Einreise
gültig ab 15. September 2021:
393. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Einreiseverordnung 2021 geändert wird (5. Novelle zur COVID-19-Einreiseverordnung 2021
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2021/393/20210910
Aktuelle Konsolidierte Fassung
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011574
@Rechtens
gültig ab 15. September 2021:
393. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Einreiseverordnung 2021 geändert wird (5. Novelle zur COVID-19-Einreiseverordnung 2021
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2021/393/20210910
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@Rechtens
Öffnungen | Neue Verordnung
gültig ab 15. September 2021:
394. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die 2. COVID-19-Öffnungsverordnung geändert wird (8. Novelle zur 2. COVID-19-Öffnungsverordnung) [mit dieser Verordnung wird die Bezeichnung in „Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen werden (2. COVID-19-Maßnahmenverordnung – 2. COVID-19-MV)“ geändert] betreffend Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen werden (2. COVID-19-Maßnahmenverordnung – 2. COVID-19-MV)“ geändert]
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2021/394/20210913
Rechtliche Begründung zur 8. Novelle zur 2. COVID-19-Öffnungsverordnung (PDF, 119 KB)
https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:c9776322-4463-4160-b79f-1830c7168304/Rechtliche_Begruendung_zur_8._Novelle_zur_2._COVID-19-Oeffnungsverordnung.pdf
Aktuelle Konsolidierte Fassung
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011576
@Rechtens
gültig ab 15. September 2021:
394. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die 2. COVID-19-Öffnungsverordnung geändert wird (8. Novelle zur 2. COVID-19-Öffnungsverordnung) [mit dieser Verordnung wird die Bezeichnung in „Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen werden (2. COVID-19-Maßnahmenverordnung – 2. COVID-19-MV)“ geändert] betreffend Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen werden (2. COVID-19-Maßnahmenverordnung – 2. COVID-19-MV)“ geändert]
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2021/394/20210913
Rechtliche Begründung zur 8. Novelle zur 2. COVID-19-Öffnungsverordnung (PDF, 119 KB)
https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:c9776322-4463-4160-b79f-1830c7168304/Rechtliche_Begruendung_zur_8._Novelle_zur_2._COVID-19-Oeffnungsverordnung.pdf
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@Rechtens
Aktuelle Volksbegehren
Eine Möglichkeit der Bürgerbeteiligung sind Volksbegehren. Aktuell gibt es wieder eine Vielzahl an Volksbegehren in der Unterstützungsphase und Eintragungsphase. Wer es für stimmig hält ist eingeladen auch auf diese Art ein Zeichen zu setzen:
https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/buergerbeteiligung___direkte_demokratie/2/Seite.320475.html
Gibt es Volksbegehren, die ihr aktuell besonders wichtig findet? Haltet ihr von alle dem nichts? Welche Form der Bürgerbeteiligung findet ihr am effektivsten?
Schreibt es gerne in die Kommentare.
@Rechtens
Eine Möglichkeit der Bürgerbeteiligung sind Volksbegehren. Aktuell gibt es wieder eine Vielzahl an Volksbegehren in der Unterstützungsphase und Eintragungsphase. Wer es für stimmig hält ist eingeladen auch auf diese Art ein Zeichen zu setzen:
https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/buergerbeteiligung___direkte_demokratie/2/Seite.320475.html
Gibt es Volksbegehren, die ihr aktuell besonders wichtig findet? Haltet ihr von alle dem nichts? Welche Form der Bürgerbeteiligung findet ihr am effektivsten?
Schreibt es gerne in die Kommentare.
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VERORDNUNG (EU) 2021/953
(36) Es muss verhindert werden, dass Personen, die nicht geimpft sind — sei es aufgrund einer medizinischen Indikation oder weil sie nicht der Zielgruppe angehören, für die der COVID-19-Impfstoff derzeit verabreicht wird oder zugelassen ist, beispielsweise Kinder, weil sie noch nicht die Möglichkeit hatten oder weil sie sich gegen eine Impfung entschieden haben — mittelbar oder unmittelbar diskriminiert werden.
Deshalb sollte der Besitz eines Impfzertifikats bzw. eines Impfzertifikats, in dem ein COVID-19-Impfstoff angegeben ist, keine Voraussetzung für die Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit sein oder für die Nutzung grenzüberschreitender Personenverkehrsträger wie Fluggesellschaften, Bahn, Fernbusse, Fähren oder sonstige Verkehrsträger sein. Außerdem kann diese Verordnung nicht so ausgelegt werden, dass sie eine Verpflichtung oder ein Recht auf Impfung begründet.
