damals macht auf bittere Weise deutlich, dass die gesellschaftlichen Gräben noch längst nicht zugeschüttet sind. Und die vielen ungeklärten Betrugsfälle zeigen, dass die Corona-Pandemie nicht nur medizinisch und moralisch, sondern auch juristisch keineswegs aufgearbeitet worden ist.

Dabei wollten wir doch all das nie mehr hören.“

https://www.blick.ch/meinung/eklat-um-covid-zertifikat-die-geister-der-vergangenheit-id21881496.html

t.me/Rosenbusch

Precht entlarvt die Dummheit des aktuellen Angst-Narrativs „der Russe steht bald vor der Tür“.

Fast auf dem Niveau der Corona-Todesseuche aus der Hölle. Aber nur fast.

t.me/Rosenbusch

Gabriele Krone-Schmalz mit ebenso unbequemen, wie meist unbekannten Fakten aus der Reihe: „Vor und hinter den Kulissen“.

Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Vor seiner Amtszeit.

t.me/Rosenbusch

Ich weiß, dass Milei oder seine Politik viele Fans hat. Und ich kenne die Zahlen aus Argentinien, die durchaus positiv zu sehen sind. Hier ein paar andere, die auch stimmen.

Patrick Kaczmarczyk ist Ökonom an der Uni Mannheim und arbeitet als Wirtschaftsberater für die UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD):

Er kritisiert die Wirtschaftspolitik von Argentiniens Milei scharf und bezeichnet die Bilanz nach zwei Jahren als verheerend. Die radikale Deregulierungs- und Liberalisierungspolitik (Kettensäge) habe nicht zu Wachstum und Investitionen geführt, sondern die industrielle Basis des Landes massiv geschwächt. Statt auf reale Produktionsdaten zu schauen, würden von Anhängern irreführende BIP-Schätzungen herangezogen.

Konkret ist die Industrieproduktion zwischen 2023 und 2025 um 7,9 Prozent geschrumpft – der zweitstärkste Rückgang weltweit unter 56 betrachteten Ländern, schlechter nur Ungarn. Im Vergleich dazu wuchs die Industrie in Brasilien um 3,5 Prozent, in Chile um 5,2 Prozent und in Peru um 6,5 Prozent. Die Kapazitätsauslastung der Industrie liegt nur noch bei 53,6 Prozent (früher etwa 61 Prozent). Besonders dramatisch ist die Lage in der Automobilindustrie mit einer Auslastung von nur 24 Prozent und einem Produktionsrückgang von 30 Prozent sowie im Maschinenbau bei 31 Prozent.

Auf dem Arbeitsmarkt hat dies zu schweren Einbußen geführt: Über 2.400 Industrieunternehmen haben die Produktion eingestellt, rund 73.000 Fertigungsjobs sind verloren gegangen. Die Bauwirtschaft bleibt trotz leichter Erholung schwach.

Das offizielle BIP-Wachstum von plus 4,4 Prozent für 2025 sei irreführend, weil es auf starken Einbrüchen in den Vorjahren (minus 1,9 Prozent 2023 und minus 1,3 Prozent 2024) aufsetze. Quartalsweise habe es kaum Wachstum gegeben, der Trend zum Jahresende liege bei null, und Investitionen in heimische Maschinen seien gesunken.
Das Wachstum konzentriere sich vor allem auf den Finanzsektor, die Landwirtschaft, den Bergbau und andere Rohstoffbereiche – nicht auf die Industrie und damit gibt es keine breitere Beschäftigung: Kaczmarczyk kritisiert Mileis Fokus auf Rohstoffe als entwicklungspolitisch rückständig.

Als zentrale Ursache nennt er einen überbewerteten Peso, der billige Importe ermöglicht habe – teilweise 30 bis 75 Prozent günstiger als lokale Produktion. Dadurch werde die heimische Industrie zerstört; viele Unternehmen importierten nun selbst, was sie früher hergestellt hätten.

Die kürzlich verabschiedete „Arbeitsmodernisierung“ wird als Rückschritt ins vergangene Jahrhundert dargestellt:
Sie ermöglicht Löhne in Sachleistungen, 12-Stunden-Tage ohne Zuschlag, gekürzte Abfindungen, zersplitterten Urlaub sowie Einschränkungen bei Tarifverträgen und Streikrecht. Selbst die Industrievereinigung erwarte dadurch keine kurzfristigen positiven Effekte auf die Beschäftigung.