(…)
Sie gilt vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni 2022.
Amtsblatt der Europäischen Union
Archiv #EUVO
@Rechtens
(36) Es muss verhindert werden, dass Personen, die nicht geimpft sind — sei es aufgrund einer medizinischen Indikation oder weil sie nicht der Zielgruppe angehören, für die der COVID-19-Impfstoff derzeit verabreicht wird oder zugelassen ist, beispielsweise Kinder, weil sie noch nicht die Möglichkeit hatten oder weil sie sich gegen eine Impfung entschieden haben — mittelbar oder unmittelbar diskriminiert werden.
Deshalb sollte der Besitz eines Impfzertifikats bzw. eines Impfzertifikats, in dem ein COVID-19-Impfstoff angegeben ist, keine Voraussetzung für die Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit sein oder für die Nutzung grenzüberschreitender Personenverkehrsträger wie Fluggesellschaften, Bahn, Fernbusse, Fähren oder sonstige Verkehrsträger sein. Außerdem kann diese Verordnung nicht so ausgelegt werden, dass sie eine Verpflichtung oder ein Recht auf Impfung begründet.
(…)
Sie gilt vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni 2022.
Amtsblatt der Europäischen Union
Archiv #EUVO
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Aktuelle Covid Verordnungen | Überblick
Aktuelle Bundesweite Verordnung
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für 2. COVID-19-Maßnahmenverordnung
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011576
—————
Aktuelle Wiener Verordnung
Landesrecht konsolidiert Wien: Gesamte Rechtsvorschrift für Wiener COVID-19-Maßnahmenbegleitverordnung 2021
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000633
#VO #Verordnung #CVO
@Rechtens
Aktuelle Bundesweite Verordnung
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für 2. COVID-19-Maßnahmenverordnung
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011576
—————
Aktuelle Wiener Verordnung
Landesrecht konsolidiert Wien: Gesamte Rechtsvorschrift für Wiener COVID-19-Maßnahmenbegleitverordnung 2021
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000633
#VO #Verordnung #CVO
@Rechtens
Von der Diktatur zur Demokratie
Ein Leitfaden für die Befreiung
Gene Sharp
Methoden gewaltlosen Vorgehens
Link zum Buch
@Rechtens
Ein Leitfaden für die Befreiung
Gene Sharp
Methoden gewaltlosen Vorgehens
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@Rechtens
Inzidenz, Impfquote, Hospitalisierung, Ampel | Wer kennt sich da noch aus?!
Erlass, Verordnung, Maßnahmen
Chaos und Taschenspielertricks
Wo findet man was und wofür?
#Verordnungen bzw. Maßnahmen je nach bundesweiten und regionalen Bestimmungen
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html#uebersicht-aktuelle-bundesweit-abbr-title-beziehungsweise-bzw-abbr-regional-geltende-massnahmen
#Erlass Hochrisikogebiet 2021-0.559.624 (Abriegelungen):
Kriterien: Durchimpfungsrate im Bezirk
bezogen auf die Gesamtbevölkerung, gemittelte 7-Tage-Inzidenz
https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:a1aa7427-4d70-4cf6-b28b-6894c4b3f216/Erlass_Hochrisikogebiete.pdf
#Stufenplan:
Kriterien: Hospitalisierungen, Auslastung
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html#stufen-plan-fuer-die-bekaempfung-der-corona-pandemie
Und wo findet man nun die angeblichen Zahlen?
#Impfquote
Vollimmunisierte Personen nach Wohnort
https://info.gesundheitsministerium.at/
#Inzidenz
Laborbestätigte Fälle pro Bezirk
https://orf.at/corona/daten/bezirke
#Hospitalisierung | Covid Auslastung in %
Datenstand des Epidemiologischen Meldesystems
https://covid19-dashboard.ages.at/dashboard_Hosp.html?area=10
#Karte Corona-Ampel
https://corona-ampel.gv.at/karte-corona-ampel/
Eine Plattform mit einem klaren Überblick und vertrauenswürdigen überprüfbaren Zahlen inklusive Rohdaten und daraus abgeleiteten evidenzbasierten Maßnahmen scheint nach wie vor ausständig zu sein.