Insgesamt mache Milei Argentinien abhängiger von volatilen Rohstoffen und Kapitalströmen – dies sei ein altes lateinamerikanisches Muster, das neue Krisen provozieren könne.


So weit Patrick Kaczmarczyk und seine durchaus einseitig negative Darstellung. Die bringe ich hier, weil ich schon etliche einseitig positive Artikel gelesen habe.

Ich hatte von Beginn an darauf hingewiesen, dass dies auch eine Insolvenzschverschleppung auf Kosten der Armen und ein Ausverkauf Argentiniens werden könnte.

Dass die Armutsquote stark gesunken ist, könnte größtenteils an einer Sozialhilfeerhöhung durch Milei liegen, die er sich eigentlich gar nicht leisten konnte. Denn später rettete Trump das Experiment indem er US-Steuergeld für Milei riskierte (das war ein Bailout, auch wenn es viele vermeintlich Libertäre nicht so nennen wollen). Die Märkte merken sich sowas übrigens, das hat die Schuld-Zinsen bestimmt ungerechtfertigterweise nachhaltig gedrückt.

Wir werden sehen, wie es weiter geht.

https://www.zeit.de/wirtschaft/2026-04/argentinien-javier-milei-wirtschaftspolitik-buerokratieabbau-deregulierung

t.me/Rosenbusch

Italien geht wieder voran:

„Die Regierung steuert auf einen Energielockdown im Mai zu: Klimaanlagen, Wechselkennzeichen und Smart Working“

Für den Straßenverkehr sind Wechselkennzeichen vorgesehen: Autos dürfen dann nur noch abwechselnd nach gerader oder ungerader Endziffer des Kennzeichens fahren. Gleichzeitig soll Smart Working massiv ausgeweitet werden – auch im öffentlichen Dienst –, mit Strafen bei Nichteinhaltung (bis zu vier Monate Haft oder Geldstrafen bis 7.500 Euro).
In der Industrie, vor allem bei energieintensiven Branchen wie Stahl und Mechanik, soll die Produktion gedrosselt und stattdessen stärker auf Kohle sowie erneuerbare Energien zurückgegriffen werden.

Alle diese Schritte sind derzeit noch in der Prüfung und dienen dem Ziel, 75 bis 80 Milliarden Kubikmeter Gas einzusparen. Schulen und Krankenhäuser sollen weitgehend ausgenommen bleiben.​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​

https://www.open.online/2026/04/07/lockdown-energetico-italia-governo-misure/

t.me/Rosenbusch

“Irene Khan, Sonderberichterstatterin der UN zur Meinungsfreiheit, hat nach ihrem Deutschlandbesuch denn auch festgehalten, dass die rot-grün-schwarze Politik der letzten Jahrzehnte „im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsnormen“ steht und „Stigmatisierung und Selbstzensur“ fördert. Das sind die Verhältnisse im deutschen Regime „Unsere Demokratie“.

EU-Sanktionen: Der Schritt in die Tyrannei

Seit Mai 2025 ist die EU in Gestalt des Europäischen Rates dazu übergegangen, nicht nur EU-Ausländer willkürlich zu sanktionieren, d.h. auf Deutsch: zu bestrafen – für die Verbreitung dessen, was EU-Beamte selbst als „Desinformation“ betrachten. Und die deutschen Politiker aller Regierungsparteien stützen dies.”

(…)

Wer dieses Sanktionsregime mitträgt, der ist verantwortlich für den Übergang in offen tyrannische Verhältnisse in der EU und in Deutschland. Und jeder Journalist, der den Sanktionen nicht aktiv widerspricht, ist genau der Duckmäuser, zu dem die neuen Tyrannen der EU jeden kritischen Geist erniedrigen wollen.”

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/michael-andrick-wer-nicht-spurt-der-soll-auch-nicht-essen-li.10029966

t.me/Rosenbusch

Auszüge aus dem New York Times Bestseller “The Technological Republic: Hard Power, Soft Belief, and the Future of the West”, von Alexander C. Karp & Nicholas W. Zamiska (der CEO und der Rechtsberater von Palantir.

Quelle: https://x.com/palantirtech/status/2045574398573453312

1. Silicon Valley hat eine moralische Schuld gegenüber dem Land, das seinen Aufstieg ermöglicht hat. Die Ingenieurselite von Silicon Valley hat die affirmative Verpflichtung, sich an der Verteidigung der Nation zu beteiligen.

2. Wir müssen uns gegen die Tyrannei der Apps auflehnen. Ist das iPhone unsere größte kreative, wenn nicht gar krönende Leistung als Zivilisation? Das Objekt hat unser Leben verändert, aber es könnte nun auch unsere Vorstellungskraft einschränken und begrenzen.

3. Kostenloses E-Mail ist nicht genug. Die Dekadenz einer Kultur oder Zivilisation – und tatsächlich ihrer herrschenden Klasse – wird nur verziehen, wenn diese Kultur in der Lage ist, wirtschaftliches Wachstum und Sicherheit für die Öffentlichkeit zu liefern.

4. Die Grenzen der Soft Power, des alleinigen erhabenen Rhetorik, wurden entlarvt. Die Fähigkeit freier und demokratischer Gesellschaften, zu bestehen, erfordert mehr als moralische Ansprache. Sie erfordert Hard Power, und Hard Power in diesem Jahrhundert wird auf Software aufgebaut.

“5. Die Frage ist nicht, ob KI-Waffen gebaut werden; es geht darum, wer sie baut und zu welchem Zweck. Unsere Gegner werden nicht innehalten, um sich in theatralischen Debatten über die Vorzüge der Entwicklung von Technologien mit kritischen militärischen und nationalen Sicherheitsanwendungen zu ergehen. Sie werden weitermachen.

6. Nationaldienst sollte eine universelle Pflicht sein. Wir sollten als Gesellschaft ernsthaft in Erwägung ziehen, von einer rein freiwilligen Armee wegzugehen und den nächsten Krieg nur zu führen, wenn alle das Risiko und die Kosten teilen.

7. Wenn ein US-Marine nach einem besseren Gewehr fragt, sollten wir es bauen; und dasselbe gilt für Software. Wir sollten als Land in der Lage sein, eine Debatte über die Angemessenheit militärischer Aktionen im Ausland fortzusetzen, während wir unerschütterlich bei unserem Engagement gegenüber denen bleiben, die wir gebeten haben, sich in Gefahr zu begeben.

8. Staatsdiener müssen nicht unsere Priester sein. Jede Firma, die ihre Mitarbeiter so entlohnt wie die Bundesregierung ihre Staatsdiener, würde ums Überleben kämpfen.

9. Wir sollten denen, die sich dem öffentlichen Leben unterworfen haben, weit mehr Gnade erweisen. Die Auslöschung jeglichen Raums für Vergebung – das Verwerfen jeglicher Toleranz für die Komplexitäten und Widersprüche der menschlichen Psyche – könnte uns mit einer Besetzung von Figuren an der Spitze zurücklassen, die wir zu bereuen lernen werden.

10. Die Psychologisierung der modernen Politik führt uns in die Irre. Diejenigen, die in die politische Arena blicken, um ihre Seele und ihr Selbstgefühl zu nähren, die zu sehr darauf vertrauen, dass ihr inneres Leben in Menschen Ausdruck findet, die sie vielleicht nie treffen, werden enttäuscht zurückbleiben.

11. Unsere Gesellschaft ist zu begierig geworden, den Untergang ihrer Feinde zu beschleunigen, und oft freudig erregt darüber. Die Besiegung eines Gegners ist ein Moment zum Innehalten, nicht zum Jubeln.

12. Das Atomzeitalter endet. Ein Zeitalter der Abschreckung, das Atomzeitalter, endet, und ein neues Zeitalter der Abschreckung, aufgebaut auf KI, steht bevor.

13. Kein anderes Land in der Geschichte der Welt hat progressive Werte mehr vorangetrieben als dieses. Die Vereinigten Staaten sind weit davon entfernt, perfekt zu sein. Aber es ist leicht zu vergessen, wie viel mehr Gelegenheit in diesem Land für diejenigen existiert, die nicht zu den erblichen Eliten gehören, als in irgendeiner anderen Nation auf dem Planeten.

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14. Die amerikanische Macht hat einen außergewöhnlich langen Frieden ermöglicht. Zu viele haben vergessen oder nehmen es vielleicht als selbstverständlich hin, dass fast ein Jahrhundert einer Art von Frieden in der Welt geherrscht hat, ohne einen großen militärischen Konflikt zwischen Großmächten. Mindestens drei Generationen – Milliarden von Menschen und ihre Kinder und nun Enkelkinder – haben einen Weltkrieg nie gekannt.