Coronavirus COVID-19 Fälle in Österreich
Aktuelle Daten, Diagramme und Karten
https://coronavirus.datenfakten.at/
#Ampel #Hochrisikogebiet #Erlass #Verordnungen #Inzidenz #Hospitalisierung #Impfquote #ICU #Auslastung
@Rechtens
Erlass, Verordnung, Maßnahmen
Chaos und Taschenspielertricks
Wo findet man was und wofür?
#Verordnungen bzw. Maßnahmen je nach bundesweiten und regionalen Bestimmungen
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html#uebersicht-aktuelle-bundesweit-abbr-title-beziehungsweise-bzw-abbr-regional-geltende-massnahmen
#Erlass Hochrisikogebiet 2021-0.559.624 (Abriegelungen):
Kriterien: Durchimpfungsrate im Bezirk
bezogen auf die Gesamtbevölkerung, gemittelte 7-Tage-Inzidenz
https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:a1aa7427-4d70-4cf6-b28b-6894c4b3f216/Erlass_Hochrisikogebiete.pdf
#Stufenplan:
Kriterien: Hospitalisierungen, Auslastung
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html#stufen-plan-fuer-die-bekaempfung-der-corona-pandemie
Und wo findet man nun die angeblichen Zahlen?
#Impfquote
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#Inzidenz
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https://orf.at/corona/daten/bezirke
#Hospitalisierung | Covid Auslastung in %
Datenstand des Epidemiologischen Meldesystems
https://covid19-dashboard.ages.at/dashboard_Hosp.html?area=10
#Karte Corona-Ampel
https://corona-ampel.gv.at/karte-corona-ampel/
Eine Plattform mit einem klaren Überblick und vertrauenswürdigen überprüfbaren Zahlen inklusive Rohdaten und daraus abgeleiteten evidenzbasierten Maßnahmen scheint nach wie vor ausständig zu sein.
Coronavirus COVID-19 Fälle in Österreich
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Bedenken äußern | 3G am Arbeitsplatz
Ihr möchtet ein Zeichen gegen 3G am Arbeitsplatz setzen?
Die 3G Regelung verzögert sich, denn ein grundlegendes Gesetz muss dafür erst verabschiedet werden.
Eine der Möglichkeiten ist mit den Mitgliedern des Bundesrates Kontakt aufzunehmen. Die nächste Plenarsitzung ist für den 21.10.2021 angesetzt. Wenn der Bundesrat - indem die Opposition noch die Mehrheit hat - nicht zustimmt könnte das Vorhaben bis Dezember blockiert werden.
Österreichischer Bundesrat | Kontaktdaten
ingo.appe@ktn.gde.at,
karl-arthur.arlamovsky@parlament.gv.at,
buergermeister@hoeflein.gv.at,
karl.bader@kabelweb.at,
wolfgang.beer@parlament.gv.at,
doris.berger@fh-krems.ac.at,
michael.bernard@parlament.gv.at,
bundesratskanzlei@parlament.gv.at,
thomas@dim.at,
heike.eder@parlament.gv.at,
andrea.eder-gitschthaler@parlament.gv.at,
david.egger@parlament.gv.at,
sandra.gerdenitsch@parlament.gv.at,
info@griesbichlhof.at,
elisabeth.grimling@parlament.gv.at,
adi.gross@parlament.gv.at,
elisabeth.grossmann@parlament.gv.at,
daniela.gruber-pruner@parlament.gv.at,
doris.hahn@parlament.gv.at,
claudia.hauschildt-buschberger@parlament.gv.at,
harald.himmer@parlament.gv.at,
bernhard.hirczy@parlament.gv.at,
Andrea.Holzner@parlament.gv.at,
johannes.huebner@parlament.gv.at,
andrea.kahofer@parlament.gv.at,
isabella.kaltenegger@parlament.gv.at,
elisabeth.kittl@gruene.at,
eduard.koeck@parlament.gv.at,
sebastian.kolland@parlament.gv.at,
karlheinz.kornhaeusl@parlament.gv.at,
guenter.kovacs@parlament.gv.at,
andreas.lackner@gruene.at,
Bettina.Lancaster@spoe.at,
markus.leinfellner@parlament.gv.at,
elisabeth.mattersberger@parlament.gv.at,
johanna.miesenberger@parlament.gv.at,
guenther.novak@mallnitz.at,
josef.ofner@parlament.gv.at,
martin.preineder@parlament.gv.at,
eva.prischl@parlament.gv.at,
peter.raggl@parlament.gv.at,
dominik.reisinger@parlament.gv.at,
nicole.riepl@parlament.gv.at,
judith.ringer@parlament.gv.at,
horst.schachner@parlament.gv.at,
andrea-michaela.schartel@parlament.gv.at,
stefan.schennach@parlament.gv.at,
thomas.schererbauer@fpoe.at,
michael.schilchegger@parlament.gv.at,
marco.schreuder@parlament.gv.at,
korinna.schumann@parlament.gv.at,
office@oevpklub.at,
ernest.schwindsackl@parlament.gv.at,
robert.seeber@parlament.gv.at,
andreas.spanring@fpoe.at,
christoph.steiner@parlament.gv.at,
marlies.steiner-wieser@parlament.gv.at,
elisabeth.wolff@parlament.gv.at,
stefan.zaggl@parlament.gv.at,
marlene@zeidler-beck.at,
office@oevpklub.at,
Je individueller es geschrieben ist, desto besser - dann wird es nicht gleich als eine Einheitsbrei-Massenaktion abgetan. Solche Nachrichten müssen auch nicht sehr lang sein.