15. Die Nachkriegsentmachtung von Deutschland und Japan muss rückgängig gemacht werden. Die Entwaffnung Deutschlands war eine Überkorrektur, für die Europa nun einen hohen Preis zahlt. Ein ähnliches und hochgradig theatralisches Engagement für den japanischen Pazifismus wird, wenn es aufrechterhalten wird, auch drohen, das Machtgleichgewicht in Asien zu verschieben.

16. Wir sollten die applaudieren, die versuchen zu bauen, wo der Markt versagt hat zu handeln. Die Kultur kichert fast über Musks Interesse an großen Narrativen, als ob Milliardäre einfach in ihrer Spur des Selbstbereicherung bleiben sollten . . . . Jegliche Neugier oder echtes Interesse am Wert dessen, was er geschaffen hat, wird im Wesentlichen abgetan oder lauert vielleicht unter einer dünn verhüllten Verachtung.

17. Silicon Valley muss eine Rolle dabei spielen, Gewaltverbrechen anzugehen. Viele Politiker in den Vereinigten Staaten haben bei Gewaltverbrechen im Wesentlichen mit den Schultern gezuckt und ernsthafte Bemühungen aufgegeben, das Problem anzugehen oder irgendwelche Risiken mit ihren Wählern oder Spendern einzugehen, um Lösungen und Experimente zu finden – in einem verzweifelten Versuch, Leben zu retten.

18. Die rücksichtslose Bloßstellung des Privatlebens öffentlicher Figuren vertreibt bei weitem zu viel Talent aus dem Staatsdienst. Die öffentliche Arena – und die flachen und kleinlichen Angriffe gegen diejenigen, die es wagen, etwas anderes zu tun, als sich zu bereichern – ist so unerbittlich geworden, dass die Republik mit einer beträchtlichen Liste an wirkungslosen, leeren Gefäßen zurückgelassen wird, deren Ambition man verzeihen würde, wenn nur irgendeine echte Glaubensstruktur darin lauerte.

19. Die Vorsicht im öffentlichen Leben, die wir unwissentlich fördern, ist ätzend. Diejenigen, die nichts Falsches sagen, sagen oft gar nichts Bedeutendes.

20. Die durchdringende Intoleranz gegenüber religiösem Glauben in bestimmten Kreisen muss widerstanden werden. Die Intoleranz der Elite gegenüber religiösem Glauben ist vielleicht eines der sprechendsten Zeichen dafür, dass ihr politisches Projekt eine weniger offene intellektuelle Bewegung darstellt, als viele darin behaupten würden.

21. Einige Kulturen haben vitale Fortschritte hervorgebracht; andere bleiben dysfunktional und regressiv. Alle Kulturen sind nun gleich. Kritik und Werturteile sind verboten. Doch dieses neue Dogma verschleiert die Tatsache, dass bestimmte Kulturen und tatsächlich Subkulturen . . . Wunder hervorgebracht haben. Andere haben sich als mittelmäßig erwiesen, und schlimmer noch, als regressiv und schädlich.

22. Wir müssen der flachen Versuchung eines leeren und hohlen Pluralismus widerstehen. Wir in Amerika und breiter im Westen haben in den letzten einem halben Jahrhundert widerstanden, nationale Kulturen im Namen der Inklusivität zu definieren. Aber Inklusion in was?”

techrepublicbook.com

t.me/Rosenbusch

Wenn die Regierung den Verfassungsschutz nutzt um Steuer-Fördergeld-Empfänger zu überprüfen, dann ist das also ein “Feldzug”.

Es handelt sich dabei übrigens um den gleichen Verfassungsschutz der die größte Oppositionspartei “überprüfen” soll. Das ist bestimmt kein “Feldzug”.

Doppeldenk.

https://www.merkur.de/politik/bundesregierung-forderte-fast-400-ueberpruefungen-vom-verfassungsschutz-zr-94267928.html

t.me/Rosenbusch

„Aber sie haben auch argumentiert, dass es Präsident Trumps Entscheidung war, Iran anzugreifen, die ihr Land in einen zerstörerischen Konflikt verwickelt hat, dessen Auswirkungen möglicherweise noch nicht vorüber sind, sagten einige der Beamten.

Emiratische Beamte teilten den US-Beamten mit, dass die VAE, falls ihnen Dollars ausgehen, möglicherweise gezwungen wären, den chinesischen Yuan oder Währungen anderer Länder für Ölexporte und andere Transaktionen zu nutzen, sagten einige der Beamten.“

https://www.wsj.com/world/middle-east/u-a-e-asks-u-s-for-a-wartime-financial-lifeline-3f9ea3a0

t.me/Rosenbusch