Ohne Gegenwind wird's wohl auch kein Zurückrudern geben!
Es ist auf jeden Fall eine der Möglichkeiten um seinen Einspruch gegen so ein Vorgehen weiter zu geben. Wenn ihr gegen die Regelung seid, dann nützt bitte die Möglichkeiten um auf verschiedenen Fronten Gegenwind zu erzeugen!
#3G #Arbeitsplatz #Bedenken #Bundesrat
@Rechtens
Ihr möchtet ein Zeichen gegen 3G am Arbeitsplatz setzen?
Die 3G Regelung verzögert sich, denn ein grundlegendes Gesetz muss dafür erst verabschiedet werden.
Eine der Möglichkeiten ist mit den Mitgliedern des Bundesrates Kontakt aufzunehmen. Die nächste Plenarsitzung ist für den 21.10.2021 angesetzt. Wenn der Bundesrat - indem die Opposition noch die Mehrheit hat - nicht zustimmt könnte das Vorhaben bis Dezember blockiert werden.
Österreichischer Bundesrat | Kontaktdaten
ingo.appe@ktn.gde.at,
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Je individueller es geschrieben ist, desto besser - dann wird es nicht gleich als eine Einheitsbrei-Massenaktion abgetan. Solche Nachrichten müssen auch nicht sehr lang sein.
Ohne Gegenwind wird's wohl auch kein Zurückrudern geben!
Es ist auf jeden Fall eine der Möglichkeiten um seinen Einspruch gegen so ein Vorgehen weiter zu geben. Wenn ihr gegen die Regelung seid, dann nützt bitte die Möglichkeiten um auf verschiedenen Fronten Gegenwind zu erzeugen!
#3G #Arbeitsplatz #Bedenken #Bundesrat
@Rechtens
news.ORF.at
„3-G-Regel“ am Arbeitsplatz mangels Gesetzes verzögert
3. COVID-19-Maßnahmenverordnung - Ausgegeben am 25. Oktober 2021
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_441/BGBLA_2021_II_441.html
Informationen über die geplanten Maßnahmen
https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:8496e856-c275-4bfe-99d0-40b7bfd3e1fb/B%C3%BCrgerinneninformation%203.%20COVID-19%20MVo_%20S5%20(004).pdf
@Rechtens
#3G #Arbeitsplatz
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_441/BGBLA_2021_II_441.html
Informationen über die geplanten Maßnahmen
https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:8496e856-c275-4bfe-99d0-40b7bfd3e1fb/B%C3%BCrgerinneninformation%203.%20COVID-19%20MVo_%20S5%20(004).pdf
@Rechtens
#3G #Arbeitsplatz
1. Novelle zur 3. COVID-19-Maßnahmenverordnung
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_456/BGBLA_2021_II_456.html
@Rechtens
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_456/BGBLA_2021_II_456.html
@Rechtens
Änderung der 3. COVID-19-Maßnahmenverordnung
2. Novelle zur 3. COVID-19-Maßnahmenverordnung und Änderung der Verordnung BGBl. II Nr. 456/2021
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_459/BGBLA_2021_II_459.html
@Rechtens
2. Novelle zur 3. COVID-19-Maßnahmenverordnung und Änderung der Verordnung BGBl. II Nr. 456/2021
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_459/BGBLA_2021_II_459.html
@Rechtens